19.00 22 - Opfikon · 2006-09-14 · 1.7 Finanzverwalter KP. 1 Fisle .5.2 r Der Ratsprasident gibt bekannt, dass Konrad Fisler, Fi-nanz Verwalter, heute das letzte Mal an einer Ratssitzung

PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON

SITZUNO VOM 04. Juli 1983

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P r o t o k o l l

der 17. Sitzung

(Doppelsitzung)

Ort:

Montag, 04. Juli 1983

19.00 Uhr bis 22.15 Uhr

Singsaal Lättenwiesen

Vorsitz: Ratspräsident Peter Reinhard

Anwesend:

Abwesend:

33 Mitglieder

Peter Brunner (Ferien)Jürg Gassmann (Ausland)Bernard Grunholzer (Ausland)

Protokoll: Ratssekretär Werner Pfenninger


SITZUNG VOM 04. Juli 1983

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Geschäfte

1. Mitteilungen

2. Protokollgenehmigung

3. Genehmigung der Rechnung der Stadt Opfikonfür das Jahr 1982

4. Genehmigung des Geschäftsberichtesder Stadt Opfikon für das Jahr 1982

5. Beschlussfassung über die Aufhebung vonzwei Lehrstellen an der Primarschule Opfikon

6. Krediterteilung von Fr. 696'000.— für die Unter-bringung des Schulsekretariates und der Stadt- undSchulbibliothek im Trakt A der Schulanlage Mettlenund gleichzeitige Abschreibung des Postulates vonBeat Jordi und Mitunterzeichnern


SITZUNG VOM 04. Jul i 1983

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1 . Mi 11 e i l unge n

1.1 Stimmenzählung

l .3

V 4.3.2

Infolge Abwesenheit von Peter Brunner wird die Stimmen-Zahlung der heutigen Sitzung wie folgt aufgeteilt:

- Rosmarie Maurer übernimmt die Tische FdP, EVP, SPund Büro

- Ruth Aschwanden übernimmt die Tische CVF, SVP, GVund LdU.

1.2 Parlamentsausflug 1983 V 4.3.1

Gemäss Beschluss des Büros vom 20. Juni 1983 wird der dies-jährige Parlamentsausflug am Freitag, 23. September 1983,durchgeführt. Es ist eine Besichtigung in der Stadt Zürichgeplant. Das detaillierte Programm wird allen Ratsmitglie-dern nach den Sommerferien zugestellt.

Kaufvertrag mit Turicop AG- Datum der Urnenabstimmung A 1.3.2/L 2.2.8

Nachdem gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 02. Mai 1983betreffend Verkauf von ca. 8'000 m2 Industriebauland andie Turicop AG, Glattbrugg, das Behördenreferendum er-griffen wurde, hat der Stadtrat die entsprechende Urnen-abstimmung auf den 4. September 1983 festgesetzt.

1.4 Kommunaler Gesamtplan /weiteres Vorgehen B 1.8

Gemäss Stadtratsbeschluss Nr. 230 vom 28. Juni 1983 wirdvom negativen Abstimmungsergebnis über den Kommunalen Ge-samtplan Kenntnis genommen.

Das Bauamt ist beauftragt, einen Antrag an den Gemeinde-rat auszuarbeiten und zudem das weitere Verfahren auf-grund der Beschlussfassung im Gemeinderat rechtlich ab-zuklMren.


VOM 04. Juli 1983

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1.5 Frauenpodium, Bewirtung G 5.11.4

Das Frauenpodium wird in der Pause im Foyer Getränke undBrötli anpreisen. Diese Aufmerksamkeit wird im vorausbestens verdankt.

1.6 Aktenauf] ige V 4.3.2

Die Aktenauflage des Gemeinderates befindet sich neu imStadthaus-Parterre, zuhinterst rechts (ehemals Büro vonGeorges Perego).

1.7 Finanzverwalter K. Fisler P 1 .5.2

Der Ratsprasident gibt bekannt, dass Konrad Fisler, Fi-nanz Verwalter, heute das letzte Mal an einer Ratssitzungteilnimmt. Er dankt ihm namens des Gemeinderates für diegute Zusammenarbeit und wünscht ihm für die Zukunft allesGute.

2. Prptpkgllgenehmigung der 16. Sitzung

Das Protokoll der 16. Sitzung vom 13. Juni 1983 wird ge-nehmigt .



