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Christian Ineichen
Präsident CVP Kanton Luzern
www.neue-cvp.ch / www.cvp.ch / www.privatpflegeinitiative.ch
Die CVP-Initiativen
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Eckwerte zum Gesundheitswesen
Gesamtvolumen in der Schweiz: ~80 Mrd. CHF
Ca. 50 Mrd. = Zusatzversicherungen Ca. 30 Mrd. = Grundversicherung
Bei unserer Initiative geht es nur um den Bereich der Grundversicherung
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Jährliche Prämienexplosion
Überbordende Kosten im Gesundheitswesen
4-köpfige Familie: ca. 15’000 CHF KK-Prämien
Gesundheitskosten übersteigen oftmals die Wohnkosten
6 Milliarden CHF könnten jährlich ohne Qualitätsverlust eingespart werden
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3 Sparbeispiele
Medikamentenpreise 400 Mio. In der CH z. T. 5x höher als im Ausland (!)
«Ambulant vor stationär» 1'000 Mio.Elektronisches Patientendossier: 300 Mio.
Weitere Optionen:Mehrfach-Gutachten, Übertherapierungen, Zwischen-verdiener bei Versicherungen, Umsatzbeteiligungen von Ärzten, Angebotskatalog der Spitäler etc.
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Einführung einer Kostenbremse
Bundesrat, Bundesversammlung und Kantone müssen eingreifen, wenn die Gesundheitskosten, im Vergleich zur Lohnentwicklung zu stark steigen.
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Entwicklung KK-Prämien und Löhne
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Sammlungsauftrag CVP Kanton Luzern
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Unterschriften pro Wahlkreis
Luzern Stadt: 1’523Luzern Land: 2’819Hochdorf: 2’621Sursee: 3’712Willisau: 3’313Entlebuch: 2’053
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Einreichung bei der Bundeskanzlei
Möglichst vor dem
( Positiver Medieneffekt vor dem Wahltag!)
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Tips zur Unterschriftensammlung
Unterschriftenbogen pro GemeindeNur Personen aus der gleichen Gemeinde dürfen auf demselben Bogen unterschreiben.
Kennzeichnung der Bogenmit «LU»
LU
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Privatpflege- und Betreuungsinitiative
der CVP Kanton Luzern
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Privatpflege- und Betreuungsinitiativeder CVP Kanton Luzern
Abzug vom steuerbaren Einkommen
für private und unentgeltlich erbrachte Pflege- und Betreuungsleistungen
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Initiativtext (verabschiedet an der kantonalen DV vom 17.11.2018)
Wer freiwillig und unentgeltlich hilfs-bedürftige Personen pflegt und betreut, kann jährlich 5’000 Franken vom steuerbaren Einkommen abziehen.
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Gründe für die Initiative
Wer privat und unentgeltlich pflegt, entlastet die Kassen von Gemeinden und Kanton
Je länger eine Person privat gepflegt wird, desto interessanter für den Staat. Wer privat pflegt, geht aber leer aus. Der Staat spart auf Kosten dieser Personen!
Anerkennung der Pflege zu Hause als unverzichtbare und wertvolle Dienstleistung
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Zahlen und Fakten zur Pflege
Schweizweit jährlich ca. 80 Mio. Stunden
Schweizweit jährlich ca. 3.7 Mrd. Leistung
Im Kanton Luzern könnten gleichzeitig jeweils ca. 10’000 Personen betroffen sein
Rund 2/3 der Pflegenden sind erwerbstätig
Es gibt bislang KEINE Abzugsmöglichkeit
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Abzugsberechtigung (Hauptmerkmal)
Höherer Zeit- und Koordinationsaufwand
Der Regierungsrat kann minimale Untergrenzen festlegen
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Abzugsberechtigung (Beispiele)
Unterstützung bei Körperpflege, Mobilisationund der Erhaltung der körperlichen Aktivität
Unterstützung bei Planung und Vollzug des Tagesablaufs(inkl. Begleitung zu externen Terminen)
Regelmässige Vor- und Zubereitung von Mahlzeiten(inkl. Einkauf und Abwasch etc.)
