Die Mitgliederzeitung der SPD Vogtland

www.spd-vogtland.de Ausgabe: Januar | Februar

17. Jahrgang

Seite 2

Die langen Schatten

der Landesbank

Seite 3

Kollegen von Manroland

demonstrieren

Seite 4

Keine Strafverfolgung

möglich

Seite 2

2012 – das entschei-

dende Jahr!

Seite 4

Eine Geschichte aus

Reichenbach

2

Lange Zeit galten die Geschäfte der ehemaligen Lan-

desbank Sachsen als willkommene wundersame

Geldvermehrung. Nach ihrem Notverkauf im Som-

mer 2007 an die Landesbank Baden-Württemberg

drücken den Freistaat nicht absehbare Kosten aus ehe-

maligen dubiosen Geschäften. Der Freistaat bürgt mit

rund 2,75 Milliarden Euro für die SachsenLB, das ist

rund ein Fünftel des sächsischen Staatshaushalts. Um

diese "Altlast" schnell loszuwerden, hat die schwarz/

gelbe Landesregierung den Rotstift bei den Finanzzu-

weisungen an die Kommunen und Landkreise ange-

setzt. Doch die Schatten der Landesbank sind länger.

Die Landesbank hat den Kommunen spekulative Zins-

wetten zum Kauf vermittelt. Deren scheinbarer Ge-

winn verkehrt sich jetzt ins Gegenteil. Bislang betrof-

fen ist im Vogtland der Zweckverband Wasser und

Abwasser Vogtland (ZWAV). Dieser hat 15 Zinsderi-

vatgeschäfte mit verschieden Banken abgeschlossen.

Jetzt wird öffentlich, dass ein "faules Ei" dabei ist.

Dieses wird die aktuellen Zinsgewinne aus den ande-

ren Zinswetten in Höhe von 2,5 Millionen Euro inner-

halb kürzester Zeit auffressen. Verhandlungen mit

dem Rechtsnachfolger, der Landesbank Baden-

Württemberg, sollen die Verluste reduzieren. Auf je-

dem Fall tickt da eine Zeitbombe für den Gebühren-

zahler im

Vogtland-

kreis.

Die langen Schatten der Landesbank Lutz Kätzel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Bund - Land - Unterbezirk

Das Jahr 2012 wird ein ganz besonderes politisches

Jahr. Hier wird vorgeprägt, ob es im Jahr darauf zu

einem Machtwechsel im Deutschen Bundestag und

damit zu einer neuen Bundesregierung in 2013

kommt. Merkels Traumkoalition hat sich seit 2009 in

einer solchen Geschwindigkeit entzaubert, wie es

noch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik

geschehen ist. Nachdem die SPD und ihre Minister als

Motor der großen Koalition nicht mehr zur Verfügung

standen, zeigte sich in nur wenigen Wochen Merkels

ganze Konzeptionslosigkeit und Führungsschwäche.

Die im letzten Jahrzehnt immer überschätzte FDP of-

fenbarte sich schnell als reine Lobbyisten- und Klien-

tel-Partei. Zuletzt bekommen die Menschen durch

Herrn Wulff fast täglich vorgeführt, was Merkel unter

einem „wunderbaren Bundespräsidenten“ versteht.

Die SPD erlebte nach ihrem Wahldebakel einen wirk-

lichen Prozess der Aufarbeitung und Neujustierung.

