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SEPTEMBER OKTOBER 2006 03. Oktober 2006 SPD-Vogtlandfest in Posseck mit Wolfgang Tiefensee Viel Spaß beim Lesen! BERUFSAKADEMIE Einweihung Klaußnerbau BUNDESPOLITIK Ortsvereine Plauen und Reichen- bach diskutieren zu Eckpunkten der Gesundheitsreform Ulla Schmidt in Bad Elster und Bad Brambach LANDESPOLITIK Ist unser Bildungssystem 2. Wahl? Wismut saniert Altstandorte UNTERBEZIRK SPD feiert Vogtlandfest ORTSVEREINE OV Plauen Bootstour OV Plauen diskutiert mit ARGE JUSOS Neuer Vorstand Bunt statt Braun Enrico Bräunig, MdL Die Berufsakademie (BA) Plauen wurde 1999 vom Freistaat Sachsen als Mo- dellprojekt eingerichtet und hat sich seitdem kontinuierlich und erfolgreich entwickelt. Die Zukunft war bis jetzt je- doch ungewiss. Deshalb rief Rolf Schwanitz Anfang des Jahres 2005 die „Initiative für den Ausbau der Studien- akademie Plauen“ ins Leben, in der sich außer uns beiden auch MdL Frank Heidan (CDU), der Plauener Oberbür- germeister Ralf Oberdorfer (FDP) und der jetzige Hauptgeschäftsführer der IHK Südwestsachsen Hans-Joachim Wunderlich engagieren. Unterstützt wurden und werden sie von Prof. Bernd Klaußner, der als Vater des Erfolges der BA Plauen gilt. Die Initiative engagierte sich vielfältig und ging u.a. mit einem eigenen Positionspapier an die Öffentlichkeit. Das parteiübergreifende Engagement brachte ihr weit über das Vogtland hin- aus Respekt und Anerkennung ein. Mit der Einweihung des ‚Klaußner- Baus’ im Herzen von Plauen am 17.07.2006 als neuem BA-Standort wurde ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Zukunftssicherung getan. Die SPD-Landtagsfraktion hat im Juli 2006 einstimmig beschlossen, im Rah- men der anstehenden Beratungen für den Doppelhaushalt 2007/2008 des Freistaates Sachsen das Berufsakade- miegesetz zu ändern. Damit könnte Plauen ab dem 01.01.2007 als eigen- ständiger 7. BA-Standort gesetzlich ver- ankert werden. Nun ist der Koalitions- partner CDU am Zug, die geplante Ge- setzesänderung mit auf den Weg zu bringen. Berufsakademie Plauen 11. Jahrgang Die Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland Klartext www.spd-vogtland.de Das sanierte Gebäude der Staatlichen Studienakademie Plauen in der Innenstadt (Foto: BA)

2006_Archiv_September_Oktober_2006

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Page 1: 2006_Archiv_September_Oktober_2006

MÄRZ / APRIL 2006

THEMA: Verwaltungungsreform

Mit Beiträgen von Enrico Bräunig, MdL und Rainer Maria Kett, Frakti-onsvorsitzender der SPD - Stadt-ratsfraktion

SEPTEMBER

OKTOBER 2006 03. Oktober 2006

SPD-Vogtlandfest in Posseck mit Wolfgang Tiefensee

Viel Spaß beim Lesen!

Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland

Klartext www.spd-vogtland.de

MÄRZ / APRIL 2006 THEMA: Verwaltungsreform Mit Beiträgen von Enrico Bräu-nig, vogtl. Landtagsabgeordne-ter und Rainer Maria Kett, Frak-tionsvorsitzender der Stadtrats-fraktion Plauen

BERUFSAKADEMIE

Einweihung Klaußnerbau

BUNDESPOLITIK

Ortsvereine Plauen und Reichen-bach diskutieren zu Eckpunkten der Gesundheitsreform

Ulla Schmidt in Bad Elster und Bad Brambach

LANDESPOLITIK

Ist unser Bildungssystem

2. Wahl?

Wismut saniert Altstandorte

UNTERBEZIRK

SPD feiert Vogtlandfest

ORTSVEREINE

OV Plauen Bootstour

OV Plauen diskutiert mit ARGE

JUSOS

Neuer Vorstand

Bunt statt Braun

Enrico Bräunig, MdL

Die Berufsakademie (BA) Plauen wurde 1999 vom Freistaat Sachsen als Mo-dellprojekt eingerichtet und hat sich

seitdem kontinuierlich und erfolgreich entwickelt. Die Zukunft war bis jetzt je-doch ungewiss. Deshalb rief Rolf Schwanitz Anfang des Jahres 2005 die „Initiative für den Ausbau der Studien-akademie Plauen“ ins Leben, in der sich außer uns beiden auch MdL Frank Heidan (CDU), der Plauener Oberbür-germeister Ralf Oberdorfer (FDP) und der jetzige Hauptgeschäftsführer der IHK Südwestsachsen Hans-Joachim Wunderlich engagieren. Unterstützt wurden und werden sie von Prof. Bernd Klaußner, der als Vater des Erfolges der BA Plauen gilt.

