07. September 2007Silke Thomalla, LGB, Dez. Aufsicht über die ÖbVI1/ 27 Bericht der Aufsicht über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure Referentin:

07. September 2007 Silke Thomalla, LGB, Dez. Aufsicht über die ÖbVI 1/ 27

Bericht der Aufsicht über die Öffentlich bestellten

Vermessungsingenieure

Referentin: Silke Thomalla

ermessung Brandenburg


geboren und aufgewachsen in Lauchhammer 1990 – 1993 Ausbildung zum Kartografiefacharbeiter 1993 – 1999 Geodäsiestudium an der TU Dresden 1999 – 2001 und 2004 Praktische Berufstätigkeit bei einem ÖbVI in

Brandenburg 2001 – 2003 Referendariat in Brandenburg 2005 – 2006 Sachbearbeiterin in der Aufsicht über die ÖbVI seit Mai 2007 Dezernatsleiterin in der Aufsicht über die ÖbVI


Zur Person

Silke Thomalla


Statistische InformationenAdV – Umfrage zur UmsatzsteuerZulassungsprüfungBerichterstattung zu offenen

GebäudeeinmessungenWerbeerlassAktuelles zum Kooperationsrecht


Bericht der Aufsichtsbehörde



Statistische Informationen


07. September 2007 Silke Thomalla, LGB, Dez. Aufsicht über die ÖbVI 5/ 27 ermessung Brandenburg

Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure (1)

150

152

154

156

158

160

162

164

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 Sept.2007


Öffentlich bestellteVermessungsingenieure (2)

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006Sept.

2007

Zulassung zum ÖbVI 9 1 0 3 4 4 2 4

Verzicht auf die Zulassung 2 1 0 1 1 3 0 1

Erlöschen der Zulassung 0 0 1 0 0 0 0 0

Zurücknahme der Zulassung 1 0 0 0 2 1 1 0

Gesamtzahl 154 154 153 155 156 156 157 160



Personalübersicht der ÖbVI (1)Stand: 31.12.2006

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006

Verm.assessoren 20 20 15 14 17 19 18

Verm.ingenieure 247 258 255 250 239 224 207

Verm.techniker 538 538 516 503 482 455 425

Messgehilfen 177 162 142 125 113 97 87

Sonstige Angestellte 254 249 225 222 214 197 189

Summe- Entwicklung -

1.236- 65

1.227- 9

1.153- 74

1.114- 39

1.065- 49

992- 73

926- 66



Personalübersicht der ÖbVI (2)Stand: 31.12.2006

200

400

600

800

1000

1200

1400

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006

Mita

rbe

iter

Personalbestand gesamt geodätische Fachkräfte Messgehilfen / Bürokräfte

70 %

30 %



Personalübersicht der ÖbVI (4)(ohne unbefristete Kooperationen)

Stand 31.12.2006

Ø 6,0 Mitarbeiter / ÖbVI

(110 ÖbVI)

0

2

4

6

8

10

12

14

16

18

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 14 15 16 18 >50

Anzahl der Mitarbeiter

Anza

hl Ö

bVI



Personalübersicht der ÖbVI (5)(nur unbefristete Kooperationen)

Stand: 31.12.2006

Ø 10.2 Mitarbeiter / Kooperation(27 Kooperationen, 47 ÖbVI)

0

1

2

3

4

5

6

0 4 6 7 8 9 10 11 13 14 15 18 21Anzahl der Mitarbeiter

unbe

fr. K

oop.




AdV- Umfrage Umsatzsteuer



AdV-Umfrage Umsatzsteuer (1)

Beschwerdeverfahren bei der EU-Kommission:unterschiedliche umsatzsteuerliche Behandlung von Leistungen gegenüber Landesbehörden durch Katasterverwaltungen und ÖbVI

Stellungnahme der AdV vorgesehen vorbereitende Umfrage durchgeführt



AdV-Umfrage Umsatzsteuer (2)

Antwort Bbg vom MI: KVÄ kommunalisiertMessungen für Landesbehörden – Umsatzsteuer angesetzt Messungen für eigene Trägerkörperschaft – keine Umsatzsteuer

Ergebnis AdV-Umfrage: in Ländern, in denen die Katasterverwaltung... ...Teil der Landesverwaltung ist, wird keine Umsatzsteuer bei Liegenschaftsvermessungen für andere Landesverwaltungen erhoben,... kommunalisiert ist, wird innerhalb der Kommunalverwaltung analog verfahren




Zulassungsprüfung



Zulassungsprüfung

2007 erstmalig nach 2001 wieder Zulassungsprüfungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 2b ÖbVIBO

3 Prüfungsteilnehmer Zielstellung:

gleichbleibend hohes Niveau der Kenntnisse der ÖbVI Anwendung der Prüfungsmaßstäbe der Großen Staatsprüfung, Zwischenergebnis:

1 Prüfungsteilnehmer zur mündlichen Prüfung zugelassen



Bericht der Aufsichtsbehörde Berichterstattung zu noch nicht in das

Liegenschaftskataster eingereichte Gebäudeeinmessungen



Berichterstattung offene Gebäudeeinmessungen

Prioritätenerlasses II durch den Runderlass 2 /2007 vom 07. Mai 2007 erweitert

Zielstellung: aktueller Liegenschaftsnachweis „Vermessungsstellen und Katasterbehörden werden

aufgefordert, die bestehenden Rückstände bis zum Ende dieses Jahres abzuarbeiten“

Aufforderung zur Berichterstattung an die ÖbVI über die Anzahl der noch nicht in das Liegenschaftskataster eingereichten Gebäudeeinmessungen zum 31.05.; 31.08.; 30.11. und 31.12.