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3. Genehmigung der Rechnung der Stadt Opfikonfür das Jahr 1982 F 4.6.6

Der Präsident erklärt das Vorgehen zur Rechnungsabnahme.Zuerst wird die Eintretensdebatte durchgeführt, anschlies-send erfolgt die Detailberatung.

Eintretensdebatte

Jacques Hettler, Präsident der Rechnungsprüfungskommission,macht anhand der Feststellungen bei der Prüfung der Rech-nung 1982 einige Ausführungen allgemeiner Art und insbeson-dere über den Ausserordentlichen Verkehr. Die Rechnungsprü-fungskommisssion beantragt Eintreten.

Stadtrat Karl Pfister, Finanzvorstand, weist auf einigemarkante Punkte der Jahresrechnung 1982 hin. Er beantragtEintreten und Zustimmung zum Antrag des Stadtrates überdie Verwendung des Ertragsüberschusses. Er dankt namensdes Stadtrates der Verwaltung, der Finanzverwaltung sowieder Rechnungsprüfungskommission für die grosse geleisteteArbeit.

Jürg Lanz votiert namens der EVP-Fraktion für Eintreten.Er verteilt wiederum seine bekannte Grafik und macht da-rauf aufmerksam, dass seine Prognose bezüglich des Er-tragsüberschusses richtig gewesen sei.

Bruno Tantanini und die Fraktion GV sind für Eintreten.Sie dankt der Rechnungsprüfungskommission für den erhal-tenen Bericht.

Heinz Kader erklärt namens der CVF-Fraktion Eintreten.Der Stadtrat wird gebeten, dem Ausserordentlichen Ver-kehr vermehrte Beachtung zu schenken.

Franz G. Huber votiert namens der FdP-Fraktion für Ein-treten. Er weist speziell auf die Erhaltung der Industrieals gute Steuerzahler hin.

Weitere Wortbegehren werden keine gestellt.

Eintreten ist damit beschlossen.


SITZUNO VOM 04. Juli 1983

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Detailberatung

Elektrizitätswerk Opfikon- Betriebs- und Baurechnung

Die Rechnungsprüfungskommission beantragt Genehmigungder Rechnung und die Verwendung des Nettogewinnes vonFr. 107*000.— als zusätzliche Abschreibung. Der Ratstimmt zu.

Wasserversorgung Opfikon- Betriebs- und Baurechnung

Die Rechnungsprüfungskommission beantragt Zustimmungund Deckung des Verlustes durch den Ordentlichen Ver-kehr. Der Rat stimmt zu.

Ordentlicher Verkehr

Fü-rsorgewesen- inklusive Spezialrechnungen und Fonds

Die Rechnungsprüfungskommission beantragt, die vorliegen-den Rechnungen zu genehmigen. Der Gemeinderat stimmt demAntrag der Rechnungsorüfungskommission zu und genehmigtdie Rechnungen des Fürsorgewesens.

Schulwesen- inklusive Fonds und SpezialrechnungenMusikschule, Schulzahnklinik, Tagesheim Mettlenund Sprachheilkindergarten

Die Rechnungsprüfungskommission beantragt Zustimmung. Eswerden keine Wortbegehren gestellt. Der Rat stimmt ohneBemerkungen zu.

Allgemeine Verwaltung- inklusive Fonds sowie Betriebsrechnungen Sportanlage Au

und Badanlage Bruggwiesen

Die Rechnungsprüfungskommission beantragt Genehmigung dervorgelegten Rechnungen.

PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 227


Kurt Bossuge stellt zwei Fragen, welche ihm durch denzuständigen Ressortvorstand beantwortet werden. Der Ratstimmt den vorliegenden Rechnungen zu.

Schlussahstimmung

Der Gemeinderat genehmigt die Gesamtrechnung der StadtOpfikon für das Jahr 1982 einstimmig. Er stimmt dervorgeschlagenen Verwendung des Ertragsüberschusses desJahres 1982 einstimmig zu.