Die Initiative engagierte sich vielfältig und ging u.a. mit einem eigenen

Positionspapier an die Öffentlichkeit. Das parteiübergreifende Engagement brachte ihr weit über das Vogtland hin-aus Respekt und Anerkennung ein.

Mit der Einweihung des ‚Klaußner-Baus’ im Herzen von Plauen am 17.07.2006 als neuem BA-Standort wurde ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Zukunftssicherung getan.

Die SPD-Landtagsfraktion hat im Juli 2006 einstimmig beschlossen, im Rah-men der anstehenden Beratungen für den Doppelhaushalt 2007/2008 des Freistaates Sachsen das Berufsakade-miegesetz zu ändern. Damit könnte Plauen ab dem 01.01.2007 als eigen-ständiger 7. BA-Standort gesetzlich ver-ankert werden. Nun ist der Koalitions-partner CDU am Zug, die geplante Ge-setzesänderung mit auf den Weg zu bringen. □

Berufsakademie Plauen 11. Jahrgang

Die Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland

Klartext www.spd-vogtland.de

Das sanierte Gebäude der Staatlichen Studienakademie Plauen in der Innenstadt (Foto: BA)

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Impressum

Klartext – Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland Freiheitsstraße 13 08523 Plauen

Telefon: 03741 / 134118 Fax: 03741 / 708483 E-Mail: [email protected], [email protected], [email protected]

Herausgeber Rolf Schwanitz, MdB Enrico Bräunig, MdL SPD-Unterbezirk Vogtland

Redaktion Lutz Kätzel (V.i.S.d.P.), Petra Jacob, Sabine Ret, Dr. Lutz Behrens, Benjamin Zabel

Inhalt

Berufsakademie Plauen 1

Inhalt / Impressum 2

Diskussion zu Eckpunkten der Ge-sundheitsreform

2

Ulla Schmidt in Bad Elster und Bad Brambach

3

OV Plauen veranstaltet Bootstour 3

Wismut saniert Altstandorte im Vogt-land

4

Chefin der ARGE diskutiert mit OV Plauen

4

SPD-Stadtfraktion Plauen für Aus-bau des Flughafen Hof-Plauen

5

Neuer Jusovorstand 5

Bunt statt Braun 5

Ist unser Bildungssystem in Deutschland 2. Wahl?

6

Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Posseck

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Termine / Geburtstage 8

Seite 2 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland www.spd-vogtland.de

Sabine Ret, OV Plauen

Trotz der Urlaubszeit fanden sich am Freitagabend, dem 28. Juli 2006, mehr als 20 Interessierte zu dieser Informationsveranstaltung des OV Plauen im ‚Deutschen Hof’ ein.

Rolf Schwanitz, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesund-

heitsministerium, informierte in F o r m e i n e r P o w e r - P o i n t -Präsentation ausführlich über die aktuellen Kabinettsbeschlüsse zur Gesundheitsreform. Die Eckpunkte sind bisher noch nicht im Bundes-tag beschlossen worden.

Anschließend wurde diskutiert, un-ter anderem über folgende The-men:

- Vor- und Nachteile des geplanten Gesundheitsfonds aus Sicht der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber

- ÄrztInnen sollten künftig einheitli-che Honorare von allen Kranken-kassen erhalten (bisher hat jede Kasse einen eigenen Leistungska-talog)

- mögliche Rückzahlung von Förder-mitteln für Krankenhäuser bei Besit-zerwechsel

- Gründe für Nichteinbeziehung der privaten Krankenkassen in den Ge-sundheitsfonds und die fehlende Po-sitivliste für Medikamente

(Schwanitz: "War mit der CDU nicht durchsetzbar.")

- Leistungsbeschränkungen bei Selbstverschulden ausweiten

Man darf gespannt sein, ob die Eck-punkte ohne weitere Veränderung im Bundestag mehrheitlich gebilligt wer-den. Die Praxis wird zeigen, ob die Reform unser Gesundheitswesen ausreichend zukunftsfest machen kann. Dass sie dringend erforderlich ist, darin sind sich alle einig. □

Diskussion zu Eckpunkten der Gesundheitsreform

Informationsveranstaltung mit Rolf Schwanitz zur Gesundheitsreform

Klartext-Tipp:

www.die-gesundheitsreform.de Hier finden Patienten eine Liste der zuzahlungsbefreiten Arzneimittel. Diese Liste wird ständig aktuali-siert. Sprecht Ärzte und Apotheker einfach darauf an und spart Geld. (Die Liste bekommt Ihr auch im WK-Büro Schwanitz.)

