1 Folie 1: Vorstellung der Stadt Haßfurt und der Referenten Stadtbauamt Haßfurt Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr

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Folie 1: Vorstellung der Stadt Haßfurt und der Referenten

StadtbauamtHaßfurt

Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr

Vorstellung der Stadt Haßfurt und der Referenten

Seminar am 12. April 2005 im Presse-Club Nürnberg

Umsetzungsbeispiel:

Stadt Haßfurt, Kreisstadt im Landkreis Haßberge, Regierungsbezirk Unterfranken

14.000 Einwohner, 4.600 betroffene Grundstücke

Referenten: 1. Bürgermeister Rudi Eck Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Robert Barth, Bauverwaltung Der Seminarbeitrag der Stadt Haßfurt kann unter www.hassfurt.de , Link „Stadt & Rathaus“, weiterer Link „Bauen & Umwelt“ im Internet heruntergeladen werden.

Folie 2: Aufbau der Präsentation

StadtbauamtHaßfurt


Folie 2

Aufbau der Präsentation

Folie 1: Vorstellung der Referenten

Folie 2: Aufbau der Präsentation

Folie 3: Haßfurter Schritte – Chronik

Folie 4: Beteiligte

Folie 5: Zuständigkeiten (Überblick)

Folie 6: Besteht eigentlich Einführungspflicht ?

Folie 7: Technisches Bauamt

Folie 8: ARGE der Ing.-Büros Baur Consult Haßfurt und Pro Terra Knetzgau

Folie 9: GIS-Auszug aus der Kanaldatenbank

Folie 10: Ing.-Büro Gaul & Partner, Bamberg

Folie 11: Erfassungsblatt

Folie 12: Bauverwaltung

Folie 13: Kämmerei

Folie 14: Stadtwerk Haßfurt GmbH

Folie 15: Fragen in der praktischen Umsetzung

Folie 16: Ausblick: Fortschreibung

Folie 17: Verzeichnis der Ansprechpartner für Kontakte

Folie 3: Haßfurter Schritte - Chronik

StadtbauamtHaßfurt


Folie 3

Haßfurter Schritte - Chronik

1) Anstoß zur Einführung 2001/2002

2) Verwaltungsmäßige Vorbereitung 2003

3) Öffentlichkeitsarbeit seit 2003 laufend

4) Stadtrat-Einführungsbeschluss Ende 2003

5) Sichtung / Aufnahme der Kanaldaten (lief schon) seit 1992

6) Aufbau einer Kanaldatenbank (KIS) 1999 bis Ende 2003

7) Festellung der Einführungspflicht Ende 2003

8) Anlagennachweis/Vermögensbewertung fertig Januar 2004

9) Erhebung der befestigten Flächen Februar 2004 bis August 2004

10) Neukalkulation / Berechnung der Gebührensätze September bis November 2004

11) Beschluss der neuen BGS-EWS Dezember 2004

12) Inkrafttreten der neuen BGS-EWS 01. Januar 2005

13) EDV-Vorbereitung der Gebührenabrechnung März bis Juni 2005

14) Information über gebührenpflichtige Flächen Juli 2005

15) Erlass Niederschlagswassergebührenbescheide September 2005

16) Laufende Datenaktualisierung in allen Abteilungen ab Oktober 2005

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Folie 4: Beteiligte

StadtbauamtHaßfurt


Beteiligte

a n d e r E r m i t t l u n g

a m A n s t o ß

Folie 4

Bürger (Widersprüche) Rechtsprechung Eigene Recherchen

Aus der Mitte des Stadtrates (Antrag auf Einführung des Abw. splittings)

Stadtrat Kämmerei Bauverwaltung 3 Ingenieur-Büros

Stadtwerk GmbH Technisches Bauamt Bay. Komm. Prüfungsverband

Getrennte Abwassergebühren für

Schmutzwasser Niederschlagswasser

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StadtbauamtHaßfurt


Zuständigkeiten

Folie 5

Folie 5: Zuständigkeiten

Stadtrat 2003 Einführungs- beschluss

Für Neukalkulation federführend: Stadtkämmerei

.

Nötige Instrumente

für Niederschlagswassergebühr für Schmutzw.gebühr

Kalkulations grundlagen u. a.

Bauver-waltung

3 Ing.- Büros

Techn. Bauamt

Bebaute und befestige Flächen

Anlagennach-weis/Vermögens-bewertung

Feststellung der laufenden Kosten

Käm-merei

Prognose der Frisch-wassermenge in m³

Stadtwerk Haßfurt GmbH

Stadtrat in 2004 Gebührensätze- Beschluss

Erhebung: Stadtwerk

Schmutzw.gebühr in 2005 Niederschl.w. gebühr

Erhebung: Stadt

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Folie 6: Besteht eigentlich Einführungspflicht?