Sie hielt zusammen, anstatt sich in Lagerkämpfen zu

zerspalte. Unsere Partei findet heute auf der Bundes-

ebene und in vielen Ländern wieder eine Anerken-

nung, die noch vor zwei Jahren undenkbar schien. Der

Auftrag der Sozialdemokratie für das Jahr 2012 ist

deshalb klar: Wir wollen und müssen uns weiter auf

die Übernahme der Regierungsverantwortung vorbe-

reiten, denn Deutschland braucht wieder eine seriöse

und verlässliche Bundesregierung. Dies erwarten die

Bürgerinnen und Bürger von der SPD und dieses Ver-

trauen dürfen wir nicht enttäuschen. Unsere Bundes-

tagsfraktion wird dafür in 2012 neue Wege gehen, die

auch einen breiten Bürgerdialog ermöglichen. In ih-

rem „Projekt Zukunft“ entwickelt die Fraktion deshalb

gemeinsam mit Experten, Wissenschaftlern und Bür-

gerinnen und Bürgern Antworten auf drängende Zu-

kunftsfragen. Das Ziel ist ein tragfähiges und realisier-

bares Konzept, das den Weg der Bundesrepublik bis

ans Ende des Jahrzehnts beschreibt. Und einer der

Bausteine dazu ist der Zukunftsdialog online. Näheres

d a z u i s t h i e r z u f i n d e n :

»zukunftsdialog.spdfraktion.de« Das Jahr 2012 ist

noch nicht das Jahr des politischen Wandels, aber es

kann das Jahr der Zuversicht und der Erwartung wer-

den.

2012 – das entscheidende Jahr! Rolf Schwanitz, MdB

3 Unterbezirk

Kollegen von Manroland demonstrieren

Lutz Kätzel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Der 13. Januar ist ein Freitag. Ausgesucht haben sich

die Kollegen von Manroland den Tag nicht. Doch ist

dieser Tag Stichtag für potentielle Käufer, die den

insolventen Druckmaschinen Hersteller, kaufen wol-

len. Manroland produziert an den Standorten Augs-

burg, Offenbach und Plauen mit etwa 6500 Mitarbei-

tern. Die IG-Metall hat die Kollegen unter den Motto

"Kein schwarzer Freitag für Manroland" aufgerufen

am 13. Januar für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze zu

demonstrieren. Mit Manroland verliert der Vogtland-

kreis seinen größten Arbeitgeber im produzierenden

Gewerbe. bei etwa 820 betroffenen Kollegen, Zulie-

ferer nicht eingeschlossen, hat das Auswirkungen für

die gesamte Region. Viele Kollegen kommen von

außerhalb zur Arbeit nach Plauen. Bei den in der Re-

gion oft gezahlten niedrigen Löhnen, hat die Kaufkraft

von tarifbezahlten 820 Mitarbeitern durchaus Ge-

wicht, wenn sie ausfällt. Stefan Kademann, der erste

Bevollmächtigte der IG Metall der Region Zwickau

Vogtland will gemeinsam mit den Betriebsrat und den

Kollegen alles tun, dass der Standort erhalten bleibt.

Dabei ist man sich bewusst, dass Kollegen in die Ar-

beitslosigkeit gehen. Deshalb hatte die Demonstration

am 13. Januar in Plauen zwei Teile. Ein Teil fand in

der Innenstadt am Wendedenkmal, der Andere vor

Agentur für Arbeit in der Engelstraße. Denn ab 23.

Januar müssen die Kollegen sich bei der Agentur ar-

beitslos melden. Unklar ist die Zukunft der fast 100

Kollegen die derzeit in der Altersteilzeit stehen. Durch

die Insolvenz ist die Zukunft ihrer Verträge offen.

Vertreter der sächsischen Staatsregierung hatten bei

Gesprächen in Dresden umfangreiche Finanzhilfen für

den Standort Plauen für einen Neuanfang in Aussicht

gestellt. Mit Manroland würde in Plauen der letzte

Vertreter des klassischen Maschinenbaus, der neben

der Textilindustrie die Stadt geprägt hat, seine Tore

schließen.

4 Ortsvereine

Es war einmal ein Ort im Lande der Vögte, der da

hieß Reichenbach. Dort hatte der Herr des Landes der

Vögte ein Stück Land und sprach: „Dies Gut verma-

che ich guten Menschen, die da helfen sollen, den

Töchtern und Söhnen der Stadt einen Hort der Freude

zu bauen.“ So ward das Gut benannt Jam und ward

von nun an ein Heim für die Kinder der Gemeinde.