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Gabi Seifert, OV Bad Elster

Die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt besuchte am Abend des 24. Juli 2006 gemeinsam mit ihrem Parla-mentarischen Staatssekretär Rolf Schwanitz Bad Elster und Bad Brambach. Auf dem Programm stand zuerst ein Rundgang durch verschiedene Kureinrichtungen des Staatsbades und den Kurpark von Bad Elster.

Der von Kurdirek-tor Dr. Kirchner geführten Gruppe gehörten neben den beiden per-sönlichen Referen-tinnen der Proku-rist der Staatsbä-der Ralf Ludwig, Bürgermeister Flä-mig aus Bad Els-ter, Petra Jacob und Lutz Kätzel und vier Mitglieder d e s S P D -Ortsvereins Bad Elster an.

Gäste der Stadt, die von der Minis-terin spontan be-grüßt wurden, freuten sich natür-lich über die uner-wartete Begeg-nung und nutzten die Gunst der Stun-de zu einem kleinen Plausch mit ihr.

Anschließend fuhr die Gruppe nach Bad Brambach. Im kürzlich eröffneten Hotel Ramada Resort Vogtland fand dann eine lockere Gesprächsrunde statt, der nun auch Bad Brambachs Bürgermeister Wolfram und die Geschäfts-führerin des Hotels Frau Wegmann angehörten. Bei Bram-bacher Quellwasser und Vogtländischer Kartoffelsuppe war reichlich Zeit für Gedankenaustausch und Fragen. Ulla Schmidt erläuterte einige Eckpunkte der Gesundheitsre-

Ulla Schmidt in Bad Elster und Bad Brambach

Ausgabe September/ Oktober

form. Mit der Reform ein koalitionsfähiges, zukunftstaugli-ches Werk zu schaffen, gleicht fast der Quadratur des Krei-ses. Eine SPD - Prämisse, die privaten Krankenkassen völ-lig mit einzubinden, musste leider geopfert werden. Ein-schnitte in den Leistungskatalog zur Kostenminimierung

soll es nicht ge-ben. Für unsere Staatsbäder Bad E l s t e r / B a d Brambach sind Kur und Gesund-heit das Lebens-elixier. Deshalb war für die Mit-glieder des Orts-vereins Bad Els-ter u.a. die Frage nach der Zukunft der "ambulanten mediz in isch en Kur" von Bedeu-tung. Unsere Mi-nisterin sieht im Fortbestand die-ser Kurform und der zukünftigen Stärkung des Präventionsge-dankens eine Chance für unse-r e K ur o r t e . "Nahel iegend" im wahrsten Sin-

ne des Wortes war natürlich auch das Thema osteuropäi-sche Konkurrenz auf dem Gesundheitsmarkt.

Frau Schmidt bezog dabei klare Position für Europa. Sie betonte, dass nur die Einhaltung strenger deutscher Quali-tätskriterien in allen Bereichen und Ländern in Zukunft ei-ne kassenfinanzierte Leistungserbringung erlauben wer-den. Für alle war es ein interessanter und informativer A-bend. Wir bedanken uns bei Rolf Schwanitz, der dieses Treffen ermöglicht hat. ß

OV Plauen veranstaltet am 30. September Bootstour Bertram Feiks, Vorsitzender OV PLauen

Im Herbst will der Ortsverein Plauen die Elster wieder mit Schlauchbooten befahren. Diesmal wird es eine kleine Bootstour vom Elsterwehr in Plauen zum Wehr Franzmühle vor Elsterberg. Die Fahrzeit für die Strecke mit einer Rast am Gasthof Lochbauer wird für die etwa 25 Kilometer et-wa 4 Stunden betragen. Wer die Elster mit befahren möch-te, meldet sich bis 16. September unter 0172 77 37 484 bei Bertam Feiks. Die Bootsfahrer treffen sich am 30. Sep-tember 2006 8:30 Uhr auf den Parkplatz des Aldi bei der Plamag, Ortsausgang Plauen in Richtung Syrau. Wetterfes-

te Kleidung und feste Schuhe, sowie Wechselkleidung ist mit-zubringen. Der Unkostenbei-trag beträgt pro Person 10.– Euro. Darin ist die Bahnfahrt und Getränke plus Imbiss für unterwegs enthalten. Höhe-punkt der Bootsfahrt ist die Überfahrt des Wehrs an der Rentzschmühle. ß

Seite 3

Ulla Schmidt mit Rolf Schwanitz in Bad Elster im Gespräch mit Gabi Seifert

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Seite 4 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland

www.spd-vogtland.de

Wismut saniert Altstandorte im Vogtland

Seite 4 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland www.spd-vogtland.de

Sandy Bannier

Im Vogtland wurde von 1946 bis 1960 Uranerz bis in eine Tiefe von 800 Metern abgebaut. Insgesamt wurden 959 t reines Uran gewonnen.