StadtbauamtHaßfurt


Folie 6

Besteht eigentlich Einführungspflicht ? Grundsatzfrage: Ist der modifizierte Frischwassermaßstab als alleiniger Abwassergebührenmaßstab in Haßfurt weiter zulässig ?

1) Liegt Systemhomogenität (nur Schmutzwasserabnahme) vor ? Antwort: Nein, v. a. Mischwasserkanäle, selten Trennsystem

2) Ist Nutzerhomogenität gegeben ?

a) durch eigenständige Einrichtungseinheiten ? Antwort: Nein, da nur EINE Einrichtung: Stadtratsbeschluss b) wegen einheitlich strukturiertem Einleitungsgebiet ? Antwort: Nein, weil kleinflächiges Wohnen, großflächiges Gewerbe,

dicht bebaute Stadt-/Ortskerne, und stark bodenversiegelnde Landwirtschaft koexistieren

3) Wird die Erheblichkeitsschwelle von 12 % unterschritten ?

Antwort: ???????

Fazit: Prüfungsauftrag ans Techn. Bauamt; Vermutung: Haßfurt liegt über 12 %

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Folie 7: Technisches Bauamt

StadtbauamtHaßfurt


Folie 7

Technisches Bauamt

Prüfung : Erheblichkeitsschwelle von 12 % überschritten ? Vermutung: > 12 %

Voraussetzung: Anlagennachweis und Vermögensbewertung

Voraussetzung: Kanaldaten

Bestand:

1992 – 1994: TV-Untersuchung der Entwässerungskanäle (100 km) 1995 ff. : Aufnahme aller Sonderbauwerke (durch Stadtbauamt)

12 RÜB, 7 Pumpwerke, 22 RÜ, RRB 1995 – 2002: Erweiterung der Kläranlage um 3. Reinigungsstufe

1999 – 2003: Aufbau eines GIS mit Fachschale Kanal(datenbank)

incl. Digitaler Flurkarte (DFK) vom Vermessungsamt Auftrag neu 2003 : Übergabe von Datenbestand und Kanalbauakten an Ing.-Büro und gemeinsame Datenvervollständigung

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Folie 8: ARGE der Ing.-Büros Baur Consult & Pro Terra

StadtbauamtHaßfurt


Folie 8

Baur Consult: Vermessung der relevanten Punkte für die Abwassertechnik z.B. Oberkante Schachtdeckel

Pro Terra: Datenerfassung anhand der - Vermessungsergebnisse von Baur Consult

- Kanalbauakten, Videokassetten etc.

Inhalt : Entwässerungsverfahren, Baujahr, Haltungslänge, Profilart,

Material, Dimension (Durchmesser), Fließrichtung, Gefälle,

Stutzen (Hausanschluss, Regeneinläufe), Hausanschluss-

Aufmaßblätter/-bilder, Schacht-Nr., Schachtdeckelhöhe ü. NN,

Schachtsohle ü. NN, Schadensbilder

ARGE Ing.-Büro Baur Consult Haßfurt und Ing.-Büro Pro Terra Knetzgau

Aufgabe : Von 1999 – 2003 Aufbau eines GIS (Kanaldatenbank-Informationssystem-KIS)

Ziel : Erfassung der Daten über

Art, Bestandteile, Umfang und Zustand der Abwasseranlagen

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Folie 9: GIS-Auszug aus der Kanaldatenbank

StadtbauamtHaßfurt


Folie 9

GIS-Auszug aus der Kanaldatenbank

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Folie 10: Ing.-Büro Gaul & Balling

StadtbauamtHaßfurt


Folie 10

Ing.-Büro Gaul & Partner, Bamberg Aufgabe : a) EDV-gestützter Anlagennachweises mit Vermögensbewertung

Seit 9/2003: b) Feststellung, ob die 12 %-Erheblichkeitsschwelle überschritten ist

c) Flächenerhebung

Schritte : - Ergänzte ALB-/ALK-Daten und Luftbilder zu Datenbanken zusammengeführt

zu c) - Erarbeiten der Serienbrief-Unterlagen, Versand und Datenauswertung

Ergebnis Befestigte Flächen mit Kanalanschluss je Grundstück/ Gesamt-Stadt

Schritte - Integration der Kanaldaten in ein GIS und Auswertung der Kanalbauakten

zu a) + b) - Berechnung des Anlagevermögens nach Kostenstellen

- Zusammenfassung der Ergebnisse und Aufteilung der Kosten

parallel Ergebnis Anlagennachweis mit Vermögensbewertung im Jan. 2004 vorgelegt liefen die 12 % - Erheblichkeitsschwelle wird in Haßfurt überschritten: ca. 18 %

