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10/12/12 500.368 DE In Vielfalt geeint DE EUROPÄISCHES PARLAMENT 2009 2014 Plenarsitzungsdokument TAGESORDNUNG 10. – 13. Dezember 2012 Straßburg

2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

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10/12/12 500.368

DE In Vielfalt geeint DE

EUROPÄISCHES PARLAMENT

2009 2014

Plenarsitzungsdokument

TAGESORDNUNG

10. – 13. Dezember 2012Straßburg

Page 2: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Erklärung der am Rand aufgeführten Zeichen

Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

1. Dritte Lesung

- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««III)Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Billigung des Gemeinsamen Entwurfs

2. Zustimmung

- Verfahren der Zustimmung («««)in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der Mitglieder zur Billigung oder Ablehnung des Beschlusses zurErteilung der Zustimmung erforderlich ist

3. Zweite Lesung

- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««II)Mehrheit der Mitglieder des Parlaments zur Ablehnung oder Abänderung des Standpunkts des Rates; Mehrheit derabgegebenen Stimmen zur Billigung des Standpunkts des Rates

4. Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments

- Änderung der GeschäftsordnungMehrheit der Mitglieder des Parlaments für die Annahme von ÄnderungenEinfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs eines Beschlusses

5. Erste Lesung

- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««I)Einfache Mehrheit für die Annahme bzw. Änderung des legislativen VorschlagsEinfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung

6. Zustimmung

- Verfahren der Zustimmung («««)in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Billigung oder Ablehnung desBeschlusses zur Erteilung der Zustimmung erforderlich ist

7. Sonstige Verfahren

- Verfahren der Konsultation («)Einfache Mehrheit für die Annahme oder Änderung des legislativen VorschlagsEinfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung

- Sonstige (Erklärungen, mündliche Anfragen, Initiativberichte, Aufhebung der Immunität)Einfache Mehrheit für die Annahme des Entschließungsantrags bzw. des Entwurfs eines Beschlusses

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Zusammenfassung

Zusammenfassung

500.368/OJ 500.368/OJ

Montag, 10. Dezember 2012 1

17:00 – 23:00 1

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan 1

Assoziationsabkommen EU-Zentralamerika - Zwischenbericht: José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra(A7-0360/2012) 1

Handelsübereinkommen EU-Kolumbien/Peru - Empfehlung: Mário David (A7-0388/2012) 1

Übergangsregelung für bilaterale Investitionsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern -Empfehlung für die zweite Lesung: Vital Moreira (A7-0389/2012) 1

Makrofinanzhilfe für die Kirgisische Republik - Bericht: Vital Moreira (A7-0208/2012) 1

Ausführungen von einer Minute (Artikel 150 GO) 1

Kurze Darstellung der folgenden Berichte: 2

Prävention von altersbedingten Krankheiten bei Frauen - Bericht: Roberta Angelilli (A7-0340/2012) 2

Vollendung des digitalen Binnenmarkts - Bericht: Pablo Arias Echeverría (A7-0341/2012) 2

Steigende Gefahr der Antibiotikaresistenz - Bericht: Anna Rosbach (A7-0373/2012) 2

Finanzierung von Handel und Investitionen von KMU - Bericht: Jan Zahradil (A7-0367/2012) 2

Eine Strategie für digitale Freiheiten in der Außenpolitik der EU - Bericht: Marietje Schaake(A7-0374/2012) 2

Dienstag, 11. Dezember 2012 3

09:00 – 11:50 3

Gemeinsame Aussprache - Europäisches Patent 3

Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes - Bericht: Bernhard Rapkay (A7-0001/2012) 3

Einheitlicher Patentschutz - Bericht: Raffaele Baldassarre (A7-0002/2012) 3

Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten - Bericht: Klaus-Heiner Lehne (A7-0009/2012) 3

12:00 – 14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 3

Makrofinanzhilfe für die Kirgisische Republik - Bericht: Vital Moreira (A7-0208/2012) 3

Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte - Bericht: Béla Kovács (A7-0382/2012) 4

Vollendung des digitalen Binnenmarkts - Bericht: Pablo Arias Echeverría (A7-0341/2012) 4

Finanzierung von Handel und Investitionen von KMU - Bericht: Jan Zahradil (A7-0367/2012) 4

Eine Strategie für digitale Freiheiten in der Außenpolitik der EU - Bericht: Marietje Schaake(A7-0374/2012) 4

Übergangsregelung für bilaterale Investitionsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern -Empfehlung für die zweite Lesung: Vital Moreira (A7-0389/2012) 4

Makrofinanzhilfe für Georgien - Empfehlung für die zweite Lesung: Vital Moreira (A7-0363/2012) 4

Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs - Empfehlung für die zweite Lesung: KnutFleckenstein (A7-0387/2012) 4

Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes - Bericht: Bernhard Rapkay (A7-0001/2012) 5

Einheitlicher Patentschutz - Bericht: Raffaele Baldassarre (A7-0002/2012) 5

Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten - Bericht: Klaus-Heiner Lehne (A7-0009/2012) 5

Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen desAssoziationsabkommens EU-Zentralamerika - Bericht: Jörg Leichtfried (A7-0237/2012) 5

Assoziationsabkommen EU-Zentralamerika - Zwischenbericht: José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra(A7-0360/2012) 5

Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen desHandelsübereinkommens EU-Kolumbien/Peru - Bericht: Bernd Lange (A7-0249/2012) 5

Handelsübereinkommen EU-Kolumbien/Peru - Empfehlung: Mário David (A7-0388/2012) 5

Prävention von altersbedingten Krankheiten bei Frauen - Bericht: Roberta Angelilli (A7-0340/2012) 6

Steigende Gefahr der Antibiotikaresistenz - Bericht: Anna Rosbach (A7-0373/2012) 6

Page 4: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Zusammenfassung

500.368/OJ 500.368/OJ

15:00 – 23:00 6

Gemeinsame Aussprache - Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2012 und Haushaltsplan 2013 6