Nach dem Erzgebirge profitiert jetzt auch das Vogtland vom Verwaltungsabkommen zur Sanierung solcher Altsta-dorte. Rolf Schwanitz hat als damaliger Staatsminister im Kanzleramt maßgeblichen Anteil daran, dass durch ein Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Sachsen auch Wismut-Altstandorte saniert werden können.

Die 1991 gegründete WISMUT GmbH ist der Auftraggeber und Koordinator für die Sicherung und Sanierung der vom Altbergbau beanspruchten Flächen. So werden bis 2012 78 Millionen Euro vom Bund und Freistaat gemeinsam aufgebracht, um Gefahren zu beseitigen und positive Im-pulse für die regionale Entwicklung zu setzen.

Nach dem Erzgebirge zeigt das Abkommen nun auch erste Erfolge im Vogtland. Davon konnte sich Staatssekretär Rolf Schwanitz vor Ort im Gebiet um den Schneckenstein über-zeugen. 61 Objekte davon 49 Halden liegen hier Übertage. Untertage liegen 67 Schächte und Stollen des alten Berg-baus. Derzeit stehen auf der Prioritätenliste der

Wismut GmbH um Tannenbergsthal und den Schnecken-

stein die Halde am Schacht 241, die Reste einer Uranauf-bereitungsanlage, der Thierteich und Teile des ehemaligen Bahnhofs Tannenbergsthal. Aktuell wird der Einbruch am Schurf 51 mit einer Betonplombe verschlossen. Damit verschwinden allmählich die Einbrüche im Wander- und Skigebiet um den Schneckenstein. ß

Chefin der ARGE Plauen diskutiert mit OV Plauen Bertram Feiks, OV Plauen

Am 05.07.2006 veranstaltete der SPD OV Plauen eine Veranstaltung zum Thema „Umsetzung der Reformgesetze Hartz IV in Plauen“. Als Gesprächspartnerin war die Ge-schäftsführerin der ARGE Stadt Plauen, Frau Ilona Thoß, anwesend. Des Weiteren nutzten einige betroffene Plaue-ner Bürger die Möglichkeit, entsprechende Fragen zu stel-len.

Frau Thoß stellte aktuelle Zahlen in der Entwicklung der ALG II- und Sozialgeldbezieher in der Stadt Plauen vor, unterlegte dies mit Zahlen in einzelnen Alters- und Betrof-fenengruppen.

Besonders die Integration von Langzeitarbeitslosen in den 1. Arbeitsmarkt war Schwerpunktthema des Abends. Die ARGE Stadt Plauen konnte im vergangenen Jahr 431 Lang-zeitarbeitslose ohne jegliche finanzielle Aufwendungen in den 1. Arbeitsmarkt vermitteln. Hinzu kommen noch ein-mal 1410, durch Umsetzung der vom SPD OV Plauen ge-meinsam mit der ARGE ausgehandelten Integrationspro-jekte neu geschaffene Dauerarbeitsplätze, in denen aus-schließlich Langzeitarbeitslose wieder einen festen Ar-beitsplatz gefunden haben. Dies erfüllte natürlich die Mit-glieder des OV-Vorstandes besonders mit Stolz, ist es doch ein Beispiel, dass man in der Politik auch etwas erreichen kann, wenn man es will. Verärgert war Frau Thoß über die

Haltung der örtlichen Tageszeitungen, die für derartige Veröffentlichungen nicht zur Verfügung stehen. Aber auch hier konnte die SPD Abhilfe schaffen und organi-sierte am 17.07.2006 einen Live – Auftritt für Frau Thoß im Vogtlandradio, wo sie eine Stunde lang Zahlen und Fakten präsentieren konnte. ß

Rolf Schwanitz vor Ort mit Dr. Ing. Michael Lersow dem Chef der Wismut GmbH

Die Arge Plauen in der Engelstraße

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Seite 5 Ausgabe September/ Oktober Seite 5 Ausgabe September/ Oktober

SPD-Stadtratsfraktion Plauen steht hinter Aus-bau des Flughafens Hof-Plauen Wolfgang Alboth, SPD-Stadtrat Plauen

