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Folie 1: Vorstellung der Stadt Haßfurt und der Referenten
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Vorstellung der Stadt Haßfurt und der Referenten
Seminar am 12. April 2005 im Presse-Club Nürnberg
Umsetzungsbeispiel:
Stadt Haßfurt, Kreisstadt im Landkreis Haßberge, Regierungsbezirk Unterfranken
14.000 Einwohner, 4.600 betroffene Grundstücke
Referenten: 1. Bürgermeister Rudi Eck Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Robert Barth, Bauverwaltung Der Seminarbeitrag der Stadt Haßfurt kann unter www.hassfurt.de , Link „Stadt & Rathaus“, weiterer Link „Bauen & Umwelt“ im Internet heruntergeladen werden.
Folie 2: Aufbau der Präsentation
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 2
Aufbau der Präsentation
Folie 1: Vorstellung der Referenten
Folie 2: Aufbau der Präsentation
Folie 3: Haßfurter Schritte – Chronik
Folie 4: Beteiligte
Folie 5: Zuständigkeiten (Überblick)
Folie 6: Besteht eigentlich Einführungspflicht ?
Folie 7: Technisches Bauamt
Folie 8: ARGE der Ing.-Büros Baur Consult Haßfurt und Pro Terra Knetzgau
Folie 9: GIS-Auszug aus der Kanaldatenbank
Folie 10: Ing.-Büro Gaul & Partner, Bamberg
Folie 11: Erfassungsblatt
Folie 12: Bauverwaltung
Folie 13: Kämmerei
Folie 14: Stadtwerk Haßfurt GmbH
Folie 15: Fragen in der praktischen Umsetzung
Folie 16: Ausblick: Fortschreibung
Folie 17: Verzeichnis der Ansprechpartner für Kontakte
Folie 3: Haßfurter Schritte - Chronik
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 3
Haßfurter Schritte - Chronik
1) Anstoß zur Einführung 2001/2002
2) Verwaltungsmäßige Vorbereitung 2003
3) Öffentlichkeitsarbeit seit 2003 laufend
4) Stadtrat-Einführungsbeschluss Ende 2003
5) Sichtung / Aufnahme der Kanaldaten (lief schon) seit 1992
6) Aufbau einer Kanaldatenbank (KIS) 1999 bis Ende 2003
7) Festellung der Einführungspflicht Ende 2003
8) Anlagennachweis/Vermögensbewertung fertig Januar 2004
9) Erhebung der befestigten Flächen Februar 2004 bis August 2004
10) Neukalkulation / Berechnung der Gebührensätze September bis November 2004
11) Beschluss der neuen BGS-EWS Dezember 2004
12) Inkrafttreten der neuen BGS-EWS 01. Januar 2005
13) EDV-Vorbereitung der Gebührenabrechnung März bis Juni 2005
14) Information über gebührenpflichtige Flächen Juli 2005
15) Erlass Niederschlagswassergebührenbescheide September 2005
16) Laufende Datenaktualisierung in allen Abteilungen ab Oktober 2005
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Folie 4: Beteiligte
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Beteiligte
a n d e r E r m i t t l u n g
a m A n s t o ß
Folie 4
Bürger (Widersprüche) Rechtsprechung Eigene Recherchen
Aus der Mitte des Stadtrates (Antrag auf Einführung des Abw. splittings)
Stadtrat Kämmerei Bauverwaltung 3 Ingenieur-Büros
Stadtwerk GmbH Technisches Bauamt Bay. Komm. Prüfungsverband
Getrennte Abwassergebühren für
Schmutzwasser Niederschlagswasser
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StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Zuständigkeiten
Folie 5
Folie 5: Zuständigkeiten
Stadtrat 2003 Einführungs- beschluss
Für Neukalkulation federführend: Stadtkämmerei
.
Nötige Instrumente
für Niederschlagswassergebühr für Schmutzw.gebühr
Kalkulations grundlagen u. a.
Bauver-waltung
3 Ing.- Büros
Techn. Bauamt
Bebaute und befestige Flächen
Anlagennach-weis/Vermögens-bewertung
Feststellung der laufenden Kosten
Käm-merei
Prognose der Frisch-wassermenge in m³
Stadtwerk Haßfurt GmbH
Stadtrat in 2004 Gebührensätze- Beschluss
Erhebung: Stadtwerk
Schmutzw.gebühr in 2005 Niederschl.w. gebühr
Erhebung: Stadt
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Folie 6: Besteht eigentlich Einführungspflicht?
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 6
Besteht eigentlich Einführungspflicht ? Grundsatzfrage: Ist der modifizierte Frischwassermaßstab als alleiniger Abwassergebührenmaßstab in Haßfurt weiter zulässig ?
