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DER BAYERISCHEN STAATSREGIERUNGDES BAYERISCHEN MINISTERPRÄSIDENTEN · DER BAYERISCHEN STAATSKANZLEIDES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND VERKEHR
DES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR WIRTSCHAFT UND MEDIEN, ENERGIE UND TECHNOLOGIEDES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR UMWELT UND VERBRAUCHERSCHUTZ
DES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR ERNÄHRUNG, LANDWIRTSCHAFT UND FORSTENDES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES, FAMILIE UND INTEGRATION
DES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR GESUNDHEIT UND PFLEGE
AllgemeinesMinisterialblatt
Neunundzwanzigster Jahrgang2016
Inhaltsverzeichnis(Umfasst die Nummern 1–15, Seiten 1– 2228)
A. Zeitliche ÜbersichtSeiteDatum Seite Datum
Allgemeines Ministerialblatt III
2015
Bayerische Staatskanzlei
17.12. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Dherar Naser I Alnajran Altuwaijri . . . . . . . . . . . . . . . 26
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
10.12. Änderung der Entschädigungssatzung des Zweckverbands Bayerische Musikakademie Alteglofsheim . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1500
22.12. Richtlinien für das kommunale Förderprogramm zur Schaffung von Mietwohnraum in Bayern (Kommunales Wohnraumförderungsprogramm – KommWFP) . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
22.12. Veröffentlichung der fortgeschriebenen Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für in Bayern liegende Gebiete einer Flussgebietseinheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Bayerisches Staatsministerium für Ernäh-rung, Landwirtschaft und Forsten
17.06. Richtlinie für die Gewährung der Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten (AGZ) gemäß Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 . . . . . 1515
10.12. Richtlinie für die Förderung des Einsatzes von Fachkräften der Betriebs und Haushaltshilfe sowie für die Melkeraushilfe . . . . . 142
2016
Bayerische Staatsregierung
05.04. Änderung der Bekanntmachung über die Ein führung der Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen – Teil A (VOL/A) Ausgabe 2009 und der Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) Ausgabe 2009. . . . . . 1509
31.05. Weitergeltung von Verwaltungsvorschriften (VwVWBek) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1555
27.09. Änderung der Bekanntmachung über die Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2138
06.12. Änderung der Einführungsbekanntmachung VOL/A . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2181
Bayerische Staatskanzlei
04.01. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Mohamed Achgalou . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
25.01. Änderung der Erreichbarkeit des Honorarkonsulates von Georgien in München . . . . . . 149
25.01. Änderung der Erreichbarkeit des Honorarkon sulates der Republik Ecuador in München . . 149
09.02. Änderung der Erreichbarkeit der honorarkonsularischen Vertretung der Republik Palau in Hamburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149
09.02. Erlöschen des Exequaturs von Anton Wolfgang Graf von FaberCastell . . . . . . . . . . . . . . 149
17.02. Erteilung eines Exequaturs an Frau Helle Hedegaard Meinertz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149
23.03. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Philipp Alexander Schoeller . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1525
30.03. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Prof. Dr. Roland Berger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1525
31.03. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Edgardo Mario Malaroda. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1525
31.03. Erteilung eines Exequaturs an Frau Jingqiu Mao . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1525
11.04. Erlöschen des Exequaturs von Herrn Alexander Müller . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1525
27.04. Änderung der Erreichbarkeit der honorarkonsularischen Vertretung der Republik Finnland in München. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1547
30.05. Änderung der Erreichbarkeit des Honorarkonsulates der Republik Singapur in München. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1564
30.05. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Dr.Ing. Jan Traenckner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1564
06.06. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Bumhym Bek . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1564
15.06. Änderung der Erreichbarkeit der honorarkonsularischen Vertretung des Fürstentums Liechtenstein in München . . . . . . . . . . . . . . . . 1564
16.06. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Nadeem Ahmed. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1564
28.06. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Abdulbaset Mohammed Abdulla Ali Al Marzooqi . 1617
