Flyer Gebietsbeirat Programmgebiete · 2011. 10. 27. · Konsumentengesellschaft degeneriert...

These 1 These 2 These 3 These 4

These 5 These 6 These 7 These 8

These 9 These 10 These 11 These 12

ProgrammgebieteFlyer Gebietsbeirat

Unter Bezugnahme auf Prof. Helmut Böhme bezeichne ich Stadt als gebauten Ausdruck von Machtverhältnissen, ökonomischen Kräften und sozialen Beziehungen, deren bewusst gestaltete und wahrgenommene Symbole ihre Identität ausmachen. Kommunikation war immer ein Teil der jeweiligen politisch-gesellschaftlichen Verfasstheit im Spannungsfeld zwischen Produktion, Distribution und Organisation der Reproduktionssphäre (Wohnen, Bildung, soziale Sicherungssysteme etc.).

These 1

Verfassungsrechtlich kommt den Kommunen in Deutschland eine zentrale Bedeutung für die Organisation des Zusammenlebens der Menschen zu.

These 2

Die im Zuge der Industrialisierung durchgreifende Veränderung der räumlichen Strukturen unserer Städte erfährt seit zwei bis drei Jahrzehnten eine neue tiefgreifende Veränderung durch die Logik des umfassenden Globalisierungsprozesses, der Produktion und Distribution global neu organisiert und sich nachhaltig auf die Steuerungsfähigkeit nationaler, regionaler und erst recht kommunaler Politik auswirkt.

These 3

Deutsche Städte haben unter den Bedingungen des prosperierenden „rheinischen Kapitalismus“ auf die großen gesellschaftlichen Integrationssysteme bauen können:

- Erwerbsarbeit unter Bedingungen der Vollbeschäftigung- Bildungssystem - Soziale Sicherungssysteme - Weitreichende staatliche Fürsorge im Reproduktionsbereich (vom

sozialen Wohnungsbau bis zum subventionierten öffentlichen Nahverkehr)

Den tendenziell Unterschiede verschärfenden Wirkungen der Wirtschaft standen Ausgleichssysteme gegenüber, welche diese Wirkungen abmilderten (Strukturpolitik, Städtebauförderung, etc.)

These 4

Diese Ausgleichsmechanismen sind aktuell bedroht. Das Politischeist strukturell gefährdet. („ von der Demokratie zur Plutokratie“), kommunale Finanzkrise, die Bürgergesellschaft ist in Teilen zur Konsumentengesellschaft degeneriert („Blödmaschinen“ statt Selbstbestimmungskultur).

These 5

„Mitwirkung folgt aus Mitbeteiligung; Mitverantwortung aus Mitverpflichtung, Identität erst aus Bindung. Stadt muss Infrastrukturen für dezentrale Demokratisierung und Selbsthilfe für Beteiligungs-, Genossenschafts- und Patenschaftsmodelle schaffen, sie muss sich einschwören lassen durch ihre Bewohner; sie benötigt eine erneuerte und neue Kraft, unterschiedliche Gruppierungen, Interessen, Ethnien zu integrieren und zu assimilieren.“ (Böhme).

These 6

Stadterneuerung in Gelsenkirchen folgt seit 15 Jahren diesen Prinzipien. Dabei erproben wir systematisch neue Formen von Kooperation auf der Ebene der interkommunalen Zusammenarbeit (Kooperationsmodelle 2030, Konzept Ruhr), der Stadtentwicklung (Wohnungspolitik) und der stadtteilbezogenen Stadterneuerung.

These 7

Broschüre1. Ausgabe Januar 20082. Ausgabe April 2008

CD & InternetseiteProjektdatenblätter

Internationale AusgabeMIPIM – März 2008

274 Projekte (35 Stadtkarten; 35 Stadtpakete)

Konzept Ruhrwww.konzept-ruhr.de

Gelsenkirchen

Diese Politik benötigt raumbezogene Querschnittsorientierung aller Politiksektoren als Ergänzung zur Ressortpolitik; Integration verschiedener Politikfelder vor Ort (sozialintegrative Stadterneuerung, konsequente Vor-Ort Präsenz (Stadtteilbüros), bürgerschaftliche Organisationsformen vor Ort ( Stadtteilkonferenzen, Stadtteilräte) als Ergänzung zu den verfassten Gremien der repräsentativen Demokratie) eigene Entscheidungs- und Mitbestimmungsrechte, eine umfassende Informationskultur mit allen verfügbaren Medien.