Erledigung von Hausarbeiten wie Reinigung, Abfallbewirtschaftung, Wäscheservice etc.
Betreuung eigener Kindern mit einer Behinderung
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KEINE Abzugsberechtigung
Einfache Handreichungen
Einkaufengehen, Kommissionen erledigen
Betreuungsmassnahmen im Rahmen der elterlichen Erziehungspflicht
Externe Kinderbetreuung, Kinderhüten etc.
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Kostenfolge der Initiative(Finanzzahlen in Mio. CHF)
Abzugsberechtigte Personen Total Kanton Gemeinden
3'000 3.0 1.4 1.6
4'000 4.1 1.9 2.2
5'000 5.0 2.3 2.7
6'000 6.0 2.8 3.2
7'000 6.9 3.2 3.7
8'000 7.8 3.6 4.2
9'000 8.7 4.0 4.7
10'000 9.6 4.4 5.2
Mittelfristig wirkt sich dieses Modell finanziell positiv aus:
Der Steuerabzug führt dazu, dass Pflege-und Betreuungs-bedürftige länger zu Hause bleiben und die Staats- und Gemeinde-kassen dadurch entlastet werden.
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Steuerersparnis Ledige(Zahlen in CHF)
Einkommen 70'000 100'000 150'000 250'000 500'000
Luzern 1'074 1'255 1'521 1'733 1'733
Hochdorf 1'138 1'320 1'590 1'808 1'808
Sursee 1'074 1'255 1'521 1'733 1'733
Willisau 1'181 1'362 1'634 1'858 1'858
Schüpfh. 1'186 1'368 1'639 1'864 1'864
Ebikon 1'086 1'268 1'534 1'748 1'748
Abz
ug
Einkommen
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Einkommen 70'000 100'000 150'000 250'000 500'000
Luzern 982 1'175 1'668 1'723 1'723
Hochdorf 1'041 1'240 1'739 1'798 1'798
Sursee 982 1'175 1'668 1'723 1'723
Willisau 1'079 1'282 1'768 1'848 1'848
Schüpfh. 1'084 1'288 1'791 1'854 1'854
Ebikon 994 1'188 1'681 1'738 1'738
Abz
ug
Einkommen
Steuerersparnis Ehepaare(Zahlen in CHF)
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Form der "allgemeine Anregung"
Keine Fokussierung auf ein einzelnes Gesetz
Deponierung eines Bevölkerungsanliegens, das nicht von einem einzigen konkreten Gesetz abhängt
Spielraum für die beteiligten Departemente(Speziell für Gesundheits- und Sozialdepartement, Finanzdepartement)
Bessere Möglichkeiten, verschiedene geltende Gesetzesbestimmungen miteinander zu kombinieren und/oder in Einklang zu bringen
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Abschliessende Informationen
Der Abzug gilt pro Person
Der Abzug ist unabhängig vom Einkommen
Der heute geltende Eigenbetreuungsabzug ist nicht gefährdet
Die professionelle Pflege wird nicht konkurrenziert, sondern ergänzt
Die Lösung darf nicht zu Lasten von Familienzulagen und Ergänzungsleistungen etc. gehen
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Sammlungsauftrag CVP Kanton Luzern
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Sammlungsauftrag Wahlkreise
Luzern Stadt: 508Luzern Land: 940Hochdorf: 874Sursee: 1’237Willisau: 1’104Entlebuch: 684
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Sammlungsabschluss
Schmutziger Donnerstag
(anschl. Beglaubigungen auf den Gemeindekanzleien)
Einreichung beim Kanton Luzern
( Positiver Medieneffekt vor dem Wahltag!)
Postfach 6856, 6000 Luzern 6
Tips zur Unterschriftensammlung
Unterschriftenbogen pro GemeindeNur Personen aus der gleichen Gemeinde dürfen auf demselben Bogen unterschreiben
Bogen sofort einsenden – auch wenn diese noch nicht gefüllt sind «Was mer het, das het mer» ;-)
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Privatpflege- und Betreuungsinitiative
Herzlichen Dank für die Unterstützung!
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Und nicht vergessen:
Liste 5
Herzlichen Dank für die Einladung!
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