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Thüringer Ministeriumfür Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt
Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume
Hinweise für die Kommunen
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Förderung in unterversorgten ländlichen Gebieten
Schaffung moderner Breitbandinfrastruktur zuverlässig erschwinglich hochwertig
Herstellung des offenen Zugangs auf Vorleistungsebene
Offenes und transparentes Auswahlverfahren
Fördergrundsätze
Vorbereitung
Ermittlung zum geplanten Breitbandausbau- Regional und überregional tätige Netzbetreiber
Bedarfsermittlung- Bekanntmachung (z. B. Amtsblatt, Internet, Anschreiben, Bürgerversammlung)
- Trennung nach gewerblicher und privater Nutzung
- Akzeptanz bezüglich finanzieller Rahmenbedingungen
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Auswahlverfahren
Veröffentlichung- Amtsblatt, Internet etc.
Leistungsbeschreibung- auf Grundlage der Bedarfsermittlung
- technologieneutral
- 1 Mbit/s Downstream als Untergrenze für eine Grundversorgung
Antragstellung
Nachweis fehlender oder unzureichender Breitbandversorgung unter Berücksichtigung von Breitbandausbauplanungen
Bedarfsanalyse- Darstellung des ermittelten und prognostizierten Bedarfs
- Finanzielle Rahmenbedingungen
Wirtschaftlichkeitsberechnung der Anbieter- Wirtschaftlichkeitslücke Zuschuss
Ergebnisdokumentation- Schlussfolgerungen
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Förderung
Projektförderung
Anteilsfinanzierung- Fördermittel: bis zu 60 % der zuwendungsfähigen Ausgaben
max. 200.000 € pro Einzelvorhaben
- Eigenanteil: mindestens 40 % der zuwendungsfähigen Ausgaben
Nicht rückzahlbarer Zuschuss
Gemeinde als Zuwendungsempfänger
Weiterleitung an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
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Ausnahmen
Verzicht auf Herstellung des offenen Zugangs im Falle unverhältnismäßiger Mehrkosten- technologische Restriktionen
- Verteuerung um mindestens 50 %
Gemeinde als Bauträger oder Netzbetreiber- Erfolglose Ausschreibung
- Realisierung durch privaten Anbieter erfordert höheren Zuschuss als bei Realisierung durch die Gemeinde
Breitbandinfrastruktur wird gegen angemessene Entgeltzahlung mehreren
Anbietern zur Nutzung bereitgestellt
Haushalts- und Vergaberecht beachten
Technologie
leitungsgebunden funkbasiert
Erschließungbis zum Netzknoten
Erschließungbis zum Sendemast
Breitbandinfrastruktur