CVP-Parteiversammlung vom 1. Februar 2012

OLTEN

TRIMBACH

WISEN

HAUENSTEIN-

IFENTHAL

Die Ausgangslage • Erfolgreiche Zusammenarbeit mit Region seit

Jahren, stösst aber an institutionelle Grenzen.

• Standortwettbewerb zwischen gleichgelagerten Städten nimmt zu.

• Fusionen zur Bildung von starken Zentren und besseren Handlungsfähigkeit.

• Initialzündung aus Olten und Trimbach führte zu Studie „Chancen und Risiken einer Fusion der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden“.

Die Ausgangslage • 2007 Grobanalyse über Verflechtungen mit

Boningen, Dulliken, Hauenstein-Ifenthal, Olten, Trimbach, Wangen, Winznau, Wisen und Rickenbach (das sich selber meldete). Starrkirch-Wil verzichtete.

• 2008: Ausscheiden von Boningen, Rickenbach und Wangen (wenig Verflechtungen; Eigenständigkeit)

• 2009: Ausscheiden von Dulliken und Winznau, die eine Fusion erst in einer zweiten Etappe anstreben.

• Resultat: Projekt Fusion Olten Plus mit Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen.

Die Ausgangslage • Unterzeichnung Vorvertrag im Februar 2010

Die Vision: ein starkes Zentrum zwischen den grossen Städten

Die Vision • Starkes Zentrum dank dynamischerer

Entwicklung • Steigerung der Wohnattraktivität durch

unterschiedlichste Angebote • Handlungsfähige Stadt, in welcher der

„Lebensraum“ weitgehend mit den politischen Grenzen übereinstimmt

• Effizienz und Professionalität • Mehr Gewicht in Kanton und AareLand

Jetzt erster Schritt in diese Richtung!

Die neue Stadt Olten • Zentrumsstadt für Dienstleistungen und Wohnen

• 25‘000 Einwohnende erlauben Leistungen zu tragen, die Standortattraktivität weiter stärken.

• Olten östlich der Aare: Wohn- und Lerngebiet

• Olten westlich und Trimbach: Geschäftszentrum, öffentliche Infrastruktur, Bauzonenreserven für städtisches Wohnen

• Hauenstein-Ifenthal und Wisen: attraktive Gebiete für ländliches Wohnen mit Zugang zu städtischer Infrastruktur und tiefen Steuern

Was bedeutet die Fusion? • Name und Wappen: Olten

• Regierungssystem: Stadtrat (5 Mitglieder) und Parlament (50 Mitglieder)

• Inkrafttreten: 1. Januar 2014, falls zumindest Olten und Trimbach zustimmen.

• Verwaltung: Kernverwaltung in bisheriger Gemeinde Olten, allenfalls eigenständige Zweige im künftigen Stadtteil Trimbach.

• Personal: keine Entlassungen; Stellenabbau wird über normale Fluktuation und Pensionierungen realisiert.

Was bedeutet die Fusion? • Sicherheit: in gleichem Rahmen garantiert

– eigene Polizei; Feuerwehr und Zivilschutz werden fusioniert

– Standard in den Stadtteilen jeweiligen Verhältnissen angepasst.

• Bildung: Schulstandorte bleiben grundsätzlich erhalten.

• Kultur, Sport, Freizeit: Unterstützung geht vier Jahre in gleichem Umfang weiter, dann tritt ein neues Unterstützungs- und Beitragskonzept in Kraft.

Finanzielle Auswirkungen • Fusionsunterstützung durch den Kanton in der

Höhe von 34.76 Mio. Franken

– Basisbeitrag

– Besitzstand im Finanzausgleich

– Zusatzbeiträge bei Strukturschwäche

Finanzielle Auswirkungen • Einmalige Mehrausgaben von ca. 1 Mio. Franken

(können durch Fusionsbeitrag aufgefangen werden)

• Wiederkehrende Einsparungen von ca. 900‘000

Franken durch Synergieeffekte

Finanzielle Auswirkungen

Anteil an der Bilanzsumme

Welches Gewicht haben die Bilanzen der einzelnen Fusionsgemeinden in der Bilanz Olten+ (Stand 31.12.2010)?

Olten 86.3%

Trimbach 11.9%

Hauenstein-Ifenthal 0.9%

Wisen 0.9%

Eigenkapitalquote (statisch)

Wie verändert sich das Verhältnis zwischen Eigenkapital und Bilanzsumme durch die Fusion (Stand 31.12.2010)?

Olten 37.5%

Olten+ 34.0%

Eigenkapitalquote (dynamisch)

Wie verändert sich das Verhältnis zwischen Eigenkapital und jährlichen Staatssteuer-einnahmen durch die Fusion (Stand 31.12.2010)?

Olten 87.4%

Olten+ 79.3%

Finanzielle Auswirkungen Wie kann Finanzlücke geschlossen werden?

• Keine Steuererhöhung in Olten wegen der Fusion (Steuerfuss 2014 wird auf der Basis des Steuerfusses 2013 der EG Olten festgelegt)

• Synergiepotenzial konsequent nutzen

• Zusätzliche Steuererträge generieren (bei Steuersatz 95% 4200 Zuzügerinnen und Zuzüger mit durchschnittlichem Steuerertrag)

Und so gehts weiter • Auswertung Vernehmlassung im Februar 2012

• Verabschiedung Abstimmungsvorlage durch Gemeinderäte bzw. Stadtrat (Febr./März 2012)

• Behandlung Abstimmungsvorlage in Gemeinde-versammlungen bzw. Parlament (März 2012)

• Urnenabstimmung am 17. Juni 2012

• Genehmigung durch Kantonsrat (2. H. 2012)

Vernehmlassung • Bis 3. Februar 2012 bei allen

Stimmberechtigten. • Fragen:

– Wo sehen Sie die Chancen? – Wo sehen Sie die Risiken? – Welche zusätzlichen Informationen benötigen

Sie? – Was Sie sonst noch zum Thema sagen wollten:

IHRE FRAGEN?

CVP-Parteiversammlung vom 1. Februar 2012