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Thorsten Gromes

VorlesungPolitische Ordnungen

18. Juni 2010

Internationale Beziehungen I:

Anarchie des internationalen Systems

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Rückblick auf die letzte Sitzung

Friedensbegriffe

Friedensursachen

Friedens- und Konfliktforschung

in Deutschland

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Enger und breiter Friedensbegriff

Geltungsbereich

Frieden bezeichnet eine bestimmte Beziehung zwischen

sozialen und politischen Kollektiven.

Enger Friedensbegriff

Frieden als Abwesenheit von Krieg

Breiter Friedensbegriff

Frieden ist mehr als die bloße Abwesenheit von Krieg

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Negativer und positiver Frieden nach Johan Galtung

Negativer Frieden

Abwesenheit personaler Gewalt.

Positiver Frieden

Abwesenheit personaler, struktureller

und kultureller Gewalt.

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Friedensdefinition vonHarald Müller

„Frieden ist ein Zustand

• zwischen bestimmten sozialen und politischen

Kollektiven,

• der gekennzeichnet ist durch die Abwesenheit direkter,

verletzender physischer Gewalt

• und in dem deren möglicher Gebrauch in den Diskursen

der Kollektive keinen Platz hat.“

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Innerstaatlicher Frieden durch Autokratie

• Extreme Marginalisierung bewirkt, dass sich die

Menschen aufs bloße Überleben konzentrieren müssen;

• aufgrund von Überwachung und Unterdrückung können

relativ deprivierte Menschen die Hürden des kollektiven

Handelns nicht überwinden.

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Innerstaatlicher Frieden durch Demokratie

• Demokratische Partizipation verschafft den

friedensorientierten Neigungen der Bürger Geltung.

• Da die Regierenden von den Regierten abhängen,

können sie deren Interessen nicht ignorieren. Das

verhindert extreme relative Deprivation.

• Demokratie bietet Kanäle, gewaltlos für die eigenen

Anliegen einzutreten.

• Demokratie setzt zentrale Prinzipien der Konfliktregelung

um.

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Das zivilisatorische Hexagon vonDieter Senghaas

staatliches Gewaltmonopol

Rechtsstaat-lichkeit

soziale Gerechtigkeit

demokratische Partizipation

Interdependenzen und Affektkontrolle

konstruktive Konfliktkultur

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Themen heute

Anarchie internationaler Politik

Sicherheitsdilemma

Kollektive Sicherheit

Internationale Regime

Hinweise zur Klausur

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Anarchie des internationalen Systems

• Im Innern von Staaten beendet der Staatsapparat mit

seinem überlegenen Gewaltpotenzial den Naturzustand

zwischen den Bürgern.

• Im internationalen System mag es zwar Supermächte

geben, aber keinen Super-Staat oder Super-Leviathan.

• Dort fehlt es an einer den Staaten übergeordneten

Autorität, die Verhaltensstandards gegenüber den

Staaten durchsetzen kann.

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Anarchie des internationalen Systems

• Die Staaten befinden sich daher in einem internationalen

Naturzustand.

• Anarchie ist damit die vorrangige Ordnung des

internationalen Systems.

• Die Absichten anderer Staaten bleiben ungewiss, sodass

die Anarchie auf allen Seiten Misstrauen und Furcht

bewirkt.

• Vor allem Vertreter der Realistischen Schule folgern

daraus: „Der Staat ist den Staaten ein Wolf.“

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Selbsthilfe als Folge der internationalen Anarchie

Nach Kenneth Waltz:

• Weil es keine übergeordnete Instanz gibt, muss sich ein

Staat auf seine eigenen Mittel verlassen.

• Daher muss er sich vorrangig um die Fähigkeiten seiner

Selbsthilfe kümmern.

• Da jeder Staat zu jeder Zeit Zwang einsetzen kann,

müssen sich alle Staaten permanent bereit halten,

diesem Zwang mit Gegenzwang zu begegnen, oder den

Preis der Schwäche zahlen.

13Das Sicherheitsdilemma als Folge der Selbsthilfe

• Durch ihr Gefühl der Unsicherheit sehen sich die Staaten

gezwungen, nach mehr Macht zu streben, um sich

gegebenenfalls selbst helfen zu können.

• Daraus entsteht das Sicherheitsdilemma:

Der Zugewinn an Sicherheit eines Staates bedeutet ein

Einbußen von Sicherheit bei einem anderen Staat.

Der Machtgewinn des einen Staates muss dem anderen als

bedrohlich erscheinen, sodass dieser nach mehr Macht

strebt.