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2012 - Einnahmen aus Eigenmitteln und sonstigeEinnahmen – Aufstockung der Zahlungsermächtigungen in den Rubriken 1a, 1b, 2, 3a und 4 desmehrjährigen Finanzrahmens – Kürzung der in den Haushalt eingestellten Verpflichtungsermächtigungen- Bericht: Francesca Balzani (A7-0409/2012) 6

Neuer Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für 2013 - alle Einzelpläne - Bericht: Giovanni LaVia, Derek Vaughan (A7-0410/2012) 6

Gemeinsame Aussprache - Flughafenpaket 6

Bodenabfertigungsdienste auf Flughäfen der Union - Bericht: Artur Zasada (A7-0364/2012) 6

Zuweisung von Zeitnischen auf EU-Flughäfen - Bericht: Giommaria Uggias (A7-0379/2012) 7

Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union - Bericht: Jörg Leichtfried(A7-0372/2012) 7

Verstärkte Zusammenarbeit bei der Finanztransaktionssteuer - Empfehlung: Anni Podimata (A7-0396/2012) 7

Schutz von Tieren beim Transport - Bericht: Janusz Wojciechowski (A7-0331/2012) 7

Mediation in Zivil- und Handelssachen - Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000169/2012 -B7-0370/2012) 7

Grundrechte in der Europäischen Union (2010-2011) - Bericht: Monika Flašíková Beňová (A7-0383/2012) 7

Mittwoch, 12. Dezember 2012 8

09:00 – 09:20 8

Feier anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises 8

09:20 – 11:50 AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA 8

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (13./14. Dezember 2012) - Erklärungen des Rates und derKommission 8

12:00 – 12:30 8

Sacharow-Preis 2012 8

12:30 – 14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 8

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2012 - Einnahmen aus Eigenmitteln und sonstige Einnahmen– Aufstockung der Zahlungsermächtigungen in den Rubriken 1a, 1b, 2, 3a und 4 des mehrjährigenFinanzrahmens – Kürzung der in den Haushalt eingestellten Verpflichtungsermächtigungen - Bericht:Francesca Balzani (A7-0409/2012) 8

Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013 in der vom Ratgeänderten Fassung 8

Neuer Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für 2013 - alle Einzelpläne - Bericht: Giovanni La Via,Derek Vaughan (A7-0410/2012) 8

Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/026 IT/Emilia RomagnaMotorcycles - Bericht: Frédéric Daerden (A7-0416/2012) 9

Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2012/005 SE/Saab - Bericht:Frédéric Daerden (A7-0413/2012) 9

Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/018 ES/Pais VascoProductos metalicos - Bericht: Salvador Garriga Polledo (A7-0415/2012) 9

Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/013 DK/Flextronics -Bericht: Jan Kozłowski (A7-0417/2012) 9

Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/014 RO/Nokia - Bericht:Nadezhda Neynsky (A7-0414/2012) 9

Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/011 AT/SozialeDienstleistungen - Bericht: Paul Rübig (A7-0419/2012) 10

Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2012/006 FI/Nokia Salo -Bericht: Alda Sousa (A7-0418/2012) 10

Europäische Statistiken über den Schutz vor Kriminalität - Bericht: Timothy Kirkhope (A7-0365/2012) 10

Bodenabfertigungsdienste auf Flughäfen der Union - Bericht: Artur Zasada (A7-0364/2012) 10

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Zusammenfassung

500.368/OJ 500.368/OJ

Zuweisung von Zeitnischen auf EU-Flughäfen - Bericht: Giommaria Uggias (A7-0379/2012) 10

Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union - Bericht: Jörg Leichtfried (A7-0372/2012) 10

Europäisches Statistisches Programm 2013-2017 - Bericht: Edward Scicluna (A7-0218/2012) 10

Verstärkte Zusammenarbeit bei der Finanztransaktionssteuer - Empfehlung: Anni Podimata (A7-0396/2012) 11

Schutz von Tieren beim Transport - Bericht: Janusz Wojciechowski (A7-0331/2012) 11

Grundrechte in der Europäischen Union (2010-2011) - Bericht: Monika Flašíková Beňová (A7-0383/2012) 11

15:00 – 23:00 11

Gemeinsame Aussprache - Menschenrechte 11

Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt 2011 und die Politik der EU zu diesemThema - Bericht: Leonidas Donskis (A7-0377/2012) 11

EU-Menschenrechtsstrategie - Bericht: Rui Tavares (A7-0378/2012) 11

Neues Abkommen EU-Russland - Bericht: Hannes Swoboda (A7-0338/2012) 11

Lage in Ägypten - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union für Außen-und Sicherheitspolitik 11

Beschluss der israelischen Regierung, im Westjordanland weitere Siedlungen zu bauen - Erklärung derVizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik 12

Lage in der Ukraine - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union fürAußen- und Sicherheitspolitik 12

Fortschrittsbericht über Albanien 2012 - Erklärungen des Rates und der Kommission 12

Vorbereitung der EU auf einen möglichen Zustrom von Asylsuchenden aus Syrien - Erklärungen des Ratesund der Kommission 12

Donnerstag, 13. Dezember 2012 13

09:30 – 11:50 13

Mehrjahresrahmen für die Agentur der EU für Grundrechte - Empfehlung: Tatjana Ždanoka (A7-0361/2012) 13

Wachstum in der EU - Anfragen zur mündlichen Beantwortung (O-000164/2012 - B7-0369/2012)(O-000209/2012 - B7-0371/2012) (O-000210/2012 - B7-0372/2012) (O-000211/2012 - B7-0551/2012) 13

12:00 – 14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 13

Mehrjahresrahmen für die Agentur der EU für Grundrechte - Empfehlung: Tatjana Ždanoka (A7-0361/2012) 13

Geschäftsordnung des EP: Änderung von Artikel 123 über schriftliche Erklärungen und Artikel 42 überlegislative Initiativen - Bericht: Rafał Trzaskowski (A7-0242/2012) 13

Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt 2011 und die Politik der EU zu diesemThema - Bericht: Leonidas Donskis (A7-0377/2012) 14

