Allgemeine Finanzverwaltung 1223 …...- 694 - 94 Digitalisierung Die Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich der All-gemeinen Finanzverwaltung zugeordnet. 119 94 011 Sonstige Einnahmen

Allgemeine Finanzverwaltung 1223 Zukunftsinvestitionen

TitelTitel-gruppe

FKZ ZweckbestimmungHaushaltsvermerk

Erläuterung

Titelsumme(IST)

Haushalts-betragEUR

verbliebene Haus-haltsreste oder

Vorgriffe

HHR oder Vorgriffeaus dem Vorjahr

EUR

SummenSpalten4 und 5

EUR

Rechnungsergebnis gegenüber Soll (Saldo Sp. 6)

Üpl. und apl. Ausga-ben, Vorgriffe

EUR1 2 3 4 5 6 7

- 693 -

EinnahmenFür die Maßnahmen der Zukunftsinvestitionen wurden insgesamt 98.286.170,60 EUR einge-nommen. Dem Allg. Grundstock wurden insge-samt 29.273.415,73 EUR entnommen. An Zu-weisungen des Bundes wurden insgesamt 68.872.849,96 EUR und an sonstigen Zuwei-sungen insgesamt 139.904,91 EUR verein-nahmt.

TitelgruppenNicht mehr benötigte Mittel sind durch Rotabset-zung von den Einnahmen zurückzuführen.

76 InnovationsratDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich des Staatsministeriums zugeordnet.

119 76 011 Sonstige Einnahmen 54.765,09-

--

54.765,09-

54.765,09-

356 76 850 Entnahme aus dem Allgemeinen Grundstock (Sonder-fonds Zukunftsoffensiven I und II)

--

--

--

--

Summe Titelgruppe 76 54.765,09-

--

54.765,09-

54.765,09-

79 Forschungsprogramm BioenergieDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich des Mi-nisteriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zugeordnet.


437.951,85-

--

437.951,85-

437.951,85-


--

437.951,85-

437.951,85-

90 Wirtschaftliche und technologische InnovationenDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich der All-gemeinen Finanzverwaltung zugeordnet.

281 90 011 Sonstige Erstattungen aus dem Inland 50.140,02-

--

50.140,02-

50.140,02-


--

50.140,02-

50.140,02-

91 Förderung von Investitionen finanzschwacher Kom-munen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz -KlnvFG)

Die Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich der All-gemeinen Finanzverwaltung zugeordnet.

153 91 692 Zinseinnahmen von Kommunen --

--

--

--

334 91 692 Zuweisungen des Bundes aus dem Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" nach dem KInvFG

68.872.849,96-

--

68.872.849,96-

68.872.849,96-

Summe Titelgruppe 91 68.872.849,96-

--

68.872.849,96-

68.872.849,96-

92 Maßnahmen zur digital-gestützten Mobilität und zur Digitalisierung

Die Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich der All-gemeinen Finanzverwaltung zugeordnet.

341 92 850 Beiträge Dritter --

--

--

--

356 92 850 Entnahme aus dem Allgemeinen Grundstock (Digitali-sierung und Mobilität)

4.715.050,82-

--

4.715.050,82-

4.715.050,82-


--

4.715.050,82-

4.715.050,82-

93 Förderung der LuftreinhaltungDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich des Mi-nisteriums für Verkehr zugeordnet.


57.699,77-

--

57.699,77-

57.699,77-


--

57.699,77-

57.699,77-


TitelTitel-gruppe


Erläuterung

Titelsumme(IST)

Haushalts-betragEUR


Vorgriffe


EUR


EUR



EUR1 2 3 4 5 6 7

- 694 -

94 DigitalisierungDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich der All-gemeinen Finanzverwaltung zugeordnet.

119 94 011 Sonstige Einnahmen 34.999,80-

--

34.999,80-

34.999,80-

356 94 850 Entnahme aus dem Allgemeinen Grundstock (Digitali-sierung und Mobilität)

24.062.713,29140.000.000,00

--

24.062.713,29140.000.000,00

-115.937.286,71-

Summe Titelgruppe 94 24.097.713,09140.000.000,00

--

24.097.713,09140.000.000,00

-115.902.286,91-

Gesamteinnahmen 98.286.170,60140.000.000,00

--

98.286.170,60140.000.000,00

-41.713.829,40-

AusgabenDie Ausgaben waren geringer als ursprünglich erwartet. Für 2018 standen folgende Mittel zur Verfü-gung:Entnahmen aus dem Grundstock (Sonder-fonds Zukunftsoffen-siven I und II)

