Schuldenkrise im Euroraum – Ursachen und Wege aus der Krise Stand April 2012 ver.di Bundesvorstand...

Schuldenkrise im Euroraum – Ursachen und

Wege aus der Krise

Stand April 2012

ver.di Bundesvorstand Bereich Wirtschaftspolitikwww.wipo.verdi.de

80 %

85 %

90 %

95 %

100 %

105 %

2008 2009 2010 2011 2012

Schrumpfende VolkswirtschaftenBruttoinlandsprodukt, 2008 = 100 Prozent

Griechenland

Irland

Portugal

Eurozone

Deutschland

Spanien

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

Quelle: Europäische Kommission

8,2 % 8,5 %

22,2 %

29,2 %

24,2 %27,2 %

30,4 % 31,3 % 30,2 %

45,1 %

48,9 %

4,8 % 5,5 %7,5 % 8,5 % 10,% 9,9 %

12,9 % 13,6 % 14,3 %

18,3 %

22,8 %

Niederlande Deutschland Schweden Italien Frankreich Polen Portugal Slowakei Irland Griechenland Spanien

Europa ohne ArbeitArbeitslosenquoten in Prozent im Herbst/Winter 2011

Jugendliche unter 25 Jahren

Arbeitslosenquote insgesamt

Quelle: Eurostat

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

Auslöser:Zinsanstieg setzt Staaten unter DruckRenditen zehnjähriger Staatsanleihen

Kürzungspolitik treibt Europa tiefer in die Krise

Fiskalpakt: Schuldenbremsen für alle Euro-Länder, mehr Einfluss der EU-Kommission auf nationale Haushalte

Euro Plus Pakt: Druck auf Löhne durch “Dezentralisierung” der Lohnfindung, Lohnentwicklung im öffentlichen Sektor soll “Wettbewerbsfähigkeit” absichern usw.

„Six Pack“: Neuer Mechanismus gegen “makroökonomische

Ungleichgewichte” – der aber asymmetrisch ist: nur Länder mit Außenhandelsdefiziten müssen sich “anpassen”, d.h. Lohnkosten senken, Arbeitsmärkte flexibilisieren

Neoliberale Lesart der Krise

• Schuldenkrise als Ergebnis laxer Haushaltspolitik, zu hoher Ausgaben;

• Leistungsbilanzen sind Leistungszeugnisse;nur die „schlechten Schüler“ müssen sich ändern;

• Kapitalmärkte als geeigneter Schiedsrichterfür solide Haushaltsführung.

0 %

20 %

40 %

60 %

80 %

100 %

120 %

140 %

160 %

180 %

200 %

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Laxe Haushaltspolitik ist NICHT die UrsacheÖffentlich Verschuldung in Prozent des Bruttoinlandsprodukts

Irland

Portugal

Frankreich

Spanien

Deutschland

Griechenland

Italien

Euro-Länder

Quelle: EU Kommission2012/13: Prognose

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Schulden hochgetrieben

Haben die „schlechten Schüler“ in Südeuropa über ihren Verhältnissen gelebt?

35%

40%

45%

50%

55%

201020092008200720062005200420032002200120001999199819971996

Alles im Rahmen!Staatsausgaben in Prozent des Bruttoinlandsprodukts

Quelle: Europäische Kommission; 2000 ohne UMTS-Einnahmen in Deutschland

EU 17

Deutschland

Griechenland

Spanien

Frankreich

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

59

61

63

65

67

69

71

73

75

77

Rückgang der LohnquotenAnteil der Arbeitnehmerentgelte am Bruttoinlandsprodukt

Frankreich

EU15

Deutschland

Spanien

Griechenland

Quelle: Europäische Kommission

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

•

Das Märchen vom faulen Griechen

69,7

67,0

65,5

61,9 61,8 61,861,1

59,1 58,9

67,3

63,6

64,8

59,6

63,4

60,5

58,759,7

57,5

50

52

54

56

58

60

62

64

66

68

70

Japan Portugal USA Griechenland Spanien Deutschland Italien Frankreich Österreich

Wann gehen Beschäftigte tatsächlich in Rente?Tatsächlicher Berufsausstieg im Alter von ...

Männer Frauen

Quelle: OECD, Renten auf einen Blick 2010, Paris/Berlin 2011

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

Deutschland hat unter seinen Verhältnissen gelebt!

-0,2 %

0,2 %

1,4 % 1,4 %

2,0 %

3,8 %

4,5 %

1,8 %1,5 %

Vize-Weltmeister in sparsamer Ausgabenpolitik Entwicklung der realen StaatsausgabenDurchschnitt der jährlichen Veränderung 1998 bis 2010

Quelle: EU/IMK

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

10 %

15 %

20 %

25 %

30 %

35 %

40 %

1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Öffentlicher Dienst: klein und kleinerAnteil der öffentlichen Beschäftigung an der Gesamtbeschäftigung

Schweden

Dänemark

Frankreich

Finnland

Griechenland

Großbritannien

USA

Deutschland

Quelle: ILO

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

-2,7%

6,1% 6,2% 6,5%7,6%

8,6% 8,8% 9,6% 10,2%

13,5% 13,8%15,0%

16,4%17,9%

19,4%

22,6%

29,0%

Deutschland ganz untenSteigerung der Reallöhne pro Kopf 2000 gegenüber 2010

Quelle: Europäische Kommission: Ameco-Datenbank (Deflator: privater Konsum), Stand: März 2011

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

Deutschland ist Europameister beim Export und hat zunehmend mehr produziert als konsumiert. Aber der Exportüberschuss bringt eine steigende Verschuldung der Defizitländer mit sich.

205 %

175 %

166 %

142 %

127 %

123 %

120 %

94 %

78 %

65 %

55 %

97 %

121 %

64 %

85 %

82 %

102 %

72 %

34 %

70 %

49 %

163 %

Belgien

Italien

Niederlande

Frankreich

Deutschland

Portugal

Österreich

Rumänien

Spanien

Finnland

Griechenland

Schuldenfrage ist Verteilungsfrage Vermögen und Staatsverschuldung in Prozent des Bruttoinlandsprodukts

Staatsverschuldung Privates Finanzvermögen

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

Quelle: FAZ

•

Wem nützt die Euro-Rettung ?

Kurswechsel: Wege aus der Eurokrise

Kurzfristige Maßnahmen

• Schluss mit der Kürzungspolitik

• Staatsfinanzen von den Kapitalmärkten entkoppeln (geeignet z.B. Eurobonds,

direkte bzw. indirekte Finanzierung durch die EZB)

• Wachstumsimpulse setzen durch Zukunftsinvestitionen

• Stimulierung der Binnennachfrage in den Überschussländern

Wege aus der EurokriseMittel- und langfristige Maßnahmen

• Neue Regeln für Kapitalmärkte

Finanztransaktionssteuer, Finanzmarkt-TÜV

• New Deal für Europa

mindestens verteilungsneutrale Lohnzuwächse, Tarifautonomie sichern

konjunktur- und verteilungsgerechte Konsolidierung

Anpassungsdruck bei Überschussländern

• Mehr Europa aber ein soziales Europa

Koordinierung der Lohn- und Finanzpolitik

Demokratisierung der EU-Institutionen