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E-Government in Kommunen

Präsentation zur Studie für die Enquetekommission „Zukunft der Städte in NRW“ des Landtags Nordrhein-Westfalen

Prof. Dr. Herbert Kubicek/Dr. Martin Wind

Düsseldorf, 13. Januar 2004

Infor-mations-logistik

Intra- und Inter-organisationale

Koordination

Strategie-entwicklung

Qualitäts-sicherung

Nützlichkeit

Nutzung

Nutzbarkeit

EducationalTechno-logies

E-Govern-ment

Arbeitsgebiet und Profil

Gliederung von Studie und Präsentation

• Zusammenfassung

1. Auftrag und Vorgehensweise

2. E-Government: Konzepte und Entwicklungstendenzen3. Integration als Gestaltungsmaxime4. Erfolgskriterien und Erfolgsmessung

5. Kommunales E-Government in NRW6. Handlungsoptionen für Landesgesetzgeber und

Landesregierung7. Literaturübersicht

8. Übersicht über Zuständigkeiten bei E-Government-Diensten

Gliederung

1. E-Government: Konzepte und Entwicklungstendenzen

2. Integration als Gestaltungsmaxime

3. Kommunales E-Government in NRW

4. Handlungsoptionen für Landesgesetzgeber und Landesregierung

Vorläufer Bildschirmtext

Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt), 1983:

„Selbst bei einer reservierten Einstellung der einzelnen Verwaltung gegenüber Btx [Bildschirmtext] ist zu bedenken: Kommunikationsformen in Wirtschaft und Industrie werden über kurz oder lang auch Kommunikationsformen in der Verwaltung sein müssen.“

Was ist heute anders als früher?

• Bessere technologische Voraussetzungen

• Internet ist ein weit verbreitetes Basismedium für Information, Kommunikation und Transaktion

• Veränderte Leitbilder der Verwaltungen: Dienstleister und Bürgerkommune statt hoheitlicher Autorität

• Qualifikationen im Umgang mit Computern weit verbreitet

Beziehungen im E-Government

Government to ...

... Citizen (G2C)

... Business (G2B)

... Employees (G2E)

... Government (G2G)

... Agents (G2A)

Leistungsarten

• Bereitstellung von Informationen

• Kommunikation zwischen Verwaltungen und ihrer Umwelt

• Online-Transaktionen, d.h. die Auslösung oder komplette Abwicklung von Verwaltungsvorgängen durch rechtsverbindliche elektronische Erklärungen (i.d.R. formularbasiert)

Die „E-Government-Lernkurve“

Einige empirische Befunde zum kommunalen E-Government

• Vielfältige Informationsangebote mit unterschiedlicher Qualität

• viele Formulare zum Download

• Online-Transaktionsdienste stark ausbaubedürftig

• Pilotvorhaben haben flächendeckenden „Roll-out“ noch vor sich

• Gravierender Mangel an strategischer Orientierung

• Desinteresse von Verwaltungsspitzen und Politik

• Rückstand Deutschlands im internationalen Vergleich

EU-Vergleich

Gemessen am Um-setzungsstand von20 ausgewähltenDienstleistungenliegt Deutschlandim europäischenVergleich weit hinten.

Cap Gemini Ernst & Young: Webbasierte Untersuchung des elektronischen Service-Angebots der öffentlichen Hand. Ergebnisse der dritten Erhebung (Oktober 2002)

Erfolg im E-Government hat Methode!

Signifikante Fortschritte durch

• administrative Vereinfachung und

• zentrale Service-Bereitstellung

Herausforderung für Staaten mit dezentralem Staats- und Verwaltungsaufbau!

Cap Gemini Ernst & Young: Webbasierte Untersuchung des elektronischen Service-Angebots der öffentlichen Hand. Ergebnisse der dritten Erhebung (Oktober 2002)

Deutschland-Online

• Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz im Juni 2003 zu einer gemeinsamen E-Government-Strategievon Bund, Ländern und Kommunen

• „Gutes eGovernment erfordert eine umfassende Integration und Optimierung der Verwaltungs-prozesse – auf allen Verwaltungs-ebenen und ebenenübergreifend.“

• Federführung: BMI

Mögliche Gründe

• Unkenntnis des Angebots

• mangelnde Relevanz der angebotenen Dienste

• kein ersichtlicher Vorteil gegenüber herkömmlichen Verfahren

• abschreckende technische Hürden

• Sicherheitsbedenken (aber: wie relevant sind diese wirklich?)

E-Democracy

• Hauptziel bisheriger Pilotprojekte lag hauptsächlich auf Erprobung technischer Funktionalitäten

• Hoffnungen, breite Bevölkerungskreise ansprechen zu können, haben sich bislang kaum erfüllt

• Auch im Internet gilt: Bürgerbeteiligung muss von Politik und Verwaltung glaubhaft gewollt und unterstützt werden. Technische Angebote allein bieten keine hinreichenden Anreize.

• Zukünftige Projekte müssen Zusammenspiel herkömmlicher Verfahrenselemente mit technischen Angeboten erproben.