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Der Gemeinderat

- gestützt auf die Anträge der Werkkoiranission,der Fürsorgebehörde, der Schulpflege und desStadtrates und in Anwendung von § 46, Ziff. 2der Gemeindeordnung -

b e s c h l i e & s t :

1. Die Rechnung des Elektrizitätswerkes Opfikon für dasJahr 1982 wird genehmigt.

1.1 Der Nettogewinn von Fr. 107'000.-- wird als zu-sätzliche Abschreibung verwendet.

2. Di«. Rechnung der Wasserversorgung Opfikon für dasJahr 1982 wird genehmigt.

2.1 Der Nettoverlust von Fr. 33*802.10 wird dem Or-dentlichen Verkehr (Konto 01.40.101) belastet.

3. Die Rechnungen des FUrsorgewesens und der Alters-siedlung für das Jahr 1982 mit den angeschlossenenFonds werden genehmigt.

4. Die Rechnung des Schulwesens mit den anqeschlosse-nen Fonds und Spezialrechnungen für das Jahr 1962werden genehmigt.

5. Die Rechnung der Stadt Opfikon mit den angeschlosse-nen Fonds und Spezialrechnungen für das Jahr 1982wird genehmigt.

5.1 Der Ertragsüberschuss des OV von Fr. 3'178'766-SOwird wie folgt verwendet:

- Ausserordentliche Schulden-tilgung

- Einlage in den Ausgleichs-fonds

Total

Fr. 3"080'000.--

Fr. 98'766.r>0

Fr. 3'178'766.50

PROTOKOLL DES GEMEINOERATES OPFIKON


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Mitteilung durch Protokollauszug an:

- Bezirksrat Bülach, Spitalstrasse 15, 8180 Bülach- Finanzvorstand- Finanzverwaltung- Werkvorstand- Betriebsleiter Städtische Werke- FUrsorgebehörde- Schulpflege Opfikon- Stadtkanzlei


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4. Genehmigung des Geschäftsberichtesder Stadt Opfikon für das Jahr 1982 V 4.2

Der Ratspräsident erklärt das Vorgehen zur Behandlung desGeschäftsberichtes. Der Geschäftsbericht des Jahres 1982wird - ohne die Bürgerliche Abteilung - abschnittweisedurchberaten.

Eintretensdebatto

Jürg Leuenberger, Präsident der Geschäftsprüfungskommis-sion, referiert ganz allgemein zum Geschäftsbericht unddem Prüfungsergebnis der Geschäftsprüfungskummission. Erdankt dein Stadtrat, der Verwaltung und den Kommissions-mitgliedern für die flotte und gute Zusammenarbeit undbeantragt Eintreten.

Es wird eine Pause von 20 Minuten Dauer eingeschaltet.

Detailberatung

Jürg Leuenberger berichtet kurz über die Abschnitte A,B und C. Diese geben zu keinen besonderen BemerkungenAnlass, ausser den aufgeführten Pendenzen- Im weiternberichtet er über die visitierte fräsidialabteilung,wobei einige Punkte besonders hervorgehoben werden.

Bruno Tantanini wünscht, dass der Stadtrat in SachenImmissionsschutz aktiver werde.

Es werden keine weiteren Fragen gestellt. Der Rat stimmtdiesem Abschnitt zu.

Finanzabteilung

Kurt Bossuge hat dem Bericht über die Finanzabteilungeine kleine Ergänzung zum Quartierplan Bubenholz anzu-fügen. Der Bericht über diese Abteilung wird genehmigt,

Bauabteilung

Kurt Bossuge stellt zur Bauabteilung bzw. zur Bauord-nung eine Frage, welche ihm durch den Liegenschaften-



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vorstand, Stadtrat Hans Leemann, beantwortet wird.Der Gemeinderat stimmt diesem Abschnitt zu.

Werkabteilung

^ Peter Häuser hat keine besonderen Bemerkungen an-zubringen. Der Rat stimmt diesem Abschnitt zu.

Liegenschaften-, Land- und Forstwirtschaftsabteilyng

Hans A. Kohler als GPK-Sprecher weist auf das Mehrzweck-gebäude und auf die Sanierung des Turmes jn Opfikon hin.

Werner Erni erkundigt sich betreffend den Liftumbau imStadthaus und möchte wissen, warum dieser nicht in denKostenvoranschlag aufgenommen worden sei.

Magdalena Rot h setzt sich dafür, ein, dass Familiengärtenauch an Personen abgegeben werden, welche nicht im Gar-tenverein sind.

Stadtrat Hans Leemann erteilt die entsprechenden Antwor-ten.

Der Rat stimmt diesem Abschnitt ohne Bemerkungen zu.

Gesundheitsabteilung

Heidi Mader weist auf die Aushilfsstellen im Bad hin. Ge-mäss einer Mitteilung des Stadtrates wird in der zweitenJahreshälfte ein entsprechender Antrag vorgelegt.

