07/18 · QUESTIONS AU COLLEGE ECHEVINAL AU SUJET DES RUES CHARLES SCHWALL ET KIEM (Siehe im französischen Teil auf Seite 9). 06. Projets de plans directeurs sectoriels (PDS) « logement

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BERICHT ÜBER DIE GEMEINDERATSSITZUNG

TAGESORDNUNGIn geschlossener Sitzung:

01 | Gemeindepersonal: provisorische Nominierung eines „rédacteurs“02 | Gemeindepersonal: Beförderung eines „rédacteurs“03 | SEA: Kündigung von zwei Gemeindeangestellten04 | SEA: Nominierung von vier Gemeindeangestellten

In öffentlicher Sitzung:

05 | Korrespondenz und Informationen 06 | Projets de plans directeurs sectoriels (PDS) „logement“, „zones d’acti-

vités économiques“, „transports“ et „paysages“: Stellungnahme zu den Beschwerden

07 | Kontrakt zwischen der Gemeinde Bartringen und CFL Mobility S.A. zur Bereitstellung eines Parkplatzes, sowie eines „FLEX“-Fahrzeugs: Genehmigung

08 | Übereinkunft zwischen der Gemeinde Bartringen und POST Luxem-burg zwecks der Installation einer PackUp-Station: Genehmigung

09 | Haushaltsänderungen 2018: Genehmigung10 | Abrechnung außerordentlicher Arbeiten: Genehmigung11 | SEA: Genehmigung von Nachträgen zu unbefristeten Arbeitsverträgen12 | SEA: Übereinkunft zwecks eines unbezahlten Praktikums - Genehmi-

gung 13 | Schaffung eines Postens für einen Arbeiter unter dem Statut „salarié

handicapé“14 | Durchführungsübereinkommen PAP „75 route de Longwy - An Di-

tert“: Genehmigung15 | Schulwesen: Genehmigung der definitiven Schulorganisation 2018/201916 | Spende zugunsten der Katastrophenopfer auf den Philippinen:

Genehmigung17 | Bestätigung von zeitweiligen Verkehrsregelungen18 | Festlegen des Hebesatzes der Gewerbe- und Grundsteuer für das Jahr

2019

VOM 28. SEPTEMBER 2018 UM 16.30 UHR

COLABIANCHI Frank | Bürgermeister

SMIT-THIJS Monique, MICHELS Patrick | Schöffen

DEMUYSER Frank, LUX Carlo, BEN KHEDHER Mohamed, LANG Marc, DE SMET Youri, KRIER Jessy, BEMTGEN-JOST Marie-France, MILLER Roger | Gemeinderäte

HUMBERT Sophie | stellv. Sekretärin

Entschuldigt: CAAS Fernand, WEIRICH Guy | Gemeinderäte KELLEN Jean-Paul | Sekretär

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In geheimer Sitzung:01. Gemeindepersonal: provisorische Nominierung eines „ rédacteurs“

Da die Beratung in geschlossener Sitzung stattfand, bitten wir Sie um Verständnis dafür, dass an dieser Stelle keine Angaben gemacht werden. (Anm. der Redaktion)

02. Gemeindepersonal: Beförderung eines „rédacteurs“


03. SEA: Kündigung von zwei Gemeindeangestellten


04. SEA: Nominierung von vier Gemeindeangestellten


In öffentlicher Sitzung:05. Korrespondenz und Informationen

Bürgermeister Colabianchi eröffnet die Sitzung und informiert den Gemein-derat sowie die anwesenden Vertreter der Presse über folgende Punkte:

• In geschlossener Sitzung wurde Gilles Bestgen provisorisch als „rédacteur“ beim Finanzdienst genannt und Nadine Schmit eine Beförderung zuge-sprochen. Beim SEA haben Sally Huss und Laura Klein gekündigt. Die-ser wird durch Laura Martinelli, Maria De Almeida, Janine Rodrigues Campos sowie durch Ronny Esch verstärkt, die als „aide-éducateur“ ein-gestellt wurden.

• Bürgermeister Colabianchi richtet seine Entschuldigung aus. In der Tat seien in einigen Straßen der Gemeinde die Publikationen des „Club am Schlass“ sowie der Erwachsenenkurse nicht verteilt worden. Besonders letz-teres habe für viel Unmut gesorgt. Hier seien Erklärungen seitens der Post notwendig, wie es zu diesem Versäumnis kommen konnte. Man überle-ge, die Verteilung der Publikation der Gemeinde künftig einem anderen Dienst anzuvertrauen.

• Die Sommerferien in Bartringen waren reich an Ereignissen, die alle-samt sehr zufriedenstellend abliefen. Das traditionelle Dorffest, Volley Mixed Open Air, das internationale Tanzfestival sowie TTL-Open Ten-nis Classics und „Stroossen Classics“ sorgten für reichlich Abwechslung in Bartringen.

• Auf den Tag genau beträgt die Einwohnerzahl Bartringens 8.234 Perso-nen. Bürgermeister Colabianchi fügt dem hinzu, dass Bartringen inzwi-schen 102 Nationalitäten zähle. 45% der Bevölkerung seien Luxembur-ger. Bei den Nicht-Luxemburgern liegt die französische Gemeinschaft mit 891 Bewohnern an erster Stelle, gefolgt von der italienischen mit 574 Per-sonen und der portugiesischen mit 555 Personen. Auf Platz vier und fünf liegen die belgische und die deutsche Gemeinschaft.