EU-Menschenrechtsstrategie - Bericht: Rui Tavares (A7-0378/2012) 14

Neues Abkommen EU-Russland - Bericht: Hannes Swoboda (A7-0338/2012) 14

Beschluss der israelischen Regierung, im Westjordanland weitere Siedlungen zu bauen -Entschließungsanträge 14

Lage in der Ukraine - Entschließungsanträge 14

Fortschrittsbericht über Albanien 2012 - Entschließungsanträge 14

Stahlindustrie der EU - Entschließungsanträge 14

Neue nachhaltige und wettbewerbsfähige Stahlindustrie - Entschließungsantrag 14

15:00 – 16:00 15

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit –Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 122 GO) 15

Lage in der Demokratischen Republik Kongo 15

Diskriminierung aufgrund der Kastenzugehörigkeit in Indien 15

Page 6: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Zusammenfassung

500.368/OJ 500.368/OJ

16:00 – 17:00 Abstimmung (im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen) 15

Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratieund der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO) 15

Redezeit (Artikel 149 GO) 17

Einreichungsfristen 19

Page 7: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Montag, 10. Dezember 2012

17:00 – 23:00

1 1Montag, 10. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

17:00 – 23:00 Aussprachen

1 • Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

92 À • Assoziationsabkommen EU-Zentralamerika

Zwischenbericht: José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra (A7-0360/2012)

Zwischenbericht über den Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss desAbkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihrenMitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits

[16395/1/2011 - C7-0182/2012 - 2011/0303(NLE)]

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Empfehlung: José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra (A7-0362/2012)Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss desAbkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihrenMitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits[16395/1/2011 - C7-0182/2012 - 2011/0303(NLE)]Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

91 ««« • Handelsübereinkommen EU-Kolumbien/Peru

Empfehlung: Mário David (A7-0388/2012)

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss desHandelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaateneinerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits

[14762/1/2011 - C7-0287/2012 - 2011/0249(NLE)]

Ausschuss für internationalen Handel

118 À«««II • Übergangsregelung für bilaterale Investitionsabkommen zwischen Mitgliedstaatenund Drittländern

Empfehlung für die zweite Lesung: Vital Moreira (A7-0389/2012)

Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesungim Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rateszur Einführung einer Übergangsregelung für bilaterale Investitionsschutzabkommenzwischen den Mitgliedstaaten und Drittländern

[2010/0197(COD)]

Ausschuss für internationalen Handel

116 «««I • Makrofinanzhilfe für die Kirgisische Republik

Bericht: Vital Moreira (A7-0208/2012)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und desRates über eine Makrofinanzhilfe für die Kirgisische Republik

[2011/0458(COD)]

Ausschuss für internationalen Handel

2 • Ausführungen von einer Minute (Artikel 150 GO)

Page 8: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Kurze Darstellung der folgenden Berichte:

2 2Montag, 10. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

68 À • Prävention von altersbedingten Krankheiten bei Frauen

Bericht: Roberta Angelilli (A7-0340/2012)

Bericht über die Prävention von altersbedingten Erkrankungen bei Frauen

[2012/2129(INI)]

Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter

109 • Vollendung des digitalen Binnenmarkts

Bericht: Pablo Arias Echeverría (A7-0341/2012)

Bericht über die Vollendung des digitalen Binnenmarkts

[2012/2030(INI)]

Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

32 À • Steigende Gefahr der Antibiotikaresistenz

Bericht: Anna Rosbach (A7-0373/2012)

Bericht über das Thema „Das Problem der Mikroben – die steigende Gefahr derResistenz gegen antimikrobielle Wirkstoffe“

[COM(2011)0748 - 2012/2041(INI)]

Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

41 • Finanzierung von Handel und Investitionen von KMU

Bericht: Jan Zahradil (A7-0367/2012)

Bericht über das Thema "Finanzierung von Handel und Investitionen von KMU inder EU: vereinfachter Zugang zu Krediten zur Unterstützung derInternationalisierung"

[2012/2114(INI)]

Ausschuss für internationalen Handel

54 • Eine Strategie für digitale Freiheiten in der Außenpolitik der EU

Bericht: Marietje Schaake (A7-0374/2012)

Bericht über eine Strategie für digitale Freiheiten in der Außenpolitik der EU

[2012/2094(INI)]

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Page 9: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Dienstag, 11. Dezember 2012

09:00 – 11:50 Gemeinsame Aussprache - Europäisches Patent

Ende der gemeinsamen Aussprache

12:00 – 14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung

3 3Dienstag, 11. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

09:00 – 11:50 Aussprachen

12:00 – 14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung

15:00 – 23:00 Aussprachen

146 À«««I • Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes

Bericht: Bernhard Rapkay (A7-0001/2012)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments unddes Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich derSchaffung eines einheitlichen Patentschutzes

[2011/0093(COD)]

Rechtsausschuss

147 À« • Einheitlicher Patentschutz

Bericht: Raffaele Baldassarre (A7-0002/2012)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung derVerstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzesim Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen

[2011/0094(CNS)]

Rechtsausschuss

149 À • Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten

Bericht: Klaus-Heiner Lehne (A7-0009/2012)

Bericht über das Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten

[2011/2176(INI)]

Rechtsausschuss

116 «««I - Makrofinanzhilfe für die Kirgisische Republik

Bericht: Vital Moreira (A7-0208/2012)

[2011/0458(COD)]

Ausschuss für internationalen Handel

Artikel 138 GO

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4 4Dienstag, 11. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

81 «««I - Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte

Bericht: Béla Kovács (A7-0382/2012)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einKennzeichnungsprogramm der Europäischen Union für Strom sparende Bürogeräte und zur Änderung derVerordnung (EG) Nr. 106/2008 über ein gemeinschaftliches Kennzeichnungsprogramm für Strom sparendeBürogeräte

[2012/0049(COD)]

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

Artikel 138 GO

109 - Vollendung des digitalen Binnenmarkts

Bericht: Pablo Arias Echeverría (A7-0341/2012)

[2012/2030(INI)]

Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Artikel 138 GO

41 - Finanzierung von Handel und Investitionen von KMU

Bericht: Jan Zahradil (A7-0367/2012)