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Folie 11: Bauverwaltung

StadtbauamtHaßfurt


Folie 11

Umfangreiche Mitarbeit bei der modifizierten Selbstveranlagungsaktion

- Aufbau einer Datenbank über die zu befragenden Grundstückseigentümer

- Positiver „Sturm auf´s Rathaus“ nach Versand der Erhebungsbogen

Neues Satzungs-recht (Ablösung der aktuellen Satzung)

Bauverwaltung

Verwaltungsmäßige Vorbereitung und Abwicklung, Rechtsfragen klären - Info-Beschaffung bei Komm. Prüfungsverband und anderen Kommunen

- Ermittlung der Alternativen von Maßstabsvarianten der Flächenermittlung Vorschlag: - Tatsächl. Abflussverhältnisse (befestigte Flächen mit Kanaleinlauf) Grund: Größere Rechtssicherheit

- Flächenermittlung durch modifizierte Selbstveranlagung

- Abflussfaktorenvorschlag

- Öffentlichkeitsarbeit

- Verwaltung der befestigten Flächen

- Niederschlagswassergebührenbescheide

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Folie 12: Kämmerei

StadtbauamtHaßfurt


Folie 12

Kämmerei

- Berechnung des Abwassergebührenbedarfs und der Gebühren- und Beitragssätze

- Feststellung der erforderlichen Kalkulationsgrundlagen

u. a. Anlagennachweis und Vermögensbewertung

Bestand: „zu dünne“ Unterlagen

Folge: Auftrag ans Bauamt, Anlagennachweis mit Vermögensbewertung vorzulegen

- Ermittlung der Betriebs-

kosten und Anforderung der Frischwassermengen-Prognose

- Klärung von Detailfragen mit dem Bayerischen Komm. Prüfungsverband

- Nach Vorlage aller Unterlagen durch die Fachämter: Neukalkulation der Gebühren- und Beitragssätze ab 01.01.2005

- EDV-Vermögensbuchführung Fortschreibung der Vermögensbewertung

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Folie 13: Stadtwerk Haßfurt GmbH

StadtbauamtHaßfurt


Folie 13

Stadtwerk Haßfurt GmbH

- Prognose der Frischwassermenge in m³ für die Kämmerei-Neukalkulation - Verwaltung der Daten auf Frischwassermengenbasis und Wasserzähler - bisher: Erlass der Gebührenbescheide für Wasser / Abwasser

- Gebührenbescheidsempfänger ist dabei häufig: - der Mieter und nicht der Eigentümer - der Hausverwalter und nicht der Teileigentümer - niemand ! bei Garagengrundstücken und Privatwegen von Wohnan-

lagen, Scheunen, Kirchen, landwirtschaftlichen oder Ge- werbe-Hallen ohne Schmutzwasseranfall

Fazit: Schmutzwassergebühr beruht auf m³ Wasser: Bescheid durch Stadtwerk Haßfurt GmbH Niederschlagswassergebühr richtet sich nach m² befestigter Fläche Bescheid durch Stadt-Bauverwaltung

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StadtbauamtHaßfurt

Folie 14

Folie 14: Erfassungsblatt

zurück an die Stadt Haßfurt

Bitte beachten Sie vor der Bearbeitung das Beispiel im Anschreiben

Grundstück:

Eigentümer:

Ausdruck vom

Erfassungsblatt "Bebaute und befestigte Flächen"

Für die Gebührenberechnung maßgebliche versiegelte Flächen mit Kanalanschluss

Ort, Datum Unterschrift des Eigentümers oder eines Vertreters

1 2 3 4 5 6

1. Dachflächen

1.1 Dachflächen ohne Begrünung

1.2 Begrünte Dachflächen

2. Befestigte Bodenflächen

2.1 Wasserundurchlässige Befestigungen:

2.3 Wasser(teil)durchlässige Befestigungen:

3. Zisternen

3.1 Zisterne mit Kanalanschluss

Summe der gebührenrelevanten Flächen

ErmittelteFläche [m²]

Abflussfaktorgebühren-relevante

Fläche [m²]

KorrekturFläche

(Spalte 2)Kontrollfeld

2 x 3 3 x 5

ErmittelteFläche [m²]

Abflussfaktorgebühren-relevante

Fläche [m²]

KorrekturFläche

(Spalte 2)Kontrollfeld

Abzugs-fläche [m²]

