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Die EZB
Stand 2. April 2013
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
Das Problem
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
Die EZB und andere große Zentralbanken erzeugen derzeit viel Geld zu Gunsten der Finanzindustrie.
Gleichzeitig wird versucht bei den Menschen mit keinem oder nur geringem Einkommen und Vermögen möglichst viel davon wieder einzusammeln.
Dies führt einerseits zu neuen, noch verheerenderen Blasen an den Vermögensmärkten, andererseits zu einer weiter wachsenden Kluft zwischen arm und reich.
Gliederung
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
• Grundsätzliches zur EZB
• Geld für die Finanzindustrie
• Austerität für die Menschen
• Forderungen
Grundsätzliches zur EZB
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
Grundlegendes
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
• Konzipiert und gegründet zur Hochzeit des Neoliberalismus (marktkonform)
• Vorbild Deutsche Bundesbank
• Vor allem auf Preisstabilität verpflichtet
• Hohes Maß an Autonomie von demokra-tischen Entscheidungsprozessen („Unabhängigkeit“)
Politischer Einfluss
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
• Unabhängig von politischen Weisungen
• Teil der G20, die beschlossen hat, keine Großbank mehr pleite gehen zu lassen
• Zum Teil auch bei EU-Gipfeln und EU-Ministerrunden (z.B. Eurogruppe) vertreten
Verflechtungen mit Finanzbranche
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
• Vorstandsvorsitzender Mario Draghi früher Europa-Chef bei Goldman Sachs
• Vorstandsmitglied Peter Praet vorher Chefökonom bei Fortis Bank
• nationale Zentralbanken spielten wichtige Rolle bei Durchsetzung der nationalen Banken-Rettungspakete
Das Herz der EZB schlägtim Takt der Finanzmärkte 1
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
Das Herz der EZB schlägtim Takt der Finanzmärkte
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
Geld für die Finanzindustrie
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
Direkte Maßnahmen zu Gunsten von Banken
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
• Leitzins auf mittlerweile nur noch 0,75% gesenkt
• Anforderungen an Kreditsicherheiten rapide
gesenkt
• Kreditlaufzeiten auf bis zu drei Jahre verlängert
• vergebene Kreditmengen ohne Begrenzung
Die Aktiv-Seite der EZB-Bilanz
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
Austerität für die Menschen
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
Durchsetzung von Austerität
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
• Hardliner in der Troika, die Kredite nur gegen Verpflichtung zur Austerität vergibt und deren Kredite vor allem dem Bailout der Gläubiger und der Rekapitalisierung von Banken dienen ohne adäquate Gegenleistungen.
• Aufkauf von Staatsanleihen nur gegen Verpflichtung zur Austerität
• Letzteres mittlerweile institutionalisiert als Outright Monetary Transactions (OMT)
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
Die Europäische Austeritätspyramide
Forderungen
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
Forderungen I
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
• Bürgeraudit, mit dem untersucht wird, was die EZB alles zu Gunsten der Finanzindustrie unternommen hat und wer darunter zu leiden hat.
• Auch die EZB muss sich an Schuldenerlassen beteiligen.
• Die unbegrenzte Kreditvergabe an Banken ohne angemessene Sicherheiten muss gestoppt werden. Für bankrotte Banken muss es ein gerechtes Insolvenzverfahren geben.
Forderungen II
Stephan Lindnerstlindner@ipn.de
• Das Ziel von Geldpolitik muss breiter definiert werden und darf sich nicht nur vor allem auf Preisstabilität beschränken, sondern muss auch nachhaltiges Wirtschaften umfassen (inklusive des ökologischen Umbaus, von Vollbeschäftigung und der Stabilität des Finanzsystems).
• In diesem Rahmen muss es auch die Möglichkeit für direkte Kredite an den Staat geben.
• Alles muss demokratischer und transparenter werden.
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