Die Investitionen in den Ausbau des Flughafens Hof-Plauen sind eine wichtige Investition für die Zukunft unserer Regi-on. Der Luftverkehr hat innerhalb von Europa in den letz-ten Jahren deutlich zugenommen. Insbesondere der Ge-schäftsreiseflugverkehr hat gegenüber dem Individualflug-verkehr doppelte Zuwächse. Die Globalisierung und die Entwicklung neuer Märkte in Osteuropa lässt Geschäftsrei-sende, Dienstleister und Monteure auf das Flugzeug als schnelles und im Kostenzeitverhältnis oft günstigeres Transportmittel zurückgreifen. Für die Exportunternehmen

unserer Region und deren Geschäftspartner ist ein Flugha-fen, der Flüge von "Haustür" zu "Haustür" ermöglicht, ein wichtiger Standortvorteil. Potentielle Investoren mit mehre-ren Produktionsstandorten in Europa, wie Magnetto und Weidmann, die sich im Vogtland ansiedelten, schauen nicht nur auf die Nähe zum Schienennetz oder zur Auto-bahn, sondern auch Anbindung an den internationalen Flugverkehr. Mit den oft kostengünstigen Zubringerflügen ab Hof-Plauen lassen sich in Frankfurt zeitsparende Linien-flüge in fast alle Metropolen der Welt nutzen. Dies gilt auch für den Individualverkehr, für den Flug in den sonnigen Süden. Ein erholsamer Urlaub sollte nicht mit dem Stau auf der Autobahn zum Großflughafen beginnen. Diese Zit-terpartie: "Ereiche ich noch meinen Flieger?" ist keinem Geschäftsmann oder Urlauber zu wünschen.

Um das Projekt Zukunft des Flughafens Hof-Plauen voran-zubringen, hat sich die Stadt Plauen an der Flughafen Hof-Plauen GmbH & Co. KG mit 10 Prozent beteiligt. Der Vogt-landkreis hält 15 Prozent, die Stadt Hof 30 Prozent der Anteile. Wir erwarten, dass die neue Start– und Landebahn bald in Betrieb geht. Diese neue Start- und Landebahn ist notwendig, damit Luftfahrtunternehmen Direktflüge ab Hof-Plauen anbieten.

(Der Autor Wolfgang Alboth, Stadtrat in Plauen, vertritt die Stadt Plauen im Beirat der Flughafen Hof-Plauen GmbH & Co. KG.)

Benjamin Zabel, Vorsitzender Jusos Vogtland

Zur jährlichen Juso-Unterbezirkskonferenz wurde am 8. Juli ein neuer Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzen-de Christian Hermann, SPD-Stadtrat in Plauen, trat zur Wahl nicht wieder an. Christian zog Bilanz über die letz-ten vier Jahre als Vorsitzender der größten politischen Jugendorganisation im Vogtland: „Wir verzeichnen einen Mitgliederzuwachs von 40% und haben regelmäßige Veranstaltungen etablieren können. Aber auch mit par-teiübergreifenden Aktionen konnten wir die Stimme der Jugendlichen immer wieder erheben.“

Zum neuen Vorsitzenden der Jusos wurde Benjamin Zabel (18) gewählt, der schon als Stadtschülersprecher und Sprecher des Jugendparlaments fungierte. Juliane Pfeil (19) konnte in ihrer Position als stellvertretende Vorsitzende bestätigt werden. Außerdem wurden die 15-jährige Catharina Lambertz, Matthias Myrczek (18) und Martin Hahn (23) in den neuen Vorstand gewählt. Auf ihrer Konferenz diskutierten die Jusos auch über sechs Anträge. Des Weiteren wollen die Jusos im neuen Jahr mit der Aktion „Die Rote SchulTour“ für mehr Aufklärung über die Rechte und Pflichten der Schülermitwirkung an Schulen und in Jugendklubs referieren. ß

Jusos Vogtland

Die Initiative „Buntes Vogtland“ plant eine Großveran-staltung auf dem Plauener Altmarkt am Sonnabend, 16. September 2006. Hintergrund ist eine angekündigte Demonstrat ion der rechtsradikalen NPD-Jugendorganisation JN (Junge Nationaldemokraten) in Plauen.

„Buntes Vogtland“ ist ein antirassistisches Netzwerk, zu dem unter anderen das Jugendparlament Plauen, die Jusos Vogtland, die Falken Vogtland und der DGB Vogt-land-Zwickau gehören.

Von 10 Uhr bis in die Abendstunden hinein soll ein bun-tes Fest auf dem Altmarkt stattfinden, wo Jung und Alt gemeinsam zeigen können, dass in Plauen und dem Vogtland kein Platz für Nazis ist. Ein konkretes Pro-gramm wird noch veröffentlicht. Als SPD-Vogtland wol-len wir diese Veranstaltung teilnehmen.

Wir bitte alle Mitglieder und Mitstreiter, die Veranstal-tung und unseren Infostand auf dem Markt zu unter-stützen. ß

Neuer Jusovorstand Bunt statt Braun

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Ist unser Bildungssystem in Deutschland 2. Wahl?

Seite 6 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland www.spd-vogtland.de

Christoph Rabbeau, OV Reichenbach

Bei der Frage nach einem gutem Bil-dungssystem denken wir alle wohl zu-nächst an unsere eigene Schulzeit und in der Erinnerung daran haben die meisten das Gefühl, dass die eige-ne Schulzeit ja so schlecht nicht war. Das System Schule genießt so etwas wie eine Unantastbarkeit. Zeigen Schüler/innen lediglich durchschnittli-che oder gar schlechte Leistungen, so konzentrieren sich Kritik und Nachfra-gen meist auf den/die Schüler/in und nur selten auf die Schule oder auf die Fähigkeiten des/der einzelnen Leh-rers/in.