Doch bald sah der Herr des Landes der Vögte, dass

die Gulden nicht reichten, den Treff zu bezahlen und

sprach zu den Räten der Stadt: „Was ich gebe zur Er-

haltung des Jam, dass gebet Ihr auch.“ und die Räte

stimmten zu. So lebte man Jahre seelenruhig. Doch

eines Tages kam eine Depesche von des obersten Lan-

desherren der da sprach: „In des Landes Sachsen ward

viel zu viel Geld für die Söhne und Töchter ausgege-

ben, so muss ich Euch dies Geld entziehen.“ Dies tat

er nun, doch im Lande der Vögte regte sich der Wi-

derstand. Die Vögte und ihr Herr sprachen nun ein

Gegenwort: „Wenn dies Sachsenlande zu arm für Kin-

der ist, so müssen wir dies ausgleichen.“ Dies taten sie

und zahlten bis auf wenig Verlust die selben Beträge

wie früher. Die Räte der Stadt Reichenbach aber ver-

standen dies nicht und kürzten den Jam in voller Hö-

he. 3000 Gulden weniger, damit sollte dies Gut leben.

Die guten Menschen, welche dies Jam leiteten, waren

nun voller Sorge, sie mussten ihr Heim von nun an

zwei Tage die Woche schließen. Diese Zeit, was für

ein Leid, mussten die Kinder der Stadt sich anders

vertreiben. Da sprachen die guten Menschen zu den

Räten der Stadt, sie wollen die 3000 Gulden wieder

vergeben. Doch diese wollten nicht hören, so sprach

eine Bürgerin sich dafür aus und die Räte mussten

drüber reden. Nach langem Gezeter und Gejammer

sprachen sie nun den folgenden Spruch: „Wenn die

guten Menschen des Jam uns zeigten, sie haben die

3000 Gulden ausgegeben, so werden wir ihnen dies

Geld geben.“ Da sprachen die guten Menschen

sogleich: „Wie soll dies gehen? Wer kann Geld ausge-

ben, welches er nicht hat?“ doch die Räte der Stadt

wollten nichts hören. Da sprach ein Ritter im roten

Gewand, der auch Rat in der Stadt: „So lasset uns die

3000 Gulden ihnen geben, denn der Herr des Landes

der Vögte, will diese sogleich auch dazugeben.“ Dies

hörten die Räte, doch sprachen sie dagegen. So ist es

nun seit diesem Tage, dass das Land der Vögte mehr

zahlte als dies Örtchen. Dies Thema ist bis heut nicht

geklärt. Doch pfiff die Tage ein Spatz vom Dach:

„Der Herr der Stadt Reichenbach für Toiletten 2000

Gulden übrig hat, vielleicht auch die 3000 fürs Jam?“

Eine Geschichte aus Reichenbach Oliver Großpietzsch, Ortsverein Reichenbach und Umgebung

