1Forum Z. 1/2006

Forum Z.Das Informationsmagazin des Schweizer Zolls

Januar 1/2006

www.ezv.admin.ch

Eidgenössische Zollverwaltung EZVAdministration fédérale des douanes AFDAmministrazione federale delle dogane AFDAdministraziun federala duana AFD Be

ilage: Pers

onalia

FokusVerzollungsspesenvon Post undKurierfi rmen

DossiersAussenhandel:«HelvetischeKlassiker» als Exportschlager?

Kosovo: Hoffnungauf friedlicheZukunft

AktuellDie Zollfahndungmeldet

Als Praktikant beider Zollfahndung

Bier(steuer)experteAndreas Kehrli

Hohe Treibstoff-preise: mehrSteuereinnahmen?

Die modernste Zoll-anlage der Schweiz

PanoramaUnterwegs mit einer mobilenAutorevisions-equipe

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Zitiert«Von einigen ganz wenigen Ausreis-sern abgesehen, darf ich feststellen,dass unser Verhältnis zu unseremHauptpartner der Verwaltung, der Oberzolldirektion, nach wie vor als sehr gut bezeichnet werden kann.Es ist von Vertrauen und Respekt der gegenseitigen Rollen geprägt.Dafür möchte ich der Oberzolldirek-tion danken. Es darf indessen nicht verschwiegen werden, dass sichinfolge des Druckes, welchem wir und die OZD – denken Sie an dieEntlastungsprogramme – ausgesetzt sind, einige Problemfelder ergebenhaben, welche Konfliktstoff in sichbergen und partnerschaftlich einer Lösung zugeführt werden müssen.»Paul Kurrus, Präsident Spedlogswiss,Spedlogswiss-Info Nr. 2/05

«Die Zusammensetzung im Bundes-rat ist Ausdruck eines breiten Den-kens, alle, die beim Staat arbeiten,seien nur Maden im Speck, die maneigentlich erschlagen müsste.»Bundesrat Moritz Leuenberger, NLZ9/05

«Von den Politikern erwarte ich wie-der mehr Anerkennung für unsereArbeit.»Robert Geiser, Leiter Edelmetallkon-trolle Basel, Forum Z. Nr. 1/06

«Das ist abstrus, innovationshem-mend und strukturerhaltend.»Bundesrat Hans-Rudolf Merz zumImportschutz für Erdbeeren, Berner Zeitung 10/05

«Wir sind viel professioneller gewor-den.»Peter Glaus, Chef Sektion Untersu-chung, Zollkreisdirektion Schaffhau-sen, Tages-Anzeiger 9/05

Jörg Haudenschild

Paul Kurrus

Moritz Leuenberger

«Wir reissen keiner Touristin das Hermès-Foulard von der Schulter.»Jörg Haudenschild, Oberzolldirektion,über das Vorgehen des Schweizer Zolls, wenn Touristen mit gefälschtenMarkenartikeln einreisen wollen;Sonntagszeitung 9/05

«Wenn man einen solchen Vorstoss annimmt, dann ist das etwa, wiewenn man in einem Gebirgskantondie Lawinen verbieten würde.»Bundesrat Hans-Rudolf Merz zu einer Motion von Ständerat Rolf Schwegler (FDP), wonach die Ausgabenentwick-lung der Teuerung anzupassen sei;Der Bund 9/05

«Ein Mikrowellenherd ist keinNahrungsmittel. Deshalb erhebt dieSchweiz an der Grenze so lange kei-ne Schutzzölle, als die Bauern nicht selber solche Apparate herstellen.»Peter Bodenmann, Hotelier in Brigund ehemaliger Präsident der SP,Weltwoche 10/05

«Es ist etwas schwierig, seitdembei uns Stellen abgebaut werden.Wenn das Parlament in Bern es sobeschliesst, müssen wir das akzeptie-ren. Aber mit gesundem Menschen-verstand kann man sich denken, obdas Sinn macht oder nicht. Schliess-lich kassieren wir am FlughafenZürich etwa eine Million Franken Zollund Steuern – jeden Tag.»Georg Dietschi, Zollrevisor ZI Flugha-fen-Zürich, Sie+Er 11/05

«Das Controlling in Bern ist knallhart,wir sind dazu gezwungen, bis 2008rund 11% des Personals abzubau-en.»Hanspeter Hefti, Direktor Zollkreis Schaffhausen, Schaffhauser Bock11/05

Peter Glaus

Hans-RudolfMerz

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Inhalt

ImpressumForum Z. – Herausgeberin: Eidgenössische Zollverwaltung EZV; Erscheinungsweise: drei- bis viermal jährlich auf Deutsch, Französisch und Italienisch; Auflage: 8500 Exemplare; Redak-tion: Walter Pavel (wp), Roger Hermann (rh), Florence Maeder (fm); Sekretariat/Personalia:Lukas Gerber, Ana Schollenberger; Redaktionsadresse: Eidgenössische Zollverwaltung EZV,Oberzolldirektion, Information und Dokumentation, Monbijoustrasse 40, 3003 Bern, Tele-fon: 031 322 67 43, Fax 031 322 42 94, www.ezv.admin.ch; Gestaltung: Oliver Slappnig,Herrenschwanden; Druck: gdz – AG für grafi sche Erzeugnisse. Copyright: Nachdruck nur mit Quellenangabe.

Titelbild: Mitarbeiterin im Zollinspektorat Basel-Post (Foto: Marcel Boppart)

FOKUSVerzollungsgebühren von Post und Kurierfi rmen: «Konsumentenmüssen mit höheren Spesen rechnen»..........................................................4

DOSSIERS

Zollfahndung: Die Kunst, den richtigen Preis herauszufinden ........................7

Blickpunkt Aussenhandel: «Helvetische Klassiker» als Exportschlager? ..........8

International: Kosovo – Hoffnung auf friedliche Zukunft .............................10

Bilaterale Abkommen II aus Sicht des Zolls ..................................................12

In Kürze .....................................................................................................14

AKTUELLForum Z.-Gast: Othmar Wyss, Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) –Effi ziente Exportkontrolle ...........................................................................17

Die Zollfahndung meldet: Ausgewählte Straffälle der Untersuchungs-dienste .......................................................................................................18

Interview mit Miroslaw Zielinski von der EU-Generaldirektionfür Steuern und Zollunion ..........................................................................20

Biersteuer: Interview mit dem Bier(steuer)experten Andreas Kehrli ..............22

Mineralölsteuer: Keine Mehreinnahmen wegen hohen Preisen ...................24

Die modernste Zollanlage der Schweiz: Neue GemeinschaftszollanlageRheinfelden-Warmbach ..............................................................................26

Zoll-Personalchef Hanspeter Glauser über die Neuorganisationdes Personalwesens ....................................................................................28

PANORAMAEin Grenzwächter in Peking (Teil 3) .............................................................29

Unterwegs... mit einer mobilen Autorevisionsequipe ..................................30

Presseschau ................................................................................................31

Blickfang/Umfrage .....................................................................................32

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Herr Hirt, immer mehr Leute be-stellen via Internet Waren im Aus-land. Und ärgern sich dann, wennsie zum Beispiel für zwei CDs, dieinsgesamt 30 Franken kosten,mehr als 40 Franken Verzollungs-spesen zahlen müssen.

Roland Hirt: Diese Abfertigungs-spesen erheben die Post und dieKurierfi rmen. Der Zoll hat absolut keinen Einfl uss darauf. Begründet werden diese Spesen mit demAufwand für die Einfuhrabferti-gung einer Sendung. Dabei gehts in der Regel nicht um die Erhebungvon Zöllen, sondern primär umdie Mehrwertsteuer. Gleichzeitigwird kontrolliert, ob Sendungenden rechtlichen Bestimmungenentsprechen. Das heisst konkret zum Beispiel: Sind in einem Paket mehr Zigaretten als erlaubt? Hats ineinem Paket verbotene Waffen oder Drogen? Werden geschützte Tiereoder Pflanzen transportiert? Hats gefälschte Medikamente drin? Undso weiter.

Warum sind diese Spesen bei der Post etwa viermal tiefer als beiden Kurierfi rmen?

Andreas Matti: Wegen der so ge-nannten d’office-Abfertigung. Das heisst, wird eine Sendung mit derPost transportiert, nimmt der Zolldie Einfuhrabfertigung von Amtes wegen vor, wie das so schön heisst.

«Verzollungsgebühren» von Post und Kurierfi rmen

«Konsumenten müssen mit höherenSpesen rechnen»Wer sich aus dem AuslandWaren per Post in dieSchweiz schicken lässt, kennt das: Unabhängig vomPreis der bestelltenWare werden Abfertigungsspe-sen für die Verzollung fällig. Je nachdem, ob dieSendung von der Post oder von einer Kurierfi rmatransportiert wird, betragen diese 10 bzw. über

40 Franken. Warum diese Spesen und weshalb dieUnterschiede? Roland Hirt, Chef Zollveranlagung,und Andreas Matti, Chef Zollverfahren, von der Oberzolldirektion nehmen Stellung und sagen, wa-rum die Spesen in Zukunft zum Teil höher ausfallendürften.

Dafür, dass die Post die Sendungendem Zoll zur Einfuhrabfertigungübergibt und beim Empfänger dieEinfuhrabgaben einzieht, verlangt sie vom Empfänger eine Aufwand-entschädigung von 10 Franken. Died’office-Abfertigung ist historischbegründet und gilt für nach Welt-postvertrag verschickte Sendungen.Das legte man so fest, lange bevor es private Kurierfi rmen gab und der Postverkehr liberalisiert wurde. DieKurierfi rmen sind im Gegensatz zur Post verpflichtet, die Sendungendem Einfuhrzollamt selber elektro-nisch zu deklarieren. Sie müssendeshalb Zolldeklaranten beschäf-tigen, was den Aufwand natürlicherhöht. In der Regel belasten siedem Empfänger zwischen 40 und50 Franken. Beim Transport mit der Post ist es Sache des Absenders zu deklarieren, was sich im Paket befindet. Der Zoll nimmt die Abfer-tigung dann – wie erwähnt d’office– gestützt auf diese Angaben vor.Die Kosten für diesen Aufwandgehen zu Lasten des Steuerzahlers.Die Kurierfi rmen hingegen wälzendie Kosten auf die Kunden ab.

R. Hirt: Dass die Konsumenten über diese Spesen verärgert sind, ist verständlich. Dies umso mehr, wennsie überproportional hoch sind zumPreis der bestellten Ware. Dazu kommt, dass der Besteller norma-

FOKUS

lerweise keinen Einfl uss darauf hat,mit welchem Unternehmen eineSendung transportiert wird. Dies entscheidet der Versender. Undschliesslich fehlt in den Online-Shops meistens ein Hinweis darauf,dass zusätzlich zum Preis, Einfuhr-abgaben und eine Verzollungsge-bühr zu bezahlen ist.

Wegen den Sparmassnahmenbeim Bund wird die d’office-Ab-fertigung des Zolls für die Post auf Ende 2007 aufgehoben. Mit

«Dass die Konsumentenärgert sind, ist verständ

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welchen Konsequenzen?R. Hirt: Die Post wird ebenfalls Zoll-deklaranten einstellen müssen. Undwenn sie sich diese zusätzlichenKosten abgelten lassen will, wirdsie gezwungen sein, die Spesen für die Einfuhrabfertigung zu erhöhen.Damit hätten Post und Kurierfi rmenfür vergleichbare Produkte auf demMarkt gleich lange Spiesse. Für dieKunden bedeutet das andererseits,

aus, wenn jemand Waren per Post einführen lässt?

A. Matti: Zölle und Mehrwertsteuer werden erst erhoben, wenn sie jeüber 5 Franken ausmachen. WeilZölle im Postverkehr in den meis-ten Fällen aber keine Rolle spielen,wird häufig nur die Mehrwertsteuer von 7,6% erhoben. Der Freibetragliegt somit bei rund 65 Frankensteuerpflichtigem Warenwert. Bei

Abfertigungsspesen rechnen. Für Zigaretten, Alkohol etc. gelten imÜbrigen im Postverkehr besondereBestimmungen.

Warum ist die Freigrenze im Post-verkehr tiefer als z. B. im Reise-verkehr?

R. Hirt: Wer sich persönlich ins Ausland begibt, kann von den Frei-grenzen im Reiseverkehr profi tieren.

über diese Spesen ver-lich.» Roland Hirt

«Die Einführung der 300-Franken-Limite war eine radikale Vereinfachung.» Andreas Matti

dass sie künftig auch bei der Post höhere Verzollungsgebühren zahlenmüssen. Der Zoll spart mit der Auf-hebung der d’office-AbfertigungPersonal ein. Die Aufhebung ist Teilder vom Bundesrat verordnetenSparmassnahmen.

Wer in die Schweiz einreist, kann– abgesehen von Zigaretten, Al-kohol, Fleisch etc. – als Privatper-son grundsätzlich Waren für 300 Franken abgabenfrei einführen(«Wertfreigrenze»). Wie sieht das

bestimmten Waren wie Büchernmit einem Mehrwertsteuersatz von2,4% liegt der Betrag entsprechendhöher. Zoll- und Mehrwertsteuerbe-träge von 5 Franken oder weniger werden aus betriebswirtschaftli-chen Gründen nicht erhoben. Aber aufgepasst! Abgabenfrei bedeutet nicht automatisch, dass Post undKurierfi rmen auf ihre Verzollungs-gebühren verzichten. Wer alsoeine CD für 20 Franken im Auslandbestellt, muss unter Umständenmit den erwähnten zusätzlichen

Jemand muss also persönlich einenAufwand leisten, um diese Ver-günstigung zu beanspruchen. ImPostverkehr sieht das anders aus.So könnte sich jemand täglich eineSendung im Rahmen der zulässigenFreigrenzen zustellen lassen. Dies kann nicht im Interesse des Fiskus sein und entspricht ausserdemnicht dem Gebot der Gleichbehan-dung, müssen doch einheimischeHändler sämtliche Lieferungen indie Schweiz mehrwertsteuermässigabrechnen. Mit den Einfuhrbe-

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FOKUS

schränkungen wird also auch der schweizerische Detailhandel in einemgewissen Masse geschützt.

