Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu...

PatentrezeptePatentrezepte

Informationsveranstaltung des

Patentinformationszentrums (PIZ)

der RWTH Aachen

zu Gewerblichen Schutzrechten

Was ist das PIZ?Was ist das PIZ?Wir sind ein modernes Informationszentrum für gewerbliche

Schutzrechte, dessen Nutzung jedem Interessierten offen steht .

Information und Auskünfte zu

Patenten Gebrauchsmustern Marken Geschmacksmustern Urheberrecht

Beratung und Unterstützung

bei der Nutzung unseres

umfangreichen

Bestandes an Dokumenten bei der Recherche in Online-

Datenbanken

Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Warum ein Patent?

Schutz vor Nachahmung

Sicherung des Marktvorsprungs

Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Schutzvoraussetzungen

Neuheit

Erfindung

Gewerbliche Anwendbarkeit

Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Schutzdauer

bei Patenten max. 20 Jahre

bei Gebrauchsmustern max. 10 Jahre

Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Unterschied

Patent - schützt techn. Gegenstände und Verfahren

Gebrauchsmuster - „kleines Patent“, kein Schutz von Verfahren, geringere Anforderungen an die Erfindungshöhe

Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Schutzwirkung

i.d.R. ist nationales Recht maßgebend, d.h. Begrenzung

auf jew. Staatsgebiet

Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Anmeldung

national beim DPMA

techn. Beschreibung u. Zeichnungen

Patentansprüche

Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Prüfung

durch das DPMA auf Antrag

Beurteilung der Schutzfähigkeit

Eintragung des Gebrauchsmusters erfolgt ohne Prüfung

Wo? Was?

Wer?

Was?

Wann?

Was?

Wo? Was?

Wer?

Was?

Wann?

Was?

Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Internationale Anmeldeverfahren

Europa

Anmeldung beim Europ. PatentamtWeltweit

Anmeldung bei der WIPO (World Intellectual Property Organization)

Wo?

Was?Wann?

Was?

Wer?

Wo?

Wo?

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Wo?

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Was?

Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster

Recherche u. Information

http://www.bth.rwth-aachen.de/piz.html Fachinfomationsseiten bieten Links zur kostenlosen Selbstrecherche Recherche im PIZ

Abt. Technologie- u. Innovationstransfer

Provendis Verwertung von Hochschulpatenten

MarkenMarken

Michael Schumacher

MarkenMarkenDefinition

Marken sind

... Zeichen..., die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

MarkenMarkenSchutzvoraussetzungen

Graphische Darstellbarkeit

Unterscheidungskraft

MarkenMarkenSchutzerlangung

Registereintragung beim DPMA

durch Benutzung eines Zeichens im

geschäftlichen Verkehr - Erwerben von „Verkehrsgeltung“ Notorische

Bekanntheit

MarkenMarkenSchutzhindernisse

Absolute Schutzhindernissefehlende Unterscheidungskraft („Cotton Line“ für Textilbranche)

allgemein übliche Bezeichnungen („Sprudel“ für Mineralwasser)

Bezeichnungen zur Beschaffenheit („unzerbrechlich“)

amtliche PrüfzeichenRelative Schutzhindernisseidentische/ähnliche Marken für identische/ähnliche Waren/Dienstleistungen (Verwechslungsgefahr)

identische/ähnliche Marken für andere Waren/Dienstleistungen (Beeinträchtigung älterer Marken)

MarkenMarkenSchutzdauer/-wirkung

Schutzdauer 10 Jahre ab Anmeldetag

Verlängerung um jeweils 10 Jahre möglichWirkung auf das jeweilige StaatsgebietSonderfälleEU-Gemeinschaftsmarke (Schutz in allen Ländern der EU)

IR-Marke (Benennung von Zielstaaten, entspricht Bündel nationaler Marken)

GeschmacksmusterGeschmacksmusterDefinition

Geschmacksmuster betreffen Farb- und Formgestaltungen gewerblich nutzbarer Gegegenstände.

GeschmacksmusterGeschmacksmusterSchutzvoraussetzungen und -dauer

Neuheit

Eigentümlichkeit

Schutzdauer max. 20 Jahre

UrheberrechtUrheberrecht

erwächst dem Urheber eines Werkes der Literatur, Wissenschaft und Kunst ohne weiteres Zutun, allein durch die Schöpfung des Werkes es bedarf keiner Anmeldung