Wir verurteilen die beschlossene Abschiebung eines

Asylbewerbers vor Abschluss der Ermittlungen und

der Verkündung eines Urteils. Zitat aus der Pressemit-

teilung der Opferberatung RAA Sachsen e.V. vom

17.01.2012: „Am 14.10. 2011 kam es in Plauen zu

einer Vielzahl rassistisch motivierter Angriffe. Die

polizeilichen Ermittlungen schritten rasch voran, so

dass die Ergebnisse bereits der Staatsanwaltschaft

Zwickau vorliegen. Nun hat einer der Geschädigten

ein Schreiben des Bundesamtes für Migration und

Flüchtlinge erhalten, in dem er informiert wird, dass

er nach Italien abgeschoben werden soll.“ Hier wird

ein Mensch abgeschoben, obwohl er selbst Opfer

rechter Gewalt wurde. Wie die RAA Sachsen e.V. /

Opferberatung heute in Ihrer Pressemitteilung mitteil-

te, wurde gestern eine Klage des Asylsuchenden vor

dem Verwaltungsgericht Chemnitz mit der Begrün-

dung, dass Deutschland für den Asylsuchenden ein

unsicherer Ort wäre, abgewiesen. Wir verurteilen zu-

dem, dass durch die Abschiebung ein wichtiger Zeuge

im Gerichtsverfahren fehlen wird. Hierbei ist sehr

fraglich, welche Erkenntnisse und Zeugenaussagen

zur Aufklärung der rassistischen Auseinandersetzun-

gen das Gericht in Ihrer Entscheidung heranzieht. Wir

erwarten jetzt ein deutliches Signal der Solidarisie-

rung mit den Opfern rechter Gewalt. Hier wünschen

wir uns vor allem vom Plauener Oberbürgermeister,

Herrn Oberdorfer und vom Landrat des Vogtlandkrei-

ses, Herrn Dr. Lenk. Politik ein angemessenes Zei-

chen für die Betroffenen rassistischer Gewalt.

Keine Strafverfolgung möglich ‐ Abschiebung von Betroffenen rassistischer Gewalt in Plauen Rene Weber, Move – Menschen ohne Vorurteile erreichen

5

Redaktionsschluss März / April: 07.03.2012Redaktionsschluss März / April: 07.03.2012

Wir gratulieren:

Januar

03.01. Militzer Gudrun Pöhl

04.01. Zill Eberhard Schöneck

06.01. Müller Uwe Weischlitz

08.01. Radtke Dieter Oelsnitz

10.01. Müller Manfred Weischlitz

10.01. Spranger Jürgen Plauen

11.01. Hartung Achim Plauen

15.01. Schäfer Sebastian Falkenstein

17.01. Kollmus Andreas Bad Elster

18.01. Müller Ingrid Weischlitz

24.01. Teichert Klaus Plauen

25.01. Burmeister Kay Adorf

26.01. Krauß Ralf Rodewisch

26.01. Bachmann Klaus Weischlitz

27.01. Thelemann Georg Limbach

27.01. Ebert Sabrina Tirpersdorf

28.01. Ebert Bernd Plauen

28.01. Rödiger Marko Klingenthal

29.01. Sörgel Ulrich Theuma

30.01. Schiedung Horst Oelsnitz

30.01. Herold Wolfgang Klingenthal

31.01. Metzner, Bernd Plauen

Februar

02.02. Lochbaum Gunter Plauen

03.02. Pfeil Juliane Plauen

04.02. Retzar Mario

Bad

Brambach

05.02. Friedrich Horst Auerbach

07.02. Ernst Christine Klingenthal

11.02. Denckewitz Herwig Plauen

12.02. Böddiker Uta Weischlitz

13.02. Böhm Andre Muldenhammer

13.02. Börner Jürgen Neumark

13.02. Hoffmann Anton Elsterberg

14.02. Baron Anke Mylau

14.02. Penz, Thorsten Mylau

16.02. Krauß Friedemann Adorf

16.02. Engelhardt Hubert Klingenthal

20.02. Schulze Gudrun Oelsnitz

21.02. Knäfel Wolfgang Elsterberg

22.02. Opitz Rolf Klingenthal

23.02. Oberlein Andreas Elsterberg

23.02. Strobel Antje Grünbach

24.02. Teubert Carla Pöhl

26.02. Bober Jürgen Tirpersdorf

27.02. Fischer Hans Mylau

27.02. Ostoja-Zagorski Peter Klingenthal

Impressum:

Klartext - Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland

Freiheitsstraße 13

08523 Plauen

Tel.: 03741 / 134118

Fax: 03741 / 708483

E - Mail: ub.vogtland@spd.de

Herausgeber

Rolf Schwanitz, MdB

SPD - Unterbezirk Vogtland

Redaktion

Lutz Kätzel (V.i.S.d.P.), Kay Burmeister, Melanie Künzel,

Sebastian Schäfer, Riccardo Seifert

Adresse

Termin(e): UB:

21. April 2012: Parteitag des Unterbezirkes

Ortsverein Reichenbach und Umgebung: 16.02. 19 Uhr Stammtisch des OV in Franky´s

Cafe die Scheune

08.03. 19 Uhr Mitgliederversammlung des OV in

der altdeutschen Landschänke

22.03. 17 Uhr Gedenken an die feindliche

Übernahem des Reichenbacher Volkshaus

durch SS

01.05. Radtour nach Buchwald