© Stefan Mayer / EK 2012 EU Die Europäische Union Ein Überblick über Vertragsgrundlagen, Institutionen und Aufgaben der EU

© Stefan Mayer / EK 2012

EU

Die Europäische UnionEin Überblick über Vertragsgrundlagen,

Institutionen und Aufgaben der EU


Wer war‘s?

Wer verhängte die "Sanktionen"?

Wer hat den Vertrag von Lissabon beschlossen?

Wer hat den Krümmungswinkel von Salatgurken festgelegt?

Höherer Druck auf Griechen, auch ohne Sparkommissar

OÖN vom 31. Jänner 2012 (gekürzt)

Das eigentliche Hauptthema des EU-Gipfels waren weder Schuldenbremsen noch Wachstum oder Beschäftigung, sondern: Wie bekommt man die griechische Misere in den Griff?Brüssel bereitet den Staats- und Regierungschefs der EU am Montag einen kühlen Empfang. ...Fiskalpakt vorab erledigtDer Fiskalpakt für strengere Haushaltsdisziplin ist weitgehend von den EU-Finanzministern in der Vorwoche unter Dach und Fach gebracht worden. Gleiches gilt für den ständigen Euro-Rettungsfonds ESM (Funktionsweise siehe Grafik)....Auflagen besser umsetzenDas zeigt, wohin die Debatte geht. Die Task Force der EU-Kommission, die den Griechen bei der Umsetzung ihrer Reformen hilft, könnte weiter gestärkt und mit zusätzlichen Befugnissen ausgestattet werden. Das geht auch aus der Wortmeldung des Chefs der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, hervor: Er sagte, die Frage nach einem Sparkommissar dürfe gestellt werden. Wenn sich ein Land X dauerhaft nicht an die Vereinbarungen halte, „ob wir dann zusätzliche Überwachungsmaßnahmen zu treffen haben“.Doch dies müsse für alle gelten.


EU

Die Geschichte der Europäischen Integration

Einheitliche Europäische

Akte 1986 (1987)

Schuman- Plan1950

EGKS1951 (1952)

Römische Verträge Gründung EWG+

Euratom1957 (1958)

6 Mitgliedstaaten

Vertrag über die Europäische Union

(Maastricht)1992 (1993)

Vertrag von Lissabon

2007 (2009)

Vertrag von Nizza

2001 (2003)

Vertrag von Amsterdam 1997 (1999)

http://blogs.salzburg.com/wizany/2007/03/europareifung.html

EU Erweiterung der UnionGründungsmitglieder: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande

1973: Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich

1981: Griechenland1986: Portugal, Spanien1995: Österreich, Finnland,

Schweden2004: Estland, Lettland,

Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern

2007: Bulgarien, Rumänien

Europäischer Gerichtshof

(EuGH)


(EuGH)

Europäische Zentralbank

(EZB)


(EZB)

EU

Die Institutionen der EU

Europäischer Rat(ER)


Europäisches Parlament

(EP)


(EP)

Rat der Europäischen Union(Rat)


EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss

(EWSA)


(EWSA)

EuropäischerRechnungshof

(EuRH)


(EuRH)

Ausschuss der Regionen

(AdR)


(AdR)

Europäische Investitionsbank(EIB)

---------------------------Europäischer Investitionsfonds

(EIF)



(EIF)

Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen

(z.B. Europol)


(z.B. Europol)

Europäische Kommission

(EK)


(EK)

Beratende AusschüsseOrgane Einrichtungen mit Sonderstatus

EU

EuropäischesParlament

Die Fraktionen des Europäischen Parlaments

EVP: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) S&D: Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Gruene-EFA: Fraktion der Grünen/Freie Europäische AllianzECR: Europäische Konservative und ReformistenGUE/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/

Nordische Grüne LinkeEFD: Fraktion Europa der Freiheit und DemokratieNI: Fraktionslose