Jürg Leuenberger möchte wissen, wer den Vorschriften überdie Pilzsammlung Nachachtung verschaffe.

Stadtrat Hans Leemann macht darauf aufmerksam, dass mansich eine Praxis im Zusammenhang mit anderen Gemeindenaneignen müsse. Eine Kontrolle ist noch nicht geklärt.

Der Rat stimmt diesem Abschnitt zu.

Polizei- und Wehrabteilung

Hans A. Kohler als Sprecher der Geschäftsprüfungskommissionweist auf die Präsenzzeit der Stadtpolizei hin. Der Büro-


SJTZUNG VOM 04. Juli 1983

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dienst ist zu gross.

Jürg Leuenberger glaubt, dass die Präsenz der Stadt-polizei auf der Strasse zu FUSS erfolgen soll; dieWirkung ist effizienter.

Heien Kunz nimmt die Wünsche der Geschäftsprüfungs-kommissiDn zur Prüfung entgegen.

Bruno Tantanini interessiert sich für cHe Markierungeines Radweges an der Talacker- und an der Walliseller-strasse und stellt zwei konkrete Fragen.

Stadtingenieur Fritz Maurer erteilt die Antworten, dassvorerst Abklärungen getroffen werden müssen.

Der Gemeinderat stimmt diesem Abschnitt zu.

Vp r mund sc h a f tsab t e_il m\g

Hans Peter Hauser als GPK-Sprecher weist auf das Pro-blem betreffend das Finden von Privatvormündern hin.

Eugen Sauter möchte wissen, was durch die Vorroundschafts-behörde unternommen wird, um die Leute als Vormünder zufinden.

Stadtrat Ernst Wiesendanger erklärt den Werdegang und be-dauert, dass sich leider immer weniger Privatpersonen alsVormund zur Verfügung stellen.

Dieser Abschnitt wird genehmigt.

Fürsorgeabteilung

Hans Peter Hauser als Sprecher der Geschäftsprüfungskom-mission hat keine Bemerkungen anzubringen.

Der Rat stimmt dem Abschnitt zu.

Jugend- und Sportabteilung

Jürg Leuenberger macht auf die Besucher des Jugendhausesund auf die Sportler-Ehrungen aufmerksam.

Weitere Fragen werden nicht gestellt. Der Rat stimmt die-sem Abschnitt zu.

PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFiKON

VOM 0*- Ja l i 1983

2 3 3

Schule

Erika Kofroehl gibt bekannt, dass keine speziellen Pro-bleme zu erwähnen sind.

Fragen aus dem Rat betreffend die Umstellung der Rech-nungen der Schulzahnklinik auf EDV, die Weiterbildungder Schulzahnärzte sowie die Kinderanzahl im Hurt wer-den durch den zuständigen Ressortvorstand beantwortet.

Bezüglich der Weiterbildung der Schulzahnärzte gibtAlbert Arnold als Präsident der Arzt- und Fürsorgekom-mission Auskunft.


Stadtammann- und Betreibungsamt

Heidi Mader hat keine Bemerkungen anzubringen.

Der Rat stimmt zu.

Friedensrichteramt

Erika Kofmehl gibt bekannt, dass keine Bemerkungen an-zubringen sind.


Schlussabstimmung

Der Rat stimmt der Genehmigung des Geschäftsberichtesder Stadt Opfikon für das Jahr 1982 einstimmig zu.

PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFtKON 234


Der Gemeinderat

- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom05. April 1983 und den Bericht und Antragder Geschäftsprüfungskommission vom 17. Juni1983 -

b e ; c h l i e s s t :

1. Der Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr1982 wird - mit Ausnahme der die Bürgerliche Ab-teilung betreffenden Abschnitte - genehmigt.

2. Mitteilung durch Protokollauszug an:

- Stadtrat- PrMsidialabteilung- Finanzabteilung- Bauabteilung- Werkabteilung- Liegenschaften-, Land- und Forstwirtschafts-abteilung

- Gesundheitsabteilung- Polizei- und Wehrabteilung- Vormundschaftsabteilung- Fürsorgeabteilung- Jugend- und Sportabteilung- Schule- Stadtammann- und Betreibungsamt- Friedensrichteramt- Stadtkanzlei



235

5. Beschlussfassung Über die Aufhebung vonzwei Lehrstellen an der Primarschule Opfikon S 1.9.1

Erika Kofmohl begründet den Antrag der Geschäftsprüfungs-konunission und beantragt, der stadträtlichen Vorlage zu-zustimmen.

