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Westtrasse Trier – Gute Bürgerbeteiligung in westlichen Stadtteilen?
Prof. Dr. Wolfgang H. Lorig/Stefan Henn, M.A./Sascha Regolot, M.A.
Unter Mitarbeit von:
Fabian Backes, Jonas Nickels, Svenja Gerhardt, Elisabeth Kassing, Rebekka Fonck, Svenja Jovy, Alexander Freiberg, Jan Liedtke, Julia
Summa Helena Riedl und Johannes Gorges
Impressionen aus den westlichen Stadtteilen
Quelle: Eric Thielen
Quelle: Eric Thielen
Einwohner, Wahlberechtigte und Wähler/Innen in den westlichen Stadtteilen
Stadtteile Einwohner Wahlberechtigte Wähler/innen
Trier-West/Pallien 7.053 5.425 827
Trier Euren 4.271 3.393 918
Trier Zewen 3.564 2.899 811
Positionen des Deutschen Städtetages zur kommunalen Infrastrukturplanung
• Beschlusspapiere • Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung (April 2013)
• Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie (November 2013)
• Zielsetzungen • „Kommunikative Planungskultur“
• „Klima der Kooperationsbereitschaft“
• „Aktivierung sozial schwacher Interessen“ (!)
Deutscher Städtetag
• „Grundsätzlich sind Alternativenprüfungen durchzuführen, um das Ob des Projektes zu klären. “
(Deutscher Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 3)
• „Bei besonders umstrittenen Großprojekten könnte ein solcher „Grundsätzlicher Projektentscheid“ auch Anlass für einen Volks- oder Bürgerentscheid geben.“
(Deutscher Städtetag 2013: Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung, S. 18)
• „Kommunikation muss ein zentrales strategisches Element jedes Beteiligungsprozesses sein und die Vorhaben von Anfang bis Ende begleiten (…).“
• „Ebenso entscheidend ist die breit angelegte, offene und nachvollziehbare Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Beteiligungsverfahren und die Rückmeldung an die Beteiligten und die Bürgerschaft.“
(Deutscher Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 5)
Offizielle Infos zur„Reaktivierung der Westtrasse“
• Optimierung der Verbindung der Regionalbahnlinien zwischen Wittlich und Luxemburg (Personenverkehr)
• Ausbau von Haltepunkten entlang der Weststrecke
• Zielsetzung: 30-Minuten-Takt
• Verknüpfung mit Rheinland-Pfalz-Takt
• Land: ca. 19 Millionen Euro nur für Haltpunkte
• Stadt Trier: Erschließung und Umfeldgestaltung (z.B. Geh- und Radwegeanbindung, Park & Ride-Plätze)
Datenerhebung in den westlichen Stadtteilen
• Primärdatenerhebung (problemzentriert) in den westlichen Stadtteilen: Trier-West/Pallien, Trier-Euren und Trier-Zewen
• Erhebungsinstrument: standardisierter Fragebogen
• Face-to-Face-Befragung (n=376)
• Zeitraum: Mai bis Juli 2014
• Erkenntnisziele – Erfassung der Wahrnehmung des Beteiligungsangebotes in
Bezug auf die Reaktivierung der Westtrasse durch die Bürgerinnen und Bürger
– Erfassung der Ängsteund Wünsche der Bewohner im Zusammenhang mit diesem Infrastrukturprojekt
50%
9%
41%
Art der ÖPNV-Nutzung
Bus Bahn Keine
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
Geringe Nutzung des ÖPNV durch die Bürgerinnen und Bürger der westlichen Stadtteile. Busverkehr als dominante Nutzungsform
0,00% 20,00% 40,00% 60,00% 80,00% 100,00% 120,00%
Nutzung des ÖPNV
Nutzungshäufigkeit ÖPNV
täglich mehrmals in der Woche einmal in der Woche 1-2 mal im Monat seltener nie
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
0,00% 10,00% 20,00% 30,00% 40,00% 50,00% 60,00% 70,00% 80,00%
Informationsquelle
Trierischer Volksfreund
Freunde/Bekannte
Sonstige
Ortsteilpolitiker/in
Internet
Soziale Netzwerke
16vor.de
Informationsveranstaltungen
Lokalpresse und persönliche Kontakte/Gespräche als wichtigste Informationsquellen zum Großprojekt
77%
11%
12%
Notwendigkeit von Lärmschutz
ja nein kann ich nicht beurteilen
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
Eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hält Lärmschutzmaßnahmen für zwingend erforderlich.
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
• Mangelhafte Informationsvermittlung durch Parteien und Verwaltung
• Angst vor Lärm und Verlust an Lebensqualität in den westlichen Stadtteilen
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
• Unzufriedenheit mit der bisherigen Einbeziehung der Bürgerschaft
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
• Wunsch nach Einbezug der betroffenen Stadtteile (Ortsbeiräte)
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
• Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach Beteiligung
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“
Resümee zur Bürgerbefragung
• Wunsch nach intensiverer Einbindung der Betroffenen lokalpolitische Entscheidungen
• Informationsdefizite/Kommunikationsdefizite
• Beteiligungsdefizit • Transparenzdefizit: keine belastbaren Informationen/Daten zur so
genannten Bedarfs-/Potentialanalyse, Gesamtkosten-Frage und zu den erwartbaren Lärmbelästigungen
• Empowerment-Defizit: keine systematische Aktivierung der Bürgerschaft in westlichen Stadtteilen zur Mitsprache bei diesem Großprojekt
Gute Bürgerbeteiligung in Triers Westen?
Ladder of Citizen Participation nach: http://degede.de/202.0.html
Ausblick
Auf dem Weg zur polarisierten Stadt?
• Oberbürgermeisterwahlen 2014* – Wahlbeteiligung gesamt: 32,7% (30,42%)
– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 18,3% (16,07%)
– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 42,6% (38,05%); Trier-Kernscheid: 48,8% (50,33%)]
Lediglich etwa 1/3 der Trierer Wahlberechtigten machen von ihrem Wahlrecht Gebrauch.
In Trier-West/Pallien gehen in beiden Wahlgängen weniger als 20% der Wahlberechtigten zur Wahl.
*Stichwahlergebnisse in Klammern
• Oberbürgermeisterwahlen 2006 – Wahlbeteiligung gesamt: 43,2%
– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 23,7%
– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 47,7%; Trier-Kernscheid: 58,3%]
Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen
Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen
• Stadtratswahl 2014
– Wahlbeteiligung gesamt: 47,0%
– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 30,6%
– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 63,1%; Trier-Kernscheid: 62,4%]
Die Mehrheit der Trierer Bürgerinnen und Bürger geht nicht zur Wahl (53%)
In Trier-West/Pallien geht nur ein Drittel der Bevölkerung wählen
• Stadtratswahl 2009 – Wahlbeteiligung gesamt: 45,4%
– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 30,8%
– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 58,6%; Trier-Kernscheid: 64,6%]
Martin Kronauer/Walter Siebel 2013, S. 345
„Es hat den Anschein, als ob wachsende Ungleichheit, Polarisierung und Ausgrenzung in Zukunft in deutschen Städten zusammentreffen könnten: also ein Schrumpfen der Mittelschicht bei wachsenden Abständen zwischen dem oberen und dem unteren Pol und zunehmend schwerer zu überwindenden Hürden zwischen ihnen.“
BESTEN DANK FÜR IHR INTERESSE!
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