FEBRUAR/ MÄRZ 2010

Viel Spaß beim Lesen!

SPD Vogtland 20 Jahre SPD UB-Vogtland

SPD Ortsvereine Winterwanderung trotz Sturmtief Dasy

Kreistag Kreistagsfraktion will kei-ne Werbung mit Billiglöh-nen

Jusos Jusos wählen neuen Vor-stand

Bundespolitik Schwarz-Gelb bremst die Ortsumgehung Göltzschtal aus

Landespolitik Arbeitskreis SPD-Landtagsfraktion tagt in Klingenthal

Kommunalpolitik Renaissance der kommu-nalen Energieversorgung

15. Jahrgang

Lutz Kätzel

Am 29.01.1990 trafen sich im Lehrlings-wohnheim der Reichsbahn in Plauen Män-ner und Frauen aus den neuentstande-nen Ortsvereinen der SPD im Vogtland, um den SPD-Unterbezirk Vogtland zu gründen. Dass sich die SPD in Ortsverei-ne, Unterbezirke und Bezirke strukturiert, wussten sie von den Sozialdemokraten aus Oberfranken, die mit Bernd Hering, dem jetzigen Landrat im Landkreis Hof, die neue SPD nach Kräften unterstützten.

Der SPD Unterbezirk Vogtland, war damit der UB, welcher vor der Landespartei Sachsen aus eigenem Antrieb entstand. Bislang überstand er in seinen Grenzen alle Verwaltungsreformen in Sachsen.

Rüdiger Müller, der auch den ersten Ort-verein der SPD 1989 im Vogtland gründe-te, wurde sein erster Vorsitzender.

Rolf Schwanitz wurde 1990 in die neue Volkskammer gewählt. Später vertrat er das Vogtland im Bundestag in Bonn und Berlin. Mit ihm hatten die Vogtländer von 1998 bis 2009 auch ein Regierungsmitglied. Seit 1992 ist er Stellvertreter des jeweiligen Lan-desvorsitzenden der SPD in Sachsen.

Gunter Lochbaum führte den Unterbezirk von 1992 bis 2001. Als Landtagsabgeord-neter vertrat er das Vogtland von 1990 bis 2004. Enrico Bräunig konnte bis 2009 als Landtagsabgeordneter aus Klingenthal fol-gen. Seit 2005 ist er stellvertretender UB-Vorsitzender. Christine Ernst aus Klingen-thal, schaffte es von 1994 bis 1999 in den Landtag und stellte damit ein zweites Land-tagsmitglied aus dem Vogtland. Dr. Günter Kunzmann aus Klingenthal war von 1990 bis 1992 im Landesvorstand, Ursula Sand-ner aus Auerbach von 1992 bis 1994.

Petra Jacob arbeitet seit 1990 für die SPD.

20 Jahre SPD -Unterbezirk Vogtland

Die Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland

Klartext www.spd-vogtland.de

Impressum

Klartext – Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland Freiheitsstraße 13 08523 Plauen

Telefon: 03741 / 134118 Fax: 03741 / 708483 E-Mail: ub.vogtland@spd.de, rolf.schwanitz@wk.bundestag.de, spd_ktf.vogtland@web.de

Herausgeber Rolf Schwanitz, MdB SPD-Unterbezirk Vogtland

Redaktion Lutz Kätzel (V.i.S.d.P.), Petra Jacob, Redaktionsschluss Ausgabe März/ April 22.02.2010

Inhalt

20 Jahre SPD-UB Vogtland 1

Inhalt / Impressum 2

Wir feiern 20 Jahre Unterbezirk Vogtland

2

Die Kreistagsfraktion will keine Wer-bung mit Billiglöhnen

2

Schwarz-Gelb bremst die Ortsumge-hung Göltzschtal aus

3

Arbeitskreis Bildung der Landtags-fraktion besucht Klingenthal

3

Jusos wählen neuen Vorstand 4

Winterwanderung trotz Sturmtief Daisy

4

Gemeinden und Städte sehen eine Renaissance der kommunalen Ener-gieversorgung

5

Geburtstage 6

Termine 6

Wir feiern 20 Jahre Unterbezirk Vogtland

Petra Jacob

Wir möchten alle Mitglieder noch-mals auf unsere Festveranstaltung hinweisen.

Freitag, 5. Februar 18 Uhr in der Galerie im Malzhaus Plauen.

Auf dem Programm stehen Reden, eine Gesprächsrunde mit Vertretern der Anfangszeit aus vier vogtländi-

schen Regionen und die Ehrung für 20-jährige Mitgliedschaft. Uta Böddi-ker hat eine kleine Ausstellung vor-bereitet, Rüdiger Müller eine Fotodo-kumentation zusammengestellt. Und es gibt ein gutes Büfett.