Wenn jemand Bücher im Auslandbestellt und sich diese per Post schicken lässt, dann soll die Mehr-wertsteuer erst ab einem Betragvon über 10 statt wie bisher über 5 Franken erhoben werden. Dies hat der Preisüberwacher unlängst gefordert. Was halten Sie davon?

A. Matti: Dem Preisüberwacher sinddie Verzollungsgebühren von Post und Kurierfi rmen ein Dorn im Auge.Beim heute geltenden Sonder-Mehr-wertsteuersatz von 2,4% kann manfür etwa 207 Franken Bücher aus dem Ausland per Post abgaben-frei einführen lassen. Abgesehennatürlich von den Gebühren der Post bzw. Kurierfi rmen von 10 bzw. über 40 Franken. Mit der neuen Regelungwürde der Freibetrag verdoppelt auf 414 Franken. Die Gebührenwürden damit weniger ins Gewicht fallen. Aus Sicht der Konsumentenwäre das natürlich zu begrüssen.Man könnte im Ausland noch mehr Bücher als bisher günstiger bezie-hen. Andererseits ist klar, dass derSchweizer Buchhandel noch mehr unter Preisdruck geraten würde.Abgesehen vom tieferen Preisniveau kann man beim Bezug eines Buches im Ausland die Mehrwertsteuer des betreffenden Landes abziehen. Undin der Schweiz muss man ebenfalls keine Steuern bezahlen, wenn derBetrag unter der Freigrenze liegt.In Bezug auf die Mehrwertsteuer würde damit der schweizerischeBuchhandel schlechter behandelt als die ausländischen Anbieter.

R. Hirt: Eine Ausnahmeregelungausschliesslich für Bücher wäre aber auch nicht gesetzeskonform. Das Mehrwertsteuergesetz verlangt nämlich Wettbewerbsneutralität.

In- und ausländische Händler sindin Bezug auf die Mehrwertsteu-er gleich zu behandeln. Mit denbestehenden Freigrenzen für dieEinfuhr aus dem Ausland wird der Grundsatz der steuerlichen Gleich-behandlung schon heute verletzt,denn im Inland ist für jedes BuchMehrwertsteuer zu bezahlen. Beieiner Verdoppelung der Freigrenzewürde die Wettbewerbsneutralität noch krasser verletzt.

2002 wurde die Freigrenze im Rei-severkehr erhöht. Seither könnenReisende Waren für den Privatge-brauch im Wert von 300 Frankenabgabenfrei in die Schweiz ein-führen. Die Ausnahmen für land-wirtschaftliche Produkte, Alkoholetc. haben wir bereits erwähnt.Welche Erfahrungen haben Siemit der neuen Limite gemacht?

A. Matti: Die Einführung der 300-Franken-Limite war eine radikaleVereinfachung. Vorher gab es eineschier unüberschaubare Menge vonDetailbestimmungen und Ausnah-meregelungen, welche die Bürger verwirrten. Früher hing die Frei-menge zum Beispiel davon ab, wielange sich jemand im Ausland auf-gehalten hatte, wie nahe jemandan der Grenze wohnte oder welcheProdukte man einführen wollte.Die heute geltende Regelung ist einfach und transparent. Für Fragensorgen natürlich nach wie vor dieAusnahmen bei den Landwirt-schaftsprodukten. Grundsätzlichhaben wir aber gute Erfahrungengemacht. Trotz höherer Limite sinddie Einnahmen für den Bund gleichgeblieben – bei erheblich weniger Aufwand für den Zoll. Kritisiert wirddie 300-Franken-Freigrenze ver-ständlicherweise vom Detailhandel-verband, denn die Situation für das Gewerbe in den Grenzregionen warvorher schon schwierig.

R. Hirt: Gemäss einer früherenCoop-Studie beträgt der jährlicheKaufkraftabfl uss ins Ausland etwa1,5 Mrd. Franken. Für das einheimi-sche Gewerbe kommt erschwerendhinzu, dass Schweizer, die zumBeispiel in Deutschland einkaufen,jeden noch so kleinen Einkauf amZoll entsteuern lassen können.Sie können die deutsche Mehr-wertsteuer also immer abziehen.Umgekehrt können ausländischeKonsumenten ihre Einkäufe in derSchweiz erst ab einem Betrag von400 Franken entsteuern lassen.Diese Regelung ist wirtschaftlichbegründet. Der personelle Aufwandfür den Schweizer Zoll wäre vielzu gross. Auf deutscher Seite sieht man das halt anders.

Welche Vereinfachungen wärendenn noch denkbar?

R. Hirt: Realpolitisch sind derzeit wohl keine grossen Vereinfachun-gen möglich. Theoretisch wäredenkbar, die geltende Wertfreigren-ze von 300 Franken ausnahmslos zu gewähren. Dazu müssten jedochalle agrarpolitisch begründeten Ein-schränkungen bei der Einfuhr vonLandwirtschaftsprodukten aufge-hoben werden. Denkbar wäre aucheine Art Zollunion mit der EU beiden Privatwaren. Dann könnten Rei-sende Waren aus der EU zoll- undsteuerfrei in die Schweiz einfüh-ren. Voraussetzung wäre, dass dieExportländer auf die Entsteuerungder ausgeführten Waren verzichten.Umgekehrt müssten dann aber vergleichbare Regeln gelten. Positiv wäre schon, wenn unsere Nachbar-länder die Grenze für steuerbefreiteLieferungen harmonisieren würden.So oder so – eine einseitige Erhö-hung der Schweizer Wertfreigrenzewürde die Wettbewerbsneutralität verletzen und das ausländischeGewerbe weiter bevorzugen.

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DOSSIERS

wp. Schon vor längerem hat der Zollbegonnen, die Einfuhr von Kunstge-genständen intensiv zu kontrollieren.Dies, nachdem man vermehrt falscheWertdeklarationen festgestellt hatte.Der Verdacht hat sich bestätigt:Es geht nicht nur um Einzelfälle,sondern um systematisches Deklarie-ren von tieferen Werten, wobei oft mehrere hunderttausend Franken aufdem Spiel stehen.

Solche Machenschaften aufzu-decken, ist für den Zoll gar nicht soeinfach. Dabei muss man wissen:Kunstwerke werden an der Grenzegrundsätzlich wie jede andere Wareauch abgefertigt. Im Gegensatz zu herkömmlichen Handelswaren be-steht die Schwierigkeit jedoch darin,den Wert eines Bildes oder einer Skulptur richtig einzuschätzen. Das Zollpersonal muss sich dabei auf dieAngaben in den Begleitdokumentenstützen. Vor allem natürlich auf dieRechnung, um die Mehrwertsteuer zu berechnen. Um zu überprüfen,ob die Angaben aber auch stimmen,fehlt bei der Einfuhrabfertigung ander Grenze die Zeit, und die nötigenInformationen stehen gar nicht zur Verfügung. Diese nachgelagerteKontrolle hat daher die Zollfahndungin Zusammenarbeit mit dem Risiko-analyseteam der Oberzolldirektionübernommen. Doch auch sie habenimmer weniger Kapazitäten für diezeitintensiven Recherchen.

«Die Situation hat sich in letzter

Zollfahndung

Die Kunst, den richtigen Preis herauszufindenSeit einiger Zeit stellt der Zoll eine Zunahme vonfalschenWertdeklarationen beim Import vonKunstgegenständen fest. Dabei geht es oft umgrosseWertdifferenzen. Um die Täter konsequent zu verfolgen, fehlt jedoch das Personal. Damit

Dossiers nicht immer länger liegen bleiben, hat dieZollfahndung Lausanne reagiert und einen arbeitslo-sen Studenten engagiert. Als Zoll-Praktikant überprüf-te dieser ein Jahr lang die Einfuhrabfertigungen vonKunstgegenständen intensiver.

Zeit zugespitzt», sagt Jean-Marc Renaud (40), stellver-tretender Chef der Zoll-fahndung Lausanne. «DieZahl der unerledigten Fällehat laufend zugenommen.Es ist einfach frustrierend,wenn man Dossiers nicht mehr fristgerecht bearbei-ten kann. Wir konzentrie-ren uns ohnehin nur noch auf dieallergrössten Fälle.» Jean-Marc Ren-aud und seine Mitarbeiter wolltendie Situation nicht mehr länger hinnehmen. Über ein Seco-Stellen-vermittlungsprogramm für arbeitsloseUni-Absolventen fand man Anfang2005 einen Praktikanten: Patrick Ha-selbach (32). Er war für die Lausan-ner Zollfahnder ein Glücksfall, hatteer in Fribourg doch Kurse in Kunstge-schichte besucht.

In 90% aller Fälle bestätigt sichder Verdacht Haselbach begann, die penden-ten Dossiers zu beackern. Er stellteschnell fest, dass vor allem eine Art der Steuerhinterziehung dominier-te: Die Täter fälschen systematischRechnungen. Das heisst, sie weiseneinen tieferen als den effektivenKaufpreis aus. «Bei Kunstwerken mit Preisen im zwei- oder dreistelligenTausender-Bereich macht die Mehr-wertsteuer schnell selbst ein paar tausend Franken aus. Die ‹Korrektur›des Rechnungsbetrages nach unten

ist deshalb lukrativ», sagt der Prakti-kant. Seine Aufgabe bestand darin,zusammen mit den Zollfahndern denTätern die falsche Wertdeklarationnachzuweisen. Dazu muss man vor allem den effektiven Preis herausfin-den, der für das Kunstwerk bezahlt worden ist. Gerade bei Werken weni-ger bekannter Künstler keine ein-fache Aufgabe. Doch der Aufwandlohnt sich. Jean-Marc Renaud: «Inetwa 90% aller Fälle, in denen wir ermitteln, bestätigt sich der Verdacht auf falsche Wertdeklaration.»

Wie hat Patrick Haselbach seinJahr beim Zoll erlebt? «Für michwar es eine wertvolle Zeit, in der ichErfahrungen sammeln konnte, diemich beruflich hoffentlich weiterbrin-gen. Spannend war zu sehen, wie dieZollfahndung arbeitet. Es gäbe nochviel zu tun. Das Ausmass der falschenWertdeklaration ist erschreckend.»Und Jean-Marc Renaud hofft, dass die Zollfahndung Lausanne auch indiesem Jahr wieder einen Praktikan-ten findet.

Jean-Marc Renaud, Patrick Haselbach

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DOSSIERS

Von Matthias Pfammatter, Aussen-handelsstatistik, Oberzolldirektion

Schokolade: Exporte ’05 zeigensich von der SchokoladenseiteSchweizer Schokolade erlebt im Aus-land derzeit einen eigentlichen Nach-fragerausch. So verzeichnete der Export von Schokolade und anderenkakaohaltigen Lebensmitteln in denersten neun Monaten des letztenJahres ein Plus von 23,3% underreichte einen Wert von 422 Mio.Franken bzw. die Menge von 60’000Tonnen. Dies entspricht immerhinfast 8 kg exportierter Schokoladepro Einwohner in der Schweiz. Der Durchschnittspreis belief sich dabeiauf 7,05 Franken je Kilo. Dennochist die Bedeutung der «Schoggi-Ex-porte» – gemessen am Gesamtwert der schweizerischen Ausfuhren– bescheiden: Im Jahr 2004 mach-ten diese gerade mal 0,36% aller Exporte aus.

Besonders gerne erliegt man inDeutschland, Frankreich und im Ver-einigten Königreich der süssen Ver-suchung aus der Schweiz, erzielte dieheimische Schokoladeindustrie doch43% ihres Absatzes allein in diesendrei Ländern. Aber auch jenseits des Atlantiks, in den USA und in Kana-da, finden sich viele Liebhaber vonSchweizer Schokoladeprodukten. Diefünf erwähnten Länder generiertenwertmässig 57% der gesamten Aus-landverkäufe (vgl. Tabelle 1).

Blickpunkt Aussenhandel

«Helvetische Klassiker» als Exportschlager?Auf die Frage, was sie am ehesten mit der Schweiz in Verbindung bringen, nennen ausländische Tou-risten besonders häufig: Schokolade, Käse oder

Uhren. Welche Bedeutung haben eigentlich die «dreihelvetischen Klassiker» (noch) bei den Exporten? EinÜberblick.

Käse: Deutsche und Italiener lie-ben Schweizer Käse besondersVon allen exportierten Sorten ist undbleibt der Emmentaler mit Abstandder beliebteste Schweizer Käse. Aber auch Greyerzer, Sbrinz oder andereHart- und Halbhart- sowie Weichkäsefinden ihre Käufer im Ausland. ImJahr 2004 ging mengenmässig einDrittel des in der Schweiz produzier-ten Käses in den Export. In den ers-ten neun Monaten 2005 wurde Käse(inkl. Quark) im Wert von 336 Mio.Franken (+ 4,9%, 37’000 Tonnen)ausgeführt. Der Durchschnittspreis betrug 9,12 Franken pro Kilo. Der wertmässige Anteil der Käseexportean den gesamten Ausfuhren betrug2004 allerdings nur 0,3%. Die gröss-ten Abnehmer von Schweizer Käsewaren Deutschland und Italien, diewertmässig mehr als die Hälfte des

Auslandumsatzes ausmachten. Rundje 12% der Ausfuhren gingen in dieUSA und nach Frankreich; 7% nachÖsterreich. Allein diese fünf Länder bezogen bis Ende September 2005über 80% aller Käseexporte der Schweiz (vgl. Tabelle 2).

