View
1
Download
0
Category
Preview:
Citation preview
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Begegnung mit der Bevölkerung 2
Prüfung Zusammenschluss der Gemeinden
Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Fisibach,
Kaiserstuhl, Mellikon, Rekingen, Rietheim,
Rümikon, Wislikofen
Rheintal+; Teilprojekt
Projektorganisation
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Homepage www.rheintalplus.ch
Umfrage bei der Bevölkerung
Anzahl Einwohner und Beschäftigte
Ein-
wohner
2007
Ein-
wohner
2017
Entwick-
lung
2007-2017
pro
Jahr
2007-2017
Beschäf-
tige 2014
Bad
Zurzach
4’058 4’284 + 226 + 0.5% 3’209
Baldingen 275 261 - 14 - 0.5% 44
Böbikon 185 174 - 11 - 0.5% 67
Fisibach 369 480 + 111 + 2.7% 117
Kaiserstuhl 404 422 + 18 + 0.4% 117
Mellikon 257 234 - 23 - 0.8% 110
Rekingen 959 929 - 30 - 0.3% 373
Rietheim 705 756 + 51 + 0.7% 144
Rümikon 200 323 + 123 + 5.6% 69
Wislikofen 331 341 + 10 + 0.3% 151
Total 7‘743 8‘204 + 461 + 0.54% 4‘401
Behörden und Verwaltung
Gemeindeversammlung versus
Einwohnerrat
Gemeindeversammlung
+ Mitspracherecht / direkte Demokratie
+ Informationen direkt vom Gemeinderat
+ Gemeinderat spürt den Puls der Bevölkerung
- Gefahr einer tiefen Stimmbeteiligung
Gemeindeversammlung versus
Einwohnerrat
Einwohnerrat
+ Wachsendes Interesse, mögliche Plattform für
Politnachwuchs
- Abschwächung direkte Demokratie
- Verlust der Gemeindeversammlung
- Hohe Kosten (+ ca. 300’000.-)
Gemeindeversammlung versus
Einwohnerrat
Haltung und Argumentation der
Facharbeitsgruppe 1 (FAG1)
Die FAG1 hält nach einer ausführlichen Chancen-
und Risikoanalyse ganz klar an der Organisation
mit Gemeindeversammlung fest.
Dörferrat
Haltung und Argumentation der FAG 1
Die ursprünglich erhofften Auswirkungen eines
Dörferrates sind aufgrund der gesetzlichen Vor-
gaben nicht sinnvoll umsetzbar.
Die FAG1 spricht sich daher gegen die Einfüh-
rung eines Dörferrates aus.
- Gesetzliche Vorgaben nicht ideal
- Ausstattung mit Kompetenzen schwierig
- Wahl durch Einwohner der Ortsteile nicht möglich
- Nicht praxistauglich
Zusammensetzung Gemeinderat
→ 7 Mitglieder mit Begleitkommission
Wahlkreise
Bad Zurzach, 4300 Einwohner = 3 Sitze
alle anderen 9 Gde., 4060 Einwohner = 4 Sitze
+ Schlankes Gremium
+ Optimale Grösse für Ressortverteilung
+ Einfachere Rekrutierung
- Hohe Arbeitslast für Gemeinderäte
Zusammensetzung Gemeinderat
→ 9 Mitglieder mit Begleitkommission
Wahlkreise
Bad Zurzach, 4300 Einwohner = 4 Sitze
alle anderen 9 Gde., 4060 Einwohner = 5 Sitze
+ Optimale Verteilung Repräsentationsaufgaben
+ Gute Verteilung der Arbeitslast
- Grosse Behörde
- Schwierigere Ressortverteilung
Zusammensetzung Gemeinderat→ Begleitkommission
10-köpfige Kommission (jede Gemeinde hat eine
Vertretung)
Sinnvoll wären grösstenteils ehemalige GR-
Mitglieder
Wahl durch Gemeinderat
Punktuelle Unterstützung des Gemeinderates
(Sitzungen, Klausuren …)
Mindestens 2 mal jährlich eine Gesamtsitzung mit
dem Gemeinderat
Minimierung des Know-how-Verlusts
Zusammensetzung Gemeinderat
Haltung und Argumentation der FAG 1
Bei der Ausarbeitung standen in erster Linie das
Mitspracherecht und die Praxistauglichkeit im
Fokus.
Eine knappe Mehrheit der FAG1 spricht sich für
eine Lösung mit 7 Mitgliedern plus einer Begleit-
kommission aus.
Anzahl Verwaltungsstandorte→ Zentrale oder dezentrale Verwaltung
Haltung und Argumentation FAG 1
Die FAG 1 spricht sich für eine Lösung mit einem
zentralen Verwaltungsstandort aus.
- Dienstleistungszentrum (Dienst am Kunden)
- Kosteneinsparungen Infrastruktur und Einrichtung
- Einfachere StV-Lösungen
- Eine Anlaufstelle für alle Anliegen
Standort der zentralen Verwaltungin Bad Zurzach
Einzugsgebiet, Grösse, Lage und verkehrstech-
nische Erschliessung sind optimal
Diverse regionale Stellen bereits heute vorhanden
Rathaus ist barrierefrei und rollstuhlgängig
Kein anderer Standort kann ohne grössere Um-
oder gar Neubauten einen zentralen Verwaltungs-
standort unterbringen.
Haltung und Argumentation FAG 1
Die FAG 1 spricht sich ganz klar für einen zentra-
len Verwaltungsstandort in Bad Zurzach aus.