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Die Schärfe des Sicherheitsdilemmasnach Robert Jervis

Zwei Faktoren bestimmen die Schärfe des

Sicherheitsdilemmas:

1. Lassen sich defensive Waffen strikt von offensiven

unterscheiden?

2. Gibt es einen militärischen Vorteil der Defensive oder

der Offensive?

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Die Schärfe des Sicherheitsdilemmasnach Robert Jervis

Das Sicherheitsdilemma ist beinahe außer Kraft, wenn

• sich defensive Waffen klar von offensiven unterscheiden

lassen und

• es einen Vorteil der Defensive gibt.

Das Sicherheitsdilemma ist am schärfsten, wenn

• Defensivwaffen zugleich auch Offensivwaffen sind und

• es einen Vorteil der Offensive gibt.

Status-quo-Mächte müssen wie Aggressoren handeln.

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Arbeit in der Nachbarschaftsgruppe

Diskutieren Sie folgende Fragen:

1. Inwiefern kann es auch innerhalb von Staaten ein

Sicherheitsdilemma geben?

2. Trifft es zu, dass sich der internationale Raum durch

seinen Naturzustand fundamental vom innerstaatlichen

unterscheidet?

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„Anarchy is what states make of it“Alexander Wendt

Internationale Anarchie

führt zwangsläufig zu

Selbsthilfe & Machtpolitik

bewirkt

Sicherheitsdilemma

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„Anarchy is what states make of it“Alexander Wendt

• Die Selbsthilfe und damit das Sicherheitsdilemma

ergeben sich nicht notwendigerweise aus der

anarchischen Struktur des internationalen Systems.

• Die Selbsthilfe ist nur eine von mehreren möglichen

Institutionen in Reaktion auf Anarchie.

• Erinnerung an den soziologischen Begriff von Institution:

Institutionen bringen gleichförmiges Handeln hervor.

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Der Institutionenbegriff bei Wendt

• Institutionen sind relative stabile Strukturen von

Identitäten und Interessen und damit kognitive Gebilde.

• Identitäten

- sind relativ stabile rollenspezifische Verständnisse

über sich und Erwartungen an sich selbst,

- resultieren aus Beziehungen,

- bilden die Basis von Interessen.

• Akteure bestimmen ihre Interessen bei der Definition

einer Situation.

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Das Sicherheitsdilemma als Folge einer Geschichte bestimmter Interaktionen

• Das Sicherheitsdilemma ergibt sich nicht allein aus der

Anarchie.

• Es setzt eine Geschichte von Interaktionen voraus, in

der die Akteure selbstsüchtige Identitäten und Interessen

entwickelt haben.

• Gesellschaft wäre unmöglich, gingen die Akteure stets

vom Schlimmsten aus („Die Anderen wollen uns

vernichten“).

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Das Entstehen von Identitäten und Interessen

• Die meisten Entscheidungen resultieren aus Annahmen

über Wahrscheinlichkeiten.

• Diese Annahmen bilden sich in Interaktionen aus.

• In Interaktionen schaffen und stabilisieren die beteiligten

Akteure ein Bild über sich selbst und den anderen.

• Identitäten und Interessen entstehen erst durch Abfolgen

von Interaktionen.

Beim ersten Kontakt mit einem völlig fremden Akteur

startet man nicht unbedingt im Sicherheitsdilemma!

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Systeme kollektiver Sicherheit als Antwort auf die internationale Anarchie

“Security represents the end;

collective defines the nature of the means;

system denotes the institutional component of the effort”.

Inis L. Claude

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Kollektive Sicherheitnach Inis L. Claude

Systeme kollektiver Sicherheit sollen für Sicherheit sorgen,

wenn

• Sicherheit durch Isolation anachronistisch,

• Sicherheit durch Selbsthilfe unmöglich,

• Sicherheit durch eine Weltregierung ein Traum ist.

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Kollektive Sicherheitnach Inis L. Claude

Kollektive Sicherheit ist die Übersetzung von:

„Einer für alle, alle für einen.“

Der (potenziellen) Aggression eines Staates soll durch

Zusammenstehen aller anderen Staaten begegnet

werden.

Kriege sollen verhindert werden durch die abschreckende

Macht der zusammenstehenden Staaten.

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Funktionsvoraussetzungen der kollektiven Sicherheit

• Ablehnung der Idee, von lokal begrenzten Kriegen /

Aggressionen nicht betroffen zu sein.

• Überzeugung, dass Frieden unteilbar ist.

• Einsicht der Beteiligten, dass etwas Gutes für den

Weltfrieden auch dem eigenen Staat hilft, selbst wenn es

dadurch etwa zu wirtschaftlichen Nachteilen kommt.