• Der Kassenstand liegt derzeit bei 19,5 Millionen Euro.

Wichtige, anstehende Daten:

• 10. Dezember 2018: Finanzkommission• 13. Dezember 2018: öffentliche Gemeinderatsitzung zum Haushalt 2019

Des Weiteren schlägt Bürgermeister Colabianchi eine Änderung der Tages-ordnung vor. Die Punkte 17. „Bestätigung von zeitweiligen Verkehrsregel-ungen“ und 18. „Festlegen des Hebesatzes der Gewerbe- und Grundsteuer für das Jahr 2019“ sollen hinzugefügt werden.

Der Gemeinderat heißt die Änderung der Tagesordnung einstimmig gut.

Gemäß Artikel 6 der internen Betriebsordnung des Gemeinderats antwor-tet Bürgermeister Colabianchi mündlich auf die von Rat Miller gestellten Fragen:

QUESTIONS AU COLLEGE ECHEVINAL AU SUJET DES RUES CHARLES SCHWALL ET KIEM

(Siehe im französischen Teil auf Seite 9).

06. Projets de plans directeurs sectoriels (PDS) « logement », « zones d’activités économiques », « transports » et « paysages »: Stellungnahme zu den Beschwerden

Bürgermeister Colabianchi erinnert, der Gemeinderat habe in seiner letz-ten Sitzung seine Stellungnahme zu den PDS einstimmig genehmigt. In der heutigen Sitzung müsse Stellung zu den Beschwerden, welche über den PDS vorliegen, genommen werden. Allerdings müsse die Gemeinde nur auf eine der vier vorliegenden Beanstandungen eingehen, da jene von „Mouvement écologique“, „Creos“ und „Natur an Ëmwelt“ sich nicht spe-zifisch auf Bartringen beziehen und allgemein gehalten seien. Diese wä-ren an alle Gemeinden adressiert worden und können also direkt an das Ministerium weitergeleitet werden. Weiter erklärt er, die Gemeinde müs-se aber zu der Beschwerde von S.C.I. Scholer Stellung nehmen. In dieser ginge es um das sogenannte Helfenter Dreieck, das schon mehrfach zur Debatte stand.

Im Falle des Helfenter Dreiecks sei das Verhalten der übergeordneten Ins-tanzen zu bedauern, so Bürgermeister Colabianchi. Diese hätten das Dreieck als Schutzzone erklärt, trotz dessen Entwicklungspotenzial. Die Gemeinde habe anschließend erfolgreich gegen den Staat prozessiert, und es sei gericht-lich festgestellt worden, dass die Machart der Festlegung der Schutzzone ille-gal gewesen sei. Auf Grund dieser Illegalität solle jetzt laut Anwalt der S.CI. Scholer mehr Potenzial im Helfenter Dreieck genutzt werden können. Hier sei das Ministerium gefordert.

Zwar liege seitlich der Rue de Luxembourg eine „zone prioritaire d’habita-tion“, aber auch entlang der Umgehungsstraße und der Route de Longwy sollten Bauvorhaben möglich sein. Zwar hätte es eine erste Öffnung gege-ben, dennoch setzte sich S.C.I. Scholer ein, dass aufgrund der genannten Illegalität die Zonenabgrenzung überdacht werde.

Auch der Schöffenrat möchte diesen Weg gehen, so Bürgermeister Co-labianchi, da das Helfenter Dreieck wichtig sei für die Entwicklung der Gemeinde. Man sei sich durchaus bewusst, und Bürgermeister Colabian-chi unterstreicht dies klar und deutlich, dass es dort schützenswerte Zo-nen gebe, deren momentane Ausweisung sollte man aber hinterfragen. Es gehe hier nicht darum das sämtliche Areal zuzubetonieren, doch wäre ein gesunder Kompromiss wünschenswert.

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Rat Lux möchte erfahren, weshalb die Schutzzone im Helfenter Dreieck trotz ihrer Illegalität Bestand behalten konnte.

Bürgermeister Colabianchi erklärt, im Helfenter Dreieck würden sich zwei Zonen überlappen. Noch einmal, es gehe der Gemeinde keinesfalls darum, das Helfenter Dreieck komplett zu verbauen.

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Stellungnahme zu den Beschwer-den zum PDS.

07. Kontrakt zwischen der Gemeinde Bartringen und CFL Mo-bility S.A. zur Bereitstellung eines Parkplatzes sowie eines „FLEX“-Fahrzeugs: Genehmigung

Schöffe Michels legt offen, dass der Schöffenrat das Prinzip des Car-Sha-rings unterstütze. Bartringen wolle eine der ersten Gemeinden sein, die ihren Bürgern diesen Dienst anbiete. Da der lokale Bahnhof bereits über zwei „Flex“-Fahrzeuge verfüge und man eine Station direkt im Zentrum des Dorfes anbieten wolle, habe man sich für das Angebot von CFL-Mo-bility entschieden. Verglichen mit anderen Anbietern seien die Tarife von CFL-Mobility die günstigsten, sowohl für die Gemeinde sowie auch für die Bürger. So erlaubt das „Basic“-Angebot ein Auto ohne monatliche Abonne-mentkosten zu mieten. Die Stundenkosten belaufen sich auf 5,80 Euro (ab der dritten Stunde 3 Euro), die Kosten pro Kilometer auf 0,45 Euro. Ein „Flex Gold“-Abonnement kostet 20 Euro monatlich, bietet aber einen de-gressiven Stunden- und Kilometertarif. Beim „Flex-Gold +“ Abo, für das allerdings eine Jahreskarte für Bus und Bahn notwendig sei, beläuft sich das Monatsabonnement auf lediglich 10 Euro. Schöffe Michels ergänzt, die verfügbaren Fahrzeuge seien attraktiv und mit sämtlichen modernen Op-tionen ausgestattet.