EU

EuropäischesParlament

Die Fraktionen des Europäischen Parlaments


EU

Befugnisse des Europäischen Parlaments

Haushalt Kontrolle über Exekutive

Rechtsetzung

• Anhörung• Kooperation• Mitentscheidung• Zustimmung

751 Abgeordnete

Das Europäische Parlament hat drei grundlegende Befugnisse:

Das Europäische Parlament

EU





(EP)


(EP)




(EK)


(EK)


(EuGH)


(EuGH)


(EZB)


(EZB)


(EWSA)


(EWSA)


(EuRH)


(EuRH)


(AdR)


(AdR)



(EIF)



(EIF)


(z.B. Europol)


(z.B. Europol)


EU

Der EuropäischeRat

• Der Europäische Rat besteht aus den Staats- und Regierungs-chefs aller EU-Staaten sowie den Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission.

• Der Europäische Rat tagt grundsätzlich viermal jährlich, um die allgemeinen politischen Leitlinien der EU festzulegen und die erzielten Fortschritte zu überprüfen.

• Da er das oberste politische Entscheidungsgremium in der EU darstellt, werden seine Tagungen oft als „Gipfeltreffen“ bezeichnet.



EU





(EP)


(EP)




(EK)


(EK)


(EuGH)


(EuGH)


(EZB)


(EZB)


(EWSA)


(EWSA)


(EuRH)


(EuRH)


(AdR)


(AdR)



(EIF)



(EIF)


(z.B. Europol)


(z.B. Europol)


EU

Die Stimmverteilung im Rat

Belgien [12]

Dänemark [7]

Deutschland [29]

Estland [4]

Finnland [7]

Frankreich [29]

Griechenland [12]

Vereinigtes Königreich [29]

Irland [7]

Italien [29] Lettland [4] Litauen [7]

Luxemburg [4]

Malta [3]

Niederlande [13]

Österreich [10]

Polen [27]

Portugal [12]

Schweden [10]

Slowakei [7]

Slowenien [4]

Spanien[27]

Tschechien[12]

Ungarn[12]

Zypern[4]

Rat der Europäischen Union

• Im (Minister)Rat vertreten die EU-Mitgliedstaaten ihre Interessen.

• Je nach den Themenbereichen ist jedes Land mit seinen zuständigen Fachministern vertreten (Auswärtige Angelegenheiten, Finanzen, Soziales, Verkehr, Landwirtschaft usw.).

• Beschlüsse werden einstimmig, mit einfacher oder mit qualifizierter Mehrheit gefasst.

Für eine qualifizierte Mehrheit sind 255 von insgesamt 345Stimmen (72,3%) notwendig. Zusätzlich muss die

Mehrheit der Mitgliedstaaten der Entscheidung zustimmen.

Es kann eine Bestätigung gefordert werden, dass die abgegebenen Ja-Stimmen mind. 62% der EU-Bürger entsprechen.

Bulgarien[10]

Rumänien [14]


EU

Die Befugnisse des Rats

Rat der

Europäischen

Union

Der Rat ist zusammen mitdem EuropäischenParlament das Rechtsetzungsorgan der Gemeinschaft.

Der Rat entwickelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf den vom Europäischen Rat ausgearbeiteten Grundlagen.

Der Rat koordiniert die Zusammenarbeit der nationalen Gerichte und Polizeikräfte.

Der Rat und das Europäische Parlamentsetzen den Haushaltsplander Gemeinschaft fest.

Der Rat sorgt für dieAbstimmung derWirtschaftspolitikder Mitgliedstaaten

Der Rat schließt im Namender Gemeinschaft internationaleÜbereinkünfte zwischen der Gemeinschaft und einem oder mehreren Staaten oder internationalen Organisationen.

Der Rat der EuropäischenDer Rat der Europäischen UnionUnion

EU





(EP)


(EP)




(EK)


(EK)


(EuGH)


(EuGH)


(EZB)


(EZB)


(EWSA)


(EWSA)


(EuRH)


(EuRH)


(AdR)


(AdR)



(EIF)



(EIF)


(z.B. Europol)


(z.B. Europol)


EU

Die Wahl der Kommissare

Europäischer Rat

schlägt mit qualifizierter

Mehrheit vor

Präsident der Kommission

benötigt Zustimmung

durch

EP

Mitgliedstaaten

schlagen Kommissare

vor

Staats- und Regierungschefs

Präsident der Kommission

+ernennen Kommissare

benötigen Zustimmung

durch

EP

Kommission nimmt ihre Arbeit auf.


EU

Die Kommission

Die Kommission besteht bisNovember 2014 aus 27 Kommissaren aus 27 Staaten.Ein Hoher Vertreter der Unionfür Außen- und Sicherheits-politik sorgt für abgestimmtesauswärtiges Handeln.

Jeder Kommissar hat eine Stimme.

Die Kommission ist ein Kollegialorgan. Daher sind bei Abstimmungen Minderheiten an die Mehrheitsmeinung gebunden.

Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.

EU

DieAufgaben derKommission

EK

Die EU hat keine Regierung, die Kommission hat teilweise Aufgaben einer Exekutive.

Die Kommission besitzt das Initiativrecht für die Ausarbeitung von Rechtsakten.

Die Kommission ist die „Hüterin der Verträge“. Sie achtet darauf, dass Verträge und Beschlüsse der EU eingehalten werden.

Eine weitere Aufgabe der Kommission ist die Ausarbeitung des Haushalts-entwurfs der Europäischen Union sowie die Verwaltung von EU-Fonds.

Auch die Vertretung von EU-Interessen sowohl gegenüber dem Ministerrat als auch bei Verhandlungen mit Drittstaaten zählen zu den Aufgaben der Kommission.

Die Kommission führt die Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten der EU.

EU

Die Generaldirektionen der Kommission

Politikbereiche Außenbeziehungen Allgemeine Dienste

Interne Dienste

Beschäftigung und Soziales

Justiz und Inneres

Amt für humanitäre Hilfe Amt für amtliche Veröffentlichung

Dolmetschen

Bildung und Kultur Landwirtschaft Außenbeziehungen Europ. Amt für Betrugsbekämpfung

Haushalt

Binnenmarkt Regionalpolitik Entwicklung Eurostat Informatik

Energie und Verkehr

Steuern und Zollunion

Erweiterung Generalsekretariat Interner Auditdienst

Fischerei Umwelt EuropeAid –

Amt für Zusammenarbeit

Kommunikation Juristischer Dienst

Forschung Unternehmen Handel Personal und Verwaltung

Gesundheit und Verbraucher-

schutz

Wettbewerb Politischer Beraterstab

Gemeinsame Forschungsstellen

Wirtschaft und Finanzen

Übersetzung

Informations-

gesellschaft

Generaldirektionen der Kommission

EU





(EP)


(EP)




(EK)


(EK)


(EuGH)


(EuGH)


(EZB)


(EZB)


(EWSA)


(EWSA)


(EuRH)


(EuRH)


(AdR)


(AdR)



(EIF)



(EIF)


(z.B. Europol)


(z.B. Europol)


EU

Der Gerichtshofund

das Gericht

• Die Gerichte wahren das Recht bei der Auslegung und Anwendung der Gemeinschaftsverträge.

• Der Gerichtshof besteht aus je einem Richter aus je einem Mitgliedstaat und 8 Generalanwälten.

• Die Tagungen finden in Kammern mit 3, 5 oder 13 Richtern, in festgelegten Ausnahmefällen Tagung als Plenum.

• Die Richter und Generalanwälte werden von den Regierungen im gegenseitigen Einvernehmen für sechs Jahre ernannt.