Es sei erwähnt, dass ein Bildungssys-tem nicht nur den Schulbereich um-fasst, die Schule demnach kein allei-niges Bildungsmonopol besitzt. Schu-len und Lehrer/innen werden überfor-dert, wenn allein auf diesen Schultern ein Bildungserfolg liegen soll. Hirnfor-scher messen in Bezug auf die Bil-dungsentwicklung insbesondere der frühen Kindheit eine überragende Be-deutung zu. Daher wurde im Freistaat Sachsen richtig erkannt, dass auch die Kindertagesstätten vornehmlich Bildungseinrichtungen sind und es ist sehr begrüßenswert, dass die sächsi-schen Kindertagesstätten mittlerweile nach einem staatlich vorgegebenen Bildungsplan (Curriculum) arbeiten. Grundlage einer guten kindlichen Ent-wicklung ist der Sozialraum, in dem das jeweilige Kind aufwächst. Um ei-ne bestmögliche kindliche Entwick-lung zu gewährleisten, muss dieser Sozialraum dem Kind viel Zuneigung, Anregung und Anerkennung geben. Hierbei tragen die Eltern eine große Verantwortung. Einfacher formuliert könnte man sagen: Gute Bildung braucht zunächst gute Eltern! Dass Eltern in ihrer Fürsorgepflicht häufig überfordert sind, zeigt der steigende Bedarf an Familienberatungsstellen. Der gesellschaftlich organisierten Stärkung von Elternkompetenzen wird daher in naher Zukunft eine steigende Bedeutung zukommen.

Die Frage nach der Qualität eines Schulsystems lässt sich nur anhand einer formulierten Zielstellung beant-worten. Die meist von Frontalunter-richt geprägte Schule in einem kaser-nenähnlichen wilhelminischen Schul-bau, so wie wir sie noch heute ken-nen, stammt aus der Jahrhundertwen-de des 19./ 20. Jahrhunderts. Was waren die Bildungsmerkmale dieser Zeit? Staatlich gewollt waren Tugen-den des preußischen Gehorsams, der Disziplin, die Aufgabe individueller Be-dürfnisse zu Gunsten einer uniformen Gesellschaftsidee. Der Wunsch nach Freiheit, Selbstbestimmung und De-mokratie war weniger gefragt. Gemes-sen an dieser nationalstaatlichen Ziel-stellung war die Schule Ende des 19. / Anfang des 20. Jahrhunderts durch-aus ein Erfolgsmodell. Die hierin „gebildeten“ Menschen hatten nicht die bürgerlichen Kompetenzen einer demokratischen Gesellschaft. Sie wa-ren nicht im Stande, Diktaturen zu wi-derstehen, was letztlich dazu beige-tragen hat, die unfassbar großen Ka-tastrophen des 1. und 2. Weltkrieges zu befördern. Nach dem zweiten Welt-krieg kam es zur Teilung Deutsch-lands. Während Westdeutschland aus

der amerikanisch-französisch-britischen Besatzung heraus grund-sätzlich günstigere Startbedingungen hatte, kam es hier im Jahr 1968 zu einer Kulturrevolution, bei der die Kinder der Kriegsgeneration die Wer-te ihrer Eltern und Großeltern massiv hinterfragten und die weitere gesell-schaftliche Entwicklung nachhaltig prägten. In Ostdeutschland hingegen behielten die Bildungsmerkmale der Vorkriegszeit Bestand. Zwar verzich-tete man weitestgehend auf drakoni-sche Maßnahmen, wie etwa den Ein-satz des Rohrstockes, dennoch benö-tigten die führenden Politiker/innen willige und staatstreue Bürger, die grundlegende demokratische Werte und Freiheiten nicht einfordern und sich einer diktatorischen Elite bereit-willig unterordnen. Hierauf wurde die DDR-Schule ausgerichtet und dass eine solche Schule eine gute Schule gewesen sei, scheint für mich ver-klärter Strohhalm einer gescheiterten Staatsidee und hat wohl nichts mit der Realität zu tun. Bezeichnend ist, dass dies vermehrt aus der Nachfol-gepartei der SED kommuniziert wird und gemessen an deren Bildungszie-len (vgl. oben) zwar über 40 Jahre

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Seite 7 Ausgabe September/ Oktober

lang erfolgreich war, dennoch verhee-rende gesellschaftliche Folgen hatte.