Viele von Euch haben uns schon benachrichtigt, an der Feier teilneh-men zu wollen. Weitere Anmeldun-gen nehmen wir gern entgegen.

Seite 2 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland www.spd-vogtland.de

Kreistagsfraktion will keine Werbung mit Billiglöhnen

Lutz Kätzel

Das neue Jahr hat begonnen. Gegen alle Ankündigungen ist der Landrat des Vogtlandkreises im Internet nicht der Schnellste.

Hier geht es nicht darum, mit wie viel Megabyte pro Sekunde wir im Vogtlandkreis auf der Datenauto-bahn brausen, nein es geht darum, ob der Vogtlandkreis mit Billiglöhnen auf seiner Homepage wirbt.

Das Motto: Kommen Sie zu uns, bei uns ist es billig und wenn es noch

nicht billig genug ist, gibt es noch billigere Arbeitskräfte um die Ecke, will die SPD Kreistagsfraktion nicht akzeptieren.

Im Kreistag im Dezember wurde der Landrat aufgefordert, die Internet-seite zu überarbeiten.

Wenn der Landrat nicht reagiert, werden wir den Antrag im Kreistag stellen. Dann muss jeder Kreisrat Farbe bekennen, ob er Billiglöhne akzeptiert.

Zweiter UB-Jahrestag noch in der Geschäftsstelle Friedensstraße Plauen

Seite 3

Rolf Schwanitz, MdB Nach den Plänen der neuen schwarz-gelben Bundesregierung soll in die-sem Jahr nicht mehr mit dem Bau der Ortsumgehung Göltzschtal begonnen werden. Dies geht aus dem heute im Deutschen Bundestag debattierten Einzelplan 12, des Bundesverkehrsmi-nisteriums im Bundeshaushalt 2010 hervor. "Leider wurde das Projekt vom neuen Bundesverkehrsminister Ram-sauer (CSU) im Haushalt nicht berück-sichtigt. Der aus Bayern stammende Minister macht beim 'Aufbau West' offenbar ernst", kommentierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz. Er fordert die vogtländi-schen Koalitionsabgeordneten von

CDU und FDP auf, jetzt aktiv zu wer-den und dafür zu sorgen, dass die Tür für einen Baubeginn in 2010 durch die Regierung jetzt nicht zugeschlagen wird. Schwanitz sagte: "Dieses Projekt muss oberste Priorität haben. Sonst entsteht ein erheblicher Schaden für das Vogtland." Die Ortsumgehung Göltzschtal ist das wichtigste Infra-strukturvorhaben des Bundes im Vogt-landkreis. Schwanitz hatte sich in der Vergangenheit erfolgreich dafür einge-setzt, dass die Maßnahme im vor-dringlichen Bedarf des Bundesver-kehrswegeplans eingestellt und auch im Investitionsrahmenplan des Bun-des bis 2010 berücksichtigt wurde.

Arbeitskreis Bildung der SPD Landtagsfraktion tagt in Klingenthal

Enrico Bräunig, OV Klingenthal

Am 4. Februar 2010 besucht der Ar-be i tskre is B i ldung der SPD-Landtagsfraktion die Stadt Klingen-thal. Auf dem Programm stehen u.a. eine Besichtigung des Bundesstütz-punktes Nordische Kombination und des Skisportgymnasiums. In Gesprä-chen mit Trainern, Lehrern und Schü-lern soll den Abgeordneten unter Füh-rung von Dr. Eva-Maria Stange MdL das Konzept „Eliteschule des Sports“ näher gebracht werden.

Am Nachmittag ist ein Besuch des Musik- und Wintersportmuseums vor-gesehen, wo auch Bürgermeister Rai-ner Schneidenbach (CDU) die Delega-tion begrüßen wird. Stadtrat Enrico Bräunig wird seine ehemaligen Frakti-onskollegen den ganzen Tag über be-gleiten.

Am Abend gibt es im Gasthof Walfisch in Zwota die Möglichkeit für unsere Genossen, bei einem Abendessen mit den Abgeordneten ins Gespräch zu kommen, bevor ein öffentliches Dis-k u s s i o n s f o r u m z u m T h e m a „Perspektiven für Klingenthal: Bildung-Kultur-Sport“ mit Enrico Bräunig, Tilo S c h u m a c h e r ( S P D -Bürgermeisterkandidat in Zwota) und Eva-Maria-Stange den erlebnisreichen Tag beendet.