Schöffe Michels erklärt weiter, die Onlineregistrierung sei sehr einfach und rapide. Die Karte, die als Wagenschlüssel fungiere, könne bei der Ge-meinde abgeholt werden. Schöffe Michels betont, Bartringen sei die ers-te Gemeinde, die diesen bürgernahen Service anbiete und erläutert, es lä-gen zwei Übereinkünfte vor. Zum einen würde die Gemeinde der CFL Mobility gratis einen Parkplatz zur Verfügung stellen, zum anderen wür-de die CFL Mobility der Gemeinde, gegen einen monatlichen Betrag von 680 Euro, ein Fahrzeug bereitstellen. Dieser Preis beinhalte alle anfallen-den Kosten, darunter das Auftanken, das Putzen und der Unterhalt des PKWs. Die durch die Stunden- und Kilometertarife erwirtschafteten Ein-nahmen werden der Gemeinde gutgeschrieben. Diese Übereinkunft wür-de über ein Jahr laufen, könne aber zu jeder Zeit neu verhandelt werden, um den Fuhrpark der Nachfrage anzupassen. Anmeldungen seien auch di-rekt in der Gemeinde möglich.

Bürgermeister Colabianchi bedankt sich bei Schöffe Michels für die Erklä-rungen und ergänzt, man habe sich auch bei anderen Anbietern erkundigt. Über ein Konzept mit Elektro-Fahrzeugen habe man auch nachgedacht, be-sonders da man über Aufladestationen für diese verfüge. Allerdings sei ein Sharingsystem mit E-Autos noch nicht effizient genug und in der Autonomie begrenzt. Diese würden zurzeit vor allem in Großstädten mit Kurzstrecken funktionieren. Dennoch sei die CFL gewillt, auch E-Autos bereitzustellen. Man habe auch schon im Rahmen des DICI über diesen Sachverhalt disku-tiert. Sollten die DICI-Gemeinden gewillt sein und sollte sich das „Flex“-Sys-tem bewähren, könnte man diesen Weg immer noch einschlagen. Deshalb sei es wichtig, über einen flexiblen Kontrakt mit der CFL zu verfügen. Je-denfalls sei das Angebot von CFL bei weitem das preisgünstigste für die Ge-meinde und vor allem für die Bürger, welche das Angebot nutzen. Adminis-trativ sei es zudem auch äußerst kundenfreundlich und einfach.

Schöffe Michels fügt hinzu, bei anderen Car-Sharing Anbietern hätte die Gemeinde einen Wagen ankaufen und sich um dessen Unterhalt kümmern müssen. Der Leasingkontrakt mit der CFL sei in den Augen der Gemein-de sicherer.

Rat Miller möchte nähere Erläuterungen zu den Gutschriften am Mietpreis des Wagens.

Schöffe Michels erläutert, die Einnahmen durch Stunden- und Kilometerta-rife würden der Gemeinde integral auf die 680 Euro gutgeschrieben.

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Kontrakt zwischen der Ge-meinde Bartringen und CFL Mobility S.A.

08. Übereinkunft zwischen der Gemeinde Bartringen und POST Luxemburg zwecks der kostenlosen Installation einer PackUp-Station: Genehmigung

Bürgermeister Colabianchi erklärt, Paketlieferungen könnten künftig dank einer PackUp-Station auch im Dorfzentrum abgeholt werden. Diese soll voraussichtlich in der zweiten Woche Oktober funktionell sein. Da es sich um einen öffentlichen Dienst handele, stellt die Gemeinde der Post den Platz gratis zur Verfügung und die nötige Übereinkunft soll über drei Jahre laufen. Die PackUp-Station werde nahe der Apotheke installiert.

Rätin Bemtgen-Jost begrüßt die PackUp-Station, denn diese sei täglich rund um die Uhr zugänglich und entspreche den heutigen Erwartun-gen. Sie stelle aber fest, dass seit kurzem im lokalen Zeitungsladen ein

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Point-Retrait für Pakete und Einschreibebriefe eingerichtet worden sei. Diese Initiative sei einerseits zu begrüßen, da der Zeitungsladen auch fle-xiblere Öffnungszeiten habe, allerdings könnten dies auch ein Zeichen sein für den Rückzug der lokalen Postdienststelle. Diese würde aber zum Dorfkern gehören und ihr wäre viel am kleinen Kommerz im Dorfzent-rum gelegen. Rätin Bemtgen-Jost wollte erfahren, ob der Schöffenrat nä-here Informationen zu dem Verbleib der Post in Bartringen habe und ob ein etwaiger Wegzug der Post ebenfalls das Ende der Postfächer in Bar-tringen bedeuten würde.