Nach 1989 hat sich ganz Europa grundsätzlich verändert. Neben dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten im Osten Europas befindet sich auch der europäische Westen in einer Situation des Umbruchs. Hier hat sich in zunehmenden Maß eine mit dem Stichwort Globalisierung ge-kennzeichnete wirtschaftliche Ent-wicklung hin zu einer weltweiten Kon-kurrenzsituation vollzogen, die eine neue Herausforderung der Fähigkei-ten der europäischen Industriestaa-ten mit sich bringt, ihre Strukturen den neuen Bedingungen anzupas-sen. Die demographische Entwick-lung mit ihren Folgen auf die sozialen Sicherungssysteme und auch die his-torisch nicht gewachsenen und teil-weise erodierenden demokratischen Werte und demokratische Kultur in der Bundesrepublik Deutschland ver-stärken die gesellschaftlichen Her-ausforderungen darüber hinaus.

Dem gesellschaftlichen Wandel muss auch das System Schule Rechnung tragen und hierauf mit Veränderun-gen reagieren. Dass dies in Deutsch-land bislang nur unzureichend ge-lingt, verdeutlichen die Ergebnisse aktueller Bildungsstudien. Verände-rungen brauchen Mut, den Status Quo zu überdenken, doch auch im

Sächsischen Kultusministerium scheint dieser Mut weitestgehend zu fehlen. Auftrag von Schule ist es, die ihr anvertrauten Kinder und Jugendli-chen zu stärken, ein eigenständiges und sinnerfülltes Leben führen zu können. Was aber sind die Bildungs-merkmale, welche ein solches Leben ermöglichen? „Bildung ist der Zu-stand, in dem man Verantwortung übernehmen kann“. So beschreibt der Tübinger Philosoph und Pädago-ge Otto Friedrich Bollnow einen der Sache gemäßen Bildungsauftrag.

Um Verantwortung übernehmen zu können, braucht es neben der fachli-chen Erkenntnis weit reichende Schlüsselqualifikationen, welche in der Delphistudie 1996/1998 „Potentiale und Dimensionen der Wissensgesellschaft – Auswirkungen auf Bildungsprozesse und Bildungs-strukturen“ eingehend beschrieben wurden. Hierzu zählen unter ande-rem: instrumentelle bzw. methodi-sche Kompetenz (Kulturtechniken, Kreativtechniken); personale Kompe-tenz (Selbstbewusstsein, Identität, Handlungskompetenz); soziale Kom-petenz (Kommunikation, Ausdrucks-fähigkeit, Teamfähigkeit) und gesell-schaftl ich-ethische Kompetenz (Wertebewusstsein, demokratische Kompetenz, soziale Verantwortung).

Diese Bildungsmerkmale haben be-sondere Anforderungen an eine neue Schulkultur, wie wir sie oftmals aus skandinavischen Ländern kennen. Diese neue Schulkultur fokussiert auf den einzelnen Schüler mit all sei-nen Fähigkeiten, Begabungen und individuellen Besonderheiten. Bil-dungsziel ist die Vermittlung von K o m p e t e n z e n (Schlüsselqualifikationen), nicht aus-wendig gelerntes Wissen, welches nach kurzer Zeit (nach der Klassenar-beit?) wieder in Vergessenheit gerät. In vergleichbarem Zusammenhang forderte der Arbeitgeberpräsident Dr. Dieter Hundt im Jahr 2004: „Nicht das minutiöse Abarbeiten der Lehr-pläne, sondern die Persönlichkeits-entwicklung der Schüler, deren Wis-sen und Können sowie deren Befähi-gung zum lebenslangen Lernen sind entscheidend.“

Die SPD in Sachsen hat mit ihrem Schulreformkonzept mutige, fachlich fundierte und richtungweisende Mög-lichkeiten aufgezeigt, eine neue Schulkultur in den sächsischen Schu-len zu etablieren. Leider fehlt dem Konzept der politische Umsetzungs-wille bzw. das politische Durchset-zungsvermögen. In der Idee der Ge-meinschaftsschule, die inzwischen von einer breiten gesellschaftlichen Basis getragen wird, scheint diese neue Schulkultur verankert. Die dringliche Notwendigkeit zu einer nachhaltigen Reform der Bildungs-systeme ergibt sich aus den gewalti-gen gesellschaftlichen Herausforde-rungen der nahen Zukunft. Es ist wohl Verdienst des ehemaligen Mi-nisterpräsidenten Kurt Biedenkopf, schon in den 70-iger Jahren auf die Gefahren der demographischen Ent-wicklung hingewiesen zu haben. Er-schreckend ist, dass wir beinah 20 Jahre benötigen, diesen Reformdruck zu realisieren. Bleibt zu hoffen, dass bei der dringlichen Reform des Schul-systems unsere verantwortlichen Po-litiker den Weitblick besitzen, nicht ähnliche Zeitabläufe für sich in An-spruch nehmen zu müssen.