Ausgestaltung der Verwaltung
Grundlage für die neue Verwaltung müsste die
heutige von Bad Zurzach sein
Das Geschäftsleitungsmodell mit drei Mitgliedern
Optimale Trennung der strategischen und
operativen Ebene
Einsparungen von ca. 10 Vollzeitstellen (1’000 %)
Haltung und Argumentation FAG 1
Das Geschäftsleitungsmodell der Gemeinde Bad
Zurzach hat sich bewährt. Aus diesem Grund soll
dieses Modell inkl. der Abteilungen auch für die
zukünftige Gemeinde übernommen werden.
Fazit der FAG 1
Die FAG 1 spricht sich…
für eine Organisation mit Gemeindeversamm-
lung und gegen einen Einwohnerrat aus.
gegen eine Gründung eines Dörferrates, jedoch für
eine Begleitkommission aus.
für einen Gemeinderat mit 7 Mitgliedern für
mindestens die ersten beiden Amtsperioden aus.
für einen zentralen Verwaltungsstandort in Bad
Zurzach aus.
für eine Verwaltung mit Geschäftsleitungsmodell
aus.
Entwicklung, BNO, Verkehr
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Entwicklung der 10 Gemeinden
ca. + 1% / Jahr
8‘930
ca. + ½% / Jahr
8‘505
Ist
8‘100
Ist
4‘401
Ca. + ½%/Jahr
4‘621
Ca. + 1%/Jahr
4‘852
2016
Bevö
lkeru
ng
Arbeitsplätze
2025
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Entwicklungsziele
Chancen
Gemeinsame Standortförderung
Professionelle Bauverwaltung
Stärkung ÖV auch grenzübergreifend
Regionale Sicherung der Schulen; von den Tages-
strukturen bis zum KV
Regionale Sicherung des Detailhandels
Festigung der kulturellen Angebote
Risiken
Verlust der Eigenständigkeit / Identität in den Dörfern
Entwicklung konzentriert sich entlang dem Rhein
Vereinsleben geht verloren
Anonyme Zentralverwaltung© Copyright by JC Kleiner GmbH
Raumplanung gemeinsam
Chancen
Abstimmen der Siedlungsentwicklung
Zusammenfassen der Reserven für eine ganzheitliche
Entwicklung
Umzonen von Zonen für öffentliche Bauten in Wohn-
zonen
Wertgleicher Baulandabtausch ist eher möglich
Risiken
Grundsätzlich keine erheblichen Risiken, da keine Aus-
zonungen notwendig sind:
Verlust des Dorfcharakters bei Verdichtung / Auf-
zonungen
Weniger Platz für individuelles Bauen© Copyright by JC Kleiner GmbH
Bau- und Nutzungsordnung
Chancen
Bauordnungen sind kompatibel
Baubegriffe müssen harmonisiert werden
Ausserhalb der Sonderzonen kann die
Nutzungsordnung gut vereinheitlicht werden
Vereinheitlichung in einer Grossgemeinde ist
einfacher durchführbar
Risiken
Viele Sonderzonen müssen integriert werden
(Auen, Altstadtkerne, Dorfcharakter)
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Verkehr
Chancen
ÖV – Anbindung an ZVV-Netz für Grossgemeinde ist
besser durchsetzbar
Stärkere Stimme im Kanton für ÖV Erhalt und Ausbau
MIV – Verhandlungspotenzial mit Kanton bei Dekrets-
zahlungen an Kantonsstrassenunterhalt bzw. Ausbau
Risiken
ÖV – Keine, da per Gesetz Dorf nicht durch die
Gemeinde zu erschliessen ist
MIV – Gleichbehandlung Strassenunterhalt im ganzen
Gebiet
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Fazit
Entwicklung
Gemeinsame Standortentwicklung bringt Wachstum
Bevölkerungswachstum 1% p/J, Arbeitsplatzwachstum 0.5% p/J
Verlust der Eigenständigkeit / Identität in den Dörfern
Raumplanung
Ausreichend Baulandreserven für gewünschte Entwicklung
Flexiblere Gestaltung der Siedlungsplanung
Verlust des Dorfcharakters bei Verdichtung / Aufzonungen
Bau- und Nutzungsordnung
Vereinheitlichung in einer Grossgemeinde ist einfacher durch-
führbar
Verkehr
Stärkerer Auftritt und Verhandlungspotential mit Kanton, SBB
und ZVV
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Schulwesen
Schullandschaft Rheintal+
Schülerzahlen Unterstufe
Schülerzahlen Oberstufe
Aktuelle allgemeine Situation
In den vergangenen Jahren wurden viele Schulen
geschlossen und zentralisiert (Schülerzahlen,
Qualitätssteigerung, Organisationsoptimierungen)
Aktuell sind in Rheintal+ 4 Schulen / Kreisschulen
vorhanden
Die Schulen werden aktuell durch 4 Schulpflegen
und 10 Gemeinderäte geführt
Es besteht ein 10jähriger Beschulungsvertrag
zwischen den beiden Kantonen Aargau und Zürich
(Fisibach, Kaiserstuhl)
Aktuelle Situation Kindergärten und Primarschulen
In den vergangenen Jahren wurden alle Kinder-
gärten und Primarschulen bis auf 4 Standorte Bad
Zurzach, Rietheim, Rekingen und Wislikofen
reduziert
Weiach ist als neuer Standort dazu gekommen
(Fisibach, Kaiserstuhl)
Aktuelle Situation Oberstufe