EUR

495.651,62Zuweisungen des Bundes (jew. Tit. 231 ..und 334 ..) 68.872.849,96Sonstige Zuweisun-gen 104.905,11Mehreinnahmen bei Tit.Gr. 92 4.715.050,82Haushaltsansätze bei Tit.Gr. 94 140.000.000,00abzgl. Minderein-nahmen bei Tit.Gr. 94 -115.902.286,91Haushaltsansätze bei Tit.Gr. 95 267.068.500,00Haushaltsreste aus 2017 61.665.877,34zus.abzüglich Istausga-ben Tit.Gr. 76 bis 95 -116.922.347,30abzüglich Heimfall -64.095,05Haushaltsreste ein-schließlich Vorgriffe 2018 310.034.105,59

TitelgruppenDie Mittel sind übertragbar. Innerhalb der einzelnen Titelgruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig.Bei den einzelnen Titelgruppen erhöht oder ver-mindert sich die Ausgabeermächtigung um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei den jeweiligen Einnahmetitelgruppen.Ausgaben sind innerhalb des Haushaltsjahres auch vor dem Eingang der entsprechenden Einnahmen zulässig.

76 InnovationsratDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich des Staatsministeriums zugeordnet.Die Mittel werden vom Staatsministerium, Ministe-rium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst gemeinsam bewirtschaftet.Aus dieser Titelgruppe dürfen Ausgaben auch ne-ben anderen zweckentsprechenden Bewilligungen des Staatshaushaltsplans geleistet werden (§ 35 Abs. 2 LHO).

429 76 011 Personalaufwand 584.090,70-

--

584.090,70-

584.090,70-

547 76 011 Sachaufwand 128.509,22-

--

128.509,22-

128.509,22-

682 76 011 Zuschüsse für laufende Zwecke und Projekte --

--

--

--

685 76 011 Zuschüsse für laufende Zwecke --

265.170,64936.960,50

265.170,64936.960,50

-671.789,86-

812 76 011 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen

--

--

--

--


265.170,64936.960,50

977.770,56936.960,50

40.810,06-


TitelTitel-gruppe


Erläuterung

Titelsumme(IST)

Haushalts-betragEUR


Vorgriffe


EUR


EUR



EUR1 2 3 4 5 6 7

- 695 -

78 Förderung der Landesinitiative ElektromobilitätDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich des Mi-nisteriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zugeordnet.Die Mittel werden vom Staatsministerium, Ministe-rium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst gemeinsam bewirtschaftet.Aus dieser Titelgruppe dürfen Ausgaben auch ne-ben anderen zweckentsprechenden Bewilligungen des Staatshaushaltsplans geleistet werden (§ 35 Abs. 2 LHO).

547 78 165 Sachaufwand --

--

--

--

682 78 165 Zuschüsse für laufende Zwecke und Projekte --

--

--

--

685 78 165 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrich-tungen

--

639.420,38639.420,38

639.420,38639.420,38

--

686 78 165 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke --

--

--

--

893 78 165 Zuschüsse für Investitionen --

--

--

--

894 78 165 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtun-gen

--

--

--

--

981 78 890 Haushaltstechnische Verrechnungen --

--

--

--

Summe Titelgruppe 78 --

639.420,38639.420,38

639.420,38639.420,38

--

79 Forschungsprogramm BioenergieDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich des Mi-nisteriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zugeordnet.

547 79 523 Sachaufwand --

--

--

--

686 79 523 Sonstige Zuschüsse 437.951,85-

--

437.951,85-

437.951,85-

893 79 523 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige --

--

--

--

981 79 890 Haushaltstechnische Verrechnungen --

--

--

--


--

437.951,85-

437.951,85-

90 Wirtschaftliche und technologische InnovationenDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich der All-gemeinen Finanzverwaltung zugeordnet. Aus dieser Titelgruppe dürfen Ausgaben auch ne-ben anderen zweckentsprechenden Bewilligungen des Staatshaushaltsplans geleistet werden (§ 35 Abs. 2 LHO).Ausgabereste können abweichend von § 45 Abs. 2LHO bis zum Ende des Haushaltsjahres 2019 ver-fügbar bleiben.

685 90 011 Zuschüsse für laufende Zwecke 408.343,52-

--

408.343,52-

408.343,52-

894 90 011 BTZuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtun-gen

--

927.134,531.335.478,05

927.134,531.335.478,05

-408.343,52-


927.134,531.335.478,05

1.335.478,051.335.478,05

--


TitelTitel-gruppe


Erläuterung

Titelsumme(IST)

Haushalts-betragEUR


Vorgriffe


EUR


EUR



EUR1 2 3 4 5 6 7

- 696 -

91 Förderung von Investitionen finanzschwacher Kom-munen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz -KlnvFG)

Die Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich der All-gemeinen Finanzverwaltung zugeordnet. Der Tit. 561 91 wird durch das Ministerium für Finanzen bewirtschaftet. Die Titel 883 91 A bis 883 91 Cwerden vom Ministerium für Finanzen und Ministe-rium für Inneres, Digitalisierung und Migration ge-meinsam bewirtschaftet.Der Titel 883 91 D wird vom Ministerium für Finan-zen und Ministerium für Kultus, Jugend und Sport gemeinsam bewirtschaftet.Für die Durchführung der Maßnahmen überträgt das Ministerium für Finanzen den zuständigen Fachressorts die Bewirtschaftungsbefugnis. Die Fachressorts sind somit für die Durchführung und den Haushaltsvollzug zuständig und verantwortlich.Aus dieser Titelgruppe dürfen Ausgaben auch ne-ben anderen zweckentsprechenden Bewilligungen des Staatshaushaltsplans geleistet werden (§ 35 Abs. 2 LHO).

561 91 692 Zinsausgaben an den Bund --

--

--

--

883 91A 692 Pauschale Zuweisungen an Gemeinden und Gemein-deverbände für Investitionen in den Bereichen Infra-struktur und Bildungsinfrastruktur

45.981.109,91-

77.802,69-336,00

46.058.912,60-336,00

46.059.248,60-

883 91B 692 Förderung v. Investitionen leistungsschwacher Ge-meinden aus dem Sondervermögen "Kommunalinves-titionsförderungsfonds" d. Bundes i.R. Ausgleichstock

15.038.601,36-

--775.000,00

15.038.601,36-775.000,00

15.813.601,36-

883 91C 692 Breitbandinfrastruktur 5.000.000,00-

--2.000.000,00

5.000.000,00-2.000.000,00

7.000.000,00-

883 91D 129 Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen

--

--

--

--


77.802,69-2.775.336,00

66.097.513,96-2.775.336,00

68.872.849,96-

92 Maßnahmen zur digital-gestützten Mobilität und zur Digitalisierung

Die Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich der All-gemeinen Finanzverwaltung zugeordnet. Die Mittel werden nach Maßgabe der Erläuterungen durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Woh-nungsbau, das Ministerium für Wissenschaft, For-schung und Kunst, das Ministerium für Verkehr, das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbrau-cherschutz, das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und das Staatsministerium ge-meinsam bewirtschaftet.Für die Durchführung der einzelnen Maßnahmen überträgt das Ministerium für Finanzen die Bewirt-schaftungsbefugnis den zuständigen Fachressorts, die damit auch für den Haushaltsvollzug zuständig und verantwortlich sind.Aus dieser Titelgruppe dürfen Ausgaben auch ne-ben anderen zweckentsprechenden Bewilligungen des Staatshaushaltsplans geleistet werden (§ 35 Abs. 2 LHO).

429 92 011 PersonalaufwandAusgaben sind nur für befristete Beschäftigungs-verhältnisse zulässig.

-197.936,25-

--63.458,28

-197.936,25-63.458,28

-134.477,97-

526 92 011 Kosten für Sachverständige, Gutachten und dgl. --

--

--

--

531 92 011 Veröffentlichungen und sonstige ÖffentlichkeitsarbeitVeröffentlichungen und sonstiges Informationsma-terial können an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

--

--

--

--

534 92 011 Dienstleistungen Dritter u. dgl. 1.649.474,50-

-281.226,87-283.210,02

1.368.247,63-283.210,02

1.651.457,65281.226,87

547 92 011 Sachaufwand 36.802,62-

22.003,17316,30

58.805,79316,30

58.489,49-

633 92 011 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeinde-verbände

--

--

--

--

681 92 011 Stipendien --

--

--

--


TitelTitel-gruppe


Erläuterung

Titelsumme(IST)

Haushalts-betragEUR


Vorgriffe


EUR


EUR



EUR1 2 3 4 5 6 7

- 697 -

682 92 011 Zuschüsse für laufende Zwecke und Projekte an öffentliche Unternehmen

925.116,84-

35.998,26-

961.115,10-

961.115,10-

683 92 011 Zuschüsse für laufende Zwecke und Projekte an private Unternehmen

257.902,88-

--

257.902,88-

257.902,88-

684 92 011 Zuschüsse an nichtstaatliche Hochschulen --

--

--

--

685 92 011 Zuschüsse für laufende Zwecke und Projekte an öffentliche Einrichtungen

503.019,51-

0,01-

503.019,52-

503.019,52-

686 92 011 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 950.000,00-

--

950.000,00-

950.000,00-


--

--

--

--

883 92 011 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Ge-meindeverbände

--

--

--

--

891 92 011 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unterneh-men

--

--

--

--

892 92 011 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen --

--

--

--


--

--

--


110.556,00-

--

110.556,00-

110.556,00-

981 92 011 Haushaltstechnische Verrechnungen 356.988,15-

--

356.988,15-

356.988,15-


-223.225,43-346.352,00

4.368.698,82-346.352,00

4.715.050,82281.226,87

93 Förderung der LuftreinhaltungDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich des Mi-nisteriums für Verkehr zugeordnet.Aus dieser Titelgruppe dürfen Ausgaben auch ne-ben anderen zweckentsprechenden Bewilligungen des Staatshaushaltsplans geleistet werden (§ 35 Abs. 2 LHO).

685 93 332 Zuschüsse für sonstige Maßnahmen zur Luftreinhal-tung

--

--

--

--

891 93 332 Investitionskostenzuschüsse zur Beschaffung und Errichtung für Informationstafeln zu Immissionswerten

57.699,77-

--

57.699,77-

57.699,77-


--

57.699,77-

57.699,77-

94 DigitalisierungDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich der All-gemeinen Finanzverwaltung zugeordnet. Die Mittel werden nach Maßgabe der Erläuterung durch das jeweils zuständige Ministerium bewirtschaftet. Eine Anpassung der in der Erläuterung genannten Projekte ist nach Maßgabe eines Kabinettsbe-schlusses auf Empfehlung des Kabinettsausschus-ses Digitalisierung zulässig.Für die Durchführung der einzelnen Maßnahmen überträgt das Ministerium für Finanzen die Bewirt-schaftungsbefugnis den zuständigen Fachressorts, die damit auch für den Haushaltsvollzug zuständig und verantwortlich sind. Aus dieser Titelgruppe dürfen Ausgaben auch ne-ben anderen zweckentsprechenden Bewilligungen des Staatshaushaltsplans geleistet werden (§ 35 Abs. 2 LHO).

429 94 011 PersonalaufwandAusgaben sind nur für befristete Beschäftigungs-verhältnisse zulässig.

2.754.883,14-

18.076,58120.908,20

2.772.959,72120.908,20

2.652.051,52-

526 94 011 Kosten für Sachverständige , Gutachten und dgl. 55.206,27-

--

55.206,27-

55.206,27-

527 94 011 Dienstreisen 193.107,50-

--

193.107,50-

193.107,50-

531 94 011 Veröffentlichungen und sonstige Öffentlichkeitsarbeit 1.358,67-

--

1.358,67-

1.358,67-

534 94 011 Dienstleistungen Dritter u. dgl. 7.482.605,82-

67.537,34-1.147,29

7.550.143,16-1.147,29

7.551.290,45-

547 94 011 Sachaufwand 4.816.877,62140.000.000,00

410.886,01701.945,50

5.227.763,63140.701.945,50

-135.474.181,87-


TitelTitel-gruppe


Erläuterung

Titelsumme(IST)

Haushalts-betragEUR


Vorgriffe


EUR


EUR



EUR1 2 3 4 5 6 7

- 698 -

633 94 011 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeinde-verbände

196.418,89-

-84.994,00-

111.424,89-

111.424,89-

681 94 011 Stipendien --

--

--

--

682 94 011 Zuschüsse für laufende Zwecke und Projekte an öffentliche Unternehmen

2.140.726,43-

133.956,43-

2.274.682,86-

2.274.682,86-

683 94 011 Zuschüsse für laufende Zwecke und Projekte an private Unternehmen

837.307,13-

--

837.307,13-

837.307,13-

685 94 011 Zuschüsse für laufende Zwecke und Projekte an öffentliche Einrichtungen

1.339.812,88-

3.626,82-

1.343.439,70-

1.343.439,70-

686 94 011 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 1.333.047,43-

-906,73-

1.332.140,70-

1.332.140,70-


1.067.203,29-

1.770,33-

1.068.973,62-

1.068.973,62-

883 94 011 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Ge-meindeverbände

--

--

--

--

891 94 011 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unterneh-men

--

--

--

--

892 94 011 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 500.000,00-

--

500.000,00-

500.000,00-


--

--

--


--

--

--

--

981 94 011 Haushaltstechnische Verrechnungen 1.650.911,65-

--

1.650.911,65-

1.650.911,65-


549.952,78821.706,41

24.919.419,50140.821.706,41

-115.902.286,91-

95 Kommunaler SanierungsfondsDie Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich der All-gemeinen Finanzverwaltung zugeordnet. Der Tit. 883 95A ist von der gegenseitigen De-ckungsfähigkeit innerhalb der Tit.Gr. 95 ausge-nommen. Aus dieser Titelgruppe dürfen Ausgaben auch ne-ben anderen zweckentsprechenden Bewilligungen des Staatshaushaltsplans geleistet werden (§ 35 Abs. 2 LHO). Das Finanzministerium wird bezüglich Tit. 883 95A ermächtigt, die Förderrichtlinien im Haushaltsvoll-zug zu definieren, die Mittelverteilung entsprechend vorzunehmen und die Bewirtschaftungsbefugnis den jeweiligen Ressorts zu übertragen. Für die Durchführung der Förderung der Ersatzbe-schaffung von Schienenfahrzeugen im kommuna-len Schienenverkehr bei den Tit. 883 95B und Tit. 891 95 überträgt das Ministerium für Finanzen die Bewirtschaftungsbefugnis dem Ministerium für Verkehr, das damit auch für den Haushaltsvollzug zuständig und verantwortlich ist.

883 95A 692 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden 324.650,00247.068.500,00

287.797.850,0041.054.000,00

288.122.500,00288.122.500,00

--

883 95B 741 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Ersatzbeschaffung von Schie-nenfahrzeugen im kommunalen Schienenverkehr

-20.000.000,00

-20.000.000,00

-40.000.000,00

-40.000.000,00-

891 95 741 Zuweisungen für Investitionen an öffentliche Unter-nehmen zur Ersatzbeschaffung von Schienenfahrzeu-gen im kommunalen Schienenverkehr

20.000.000,00-

20.000.000,00-

40.000.000,00-

40.000.000,00-


307.797.850,0061.054.000,00

328.122.500,00328.122.500,00

--

Gesamtausgaben 116.922.347,30407.068.500,00

310.034.105,5961.665.877,34

426.956.452,89468.734.377,34

-41.777.924,45281.226,87


TitelTitel-gruppe


Erläuterung

Titelsumme(IST)

Haushalts-betragEUR


Vorgriffe


EUR


EUR



EUR1 2 3 4 5 6 7

- 699 -

AbschlussVerwaltungseinnahmen 89.764,89

---

89.764,89-

89.764,89-

Übrige Einnahmen 98.196.405,71140.000.000,00

--

98.196.405,71140.000.000,00

-41.803.594,29-

Gesamteinnahmen 98.286.170,60140.000.000,00

--

98.286.170,60140.000.000,00

-41.713.829,40-

Personalausgaben 3.141.037,59-

18.076,5857.449,92

3.159.114,1757.449,92

3.101.664,25-

Sächliche Verwaltungsausgaben 14.363.942,22140.000.000,00

219.199,65417.904,49

14.583.141,87140.417.904,49

-125.834.762,62281.226,87

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 9.329.647,36-

992.271,811.576.380,88

10.321.919,171.576.380,88

8.745.538,29-

Ausgaben für Investitionen 88.079.820,33267.068.500,00

308.804.557,5559.614.142,05

396.884.377,88326.682.642,05

70.201.735,83-

Besondere Finanzierungsausgaben 2.007.899,80-

--

2.007.899,80-

2.007.899,80-

Gesamtausgaben 116.922.347,30407.068.500,00

310.034.105,5961.665.877,34

426.956.452,89468.734.377,34

-41.777.924,45281.226,87

Zuschuss 18.636.176,70267.068.500,00

310.034.105,5961.665.877,34

328.670.282,29328.734.377,34

-64.095,05281.226,87

Documents

Allgemeine Finanzverwaltung 1223 …...- 694 - 94 Digitalisierung Die Titelgruppe ist dem Geschäftsbereich der All-gemeinen Finanzverwaltung zugeordnet. 119 94 011 Sonstige Einnahmen