Wortbegehren werden keine gestellt. Es wird auch kein Ge-genantrag eingereicht.

Der Rat stimmt der Vorlage ohne Abstimmung zu.


,;•.• v, .-'M 04. Juli 1983

236

Der Gemeinderat

- gestützt auf den Antrag des Stadtrates,in Anwendung von § 47, Ziff. 12 der Ge-rne i ndeordnung -

b e s c h l i e s s t :

Der Aufhebung von zwei Lehrstellen an der Primar-schule Opfikon auf Beg'nn des Schuljahres 1983/84wird zugestimmt.

Mitteilung durch Protokollauszug an:

- Stadt rat- Jugend- und Sportvorstand- Jugend- und Sport Dekretariat- Schulpflero Opfikon- Finanzverwaltung- Schulsekretariat- Stadtkanzlei



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6. Krediterteilung von Fr. 696*000.— für die Unter-bringung des Schulsekretariates und der Stadt- undSchulbibliothek im Trakt A der Schulanlage Mettlenund gleichzeitige Abschreibung des Postulates vonBeat Jordi und Mitunterzeichnern L 2.2.3

Der Ratspräsident Peter Reinhard dankt der Rechnungsprü-fungskommission für die speditive Erledigung des Geschäf-tes, nachdem aus der Bevölkerung das Begehren an ihn unddie Rechnungsprüfungskommission herangetragen wurde. DasVorgehen der Kommission trägt seiner Meinung nach dazubei, die Beziehung zwischen Behörde und Bevölkerung wei-ter zu verbessern.

Eduard Tellenbach begründet den Bericht und Antrag derRechnungsprüfungskommission. Er beantragt, dem Kredit-begehren des Stadtrates in unveränderter Form zu ent-sprechen.

Der Stadtrat beantragt zusätzlich, das Postulat BeatJordi und Mitunter Zeichner als erledigt abzuschreiben.

Der Rat stimmt dem Antrag ohne Abstimmung zu.

Stadtpräsidejit Bruno Begni dankt der Rechnungsprüfungs-kommission für den Entscheid und die prompte Erledigung.

PROTOKOLL DES GEMEtNDERATES OPFIKON


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Der Gemeinderat

- gestützt auf den Antrag des Stadtratesvom 22. März 1983 -

b e s c h l i e s s t

1. Für die Unterbringung des Schulsekretariatesund der Stadt- und Schulbibliothek im Trakt Ader Schulanlage Mettlen wird ein Kredit vonFr. 696'000.— bewilligt.

2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich imRahmen der Baukostenentwicklung zwischen derAufstellung des Kostenvoranschlages (Preis-stand 1. Februar 1983) und der Bauausführung.

3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderli-chen Mittel auf dem Darlehensweg von einerBank oder einem Kreditinstitut zu beschaffen.

4. Das Postulat Beat Jordi vom 02. November 1981wird als erledigt abgeschrieben.

5. Mitteilung durch Protokollauszug an:

- Stadtrat- Liegenschaftenvorstand- Schulpflege Opfikon- Bibliothekskommission- Finanzverwaltung- Liegenschaftenverwaltung- Stadtkanzlei



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ScMuss der j>it_z_ung

Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungenerhobea.

Der Vorsitzende macht auf die Rekursnöglichkeiten ge-mäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.

Die nächste Zusammenkunft findet am Samstag, 27. Au-gust 1983, statt.

Die nächste ordentliche Ratssitzung ist auf den05. September 1983 festgesetzt worden.

Der RatsprSsident wünscht sowohl der Exekutive wieauch der Legislative und dem Verwaltungspersonal an-genehme und geruhsame Sommerferien.

Für richtiges Protokoll

Der Ratssekretär:

Werner Pfenninoer



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Protokoll geprüft

Der Ratspräsident

Der 1. Vizepräsident

Der 2. Vizepräsident

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19.00 22 - Opfikon · 2006-09-14 · 1.7 Finanzverwalter KP. 1 Fisle .5.2 r Der Ratsprasident gibt bekannt, dass Konrad Fisler, Fi-nanz Verwalter, heute das letzte Mal an einer Ratssitzung