Bürgermeister Colabianchi antwortet, man unterstütze den kleinen Kommerz intensiv, vor allem dadurch, dass das Zentrum attraktiv, lebendig und ange-nehm gestaltet sei. Leben im Zentrum sei wichtig, damit die ansässigen Ge-schäfte leben können. Die Tatsache, dass viele öffentliche Dienste im Zent-rum angeboten würden, belege dies. Gemeindeamt, Bank, Post, Arztpraxen, Schulen, SEA, Sportanlagen, Gaststätten, Parks und so weiter tragen hier-zu einen wichtigen Teil bei. Allerdings habe die Gemeinde aber keinen Ein-fluss darauf, ob die Post einmal aus Bartringen abziehen werde. Allgemein sei ja bekannt, dass die Post viel outsource. Diese baue traditionelle Diens-te ab, aber so schnell würden die Postfächer aus Bartringen sicherlich nicht abgezogen werden. Die Anzahl der hiervon profitierenden Unternehmen sei nämlich beachtlich. Der Schöffenrat habe sich aber immer für den Verbleib der Post in Bartringen stark gemacht, könnte aber keine Vorschriften ma-chen. Übrigens gäbe es neben dem Zeitungsladen seit längerem weitere Pa-ketabholmöglichkeiten in der Ortschaft.

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Kontrakt zwischen der Ge-meinde Bartringen und POST Luxemburg.

09. Haushaltsänderungen 2018: Genehmigung

Für den laufenden Haushalt wurden Änderungen bedingt durch außerge-wöhnliche Einnahmen von 369.574,10€ und außergewöhnlichen Ausgaben von 319.700,00€ einstimmig angenommen.

10. Abrechnung außerordentlicher Arbeiten: Genehmigung

Schöffe Michels legt dem Gemeinderat folgende Abrechnungstabelle außer-gewöhnlicher Arbeiten vor:

SIDERO INVESTITION DURCH KAPITALZULAGE

KREDIT KOSTENVORANSCHLAG AUSGABEN

1.800,00 1.800,00 1.396,98

GEMEINDEATELIER UNTERHALT MASCHINEN ATERT/GEMENG (2017)


70.886,79 70.886,79 70.886,79

GEMEINDEATELIER UNTERHALT MASCHINEN ATERT/GEMENG (2016)


42.572,79 42.572,79 42.572,79

WASSERRESERVOIR DIPPACH INSTANDSETZUNG WASSERBECKEN


365.000,00 365.000,00 363.994,76

ANKAUF VON LAND


36.103,20 36.103,20 36.103,20

SYNTHETISCHES FUSSBALLFELD


2.187.975,18 2.187.975,18 2.182.044,19

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Abrechnung der außergewöhn-lichen Arbeiten.

11. SEA: Genehmigung von Nachträgen zu unbefristeten Ar-beitsverträgen

11.A SEA: Genehmigung eines Nachtrages zu einem unbefris-teten Arbeitsvertrag

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig einen Zusatz zu einem bestehen-den Arbeitsvertrag. Der Vertrag von Frau Arlette PROMME wird von 12 auf 14 Stunden wöchentlich erhöht.

11.B SEA: Genehmigung eines Nachtrages zu einem unbefris-teten Arbeitsvertrag

Der Gemeinderat genehmigt Zusätze zu einem bestehenden Arbeitsvertrag. Zwecks Fortbildung wird der Vollzeitarbeitskontrakt von Herrn James MO-RAIS MARTINS vom 1. September 2018 bis zum 31. August 2019 von 40 auf 32 Stunden gekürzt.

12. SEA: Übereinkunft zwecks eines unbezahlten Praktikums: Genehmigung

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig ein unbezahltes Praktikum von Frau Caroline PINTO ARAUJO, welche vom 10. bis zum 12. September im SEA tätig war.

13. Schaffung eines Postens für einen Arbeiter unter dem Sta-tut ’salarié handicapé’

Bürgermeister Colabianchi erklärt, die Gemeinde Bartringen setze sich ein, Menschen mit einer Behinderung in den Arbeitsalltag zu integrieren. Dies nicht nur im Gemeindebetrieb selbst, sondern auch in den verschiedenen Ge-meindesyndikaten, in denen die Gemeinde Bartringen Mitglied ist.

Der Gemeinderat stimmt der Schaffung dieses Postens unter dem Statut ‚sa-larié handicapé’ einstimmig zu.

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14. Durchführungsübereinkommen PAP „75 route de Longwy - An Ditert“: Genehmigung

Schöffe Michels erklärt, der PAP „75 route de Longwy - An Ditert“ liege auf der Parzelle der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft des OLAI. Diese soll zwei Wohnhäusern mit insgesamt 26 Wohneinheiten weichen.

Bei dem Durchführungsübereinkommen ginge es in erster Linie um das Anlegen der Infrastrukturen und die anfallenden Kosten. In dem vorlie-genden Fall seien diese integral vom Promotor zu zahlen. Dieser trägt auch die anfallenden Anschlusskosten beider Wohnhäuser an die existierenden Infrastrukturen der Rue An Ditert. Die Kompensationsmaßnahmen zu-gunsten der Gemeinde werden ebenfalls in dem Abkommen geregelt. In dem vorliegenden Fall werden mit 3,04 Ar nur 12,34% anstelle der übli-chen 25% der Gesamtfläche des PAP an die Gemeinde abgetreten. Die für die restlichen 3,12 Ar anfallende Kompensation beträgt 109.200 Euro, die für die Renaturierung der an das Projekt anstoßenden „Grouff“ aufgebracht werden. Des Weiteren muss der Promotor eine Bankgarantie in Höhe von 100.000€ hinterlegen.