In den vergangenen Jahren wurden alle Ober-
stufen bis auf 1 Standort Bad Zurzach reduziert
Stadel ist als neuer Standort dazu gekommen
(Fisibach, Kaiserstuhl)
Die Oberstufensituation im Bezirk Zurzach ist noch
nicht geklärt
Herleitung
Die Ausgangslage (Ist-Zustand) wurde analysiert
Aus den aktuellen Standorten wurde alle möglichen
(5) Modelle definiert und die Chancen / Risiken
bewertet
Die 5 Modelle wurden mittels Nutzwertanalyse
ausgewertet
Aktuell befindet sich die AG in der Endphase der
Auswertung
Trend / Vorschlag AG für Kinder-gärten und Primarschulen
Festhaltung an den 4 Standorten Bad Zurzach,
Rekingen, Rietheim und Weiach
Begründung
Alle Schulwege sind zumutbar und mit Velo / ÖV
gut erreichbar
Keine Kosten für neuen Schulraum
Das Schulgeld für die Beschulung in Weiach ist
gleich hoch wie das Schulgeld in Rekingen
Hohe Akzeptanz bei der Bevölkerung
Trend / Vorschlag AG für die Oberstufe
Festhaltung an den aktuell 2 Standorten Bad
Zurzach und Stadel
Begründung
Aufgrund der kant. Lehrpläne und Übertrittsver-
fahren bedingt der Besuch des KiGa und der
Primarschulen in Weiach für Fisibach und
Kaiserstuhl auch den Besuch der Oberstufe Stadel
Das Schulgeld für die Beschulung in Stadel ist
gleich hoch wie das Schulgeld in Bad Zurzach
Behörden und Organisation
Gesetzliche Rahmenbedingungen
Per Gesetz fusionieren bei einem Gemeindezusam-
menschluss auch deren Schulen. Zu wählen ist eine
Schulpflege, bestehend aus mind. 3 Mitgliedern.
Trend / Vorschlag AG für Organisation
1 Schulorganisation und 1 Schulpflege für KiGa,
Primar und Oberstufe
Begründung
Die Schule Rheintal+ wird über alle Stufen einheitlich
geführt
Die Schule Rheintal+ wird als Einheit weiterentwickelt
Fazit und Ausblick Schulwesen Rheintal+
Einheitliche Schulführung und -entwicklung ermöglicht
eine Steigerung der Schulqualität
Keine Standortschliessungen durch Gemeindefusion
Weniger Schulbehörden
Verbindliche Kostenaussagen sind noch in Bearbeitung
Ausblick
Definitive Ausarbeitung der Vorschläge
Finalisierung der Dokumente und Abgabe für den
Schlussbericht
Finanzen, Liegenschaften,
Landwirtschaft
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Einführung
Die Berechnungen basieren auf den Jahresabschlüs-
sen 2016 der Gemeinden. Sie werden vor der Abstim-
mung noch einmal aktualisiert. Die Beurteilung erfolgt
aus heutiger Sicht.
Finanzielle Prognosen sind abhängig von
Veränderungen in der Gesetzgebung
Neuregelung des Finanzausgleichs
Aufgabenteilung Kanton / Gemeinden
Wirtschaftliche Entwicklung
Entwicklung der Einwohnerzahlen
Entwicklung der Steuerkraft
© Copyright by JC Kleiner GmbH
AusgangslageIn
CH
F
Bad
Zu
rzach
Bald
ing
en
Bö
bik
on
Fis
ibach
Kais
ers
tuh
l
Mell
iko
n
Rekin
gen
Rie
theim
Rü
mik
on
Wis
liko
fen
ko
nso
lid
iert
Steuerfuss
2016115 105 115 118 120 115 125 121 115 110
Einwohner
per
31.12.20174'284 261 174 480 422 234 929 756 323 341 8'204
Steuerfuss
2018 115 107 112 115 125 120 125 118 115 110
930 744 313 8'079Einwohner
per
31.12.20164'164 275 170 460 414 252 357
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Steuerkraft (Stand 2016)
In C
HF
Bad
Zu
rzach
Bald
ing
en
Bö
bik
on
Fis
ibach
Kais
ers
tuh
l
Mellik
on
Rekin
gen
Rie
theim
Rü
mik
on
Wis
liko
fen
Fu
sio
n
STE/
Kopf
2’728 2’382 2’019 1’661 2’227 2’111 1’781 1’387 1’618 2’114 2’292
Einf.
STE
106’875 6’502 3’341 7’661 9’252 4’872 15’952 10’000 4’691 7’466 176’613
Ø-Steuerkraft Kanton 2016: CHF 2’543
85% betragen Einkommens- und Vermögensteuern
Aktiensteuern betragen ca. 5%
Anteil Steuerkraft Bad Zurzach ca. 60%© Copyright by JC Kleiner GmbH
Beiträge aus (in) FLA 2018
In C
HF
Ba
d Z
urz
ac
h
Ba
ldin
ge
n
Bö
bik
on
Fis
iba
ch
Ka
ise
rstu
hl
Me
llik
on
Re
kin
ge
n
Rie
the
im
Rü
mik
on
Wis
lik
ofe
n
ko
ns
olid
iert
FLA -396'000 111'000 127'000 366'000 1'000 24'000 415'000 666'000 193'000 224'000 1'731'000
Steuer % -4 17 38 48 0 5 26 67 41 30
Über-
gangs-
beitrag
106'000 213'000 247'000 70'000 61'000 322'000 284'000 281'000 154'000 150'000 1'888'000
FLA stellt in vielen Gemeinden eine wesentliche
Einnahme dar
Übergangsbeitrag reduziert sich innert 4 Jahren auf 0
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Erfolgsrechnung 2016
In C
HF
Ba
d Z
urz
ac
h
Ba
ldin
ge
n
Bö
bik
on
Fis
iba
ch
Ka
ise
rstu
hl
Me
llik
on
Re
kin
ge
n
Rie
the
im
Rü
mik
on
Wis
lik
ofe
n
ko
ns
oli
die
rt
Ausgew.