06.07. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Markus Thür . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1617
13.07. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Dr. Christopher Hahn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1617
13.07. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Andrei Kulazhanka . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1617
15.07. Erlöschen des Exequaturs von Herrn Prof. Dr. Dr. Joseph Kastenbauer . . . . . . . . . . . . . . . 1617
21.07. Erteilung eines Exequaturs an Frau Nilda Fatima Acosta Garcete . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1713
27.07. Erteilung eines erweiterten Exequaturs an Herrn Gisbert Dreyer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1713
Allgemeines MinisterialblattIV
SeiteDatum DatumSeite
01.08. Erlöschen des Exequaturs von Herrn Steven Goodinson . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1713
02.08. Erlöschen des Exequaturs von Herrn Wolfgang Daerr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1713
08.08. Erlöschen des Exequaturs von Herrn Otto Eckart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1713
17.08. Wiedereinsetzung des Honorarkonsuls der Republik Togo Herrn Prof. Dr. Dr. Joseph Kastenbauer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1713
25.08. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Mohammed Mustafa Juma Almuntafeky . . . . . . 2130
01.09. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Andrew Robert Haswell. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2130
20.10. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Arten Hanku . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2172
25.10. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Wolfgang Altmüller . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2172
27.10. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Muhanna S.A. Aba Alkhail . . . . . . . . . . . . . . . 2172
07.11. Erteilung eines Exequaturs an Frau Ruzmira Tihić-Kadrić . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2172
08.11. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Dr. Georg Bouché. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2172
16.11. Erteilung eines Exequaturs an Frau Soumaya Zorai Ep Chaabani . . . . . . . . . . . . . . . . . 2222
21.11. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Dr. Yorck Otto. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2222
21.11. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Sugandh Rajaram . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2222
25.11. Erteilung eines erweiterten Exequaturs an Herrn Dr. Peter Ahner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2222
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
12.01. Richtlinien für Evakuierungsplanungen . . . . 35
18.01. Richtzeichnungen für Ingenieurbauten (RiZING), Fortschreibung Dezember 2014 . . 97
27.01. Ausstiegshilfen für Extremisten (Bayerisches Aussteigerprogramm) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
12.02. Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten, ZTVING, Ausgabe Dezember 2014 . . . . . . . . 1460
03.03. Technische Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen, TL BEStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . 1461
03.03. Technische Lieferbedingungen für Sonderbindemittel und Zubereitungen auf Bitumenbasis, TL SbitStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1463
10.03. Änderung der Richtlinien für Zuwendungen des Freistaates Bayern zum Ausgleich von Einsatzkosten aus dem Katastrophenschutzfonds . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1510
14.03. Aufstellung und Vollzug der Haushaltspläne der Kommunen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1455
06.04. Verwaltungsvereinfachung; Ergebnisse des Vorschlagswesens 2015; Vollzug der Innovationsrichtlinie Moderne Verwaltung . . . . . . . 1526
18.04. Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), Ausgabe 2016 . . . . . . . . . . . . . . 1510
18.04. Änderung der Bekanntmachung Verfassungstreue im öffentlichen Dienst . . . . . . . . . 1535
20.04. Meldungen wichtiger Ereignisse durch die Polizei (WEMeldungen) . . . . . . . . . . . . . . . . . 1556
10.05. Fortschreibung des Vergabehandbuchs Bayern für Bauleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1538
23.05. Richtlinien für die Anerkennung von Prüfstellen für Baustoffe und Baustoffgemische im Straßenbau, Ausgabe 2015, RAP Stra 15 . . 1558
16.06. Aufhebung der Bekanntmachung über das Handbuch für die Bemessung von Straßenverkehrsanlagen, Ausgabe 2001 . . . . . . . . . . . 1611
29.06. Bayerisches Zuschussprogramm zur Behebung der vom Hochwasser im Mai/Juni 2016 verursachten Schäden an überwiegend zu Wohnzwecken genutzten Gebäuden und an Hausrat im Landkreis RottalInn (Zuschussprogramm Wohngebäude Hochwasser 2016) 1636
30.06. Private Hilfsdienste und Abschleppunternehmen auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen; Private Hilfsdienste auf Bundesstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten und Staatsstraßen in der Baulast des Freistaates Bayern (PannenhilfeBek) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1611
