DerDer Deutsche Deutsche BundestagBundestag

Grundsätzliche Fakten: Grundsätzliche Fakten:

Sitz:

Berlin

Neuwahlen: Alle 4 Jahre

Aufgabenbereiche:

Vom Volk gewählt = direkte Wahl

Entscheidung über Haushaltsgelder (Verteilung)

Kontrolle der Regierungsarbeit

Bundeswehreinsätze im Ausland

Kanzlerwahl – im Normalfall voherbestimmt

Wichtigste AufgabeWichtigste AufgabeGesetzgebung: Nach dem Prinzip der Gewaltenteilung hat der Bundestag den legislativen Teil inne

Legislative

Judikative

Bundes- und Landsgerichte

Exekutive

Bundesregierung

Grundsätzliches zur GesetzgebungGrundsätzliches zur Gesetzgebung

Vorschläge zu Gesetzesentwürfen können kommen von:

Bundesrat Bundestag Bundesregierung

Möglichkeit:

Vorschlag seitens des Bundestags

geschlossen von einer Partei, oder aber

mindestens 5% des Bundestags

BeratungABLEHNUNG

Beschluss

weitere Besprechung im Bundesrat+ Vetorecht

weitere Besprechung im Bundesrat+ Vetorecht

weitere Möglichkeit: Bundesrat + Stellungnahme der Regierung Bundestag

Grundsätzliches zu den Grundsätzliches zu den

Es gelten folgende Prinzipien:

Allgemeinheit

Freiheit

Unmittelbarkeit

Gleichheit

Geheim

Jeder deutsche Staatsbürger der volljährig ist darf wählen

Freie Meinungsbildung der Wähler

Die Bundestagsabgeordneten werden direkt gewählt

jede der abgegebenen Stimmen zählt gleich viel

Die Wahl jedes Wählers erfolgt unter Geheimhaltung, um eine Beeinflussung zu verhindern

Kurioses:Es gibt sogenannte „wandernde Wahl-urnen“ , die in Altersheime oder Justiz-vollzugsanstalten fahren, damit auchkörperlich Behinderte und Gefangenean der Wahl teilnehmen können.„Wenn der Wähler nicht zur Urne kommt, dann muss die Urne zum Wähler gehen.“

5%-Hürde

Überhangmandate2005: CSU/CDU 7SPD 5

2009: CDU/CSU 24SPD 0

Wahlkampf 2009: Wahlkampf 2009: ImpressionenImpressionen

Wahlkampf 2009: Wahlkampf 2009: ErgebnisseErgebnisse

Wahlkampf 2009: Wahlkampf 2009: Kuriositäten zur Kuriositäten zur

Diskussion!!!Diskussion!!!

Anhang:

THETHEENDENDTHETHEENDEND