Ergebnis
2016
-74'000 -52'000 -88'000 -184'000 -18'000 -98'000 -306'000 109'000 178'000 -230'000 -763'000
Bezug Auf-
wertungs-
reserve
157'000 66'000 103'000 239'000 37'000 60'000 260'000 218'000 17'000 57'000 1'214'000
Effektives
operatives
Ergebnis
83'000 14'000 15'000 55'000 19'000 -38'000 -46'000 327'000 195'000 -173'000 451'000
In Steuer% 0.80 2.20 6.00 7.20 2.10 -7.80 -2.90 32.70 41.60 -23.20
- = Gewinn
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Nettovermögen (ohne Spezialfinanzierung)
Sta
nd
20
16
Ba
d
Zu
rza
ch
Ba
ldin
ge
n
Bö
bik
on
Fis
iba
ch
Ka
ise
rstu
hl
Me
llik
on
Re
kin
ge
n
Rie
the
im
Rü
mik
on
Wis
lik
ofe
n
ko
ns
oli
die
rt
Absolut in
TCHF-4'642 137 -46 -111 -345 294 914 924 255 121 -2'499
Pro Kopf
in CHF-1'115 497 -274 -241 -832 1'166 982 1'246 813 339 -308
Zusammenfassend verfügen die Gemeinden im
Rheintal+ über eine Nettoschuld von CHF 308
Eine pro Kopfverschuldung von CHF 2’500 kann noch
als tragbar eingestuft werden
Das Nettovermögen pro Kopf im Kanton: + CHF 630
- = Nettoschuld
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Konsolidiertes Eigenkapital (inkl. Spezialfinanzierung)
Sta
nd
20
16
in C
HF
Ba
d Z
urz
ac
h
Ba
ldin
ge
n
Bö
bik
on
Fis
iba
ch
Ka
ise
rstu
hl
Me
llik
on
Re
kin
ge
n
Rie
the
im
Rü
mik
on
Wis
lik
ofe
n
ko
ns
olid
iert
Absolut
in TCHF50'581 2'933 3'549 8'519 5'881 4'721 11'701 11'320 3'066 5'538 107'810
davon
Aufwer-
tungs-
reserve
22'095 1'688 2'208 6'020 3'336 2'331 6'095 5'407 1'125 3'635 53'939
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Investitionen (ohne Spezialfinanzierung)S
tan
d 2
01
6
Ba
d Z
urz
ac
h
Ba
ldin
ge
n
Bö
bik
on
Fis
iba
ch
Ka
ise
rstu
hl
Me
llik
on
Re
kin
ge
n
Rie
the
im
Rü
mik
on
Wis
lik
ofe
n
2018 - 2022
(in Mio. CHF)26.72 0.77 0.53 1.06 1.19 0.62 4.61 0.22 1.45 1.55
Insgesamt besteht ein hoher Investitionsbedarf von
Total CHF 38.72 Mio.
Allein die Gemeinde Bad Zurzach plant CHF 26.72 Mio.
zu investieren
→ Schulhaus, Werkhof, Flecken, Umfahrung …
Investitionen führen in einigen Gemeinden zu einer sehr
hohen Verschuldung.© Copyright by JC Kleiner GmbH
Steuerausfall nach Zusammen-
schluss
Steuerausfall (Stand 2016)
Steuerfuss
Varianten
105 % 110 % 115% 115%
(Finanzplan)
Steuerausfall
(in Mio. CHF)
1.95 1.07 0.2 0.7
In allen Finanzplänen ausser bei den Gemeinden
Bad Zurzach und Fisibach sind Steuerfusserhöhungen
geplant.
Prognose: alle Gemeinden ausser Bad Zurzach und
Fisibach gehen auf den Maximalsteuerfuss von 125%.
Die Gemeinde Bad Zurzach wird die Steuerfusshöhe
vorgeben (aktuell 115%).© Copyright by JC Kleiner GmbH
Finanzielle Folgen der
Vereinigung (Variante Finanzpläne)
Mindereinnahmen Steuern 700’000
Veränderung FLA pm
Total Schlechterstellung ggü. 2016 700’000
Total Mindereinnahmen rund CHF 0.7 Mio.
Bei einem Steuerfuss von 115% erfolgen unter der
Annahme, dass
- Bad Zurzach und Fisibach den Steuerfuss bei 115%
lassen
- alle anderen Gemeinden bei 125% landen
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Annahme: Steuerfuss 115%
TCHF Basis
Abschluss 2016
CHF Steuer%
Operativer Verlust 2016 -456.000
Netto Mindereinnahmen -700.000
Zwischentotal -1.156.000
Synergiepotenzial 1.000.000
Ergebnis nach Zusammenschluss -156.000 -0.9%
Synergiepotenzial 1.500.000
Ergebnis nach Zusammenschluss 344.000 1.9%
Synergiepotenzial 1.800.000
Ergebnis nach Zusammenschluss 644.000 3.7%
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Beitrag des Kantons
Einml. Beitrag total (Stand 2016) CHF 13.2 Mio.