Derweil befindet sich unser Bürger-meisterkandidat Enrico Bräunig in der heißen Phase des Wahlkampfes. Sein Arbeitsprogramm „Zukunft gemein-sam gestalten! Klingenthal 2020“, welches am 28.01.2010 der Öffent-lichkeit vorgestellt wurde, sorgt in der Stadt für Diskussionen. So umfang-reich und detailliert hat sich vor ihm noch kein anderer Bürgermeisteran-wärter mit den Herausforderungen der Zukunft beschäftigt und konkrete Lö-sungswege aufgezeigt.

Visuell mit Kopfplakaten im Stadtge-biet präsent, gilt es nun vorrangig, bei Unternehmen, Vereinen und verschie-denen politischen Gruppierungen die Notwendigkeit eines Politikwechsels in Klingenthal deutlich zu machen. Dafür ist Enrico Bräunig genau der richtige Mann.

Ausgabe Februar/ März 2010 Seite 3

Schwarz-Gelb bremst die Ortsumgehung Göltzschtal aus

Seite 4 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland

www.spd-vogtland.de

Jusos Vogtland wählen neuen Vorstand Steffen Rauchfuß, Jusos Vogtland

Am Samstag, dem 19. Dezember 2009, kamen die Mitglieder der Jusos Vogtland zur zweiten Vollversammlung des Jahres in Bergen zusammen. Auf der Tagesord-nung stand unter anderem die Neuwahl des Vorstandes und die Beratung über das

Arbeitsprogramm der nächsten beiden Jahre.

Zum neuen Vorsitzenden wurde einstim-mig der 21-jährige Student und SPD-Stadtrat Steffen Rauchfuß aus Mühltroff gewählt. „Ich freue mich über dieses Er-gebnis und das Vertrauen, dass mir ausge-sprochen wurde“, sagt Steffen und er-klärt weiter: „In den nächsten Jahren kön-nen wir so manche Diskussion, die in den Wahlkampfzeiten zu kurz kam, intensiv führen und uns inhaltlich erneuern.“

Neue stellvertretende Vorsitzende ist die Plauener Schülerin Franziska Zetzsche (18 Jahre), die einstimmig gewählt wurde. Den Vorstand komplettieren die drei BesitzerInnen Sabrina Ebert (20) aus Tir-persdorf, Marian Liebig (20) aus Plauen und Anja Merz (31) aus Syrau.

Nach den Wahlgängen wurde das Ar-beitsprogramm 2010 – 2011 beraten und einstimmig beschlossen. Im Programm ist verankert, dass wir Veranstaltungen wie das Juso-Beachvolleyballturnier und den Regine-Hildebrandt-Abend am Frauentag fortführen wollen, doch auch neue Veran-

staltungen wie einen internationalen Ju-gendaustausch organisieren werden.

Ein wichtiges Schwerpunktthema des neuen Vorstandes ist der Kampf gegen Rechtsextremismus im Vogtland. Nur ein gemeinsames Vorgehen aller demokrati-schen Parteien und Organisationen unter dem Dach des „Bunten Vogtlandes“ kann mit Erfolg rechtes Gedankengut zurück-drängen. Wir Jusos Vogtland unterstützen die Arbeit der neu geschaffenen Move-Kontaktstelle (Move – Menschen ohne Vorurteile erreichen), die Mitte Dezember in Plauen eröffnet wurde.

Wir Jusos wollen auch in diesem Jahr wieder viele Aktionen und Veranstaltun-gen auf die Beine stellen. Dazu brauchen wir die Hilfe der Ortsvereine. Andersher-um unterstützen wir gern, so weit es uns möglich ist, Veranstaltungen der Ortsve-reine.

Seite 4 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland www.spd-vogtland.de

Sabrina Ebert, Jusos Vogtland Am Samstag, dem 9. Januar 2010, fand die alljährliche Winterwanderung des SPD-Ortsvereins Schöneck statt.

Vom Bahnhof am IFA-Ferienpark aus starteten wir in die verschneiten Wäl-der um Schöneck. Die Stimmung war ausgelassen, war es doch häufig das erste Wiedersehen im neuen Jahr. Allen war der große Tatendrang ge-mein und so wurden mit viel Energie Pläne für die politische Arbeit 2010 geschmiedet, und auch für den nächs-ten Skiausflug. Obgleich die Welt nicht vollkommen im Schnee versank und das Vogtland, gegen alle Vorhersagen der MeterologInnen, vom Schneeinfer-no verschont blieb, hatte sich nur eine beschauliche Gruppe Wanderfreudiger zusammengefunden, was die Stim-mung in keiner Weise schmälerte.