Rat Ben Khedher schlägt vor, die Kompensationsgebühr für künftige Pro-jekte nach oben zu korrigieren.

Bürgermeister Colabianchi erklärt, die Kompensationsgebühr zu hoch anzu-setzen bringe nicht viel, da diese schlussendlich vom Promotor an den End-käufer weiterverrechnet werde. Bislang habe Bartringen sich an den Gebüh-ren der Nachbargemeinden orientiert. Auch bei den Subsidien, die man in einer kommenden Gemeinderatssitzung überarbeiten möchte, habe man sich an die Randgemeinden angelehnt. Bürgermeister Colabianchi betont aber, dass diese Revision der Subsidien nicht mit einer Erhöhung der Taxen ein-hergehe, so wie das oft gemacht werde. Man bleibe bei den Taxen nach wie vor beim Kostendeckungsprinzip.

Das Durchführungsübereinkommen wird einstimmig vom Gemeinderat angenommen.

15. Schulwesen: Genehmigung der definitiven Schulorganisa-tion 2018/2019

Schöffin Smit-Thijs erinnert, dass die provisorische Schulorganisation für das Schuljahr 2018/2019 am 8. Juni 2018 vom Gemeinderat einstimmig genehmigt wurde. Sie legt jetzt die definitiven Zahlen und Zuordnungen vor und berichtet, dass insgesamt 550 Schüler von 73 Lehrkräften, darun-ter zwei Neuzuteilungen, betreut werden. Ihr Dank gilt Frau Nancy Ro-den vom Schulddienst für den enormen Arbeitsaufwand bei der Schulor-ganisation.

Die definitive Schulorganisation wird einstimmig vom Gemeinderat ange-nommen.

16. Spende zugunsten der Katastrophenopfer auf den Philip-pinen: Genehmigung

Schöffin Smit-Thijs berichtet von den verheerenden Folgen des Taifuns vom 15./16. September auf den Philippinen, die 250.000 Menschen direkt be-treffen. Da die Gemeinde Bartringen über genügend Mittel verfügt und die luxemburgische Organisation Care.lu vor Ort aktiv ist um die Bevölkerung mit Trinkwasser, Essen und Kleidung zu versorgen und sich um die Infra-strukturen zu kümmern, schlägt der Schöffenrat dem Gemeinderat vor, die-se mit 3.000 Euro zu unterstützen.

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig ein Subsid in Höhe von 3.000 Euro für die Organisation Care.lu.

17. Bestätigung von zeitweiligen Verkehrsregelungen

17.A Bestätigung einer zeitweiligen Verkehrsregelung: Rue des Romains-Rue de Strassen

Bürgermeister Colabianchi erklärt, die Kreuzung Rue des Romains - Rue de Strassen sei wegen Bauarbeiten bis zum 3. Oktober geschlossen. Die Umlei-tung wird über Strassener Territorium verlaufen.

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig eine zeitweilige Verkehrsregelung bis zum 3. Oktober.

17.B Bestätigung einer zeitweiligen Verkehrsregelung: Park-platz „Bei der Gemeng“

Bürgermeister Colabianchi erklärt, wegen der Bauarbeiten am neuen SEA müssten vier Parkplätze neben der Gemeinde gesperrt werden. Anfangs sollte der gesamte Parkplatz gesperrt werden, da jedoch der noch bestehen-de Teil der alten Schule von den Arbeitern als Umkleide-, respektive Ver-sammlungs- und Besprechungsraum genutzt werden kann, erübrige sich die Installation von Containern auf dem Parkplatz. Der Gemeinderat ge-nehmigt einstimmig eine zeitweilige Verkehrsregelung bis zum 26. Sep-tember 2020.

18. Festlegen des Hebesatzes der Gewerbe- und Grundsteuer für das Jahr 2019

Bürgermeister Colabianchi schlägt vor, sowohl die Grundsteuersätze wie auch die Gewerbesteuer unverändert zu belassen.

18.A Festlegen der Grundsteuersätze – Jahr 2019

a. Grundsteuer A: Landbesitz 450%b. Grundsteuer B, 1: industrielle und kommerzielle Bauten 675% Grundsteuer B, 2: Bauten für gemischte Anwendungen 450% Grundsteuer B, 3: Bauten für andere Anwendungen 225% Grundsteuer B, 4: Einfamilienhäuser, Miets- und

Renditehäuser 225% Grundsteuer B, 5: Bauland anders als Baugrundstück für

den Wohnungsbau 450% Grundsteuer B, 6: Baugrundstücke für den Wohnungsbau 450%

18.B Festlegen des Gewerbesteuersatzes – Jahr 2019

Gewerbesteuer: 300%

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Festlegung der Grundsteuer-sätze, sowie des Gewerbesteuersatzes.