→ Zusammenschlusspauschale CHF 4.0 Mio.
→ Zusammenschlussbeitrag CHF 9.2 Mio.
Finanzausgleichsgarantie für 8 Jahre
(Durchschnitt der 3 Jahre vor Fusion Anteil Gemeinde)
Ziel des Beitrages:
- Überbrückung bis Synergien greifen
- Abbau Verschuldung
- Steuerkraftausgleich
- Mitfinanzierung der Mehraufwendungen
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Steuerfuss von 115% ist sehr anspruchsvoll
- Synergiepotential Behörden / Verwaltung
ca. CHF 2.0 Mio.
- Weitere Synergiepotentiale werden noch geprüft
Unsicherheiten
- Politische Rahmenbedingungen
- Erhoffte Entwicklung bleibt aus
- Künftige Investitionen
- Ausschöpfung Synergiepotentiale findet nicht statt
Potential
- Zusammenschluss Beitrag Kanton CHF 13.2 Mio.
- Bautätigkeit → Einwohnerwachstum → Ansiede-
lungen von Unternehmen → Steuersubstrat
Einschätzung Steuerfuss
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Fazit zur finanziellen Ausgangslage
Strukturell kommen sehr unterschiedliche
Gemeinden zusammen
Steuerkraft von Bad Zurzach ist zentral für die
Fusion
Mögliches Synergiepotential von ca. CHF 2.0 Mio.
wird ausgeschöpft
Kantonsbeitrag von rund CHF 13.2 Mio. gibt Zeit
für Umstrukturierungen
Steuerfuss nach Vereinigung von 115% ist aus
heutiger Sicht sehr anspruchsvoll
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Längerfristige Perspektiven
Die Finanzausgleichsbeiträge von ca. CHF 2.8 Mio.
fallen nach 8 Jahren weg
Der Zusammenschlussbeitrag von CHF 13.2 Mio.
hilft dies aufzufangen. Es bleiben also gut 10 Jahre
zur
- Förderung von nachhaltigem Einwohnerwachstum
- Ansiedlung von Unternehmen / Nutzung Potential
- Optimierung der Strukturen
- Ausschöpfung der Synergiepotentiale
→ Verwaltung, Werke, Betriebe, Liegenschaften
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Belastete Standorte /
Verdachtsflächen
Bad Zurzach: Rückstellungen vorhanden
Baldingen: kein Sanierungsbedarf
Böbikon: kein Sanierungsbedarf
Fisibach: kein Sanierungsbedarf
Kaiserstuhl: kein Sanierungsbedarf
Mellikon: kein Sanierungsbedarf
Rekingen: Gebiet Rainacher (Solvay)
Rietheim: Deponie Buhalde / Kugelfang
Rümikon: kein Sanierungsbedarf
Wislikofen: kein Sanierungsbedarf
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Pachtland
Ortsteile sollen bevorteilt werden
Ausserhalb des Betriebs keine Unterpachtung
Langfristige Pachtverträge sind anzustreben
Losentscheid bei mehreren Bewerbern
Genehmigung durch den Kanton
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Versorgung / Entsorgung,
Sicherheit
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Wasserversorgung 2016 - 2021Fr. / m3 Nettoschuld
nach Fipla
31.12.16
Selbst-
finanzierung
bis 2021
Netto-Invest.
bis 2021
Nettoschuld
nach Fipla
31.12.21
Bad Zurzach 0.80 87‘000 -145‘000 3‘785‘000 3‘727‘000
Baldingen 1.80 104‘000 -115‘000 413‘000 402‘000
Böbikon 2.00 120‘000 -124‘000 90‘000 86‘000
Fisibach 1.00 -457‘000 -260‘000 -34‘000 -751‘000
Kaiserstuhl 1.80 -113‘000 -72‘000 217‘000 32‘000
Mellikon 1.50 -31‘000 -180‘000 171‘000 -40‘000
Rekingen 2.00 456‘000 -200‘000 356‘000 612‘000
Rietheim 0.80 -636‘000 -211‘000 290‘000 -557‘000
Rümikon 2.00 -220‘000 -111‘000 438‘000 107‘000
Wislikofen 1.00 -79‘000 -71‘000 241‘000 91‘000
-769‘000 -1‘489‘000 5‘967‘000 3‘709‘000
- = Reserven (passivierte Überschüsse der Spezialfinanzierung)
+ = Schulden (aktivierte Defizite der Spezialfinanzierung oder getätigte Investitionen)
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Herausforderungen beim Wasser
Verschiedene Gemeinden haben keinen aktuellen
Generellen Wasserplan GWP
Teilweise herrscht hoher Investitionsbedarf
Viele Gemeinden verfügen über keine bzw. zu
wenig Rückstellungen
Unterschiedliche Gebührenpraxis
Tarife schwanken Fr. 0.80 bis 2.00 / m3
Kaiserstuhl bezieht Wasser aus Deutschland
→ Quelle auf deutschen Boden gehört Kaiserstuhl
Differenzierte Preisbildung für Grossabnehmer
Neuer gemeinsamer Tarif dürfte bei ca. Fr. 2.- bis
Fr. 3.- liegen. Grundgebühr wird geprüft.© Copyright by JC Kleiner GmbH
Abwasserentsorgung 2016 - 2021Fr. / m3 Nettoschuld
nach Fipla
31.12.16
Selbst-
finanzierung
bis 2021
Netto-Invest.