Markus Pappke kämpfte sich durch die knietiefen Massen weißen Nass - während wir die geräumte Straße be-vorzugten - und Petra Jacob überquer-te todesmutig die gut besuchte Ab-fahrtspiste.

Nach so viel physischem Engagement und einigen wärmenden Getränken als Wegzehrung hatten wir uns ein ausgiebiges Mittagessen redlich ver-dient und erfreuten uns der Stärkung im „Weiberzorn“, der Gaststätte, in der m o n a t l i c h d i e S P D -Ortsvereinssitzungen stattfinden.

Im Ganzen war es ein sehr schöner Ausflug in die wunderschöne, vogtlän-dische Winterwelt, der durch Ge-schichten der Ortsvereinsvorsitzenden Sylvia Roth zur Stadtgeschichte von Schöneck und eine kleine Stadtfüh-rung abgerundet wurde. Falls du Lust bekommen hast, das nächste Mal

mitzuwandern, dann trage dir den 8. Januar 2011 schon einmal dick in deinen Kalender ein.

Alljährliche Winterwanderung um Schöneck trotz angedrohten Sturmtief Daisy

Seite 5 Ausgabe Februar/ März 2010 Seite 5 Ausgabe Februar/ März 2010

Gemeinden und Städte sehen eine Renaissance der kommunalen Energieversorgung

Sebastian Schäfer, OV Falkenstein

Kommunales Wirtschaften wird wieder gesellschaftsfähig! Ob in Hamburg oder am Bodensee, quer durch die Republik bemühen sich immer mehr Städte und Gemeinden, ihre Energie-versorgung wieder in eigene Hände zu nehmen.

In einigen Regionen gründen Bürger-meister sogar neue Stadtwerke. Die Privatisierung kommunaler Zuständig-keiten galt lange als lohnender Aus-weg aus der Kostenfalle, auch im E-nergiesektor.

Dieser Trend ist im Wandel begriffen. Um die Energieversorgung wieder in kommunale Tätigkeit zu überführen, können die anstehenden Verlängerun-gen der Konzessionsverträge zum Be-trieb der örtlichen Versorgungsnetze als Instrument betrachtet werden.

Zahlreiche Neuvergaben von Konzes-sionen stehen in den kommenden Jahren an. Neben der Erwartung von sinkenden Energiepreisen verbinde ich den kommunalen Einfluss auf den Betrieb von Stromleitungen usw. auch mit größeren Chancen für erneuerbare Energien.

Die Vorteile sehe ich in einem erheb-lich gestiegenen Gestaltungsspiel-raum für die Kommunen und in der Möglichkeit zur Investition in der eige-nen Region. Gerade im Sektor der er-neuerbaren Energieträger liegt für unsere Region eine große Chance zur Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Natürlich sind auch eine Reihe von wirtschaftlichen Faktoren und Grund-voraussetzungen beim Aufbau einer eigenen Stromversorgung für Kommu-nen zu bedenken. Nichtsdestotrotz, das Recht auf kommunale Selbstver-waltung ist nun auch im EU-Recht fi-xiert.

Seit Beginn des Jahres besitzen Dienstleistungen von allgemeinem

wirtschaftlichem Interesse europäi-schen Verfassungsrang.

Der Hannoveraner Oberbürgermeister Stephan Weil (SPD) beschreibt diese S i t u a t i o n f o l g e n d e r m a ß e n : „Kommunale Unternehmen positionie-ren sich als Wertegemeinschaft mit starkem Selbstbewusstsein und das in einer Zeit, in der gesellschaftspolitisch der Wert öffentlich verantwortlicher Infrastruktur neu bewertet wird.“

Auch für unsere Region sehe ich in Stadtwerken einen zusätzlichen Wett-bewerbsfaktor gegen die etablierten Energiekonzerne.

Durch diese könnten zugleich pla-nungs- und investitionssichernde Rah-menbedingungen für eine Modernisie-rung der Netze geschaffen werden.

Dennoch erkenne ich die Gefahr, dass kleine Versorger nicht ohne weiteres mit den Etablierten konkurrieren kön-nen. Nur durch eine Verzahnung und Kooperation mehrerer kommunaler

Versorger miteinander kann eine wirk-liche Alternative geschaffen werden.

Nur zusammen sind wir stark! Die Stadt Plauen, in welcher der Vertrag mit ENVIA ausläuft, sollte die Gunst der Stunde ergreifen, um neben der Gasversorgung, auch im Bereich der Stromversorgung wieder verstärkt an kommunales Wirtschaften anzuknüp-fen. Dies könnte eine Signalwirkung für das gesamte Vogtland haben.