Ende der Sitzung, 18.45 Uhr

KANNERSECONDHAND | 10.11.2018

Organisatioun: SEA Bartreng

@ Centre Atert

Ufank: 10.00 Auer / Entrée: fräi

CONCERT JEUNES TALENTS | 10.11.2018

Organisatioun: UGDA

@ ArcA


THÉ DANSANT | 11.11.2018

Organisatioun: Club Am Schlass

@ Centre Atert


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BICHERBUS | 14.11.2018

Bibliothèque sur roues

@ rue Atert

Vun 11.20 – 11.45 Auer

ALBY AIRLINES | 15. – 18.11.2018

Organisatioun: Bartrenger Kaméidi

@ ArcA

Entrée: 13 € fir Erwuessener, 8 € fir Kanner

Réservatioun: 621 626 132 / www.kameidi.lu

AMERICAN DINER – TEXMEX | 17.11.2018

Organisatioun: FC Sporting Bartreng

@ Centre Atert

Ufank: 18.30 Auer / Buffet à gogo – 20 € / Kanner bis 12 Joer – 12 €

Umeldung op: www.fcsporting.lu oder [email protected]

AGENDA

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SÉANCE DU CONSEIL COMMUNALDU 28 SEPTEMBRE 2018 À 16.30 HEURES

En séance secrète :01. PERSONNEL COMMUNAL : NOMINATION PROVISOIRE D’UN REDACTEUR

Réunion à huis clos.

02. PERSONNEL COMMUNAL : PROMOTION D’UN REDACTEUR


03. SEA : DEMISSION DE DEUX EDUCATEURS DIPLOMES


04.A SEA : NOMINATION DE QUATRE AIDE-EDUCATEURS SOUS LE STATUT D’EMPLOYE COMMUNAL


04.B SEA : NOMINATION D’UN EDUCATEUR DIPLOME SOUS LE STATUT D’EMPLOYE COMMUNAL


En séance ouverte au public :05. INFORMATIONS ET CORRESPONDANCE

M. Frank COLABIANCHI informe la presse de la décision prise en séance se-crète, à savoir la nomination provisoire de M. Gilles BESTGEN au poste de ré-dacteur à la recette communale, la promotion du grade 10 au grade 11 de Mme Nadine SCHMIT, rédacteur au secrétariat communal, la démission des dames Sally HUSS, éducateur, et Laura KLEIN, aide-éducateur, et en dernier lieu la nomination des dames Laura MARTINELLI, Maria DE ALMEIDA, Janine RODRIGUES CAMPOS et de M. Ronny ESCH aux postes d’aide-éducateurs sous le statut de l’employé communal pour les besoins du SEA de Bertrange.

Par la suite, il demande aux membres du conseil communal d’ajouter deux points à l’ordre du jour, à savoir le point 17, libellé « Confirmation de règle-ments de circulation d’urgence : approbation » et 18 « Impôt commercial et impôt foncier : fixation des taux d’imposition – exercice 2019 ». Les propo-sitions en question sont adoptées à l’unanimité des voix.

M. le bourgmestre soumet ensuite aux conseillers communaux les informa-tions suivantes, à savoir :

• L’été a été marqué par une multitude d’événements, dont notamment le Mixed Open Air, le traditionnel Bartrenger Duerffest, le Stroossen Classics ou encore le TTL Open Tennis Classics, tous couronnés d’un franc succès.

• Des soucis au niveau de la distribution des dépliants et brochures com-munaux ont été constatés, dont M. le bourgmestre s’excuse auprès de tous les habitants concernés, mais assure également que le collège échevinal in-terviendra auprès de la POST afin d’obtenir une prise de position sur les causes de ce dysfonctionnement.

• Une Commission Projets Communaux sera organisée avant la prochaine séance du conseil communal.

• Une Commission Finances aura lieu le 10 décembre 2018 à 19.00 heures.• La dernière séance du conseil communal pour l’année en cours, ayant ex-

clusivement trait au budget, est fixée au 13 décembre 2018 à 13.00 heures ; une autre séance est encore programmée pour le mois de novembre dont la date exacte reste encore à définir.

• La population actuelle de Bertrange s’élève à 8.234 habitants ; le cap des 100 nationalités différentes vient d’être franchi, avec un total de 102 na-tionalités, les plus représentés étant les Français, suivi des Italiens et des Portugais. Une statistique plus détaillée sera également publiée dans le bulletin communal.

• L’encaisse est de l’ordre de 19.500.000 €.

Le bourgmestre traite différentes informations aux membres du conseil com-munal et l’entrée de correspondance, à savoir :

En application de l’article 6 du règlement d’ordre intérieur du conseil com-munal, M. le bourgmestre souhaite répondre oralement aux questions for-mulées par M. Roger MILLER, à savoir :

QUESTION AU COLLEGE ECHEVINAL AU SUJET DES RUES CHARLES SCHWALL ET KIEM

1. Quand est-ce que les barrières citées ci-dessus seront-elles installées ?

2. Etant donné que malgré la présence d’un panneau « voie sans issue » en début de la rue Schwall, des automobilistes continuent à emprunter cette dernière, ne faudrait-il pas mettre davantage de panneaux ?

3. Comme la rue Charles Schwall est aussi utilisée par des cyclistes venant de Mamer pour se rendre à Bertrange-Centre, et que ces cyclistes roulent souvent à une vitesse supérieure à 30 km/h dans cette pente, mettant eux-mêmes ain-si que d’ éventuels tiers en danger, ne serait-il pas opportun de mettre un ta-bleau de sensibilisation à l’entrée de cette rue ?