[2012/2114(INI)]

Ausschuss für internationalen Handel

Artikel 138 GO

54 - Eine Strategie für digitale Freiheiten in der Außenpolitik der EU

Bericht: Marietje Schaake (A7-0374/2012)

[2012/2094(INI)]

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Artikel 138 GO

118 À«««II - Übergangsregelung für bilaterale Investitionsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern

Empfehlung für die zweite Lesung: Vital Moreira (A7-0389/2012)

[2010/0197(COD)]

Ausschuss für internationalen Handel

102 À«««II - Makrofinanzhilfe für Georgien

Empfehlung für die zweite Lesung: Vital Moreira (A7-0363/2012)

Empfehlung für die zweite lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf denErlass eines Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates über eine weitere Makrofinanzhilfe fürGeorgien

[2010/0390(COD)]

Ausschuss für internationalen Handel

101 À«««II - Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs

Empfehlung für die zweite Lesung: Knut Fleckenstein (A7-0387/2012)

Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick aufden Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG)Nr. 1406/2002 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs

[2010/0303(COD)]

Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr

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5 5Dienstag, 11. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

146 À«««I - Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes

Bericht: Bernhard Rapkay (A7-0001/2012)

[2011/0093(COD)]

Rechtsausschuss

147 À« - Einheitlicher Patentschutz

Bericht: Raffaele Baldassarre (A7-0002/2012)

[2011/0094(CNS)]

Rechtsausschuss

149 À - Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten

Bericht: Klaus-Heiner Lehne (A7-0009/2012)

[2011/2176(INI)]

Rechtsausschuss

117 «««I - Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen desAssoziationsabkommens EU-Zentralamerika

Bericht: Jörg Leichtfried (A7-0237/2012)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Umsetzungder bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Abkommens zurGründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits undZentralamerika andererseits

[COM(2011)0599 - C7-0306/2011 - 2011/0263(COD)]

Ausschuss für internationalen Handel

Aussprache: 12/09/2012

Schlussabstimmung

92 À - Assoziationsabkommen EU-Zentralamerika

Zwischenbericht: José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra (A7-0360/2012)

[16395/1/2011 - C7-0182/2012 - 2011/0303(NLE)]

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Empfehlung: José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra (A7-0362/2012)[16395/1/2011 - C7-0182/2012 - 2011/0303(NLE)]Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

103 «««I - Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen desHandelsübereinkommens EU-Kolumbien/Peru

Bericht: Bernd Lange (A7-0249/2012)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Umsetzungder bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen desHandelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union sowie Kolumbien und Peru

[COM(2011)0600 - C7-0307/2011 - 2011/0262(COD)]

Ausschuss für internationalen Handel

Aussprache: 12/09/2012

Schlussabstimmung

91 ««« - Handelsübereinkommen EU-Kolumbien/Peru

Empfehlung: Mário David (A7-0388/2012)

[14762/1/2011 - C7-0287/2012 - 2011/0249(NLE)]

Ausschuss für internationalen Handel

Page 12: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

15:00 – 23:00 Gemeinsame Aussprache - Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2012 und

Haushaltsplan 2013

Ende der gemeinsamen Aussprache Gemeinsame Aussprache - Flughafenpaket

6 6Dienstag, 11. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

68 À - Prävention von altersbedingten Krankheiten bei Frauen

Bericht: Roberta Angelilli (A7-0340/2012)

[2012/2129(INI)]

Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter

Artikel 48 Absatz 2 GO

32 À - Steigende Gefahr der Antibiotikaresistenz

Bericht: Anna Rosbach (A7-0373/2012)

[COM(2011)0748 - 2012/2041(INI)]

Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Artikel 48 Absatz 2 GO

131 À • Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2012 - Einnahmen ausEigenmitteln und sonstige Einnahmen – Aufstockung derZahlungsermächtigungen in den Rubriken 1a, 1b, 2, 3a und 4 des mehrjährigenFinanzrahmens – Kürzung der in den Haushalt eingestelltenVerpflichtungsermächtigungen

Bericht: Francesca Balzani (A7-0409/2012)

Bericht über den Standpunkt des Rates zum Entwurf desBerichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2012 der Europäischen Union für dasHaushaltsjahr 2012, Einzelplan III – Kommission

[17295/2012 - C7-0401/2012 - 2012/2281(BUD)]

Haushaltsausschuss

154 À • Neuer Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für 2013 - alleEinzelpläne

Bericht: Giovanni La Via, Derek Vaughan (A7-0410/2012)

Bericht betreffend den Standpunkt des Rates zum neuen Entwurf desGesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013 – alleEinzelpläne

[17195/2012 - C7-0399/2012 - 2012/2307(BUD)]

Haushaltsausschuss

35 À«««I • Bodenabfertigungsdienste auf Flughäfen der Union

Bericht: Artur Zasada (A7-0364/2012)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments unddes Rates über Bodenabfertigungsdienste auf Flughäfen der Union und zurAufhebung der Richtlinie 96/67/EG

[COM(2011)0824 - C7-0457/2011 - 2011/0397(COD)]

Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr

Page 13: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Ende der gemeinsamen Aussprache

7 7Dienstag, 11. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

37 À«««I • Zuweisung von Zeitnischen auf EU-Flughäfen

Bericht: Giommaria Uggias (A7-0379/2012)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments unddes Rates über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen aufFlughäfen in der Europäischen Union (Neufassung)

[COM(2011)0827 - C7-0458/2011 - 2011/0391(COD)]

Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr

34 À«««I • Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union

Bericht: Jörg Leichtfried (A7-0372/2012)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments unddes Rates über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen aufFlughäfen der Union im Rahmen eines ausgewogenen Ansatzes sowie zurAufhebung der Richtlinie 2002/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

[COM(2011)0828 - C7-0456/2011 - 2011/0398(COD)]

Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr

112 ««« • Verstärkte Zusammenarbeit bei der Finanztransaktionssteuer

Empfehlung: Anni Podimata (A7-0396/2012)

Empfehlung über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zueiner Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer

[COM(2012)0631 - 2012/0298(APP)]

Ausschuss für Wirtschaft und Währung

110 À • Schutz von Tieren beim Transport

Bericht: Janusz Wojciechowski (A7-0331/2012)

Bericht über den Schutz von Tieren beim Transport

[COM(2011)0700 - 2012/2031(INI)]

Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

138 • Mediation in Zivil- und Handelssachen

Anfrage zur mündlichen Beantwortung

Klaus-Heiner Lehne (O-000169/2012 - B7-0370/2012)RechtsausschussKommissionMediation in Zivil- und Handelssachen

[2012/2835(RSP)]

96 À • Grundrechte in der Europäischen Union (2010-2011)

Bericht: Monika Flašíková Beňová (A7-0383/2012)

Bericht über die Lage der Grundrechte in der Europäischen Union (2010-2011)

[2011/2069(INI)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

Page 14: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Mittwoch, 12. Dezember 2012

09:00 – 09:20

09:20 – 11:50 AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA

12:00 – 12:30

12:30 – 14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung

8 8Mittwoch, 12. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

09:00 – 09:20 Feier anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises

09:20 – 11:50 AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA

12:00 – 12:30 Verleihung des Sacharow-Preises

12:30 – 14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung

15:00 – 23:00 Aussprachen

172 • Feier anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises

61 • Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (13./14. Dezember 2012)

Erklärungen des Rates und der Kommission

[2012/2725(RSP)]

Mit einer zweiten Runde der Fraktionsvorsitzenden zum Abschluss der Aussprache (inumgekehrter Reihenfolge)

156 • Sacharow-Preis 2012

Verleihung des Sacharow-Preises an Nasrin Sotoudeh, Rechtsanwältin undMenschenrechtsaktivistin, und Jafar Panahi, Filmregisseur, in Würdigung ihres Einsatzesfür die Meinungsfreiheit in Iran

131 À - Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2012 - Einnahmen aus Eigenmitteln und sonstigeEinnahmen – Aufstockung der Zahlungsermächtigungen in den Rubriken 1a, 1b, 2, 3a und 4 desmehrjährigen Finanzrahmens – Kürzung der in den Haushalt eingestelltenVerpflichtungsermächtigungen

Bericht: Francesca Balzani (A7-0409/2012)

[17295/2012 - C7-0401/2012 - 2012/2281(BUD)]

Haushaltsausschuss

173 À • Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013 in der vomRat geänderten Fassung

154 À - Neuer Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für 2013 - alle Einzelpläne

Bericht: Giovanni La Via, Derek Vaughan (A7-0410/2012)

[17195/2012 - C7-0399/2012 - 2012/2307(BUD)]

Haushaltsausschuss

Page 15: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

9 9Mittwoch, 12. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

124 - Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/026 IT/EmiliaRomagna Motorcycles

Bericht: Frédéric Daerden (A7-0416/2012)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über dieInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 derInterinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat undder Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (AntragEGF/2011/026 IT/Emilia Romagna Motorfahrzeuge, Italien)

[COM(2012)0616 - C7-0350/2012 - 2012/2265(BUD)]

Haushaltsausschuss

129 - Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2012/005 SE/Saab

Bericht: Frédéric Daerden (A7-0413/2012)

Bericht zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über dieInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 derInterinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat undder Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (AntragEGF/2012/005 SE/Saab, Schweden)

[COM(2012)0622 - C7-0363/2012 - 2012/2279(BUD)]

Haushaltsausschuss

130 - Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/018 ES/Pais VascoProductos metalicos

Bericht: Salvador Garriga Polledo (A7-0415/2012)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über dieInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 derInterinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat undder Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (AntragEGF/2011/018 ES/País Vasco, Spanien)

[COM(2012)0620 - C7-0364/2012 - 2012/2280(BUD)]

Haushaltsausschuss

128 - Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/013 DK/Flextronics

Bericht: Jan Kozłowski (A7-0417/2012)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über dieInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 derInterinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat undder Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (AntragEGF/2011/013 DK/Flextronics, Dänemark)

[COM(2012)0623 - C7-0362/2012 - 2012/2278(BUD)]

Haushaltsausschuss

125 - Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/014 RO/Nokia

Bericht: Nadezhda Neynsky (A7-0414/2012)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über dieInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 derInterinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat undder Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (AntragEGF/2011/014 RO/Nokia, Rumänien)

[COM(2012)0618 - C7-0359/2012 - 2012/2275(BUD)]

Haushaltsausschuss

Page 16: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

10 10Mittwoch, 12. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

127 - Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/011 AT/SozialeDienstleistungen

Bericht: Paul Rübig (A7-0419/2012)

Bericht zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über dieInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 derInterinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat undder Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (AntragEGF/2011/011 AT/Soziale Dienstleistungen, Österreich)

[COM(2012)0621 - C7-0361/2012 - 2012/2277(BUD)]

Haushaltsausschuss

126 - Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2012/006 FI/Nokia Salo

Bericht: Alda Sousa (A7-0418/2012)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über dieInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 derInterinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat undder Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (AntragEGF/2012/006 FI/Nokia Salo, Finnland)

[COM(2012)0619 - C7-0360/2012 - 2012/2276(BUD)]

Haushaltsausschuss

84 «««I - Europäische Statistiken über den Schutz vor Kriminalität

Bericht: Timothy Kirkhope (A7-0365/2012)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates übereuropäische Statistiken über den Schutz vor Kriminalität

[COM(2011)0335 - C7-0155/2011 - 2011/0146(COD)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

Artikel 138 GO

35 À«««I - Bodenabfertigungsdienste auf Flughäfen der Union

Bericht: Artur Zasada (A7-0364/2012)

[COM(2011)0824 - C7-0457/2011 - 2011/0397(COD)]

Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr

37 À«««I - Zuweisung von Zeitnischen auf EU-Flughäfen

Bericht: Giommaria Uggias (A7-0379/2012)

[COM(2011)0827 - C7-0458/2011 - 2011/0391(COD)]

Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr

34 À«««I - Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union

Bericht: Jörg Leichtfried (A7-0372/2012)