Berichterstattung zum 31.05.2007 und 31.08.2007

31.05.2007 31.08.2007

Termingerecht 115 von 158 ÖbVI = 73 % 102 von 160 ÖbVI = 64 %

Erinnerungen bis zu 3 1 mal Zwangsgeld angedroht

1.Erinnerung bis 06.09.07 10:30 Uhr: 21 ÖbVI noch nicht gemeldet

Offene Anträge auf Gebäudeeinmessungen

11.294 zum Stand 06.09.07 10 :30 Uhr: 8.084

(Hochgerechnet ca. 9.230)

Gebäude noch nicht errichtet

mind. 1.620 noch keine Angabe möglich



Berichterstattung zum 31.05.2007

93

31

10 8 6 6 4

0

10

20

30

4050

60

70

80

90

100

An

za

hl d

er

Öb

VI

0-49 50-99 100-149 150-199 200-249 250-299 300-407

Anzahl offener Gebäudeeinmessungen




Werbeerlass

(Verwaltungsvorschrift zur Werbung von ÖbVI)



Werbeerlass (1)

Werbung von ÖbVI nach § 9 Abs. 1 Satz 3 ÖbVIBO:Werbung für die eigene Person oder Dritte ist ihm [dem ÖbVI] nur erlaubt, soweit sie einen bestimmten Personenkreis über die berufliche Tätigkeit in Form, Inhalt und Umfang sachdienlich unterrichtet und nicht auf die Stellung eines Antrages im Einzelfall gerichtet ist.

Klarstellung der in der ÖbVIBO verwendeten Begriffe Bezug zur aktuellen Rechtsprechung



Werbeerlass (2)

Werbemaßnahmen sind unter der Berücksichtigung der Verkehrs-anschauung des Berufsbildes und der besonderen Verantwortung, die mit der Beleihung mit hoheitlichen Befugnissen verbunden ist, zu beurteilen

bei Unsicherheiten, ist die Maßnahme rechtzeitig vorher mit der Aufsichtsbehörde abzustimmen

Auflistung zulässiger und unzulässiger Werbemaßnahmen regelmäßige Fortführung geplant



Zulässige Werbung (Bsp.) Visitenkartenanzeigen in örtlichen Tages- oder Wochenzeitungen,

Baubroschüren, lokalen Informationsbroschüren Bereithalten von Broschüren, Faltblättern über Tätigkeit, Aufgaben und

Befugnisse der ÖbVI in der Geschäftsstelle Veranstaltung eines Tages der offenen Tür in Broschüren, Faltblättern oder der Homepage:

– Foto der Geschäftsstelle von außen – beruflicher Werdegang des ÖbVI– berufliche Qualifikation der Mitarbeiter – bürounabhängige, wertfreie Beschreibungen von

Vermessungsleistungen



Unzulässige Werbung (Bsp.) Auftreten unter einer Firmenbezeichnung / Wortmarke in Verbindung mit

der Amtsausübung Herausgabe von Rundschreiben, Newslettern, Postwurfsendungen

o. ä. an bestehende oder neue Kundenkreise Auslage von Informationsmaterial außerhalb der Geschäftsstelle des ÖbVI Sponsoring unter Führung der Berufsbezeichnung als ÖbVI Internetadresse / E-Mail Adresse unter Verwendung von

Alleinstellungsmerkmalen oder Steigerungsformen (z.B. „www.vermessung-potsdam.de“)

Veröffentlichung von Erfolgs- oder Umsatzzahlen, Besucherzahl auf der Internetseite




Aktuelles zum Kooperationsrecht



Kooperationsrecht

§ 6 Abs. 2 Nr. 1 ÖbVIBO: Verantwortungsbereiche der Kooperations-partner gegenüber dem Antragsteller getrennt

§ 14 Abs. 1 GebG Bbg: Aus der ... Kostenentscheidung müssen mind. hervorgehen 1. die kostenerhebende Behörde

aktuelles Beispiel - Im Kopf des Kostenbescheides sind beide ÖbVI der Kooperation genannt

VG FF: Anschein, dass die beiden ÖbVI gemeinsam im Außenverhältnis auftreten keine eindeutige Zuordnung der erlassenden Behörde (§ 44 Abs. 2 Nr. 1 VwVfg) Kostenbescheid ist nichtig

Kostenbescheide sind so zu gestalten, dass der erlassende ÖbVI eindeutig zu erkennen ist

Rundschreiben an die ÖbVI wird folgen



Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


Documents

07. September 2007Silke Thomalla, LGB, Dez. Aufsicht über die ÖbVI1/ 27 Bericht der Aufsicht über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure Referentin: