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DerDer Deutsche Deutsche BundestagBundestag
Grundsätzliche Fakten: Grundsätzliche Fakten:
Sitz:
Berlin
Neuwahlen: Alle 4 Jahre
Aufgabenbereiche:
Vom Volk gewählt = direkte Wahl
Entscheidung über Haushaltsgelder (Verteilung)
Kontrolle der Regierungsarbeit
Bundeswehreinsätze im Ausland
Kanzlerwahl – im Normalfall voherbestimmt
Wichtigste AufgabeWichtigste AufgabeGesetzgebung: Nach dem Prinzip der Gewaltenteilung hat der Bundestag den legislativen Teil inne
Legislative
Judikative
Bundes- und Landsgerichte
Exekutive
Bundesregierung
Grundsätzliches zur GesetzgebungGrundsätzliches zur Gesetzgebung
Vorschläge zu Gesetzesentwürfen können kommen von:
Bundesrat Bundestag Bundesregierung
Möglichkeit:
Vorschlag seitens des Bundestags
geschlossen von einer Partei, oder aber
mindestens 5% des Bundestags
BeratungABLEHNUNG
Beschluss
weitere Besprechung im Bundesrat+ Vetorecht
weitere Besprechung im Bundesrat+ Vetorecht
weitere Möglichkeit: Bundesrat + Stellungnahme der Regierung Bundestag
Grundsätzliches zu den Grundsätzliches zu den
Es gelten folgende Prinzipien:
Allgemeinheit
Freiheit
Unmittelbarkeit
Gleichheit
Geheim
Jeder deutsche Staatsbürger der volljährig ist darf wählen
Freie Meinungsbildung der Wähler
Die Bundestagsabgeordneten werden direkt gewählt
jede der abgegebenen Stimmen zählt gleich viel
Die Wahl jedes Wählers erfolgt unter Geheimhaltung, um eine Beeinflussung zu verhindern
Kurioses:Es gibt sogenannte „wandernde Wahl-urnen“ , die in Altersheime oder Justiz-vollzugsanstalten fahren, damit auchkörperlich Behinderte und Gefangenean der Wahl teilnehmen können.„Wenn der Wähler nicht zur Urne kommt, dann muss die Urne zum Wähler gehen.“
5%-Hürde
Überhangmandate2005: CSU/CDU 7SPD 5
2009: CDU/CSU 24SPD 0
Wahlkampf 2009: Wahlkampf 2009: ImpressionenImpressionen
Wahlkampf 2009: Wahlkampf 2009: ErgebnisseErgebnisse
Wahlkampf 2009: Wahlkampf 2009: Kuriositäten zur Kuriositäten zur
Diskussion!!!Diskussion!!!
Anhang:
THETHEENDENDTHETHEENDEND
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