bis 2021
Nettoschuld
nach Fipla
31.12.21
Bad Zurzach 3.20 -705‘000 -1‘805‘000 7‘187‘000 4‘677‘000
Baldingen 3.00 -35‘000 -46‘000 270‘000 189‘000
Böbikon 4.50 227‘000 -98‘000 111‘000 240‘000
Fisibach 2.60 -938‘000 -193‘000 -425‘000 -1‘556‘000
Kaiserstuhl 3.00 99‘000 -149‘000 271‘000 221‘000
Mellikon 3.00 -80‘000 -38‘000 278‘000 160‘000
Rekingen 4.50 -232‘000 -806‘000 1‘578‘000 540‘000
Rietheim 2.00 -599‘000 -262‘000 904‘000 43‘000
Rümikon 3.00 -486‘000 -54‘000 132‘000 -408‘000
Wislikofen 2.50 -238‘000 -20‘000 311‘000 53‘000
-2‘987‘000 -3‘471‘000 10‘617‘000 4‘159‘000
- = Reserven + = Schulden
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Herausforderungen beim
Abwasser
Verschiedene Gemeinden haben keinen aktuellen
Generellen Abwasserplan GEP
Teilweise herrscht hoher Investitionsbedarf
Viele Gemeinden verfügen über keine bzw. zu
wenig Rückstellungen
Unterschiedliche Gebührenpraxis
Tarife schwanken von Fr. 2.50 bis Fr. 4.50 / m3
Kaiserstuhl / Fisibach entsorgen Abwasser in der
eigenen Kläranlage Hohentengen DE
Neuer gemeinsamer Tarif dürfte bei ca. Fr. 3.50 bis
Fr. 4.50 liegen. Dieser Tarif ist für die Finanzierung
der notwendigen Investitionen notwendig.© Copyright by JC Kleiner GmbH
Stromversorgung
AEW Energie AG versorgt 5 Gemeinden
- Bad Zurzach, Böbikon, Fisibach, Rekingen,
Rümikon
Eine eigene Elektra haben
- Baldingen «Elektra Genossenschaft Baldingen»
- Kaiserstuhl «Eigenwirtschaftsbetrieb EWG
Kaiserstuhl»
- Mellikon «Elektra Genossenschaft Mellikon»
- Rietheim «Eigenwirtschaftsbetrieb Elektra
Rietheim»
- Wislikofen «Genossenschaft Siglistorf-Wislikofen-
Mellstorf»
→ Kaiserstuhl / Rietheim prüfen eine Genossenschaft© Copyright by JC Kleiner GmbH
Herausforderungen
Unterschiedliche Versorgung der Strombezüger
- Problemlos möglich
Liberalisierung Strommarkt für Haushalte in Sicht
- Freie Wahl der Konsumenten (jährlich)
- Druck auf Strompreis
- Margen werden für den Strom dünner
- Margen für Durchleitung ermöglichen Ersatzinve-
stitionen, aber nur kleinen Profite
→ Druck auf kleine Betriebe steigt enorm (Marge,
Gesetzgebung, Administration)
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Sicherheit
Die nachfolgenden Organisationen sind bereits
regionalisiert und werden von einer allfälligen
Gemeindefusion kaum tangiert:
Bevölkerungsschutzverband Zurzibiet - BevS
Zivilschutzorganisation Zurzibiet - ZSO
Regionales Führungsorgan RFO
Regionalpolizei Zurzibiet - Repol
Formelle Anpassungen der Satzungen und Regle-
mente werden notwendig
→ Vertretungen im Vorstand und die «Ersatzabgabe-
Fonds» müssen näher beurteilt werden. © Copyright by JC Kleiner GmbH
Feuerwehr
Die Planungsregion Rheintal+ verfügt derzeit über
4 Feuerwehren
Feuerwehr Baldingen-Böbikon
Feuerwehr Rümikon-Mellikon-Rekingen
Feuerwehr Bad Zurzach-Rietheim
Feuerwehr Belchen
→ Fisibach-Kaiserstuhl-Siglistorf-Wislikofen
Jede Feuerwehr ist bereits mit einer anderen
zusammen gelegt.
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Feuerwehr - Zukunft
Die Bildung einer gemeinsamen Feuerwehr im
Rheintal+ macht Sinn und hätte viele Chancen
Einsatzkritische Risiken sind nicht auszumachen
Grosse Einsatzdistanz kann mit 3 – 4 Aussendepots
gelöst bzw. aufgefangen werden
Die neue Feuerwehr wäre eine Stützpunktfeuerwehr
vom Typ A
- Kommandant (Miliz) / Stabsoffizier in Anstellung
- 1 – 2 Materialwarte
- 4 Depots; Bad Zurzach,Fisibach,Siglistorf,Rekingen
- Neuer Personalbestand ca. 160 AdF
Die Kommandanten befürworten diese Lösung. Die
Offiziere sind über das Projekt informiert.© Copyright by JC Kleiner GmbH
Ortsbürgergemeinden, Forst,
Werkhof / Abfall
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Ortsbürgergemeinden OBG
Mit-
glieder
Wald Weitere Vermögenswerte
Bad Zurzach 79 256 ha Land, Liegenschaften ca. Fr. 5.10 Mio.
Baldingen 63 43 ha Ackerland, Wiesland ca. Fr. 0.72 Mio.
Böbikon 59 30 ha ca. Fr. 0.40 Mio.