Gliederung

1. E-Government: Konzepte und Entwicklungstendenzen

2. Integration als Gestaltungsmaxime3. Kommunales E-Government in NRW

4. Handlungsoptionen für Landesgesetzgeber und Landesregierung

Integration als Gestaltungsmaxime

1. Technische Integration

2. Standards und Schnittstellen als Voraussetzung für technische Integration

3. Verwaltung als Dienstleistungsnetzwerk

4. Integration von Technik, Organisation und rechtlichen Regelungen

5. Integration muss organisiert werden

Technische Integration

• Horizontale Bündelung aus Nachfragersicht („One-Stop-Government“)• An einer Stelle möglichst viele relevante

Angelegenheiten erledigen können• Trennung von Servicestellen („Front Office“) und

Sachbearbeitung („Back Office“) macht administrative Arbeitsteilung für Verwaltungskunden „unsichtbar“

• Vermeidung wiederholter Erfassung identischer Daten

Horizontale Integration am Beispiel Adressänderung

Standards und Schnittstellen als Voraussetzungen für technische Integration

Verwaltung als integratives Dienstleistungsnetzwerk

• Einzelne Verwaltungen und Rechenzentren können Aufgaben für andere ohne Einbußen bei der Servicequalität vor Ort erledigen.

• Zusammenarbeit mit Privaten:• Portale präsentieren gesamte Kommune• Bezug technischer Lösungen von Privaten• Vermarktung gemeinsamer Entwicklungen• Outsourcing originärer Verwaltungsaufgaben an

Private (z.B. Kfz-Zulassung an Autohändler)

Gliederung

1. E-Government: Konzepte und Entwicklungstendenzen

2. Integration als Gestaltungsmaxime

3. Kommunales E-Government in NRW4. Handlungsoptionen für Landesgesetzgeber

und Landesregierung

Abschneiden in Vergleichen und Wettbewerben

• Kommunale E-Government-Angebote waren und sind immer wieder Gegenstand von Vergleichen, Wettbewerben und Tests

• Damit verbinden sich z.T. erhebliche methodische Probleme und Defizite, daher sollten die Ergebnisse eher als unscharfe Momentaufnahme verstanden werden

• Einige NRW-Kommunen schneiden regelmäßig gut bis sehr gut ab.

• Eine Technologieführerschaft von NRW in Sachen E-Government lässt sich daraus nicht ableiten.

Übersicht über gute Platzierungen

XMoers

X10Köln

XMünster

X8Hagen

4X103Essen

X38Düsseldorf

XX12Dortmund

Computer-BILD 2003

E-Town2002 / D21

EinemannInternet City-Test

European E-City-Award2002

6. Speye-rer Quali-tätswett-bewerb

Accenture 2002

Accenture 2001

X: positive Erwähnung; Angaben in Zahlen: Platzierung im Ranking

Abschneiden in Accenture-Rankings 2001 und 2002

Wer nichts tut, stürzt ab…

Verwaltungsübergreifende Kooperationen (1/3)

• Digitales NRW (d-NRW)• Public-Private-Partnership für Aufbau und Betrieb einer

interkommunalen Plattform für rechtsverbindliche Transaktionen• Kommunen können Anteile an Besitzgesellschaft erwerben;

Land ist mit 1 Mio. € beteiligt, weitere 25 Mio. € für innovative Leitprojekte reserviert

• Aktuelle Schwerpunkte:• Baukasten eGovernment: baut auf Lösungen aus Virtuellem

Rathaus Hagen und elektronischer Bürgermappe aus Dortmund (doMap) auf und nutzt eine vom „Preferred Partner“ IBM gelieferte technologische Plattform

• Elektronische Beschaffung und Ausschreibung (PeP – Public Electronic Procurement)

• Elektronische Melderegisterauskunft

Verwaltungsübergreifende Kooperationen (2/3)

• Gemeinschaftsprojekt eGovernment NRW: Kooperation des Städte- und Gemeinebundes NRW (Leitung), Microsoft Deutschland, Bertelsmann Stiftung und zwölf Gemeinden (17.000 bis 140.000 Einwohner)

• Bündelung auf dem Markt der kommunalen IT-Dienstleister• Gründung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rhein/Ruhr mit Sitz in

Düsseldorf durch sechs Datenzentralen• Anwenderorganisation AKD („IBM-Welt“): Gründung des Instituts für

anwendungsorientierte kommunale Software (IFAKS) als Stiftung• Anwenderorganisation KDN („Siemens-Welt“): Gründung des

Zweckverbands „KDN – Dachverband kommunaler IT-Dienstleister“

Verwaltungsübergreifende Kooperationen (3/3)

• Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen • IM hat Kooperationsausschuss E-Government ins

Leben gerufen; Ziel: ebenübergreifender Masterplan für NRW

• Zusammenarbeit bei d-NRW• Kommunen können Landesverwaltungsnetz nutzen• Gemeinsames Engagement bei Deutschland-Online