[COM(2011)0828 - C7-0456/2011 - 2011/0398(COD)]

Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr

100 «««I - Europäisches Statistisches Programm 2013-2017

Bericht: Edward Scicluna (A7-0218/2012)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über dasEuropäische Statistische Programm 2013–2017

[COM(2011)0928 - C7-0001/2012 - 2011/0459(COD)]

Ausschuss für Wirtschaft und Währung

Page 17: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

15:00 – 23:00 Gemeinsame Aussprache - Menschenrechte

Ende der gemeinsamen Aussprache

11 11Mittwoch, 12. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

112 ««« - Verstärkte Zusammenarbeit bei der Finanztransaktionssteuer

Empfehlung: Anni Podimata (A7-0396/2012)

[COM(2012)0631 - 2012/0298(APP)]

Ausschuss für Wirtschaft und Währung

110 À - Schutz von Tieren beim Transport

Bericht: Janusz Wojciechowski (A7-0331/2012)

[COM(2011)0700 - 2012/2031(INI)]

Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

Artikel 48 Absatz 2 GO

96 À - Grundrechte in der Europäischen Union (2010-2011)

Bericht: Monika Flašíková Beňová (A7-0383/2012)

[2011/2069(INI)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

51 À • Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt 2011 und diePolitik der EU zu diesem Thema

Bericht: Leonidas Donskis (A7-0377/2012)

Bericht über den Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt2011 und die Politik der EU zu diesem Thema

[2012/2145(INI)]

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

25 À • EU-Menschenrechtsstrategie

Bericht: Rui Tavares (A7-0378/2012)

Bericht über die Überprüfung der EU-Menschenrechtsstrategie

[COM(2011)0886 - 2012/2062(INI)]

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

106 À • Neues Abkommen EU-Russland

Bericht: Hannes Swoboda (A7-0338/2012)

Bericht mit den Empfehlungen des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommissionund den Europäischen Auswärtigen Dienst zu den Verhandlungen über ein neuesAbkommen EU-Russland

[2011/2050(INI)]

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

167 • Lage in Ägypten

Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union fürAußen- und Sicherheitspolitik

[2012/2910(RSP)]

Page 18: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

12 12Mittwoch, 12. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

168 À • Beschluss der israelischen Regierung, im Westjordanland weitere Siedlungen zubauen

Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union fürAußen- und Sicherheitspolitik

[2012/2911(RSP)]

152 À • Lage in der Ukraine

Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union fürAußen- und Sicherheitspolitik

[2012/2889(RSP)]

111 À • Fortschrittsbericht über Albanien 2012

Erklärungen des Rates und der Kommission

[2012/2814(RSP)]

140 • Vorbereitung der EU auf einen möglichen Zustrom von Asylsuchenden aus Syrien

Erklärungen des Rates und der Kommission

[2012/2855(RSP)]

Page 19: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Donnerstag, 13. Dezember 2012

09:30 – 11:50

12:00 – 14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung

13 13Donnerstag, 13. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

09:30 – 11:50 Aussprachen

12:00 – 14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung

15:00 – 16:00 Aussprachen

16:00 – 17:00 Abstimmung (im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen)

121 ««« • Mehrjahresrahmen für die Agentur der EU für Grundrechte

Empfehlung: Tatjana Ždanoka (A7-0361/2012)

Empfehlung über den Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Festlegung einesMehrjahresrahmens (2013–2017) für die Agentur der Europäischen Union fürGrundrechte

[10449/2012 - C7-0169/2012 - 2011/0431(APP)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

170 • Wachstum in der EU

Anfragen zur mündlichen Beantwortung

Syed Kamall, James Elles (O-000164/2012 - B7-0369/2012)Fraktion Europäische Konservative und ReformistenKommissionWachstum in der EU

Gabriele Zimmer, Marisa Matias, Nikolaos Chountis, Jürgen Klute, Thomas Händel, Søren BoSøndergaard, Patrick Le Hyaric, Mikael Gustafsson (O-000209/2012 - B7-0371/2012)Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne LinkeKommissionWachstum in der EU

Hannes Swoboda, Elisa Ferreira (O-000210/2012 - B7-0372/2012)Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen ParlamentKommissionWachstum in der EU

Jürgen Creutzmann, Toine Manders, Nadja Hirsch, Phil Bennion (O-000211/2012 - B7-0551/2012)Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für EuropaKommissionWachstum in der EU

[2012/2912(RSP)]

121 ««« - Mehrjahresrahmen für die Agentur der EU für Grundrechte

Empfehlung: Tatjana Ždanoka (A7-0361/2012)

[10449/2012 - C7-0169/2012 - 2011/0431(APP)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

132 À - Geschäftsordnung des EP: Änderung von Artikel 123 über schriftliche Erklärungen und Artikel 42über legislative Initiativen

Bericht: Rafał Trzaskowski (A7-0242/2012)

Bericht über die Änderung von Artikel 123 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments betreffenddie schriftlichen Erklärungen und von Artikel 42 der Geschäftsordnung betreffend dieGesetzgebungsinitiativen

[2011/2058(REG)]

Ausschuss für konstitutionelle Fragen

Page 20: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

14 14Donnerstag, 13. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

51 À - Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt 2011 und die Politik der EU zudiesem Thema

Bericht: Leonidas Donskis (A7-0377/2012)

[2012/2145(INI)]

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

25 À - EU-Menschenrechtsstrategie

Bericht: Rui Tavares (A7-0378/2012)

[COM(2011)0886 - 2012/2062(INI)]

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Artikel 48 Absatz 2 GO

106 À - Neues Abkommen EU-Russland

Bericht: Hannes Swoboda (A7-0338/2012)

[2011/2050(INI)]

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

168 À - Beschluss der israelischen Regierung, im Westjordanland weitere Siedlungen zu bauen

Entschließungsanträge

gemeinsamer Entschließungsantrag B7-0561/2012, B7-0561/2012, B7-0565/2012, B7-0566/2012,B7-0567/2012, B7-0568/2012, B7-0569/2012, B7-0571/2012