Fisibach 47 40 ha Lehmabbau, Deponie ca. Fr. 1.70 Mio.
Kaiserstuhl 20 146 ha Fahrzeuge, Maschinen ca. Fr. 2.20 Mio.
Mellikon 34 7 ha ca. Fr. 0.18 Mio.
Rekingen 55 147 ha MFH, Ferienhaus, ca. Fr. 6.46 Mio.
Bauland
Rietheim 32 154 ha WG, Waldhaus, Land ca. Fr. 3.02 Mio.
Rümikon 23 68 ha Fischereirechte ca. Fr. 1.00 Mio.
Wislikofen 0 9 ha OBG 1940 aufgelöst
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Gemeindegesetz Kanton Aargau
Gemäss dem «Gesetz über die Einwohnergemein-
den» des Kantons Aargau darf in einer politischen
Gemeinde nur eine Ortsbürgergemeinde bestehen.
Bei einer Gemeindefusion haben sich entsprechend
auch die Ortsbürgergemeinden zu vereinen oder sie
werden in die politische Gemeinde inkorporiert.
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Gemeindegesetz Kanton Aargau
Art. 7.1
«Bei einem Zusammenschluss von Einwohnerge-
meinden vereinigt der Grosse Rat zugleich die
entsprechenden Ortsbürgergemeinden».
Art. 7.2
«Ortsbürgergemeinden können sich mit den ent-
sprechenden Einwohnergemeinden vereinigen, wenn
beide Gemeinden dies beschliessen und der Grosse
Rat die Genehmigung erteilt».
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Vereinigung der OBG
Chancen einer
Vereinigung
Risiken einer
Vereinigung
Robuste Ortsbürgergemeinde
Finanzstarke Organisation
Laufende Einnahmen
Reiche Vermögenswerte
Effiziente Verwaltung
Attraktiver Forstbetrieb
Bessere Belegung des
Ferienhauses
Patronat für kulturelle Anlässe
Neues Wir-Gefühl
Viele Synergiepotentiale
Verlust der Identität
Verlust der
Selbstbestimmung
Verlust der Tradition
Verlust Ortsbürger-
nutzen
Teilen des erarbeite-
ten Vermögens
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Absicht der Arbeitsgruppe
Die Arbeitsgruppe schlägt einen Zusammenschluss
und die Bildung einer neuen Ortsbürgergemeinde vor:
Vermögen bleibt bei der neuen OBG
Kultur wird weiter unterstützt
Auflösung wäre sehr emotional
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Forstwesen
Der Wald in der Region Rheintal+ wird von 5 Forst-
betrieben bewirtschaftet:
1. Forstbetrieb Schneisingen-Siglistorf-Mellikon-
Ehrendingen-Bad Zurzach
2. Forstbetrieb Kaiserstuhl-Fisibach-Rümikon
3. Forstbetrieb Klingnau-Döttingen-Koblenz-Rietheim
4. Forstbetrieb Tegerfelden, Baldingen, Böbikon,
Rekingen
5. Forstbetrieb Brugg (Wislikofen)
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Kennzahlen der Forstbetriebe
Forstbetrieb 1 mit
Mellikon
Bad Zur-
zach
2 mit
Kaiserstuhl
Rümikon
Fisibach
3 mit
Rietheim
4 mit
Baldingen
Böbikon
Rekingen
5 mit
Wislikofen*
Fläche öff. Wald 853 ha 254 ha 126 ha 412 ha 10 ha
Fläche priv.
Wald
290 ha 135 ha 28 ha 113 ha 127 ha
Fläche Staat 45 ha -- 125 ha
Hiebsatz öff.
Wald
8’140 4’150 1’050 1‘990
Hiebsatz priv.
Wald
3’000 300 300 650 1’600
Hiebsatz Staat 400 --
Betriebsleiter 1
Leiter Forst-
betrieb / Stv.
1 1 20% 1
Forstwarte 3 2 30% 2
Lernende 3 1 1
* Wislikofen hat nur eine Vereinbarung mit der Stadt Brugg
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Empfehlung zur Bildung eines
gemeinsamen Forstbetriebs
Rahmenbedingungen
Verträge lassen sich künden
Bildung eines zentralen Forst-Werkhofs
Beibehalten der saisonalen Forstequipe (Landwirte)
Betriebskommission mit Ortsbürgern
«Eine Fusion der Forstbetriebe und die Bildung eines
gemeinsamen Unternehmens könnte positiv aufge-
nommen werden.»