• Das Gericht entspricht im Wesentlichen dem EuGH, verfügt jedoch nicht über ständige Generalanwälte und nahm 1989 seine Arbeit auf.

Die Gerichte der EU


Präsentation

• Gruppen bilden

• Schriftführer/in und Präsentator/in bestimmen

• 45 Minuten Gruppenarbeit

• Flipchart, Kärtchen etc.

• Präsentation gruppenweise

• 3 Minuten Präsentationszeit


GruppenarbeitGruppenarbeit

1. EU, EG, EWG, EFTA, Europäische Integration – ist das nicht alles dasselbe?

2. Um sich zu vertragen, braucht es in der EU jede Menge Verträge. Welche sind die wichtigsten, und worum geht es?

3. Die EU wächst. Wer kommt dazu? Unter welchen Bedingungen? Mit welchem Verfahren?

4. Rat der EU, Europäischer Rat, Ministerrat, Europarat... Bei der komplizierten Vielfalt der Begriffe ist guter Rat teuer. Wer macht was?

5. Jedes Land ein Kommissar – lautet eine Parole. Wie werden Kommissare bestellt, wie viele sind es, welche Interessen vertreten sie und wie sehen die Zukunftsperspektiven aus?

6. One country, one vote ist der Leitspruch bei den Vereinten Nationen. Gilt das auch in der EU? Wie kann ein kleines Land verhindern, überstimmt zu werden?

7. Wer macht in der EU die „Gesetze“ und wie bzw. in welcher Form kommen sie zustande?

8. Wer hat in der Außenpolitik der EU das Sagen?

EU





(EP)


(EP)




(EK)


(EK)


(EuGH)


(EuGH)


(EZB)


(EZB)


(EWSA)


(EWSA)


(EuRH)


(EuRH)


(AdR)


(AdR)



(EIF)



(EIF)


(z.B. Europol)


(z.B. Europol)


EU

Der Wirschafts- und

Sozialausschuss

und der


• Der WSA besteht aus Vertretern der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft.

• Der AdR besteht aus Repräsentanten der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der EU.

• Beide geben beratende Stellungnahmen an die anderen Institutionen ab.

• WSA und AdR haben jeweils 344 Mitglieder (zwischen sechs und 24 pro Mitgliedstaat, je nach dessen Größe), welche für fünf Jahre ernannt werden und wieder ernannt werden können.

Wirtschafts- und Sozialausschuss und Ausschuss der Regionen


EU

• Primäres Gemeinschaftsrecht (Verträge)• Internationale Abkommen• Sekundäres Gemeinschaftsrecht

Die Rechtsordnungder EU

Die Quellen des Gemeinschaftsrechts

Die Rechtsakte der EU

• Verordnungen (VO)• Richtlinien (RL)• Entscheidungen/ Beschlüsse• Empfehlungen und Stellungnahmen• Beschlüsse und Entschließungen


Formen der Integration

• Präferenzzone

• Freihandelszone

• Zollunion

• Gemeinsamer oder Binnenmarkt

• Wirtschafts- und Währungsunion

• Politische Union

EU

Die Grundfreiheiten

Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes

Freier Warenverkehr

• Verbot von Ein -und Ausfuhrzöllen zwischen den Mitgliedstaaten

• Harmonisierung und gegenseitige Anerkennung von Normen und Vorschriften

• Gewisse Beschränkungen sind jedoch auch weiterhin erlaubt.

EU

Die Grundfreiheiten


Freier Personenverkehr

• Wegfall von Grenzkontrollen• Niederlassungs- und Beschäftigungsfreiheit

(Anerkennung der Diplome)• Auch nach Ende der Erwerbstätigkeit haben

EU-Bürger unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, sich überall niederzulassen.