1) Liegt Systemhomogenität (nur Schmutzwasserabnahme) vor ? Antwort: Nein, v. a. Mischwasserkanäle, selten Trennsystem
2) Ist Nutzerhomogenität gegeben ?
a) durch eigenständige Einrichtungseinheiten ? Antwort: Nein, da nur EINE Einrichtung: Stadtratsbeschluss b) wegen einheitlich strukturiertem Einleitungsgebiet ? Antwort: Nein, weil kleinflächiges Wohnen, großflächiges Gewerbe,
dicht bebaute Stadt-/Ortskerne, und stark bodenversiegelnde Landwirtschaft koexistieren
3) Wird die Erheblichkeitsschwelle von 12 % unterschritten ?
Antwort: ???????
Fazit: Prüfungsauftrag ans Techn. Bauamt; Vermutung: Haßfurt liegt über 12 %
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Folie 7: Technisches Bauamt
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 7
Technisches Bauamt
Prüfung : Erheblichkeitsschwelle von 12 % überschritten ? Vermutung: > 12 %
Voraussetzung: Anlagennachweis und Vermögensbewertung
Voraussetzung: Kanaldaten
Bestand:
1992 – 1994: TV-Untersuchung der Entwässerungskanäle (100 km) 1995 ff. : Aufnahme aller Sonderbauwerke (durch Stadtbauamt)
12 RÜB, 7 Pumpwerke, 22 RÜ, RRB 1995 – 2002: Erweiterung der Kläranlage um 3. Reinigungsstufe
1999 – 2003: Aufbau eines GIS mit Fachschale Kanal(datenbank)
incl. Digitaler Flurkarte (DFK) vom Vermessungsamt Auftrag neu 2003 : Übergabe von Datenbestand und Kanalbauakten an Ing.-Büro und gemeinsame Datenvervollständigung
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Folie 8: ARGE der Ing.-Büros Baur Consult & Pro Terra
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 8
Baur Consult: Vermessung der relevanten Punkte für die Abwassertechnik z.B. Oberkante Schachtdeckel
Pro Terra: Datenerfassung anhand der - Vermessungsergebnisse von Baur Consult
- Kanalbauakten, Videokassetten etc.
Inhalt : Entwässerungsverfahren, Baujahr, Haltungslänge, Profilart,
Material, Dimension (Durchmesser), Fließrichtung, Gefälle,
Stutzen (Hausanschluss, Regeneinläufe), Hausanschluss-
Aufmaßblätter/-bilder, Schacht-Nr., Schachtdeckelhöhe ü. NN,
Schachtsohle ü. NN, Schadensbilder
ARGE Ing.-Büro Baur Consult Haßfurt und Ing.-Büro Pro Terra Knetzgau
Aufgabe : Von 1999 – 2003 Aufbau eines GIS (Kanaldatenbank-Informationssystem-KIS)
Ziel : Erfassung der Daten über
Art, Bestandteile, Umfang und Zustand der Abwasseranlagen
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Folie 9: GIS-Auszug aus der Kanaldatenbank
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 9
GIS-Auszug aus der Kanaldatenbank
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Folie 10: Ing.-Büro Gaul & Balling
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 10
Ing.-Büro Gaul & Partner, Bamberg Aufgabe : a) EDV-gestützter Anlagennachweises mit Vermögensbewertung
Seit 9/2003: b) Feststellung, ob die 12 %-Erheblichkeitsschwelle überschritten ist
c) Flächenerhebung
Schritte : - Ergänzte ALB-/ALK-Daten und Luftbilder zu Datenbanken zusammengeführt
zu c) - Erarbeiten der Serienbrief-Unterlagen, Versand und Datenauswertung
Ergebnis Befestigte Flächen mit Kanalanschluss je Grundstück/ Gesamt-Stadt
Schritte - Integration der Kanaldaten in ein GIS und Auswertung der Kanalbauakten
zu a) + b) - Berechnung des Anlagevermögens nach Kostenstellen
- Zusammenfassung der Ergebnisse und Aufteilung der Kosten
parallel Ergebnis Anlagennachweis mit Vermögensbewertung im Jan. 2004 vorgelegt liefen die 12 % - Erheblichkeitsschwelle wird in Haßfurt überschritten: ca. 18 %
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Folie 11: Bauverwaltung
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 11
Umfangreiche Mitarbeit bei der modifizierten Selbstveranlagungsaktion
- Aufbau einer Datenbank über die zu befragenden Grundstückseigentümer
- Positiver „Sturm auf´s Rathaus“ nach Versand der Erhebungsbogen