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Seite 8 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland www.spd-vogtland.de

Dienstag, 12.09.06, 19.00 Uhr, SPD-Büro Auerbach, Mitgliederver-sammlung mit MdB Rolf Schwanitz

Dienstag, 12.09.06, 19.00 Uhr, UB-Vorstandssitzung

Sonnabend, 16.09.06, ab 10.00 – Uhr, SPD-, Jusostand auf den Plaue-ner Altmarkt aus Anlass der Groß-veranstaltung „Bunt statt Braun“

Sonnabend, 16.9./ Sonntag, 17.9.06, Juso-Arbeitswochenende „Juso-Programm“ in der Jugendher-berge an der Talsperre Pirk

Dienstag,19.09.06, 16.00-18.00

Geburtstage September 2006 04. Rainer Wagner Pausa 05. Klaus Kaiser Plauen 05. Klaus-Dieter Herzer Falkenst. 05. Cornelius Huster Reichenbach 07. Lothar Baumann Schöneck 75 07. Maritta Büttner Reichenbach 60 08. Thea Wabra Reichenbach 10. Christian Hempel Plauen 11. Michael Ritter Schöneck 11. Uwe Kukutsch Reichenbach 12. Rolf Heilmann Plauen 65 12. Frank Markert Neumark 12. Eberhard Schieck Plauen 12. Brigitte Dick Adorf 14. Albert Becker Elsterberg 15. Roland Joram Eichigt 15. Hellfried Unglaub Plauen 15. Brunhild Münchow Reichenb. 50 21. Hartmut Neef Erlbach 21. Lutz Kätzel Plauen 25. Frank Thieme Plauen 26. Berthold Höfer Bad Elster 26. Birgit Rumpf Plauen 26. Albrecht Spranger Plauen 27. Anja Dehmel Reichenbach 40 29. Kurt Wolfensteller Klingenthal 29. Bernd Ebert Schöneck 30. Klaus Berndt Treuen

Geburtstage Oktober 2006 01. Helga Töpfer Plauen 01. Maria Matthes Plauen 01. Anita Scheibe Mehltheuer 02. Hans-Joachim Wunderlich Pl. 06. Matthias Fabian Neustadt 09. Gert Pistorius Lengenfeld 10. Elfriede Höfer Plauen 10. Jessica Rock Falkenstein 12. Helmut Kunad Auerbach 14. Sarah Lohmeier Jocketa 16. Toni Ebner Treuen 16. Rainer Gruschwitz Reichenb. 50 18. Maik Panzert Treuen 21. Karsten Schulze Reichenbach 22. Oswald Breitenfelder Eichigt 22. Horst Hüttner Plauen 22. Ingrid Unger Hammerbrücke 65 23. Claus Mahlstedt Schöneck 23. Tobias Heilmann Plauen 24. Dorothea Oder Plauen 24. Benjamin Zabel Plauen 25. Erika Wunderlich Plauen 70 25. Marion Neidhart Reichenbach 26. Birgit Fischer Plauen 27. Sabine Richter Reichenbach 30. Viola Meyer Rodewisch 31. Karin Hoffmann Plauen

Termine September/Oktober 2006

Tag der Deutschen Einheit in Posseck

Wir feiern wieder unser Vogtlandfest

am Dienstag, 3. Oktober 2006 ab 13.00 Uhr im Festzelt an der Kirche in Pos-seck

Rolf Schwanitz, Staatssekretär im Ge-sundheitsministerium, wird die Gäste um 15.00 Uhr begrüßen.

Wolfgang Tiefensee, Bundesminister

für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, hält die Festrede.

Musik: "Jugendblasorchester Bad Bram-bach"

Für Kinder ist eine Hupfburg aufgebaut. Für die Großen gibt’s eine Tombola.

Und wie immer: Angebot von hausgeba-ckenem Kuchen, Kaffee, Getränken und leckeren herzhaften Speisen

Kuchenbäcker/innen werden noch ge-sucht!

Bitte melde Dich bei uns.

Euch laden herzlich ein:

die Ortsvereine Dreiländereck und Reg-nitzlosau,

die Unterbezirke Vogtland und Hof,

die Landesverbände Sachsen und Bay-ern.

Uhr, Bürgerbüro Klingenthal, Bürger-sprechstunde MdL Enrico Bräunig

Do., 28.09.06, 19.00 Uhr, Reichen-bach, Mitgliederversammlung

Dienstag, 3.10.06, ab 13.00 Uhr, Pos-seck, Feier zum Tag der Deutschen Einheit

Dienstag, 10.10.06, 19.00 Uhr, UB-Vorstandssitzung

Do., 26.10.06, 19.00 Uhr, Reichen-bach, Stammtisch „Landschänke“

Donnerstag, 02.11.06, 16.00-18.00 Uhr, Bürgerbüro Plauen, Bürger-sprechstunde MdL Enrico Bräunig