FaktorZisternen-inhalt [m³]

m²

m²

m²

m²

m³ = - m²

= m²

= m²

= m²

= m²

x 8,0

x 0,2

x 1,0

x 0,3

x 1,0

m²

2.2 Wasser(teil)durchlässige Befestigungen:x 0,6 = m²m²

Asphalt, Beton, befestigte Flächen mit Fugen-dichtung und Pf laster unter 10 mm Fugenbreite

mindestens 4,0 m³ Inhalt

Pflaster ab 10 mm wasserdurchlässiger Fugenbreite

Kies- oder Schotterfläche, Rasengittersteine

m²auf- bzw. abgerundet

Lage

Gemarkung <Stadtteil>

<Lage>

<Anrede>

<Name>

Flurstück <Flstkey>

<Wohnanschr>

<PLZ> <Wohnort>

Maßstab 1:1000 28.01.2004

<Lfd.nr.1>

Abw. 2

<Fläche>Größe [m²]

Bitte für Rückfragen ergänzen:

Telefon

e-Mail

Auf der Rückseite gesondertem Blatt habe ich erläutert, wie sich die Flächen ergeben.

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Folie 15: Fragen in der praktischen Umsetzung

StadtbauamtHaßfurt


Folie 15

Fragen in der praktischen Umsetzung

- Aufwand für eine brauchbare Datenquelle für Befragung ist hoch

- Flächenerhebung bei Wohnungsteileigentum-Fällen ist schwierig

- Erhebungsbogen + Anlagen: Gut präparieren und verständliche Sprache

- Organisatorisch auf Rückfragen, Vorsprachen und Rücklauf vorbereiten

- Wahrheitsgehalt der Angaben ?: erste Überprüfungen zeigen deren Erforderlichkeit

- Welche befestigten Flächen lösen die Gebührenpflicht aus ?:wenn Kanalanschluss!

- Wie werden Dachflächen berechnet ?: Gebäudegrundriss ohne Dachüberstand !

- Wirken sich Regentonnen/Zisternen aus ?: Regentonnen: nein / Zisternen: Bonus

- Versickerung vorort / Einleitung in Gewässer: keine Gebühr, aber Wasserrecht !

- Benutzung der Abwasseranlage für kurze Strecke, dann in Vorfluter: Geb. pflicht !

- Abflussfaktoren: Forderung, konkrete Verhältnisse anzuerkennen: Pauschalierung !

- Sonderregelung für Gewerbe/Landwirtschaft ?: kein Ansatzpunkt erkennbar !

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Folie 16: Ausblick: Fortschreibung

StadtbauamtHaßfurt


Folie 16

Kämmerei:

- Vermögens- bewertung

- Anlagen-

nachweis

Bautechnik

- Kanaldaten- bank

- Abstimmung

mit Kämmerei -

Bauverwaltung

- Vollzug: NW- Bescheide, Wispr.

- Fortschreibung

befestigte Flächen

Stadtwerk GmbH

- Vollzug: SW- Bescheide

- Fortschreibung

Wassermengen

Ausblick: Fortschreibung

Nach Einführung der getrennten Abwassergebühr zum 01.01.2005

Datenpflege für die Abwassergebühren in Zukunft durch

Fazit: Abwassergebührenerhebung wird noch mehr als bisher zu einer interdisplinären Aufgabe der Gemeinden

Voraussetzung für die Einführung ist ein brauchbarer Anlagennachweis mit

Vermögensbewertung. Deren Wert bleibt aber nur erhalten durch laufende Aktualisierung auch nach der Gebührenumstellung. Dieser Aufwand wird belohnt durch eine in der Tat gerechtere Abwassergebühr !

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Folie 17: Verzeichnis der Ansprechpartner für Kontakte

StadtbauamtHaßfurt


Folie 17

Verzeichnis der Ansprechpartner für Kontakte

Seminar am 12.04.2005 im Presse-Club Nürnberg

Zuständigkeit Name Tel.-Nr. email-Adresse Politische Willensbildung 1. Bürgermeister

Rudi Eck 09521/688-111 [email protected]

Technische Fragen Leiter Techn. Bauamt Wolfgang Braun, TOAR

09521/688-132 [email protected]

Rechtsfragen Leiter Bauverwaltung Gerd Brückner, VOAR


Organisationsfragen – Befragung-Bescheide

Bauverwaltung Robert Barth, VA


Gebührenneukalkulation Stadtkämmerer Wolfgang Hömer, VAR


Schmutzwassergebühr Leiter Stadtwerk GmbH Norbert Zösch


Vermessung z. B. der Schachtdeckelhöhe

Herr Bartke Ing.-Büro Baur Consult


Aufbau Kanaldatenbank-Datenerfassung

Herr Barthel Ing.-Büro Pro Terra

09529/9500060 [email protected]

Anlagennachweis, Vermögensbewertung

Klaus-Peter Gaul Ing.-Büro Gaul&Partner


Documents

1 Folie 1: Vorstellung der Stadt Haßfurt und der Referenten Stadtbauamt Haßfurt Einführung und Umsetzung der getrennten Abwassergebühr