Uhren: bedeutendste Absatz-märkte in ÜberseeDie Uhrenindustrie ist wohl die amstärksten exportorientierte Brancheder Schweiz, entfallen doch rund95% des Umsatzes auf Verkäufe imAusland. Gemäss Schätzungen vonUBS-Research deckt die schweizeri-sche Uhrenindustrie wertmässig etwadie Hälfte des Weltmarkts ab. 2004führte die Branche rund 25 Mio.Kleinuhren aus. Der grösste Teil, d.h.88%, war mit einem elektrischenAntrieb versehen und gehörte dem

Tab. 1: Export von Schokoladeund kakaohaltigen Lebensmitteln

Januar–September 2005 in Mio. CHF Anteil

Total 422,2 100%

Deutschland 72,0 17,0%Frankreich 60,3 14,3%Vereinigtes Königreich 49,9 11,9%USA 34,3 8,1%Kanada 23,1 5,5%

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eher preisgünstigen Segment an; der durchschnittliche Stückpreis betrug185 Franken. Zum Vergleich: der Stückpreis einer Uhr mit mechani-schem Antrieb belief sich im vergan-genen Jahr auf fast 2’000 Franken.Obwohl Letztere stückmässig nur12% der Exporte ausmachten, steu-erten sie 60% zum gesamten Um-satz (6,1 Mrd. Franken) in der SparteKleinuhren bei. Die Ausrichtung der

Uhrenindustrie auf das Hochpreisseg-ment hat dabei in den letzten Jahrenan Bedeutung gewonnen. Mit einemwertmässigen Anteil von 7,6% anden Gesamtexporten war die Bran-che im letzten Jahr der drittgrössteExporteur der Schweiz.

Zwischen Januar und September 2005 exportierte die Branche Uhrenund Uhrenteile im Wert von 8’479Mio. Franken (+10,5% gegenüber

der Vorjahresperiode). Wichtigster Kunde waren mit einem Absatz von1,5 Mrd. Franken (Anteil: 17,6%) dieUSA gefolgt von Hongkong mit fast 1,3 Mrd. Franken bzw. einem Anteilvon 14,8%. Diese beiden Länder allein generierten rund einen Dritteldes gesamten Umsatzes der Uhrenin-dustrie. Weitere bedeutende Märktewaren Japan, Italien und Frankreich(vgl. Tabelle 3).

Die «helvetischen Klassiker» imLangzeitvergleichVergleicht man die Exportentwick-lung der drei Schweizer Produktemit den Gesamtausfuhren zwischen1988 und 2004, sind Unterschiedeerkennbar. So haben die Exporte der Uhrenindustrie stärker zugenommenals die Gesamtausfuhren, die sich indiesem Zeitraum verdoppelt haben.Bezogen auf die durchschnittlicheWachstumsrate stiegen die Gesamt-exporte um 4,7% pro Jahr, währenddie Ausfuhren der Uhrenindustriejährlich um 5,8% zulegten.

Gut gehalten hat sich auch dieSchokoladeindustrie. Sie wies indiesem Zeitraum tendenziell diesel-be Wachstumsdynamik auf wie dieGesamtausfuhr. Die durchschnittlicheWachstumsrate der Schokoladeex-porte belief sich auf 4,4% pro Jahr.Damit blieb der Anteil am gesamtenExportwert über die Jahre stabil.

Im Gegensatz dazu vermochtendie Käseproduzenten ihren Anteil anden Gesamtexporten nicht zu halten.Machten die wertmässigen Aus-fuhren von Käse im Jahr 1988 noch0,8% der schweizerischen Exporteaus, schmolz dieser Anteil bis ins Jahr 2004 auf 0,3%. 1988 wurde für548 Mio. Franken Käse exportiert,2004 nur noch für 460 Mio. Fran-ken. Damit nahmen die Exporte imDurchschnitt um 1,1% jährlich ab.Immerhin wies der Käsexport letztes Jahr ein Plus von 2,9% auf.

Tab. 2: Export von Käseund Quark

Tab. 3: Export von Uhren

Januar–September 2005 in Mio. CHF Anteil

Total 8479,1 100%

USA 1496,2 17,6%Hongkong 1252,9 14,8%Japan 781,6 9,2%Italien 572,9 6,8%Frankreich 448,7 5,3%

Januar–September 2005 in Mio. CHF Anteil

Total 335,5 100%

Deutschland 95,3 28,4%Italien 78,7 23,5%USA 40,6 12,1%Frankreich 39,4 11,7%Österreich 23,1 6,9%

Die schweizerische Uhrenindustrie deckt wert-mässig etwa die Hälfte des Weltmarkts ab.

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DOSSIERS

Von Thomas Fischer, PristinaVor gut 17 Monaten landete ichauf dem Flughafen in Pristina. Beinahezu 40 Grad die Gangway hin-unterschlendernd, erinnerte mich dieSzenerie eher an ein exotisches Feri-enziel in der Südsee als an eine Kri-senregion. Der ghanaische Grenzpo-lizist, der meinen Pass kontrollierte,verstärkte diesen Eindruck noch. Dies änderte sich allerdings schlagartig,als ich auf holprigen Strassen an nie-dergebrannten Häusern vorbeifuhr und an jeder grösseren Kreuzung aufStrassensperren und Panzer stiess.

Aufbau von Zoll- und Steuerbe-hördenCAFAO-UNMIK – dieser Buchstaben-salat steht für „Customs and Fiscal

International

Hoffnung auf friedliche ZukunftDer Schweizer Zollexperte Thomas Fischer arbeitet seit rund eineinhalb Jahren für eine EU-Missionim Kosovo. Seine Aufgabe ist es, die Ausbildungin der Steuerverwaltung aufzubauen. Abgesehen

von Fachwissen braucht er dafür vor allem eine hoheFrustrationstoleranz, Galgenhumor und viel Geduld.Thomas Fischer über eineMission, die ihn auf einefriedliche Zukunft für die Provinz Kosovo hoffen lässt.

Assistance Office in United Nations Interim Mission in Kosovo“ undbezeichnet die Organisation, für dieich hier arbeite. CAFAO-Missionengibts in beinahe allen Nachfolgestaa-ten Ex-Jugoslawiens sowie in Alba-nien. Sie unterstützen den Auf- oder Umbau der Zoll- und Steuerbehördenzu europakonformen Institutionen.Finanziert und gesteuert werdendiese Einsätze von der EU-Kommissi-on. In Pristina arbeiten momentan elfExperten aus Schweden, Dänemark,Grossbritannien, Belgien und der Schweiz. Dazu kommt ein SecurityOfficer aus Frankreich.

Zoll- und Steuerexperten unter-stützen seit 1999 respektive 2004UNMIK-Customs und die Tax Admi-nistration of Kosovo. In einer Provinz,

in der lokale Mafiafürsten ständigEinfl uss zu nehmen versuchen, sindstarke Behörden als Stützpfeiler der Demokratie unabdingbar. CAFAOhilft beim Aufbau der entsprechen-den Strukturen und berücksichtigt dabei auch die ethnische Zusammen-setzung der Bevölkerung.

Geduld und GalgenhumorMeine Aufgabe ist es, in der Steuer-verwaltung (rund 600 Mitarbeitende)des Kosovo eine Ausbildungsabtei-lung aufzubauen. Neben der Ausar-beitung eines Konzepts und der ent-sprechenden Verordnung geht es vorallem darum, den Leuten Know-how in der Projektplanung zu vermitteln.Wer hier mit Schweizer Vorstellungenzu Werke geht, erleidet zwangsläufig

Wer hier mit Schweizer Vorstellungen zu Werke geht,erleidet zwangsläufig Schiffbruch.

Thomas Fischer

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Schiffbruch. Gefragt sind vielmehr Geduld, starke Nerven, hohe Frust-rationstoleranz und manchmal aucheine gehörige Portion Galgenhumor.

Als bei einem Korruptionsverdacht kurzfristig alle Vizedirektoren aus-getauscht wurden, musste man beivielen Projekten wieder ganz vonvorne anfangen. Auf der anderenSeite eröffnen solche Personalrocha-den ungeahnte Aufstiegschancen. Soarbeiteten zwei der neuen Vizedirek-toren vorher als einfache Steuerins-pektoren, und sie hatten kaum mehrals zwei Jahre Berufserfahrung.

Mentalität verstehenUm meine Aufgabe hier zu bewäl-tigen, braucht es neben Fachwissenvor allem Pragmatismus. EinfacheGrundsätze der Terminplanung oder Sitzungsleitung gilt es täglich zu vermitteln. Allerdings sehe ich auchFortschritte. Oft werden Anregun-gen, die ich vor Wochen oder Mona-ten vorgetragen habe, als zündendeIdee von Einheimischen umgesetzt...Es braucht Zeit, sich an diese Menta-lität zu gewöhnen. Aber nur so kannman hier zum Erfolg kommen.

CAFAO hat nur Beraterfunktionund keine Entscheidungsgewalt.Auch deshalb stehe ich täglich imDialog mit lokalen Partnern undanderen Beratern internationalerOrganisationen. Die Zollverwaltungwird momentan von zwei Englän-dern geführt; in der Steuerverwal-tung wirkt eine Unternehmensbera-tung mit, die von der amerikanischenRegierung finanziert wird. Beiderorts prallen die verschiedenen Kulturenund Führungsphilosophien manch-mal ziemlich hart aufeinander.

Meister der ImprovisationDas Leben im Kosovo ist gewöh-nungsbedürftig. Als Fussgänger erlebt man täglich den Nervenkitzeleines Extremsportlers. Kaputte Stras-

sen, viele Baustellen und Unmengenvon Abfall dominieren das Stras-senbild. Man gewöhnt sich auch andie häufigen Stromunterbrüche, dieunstete Wasserversorgung sowie andie streunenden Hunde und Katzen.Ich staune immer wieder über dieImprovisationskünste, mit denen dieEinheimischen den Alltag meistern.

Der gute Ruf der SchweizDie Strassensperren sind in denletzten Monaten weniger häufiganzutreffen. Bei der kleinsten Unruhewerden sie jedoch sofort kurzfristigwieder aufgestellt. Die Zukunft dieser Provinz wird nicht nur durch diePolitik bestimmt. Vieles hängt auch

davon ab, ob die lokalen Behördenihre Aufgaben professionell undtransparent erfüllen. Speziell dieFiskalbehörden müssen in der Lagesein, Abgaben bei allen einzutreiben.Dies ist ein langer Weg, der Geduldund ein langfristiges finanzielles Engagement voraussetzt. Stabilität hat ihren Preis. Die Schweiz hat imKosovo wegen ihres Engagements einen ausgezeichneten Ruf. Unser Land mit seiner Kulturvielfalt kannfür die Entwicklung dieser Provinz ein Vorbild sein. Wenn ich meineWohnung verlasse, begrüsst micheine Schar fröhlicher Kinder, die michauf eine friedliche Zukunft für denKosovo hoffen lassen.

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DOSSIERS

Rudolf Dietrich: «Kritik an der Schweiz war übertrieben»(...) Mitte der 90er Jahre musste sichdie Schweiz gegen Vorwürfe wehren,sie sei eine Schwachstelle im europä-ischen Zoll-Transitsystem und werdefür den grossangelegten Zigaretten-schmuggel missbraucht. Die Zigaret-ten wurden innerhalb Europas im sogenannten Transitverfahren spediert,d. h. unter Aussetzung der Steuernund Zölle. Dabei wurden die Sendun-gen im EU-Raum zum Verschwindenund ohne Bezahlung der Steuernund Zölle auf den Markt gebracht,zum Schaden der EU.

Die Verfahren in der Schweiz liefendabei korrekt ab, d. h. die Zigarettengelangten ordnungsgemäss dekla-riert in die Schweiz und verliessensie auch wieder so. Sie kamen meist aus den grossen europäischen Häfen,wurden in schweizerischen Zollfreila-

Bilaterale II

Bilaterale Abkommen aus Sicht des ZollsIn einem Kommentar* der Universität Genf zu denBilateralen Abkommen II der Schweiz mit der EUkommen auch Vertreter des Schweizer Zolls zu Wort. Oberzolldirektor Rudolf Dietrich und Vize-direktor Hermann Kästli äussern sich zum Abkom-

men über die Betrugsbekämpfung. Der Jurist Heinz Schreier und der Betriebsökonom Rodolfo Continsagen, wie sich «Schengen» auf die Arbeit des Grenzwachtkorps auswirken wird. Forum Z. veröf-fentlicht an dieser Stelle Auszüge der Beiträge.

gern zwischengelagert und danachmeist nach einem oder mehrerenHandwechseln weitergeschickt.Die Handänderungen sollten dieArbeit der Untersuchungsorganeerschweren. Die Organisatoren dieser Operationen arbeiteten oft von der Schweiz aus. Deshalb waren dieausländischen Untersuchungsbehör-den auf Amts- oder Rechtshilfe der Schweiz angewiesen. (...)

Schweiz leistete in vielen FällenRechtshilfeDie EU sprach Ende der 90er Jahrevon Milliardenbeträgen, die ihr durchden Zigarettenschmuggel und Sub-ventionsbetrügereien verloren gin-gen. Die Betrügereien bringen denOperateuren horrende Gewinne. Diedafür auf die Beine gestellten Struk-turen sind ohne weiteres geeignet,auch andere Bereiche der organisier-

ten Kriminalität zu beitreiben, wieDrogen-, Waffen- und Menschen-handel. Die Schweiz wurde immerwieder als finanzielle und organisato-rische Drehscheibe des illegalen Ziga-rettenhandels dargestellt. Grund da-für bildete der Vorwurf, die Schweiz leiste keine Amts- und Rechtshilfeim Zollbereich. Die Organisatorendes Zigarettenschmuggels könntendeshalb unbehelligt von der Schweiz aus operieren und ihre Gewinne hier in Sicherheit bringen. Die Kritik war im Ausmass übertrieben. Die Schweiz leistete bereits in den 90er Jahren invielen Fällen Rechtshilfe.