[2012/2911(RSP)]

152 À - Lage in der Ukraine

Entschließungsanträge

gemeinsamer Entschließungsantrag B7-0544/2012, B7-0544/2012, B7-0545/2012, B7-0546/2012,B7-0547/2012, B7-0548/2012, B7-0549/2012

[2012/2889(RSP)]

111 À - Fortschrittsbericht über Albanien 2012

Entschließungsanträge

B7-0533/2012

[2012/2814(RSP)]

135 À - Stahlindustrie der EU

Entschließungsanträge

B7-0540/2012, gemeinsamer Entschließungsantrag B7-0541/2012, B7-0541/2012, B7-0542/2012,B7-0543/2012

[2012/2833(RSP)]

Aussprache: 20/11/2012

159 - Neue nachhaltige und wettbewerbsfähige Stahlindustrie

Entschließungsantrag

B7-0550/2012

[2012/2905(RSP)]

Artikel 202 Absatz 2 GO

Page 21: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

15:00 – 16:00

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und

der Rechtsstaatlichkeit – Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 122 GO)

16:00 – 17:00 Abstimmung (im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen)

15 15Donnerstag, 13. Dezember 2012

500.368/OJ 500.368/OJ

160 À • Lage in der Demokratischen Republik Kongo

gemeinsamer Entschließungsantrag B7-0562/2012, B7-0562/2012, B7-0563/2012,B7-0570/2012, B7-0572/2012, B7-0573/2012, B7-0579/2012, B7-0580/2012

[2012/2907(RSP)]

162 À • Diskriminierung aufgrund der Kastenzugehörigkeit in Indien

B7-0564/2012, gemeinsamer Entschließungsantrag B7-0574/2012, B7-0574/2012,B7-0575/2012, B7-0576/2012, B7-0577/2012, B7-0578/2012, B7-0581/2012

[2012/2909(RSP)]

8 • Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, derDemokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO)

Page 22: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Redezeit (Artikel 149 GO)

Einreichungsfristen

16 16

500.368/OJ 500.368/OJ

Page 23: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Redezeit (Artikel 149 GO)

Montag, 10. Dezember 2012

17:00 – 23:00

Dienstag, 11. Dezember 2012

09:00 – 11:50

15:00 – 23:00

17 17Redezeit (Artikel 149 GO)

500.368/OJ 500.368/OJ

Kommission (einschließlich Antworten) :45'

Berichterstatter(innen) (4 x 6') :24'

Verfasser(innen) von Stellungnahmen (4 x 1') :4'

Berichterstatter(innen) (Artikel 48 Absatz 2 GO) (5 x 4') :20'

Mitglieder :90' 30

PPE : 28' 30, S&D : 20' 30, ALDE : 10' 30, Verts/ALE : 8', ECR : 7', EFD : 5' 30, GUE/NGL : 5' 30, NI : 5'

"Catch the eye" (9 x 5') :45'

Rat (einschließlich Antworten) :10'

Kommission (einschließlich Antworten) :10'

Berichterstatter(innen) (3 x 6') :18'

Verfasser(innen) von Stellungnahmen (2 x 1') :2'

Mitglieder :74' 30

PPE : 23', S&D : 17', ALDE : 8' 30, Verts/ALE : 6' 30, ECR : 6', EFD : 4' 30, GUE/NGL : 4' 30, NI : 4' 30

"Catch the eye" :5'

Rat (einschließlich Antworten) :15'

Kommission (einschließlich Antworten) :40'

Berichterstatter(innen) (9 x 6') :54'

Verfasser(innen) von Stellungnahmen (7 x 1') :7'

Verfasser(in) :5'

Mitglieder :209' 30

PPE : 71' 30, S&D : 51', ALDE : 24', Verts/ALE : 17', ECR : 15' 30, EFD : 10' 30, GUE/NGL : 10' 30, NI : 9'30

"Catch the eye" (6 x 5') :30'

Page 24: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Mittwoch, 12. Dezember 2012

09:20 – 11:50

15:00 – 23:00

Donnerstag, 13. Dezember 2012

09:30 – 11:50

15:00 – 16:00

18 18Redezeit (Artikel 149 GO)

500.368/OJ 500.368/OJ

Rat (einschließlich Antworten) :15'

Kommission (einschließlich Antworten) :15'

Mitglieder :60'

PPE : 18', S&D : 13', ALDE : 7', Verts/ALE : 5' 30, ECR : 5', EFD : 4', GUE/NGL : 4', NI : 3' 30

"Catch the eye" :5'

Rat (noch zu bestätigen) :20'

Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlichAntworten)

:50'

Kommission (einschließlich Antworten) :20'

Berichterstatter(innen) (3 x 6') :18'

Verfasser(innen) von Stellungnahmen (4 x 1') :4'

Mitglieder :194' 30

PPE : 66', S&D : 47', ALDE : 22', Verts/ALE : 16', ECR : 14' 30, EFD : 10', GUE/NGL : 10', NI : 9'

"Catch the eye" (7 x 5') :35'

Kommission (einschließlich Antworten) :10'

Berichterstatter(in) :6'

Verfasser(innen) (4 x 2') :8'

Mitglieder :74' 30

PPE : 23', S&D : 17', ALDE : 8' 30, Verts/ALE : 6' 30, ECR : 6', EFD : 4' 30, GUE/NGL : 4' 30, NI : 4' 30

"Catch the eye" (2 x 5') :10'

Kommission (einschließlich Antworten) :10'

Verfasser(in) der einzelnen Entschließungsanträge :1'

Mitglieder :29' 30

PPE : 7', S&D : 5' 30, ALDE : 3' 30, Verts/ALE : 3', ECR : 3', EFD : 2' 30, GUE/NGL : 2' 30, NI : 2' 30

"Catch the eye" (2 x 2') :4'

Page 25: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Einreichungsfristen

Montag, 10. Dezember 2012

Dienstag, 11. Dezember 2012

19 19Einreichungsfristen

500.368/OJ 500.368/OJ

92 • Assoziationsabkommen EU-Zentralamerika - Zwischenbericht: José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra(A7-0360/2012)

- Änderungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

118 • Übergangsregelung für bilaterale Investitionsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern -Empfehlung für die zweite Lesung: Vital Moreira (A7-0389/2012)

- Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

68 • Prävention von altersbedingten Krankheiten bei Frauen - Bericht: Roberta Angelilli (A7-0340/2012)

- Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder;alternative Entschließungsanträge

Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

32 • Steigende Gefahr der Antibiotikaresistenz - Bericht: Anna Rosbach (A7-0373/2012)

- Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder;alternative Entschließungsanträge

Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

146 • Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes - Bericht: Bernhard Rapkay (A7-0001/2012)

- Änderungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

147 • Einheitlicher Patentschutz - Bericht: Raffaele Baldassarre (A7-0002/2012)

- Änderungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

149 • Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten - Bericht: Klaus-Heiner Lehne (A7-0009/2012)

- Änderungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

102 • Makrofinanzhilfe für Georgien - Empfehlung für die zweite Lesung: Vital Moreira (A7-0363/2012)

- Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

101 • Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs - Empfehlung für die zweite Lesung: KnutFleckenstein (A7-0387/2012)

- Änderungsanträge; Ablehnung Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

131 • Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2012 - Einnahmen aus Eigenmitteln und sonstige Einnahmen– Aufstockung der Zahlungsermächtigungen in den Rubriken 1a, 1b, 2, 3a und 4 des mehrjährigenFinanzrahmens – Kürzung der in den Haushalt eingestellten Verpflichtungsermächtigungen - Bericht:Francesca Balzani (A7-0409/2012)

- Änderungsanträge Dienstag, 11. Dezember, 12:00

- Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung Dienstag, 11. Dezember, 19:00

154 • Neuer Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für 2013 - alle Einzelpläne - Bericht: Giovanni La Via,Derek Vaughan (A7-0410/2012)

- Änderungsanträge Dienstag, 11. Dezember, 12:00

- Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung Dienstag, 11. Dezember, 19:00

Page 26: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Mittwoch, 12. Dezember 2012

20 20Einreichungsfristen

500.368/OJ 500.368/OJ

35 • Bodenabfertigungsdienste auf Flughäfen der Union - Bericht: Artur Zasada (A7-0364/2012)

- Änderungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

37 • Zuweisung von Zeitnischen auf EU-Flughäfen - Bericht: Giommaria Uggias (A7-0379/2012)

- Änderungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

34 • Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union - Bericht: Jörg Leichtfried (A7-0372/2012)

- Änderungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

110 • Schutz von Tieren beim Transport - Bericht: Janusz Wojciechowski (A7-0331/2012)

- Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder;alternative Entschließungsanträge

Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

96 • Grundrechte in der Europäischen Union (2010-2011) - Bericht: Monika Flašíková Beňová (A7-0383/2012)

- Änderungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

173 • Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013 in der vom Ratgeänderten Fassung

- Änderungsanträge Freitag, 7. Dezember, 12:00

- Erneute Einreichung von Änderungsanträgen, die im Ausschuss nichtangenommen wurden

Dienstag, 11. Dezember, 12:00

- Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung Dienstag, 11. Dezember, 19:00

51 • Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt 2011 und die Politik der EU zu diesemThema - Bericht: Leonidas Donskis (A7-0377/2012)

- Änderungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

25 • EU-Menschenrechtsstrategie - Bericht: Rui Tavares (A7-0378/2012)

- Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder;alternative Entschließungsanträge

Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

106 • Neues Abkommen EU-Russland - Bericht: Hannes Swoboda (A7-0338/2012)

- Änderungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

168 • Beschluss der israelischen Regierung, im Westjordanland weitere Siedlungen zu bauen - Erklärung derVizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

- Entschließungsanträge Montag, 10. Dezember, 19:00

- Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 11. Dezember, 20:00

- Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Dienstag, 11. Dezember, 21:00

- Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung Mittwoch, 12. Dezember, 17:00

152 • Lage in der Ukraine - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union fürAußen- und Sicherheitspolitik

- Entschließungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

- Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 11. Dezember, 19:00

- Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Dienstag, 11. Dezember, 20:00

- Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung Mittwoch, 12. Dezember, 17:00

Page 27: 2009 2014 fileErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:

Donnerstag, 13. Dezember 2012

Gesonderte Abstimmungen – Getrennte Abstimmungen – Namentliche Abstimmungen

21 21Einreichungsfristen

500.368/OJ 500.368/OJ

111 • Fortschrittsbericht über Albanien 2012 - Erklärungen des Rates und der Kommission

- Entschließungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

- Änderungsanträge Montag, 10. Dezember, 19:00

132 • Geschäftsordnung des EP: Änderung von Artikel 123 über schriftliche Erklärungen und Artikel 42 überlegislative Initiativen - Bericht: Rafał Trzaskowski (A7-0242/2012)

- Änderungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

135 • Stahlindustrie der EU - Entschließungsanträge

- Entschließungsanträge Mittwoch, 5. Dezember, 12:00

- Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 10. Dezember, 19:00

- Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Montag, 10. Dezember, 20:00

160 • Lage in der Demokratischen Republik Kongo

- Entschließungsanträge (Artikel 122 GO) Montag, 10. Dezember, 20:00

- Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge (Artikel122 GO)

Mittwoch, 12. Dezember, 13:00

- Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen (Artikel122 GO)

Mittwoch, 12. Dezember, 14:00

162 • Diskriminierung aufgrund der Kastenzugehörigkeit in Indien

- Entschließungsanträge (Artikel 122 GO) Montag, 10. Dezember, 20:00

- Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge (Artikel122 GO)

Mittwoch, 12. Dezember, 13:00

- Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen (Artikel122 GO)

Mittwoch, 12. Dezember, 14:00

- Texte, über die am Dienstag abgestimmt wird Freitag, 7. Dezember, 12:00

- Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wird Montag, 10. Dezember, 19:00

- Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wird Dienstag, 11. Dezember, 19:00

- Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen derMenschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122GO)

Donnerstag, 13. Dezember, 10:00