Gliederung

1. E-Government: Konzepte und Entwicklungstendenzen

2. Integration als Gestaltungsmaxime

3. Kommunales E-Government in NRW

4. Handlungsoptionen für Landesgesetzgeber und Landesregierung

Handlungsoptionen

• Sechs Überlegungen:1. Anpassung des Rechtsrahmens2. Aufbau und Nutzung einer gemeinsamen

Infrastruktur3. Gemeinsame Entwicklungen4. Begleitung und Unterstützung des Transfers5. Maßnahmen zum Controlling von E-Government6. E-Government und Verwaltungspolitik

1. Anpassung des Rechtsrahmens

• Schriftformerfordernisse prüfen

• Erfordernis von Anlagen prüfen• Verzicht auf Anlagen• Stichprobenartige Anforderung

• Elektronische Bescheinigungen auf Verwaltungsservern als Ersatz für Papier

• Gebührendifferenzierung ermöglichen• Erhebungen haben gezeigt: Wirtschaft z.T. zur Zahlung höherer

Gebühren für Online-Erledigung bereit• Attraktivitätssteigerung für Bürger durch Gebührenreduzierung

2. Aufbau und Nutzung einer gemeinsamen Infrastruktur

• Zentrale Plattform für Dienstleistungen und unterstützende Funktionen wie Bezahlung, Umgang mit elektronischen Signaturen etc. (s. d-NRW)

• Zentrale Entwicklung und Bereitstellung von Anwendungen, die für Private wirtschaftlich unattraktiv sind (z.B. mandantenfähige Online-Plattform für Bürgerbeteiligung)

• Komponenten für Government-to-Government-Anwendungen (z.B. zuverlässige Adressierung)

• Verbreitung elektronischer Signaturen unterstützen (z.B. Homogenisierung von Chipkarten-Projekten)

3. Gemeinsame Entwicklungen

• Entwicklungsprinzip „Einige-für-alle“ als Leitlinie für landesspezifische E-Government-Pläne

• Zentral vorgehaltene Komponenten als Module für dezentrale Angebote: Zuständigkeitsfinder, Thesaurus etc.

• Transferorientierung• modularer Aufbau für bedarfsgerechtes Angebot• Module müssen anpassbar sein• professionelle Organisation und ausreichende

Ausstattung der Initiative(n)

4. Begleitung und Unterstützung des Transfers

• Kontinuierliche Bestandsaufnahme und Moni-toring laufender und abgeschlossener Projekte• möglichst im Rahmen von Deutschland-Online• andernfalls als Aktivität im Bundesland

• Dauerhaftem Organisations- und Unterstützungsaufwand von Transfer- und Kooperationsprozessen Rechnung tragen

• Aufarbeitung ähnlich gelagerter Vorhaben aus der Vergangenheit, um Fehler nicht zu wiederholen

• Ähnliche Ziele wie d-NRW• Arbeitsprogramme bliebenhinter Ambitionen zurück

• Keine grundlegendenVerfahrensänderungen

• Keine auffindbaren Spurenim Internet hinterlassen

5. Maßnahmen zum Controlling von E-Government

• Zwei Probleme:• in vielen Kommunen gibt es keine ausreichend

ausdifferenzierte Kosten-Leistungs-Rechnung • ungeklärte Bewertung der Effekte von E-Government

• zu prüfen: Pilotprojekt von Land und interessierten Kommunen zum Controlling von IT-Dienstleistungen (in Verbindung mit Projekt zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement)

6. E-Government und Verwaltungspolitik (1/3)

• Fundamentale Unterschiede zu vorangegangenen Phasen des IT-Einsatzes in der öffentlichen Verwaltung:• IT-Welt der Behörden für Externe geöffnet• Unterstützung mehrstufiger Verwaltungsprozesse

• Weitreichende Veränderungen in Aufbau- und Ablauforganisation möglich

• Bisherige Begründungsmuster für Organisation und Verfahrensgrundsätze bedürfen – auch vor dem Hintergrund der Haushaltslage – der Diskussion und verwaltungspolitischer Neubewertung.

6. E-Government und Verwaltungspolitik (2/3)

• Technologie eröffnet vielfältige Optionen, die verwaltungspolitische Entscheidungen erfordern:• Stärkere interkommunale Arbeitsteilung• Aufgabenverlagerung auf Private• Zentralisierung von Datenbeständen und

Kapazitäten zur Sachbearbeitung• Neubestimmung kommunaler Selbstverwaltung

6. E-Government und Verwaltungspolitik (3/3)

• Beispiel „Re-Inventing Government“ Mitte der 90er Jahre in den USA: Innovationsklima durch interministerielle Arbeitsgruppen, interne Wettbewerbe, Vorschlagswesen, Bonus-Systeme, Preisverleihungen usw.

• NRW könnte verwaltungsübergreifenden Strategie-dialog initiieren und moderieren:• Kongresse, Workshops, Forschungs- und

Begutachtungsaufträge …• Initiative z.B. durch Koordinierungsausschuss E-Government• Planung und Durchführung durch die Stelle, die auch mit

Unterstützung und Begleitung des Transfers betraut wird

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