Die Schweiz hat alles Interessedaran, kriminelle Machenschaften,die von ihrem Territorium ausgehen,gemeinsam mit den ausländischenBehörden zu bekämpfen. (...) Das Abkommen verbessert die Mög-lichkeiten der Zusammenarbeit der Schweiz mit ausländischen auslän-dischen Zoll- und Strafverfolgungs-behörden. Es ist eine Lösung für dieProbleme, die den Ruf der Schweiz inMisskredit zu bringen drohten.

Hermann Kästli: «Zusammenar-beit wird erleichtert»(...) Künftig wird die Schweiz bei derBekämpfung von Abgabenhinterzie-hung, Subventionsbetrug und von

* Accords bilatéraux II Suisse – UE et autres Accords récents. Bilaterale Abkommen II Schweiz – EU undandere neue Abkommen; Herausgeber: ChristineKaddous, Monique Jametti-Greiner; ISBN: 3-7190-2476-8

Rudolf Dietrich

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Unregelmässigkeiten im öffentlichenBeschaffungswesen (...) umfassendAmtshilfe leisten und auf AntragDurchsuchungen und Beschlagnah-mungen unter den gleichen Voraus-setzungen vollziehen wie in einemschweizerisch internen Verfahren.Dies, sofern der hinterzogene oder zu Unrecht erlangte Betrag über 25‘000 Euro liegt oder der Wert der unerlaubt ein- oder ausgeführtenWaren 100‘000 Euro übersteigt.Dadurch soll verhindert werden, dass eine übermässige Zahl an Ersuchenum Unterstützung für weniger wich-tige Angelegenheiten gestellt wird.Das Betrugsbekämpfungsabkommenvertieft das bereits bestehende Regel-werk auf dem Gebiet der Amts- undRechtshilfe. Zu diesem Zweck wurdedie grenzüberschreitende Amtshilfeeffektiver gestaltet. Die Bekämpfungvon schweren Widerhandlungen imBereich der indirekten Fiskalität solldurch besondere Formen der Zusam-menarbeit erleichtert werden.

Heinz Schreier und Rodolfo Con-tin: «Waren- und Personenkont-rollen bleiben erhalten»Das Schengener Abkommen verlangt von der Schweiz nicht, dass sie ihreKontrollen an der Zollgrenze ab-schafft. (...) Damit bleibt der Schweiz eine integrale Warenkontrolle er-halten. Die Zollverwaltung bzw. das Grenzwachtkorps (GWK) kann auchkünftig (...) den Warenverkehr über-wachen und kontrollieren. Sie kannweiterhin die damit verbundenenPersonenkontrollen durchführen. Das Vertragswerk schliesst auch polizei-lich motivierte Personenkontrollennicht aus. Vorgesehen ist, dem GWKden Zugang zum Schengener-Infor-mationssystem (SIS) zu erteilen.

Grundsätzlich kann die Zollverwal-tung auch in Zukunft nach Waffen,Drogen oder Diebesgut fahnden, dieIdentität von Personen überprüfen

oder Personen allenfalls festhal-ten. Verdächtige Personen könnenjederzeit angehalten und kontrolliert werden, und zwar auch wenn sieohne Waren unterwegs sind. (...) Das Schengener Übereinkommen verbie-tet der Schweiz lediglich ständige,systematische Passkontrollen an denGrenzen. Solche werden ohnehinseit längerem nicht mehr praktiziert.Angesichts der Tatsache, dass täglichrund 700‘000 Personen und 320‘000Fahrzeuge die Schweizer Grenze

überqueren, ist bereits heute eine lü-ckenlose Überprüfung aller ein- oder ausreisenden Personen und Fahrzeu-ge nicht möglich.

Gleiche Sicherheit wie bisherWährend die Binnengrenzen an jeder Stelle überschritten werden dürfen,darf die Ein- und Ausreise aus demSchengener Raum nur an bestimm-ten Grenzübergängen erfolgen. Dadie Schweiz vollständig von Schen-gener Staaten umgeben ist, werdenlediglich die Flughäfen mit Destina-tionen ausserhalb des Schengener Raums als Aussengrenze betrachtet.Auf den Flughäfen sind die Passagie-re aus Schengen-Staaten deshalb vondenjenigen aus Drittstaaten getrennt einreisen zu lassen, denn sie habengrundsätzlich Anspruch auf freienGrenzübertritt. Bei den anderen ist eine verstärkte Personenkontrol-le durchzuführen. (...) Die neuenzollrechtlichen Bestimmungen, dienationalen Ersatzmassnahmen, eineintensivere Zusammenarbeit mit in-und ausländischen Stellen sowie dieFahndungsdaten aus dem SIS solltenes ermöglichen, den Sicherheitsstan-dard der Schweiz zu halten.

Heinz Schreier Rodolfo Contin

Hermann Kästli

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DOSSIERS

Erklärt von Erwin Hurni, AbteilungZolltarif, OberzolldirektionDer Zolltarif von über 200 Ländern– darunter sämtliche Industrienati-onen und die Schweiz – basiert aufeinem internationalen Instrument zur Klassifi zierung der Waren, demHarmonisierten System. Verwaltet wird dieses von der Weltzollorga-nisation (WZO), einer zwischen-staatlichen Organisation mit Sitz inBrüssel. Die systematisch aufgebau-te Warenliste ist für den grenzüber-schreitenden Verkehr unentbehrlichund dient als Grundlage für vieleZwecke. So zum Beispiel für dieErstellung von Handelsstatistiken,für Verhandlungen über Zollab-bau im Rahmen der WTO, für dieAnwendung der Ursprungsregelnusw. Damit das HS mit den neustentechnologischen EntwicklungenSchritt hält, wird es rund alle fünfJahre angepasst. Die Mitgliedstaa-ten sind völkerrechtlich verpflichtet,diese Anpassungen in ihre nationa-len Zolltarife einzubauen.

Zoll-ABC: Folge VI –Das Harmonisierte System (HS)

Die aktuelle 4. Revision, bei wel-cher der Schweizer Zoll stets unter Konsultation der Wirtschaft aktiv mitgewirkt hat, wird per 1. Januar 2007 in Kraft treten. Die Zollbe-lastung bleibt unverändert. Diewichtigsten Änderungen sind:

X Druck- und Kopiergeräte:Nr. 8443

X Handys und Festnetztele-fone: Nr. 8517

X Tonaufnahme- und Tonwieder-gabegeräte: Nr. 8519

X Maschinen zur Herstellung vonHalbleiterbauelementen, inte-grierten Schaltungen gehörenunter die neue Nr. 8486

X Innerhalb der Nummern 6811,6812 und 6813 sind spezielleUnternummern für asbestfreieErzeugnisse vorgesehen

X Die Nummern 4410 (Spanplat-ten), 4411 (Faserplatten) und4418 (Parkett) werden neu strukturiert

X Neue Nummern innerhalb derKapitel 29 und 38 für gewissevon der Rotterdamer Konventionerfasste Waren

Sämtliche Änderungen sind unter www.ezv.admin.ch (ZollinformationFirmen, Zolltarif t@res, Publikati-onen, Empfehlung des Zollrates)einzusehen. Der Bundesrat wird dieVerordnung, aus welcher die neueTarifstruktur und die Zollansätzehervorgehen, im Sommer 2006verabschieden.

In Kürze

Erwin Hurni

LSVA: «Reibungslos zum Erfolg»Beim Internationalen Speyerer Quali-tätswettbewerb ist der Schweizer Zollfür seine Leistungs-, Qualitäts- undKundenorientierung bei der LSVAausgezeichnet worden (Forum Z.hat berichtet). Letzten Herbst fandin Linz die Preisverleihung statt.Conrad Schranz und André Büttler von der Abteilung LSVA haben denPreis im Namen des Schweizer Zolls entgegengenommen. Der Rektor der deutschen Hochschule für Verwal-tungswissenschaften Speyer hat imBeisein der Bundeskanzlerin Anne-marie Huber-Hotz die Auszeichnungübergeben. In der Laudatio hiess es,die Zusammenarbeit der Schweizer Zollverwaltung mit allen Akteurender Wirtschaft sei intensiv, lösungs-orientiert und in jeder Hinsicht erfolgreich. Man habe das eigentlichkonfliktträchtige Projekt LSVA rei-bungslos zum Erfolg geführt.

((Bild LSVA1 (1. Priorität) und/oder LSVA2 – je nach Platz))

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DOSSIERS

Zollanlage Rheinfelden-Warm-bach: Baustellenbegehung mit MedienvertreternWegen den zahlreichen Anfragen zur neuen Zollanlage Rheinfelden-Warm-bach haben Deutsche und Schweizer Zollbehörden letzten November gemeinsam eine Baustellenbegehungfür Medienschaffende durchgeführt.Das Interesse war riesig, nahmendoch rund 30 Journalisten aus derSchweiz, Deutschland und Frankreichteil. Nach einer kurzen Orientierungim Grenzwachtposten Rheinfelden-Autobahn wurden die Besucher durch die Anlage geführt. Ein Flug

GWK: Elektronischer Drogen-detektorBei der Grenzwache gibt es Teams,die auf das Aufspüren und dieAnalyse von illegalen Betäubungs-mitteln spezialisiert sind. Mit dem so

mit den diversen Peripheriegerä-ten ist Hightech, mit der sich selbst eine Menge von einem MilliardstelGramm nachweisen lässt, und zwar der meisten Betäubungsmittel. Dankdem mobilen Labor können dieProben gleich vor Ort zuverlässiganalysiert und ausgewertet werden.

Trotz den ausgeklügelten Hilfs-mitteln haben die Drogenspürhundelängst nicht ausgedient. Im Gegen-teil, Technik und Tier ergänzen sichideal und leisten beide wertvolleDienste beim Auffinden von Drogen.Selbstverständlich spielen die Mitar-beitenden mit ihrer Erfahrung, einegute Informationsbewirtschaftungund die enge Zusammenarbeit mit den Partnerbehörden eine entschei-dende Rolle bei der Bekämpfung des Betäubungsmittelschmuggels.Michel Bachar, GWK Genf

genannten Ionen-Massen-Spektro-meter (IMS) können sie selbst feinsteSpuren von Drogen nachweisen. Für die Auswertung stehen ihnen rol-lende Labors, voll mit Hightech, zur Verfügung. Trotz aller Technik bleibt der Einsatz von Drogenspürhundenaber unverzichtbar.

Wann immer irgendwo bei einer Grenzkontrolle ein Verdacht aufDrogen besteht, werden die speziellausgebildeten Grenzwächter bei-gezogen. Ihre Aufgabe ist es, denVerdacht abzuklären und allfälligeBeweismittel zu sichern. Dafür ste-hen ihnen diverse technische Hilfs-mittel zur Verfügung, die in einemKleinbus untergebracht sind. So sinddie Spezialisten mobil und je nachBedarf im ganzen Einsatzgebiet des Grenzwachtkorps innert nützlicher Frist vor Ort. Der IMS im Verbund

mit dem Hubschrauber der deut-schen Bundespolizei und eine Fahrt mit dem Boot der Schweizer Grenz-wache zeigte die Dimensionen des neuen Grenzübergangs auf.Patrick Gantenbein, GWK Basel

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DOSSIERS

In Kürze

Bevor Sie im August 2005 dieLeitung der Abteilung Fracht beimZollinspektorat Zürich-Flughafenübernommen haben, hatten Siewährend mehreren Jahren als Zoll-fahnder gearbeitet. Wie haben Sieden Übergang zur neuen Aufgabe,ins neue Umfeld erlebt?

Der Übergang erfolgte fliessend,und mein Vorgänger arbeitete michwährend knapp zwei Wochen ein.Dies hat mir den Einstieg wesentlicherleichtert. Meine Arbeit und die Auf-gaben sind komplett anders als anmeiner früheren Stelle. Trotzdem sinddie Erfahrungen, die ich in der Sek-tion Untersuchung gemacht habe,auch hier bei vielen Entscheidungenhilfreich. Zudem stelle ich fest, dass das Wissen des Zollfahnders bei denMitarbeitenden im ZI gefragt ist. Dies gibt mir Gelegenheit, mich rasch mit den Abläufen und den verschiedenenVerfahren vertraut zu machen. Ichfinde es sehr interessant, die Verwal-tung aus einer ganz neuen Perspekti-ve kennen zu lernen.

Sie sind unter anderem für die Zoll-abfertigung im Postverkehr verant-wortlich. Wie sieht der Leistungs-ausweis ihrer Abteilung im letztenJahr aus?