In Plauen laufen die Konzessionen mit Envia aus. Die Stadträte wollen auch die Elekt-rizität in die Stadtwerke integrieren

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik

www.sgk-sachsen.de

Geburtstage Februar 2010

02. Lochbaum Gunter Plauen 03. Pfeil Juliane Theuma 04. Retzar Mario Bad Brambach 05. Friedrich Horst, Auerbach 80. 07. Ernst Christine, Klingenthal 11. Denckewitz Herwig, Plauen 12. Weißbach, Anja, Plauen 12. Böddiker Uta, Kürbitz 13. Böhm Andre, Hammerbrücke 13. Börner Jürgen, Neumark 13. Hoffmann Anton Elsterberg 14. Baron Anke, Mylau 14.Penz Thorsten, Mylau 16. Krauß Friedemann, Adorf 16. Engelhardt Hubert, Klingenthal 20. Schulze Gudrun, Oelsnitz 21. Knäfel Wolfgang , Noßwitz 22. Opitz Rolf, Klingenthal 23. Oberlein Andreas, Coschütz 23. Strobel Antje, Grünbach, 24. Teubert Carla, Jocketa 25. Stieber Ronny, Plauen 26. Bober Jürgen, Tirpersdorf 65. 27. Fischer Hans, Mylau 27. Ostoja-Zagorski Peter, Klingenth.

Geburtstage März 2010 02. Beierschoder Rudolf, Plauen 02. Hlawaty Lutz, Eichigt 03. Latt Bernhard, Werda 06. Röder Sandro, Adorf 09. Friedrich Heinz, Klingenthal 12. Knopf Dieter, Bad Elster 75. 12. Seifert Rolf-Rüdiger, Reichenbach 13. Ret Sabine, Plauen 14. Keßler Christian, Plauen 65. 15. Alpha Heinz, Auerbach 90. 17. Rock Renee, Plauen 18. Edelmann Joachim, Reichenbach 19. Wendt Karl-Heinz, Schreiersgrün 19. Hermann Christian, Plauen 20. Menge Elvira, Reichenbach 22. Teubert Christian, Coschütz 23. Kutschki Ulrich, Zobes 23. Damaschke Gunter, Posseck 50. 23. Uhlig Ingo, Breitenfeld 23. Kett Sebastian, Plauen 24. Brenner Jens, Reichenbach 24. Freund Klaus-Peter, Plauen 65. 26. Feiks Bertram, Plauen 27. Metzner Dieter, Klingenthal 27. Unger Lars, Auerbach 31. Niedergesäß Steffen, Mühltroff

SPD im Internet www.spd-vogtland.de

Termine 02.02. 19:00 Uhr OV Auerbach

05.02. 19:00 Uhr Plauen Galerie Malz-haus 20 Jahre UB-Vogtland

20 Jahre UB-Vogtland

09.02 .18:30 Uhr OV Klingenthal

12.02. 18:00 Uhr OV Plauen AWO Plauen

18.02. 19:00 Uhr OV Reichenbach

21.02. 16:00 Uhr Pabstleithen 20 Jahre OV Dreiländereck

27.03. UB Parteitag in Oelsnitz

Liebe Leser/innen des Klartextes.

Der Klartext ist eine Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland. Wer zum Gelingen der Zeitung beitragen möchte, sollte sich bei der Redaktion melden.

Eigene Beiträge mit Fotos sind ausdrück-lich erwünscht. Alle zwölf Ortsvereine sind aufgerufen aus ihrem Vereinsleben zu berichten.

Es gibt viele Ereignisse, von dem die Le-ser des Klartextes nichts erfahren, weil sich keiner gefunden hat, der darüber schreibt und ein Foto macht.

Denkt bitte daran, kurze Texte mit Bild passen besser ins Format einer Mitglie-derzeitung.

Euer Lutz Kätzel

Seite 6

Sylvia Roth OV Schöneck

Man mag kaum glauben. Der Ortsve-rein Schöneck ist seiner Zeit voraus.

Also liebe Mitlieder der SPD-Vogtland schon einmal vormerken, die Winterwanderung 2011 des Orts-verein Schöneck beginnt am

08.01.2011 9:30 Uhr am Bahnhof IFA Ferienpark Schöneck.

Wenn‘s draußen stürmt und schneit, da ham mer unsre Freid.

Kein Sturmtief hält uns davon ab. In diesem Sinne allen ein gutes Jahr 2010

Winterwanderung OV Schöneck 2011