These 8

Arbeitsprinzipien

Städtebauliche Leitprojekte und ein Bündel von sozial-integrativen und lokal-ökonomischen Mehrziel-Projekten (integrierter Ansatz)

Dezentrale Koordination durch Stadtteilbüros

Organisation von Beteiligungsprozessen und Mobilisierung von Eigeninitiative der Bewohner und Bewohnerinnen

Aktivierung örtlicher Akteure und Netzwerkbildung

Gebietsbeirat und Quartiersfonds

Ziel: nachhaltige und selbsttragende Strukturen

Stadtteil- und Quartiersbezogene Stadterneuerung hat nachweislich hohe Erfolge aufzuweisen. Sie korrespondiert hervorragend mit der Programmatik präventiver Bildungs- und Sozialpolitik, für die z.B. kanadische Bildungspolitik steht und die zum Leitbild der NRW-Landesregierung wird.

These 9

Wird diese Art von Mitwirkung eingeübt öffnet sie für die verfasste Politik auch neue Chancen z.B. im Umgang mit dem Scheitern von Projekten. Sie ermöglicht Kurskorrekturen und verstärkt damit Glaubwürdigkeit von Politik.

These 10

November 2002 Ratsbeschluss zur Sanierung des Hans-Sachs-Hauses im Rahmen eines PPP - Modells

2003 „Risikoscreening“ und anschließender Baustopp

2005 Dramatischer Anstieg des kalkulierten Kostenrahmens aufgrund neuer Erkenntnisse zum Bauzustand des Hans-Sachs-Hauses

Dezember 2005 Ratsbeschluss zum Abbruch des Hans-Sachs-Hauses

Februar 2006 Erteilung der Abbruchgenehmigung

Dezember 2006 Ratsbeschluss für den Neubau des Hans-Sachs-Hauses bei weitgehendem Erhalt der historischenFassade

August 2007 Ratsbeschluss zur Durchführung des Wettbewerbverfahrensund zur projektbegleitenden Öffentlichkeitsarbeit

April 2008 Informationsveranstaltungen zur inhaltlichen Vorbereitung der 2. Jurysitzung des Wettbewerbsverfahrensund 2. Jurysitzung

Juni 2008 Ratsbeschluss zur Realisierung des Wettbewerbsergebnisses

August 2006 Einberufung eines projektbegleitenden Expertengremiums (Fachleute, Vertreter aus Politik und Verwaltung)

September 2006 Durchführung eines Workshop (in Zusammenarbeit mit dem BDA)

Februar 2008 Informationsveranstaltungen zur inhaltlichen Vorbereitung der 1. Jurysitzung des Wettbewerbsverfahrensund 1. Jurysitzung

April 2008 Öffentliche Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse

November 2006 Vorstellung der Workshopergebnisse im Rahmen einerBürgerinformationsveranstaltung

Juni 2007 Informations- und Ideenbörse mit Bürgerinnen und Bürgern

Wenn Mitwirkung allerdings nur noch formal eingeräumt wird, weil die gesamtpolitischen Rahmenbedingungen (kommunale Finanzausstattung, Abbau von Ausgleichsinstrumenten, Administrationsbürokratie, Marktradikalismus) sie materiell untergräbt, sind schroffe Strukturbrüche wie im angelsächsischen Raum oder Auswirkungen sozialer Segregation wie in den französischen banlieus zu erwarten.

These 11

Hochkomplexe Projekte nationaler oder überregionaler Bedeutung mit Planfeststellungsverfahren extrem langer Laufzeiten sind dieser Art von Selbst- und Mitbestimmung nicht zugänglich. Die demokratisch legitimierten Parlamente in Bund und Ländern sind hier aufgefordert, die ökonomischen und politischen Werthaltungen offenzulegen und zu kommunizieren, die als Grundlage für Planfeststellungsverfahren dienen (Energiepolitik, Verkehrspolitik, Raumordnungspolitik).

These 12

Programmgebiete und Projekte der Stadterneuerung

Vorburg Schloss Horst

Aktives Zentrum Buer

Soziale Stadt Bismarck/Schalke-Nord

Stadtquartier Graf Bismarck

Stadtumbau Tossehof

Soziale Stadt SüdostStadtumbau City

Soziale Stadt Schalke

Nordsternturm

Hans-Sachs-Haus

Soziale Stadt Hassel, Herten-Westerholt/Bertlich