Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Förderung der...

Thüringer Ministeriumfür Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt

Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume

Hinweise für die Kommunen

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Förderung in unterversorgten ländlichen Gebieten

Schaffung moderner Breitbandinfrastruktur zuverlässig erschwinglich hochwertig

Herstellung des offenen Zugangs auf Vorleistungsebene

Offenes und transparentes Auswahlverfahren

Fördergrundsätze

Vorbereitung

Ermittlung zum geplanten Breitbandausbau- Regional und überregional tätige Netzbetreiber

Bedarfsermittlung- Bekanntmachung (z. B. Amtsblatt, Internet, Anschreiben, Bürgerversammlung)

- Trennung nach gewerblicher und privater Nutzung

- Akzeptanz bezüglich finanzieller Rahmenbedingungen

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Auswahlverfahren

Veröffentlichung- Amtsblatt, Internet etc.

Leistungsbeschreibung- auf Grundlage der Bedarfsermittlung

- technologieneutral

- 1 Mbit/s Downstream als Untergrenze für eine Grundversorgung

Antragstellung

Nachweis fehlender oder unzureichender Breitbandversorgung unter Berücksichtigung von Breitbandausbauplanungen

Bedarfsanalyse- Darstellung des ermittelten und prognostizierten Bedarfs

- Finanzielle Rahmenbedingungen

Wirtschaftlichkeitsberechnung der Anbieter- Wirtschaftlichkeitslücke Zuschuss

Ergebnisdokumentation- Schlussfolgerungen

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Förderung

Projektförderung

Anteilsfinanzierung- Fördermittel: bis zu 60 % der zuwendungsfähigen Ausgaben

max. 200.000 € pro Einzelvorhaben

- Eigenanteil: mindestens 40 % der zuwendungsfähigen Ausgaben

Nicht rückzahlbarer Zuschuss

Gemeinde als Zuwendungsempfänger

Weiterleitung an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

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Ausnahmen

Verzicht auf Herstellung des offenen Zugangs im Falle unverhältnismäßiger Mehrkosten- technologische Restriktionen

- Verteuerung um mindestens 50 %

Gemeinde als Bauträger oder Netzbetreiber- Erfolglose Ausschreibung

- Realisierung durch privaten Anbieter erfordert höheren Zuschuss als bei Realisierung durch die Gemeinde

Breitbandinfrastruktur wird gegen angemessene Entgeltzahlung mehreren

Anbietern zur Nutzung bereitgestellt

Haushalts- und Vergaberecht beachten

Technologie

leitungsgebunden funkbasiert

Erschließungbis zum Netzknoten

Erschließungbis zum Sendemast

Breitbandinfrastruktur