Bis Ende Oktober 2005 haben wir Swissmedic in über 250 Fällen Mel-dung erstattet wegen Verdachts aufillegale Einfuhr von Medikamenten.Die grosse Mehrheit dieser Warenwurde vernichtet. Mehr als 260 Malinformierten wir die Inhaber vonMarkenrechten über Sendungen mit gefälschten Markenartikeln. Auchdiese Sendungen wurden mehrheit-lich vernichtet. 46 Fälle haben wir an

«3 Fragen an…» Karl Fässler, Abteilungsleiter Fracht ZI Zürich-Flughafen

Berufsanerkennung für Zollfach-leuteEin wichtiger Meilenstein in der Ausbildung ist erreicht! Der Beruf«Zollfachmann/ Zollfachfrau» ist durch das Bundesamt für Berufsbil-dung und Technologie (BBT) eidge-nössisch anerkannt worden. Nach-dem der Bundesrat die rechtlichenVoraussetzungen geschaffen hatteund von Dritten keine Einspracheneingegangen sind, hat das BBT diePrüfungsordnung genehmigt. DieGrundausbildung der Zollfachleute(Zentralkurs I/II) wird damit mit einereidgenössischen Berufsprüfung ab-geschlossen.Damit ergeben sich für Zollfachleutediverse Pluspunkte:X Die Ausbildung wird mit einem all-

gemein anerkannten eidgenössi-schen Fachausweis abgeschlossen;

X Der Beruf «Zollfachmann/Zollfach-frau» ist im Tertiärbereich der schweizerischen Berufsbildungs-landschaft auf Stufe höhereBerufsbildung positioniert;

X Mit der Anerkennung in der höhe-ren Berufsbildung wird die Quali-tät der Ausbildung bestätigt;

X Bei einer allfälligen beruflichenNeuorientierung können die Inha-ber des eidgenössischen Fachaus-weises eine vielseitige, abgeschlos-sene berufliche Grundausbildungnachweisen, die den Zugang zu weiterführenden Ausbildungsgän-gen ermöglicht.Die eidgenössische Berufsanerken-

nung ist zugleich Verpflichtung, dieGrundausbildung des zolltechnischenPersonals weiter zu verbessern undlaufend den Anforderungen des beruflichen Alltags anzupassen.Werner Stöckli, Stabsdienst Ausbil-dung, OZD

die Staatsanwaltschaft überwiesen.Dabei handelte es unter anderemum die illegale Einfuhr von Pornos,Doping, Waffen und so weiter.Darüber hinaus haben wir in 15Sendungen gefälschte Ausweise undin 7 Paketen rund fünfeinhalb KiloBetäubungsmittel entdeckt. 13 Malhaben wir nickelhaltigen Schmuckzur Abklärung ans zuständige kan-tonale Labor geschickt. Schliesslicherstatteten wir in 3 Fällen Meldungans Strassenverkehrsamt wegengefälschter Nummernschilder undvernichteten rund 170 Mal Fleisch,bei dem ein Einfuhrverbot besteht.

Was wünschen Sie sich für die Zu-kunft Ihrer Abteilung?

Anfang bzw. Mitte 2006 wird das neue Frachtportal e-dec eingeführt.Dadurch wird die Zahl der Zugelasse-nen Empfänger steigen; gleichzeitigkönnen die Schalteröffnungszeiteneingeschränkt werden. Die einzel-nen Teams müssen deshalb neueRisikoanalysen vornehmen, und dieKontrollphilosophie wird sich ändern.Ich wünsche mir, dass die Mitarbei-tenden diese Veränderungen positiv aufnehmen und die damit verbun-denen Herausforderungen als neueMotivation ansehen.

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DOSSIERSAKTUELL

Exportkontrollen gibt es bei Rüs-tungs- und bei so genannten Dual-Use-Gütern, das heisst bei Gütern,die militärisch und zivil verwendet werden können. Die Ausfuhr solcher Güter wird abgelehnt, wenn damit zum Beispiel Massenvernichtungs-waffen oder Trägerraketen herge-stellt würden oder terroristische Krei-se oder das organisierte Verbrechenunterstützt werden könnten.

Der Zoll kontrolliert aber auch dieAusfuhr von Waffen und Munitionsowie von Ausrüstungsgegenstän-den, die spezifi sch für den Kampfein-satz oder für die Gefechtsführungkonzipiert sind. Dabei gilt es daraufzu achten, dass diese Exporte demVölkerrecht, den internationalenVerpflichtungen sowie den Grund-sätzen der schweizerischen Aussen-politik entsprechen. Zu berücksich-tigen sind dabei unter anderem: dieAufrechterhaltung des Friedens, dieinternationale Sicherheit, die regio-nale Stabilität, die Respektierung der Menschenrechte, die Bestrebungender Schweiz in der Entwicklungs-zusammenarbeit sowie die Haltunganderer Länder, die sich mit derSchweiz an internationalen Export-kontrollregimes beteiligen.

Forum Z.-Gast: Othmar Wyss, Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco)

Effi ziente ExportkontrolleDank den Grenzkontrollen des Schweizer Zolls gelingt es immer wieder, Beschaffungsversuche vonUnternehmen zu unterbinden, die im Verdacht der Proliferation stehen. Für Othmar Wyss vom Seco,

Bereich BilateraleWirtschaftsbeziehungen, trägt der Zoll dazu bei, internationale Abkommen über Exportkontrollen und Saktionsmassnahmen effi zi-ent umzusetzen.

Wirtschaftssanktionen umsetzenDer Zoll spielt auch eine wichtigeRolle, wenn es darum geht, von der internationalen Staatengemeinschaft verhängte Wirtschaftssanktionendurchzusetzen. Wirtschaftssankti-onen sind ein Instrument, um demVölkerrecht und der Einhaltung der Menschenrechte Geltung zu ver-schaffen. Der UNO-Sicherheitsrat hat schon mehrmals von diesem Instru-ment Gebrauch gemacht. WährendSanktionsmassnahmen früher einweit gehendes Handelsembargo ge-gen ein bestimmtes Land umfasstenund damit auch die Zivilbevölkerunghart getroffen hatten, ist man inzwi-schen dazu übergangen, gezielter zu sanktionieren. So z.B. indem manGelder blockiert oder Einreisesperrenfür einen bestimmten Personenkreis verhängt.

Auch Bürgerkriegsparteien undparamilitärische Gruppen, die Men-schenrechte systematisch verletzen,geraten zunehmend ins Visier der Staatengemeinschaft. Ein Beispieldafür ist der so genannte Kimber-ley-Prozess, der den Handel mit Rohdiamanten regulieren soll. Ziel ist es, («Blut»-)Diamanten, mit denenBürgerkriege finanziert werden, aus dem internationalen Handel zu ver-bannen.

Grenzzollämter liefern Informati-onenBeim Seco sind 20 Mitarbeitende– darunter auch ehemalige Zöllnerin-nen und Zöllner sowie Grenzwächte-rinnen und -wächter – für Exportkon-trollen und Sanktionen zuständig.Ein effi zienter Vollzug ist nur dankder Unterstützung des Zolls möglich.Als Beispiel zu erwähnen sind dieInformationen der Grenzzollämter über verdächtige Sendungen für Länder mit Programmen zur Herstel-lung von Massenvernichtungswaffen.In den letzten Jahren sind zahlreicheBeschaffungsversuche von in- undausländischen Unternehmen unter-bunden worden, die im Verdacht derProliferation stehen. Ein wertvolles Kontrollinstrument, das auch vomSeco genutzt wird, ist ausserdem dieRisikoanalyse des Zolls.

«Der Zoll spielt eine wichtige Rolle, wennes darum geht, von der internationalenStaatengemeinschaft verhängte Wirt-schaftssanktionen durchzusetzen.»

Othmar Wyss

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AKTUELL

PferdeschmuggelAufgrund eines Rechtshilfeersuchens der Niederlande wegen Betrug beimImport und Export von Pferdenersuchte die Zürcher Staatsanwalt-schaft den Zoll um Mithilfe. Bei der Untersuchung zeigte sich, dass beider betroffenen Speditionsfi rmaauch schweizerische Einfuhrbestim-mungen verletzt worden waren.Unter anderem wurden Rechnungenfingiert und man deklarierte denWert der Pferde falsch. HinterzogeneAbgaben: 11’000 Franken. In einemanderen Fall wurden in einer Tessiner Stallung Pferde sichergestellt, die vonden Besitzern über die grüne Grenzegeschmuggelt worden waren. Wert der Tiere: 67’000 Franken.

Velotrikots zu tief deklariertEine Sportbekleidungsfi rma hat über mehrere Jahre hinweg Velotrikots importiert und dabei deren Wert um insgesamt rund 900’000 Fran-ken zu tief deklariert. Dabei wurdenAbgaben von etwa 67’000 Frankenhinterzogen.

Geschützte KrallenaffenSchon vor zwei Jahren hat eineFrau zwei geschützte so genannteKrallenaffen illegal in die Schweiz eingeführt. Auf Anweisung des Bun-desamtes für Veterinärwesen wurdendie Tiere damals beschlagnahmt.Wie eine Untersuchung nun zeigte,beschaffte sich die Frau, kurz nach-dem das erste Verfahren gegen sieabgeschlossen worden war, erneut zwei solche Affen.

Strafsachen

Die Zollfahndung meldetIn dieser Rubrik stellen wir ausgewählte Straffällevor, welche die Sektionen Untersuchung der Zoll-

kreise Basel, Schaffhausen, Genf und Lugano behan-delt haben.

Heiz- statt DieselölIn einem Tessiner Unternehmenwurden während mehreren JahrenBaumaschinen mit Heiz- statt Diesel-öl betrieben. Nachweisbar war der Verbrauch von mehreren zehntau-send Litern. Die hinterzogenen Abga-ben beliefen sich auf rund 67’000Franken.

FantasieschmuckImmer wieder werden grosse Men-gen billigen Fantasieschmucks indie Schweiz geschmuggelt, denman dann auf der Strasse zu völligüberhöhten Preisen zu verkaufenversucht. Bei der Edelmetallkontrol-le des Zolls meldete sich eine Frau,die für einen Ring 1000 Frankenbezahlt hatte. Die Prägung «18Karat» war gefälscht. Vielfach wirddie Prägung erst nach der Einfuhr imInland vorgenommen. So wurden beiGrenzkontrollen schon Stempel fürPunzierungen entdeckt.

Kontingent überschrittenBei der Untersuchung bei einemGrossimporteur von Gemüse stell-

te die Zollfahndung fest, dass das Unternehmen sein Importkontingent während Jahren überschritten hatte.Es musste Abgaben in der Höhe von81’000 Franken nachzahlen.

Ponys verkauft statt ausgestelltBeim Import von insgesamt 16Shetland-Ponys gab ein holländischer Händler jeweils an, die Tiere würdennur vorübergehend «zur Ausstel-lung» in die Schweiz eingeführt.Stattdessen verkaufte er die Ponys hier. Um sich Zollabgaben und Mehr-wertsteuer zu sparen (total 23’000Franken), versuchte er, die Wieder-ausfuhr der Tiere vorzutäuschen.

132 Stangen ZigarettenBei der Kontrolle des Gepäcks eines US-Bürgers stiessen die Zöllner amFlughafen Zürich auf 132 StangenZigaretten. Die Zigaretten seien fürseinen Bruder in den USA bestimmt.

Lebensmittel günstiger importiertEine Firma importierte während zweiJahren insgesamt 36 Tonnen Obst und Gemüse sowie Käse, obwohl

Nicht alles, was glänzt…

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dafür gar kein Kontingent vorhandenwar. Verzollt wurden die Lebensmit-tel jedoch zum Kontingentszollan-satz. Bei der Firma wurden Abgabenin der Höhe von rund 90’000 Fran-ken nachgefordert.

Transitanmeldung «vergessen»Die Grenzwache stoppte im RaumAllschwil einen italienischen Liefer-wagen, der diverse Lebensmittelgeladen hatte. Der Chauffeur hattedafür keine Verzollungspapiere. Er habe die Anmeldung für den Transit nach Italien vergessen, versuchte sichder Chauffeur zu «rechtfertigen».Wie die Zollfahndung aber heraus-fand, waren die Lebensmittel auchfür Händler in der Schweiz bestimmt.Die Ermittlungen ergaben, dass weder Verkäufer noch Abnehmer Buch über die Lieferungen führten.Der Zoll forderte bei den BeteiligtenAbgaben von 54’000 Franken ein– für ca. 12 Tonnen geschmuggelteWaren.

VOC nicht deklariertBei der formellen Kontrolle einer Sendung stellten Zöllner VOC-haltigeLösungsmittel fest. Deklariert war dieFracht jedoch als nicht VOC-haltig– genau wie 26 analoge Sendungenzuvor. Der Empfänger musste rund27’000 Franken nachzahlen.

Diesel- mit Heizöl vermischtEin Bergbahnunternehmen muss knapp 35’000 Franken Abgabennachzahlen, und zwar für die Mine-ralölsteuerrückerstattung, die wäh-rend fünf Jahren zu Unrecht für über 40’000 Liter Dieselöl bezogen wurde.Zudem wurde Diesel- mit insgesamt mehr als 4000 Liter Heizöl vermischt.

KünstlerpechImmer wieder werden dem Zoll beider Einfuhr von Kunstgegenständenfingierte Rechnungen vorgelegt,um Mehrwertsteuern zu sparen. Sodeklarierte eine Frau den Wert dreier Bilder mit total 2’400 US-Dollar.Nachforschungen und Abklärungenbei Sachverständigen haben erge-ben, dass die Bilder jedoch einenWert von rund 66’000 US-Dollar hatten. In einem anderen Fall betrugdie Differenz zwischen deklariertemund effektivem Wert gar 100’000 Franken. Bei zwei Werken der Künst-ler Ed Ruscha und Christopher Woolwurde der Wert mit umgerechnet rund 132’000 Franken ausgewie-sen. Effektiv bezahlter Preis: rund229’000 Franken.

Ein KaviarsdeliktGrenzwächter erwischten einenPortugiesen beim Versuch, illegal 400 Dosen Kaviar (25 kg) im Wert vonrund 43’000 Franken in die Schweiz

einzuführen. Weil er zudem keinenCITES-Ausweis (CITES: Überein-kommen über den internationalenHandel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen) für die Ware hatte, musste er 20‘000 Franken hinterlegen. Das Bundesamt für Veterinärwesen hat den Kaviar konfi sziert. Er muss höchstwahr-scheinlich vernichtet werden. Dies,weil einerseits das Verbrauchsdatumbereits abgelaufen ist und anderer-seits, weil beim Transport die Kühl-kette unterbrochen wurde.

Juwelier auf AbwegenEin Juwelier aus Deutschland ex-portierte via Flughafen MünchenSchmuck und Bijouterie im Wert voneiner Million Franken in die Schweiz.Eine Speditionsfi rma übernahm dievon der deutschen Mehrwertsteuer befreiten Waren im Flughafen Zürichund übergab sie im Transitraum für Flugreisende wieder dem Juwelier.Dieser versuchte, den Schmuckohne Zollanmeldung in die Schweiz einzuführen. Um sich gegen allfälli-gen Nachforschungen der Behördenabzusichern, liess sich der Juwelier von der Speditionsfi rma gefälschtePapiere ausstellen, die den Weiterver-sand und die Einlagerung der Warein ein Zollfreilager belegen sollten.Der Zoll forderte Abgaben in der Höhe von 75’000 Franken nach.

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AKTUELL

Warenverkehr EU – Schweiz

«Unterschiedliche Zollsystemeund -verfahren behindern Handelund Sicherheit»Sicherheit und Handelserleichterung sowie Vor-anmeldepflicht für Warensendungen sind zweiwichtige Projekte, welche die Zollbehörden der EUund der Schweiz derzeit beschäftigen. Wie werdendiese denWarenverkehr verändern?

Miroslaw Zielinski, der 53-jährige bei der EU-Gene-raldirektion für Steuern und Zollunion (TAXUD) für die Zollpolitik zuständige polnische Direktor, weilteletzten Herbst in der Schweiz. Forum Z. hat ihn zumInterview gebeten.

wp. Herr Zielinski, Sie sind seit 2005 bei der EU-GeneraldirektionTAXUD für die Zollpolitik verant-wortlich. Besonders wichtig ist das Projekt Sicherheit und Han-delserleichterung. Wie wird dieses den Warenverkehr innerhalb der EU selbst bzw. zwischen der EUund Nicht-EU-Staaten verändern?

Bei meinem Amtsantritt habe ichdiverse Grossprojekte übernom-men. Dazu gehört die Modernisie-rung des EU-Zollwesens – Stichwort eCustoms – sowie der Sicherheits-bestimmungen im Warenverkehr.Ziel ist es, den EU-Binnenmarkt durch effi zientere Zollverfahrenund den Einsatz moderner Infor-mationstechnologie zu stärken.Gleichzeitig soll die EU aber auchsicherer werden. Dafür wollenwir insbesondere das Risikoma-nagement verbessern, ohne neueHandelshemmnisse zu schaffen. Umdie beiden Anliegen Sicherheit undHandelserleichterung unter einenHut zu bringen, ist es wichtig, dass die für den Grenzübertritt nötigenInformationen über sensible Waren-transporte frühzeitig zur Verfügungstehen. Um den Warenverkehr mit unseren Nachbarstaaten, mit denenwir intensive Handelsbeziehungenhaben und im Zollbereich engkooperieren, nicht zu beeinträch-

tigen, machen wir uns Gedankenüber mögliche Vereinfachungen.Wir haben dazu mit den Schweizer Zollbehörden bereits Sondierungs-gespräche geführt. Wichtig ist, dass an der Grenze zwischen der EU undder Schweiz keine neuen Hindernis-se für den Warenverkehr entstehen.

Welchen Einfl uss haben dieProjekte auf die Zusammenarbeit zwischen den Zollverwaltungender EU-Staaten?

Alle Projekte zielen auf eine enge-re Zusammenarbeit zwischen denverschiedenen Zollverwaltungender EU-Mitgliedstaaten ab. Nehmenwir zum Beispiel das Neue Compu-terisierte Transitsystem NCTS, das auf EU-Ebene derzeit das einzigevollelektronische Verfahren im Zoll-bereich ist. Dank NCTS hat sich dieKooperation massiv verstärkt. Manist vielmehr auf den gegenseitigenInformationsaustausch angewiesen.

Und wie wird sich das Verhältnis zwischen den EU-Zollverwaltun-gen und denjenigen von Nicht-EU-Staaten verändern?

Wenn wir die erwähnten Ziele errei-chen wollen, müssen wir auch mit Drittstaaten enger zusammenarbei-ten. Unterschiedliche Zollsystemeund -verfahren behindern Handel

Bei seinem Aufenthalt in der Schweiz liess sichMiroslaw Zielinksi auch dieZollanlage Basel-St. Louis zeigen.

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und Sicherheit. Die Anerkennunggleichwertiger Kontrollen müssteman staatsvertraglich festhalten.

Sie haben NCTS erwähnt. Sind Siemit der Umsetzung zufrieden?

Diesen Monat wird die Entwick-lungsphase abgeschlossen undNCTS vollständig in Betrieb sein.Wir müssen aber nachbessern. Das System hat noch zu viele Unzu-länglichkeiten, verursacht durchProbleme auf nationaler Ebene.Dies stellt Zollverwaltungen undWirtschaftsbeteiligte vor nicht unerhebliche Schwierigkeiten. Wir werden alles daran setzen, damit

die IT-Systeme in den Mitgliedstaa-ten stabiler funktionieren. Trotzdembin ich überzeugt, dass die Vorteileüberwiegen und niemand NCTSernsthaft stoppen möchte.

Zu reden gibt in der Schweiz dieVoranmeldepflicht für Waren-sendungen in die EU. Sehen Siepraxisgerechte Lösungen, dieStaus an der Grenze vermeidenund den Warenverkehr nicht behindern?

Die Umsetzung der obligatorischenVoranmeldepflicht, wie sie derzeit von den EU-Mitgliedstaaten disku-tiert wird, sieht die Möglichkeit vor,

über NCTS abgewickelte Transitde-klarationen gleichzeitig als summa-rische Anmeldung zu verwenden,sofern diese die erforderlichenInformationen enthält. Vor diesemHintergrund hoffe ich, dass wir inden laufenden Gesprächen mit der Schweizer Seite noch flexiblere Lö-sungen finden werden. Im gegen-seitigen Interesse.

Das vollständige Interview mit Miros-law Zielinski ist in den Intr@news des EFD nachzulesen (in französischer Sprache).

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AKTUELL

wp. Herr Kehrli, warum über-haupt ein Biersteuergesetz?Bisher gings doch auch ohne.

Die Vorschriften der Bierbesteue-rung sind veraltet. Sie basieren aufdem Getränkesteuerbeschluss vom4. August 1934. Mit dem neuenBiersteuergesetz soll dieser abge-löst werden. Die Besteuerung des Biers stützt sich übrigens auf Artikel131 der Bundesverfassung. Dieser Artikel gibt dem Bund das Recht,alkoholhaltiges Bier zu besteuern.

Neu soll sich die Besteuerungnicht mehr am Preis, sondernam Stammwürzegehalt des Biers orientieren. Wird die Besteuerungso nicht komplizierter?

Auf den ersten Blick scheint das so.Das Modell ist jedoch praxisnah. DieMittel- und vor allem die Kleinbrau-ereien arbeiten täglich mit demStammwürze- und nicht mit demAlkoholgehalt. Für wirtschaftlichunabhängige Kleinbrauereien mit einer Jahresproduktion von weni-ger als 55‘000 Hektolitern kommt zusätzlich die so genannte Biersteu-er-Mengenstaffel zur Anwendung,bei der sich der Steuersatz um bis zu 40% ermässigt.

Warum wird Bier im Gegensatz zu Wein überhaupt besteuert?

Für die Besteuerung des Weins fehlt – im Gegensatz zum Bier – eineverfassungsmässige Grundlage. DieKritik der Brauer über die ungerech-te steuerliche Behandlung des Biers

Biersteuer

Jeden Monat eine neue BierbrauereiWarum wird Bier besteuert undWein nicht?Müs-sen Heimbrauer auch Biersteuern zahlen? Und wieviele Biersorten gibt es eigentlich in der Schweiz?Forum Z. hat sich mit jemandem unterhalten, der es wissen muss: Andreas Kehrli. Der gelernte Zöllner

arbeitet seit über 25 Jahren in der Sektion Tabak-und Bierbesteuerung der Oberzolldirektion undweiss alles über Bier. Auch über das Biersteuerge-setz, das in diesem Jahr vom Parlament behandelt wird.

ist nicht von der Hand zu weisen.Vorstösse zur Abschaffung der Bier-steuer oder zur Einführung einer Weinsteuer sind jedoch immer ampolitischen Willen gescheitert.

Was sagen Sie zum Vorwurf, mit dem neuen Gesetz werde steuerli-che Strukturpolitik betrieben?

Der Forderung nach Steuerermäs-sigungen für Kleinbrauereien liegt eine als Postulat überwiesene Mo-tion des Nationalrates zu Grunde.Obwohl die Biersteuer-Mengenstaf-fel verfassungsmässig umstritten ist,soll im Biersteuergesetz nur – sofernvorhanden – der entsprechendepolitische Wille umgesetzt werden.Übrigens ist die Schweiz diesbe-züglich kein Spezialfall, in der EUkennen sieben Staaten die Biersteu-er-Mengenstaffel.

Wie steht die Schweiz bei der Biersteuer international da?

In Europa im Mittelfeld. Die südeu-ropäischen Länder haben in der Regel eine tiefere, die nordeuro-päischen eine wesentlich höhereBiersteuer.

Die Biersteuer bringt dem Staat jährlich Einnahmen in der Höhevon 100 Mio. Franken. Wie wer-den diese verwendet?

Die Einnahmen fliessen in die allge-meine Bundeskasse. Die Biersteuer ist eine typische Verbrauchssteuer ohne Zweckbindung.

Ab welcher Menge muss eineBrauerei Biersteuer entrichten?

Für die Besteuerung besteht keineMengenbeschränkung. Bier ist steuerpflichtig, wenn es gewerbs-mässig vertrieben oder gratis anDrittpersonen abgegeben wird. Als gewerbsmässiger Umsatz gilt dieAbgabe mit Erwerbsabsichten.

Müssen Heimbrauer auch Steuernzahlen?

Solange das von Hausbrauern selbst gebraute Bier im eigenen Haushalt konsumiert wird, ist es nicht steuer-pflichtig.

Wie wird die Biersteuer erhoben?Nach dem System der Selbstveran-lagung, und zwar quartalsweise.Dies wird auch mit dem neuenBiersteuergesetz so bleiben. Der administrative Aufwand für Brauge-werbe und Verwaltung bleibt etwagleich bescheiden. Die Biersteuer ist von der Erhebungswirtschaftlich-keit her sicher eine der günstigsten

Andreas Kehrli

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Einnahmequellen des Bundes.Personalvollkosten von jährlich rund200‘000 Franken stehen Einnah-men von 100 Mio. gegenüber.

Wie hat sich der Bierkonsum inder Schweiz entwickelt?

Der Bierkonsum ist seit Jahrenrückläufig. Innerhalb von 30 Jahrenist der jährliche Pro-Kopf-Konsumvon 78 auf 57 Liter zurückgegan-gen. Übrigens liegt der inländischeBierverbrauch im Vergleich zu denEU-Ländern im unteren Drittel.So werden in der TschechischenRepublik 160 Liter und in Deutsch-land 123 Liter pro Kopf konsumiert.Eines ist aber sicher: Die Biersteuer ist für die rückläufige Entwicklungnicht verantwortlich. Würde dieBiersteuer um 100% erhöht, mach-te dies auf eine Drei-Deziliter-Stan-ge nicht einmal zehn Rappen aus.

Während der Pro-Kopf-Verbrauchzurückgegangen ist, hat der

Konsum bei den Jüngeren starkzugenommen. Bei den Alcopops hat man eine Sondersteuer ein-geführt. Warum nicht auch beimBier?

Die Biersteuer ist eine Fiskal- undkeine Lenkungsabgabe. Aus diesemGrund ist im Biersteuergesetz keinSpielraum für eine Sondersteuer.Für die Einführung einer Sonder-steuer, die zum Beispiel alle süs-sen alkoholhaltigen Gärgetränkeumfassen könnte, müsste eine neuegesetzliche Grundlage geschaffenwerden.

Wie ist die Schweizer Brauindu-strie strukturiert?

Bei uns sind zurzeit über 150steuer pflichtige Brauereien regist-riert. Vor 20 Jahren waren es noch28 Braustätten. Mein Vorgänger rechnete mit einem Rückgang aufunter 20 Brauereien und prophe-zeite mir bierlose Berufsaussichten.Der Trend hat sich erfreulicherweise

in die andere Richtung entwickelt.Wir verzeichnen monatlich eineNeuanmeldung einer Kleinbrauerei.Rund 90% des Gesamtausstosses entfallen auf die fünf grösstenBrauereien. Der Rest verteilt sich auf25 Mittel- und Kleinbetriebe, 25Gasthaus- und rund 100 Haus- oder Kleinstbrauereien. Die Biervielfalt und -kultur hat sich in den letztenJahren positiv entwickelt. Im Zugeall der Gründungen von Klein- undvor allem Gasthausbrauereienhaben auch die Grossbrauereiennachgezogen und bieten heuteinnovative und saisonale Bierspezia-litäten an.

Welche Beziehung haben Sie per-sönlich zum Bier?

In der Schweiz werden zur Zeit rund1‘000 Biere gebraut. Ich schätzediese Vielfalt und erfreue mich ander entstandenen Bierkultur. MeineLieblingsbiere sind unbestritten diemalzhaltigen, dunklen Biere.

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AKTUELL

Von Rolf RawylerNehmen wir als Beispiel bleifreies Benzin 95, das an der Tankstelle Fr.1.70 kostet. 43,12 Rappen davonentfallen auf die Mineralölsteuer und 30 Rappen auf den Mineralöl-steuerzuschlag. Die Mineralölsteuer wird auf Benzin, Dieselöl und Heizölerhoben, der Mineralölsteuerzu-schlag lediglich auf Treibstoffen.Die Mineralölsteuer (inkl. -zuschlag)beträgt beim Benzin 73,12 Rappenpro Liter, beim Dieselöl 75,87 Rappenund beim Heizöl 0,3 Rappen. Weildiese Beträge fix sind, bewirken hö-here Preise nicht automatisch mehrEinnahmen für den Bund. Vielmehr ist tendenziell mit weniger Verkäufenund damit sinkenden Einnahmen aus der Mineralölsteuer zu rechnen.

Mineralölsteuer

Keine Mehreinnahmen wegenhohen PreisenDie hohen Treibstoffpreise haben die Aufmerk-samkeit auf die Abgaben gelenkt, die der Staat aufMineralölprodukten erhebt.Wie viel kassiert der Bund, und wie wirkt sich die Preishausse auf

die Einnahmen aus? Rolf Rawyler von der SektionMineralölsteuer der Oberzolldirektion gibt einenÜberblick.

Anders die Situation bei der Mehrwertsteuer: Die Mehrwertsteuer von 7,6% ist im Verbraucherpreis enthalten (Fr. 1.70 = 107,6 %) undmacht in diesem Fall 12 Rappen aus.Hier nimmt der Staat bei steigendenPreisen wegen der prozentualenBelastung mehr ein – vorausgesetzt der Verbrauch nimmt nicht ab.

Einnahmen bleiben konstantDie Preise für Mineralölprodukte sindwenig elastisch, wie die Erfahrunggelehrt hat. So haben schon diePreissteigerungen im Jahr 2004 keineMindereinnahmen bewirkt. Undauch im laufenden Jahr liegen dieEinnahmen leicht über denjenigendes Vorjahres, allerdings dürfte der Budgetwert von 5 Mia. Franken (vgl.Tabelle) knapp nicht erreicht werden.Wir rechnen (Stand Herbst 2005) mit rund 4,95 Mrd. Franken. 50% der Einnahmen aus der Mineralölsteuer fliessen in die allgemeine Bundeskas-se. Die andere Hälfte und sämtlicheEinnahmen aus dem Mineralölsteu-erzuschlag sind zweckgebundenfür Bau, Betrieb und Unterhalt vonStrassen zu verwenden. Gemäss demBundesamt für Strassen (Astra), dem

die Verteilung der Gelder obliegt, be-lief sich die im Jahr 2004 zur Verfü-gung stehende Summe auf rund 3,7Mrd. Franken (inkl. Einnahmen aus der Vignette).

Wo liegt die Schmerzgrenze?Bis vor wenigen Jahren hätte nie-mand geglaubt, dass Preissteigerun-gen, wie wir sie jetzt erleben, keine

Auch Literpreise vonFr. 1.70 halten dieLeute nicht davon ab,Auto zu fahren.

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Änderung der Konsumgewohnheitenbewirken würden. Heute steht fest:Auch Literpreise von Fr. 1.70 hal-ten die Leute nicht davon ab, Autozu fahren. Anders lassen sich diekonstanten Einnahmen nicht erklä-ren. Wo die Schmerzgrenze liegt,

Einnahmen aus Mineralölsteuer und Zuschlag (in 1000 Franken)

ist offen. Untersuchungen zeigenjedoch, dass sich die Bevölkerungnicht von kurzfristigen Preisschwan-kungen leiten lässt. Entscheidend für das Kaufverhalten sind vielmehr diemittel- und langfristigen Erwartun-gen. Ist die Preisexplosion von Dauer,

dürfte der Verkauf von Mineralölpro-dukten sehr wohl zurückgehen.

Dem Fiskus ein SchnippchenschlagenEinen Dieselmotor kann man auchmit Heizöl betreiben, da wird keinGeheimnis verra ten; schliesslichhandelt es sich in beiden Fällen umGasöl. Und weil Heizöl massiv weni-ger besteuert wird als Dieselöl, steigt möglicherweise die Versuchung, demFiskus ein Schnippchen schlagen zu wollen. In der Tat waren im Jahre2004 erstmals wieder über 5% der Proben positiv, welche die Treib-stoffkontrolleure des Zolls gezogenhaben. Das heisst, im entsprechen-den Dieselöltank liess sich – in mehr oder weniger starker Konzentration– auch Heizöl nachweisen. Ob dies auf die neue Kontrollphilosophie(keine Kontrollvorgaben mehr bezüg-lich Branche und Kantone) zurück-zuführen ist oder tatsächlich auf diePreisexplosion bei Erdölprodukten,können wir zum heutigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen.Zumindest lässt sich festhalten, dass das Preisverhältnis zwischen einemLiter Heizöl und einem Liter Dieselölderzeit nur noch 1:2 beträgt, wäh-rend es vor wenigen Jahren noch bei1:4 lag. So gesehen, sollte eigentlichder Anreiz, den Fiskus betrügen zu wollen, gesunken sein.

Jahr Mineralölsteuer Zuschlag Total Treibstoff Brennstoff Total

2000 2‘949‘244 2‘002‘921 4‘952‘165 22‘595 4‘974‘7602001 2‘901‘502 1‘966‘917 4‘868‘419 26‘129 4‘894‘5482002 2‘854‘247 1‘933‘059 4‘787‘306 25‘024 4‘787‘3062003 2‘895‘429 1‘960‘702 4‘856‘131 23‘535 4‘879‘6662004 2‘926‘659 1‘978‘726 4‘905‘385 23‘531 4‘928‘9162005* 2‘970’000 2‘010’000 4‘980’000 25’000 5‘005’000

*Budget

26 Forum Z. 1/2006

AKTUELL

Die Bauarbeiten an der neuen Ge-meinschaftszollanlage Rheinfelden ge-hen dem Ende entgegen. Damit wirdeine rund 18-jährige Planungs- undRealisierungszeit abgeschlossen. Be-kanntlich wanderte ein planungsreifes Projekt vor Jahren in die Schubladen,da verschiedene Gruppierungengegen das Strassenkonzept und den

Neue Gemeinschaftszollanlage (GZA) Rheinfelden-Warmbach

Die modernste Zollanlageder SchweizIm kommendenMärz wird die neue Gemeinschafts-zollanlage Rheinfelden-Warmbach eröffnet.MichaelRemund von der Sektion Bau und Liegenschaftender Oberzolldirektion blickt für Forum Z. auf dieBaugeschichte zurück und erläutert architekto-

nische Details. Im Interview sagt ausserdem der Betriebschef der Zollkreisdirektion Basel, wie es inZeiten des Personalabbaus möglich ist, ein neues Zollamt dieser Grösse zu betreiben.

Stauraum opponierten und weil sichdas Verfahren der Umweltverträglich-keitsprüfung in die Länge zog.

Nach Wiederaufnahme der Bauplanung vor rund fünf Jahrenist im Juli 2002 dem Parlament dieBaubotschaft für die Hochbauten mit einem Kostenvoranschlag von 12,9Mio. Franken vorgelegt worden. Die

Ausführung wurde auf den Strassen-und Brückenbau abgestimmt. NachAbschluss der Projektphase und Bau-ausschreibungen starteten im März 2004 die Hochbauarbeiten. Trotz Verzögerung beim Brückenbau – dieEröffnung war für Oktober 2005 ge-plant – hielt man am Terminplan fest,und die Hochbauten wurden nach19-monatiger Bauzeit im Oktober 05fertiggestellt.

Schweizerkarte als FassadeDie Zollanlage auf Schweizer Seite ist durch die quer verlaufende Kantons-strasse zweigeteilt. Am Rheinufer unmittelbar nach dem Brückenkopfsteht das Reisendenverkehrsgebäudemit dem frei schwingenden Fahr-bahndach. Auf Initiative der Architek-ten hat man auf der ganzen Fassadedes Gebäudes eine Schweizerkarteangebracht, die mit einer satiniertenKunststoffplatte abgedeckt ist. Obdie Karte sichtbar ist, hängt vomBlickwinkel des Betrachters ab.

Vom Stauraum aus unterquerendie LKWs die Kantonsstrasse und ge-langen zum Kontrollpunkt. Hier wirddas NCTS-Verfahren angewendet. InZukunft soll ab den hochgeständer-ten Kontrollkabinen eine Transitab-fertigung ermöglicht werden, ohnedass der Chauffeur aussteigen muss.Wir erhoffen uns davon weniger überfüllte Stauräume und einen fl üs-sigeren Verkehr. Im südlichen Teil der Anlage befinden sich der Transitpa-

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villon, die Warenhalle mit Zollhof, dieHandelswarenabfertigung und das im Baurecht erstellte Spediteurge-bäude. Auf deutscher Seite entsteht eine ähnlich grosse Zollanlage. Für die Behandlung der Ausfuhrabferti-gungen verfügen beide Länder aufder jeweiligen Gegenseite Büros undandere Infrastrukturen.

Leitsystem gegen Staus Um Staus zu verhindern, hat man einLKW-Management-Leitsystem entwi-ckelt. Auf beiden Seiten der Grenzeerfassen Laserscanner und Videoka-meras die Situation bei der Einfahrt des Stauraumes, die Belegung der Parkplätze sowie die Verkehrsten-denz. Diese Rohdaten werden in denbeiden Betriebszentralen aufbereitet und automatisch über die Lan-desgrenzen hinweg ausgetauscht.Daraus lassen sich entsprechendeVerkehrsmassnahmen einleiten.

Die Eröffnung der neuen Anlageund der Autobahnbrücke findet imMärz 2006 statt. Einige Tage zuvor laden die Gemeinden und der Zolldie Bevölkerung zu einem Tag der offenen Tür ein.

Herr Stalder, wie schafft es der Zoll, mit rund zehn Prozent weniger Personal ein so grosses Zollamt wie Rheinfelden-Warm-bach zu betreiben?

W. Stalder: Mit den Entlastungs-programmen des Bundes wird derZoll, trotz Verkehrszunahme, zu einschneidenden Einsparungengezwungen. Damit wird es künf-tig noch schwieriger, die Anforde-rungen der Wirtschaft einerseits und die Dienstleistungen des Zolls andererseits unter einen Hut zu bringen. Die politischen Vorgabensehen einen Personalabbau von10 bis 12% vor. Für den Zollkreis Basel ergibt dies im Handelswa-renverkehr einen Abbau von ca.80 Stellen. Damit wir die neueGZA mit rund 40 Mitarbeitendenüberhaupt betreiben können,müssen wir die Abfertigungskom-petenzen anderer Dienststelleneinschränken und von dort Perso-nal abziehen. Es schmerzt mich,solche Massnahmen umzusetzen.Dies vor allem, weil die Spediti-onswirtschaft seit längerem eineAusdehnung der Öffnungszeitender Zollstellen fordert. Wir werdenaber auch in Zukunft alles daransetzen, Export-, Import- und Tran-sitabfertigungen mit möglichst kundenfreundlichen Verfahren zu erleichtern.

Wo werden Sie konkret Ver-zollungsdienstleistungen abbau-en müssen?

Um das nötige Personal für Rheinfelden bereitzustellen,beabsichtigen wir, bis im März

2006 die Nebenzollämter Riehen-Weilstrasse und Rheinfelden-Stadt zu schliessen. Die GrenzübergängeRiehen-Lörrach und Grenzacher-strasse werden in ein Nebenzollamt unter Führung eines Zivileinnehmers umgewandelt. Ausserdem wirdauch der Grenzübergang Stein-BadSäckingen in ein Nebenzollamt umgewandelt. Damit stellen wir sicher, dass wir den Lokalverkehr imGebiet Wiesental – Lörrach – Rie-hen und im oberen Fricktal weiter-hin abfertigen können.

Wie wird sich die neue GZA aufdie Verkehrsfl üsse in der Regionauswirken?

Wir rechnen mit einer deutlichenVerkehrsverlagerung vom Grenzü-bergang Basel-Weil Autobahn hinzur neuen Zollanlage Rheinfelden-Warmbach. Wir müssen deshalbdavon ausgehen, dass künftig auchRückstaus auf der A3 auf Schweizer Seite respektive auf der A861 inDeutschland entstehen werden.

Was tut der Zoll gegen die Staus?Wir wollen die Ein- und Ausfuhr-abfertigungen zu den Inlandzoll-ämtern bzw. zum Domizil vonZugelassenen Versendern und Zu-gelassenen Empfängern verlagern.Damit entlasten wir die grossenÜbergänge an der Grenze. Mit denmodernen Verfahren können dieFormalitäten direkt am Firmendo-mizil vorgenommen und die Warenim Transit während verlängertenAbfertigungszeiten via Grenzzoll-amt – in der Regel von 5 bis 22 Uhr – ein- bzw. ausgeführt werden.

Wilhelm Stalder ist Betriebschef der Zollkreisdirektion Baselund Leiter der Betriebsprojektkommission für die GZA Rhein-felden-Warmbach. Forum Z. befragte ihn zu den Auswirkun-gen der neuen Anlage auf Personal und Verkehr.

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AKTUELL

Auf den 1. Januar 2006 wurde in derZollverwaltung das Personalwesen– neu als Human Resources Ma-nagement (HRM) bezeichnet – re-organisiert. Damit streben wir zweiZiele an: Einerseits sollen im Rahmender Aufgabenverzichtsplanung (AVP)im ganzen Personalbereich 6 Stelleneingespart werden. Andererseits wol-len wir die Prozesse, Strukturen undZuständigkeiten so regeln, dass dieFührungskräfte ihre Aufgaben in der Personalführung verstärkt wahrneh-men können. Zudem wird erwartet,dass der HR-Bereich seine Leistungenfür alle Kunden wirtschaftlich undprofessionell erbringt.

HR-CenterDie wichtigste Neuerung besteht inder Zusammenlegung der Personal-dienste der Kreisdirektionen und derGrenzwachtkommandi zu vier de-zentralen HR-Center. Diese befindensich aus logistischen Gründen an denStandorten der Kreisdirektionen.

GL-Mitglieder haben das Wort: Hanspeter Glauser, Personalchef der EZV

Neuorganisation des PersonalwesensDie HR-Center werden aber der Ab-teilung Personal der OZD unterstellt und vom Chef der Sektion Individuel-le Personalfragen betreut. Die heuti-gen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Personaldienste wechseln in dieHR-Center, sofern sie nicht eine an-dere Funktion inner- oder ausserhalbder Zollverwaltung übernehmen. Der Zivildienst und das GWK sind für diedezentralen HR-Center gleichwertigeKunden. Für den Erfolg der HR-Cen-ter ist entscheidend, dass Beratungund Dienstleistung für beide Kun-dengruppen in gleichem Umfangund in gleicher Qualität erbracht werden.

In den HR-Center werden zweiFunktionen unterschieden: Die HR-Beraterinnen und -Berater unter-stützen die Führungskräfte, d.h. dieKreisdirektoren resp. Grenzwacht-kommandanten und die Zollinspek-toren resp. Postenchefs sowie dieMitarbeitenden in allen Fragen des HRM. Die HR-Sachbearbeiterinnen

und -bearbeiter sind Auskunftsper-sonen für die Mitarbeitenden underbringen administrative Dienstleis-tungen für die Führungskräfte.

Entscheide im HR-BereichMit der Neuorganisation des HR-Bereichs ist auch eine konsequenteVerlagerung der Entscheidkompeten-zen von den Personaldiensten zu denFührungskräften verbunden. Grund-sätzliche Entscheide im HR-Bereichwerden vom Oberzolldirektor resp.von der Geschäftsleitung der EZVgetroffen; im Einzelfall entscheidendie zuständigen Führungskräfte. DiePersonaldienste verlieren somit ihrehoheitliche Funktion.

Neue RollenDie Führungskräfte werden enger in die Personalarbeit eingebunden.Sie sind die «ersten Personalchefs»ihrer Mitarbeitenden und tragen dieHauptverantwortung für die Füh-rung, Beurteilung, Betreuung, Förde-rung und Entwicklung ihrer Mitarbei-tenden. Sie werden sich in Zukunft (noch) intensiver mit Personalfragenauseinandersetzen müssen. DenFührungskräften werden aber auchmehr Kompetenzen und damit auchmehr Verantwortung übertragen. Siewerden in personellen Fragen undAngelegenheiten vermehrt ihre Füh-rungsverantwortung wahrnehmenund selber entscheiden müssen.

Die Mitarbeitenden im HR-Bereichverstehen sich als kundenorientierteBerater, Dienstleister und Unterstüt-zer sowohl der Führungskräfte wieauch der Mitarbeitenden in allenBelangen des HRM.

Hanspeter Glauser

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PANORAMA

Herr Plumez, wie sieht Ihre Bilanz nach einem Jahr in Peking aus?

Bis jetzt bin ich sehr zufrieden. Ichweiss nun, was die Schweizer Bot-schaft in China leistet und wie siefunktioniert. Beruflich konnte ichdazu beitragen, eine leistungsfähigeVisasektion aufzubauen. Durch dieArbeit habe ich auch einen neuenBlick gewonnen auf die Leute, diein die Schweiz einreisen wollen. Ichweiss, mit welchem Aufwand dieBearbeitung der Visagesuche ver-bunden ist, und ich habe den Druckerfahren, den die Gesuchsteller bisweilen aufsetzen, um ein Visa zu bekommen. Um diesem standzuhal-ten, sind Teamwork und Kommu-nikation wichtig. Persönlich konnteich in diesem Jahr meine Englisch-und Deutschkenntnisse verbessern.Und mittlerweile spreche ich auchschon ein wenig Chinesisch. Aber ich habe ja noch ein Jahr Zeit, umFortschritte zu machen.

Was sind für Sie unverzichtbareVoraussetzungen für einen sol-chen Ausland-Einsatz?

Wichtig ist eine robuste Gesund-heit. Man muss die enorme Luft-verschmutzung in solch grossenStädten wie Peking verkraftenkönnen. Sprachkenntnisse sind eineandere Voraussetzung. Vor allemEnglisch und Deutsch sind hier wichtig. Weiter brauchts Erfahrungin der Kontrolle von Pässen undAufenthaltsgenehmigungen, undman muss die technischen Hilfsmit-

Kolumne

Ein Grenzwächter in Peking (Teil 3)Der Grenzwächter Jean-François Plumez ist mit sei-ner Familie für zwei Jahre nach Peking gezügelt, woer in der Schweizer Botschaft arbeitet. In den erstenbeiden Folgen hat er darüber geschrieben, worinseine Arbeit als Visaspezialist besteht und wie er

sich privat in der neuen Umgebung eingelebt hat.Bei Halbzeit seiner Peking-Mission und zum Ab-schluss dieser Serie zieht Plumez im Interview eineZwischenbilanz.

tel einwandfrei beherrschen. Abge-sehen davon, fällt einem auch hier natürlich alles ein wenig leichter,wenn man motiviert und flexibel ist.

Welchen Rat würden Sie einemGrenzwächter geben, der sich für ein solches Engagement interes-siert?

Der Einsatz ist eine gute Gelegen-heit für alle, die einmal im Auslandund in einem anderen Kulturkreis arbeiten möchten. Im Umgang mit den Visa-Gesuchstellern muss manteilweise viel Geduld aufbringen.Wichtig ist, den Sinn dieser Arbeit zu begreifen und sich aufs Wesent-liche zu konzentrieren. Man muss teamfähig sein, aber auch malalleine entscheiden können.

Hat Sie in China etwas besonders beeindruckt? Gibt es etwas, das Ihnen Mühe bereitet?

Die Mentalität der Chinesen hat sich rasch verändert seit der Öff-nung des Landes. Der Einfl uss aus dem Westen und der Ausländer ist stark zu spüren. Noch vor wenigenMonaten bedankten sich die Leutebei uns, selbst wenn wir ihr Visa-gesuch abgelehnt hatten. Heutebeschweren sie sich. Bemerkens-wert finde ich den Brauch, einemdie Visitenkarte mit beiden Händen,sozusagen als Geschenk, zu über-geben. Mühe habe ich dagegen mit dem kulinarischen Angebot in ge-wissen Restaurants, wo das Fleischvon Hunden, Katzen, Schlangen

und Affen serviert wird. Trotz allemRespekt für die Traditionen gehöreich nicht zu den Kunden dieser Restaurants.

Wissen Sie schon, wo Sie nachIhrer Rückkehr in die Schweiz arbeiten werden?

Nein, eigentlich in der Léman-Regi-on. Ich bin aber auch offen für an-dere Gebiete. Das Grenzwachtkorps wird zurzeit reorganisiert. Verschie-dene Stellen werden neu ausge-schrieben, also werde auch ich michwieder bewerben müssen.

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Unterwegs ...

... mit einer mobilen Autorevisionsequipe

PANORAMA

Bilder: Roland Tschabold, ZI Basel-Flughafen

Die mobilen Autorevisionsequipen (MAR) der Grenzwache werden immer dann gerufen, wennes darum geht, Schmuggelware in Fahrzeugenaufzustöbern. Die Spezialistinnen und Spezialistenentdecken auch die noch so raffiniert versteck-ten Waren. Um fündig zu werden, stehen zwarverschiedenste Hilfsmittel zur Verfügung, amwichtigsten sind und bleiben aber Know-how undErfahrung des einzelnen Mitarbeitenden. NehmenMAR ein Fahrzeug unter die Lupe, ist Geduldgefragt. Eine gründlicher Check kann dauern.

31Forum Z. 1/2006

PANORAMA

PresseschauWettrüsten mit Profi-Schmugg-lernImmer mehr Banden schmuggelnWaren in die Schweiz. Dem Bundentgehen so Hunderte von Millio-nen Franken. Peter Glaus, Chef der zivilen Fahnder im Ost-schweizer Zollkreis II und sein Stellvertreter Emil Schuler wollen dem Staat dieMillionen zurückholen, die ihm vonSchmugglern entzogen wurden. Sietun dies mit zunehmendem Erfolg.«Wir sind viel professioneller gewor-den», sagt Glaus. Immer mehr Fällevon gewerbsmässigen und professio-nell organisierten Schmuggelbandenwürden aufgedeckt. Das bestätigt die Oberzolldirektion in Bern. In5’256 Fällen haben die Schweizer Zollfahnder allein während der erstensechs Monate dieses Jahres ermit-telt. Im selben Zeitraum hat der Zoll156 Millionen Franken hinterzogeneAbgaben eingefordert. (…) Schmug-gel ist nicht nur ein Fiskalproblem,sondern auch eine gesundheitlicheGefahr. Geschmuggeltes Gut wird sogut wie nie in Kühlwagen transpor-tiert, sondern in gewöhnlichen Cami-ons. Ob es noch geniessbar oder gar verseucht ist, sieht ihm der Käufer selten an. Tages-Anzeiger, 9/05

Hühnergeschnetzeltes imReisegepäckSeit dem 1. Oktober wird bei Direkt-fl ügen aus Ländern, in denen das Vo-

gelgrippevirus H5N1 aufgetaucht ist,die Zollkontrolle verschärft durchge-führt, wie Fredy Bucher, Zollinspek-tor am Flughafen Zürich, ausführt:Das bedeutet, dass Passagiere stich-probenweise danach gefragt werden,ob sie Gefl ügelfleisch oder Gefl ügel-produkte mitführen, und dass sie ihrGepäck für einen prüfenden Blickdes Zollbeamten öffnen müssen.Neue Zürcher Zeitung, 10/05

Camionisti, attenti ai controllianti alcol effetuati in doganaDal mese di novembre alle doganecommerciali saranno intensificati icontrolli in relazione al consumo dialcolici, medicamenti e stupefacentida parte di autisti di mezzi pesanti.Le dogane commerciali interessatesono quelle di Chiasso, Stabio, PonteTresa e Madonna di Ponte. (…) «InTicino i controlli verranno effettuatida una quindicina di addetti al traffi-co merci, i quali hanno seguito i corsid’istruzione per l’uso delle apparec-chiature. Nel caso toccherà poi allapolizia ed alla magistratura prose-guire l’inchiesta» aggiunge FiorenzoFalconi. Giornale del Popolo, 10/05

Grenzwache setzt bewusst neueSchwerpunkte«Die vom Grenzwachtkommandoangekündigte Aufhebung von Grenz-übergängen und die gleichzeitig ge-plante Reduktion der Abfertigung im

Warenverkehr hat in den vergange-nen Wochen zu einer Verunsicherungbei der Bevölkerung und zu Protestenseitens verschiedener Vertreter aus Politik und Wirtschaft geführt.» Dies stellte Zollkreisdirektor Hanspeter Hefti zu Beginn der von Informati-onskoordinator Andreas Schnidermoderierten Medienorientierung imKonferenzsaal der Zollkreisdirektionin Schaffhausen fest. (…) Die neueSituation zwingt nach Aussage vonGrenzwachtkommandant Andreas Hitz die Behörden zu einer Kon-zentration der Kräfte. Schaffhauser Nachrichten, 11/05

ZollweltRussischer Zoll zieht «strahlende Bilanz»Der russische Zoll hat im vergan-genen Jahr rund 200 Mal illegales Spaltmaterial bei Grenzkontrollenbeschlagnahmt bzw. erhöhteStrahlungswerte bei Fahrzeugennachgewiesen. Offensichtlich hat der Zoll in Russland die Kontrollenin den letzten Jahren erheblichverschärft, angeblich habe es 1995nur vier solcher Aufgriffe gegeben.Quelle: Zoll aktuell (D)

FredyBucher

Hanspeter Hefti

FiorenzoFalconi

Andreas Hitz

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Blickfang

Umfrage

Die GoldanalyseEin Mitarbeiter der Edelmetallkon-trolle Basel bei der Säureoperationwährend der Goldanalyse.

Bild: Roland Tschabold

«Das Jahr 2005 war für das gesamtePersonal sehr schwierig. Nun hoffeich, die Verantwortlichen in unse-rer Verwaltung treffen die richtigenEntscheidungen, damit Schlüssel-positionen mit jenen Leuten besetzt werden, die sich am besten eignen.Trotz allen Veränderungen in unserer Organisation und trotz den vielenneuen An- und Herausforderungen,mit denen wir konfrontiert sind,wünsche ich mir, dass die Mitarbei-tenden als Menschen im Zentrum der Interessen stehen. Nur so können wir die gesteckten Ziele erreichen.»André Beuchat, mobiler Grenzwacht-posten La Côte

Was wünschen Sie sich beruflich für dieses Jahr?

«Wir durchlaufen im Moment stürmi-sche Zeiten. Entlastungsprogramme,Strategiepapier, neue Gebührenver-ordnung und vieles mehr beherrschenden Alltag. Mit dem gegenwärtigenPersonalbestand ist es schwierig,unsere Aufgaben noch zu erfüllen.Ich wünsche mir daher für dieses Jahr eine Konsolidierungsphase ohnegrosse Veränderungen. Ich hoffe, dass meine Mitarbeitenden die Aufgabenweiterhin mit der nötigen Flexibilität erledigen. Von den Politikern erwarteich wieder mehr Anerkennung für unsere Arbeit.»Robert Geiser, Leiter Edelmetallkon-trolle Basel

«Meine Abteilung am Flughafen-Zü-rich wurde auf Ende 2005 aufgeho-ben. Seit diesem Jahr arbeite ich als Aushilfe im VerarbeitungszentrumSchaffhausen. Ich wünsche mir, dass ich mich hier integrieren kann undein gutes Verhältnis zu den Kollegin-nen und Kollegen haben werde. Weildieser Einsatz zeitlich begrenzt ist,hoffe ich, eine gleichwertige Stelle zu finden, wo ich mein Wissen einbrin-gen kann. Meine Wurzeln sind in der Region Zürich. Ich würde mich freuen,wenn ich weiter im Flughafen oder inder Region arbeiten könnte.»Madeleine Siegrist, Zollassistentin,Flughafen-Zürich