M. le bourgmestre est conscient de la problématique concernant le trafic des rue Charles Schwall et Kiem, et souhaite, avant tout, souligner qu’en dépit des demandes émanant de certains parents de l’école européenne, le collège échevinal refuse catégoriquement d’autoriser la circulation automobile jusqu’à Mamer par la rue Charles Schwall et/ou la rue Kiem.

Au contraire, le collège échevinal a prévu d’équiper les issues des rue Charles Schwall et Kiem par des barrières, afin d’éviter toute circulation automobile sur les chemins ruraux, tout en permettant le passage aux piétons et cyclistes. Les barrières étant commandées et prêtes à être posées, il a fallu d’abord ré-aliser les embases en béton, travaux effectués pas plus tard qu’hier. Après sé-chage complet des embases, les barrières seront installées sans délai.

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En ce qui concerne la deuxième et troisième question, le service technique vient de mettre en place un rappel du panneau de signalisation E,14 (route sans issue) au milieu de la rue Charles Schwall et le collège échevinal a déci-dé de prévoir un marquage au sol « zone 30 » supplémentaire, en venant de la direction de l’école européenne, marquage qui sera réalisé dans le cadre d’une action globale de marquages supplémentaires prévue au printemps 2019.

06. PROJETS DE PLANS DIRECTEURS SECTORIELS (PDS) « LOGEMENT », « ZONES D’ACTIVITES ECONOMIQUES », « TRANSPORTS » ET « PAYSAGES » : AVIS SUR LES RECLAMATIONS

Le conseil communal décide avec toutes les voix de formuler l’avis du Conseil communal de Bertrange au sujet de la réclamation du 9 juillet 2018 de Me Serge MARX pour le compte de la société civile immobilière SCHOLER S.C.I. à l’encontre de l’avant-projet de règlement grand-ducal rendant obli-gatoire le plan directeur sectoriel « logement ».

« Le Projet de règlement grand-ducal déclarant obligatoire le plan directeur sectoriel « Logement » (ci-après : PDS) classe un certain nombre de terrains longeant la rue de Luxembourg en Zone prioritaire d’habitation (ci-après : ZPH). La délimitation de cette ZPH exclut la majeure partie des terrains du site constitué par le triangle formé par les rue de Luxembourg, la route du 9 septembre 1944 et la route de Longwy et notamment tous les terrains lon-geant tant les routes du 9 septembre 1944 et de Longwy.

Le choix de cette délimitation est basé exclusivement sur une évaluation en-vironnementale se basant sur la présence d’une zone de protection « Région du Lias Moyen ».

Or, ce faisant cette évaluation environnementale fait tout simplement fi et ignore le fait que cette zone de protection du Lias Moyen fut annulée par décision de justice pour avoir été déclaré illégale par jugement du 16 novembre 2017.

Le conseil communal demande partant principalement de revoir la délimita-tion de cette ZPH pour inclure l’intégralité de ce triangle, sinon, à titre sub-sidiaire d’inclure pour le moins les terrains longeant la route du 9 septembre 1944 et les terrains en fond de parcelles des terrains donnant sur la route de Longwy afin de permettre un développement harmonieux du site. »

07. CONTRAT POUR LA MISE A DISPOSITION D’UN EMPLACEMENT DE STATIONNEMENT ET D’UN VEHICULE « FLEX » CONCLU ENTRE LA COMMUNE DE BERTRANGE ET CFL MOBILITY S.A. : APPROBATION

Le conseil communal approuve le contrat conclu entre la commune de Bertrange et la société CFL Mobility, représentée par M. Jürgen BERG, au sujet de la mise à disposition gratuite d’un emplacement de véhicule se situant à « 10 rue de Luxembourg », réservé exclusivement au stationnement des véhicules FLEX, ainsi qu’au sujet de la mise à disposition de la société CFL Mobility d’un véhi-cule au coût mensuel de 680 € HTVA, à payer à partir du 01.09.2018.

08. CONVENTION DE MISE A DISPOSITION GRATUITE POUR UN EMPLACEMENT DE STATION PACKUP CONCLUE ENTRE LA COM-MUNE DE BERTRANGE ET POST LUXEMBOURG : APPROBATION

Le conseil communal approuve avec toutes les voix la convention conclue entre la commune de Bertrange et la société Post Luxembourg, représentée par Mme Hjoerdis STAHL, Directrice Générale adjointe de Post Luxem-bourg, au sujet de la mise à disposition gratuite d’un emplacement situé au parking central derrière l’immeuble 10 rue de Luxembourg à Bertrange, pour l’installation d’une station PackUp.

09. MODIFICATIONS BUDGETAIRES 2018 : APPROBATION

Le conseil communal décide avec toutes les voix de modifier le budget ordi-naire de l’exercice 2018, à savoir :

• recettes en plus, respectivement dépenses en moins 369.574,10 €• recettes en moins, respectivement dépenses en plus 329.700,00 €

10. DECOMPTE DE TRAVAUX EXTRAORDINAIRES : APPROBATION

Le conseil communal avec toutes les voix approuve les décomptes repris en résumé ci-après.

