50 Mbit/s flächendeckend in

Mitteldeutschland bis 2020

Frommer Wunsch oder realistisches Ziel?

16.04.2015

Theo Struhkamp

Referatsleiter Breitbandversorgung, Kommunikation der Europa- und Medienpolitik

Staatskanzlei Sachsen-Anhalt

1. Sachsen-AnhaltBilanz:

Seit Breitbandstrategie der Landesregierung

vom Mai 2009:

• Grundversorgung von mind. 2 MBit/s wurde nahezu flächendeckend erreicht (Stand Ende 2014: 98,9%)

• Rund 38 Mio. Euro Fördermittel (incl.

16.04.2015

• Rund 38 Mio. Euro Fördermittel (incl. kommunaler Eigenanteil) wurden investiert

• ländliche Regionen in Sachsen-Anhalt haben aufgeholt

Breitbandoffensive der Landesregierung16.04.2015

• Aktueller Versorgungsgrad mit 50 Mbit/s: 38,5 % (Stand: Ende 2014)

großer Handlungsbedarf

• Ziel für Sachsen-Anhalt: NGA-Netze mit 50 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit • Ziel für Sachsen-Anhalt: NGA-Netze mit 50 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit bis 2018

• Für Netzbetreiber unwirtschaftliche Gebiete sowohl in ländlichen Gebieten als auch in Gewerbe- und Kumulationsgebieten sollen mit der Unterstützung von öffentlichen Fördermitteln erschlossen werden

Fördermittel16.04.2015

• Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE): 40 Mio. Euro mit einem Fördersatz von 80 Prozent

• Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER): 70 Mio. Euro mit einem Fördersatz von 75 Prozent

• Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur: Volumen offen; Fördersatz 80 Prozent

• Bundesmittel: - 1,1 Mrd. Euro aus Investitionspaket (wird für Bundesprogramm genutzt, alle Länder – insbesondere die mit „weißen Flecken“ - dürften profitieren)

- Erlöse aus der Digitalen Dividende II (soll u.a. zur Reduzierung des Kofinanzierungsanteils genutzt werden)

Quelle: http://binareoptionen-profi.de/wp-content/uploads/2014/08/das-schnelle-geld.jpg

Rechtsgrundlagen16.04.2015

• Grundsätze für die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt

• Bundesrahmenregelung Leerrohre

• Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Sachsen-Anhaltin Sachsen-Anhalt

• Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next-Generation-Access-Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt

• Rahmenregelung der Bundesregierung zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next-Generation-Access (NGA)-Breitbandversorgung (noch nicht in Kraft)

Landesweite Bedarfsabfrage16.04.2015

• Als vorbereitende Maßnahme der EU-Strukturfondsperiode hat Sachsen-Anhalt eine öffentlichkeitswirksame Initiative zur landesweiten Bedarfsabfrage gestartet

• Gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammer sowie dem TÜV Rheinland wurde ein Informationsflyer sowie ein Bedarfsabfragetool erstellt

• Alle Unternehmen, Gewerbetreibenden sowie Privatpersonen können mit wenigen Klicks ihren Bedarf melden

• www.breitband.sachsen-anhalt.de

16.04.2015

2. Blick auf Mitteldeutschland16.04.2015

Breitbandverfügbarkeiten16.04.2015

Thüringen Sachsen Sachsen-Anhalt

Erhebung des TÜV Rheinland im Auftrag des BMVI; Stand Ende 2014

Ausbau von NGA-Netzen bis 201816.04.2015

• Ziel der Bundesregierung ist der flächendeckende Ausbau von NGA-Netzen mit Downloadübertragungsraten von 50 Mbit/s bis 2018

• Alle drei Bundesländer sind mit weniger als 50 Prozent Versorgung mit 50 Mbit/s auf eine schnelle Umsetzung der Förderprogramme und Ausbaumaßnahmen angewiesen

• Auch kommunale Vertreter müssen ihre Bereitschaft zeigen, den Breitbandausbau in ihrer Gemeinde bzw. ihrem Landkreis zügig voranbringen zu wollen

Ausbau von NGA-Netzen bis 2018 - Fazit16.04.2015

• Risikofaktoren: bürokratische und damit langwierige

• wesentliche Ausbaufaktoren stimmen: hohe Investitionsbereitschaft der TK-Branche, ausreichend Fördergeld, ausreichende Baukapazitäten, hohe Sensibilität der Kommunen

• Risikofaktoren: bürokratische und damit langwierige Verfahren, schlechte Finanzlage der Kommunen, Fachfirmen-Mangel

• Fazit: Mitteldeutschland wird das „2018-Ziel“ knapp erreichen!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!16.04.2015

Kontakt:

Theo StruhkampReferatsleiter Verbesserung der Breitbandversorgung,

Kommunikation der Europa- und MedienpolitikStaatskanzlei Sachsen-Anhalt

Hegelstr. 40Staatskanzlei Sachsen-Anhalt

Hegelstr. 4039104 Magdeburg

Tel: 0391/567 6682E-Mail: Theo.Struhkamp@stk.sachsen-anhalt.de