Präsentation Umweltpolitik 11111 [Schreibgeschützt] [Kompatibilitätsmodus]

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UmweltpolitikUmweltpolitik

von S. Fehr, V. Herrmann, J. Miranda, S. Polich, A. Schweigert und D. Yilmaz

November 2011

InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis

1. Definition V. Herrmann

2. Ursachen für die Einführung

2.1 Umweltveränderungen S. Fehr, A. Schweigert

2.2 Kosten der Umweltzerstörung A. Schweigert, S. Fehr

3. Entstehung und Entwicklung S. Polich

4. Bedeutung der Umweltpolitik4.1 Allgemein V. Herrmann

4.2 Unternehmen S. Polich

5. Ziele der Umweltpolitik D. Yilmaz6. Prinzipien der Umweltpolitik D. Yilmaz

7. Umweltpolitische Instrumente J. Miranda

8. Internationale Umweltpolitik S. Polich und V. Herrmann

DefinitionDefinition

• Politische Bestrebungen

• Festlegung von Umweltleitlinien

Ursachen für die EinführungUrsachen für die Einführung

• Natürliche Umweltveränderungen

• Durch Menschen verursachte Umwelt-veränderungen

Natürliche UmweltveränderungenNatürliche Umweltveränderungen

- Vulkanausbruch

- Blitze

- Grundwasser Arsenverbindungen und

Schwermetalle

- Die Abgase einer Milchkuh

Durch Menschen verursachteDurch Menschen verursachteUmweltveränderungenUmweltveränderungen

→ bewusst oder unbewusst eine Veränderung desökologischen Gleichgewichts

Metallverarbeitende Industrie

• Stahlwerke

Größte Luftverunreinigungen

… durch …

Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid,Fluor

Raffinerien

• die Benzin, Motoröleund Fette

• setzen vor allemSchwefeldioxid undKohlenwasserstoffe frei

Weitere Industrien

• Baustoffindustrie:

große Mengen anStaub

• Chemische Industrie:

Schwefelemissionen,

Stickstoff

Landwirtschaft und Abfall

• Die Landwirtschaft

… durch …

Kunstdünger, Pestizide

• Abfall

Weitere UmweltproblemeWeitere Umweltprobleme

Nichtindustrieller Goldabbau

Verschmutzte OberflächengewässerVerschmutztes Grundwasser

Radioaktive Abfälle und Abfälle aus demUranbergbau

Metallschmelzen und -verarbeitung

Recycling von Batterien

Umweltkatastrophen

FolgenFolgen

Treibhauseffekt:

→ führt zu einer Erwärmung der Erde

Folge: OzonlochFolge: Ozonloch

„Regenschirm“ für unseren Planeten

hält die energiereichen, ultravioletten Strahlen

der Sonne fernZerstörung → große Mengen von chemischenSubstanzen

Wer trägt die Kosten?Wer trägt die Kosten?

-Beispiel Atomunfall

Betreiber haftetmuss ca. 2,5 Milliarden nachweisen

wirtschaftliche Schaden das 2000fache

der deutsche Staat springt ein

Wer trägt die Kosten?Wer trägt die Kosten?

- Verursacher von Umweltschäden sind gesetzlich

verpflichtet ihre negativen Auswirkungen auf dieÖkosysteme durch Investitionen in

Naturschutzgebiete und wieder auszugleichen

FazitFazit

Die Zerstörung könnte bis zu fünf Billionen Dollar

jährlich kosten

Die Bewahrung würde demgegenüber nur 45 Mrd.Dollar jährlich kosten

Entstehung und EntwicklungEntstehung und Entwicklungder Umweltpolitikder Umweltpolitik

Grundkonzept in der Sozialen Marktwirtschaft

3. Entstehung & Entwicklung3. Entstehung & Entwicklung

1950 / 1960"Vor- bzw. Frühphase der Umweltpolitik"

1969 Einführung durch Willy Brandt

1971 veröffentlicht

Umweltprogramm

urc Regierungser ärung

Luftreinhaltung + Abwasserreinigung

mit wachsenden Abfallmengen

(Gips und Klärschlamm)

1986 Einrichtung Bundesumweltministerium

Ausreifung und Konsolidierung

zunehmende Anwendung

ökonomischer Instrumente

Umweltverträglichkeitsprüfung

Verursacher- und Vorsorgeprinzip

1994 Umweltschutzes als Staatsziel

4.1 Bedeutung (Allgemein)4.1 Bedeutung (Allgemein)

• stärker zunehmenden Umweltprobleme

• Klimawandel

4.2 Bedeutung (Unternehmen)4.2 Bedeutung (Unternehmen)

Wirkung der Handlungen auf Gesamtinteresse der Gesellschaftanpassen.

Wettbewerbsordnung:Regulierende Prinzipien

Rechtl. Grundlagen -> Verordnungen / Gesetze

Abfallvermeidung /-verminderung

Recycling (Wiederverwertung/ Weiterverwendung)

Entsorgung (Vernichtung/Deponierung/Diffusion)

5. Ziele der Umweltpolitik5. Ziele der Umweltpolitik

Erhaltung und Schutz der Umwelt

Verbesserung der Umweltqualität

Schutz der menschlichen Gesundheit

Rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen

Förderung von Maßnahmen zur Bewältigung der Umweltprobleme

Internationale Zusammenarbeit

Förderung umweltverträglicher Technologien

6. Prinzipien der Umweltpolitik6. Prinzipien der Umweltpolitik

Verursacher-

prinzip

Gemeinlastungs-

prinzip

Vorsorge-

prinzip

Kooperations-

prinzip

Integrations-

prinzip

Substitutions-

prinzip

Prinzip derNachhaltigkeit

PRINZIPIEN der Umweltpolitik

Verursacherprinzip:

Der Urheber einer Umweltbelastung trägt die Kosten derBeseitigung

Problem:

Identifikation des Verursachers Summationseffekt

Bei grenzüberschreitenden Emissionen nicht anwendbar

Gemeinlastungsprinzip:

Die Allgemeinheit trägt die Kosten, die nicht (mehr) zurechenbar bzw.nicht über den Verursacher aufzubringen sind

Die Erhaltung der Umwelt liegt im Interesse aller

Vorsorgeprinzip:Potenzielle Umweltgefahren durch vorausschauendes Handeln

Substitutionsprinzip:

Gefahrenstoffe ersetzen durch umweltfreundlicherer Ersatzstoff

Integrationsprinzip:

Umweltschutz ist auch eine Angelegenheit anderer Politikfelder, dadurch Entscheidungen in diesen Bereichen häufig Umweltproblemeverursacht werden

Kooperationssprinzip:

Verwirklichung der umweltpolitischen Ziele und die wirksame

wichtiger gesellschaftlicher Gruppen

Jeder soll sich der Umwelt verpflichtet fühlen

Prinzip der Nachhaltigkeit:

Befriedigung heutiger und zukünftiger Generationen

3 Zieldimensionen:

beeinflussen sich wechselseitig

Erfüllung gleichermaßen unmöglich

Ökologische und Ökonomische Dimension:

Abbaurate =/< Regenerationsrate

m ss on = < e u na me g e er a ur

Ausgleich des Verbrauches nicht erneuerbarer Ressourcen

Erträge aus der Nutzung vorhandener Ressourcen

Quantitatives Wachstum

Umweltverträgliche Produktion Einrichtungskosten

Soziale Dimension:

Frage der Verteilungsgerechtigkeit sowohl innerhalb einzelner Länderund Gesellschaften, als auch im globalen Verteilungskonflikt zwischen

Entwicklungsländern

Befriedigung der Grundbedürfnisse

7. Umweltpolitische Instrumente7. Umweltpolitische Instrumente

Kompetenzen der Legislative

UBA BfN BfS

Aufgabenmit Hintergrundinformationen versorgen

Vorschläge erarbeiten

Beratergremien, die pol. Prozess kritisch begleiten

7.1 Ordnungsrechtliche

7.2 Planerische

7.3 Marktwirtschaftliche

7.4 Kooperation

7.5 Informationspolitik

7.1 Ordnungsrechtliche

Beeinflussung des unternehmerischen Handelns

Gebote Verbote

− Planungsstadium: Umweltbeeinträchtigungen unterbleiben

− Raumordnungsgesetz

zur Gewährleistung der bestmöglichen Nutzung eines

7.2 Planerische

Lebensraumes

− Umweltverträglichkeitsprüfung

Beschreibung & Bewertung von Auswirkungen eines Vorhabens

− Baugesetzbuch Definition der wichtigsten stadtplanerischen Instrumenten, die

den Gemeinden zur Verfügung stehen

− Bisher:

Unternehmen

Kostenlose Nutzung der Umwelt

Schaden

Staat bezahlt

−Heute: Internalisierung externer Kosten

Preisinstrumente

• Steuern

• finanzielle & steuerliche

Mengeninstrumente

• Schadstoffmengen

• Emissionszertifikate

Anreize kaufen & verkaufen

leichtere Einführung Steuern = Einnahmen

Zuverlässigere Erreichung Einnahmen nur bei Versteigerung

7 U l li i h I7 U l li i h I

− Freiwillige Selbstverpflichtung = Absprachen zwischen: Staat/Verbänden und Verursachern

7.4 Kooperation

− Kerngedanke: ordnungsrechtliche Vorgaben vermeiden

fordert zusätzliche Verträge quantitative Ziele, Verpflichtungen,

Fortschritte & Sanktionen

„Das reicht nicht aus!“

7 U l li i h I7 U l li i h I

Verbraucher zu informieren, zu schützen & Rechte zu stärken

− seit 1966 Test“ von Stiftun Warentest

Ökologische Kriterien in Produktteste

− 2001 Umbildung des BMELF in BMELV Reaktion auf BSE-Krise

− 1.Mai 2008 Verbraucherinformationsgesetz

Information zu jedem Produkt

7 U lt liti h I t t7 U lt liti h I t t

Blauer Engel EU-Label

Hinweis auf Unterschiedein Verbrauch & Leistung

umweltfreundlicher alsähnliches Produkt

U lt litik d EUU lt litik d EU

Umweltpolitik der EUUmweltpolitik der EU

Eine Gemeinschaft zum SchutzEine Gemeinschaft zum Schutzder Umweltder Umwelt

8 U lt litik d EU8 U lt litik d EU

8. Umweltpolitik der EU8. Umweltpolitik der EU

•Entstehung der EU-Umweltpolitik• Umweltvorschriften

• Emissionshandelssystem

• Übereinkommen• Nizza-Vertrag

• Vertrag von Amsterdam

• Ziele der EU• Erhaltung und Schutz der Umwelt• menschlichen Gesundheit

• Ressourcen• Bekämpfung des Klimawandels

InternationaleInternationaleUmweltpolitikUmweltpolitik

KooperationKooperation

8 Internationale Umweltpolitik8 Internationale Umweltpolitik

8. Internationale Umweltpolitik8. Internationale Umweltpolitik

Umweltministerien

Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP)

Globale Umweltfazilität (GEF).

Kommission der Vereinten Nationen für Nachhaltige Entwicklung (CSD)

UN-GeneralversammlungKlimarahmenkonvention (UNFCCC)

Wirtschafts- und Sozialrat der UN ( ECOSOC)

Wir bedanken uns

für Eure Aufmerksamkeit !!!

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