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Personal Werkhof
Bad Zurzach 9 Mitarbeitende + 1 Lernender
Baldingen Einwohner im Stundenlohn
Böbikon Einwohner im Stundenlohn
Fisibach Einwohner im Stundenlohn
Kaiserstuhl 1 Mitarbeiter
Mellikon Teilzeit-Mitarbeitende
Rekingen 1 Mitarbeiter
Rietheim Einwohner im Stundenlohn
Rümikon Einwohner im Stundenlohn
Wislikofen Einwohner im Stundenlohn
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Werkhof - Zukünftige Organisation
1 zentraler Standort in Bad Zurzach
- zusätzliche Aussenstandorte / Depots
1 zentrale Führung
- Festangestellte in Bad Zurzach
→ Brunnenmeister / Wasserwart
→ Klärwärter / Abwasserwart
→ Mitarbeitende Werkhof
- Landwirte / Teilzeitmitarbeitende in den Dörfern
(Austretende sind in den jeweiligen Dörfern zu
rekrutieren)
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Chancen und Risiken
+ Schlagkräftiges Werkhofteam
+ Guter Mix von Fest- und Teilzeitangestellten
+ Hohe Fachkompetenz / Spezialisten
+ Effizienter Einsatz der Ressourcen
+ Viele Synergiepotentiale
→ Räumlichkeiten, Fahrzeuge, Maschinen,
Stellvertretungen
- Mehrkosten bei einer Professionalisierung
- Harmonisierung der Standards (Kostenfolge)
- Führung der Teilzeitmitarbeitenden
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Abfall / Kehrichtwesen
Unterschiedliche Zahlungssysteme
- nach Gewicht: Baldingen, Mellikon, Rekingen,
Rümikon
- nach Marken: Bad Zurzach, Böbikon, Fisibach,
Kaiserstuhl, Wislikofen, Rietheim
Unterschiedliche Gebühren
Unterschiedliche Abnehmer
Unterschiedlicher Abfuhr-Rhythmus
→ Bei einer Gemeindefusion ist ein einheitliches
System anzustreben; Sackgebühr oder Gewichts-
gebühr!
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Kultur, Name und Wappen
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Namen für eine neue Gemeinde
Die Projektgruppe hat sich für folgende Namen einer
allenfalls vereinigten Gemeinde entschieden:
Zurzach
Kaiserriet
Hochrhy
Diese Namen wurden vom Bund geprüft und rechtlich
als okay beurteilt.
Wappen für eine neue Gemeinde
Diese Wappen
wurden zusam-
men mit einem
Heraldiker ent-
wickelt und
entsprechen den
heraldischen
Regeln.
Kultur
In der Region Rheintal+ bzw. in den einzelnen Ge-
meinden herrscht ein aktives und vielfältiges Kultur-
leben. Es gilt diesen Aktivitäten Sorge zu tragen und
sie auch bei einer allfälligen Vereinigung weiter zu
pflegen und zu unterstützen. Dazu soll auch eine
Kulturkommission eingesetzt werden.
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Kultur-Kommission KuKo
Bildung einer Kultur-Kommission KuKo
Alle Dörfer sind vertreten
Sicherstellen eines Kulturbudgets
Erarbeiten eines Reglements
Erhalt der bestehenden Angebote
Entwickeln von neuen Angeboten
Entwickeln eines «Leuchtturm Events»
Profilierung als «Kultur-Region»
Förderung des «Wir-Gefühls» im Rheintal
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Chancen und Risiken
+ Grösseres kulturelles Angebot
+ Intensivierung der Zusammenarbeit
+ Mehr Besucher / Teilnehmende
+ Grössere Projekte können finanziert werden
+ Förderung der Zusammengehörigkeit
+ Bewusstwerden der Traditionen
- Verlust von Kulturgut / Bräuchen
- Desinteresse und Anonymität
- Konkurrenzgedanken / Konflikte
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Freizeit, Vereine, Jugend, Alter
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Vereinsleben
In der Region Rheintal+ bzw. in den einzelnen
Gemeinden herrscht ein aktives und vielfältiges
Vereinsleben, das es dringend zu erhalten gilt:
54 Sportvereine
27 Kulturvereine
23 Gemeinnützige Vereine
13 weitere Vereine
117 aktive Vereine
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Chancen und Risiken einer
Vereinigung für die VereineChancen Risiken
Zusammenarbeit
→ sichert Überleben
Auslastung der Infrastruktur
Erhalt / Ausbau Infrastruktur
Vereine können stärker werden
Gemeinsame Anlässe
Gemeinsame Information /
Öffentlichkeitsarbeit
Potential von neuen gemein-
samen Angeboten
- Biken, Wandern, Wassersport
…
Identifikation zum Dorf
könnte schwinden
Vereinheitlichung der
Beiträge
Verlagerung der
Angebote
Konkurrenz zwischen
den Vereinen
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Notwendige Vorkehrungen
Erarbeiten Reglement zur Unterstützung der
Vereine → Finanzielle Gleichbehandlung
Koordinationsstelle für die Nutzung der Infrastruktur
sowie der Aktivitäten der Vereine
Sicherung der Infrastruktur für die Vereine
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Jugendpolitik
Vielfältiges Angebot in verschiedenen Gemeinden
Gemeindefusion fördert Angebot
→ Mitsprache durch Jugendkommission
→ Stärkung bestehender Angebote
→ Entwicklung neuer Angebote
Erreichbarkeit würde einen aktiven Jugendaus-
tausch begünstigen
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Alterspolitik
Vielfältiges Angebot könnte koordiniert und weiter
entwickelt werden
- Mitsprache durch Seniorenrat
- Stärkung bestehender Angebote
- Entwicklung neuer Angebote
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Nächste Schritte
21. August 2018 Abschluss Projektarbeit
7. Nov. 2018 Entwurf Schlussbericht
Dezember 2018 Bereinigung Schlussbericht
24. Januar 2019 Information Bevölkerung
1. Quartal 2019 Entscheid Gemeinderäte
1. Quartal 2019 Erarbeiten Fusionsvertrag
2. Quartal 2019 Abstimmung an den Gemeinde-
versammlungen (in Planung)
4. Quartal 2019 Abstimmung an den Urnen
(in Planung)© Copyright by JC Kleiner GmbH
Herzlichen Dank für das Interesse
und den konstruktiven
Gedankenaustausch!
Gemeinderat und Projektgruppe
© Copyright by JC Kleiner GmbH
Recommended