Neues Satzungs-recht (Ablösung der aktuellen Satzung)
Bauverwaltung
Verwaltungsmäßige Vorbereitung und Abwicklung, Rechtsfragen klären - Info-Beschaffung bei Komm. Prüfungsverband und anderen Kommunen
- Ermittlung der Alternativen von Maßstabsvarianten der Flächenermittlung Vorschlag: - Tatsächl. Abflussverhältnisse (befestigte Flächen mit Kanaleinlauf) Grund: Größere Rechtssicherheit
- Flächenermittlung durch modifizierte Selbstveranlagung
- Abflussfaktorenvorschlag
- Öffentlichkeitsarbeit
- Verwaltung der befestigten Flächen
- Niederschlagswassergebührenbescheide
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Folie 12: Kämmerei
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 12
Kämmerei
- Berechnung des Abwassergebührenbedarfs und der Gebühren- und Beitragssätze
- Feststellung der erforderlichen Kalkulationsgrundlagen
u. a. Anlagennachweis und Vermögensbewertung
Bestand: „zu dünne“ Unterlagen
Folge: Auftrag ans Bauamt, Anlagennachweis mit Vermögensbewertung vorzulegen
- Ermittlung der Betriebs-
kosten und Anforderung der Frischwassermengen-Prognose
- Klärung von Detailfragen mit dem Bayerischen Komm. Prüfungsverband
- Nach Vorlage aller Unterlagen durch die Fachämter: Neukalkulation der Gebühren- und Beitragssätze ab 01.01.2005
- EDV-Vermögensbuchführung Fortschreibung der Vermögensbewertung
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Folie 13: Stadtwerk Haßfurt GmbH
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 13
Stadtwerk Haßfurt GmbH
- Prognose der Frischwassermenge in m³ für die Kämmerei-Neukalkulation - Verwaltung der Daten auf Frischwassermengenbasis und Wasserzähler - bisher: Erlass der Gebührenbescheide für Wasser / Abwasser
- Gebührenbescheidsempfänger ist dabei häufig: - der Mieter und nicht der Eigentümer - der Hausverwalter und nicht der Teileigentümer - niemand ! bei Garagengrundstücken und Privatwegen von Wohnan-
lagen, Scheunen, Kirchen, landwirtschaftlichen oder Ge- werbe-Hallen ohne Schmutzwasseranfall
Fazit: Schmutzwassergebühr beruht auf m³ Wasser: Bescheid durch Stadtwerk Haßfurt GmbH Niederschlagswassergebühr richtet sich nach m² befestigter Fläche Bescheid durch Stadt-Bauverwaltung
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StadtbauamtHaßfurt
Folie 14
Folie 14: Erfassungsblatt
zurück an die Stadt Haßfurt
Bitte beachten Sie vor der Bearbeitung das Beispiel im Anschreiben
Grundstück:
Eigentümer:
Ausdruck vom
Erfassungsblatt "Bebaute und befestigte Flächen"
Für die Gebührenberechnung maßgebliche versiegelte Flächen mit Kanalanschluss
Ort, Datum Unterschrift des Eigentümers oder eines Vertreters
1 2 3 4 5 6
1. Dachflächen
1.1 Dachflächen ohne Begrünung
1.2 Begrünte Dachflächen
2. Befestigte Bodenflächen
2.1 Wasserundurchlässige Befestigungen:
2.3 Wasser(teil)durchlässige Befestigungen:
3. Zisternen
3.1 Zisterne mit Kanalanschluss
Summe der gebührenrelevanten Flächen
ErmittelteFläche [m²]
Abflussfaktorgebühren-relevante
Fläche [m²]
KorrekturFläche
(Spalte 2)Kontrollfeld
2 x 3 3 x 5
ErmittelteFläche [m²]
Abflussfaktorgebühren-relevante
Fläche [m²]
KorrekturFläche
(Spalte 2)Kontrollfeld
Abzugs-fläche [m²]
FaktorZisternen-inhalt [m³]
m²
m²
m²
m²
m³ = - m²
= m²
= m²
= m²
= m²
x 8,0
x 0,2
x 1,0
x 0,3
x 1,0
m²
2.2 Wasser(teil)durchlässige Befestigungen:x 0,6 = m²m²
Asphalt, Beton, befestigte Flächen mit Fugen-dichtung und Pf laster unter 10 mm Fugenbreite
mindestens 4,0 m³ Inhalt
Pflaster ab 10 mm wasserdurchlässiger Fugenbreite
Kies- oder Schotterfläche, Rasengittersteine
m²auf- bzw. abgerundet
Lage
Gemarkung <Stadtteil>
<Lage>
<Anrede>
<Name>
Flurstück <Flstkey>
<Wohnanschr>
<PLZ> <Wohnort>
Maßstab 1:1000 28.01.2004
<Lfd.nr.1>
Abw. 2
<Fläche>Größe [m²]
Bitte für Rückfragen ergänzen:
Telefon
Auf der Rückseite gesondertem Blatt habe ich erläutert, wie sich die Flächen ergeben.