SIDERO INVESTISSEMENT PAR APPORT EN CAPITAL

CREDIT DEVIS DEPENSES

1.800,00 1.800,00 1.396,98

ATELIERS MACHINES ENTRETIEN ATERT/GEMENG (2017)


70.886,79 70.886,79 70.886,79

ATELIERS MACHINES ENTRETIEN ATERT/GEMENG (2016)


42.572,79 42.572,79 42.572,79

BASSIN D’EAU A DIPPACH REFECTION DES CUVES D’EAU


365.000,00 365.000,00 363.994,76

ACQUISITION DE TERRAIN


36.103,20 36.103,20 36.103,20

TERR AIN DE FOOTBALL EN GAZON SY NTHETIQUE


2.187.975,18 2.187.975,18 2.182.044,19

11A. SEA : APPROBATION D’UN AVENANT AU CONTRAT DE TRA-VAIL DE MME ARLETTE PROMME

Le conseil communal approuve avec toutes les voix l’avenant au contrat de travail à durée indéterminée de Mme Arlette PROMME, engagée en qualité d’aide-édu-cateur sous le statut d’employée communale, et ceci en vue d’augmenter sa tâche hebdomadaire à 14 heures pour la période du 01.09.2018 au 31.08.2019.

11B. SEA : APPROBATION D’UN AVENANT AU CONTRAT DE TRA-VAIL DE M. JAMES MORAIS

Le conseil communal approuve avec toutes les voix l’avenant au contrat de travail à durée indéterminée de M. James MARTINS MORAIS, engagé en qualité d’éducateur sous le statut d’employé communal, et ceci en vue d’une réduction de la tâche hebdomadaire de 40 à 32 heures pour la période du 01.09.2018 au 31.08.2019, ceci pour lui permettre de poursuivre ses études.

12. SEA : CONVENTION DE STAGE NON REMUNERE – APPRO-BATION

Le conseil communal approuve avec toutes les voix la convention de stage non rémunérée de Mme Caroline PINTO ARAUJO, et ceci en vue d’effec-tuer un stage de formation au sein du Service d’Education et d’Accueil de Bertrange en vue de découvrir le métier de l’éducateur diplômé.

13. CREATION D’UN POSTE DE TRAVAILLEUR HANDICAPE

Le conseil communal décide avec toutes les voix de créer à partir du 01.01.2019 un poste d’ouvrier à engager sous le statut du travailleur handicapé, et ceci pour les besoins de l’équipe des ateliers communaux.

14. CONVENTION DE MISE EN ŒUVRE DU PAP « 75 ROUTE DE LONGWY - RUE AN DITERT » : APPROBATION

Le conseil communal approuve avec toutes les voix la convention de mise en œuvre du PAP « 75 route de Longwy – rue an Ditert conclue avec la société RENATO PROPERTIES S.A.

15. ORGANISATION SCOLAIRE DÉFINITIVE DE L’ENSEIGNEMENT FONDAMENTAL 2018/2019 : APPROBATION

Le conseil communal approuve avec toutes les voix l’organisation scolaire dé-finitive de l’enseignement fondamental 2018/2019.

16. SUBSIDE AUX SINISTRES : APPROBATION

Vu la crise humanitaire aux Philippines, qui ont été touchées gravement par un typhon, le conseil communal décide avec toutes les voix de verser un sub-side de 3.000,00 € au profit des sinistrés par le biais de l’ASBL CARE.

17. CONFIRMATION DE REGLEMENTS DE CIRCULATION : APPRO-BATION

Le conseil communal décide à l’unanimité de confirmer, sous réserve de l’ap-probation de M. le Ministre des Transports et de M. le Ministre de l’Intérieur, les modifications temporaires du règlement de circulation de la commune de Bertrange, et ce pour la durée du chantier du 21 et 28 septembre 2018.

18.A FIXATION DU TAUX DE L’IMPÔT FONCIER POUR L’EXER-CICE 2019

Le conseil communal avec toutes les voix décide de fixer pour l’année 2019 les taux appliqués en matière d’impôt foncier, à savoir :

a.- Impôt foncier A : propriétés agricoles 450 %b.- Impôt foncier B,1 : constructions industrielles et commerciales 675 % Impôt foncier B,2 : constructions à usage mixte 450 % Impôt foncier B,3 : constructions à autres usages 225 %

Impôt foncier B,4 : maisons unifamiliales, maisons de rapport 225 % Impôt foncier B,5 : immeubles non bâtis autres que les terrains

à bâtir à des fins d’ habitation 450 % Impôt foncier B,6 : terrains à bâtir à des fins d’ habitation 450 %

18.B FIXATION DU TAUX DE L’IMPÔT COMMERCIAL POUR L’EXER-CICE 2019

Le conseil communal avec toutes les voix décide de maintenir à 300 % pour l’année 2019 le taux multiplicateur en matière d’impôt commercial sur les bénéfices de capital d’exploitation.

Fin de la réunion : 18.45 heures

2, beim Schlass · L-8058 Bertrange Tél.: 26 312 - 1 · [email protected]

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07/18 · QUESTIONS AU COLLEGE ECHEVINAL AU SUJET DES RUES CHARLES SCHWALL ET KIEM (Siehe im französischen Teil auf Seite 9). 06. Projets de plans directeurs sectoriels (PDS) « logement