EU

Die Grundfreiheiten


Freier Dienstleistungsverkehr

• Dienstleistungsfreiheit (Beispiel für die DLF: die freie Wahl zwischen Telefonanbietern)

• Harmonisierung der Banken- und Verkehrsaufsicht

• Öffnung der Transport- und Telekommunikationsmärkte

• Beispiel: Kesselprüfstelle

http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/07/1516&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en


EU

Die Grundfreiheiten


Freier Kapitalverkehr

• Mehr Freizügigkeit für Geld- und Kapitalbewegungen

• Schritte zu einem gemeinsamen Markt für Finanzleistungen (z.B. dürfen keine doppelten Überweisungsgebühren erhoben werden)

• Liberalisierung des Wertpapierverkehrs

EU

Binnenmarkt

„Spielregeln“ im Binnenmarkt

Wettbewerbsrecht• Kartellverbot• Fusionskontrolle• Öffentliche Unternehmen• Staatliche Beihilfen

Öffentliche AuftragsvergabeBeispiel: Krankenhaus Spittal




EU

DieKonvergenzkriterien

Die Konvergenzkriterien

Anstieg der Verbraucherpreise darf das Mittel der drei preisstabilsten Länder um nicht mehr als 1,5% übersteigen.

Währung muss Europäischem Währungssystem angehören / keine Abwertung in den letzten beiden Jahren

Das Zinsniveau darf das Mittel der drei bestplatzierten Mitgliedsstaaten um nicht mehr als zwei Prozentpunkte überschreiten.

Die jährliche Neuverschuldung darf 3% des BIP nicht übersteigen.

Die gesamte Staatsschuld darf nicht über 60% des BIP liegen.


Wer war‘s?

Wer verhängte die "Sanktionen"?

Wer hat den Vertrag von Lissabon beschlossen?

Wer hat den Krümmungswinkel von Salatgurken festgelegt?


Viel Erfolg bei der Prüfung !

[email protected]


EU- QUIZEU- QUIZ


einfach… … zum zum Auflockern sind Auflockern sind

die Fragen die Fragen nochnoch

LEICHTLEICHT


Welche sechs Staaten sind Welche sechs Staaten sind Gründungsmitglieder der Gründungsmitglieder der

heutigen EU ?heutigen EU ?

c)c) D, GB, I, F, E, D, GB, I, F, E, LL

d)d) F, GB, I, E, P, F, GB, I, E, P, GRGR

a)a) D, B, NL, F, I, D, B, NL, F, I, LL

b)b) D, B, NL, F, D, B, NL, F, E, LE, L


Wie wird das Europäische Wie wird das Europäische Parlament gewählt?Parlament gewählt?

c)c) von der von der KommissionKommission

d)d) indirekt über indirekt über AbgeordneteAbgeordnete

a)a) direkt durch direkt durch die Bürger die Bürger

b)b) durch die durch die RegierungenRegierungen


Wo hat der Europäische Wo hat der Europäische Gerichtshof seinen Sitz?Gerichtshof seinen Sitz?

c)c) FrankfurtFrankfurt d)d) LuxemburgLuxemburg

a)a) StraßburgStraßburg b)b) BrüsselBrüssel


Welches ist flächenmäßig das Welches ist flächenmäßig das kleinste EU-Land ?kleinste EU-Land ?

c)c) EstlandEstland d)d) ZypernZypern

a)a) MaltaMalta b)b) LuxemburgLuxemburg


Welcher Rechtsakt der EU ist Welcher Rechtsakt der EU ist unmittelbar bindend?unmittelbar bindend?

c)c) Stellung-Stellung-nahmenahme

d)d) EmpfehlungEmpfehlung

a)a) RichtlinieRichtlinie b)b) VerordnungVerordnung


Welche Institution ist ein Organ Welche Institution ist ein Organ der EU?der EU?

c)c) Europäischer Europäischer RechnungshofRechnungshof

d)d) Europäische Europäische InvestitionsbankInvestitionsbank

a)a) Ausschuss Ausschuss der Regionender Regionen

b)b) Europäischer Europäischer Gerichtshof für Gerichtshof für MenschenrechteMenschenrechte


Welcher Rat gehört nicht zur Welcher Rat gehört nicht zur Europäischen Union?Europäischen Union?

c)c) EuroparatEuroparat d)d) MinisterratMinisterrat

a)a) ECOFINECOFIN b)b) Europäischer Europäischer RatRat


mittel

jetzt wird der jetzt wird der Schwierig-Schwierig-keitsgradkeitsgrad

MITTELMITTEL


Wann gab es die erste Wann gab es die erste Erweiterung?Erweiterung?

c)c) 19581958 d)d) 19811981

a)a) 19651965 b)b) 19731973


Wofür steht EUROPOL ?Wofür steht EUROPOL ?

c)c) Europäisches Europäisches Polizeiamt Polizeiamt

d)d) Beitrittsver-Beitrittsver-trag von Polentrag von Polen

a)a) Europäische Europäische Politik Politik

b)b) Förderprogramm Förderprogramm für Polargebietefür Polargebiete


An welcher Wahl dürfen EU-An welcher Wahl dürfen EU-Bürger anderer Länder in Bürger anderer Länder in

Österreich nicht teilnehmen?Österreich nicht teilnehmen?

c)c) EuropawahlEuropawahl d)d) Bürger-Bürger-meisterwahlmeisterwahl

a)a) Gemeinde-Gemeinde-ratswahlratswahl

b)b) Landtags-Landtags-wahlwahl


An wie viele EU-Mitgliedstaaten An wie viele EU-Mitgliedstaaten grenzt Salzburg?grenzt Salzburg?

c)c) an dreian drei d)d) an zweian zwei

a)a) an einenan einen b)b) an keinenan keinen


Wie hoch darf die jährliche Wie hoch darf die jährliche Neuverschuldung laut Neuverschuldung laut

Konvergenzkriterien sein?Konvergenzkriterien sein?

c)c) 3 Prozent des 3 Prozent des BIPBIP

d)d) 1,5 Prozent 1,5 Prozent des BIPdes BIP

a)a) 0 Prozent des 0 Prozent des BIPBIP

b)b) 60 Prozent 60 Prozent des BIPdes BIP


Wie viele EU-Staaten haben den Wie viele EU-Staaten haben den Euro eingeführt?Euro eingeführt?

c)c) alle 27alle 27 d)d) 1717

a)a) 1313 b)b) 2525


Welches ist das höchste EU-Welches ist das höchste EU-Gericht?Gericht?

c)c) Internationaler Internationaler GerichtshofGerichtshof

d)d) GerichtGericht

a)a) Europäischer Europäischer Gerichtshof für Gerichtshof für MenschenrechteMenschenrechte

b)b) GerichtshofGerichtshof


Die Verträge zur Gründung der Die Verträge zur Gründung der EWG heißen …EWG heißen …

c)c) Verträge von Verträge von LissabonLissabon

d)d) Römische Römische VerträgeVerträge

a)a) Schlussakte Schlussakte von Helsinki von Helsinki

b)b) Maastrichter Maastrichter Verträge Verträge


Wie lange amtiert die Wie lange amtiert die Kommission ?Kommission ?

c)c) wie die EP-wie die EP-WahlperiodeWahlperiode

d)d) 6 Jahre6 Jahre

a)a) 5 Jahre5 Jahre b)b) 4 Jahre4 Jahre


Wann ist der Europatag?Wann ist der Europatag?

c)c) 15. Mai15. Mai d)d) in jedem in jedem Land andersLand anders

a)a) 9. Mai 9. Mai b)b) 14. Juli14. Juli


Wie viele Mitglieder hat die EU-Wie viele Mitglieder hat die EU-Kommission?Kommission?

c)c) 2020 d)d) vom Parlament vom Parlament festgelegtfestgelegt

a)a) 2525 b)b) 2727


Welche Form der Welche Form der Zusammenarbeit weist den Zusammenarbeit weist den

höchsten Integrationsgrad auf?höchsten Integrationsgrad auf?

c)c) ZollunionZollunion d)d) Wirtschafts- und Wirtschafts- und WährungsunionWährungsunion

a)a) BinnenmarktBinnenmarkt b)b) Freihandels-Freihandels-zonezone


Wie hoch ist die Wie hoch ist die Mindeststimmenzahl für die Mindeststimmenzahl für die

qualifizierte Mehrheit im Rat?qualifizierte Mehrheit im Rat?

c)c) 255255 d)d) 232232

a)a) 124124 b)b) 345345


… … und jetzt und jetzt wird‘s ganzwird‘s ganz

SCHWERSCHWER


Welches ist kein Welches ist kein Konvergenzkriterium der WWU?Konvergenzkriterium der WWU?

c)c) Wirtschafts-Wirtschafts-wachstumwachstum

d)d) langfristige langfristige ZinssätzeZinssätze

a)a) öffentliches öffentliches DefizitDefizit

b)b) InflationsrateInflationsrate


Welches Organ hat die meisten Welches Organ hat die meisten Legislativrechte?Legislativrechte?

c)c) ParlamentParlament d)d) EuGHEuGH

a)a) Rat Rat b)b) KommissionKommission


Seit wann finden Direktwahlen Seit wann finden Direktwahlen zum Europäischen Parlament zum Europäischen Parlament

statt?statt?

c)c) 19931993 d)d) Mitglieder Mitglieder werden ernanntwerden ernannt

a)a) 1979 1979 b)b) 19581958


Wer hat das Initiativrecht für die Wer hat das Initiativrecht für die Gemeinsame Außen- und Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU?Sicherheitspolitik der EU?

c)c) Mitgliedstaaten & Mitgliedstaaten & Hoher VertreterHoher Vertreter

d)d) Rat Rat

a)a) Europäische Europäische KommissionKommission

b)b) Rat mit Rat mit ParlamentParlament


Welches Land ist derzeit kein Welches Land ist derzeit kein Beitrittskandidat?Beitrittskandidat?

c)c) KroatienKroatien d)d) TürkeiTürkei

a)a) MazedonienMazedonien b)b) AlbanienAlbanien


Wer führt/e 2012 den Vorsitz im Wer führt/e 2012 den Vorsitz im Rat?Rat?

c)c) Polen und Polen und UngarnUngarn

d)d) Ungarn und Ungarn und ÖsterreichÖsterreich

a)a) Dänemark Dänemark und Zypernund Zypern

b)b) Polen und Polen und DänemarkDänemark


Wie viele Mitglieder hat das Wie viele Mitglieder hat das Europäische Parlament gemäß Europäische Parlament gemäß

dem Vertrag von Lissabon?dem Vertrag von Lissabon?

c)c) 751751 d)d) noch nicht noch nicht festegelegtfestegelegt

a)a) 785785 b)b) 736736


Welches dieser Rechte kommt Welches dieser Rechte kommt dem Rat zu?dem Rat zu?

c)c) Rechtsakte Rechtsakte initiiereninitiieren

d)d) Mitglieder des Mitglieder des AdR ernennenAdR ernennen

a)a) WettbewerbsWettbewerbsaufsichtaufsicht

b)b) Haushalts-Haushalts-aufsichtaufsicht


Wer war der erste Präsident der Wer war der erste Präsident der Kommission?Kommission?

c)c) Robert Robert SchumannSchumann

d)d) Jacques Jacques DelorsDelors

a)a) Walter Walter HallsteinHallstein

b)b) Jean MonnetJean Monnet


mittel

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© Stefan Mayer / EK 2012 EU Die Europäische Union Ein Überblick über Vertragsgrundlagen, Institutionen und Aufgaben der EU