• Die Beteiligten weisen sowohl militärische Selbsthilfe als

auch Pazifismus zurück. Sie müssen bereit sein, „Krieg

für Frieden“ zu führen.

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Funktionsvoraussetzungen kollektiver Sicherheit

• Kollektive Sicherheit muss unparteiisch funktionieren,

also dem Zwerg ebenso begegnen können wie dem

Riesen.

• Kollektive Sicherheit duldet keine Allianzen:

„Whoever commits aggression is everybody‘s enemy“

(Inis L. Claude).

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Funktionsvoraussetzungen kollektiver Sicherheit

• Universelle Mitgliedschaft, die potenzielle Aggressoren

ebenso einschließt wie alle Großmächte.

• Es gibt keine Supermacht, die nahezu die Hälfte der

Macht auf sich konzentriert, denn diese könnte nicht

abgeschreckt werden.

• Organisation, die über Sanktionen gegen einen

Aggressor entscheidet und diese umsetzt.

• Staaten besitzen in dieser Organisation kein Veto.

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Arbeit in Nachbarschaftsgruppen

Inwieweit erfüllen die Vereinten Nationen die genannten

Funktionsvoraussetzungen Systeme kollektiver

Sicherheit?

• Einsicht aller, dass Frieden unteilbar ist,

• unparteiisch,

• universell,

• keine Supermacht mit fast der Hälfte der Macht,

• Entscheidungsorgane ohne Veto-Recht.

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Internationale Regime

Ein internationales Regime ist ein

• von internationalen Akteuren akzeptiertes

• System aus Prinzipien, Normen, Regeln und

Entscheidungsverfahren,

• um bestimmte Problemfelder zu steuern.

Internationale Regime besitzen, anders als internationale

Organisationen, keine Akteursqualität.

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Internationale Regime

• Prinzipien: Annahmen über Fakten, Kausalitäten,

Standards der Rechtschaffenheit.

• Normen: Allgemeine Verhaltensstandards.

• Regeln: Detaillierte Verhaltensvorschriften.

• Entscheidungsverfahren: treffen Beschlüsse und setzen

sie um.

• Beispiel: Regime zur Nichtverbreitung von Atomwaffen.

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Bedingungen der Stabilität von Regimennach Harald Müller

• Vertrauen, dass ein verlässliches Verfahren die Regeln

gegen Regelbrecher durchsetzt,

• negative Kosten-Nutzen-Bilanz regelbrechender

Mitglieder,

• positive Kosten-Nutzen-Bilanz regeltreuer Mitglieder,

• intrinsische Stärke der Normen, die angemessenes

Verhalten definieren,

• Mitglieder nehmen Regime als gerecht wahr.

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Ausblick auf nächste Sitzung

• Vorstellungen der neuen Weltordnung

- Ende der Geschichte

- Kampf der Kulturen

- Der Aufstieg Chinas im Lichte der

Machtübergangstheorie

• Rückblick auf die Vorlesung

• Evaluierung

• Hinweise zum weiteren Studium

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Hinweise zur Klausur

• Mischung aus reinen Wissensfragen und Anwendungen.

• Ein Vortest stellt sicher, dass bei befriedigender Kenntnis

des Stoffs kein großer Zeitdruck entsteht.

• Nachschreibetermin wahrscheinlich in letzter Juli-Woche.

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Hinweise zur Klausur

Beispiele für reine Wissensfragen:

• Wodurch zeichnet sich eine politische Ordnung aus?

• Benennen Sie Unterschiede zwischen Sozial- und

Naturwissenschaften!

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Hinweise zur Klausur

Beispiele für Aufgaben der Anwendung:

• Wo treffen Sie in dieser Klausur auf Macht?

• Handelt es sich bei der Bundesrepublik um eine

defektive Demokratie?

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Rausschmeißer

„Die Furcht, von einem andern Schaden zu erleiden,

spornt uns an, dem zuvorzukommen,

oder sich Anhang zu verschaffen;

denn ein anderes Mittel,

sich Leben und Freiheit zu sichern,

gibt es nicht.“

Thomas Hobbes

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Aufgaben zur Nachbereitung

1. Lesen Sie den aktuellen HSFK-Standpunkt von Harald

Müller unter

www.hsfk.de/fileadmin/downloads/Standpunkte_2_2010

_hp.pdf

.

2. Beschreiben Sie das Sicherheitsdilemma einmal aus

der Sicht Israels, einmal aus der Sicht des Irans.

3. Warum oder warum nicht können Systeme kollektiver

Sicherheit dazu beitragen, die im Standpunkt skizzierten

Probleme zu lindern?