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Folie 15: Fragen in der praktischen Umsetzung
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 15
Fragen in der praktischen Umsetzung
- Aufwand für eine brauchbare Datenquelle für Befragung ist hoch
- Flächenerhebung bei Wohnungsteileigentum-Fällen ist schwierig
- Erhebungsbogen + Anlagen: Gut präparieren und verständliche Sprache
- Organisatorisch auf Rückfragen, Vorsprachen und Rücklauf vorbereiten
- Wahrheitsgehalt der Angaben ?: erste Überprüfungen zeigen deren Erforderlichkeit
- Welche befestigten Flächen lösen die Gebührenpflicht aus ?:wenn Kanalanschluss!
- Wie werden Dachflächen berechnet ?: Gebäudegrundriss ohne Dachüberstand !
- Wirken sich Regentonnen/Zisternen aus ?: Regentonnen: nein / Zisternen: Bonus
- Versickerung vorort / Einleitung in Gewässer: keine Gebühr, aber Wasserrecht !
- Benutzung der Abwasseranlage für kurze Strecke, dann in Vorfluter: Geb. pflicht !
- Abflussfaktoren: Forderung, konkrete Verhältnisse anzuerkennen: Pauschalierung !
- Sonderregelung für Gewerbe/Landwirtschaft ?: kein Ansatzpunkt erkennbar !
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Folie 16: Ausblick: Fortschreibung
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 16
Kämmerei:
- Vermögens- bewertung
- Anlagen-
nachweis
Bautechnik
- Kanaldaten- bank
- Abstimmung
mit Kämmerei -
Bauverwaltung
- Vollzug: NW- Bescheide, Wispr.
- Fortschreibung
befestigte Flächen
Stadtwerk GmbH
- Vollzug: SW- Bescheide
- Fortschreibung
Wassermengen
Ausblick: Fortschreibung
Nach Einführung der getrennten Abwassergebühr zum 01.01.2005
Datenpflege für die Abwassergebühren in Zukunft durch
Fazit: Abwassergebührenerhebung wird noch mehr als bisher zu einer interdisplinären Aufgabe der Gemeinden
Voraussetzung für die Einführung ist ein brauchbarer Anlagennachweis mit
Vermögensbewertung. Deren Wert bleibt aber nur erhalten durch laufende Aktualisierung auch nach der Gebührenumstellung. Dieser Aufwand wird belohnt durch eine in der Tat gerechtere Abwassergebühr !
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Folie 17: Verzeichnis der Ansprechpartner für Kontakte
StadtbauamtHaßfurt
Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr
Folie 17
Verzeichnis der Ansprechpartner für Kontakte
Seminar am 12.04.2005 im Presse-Club Nürnberg
Zuständigkeit Name Tel.-Nr. email-Adresse Politische Willensbildung 1. Bürgermeister
Rudi Eck 09521/688-111 eck@hassfurt.de
Technische Fragen Leiter Techn. Bauamt Wolfgang Braun, TOAR
09521/688-132 braun@hassfurt.de
Rechtsfragen Leiter Bauverwaltung Gerd Brückner, VOAR
09521/688-136 brueckner@hassfurt.de
Organisationsfragen – Befragung-Bescheide
Bauverwaltung Robert Barth, VA
09521/688-139 barth@hassfurt.de
Gebührenneukalkulation Stadtkämmerer Wolfgang Hömer, VAR
09521/688-125 hoemer@hassfurt.de
Schmutzwassergebühr Leiter Stadtwerk GmbH Norbert Zösch
09521/9494-35 zoesch@stwhas.de
Vermessung z. B. der Schachtdeckelhöhe
Herr Bartke Ing.-Büro Baur Consult
09521/696-390 simonebarth@baurconsult.de
Aufbau Kanaldatenbank-Datenerfassung
Herr Barthel Ing.-Büro Pro Terra
09529/9500060 hugo.barthel@ing-proterra.de
Anlagennachweis, Vermögensbewertung
Klaus-Peter Gaul Ing.-Büro Gaul&Partner
0951/96510-13 k.p.gaul@gaul-partner.de
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