06.07. Änderung des Kommunalen Wohnraumförderungsprogramms. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1609
11.07. Hilfsmaßnahmen für die Hochwasserkatastrophe im Mai/Juni 2016; Programm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden des Landkreises RottalInn (Programm Wiederherstellung Infrastruktur Hochwasser 2016 – PWI 2016) . . . . . . . . . . . . . 1632
12.07. Alarmierung im Rettungsdienst, Brand und Katastrophenschutz in Bayern (Alarmierungsbekanntmachung – ABek) . . . . . . . . . . . 1575
13.07. Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen, Ausgabe 2014, AKVS 2014 . . . . . . . . . . . 1610
19.07. Haushaltssatzung 2016 des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime, Körperschaft des öffentlichen Rechts, München . . . . . . . . . 1618
20.07. Änderung der Gemeinsamen Bekanntmachung über die Stoffpläne für die Ausbildung der Beamten mit Einstieg in der zweiten Qualifikationsebene im Bereich des feuerwehrtechnischen Dienstes . . . . . . . . . . . . . . . . 1631
01.08. Richtlinien für das Darlehensprogramm der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt zur Beseitigung von Schäden an überwiegend zu Wohnzwecken genutzten Gebäuden durch das Hochwasser in Bayern im Mai/Juni 2016 (BayernLaboHochwasserprogramm 2016 – BayLaHoP 2016) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1639
Allgemeines Ministerialblatt V
SeiteDatum DatumSeite
01.08. FeuerwehrAktionswoche 2016 . . . . . . . . . . . . 1714
04.08. Haushaltssatzung des Zweckverbandes Bayerische Musikakademie Alteglofsheim für das Haushaltsjahr 2016. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1714
11.08. Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Kommunalwirtschaftlichen Prüfungsverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1627
16.08. Technische Lieferbedingungen für Gesteinskörnungen im Straßenbau, Ausgabe 2004, Fassung 2007, TL GesteinStB 04/07 . . . . . . . 2102
24.08. Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Kommunalhaushaltsverordnung. . . . . . . . . . . 1722
24.08. Vorschriften über die kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (VVKommHSystDoppik). . . . . . . . . . . . . . . . . 1723
24.08. Vorschriften über die kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der Kameralistik (VVKommHSystKameralistik) . . . . . 1952
29.08. Technische Lieferbedingungen für Asphaltgranulat, Ausgabe 2009, TL AGStB 09 . . . . . 2104
29.08. Technische Lieferbedingungen für Asphaltmischgut für den Bau von Verkehrsflächenbefestigungen, Ausgabe 2007, Fassung 2013, TL AsphaltStB 07/13. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2107
29.08. Technische Lieferbedingungen für Straßenbaubitumen und gebrauchsfertige Polymermodifizierte Bitumen, Ausgabe 2007, Fassung 2013, TL BitumenStB 07/13 . . . . . . . . . . 2115
29.08. Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Verkehrsflächenbefestigungen aus Asphalt, Ausgabe 2007, Fassung 2013, ZTV AsphaltStB 07/13 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2120
30.08. Änderung der FeuerwehrZuwendungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2071
01.09. Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime für seine Internatsschulen. . . . . . 2130
06.09. Vollzug des Art. 15 des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung . . . . . 2077
27.09. Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), Ausgabe 2016 . . . . . . . . . . . . . . 2141
12.10. Richtzeichnungen für Ingenieurbauten (RiZING), Fortschreibung Dezember 2015 . . 2141
13.10. Änderung der Bekanntmachung zum Vollzug des Gesetzes über die Sicherheitswacht in Bayern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2140
26.10. Richtlinien für das Aufstellen von Bauwerksentwürfen (RABING) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2159
31.10. Aufhebung der Flugplatzeigenschaft und des beschränkten Bauschutzbereichs des militärischen Landeplatzes Schweinfurt . . . . . . . 2173
10.11. Technische Lieferbedingungen für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen, Teil: Güteüberwachung, Teil: Ausführung von Dünnen Asphaltdeckschichten in Heißbauweise auf Versiegelung, Ausgabe 2015, TL G DSHVStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . 2160
10.11. Technische Lieferbedingungen für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen, Teil: Güteüberwachung, Teil: Ausführung von Dünnen Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise, Ausgabe 2015, TL G DSKStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2161
10.11. Technische Lieferbedingungen für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen, Teil: Güteüberwachung, Teil: Ausführung von Oberflächenbehandlungen, Ausgabe 2015, TL G OBStB 15 . . . . . . . . . . . . 2162
16.11. Änderung der Bekanntmachung Verfassungstreue im öffentlichen Dienst . . . . . . . . . 2181
16.11. Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Tarifrechts für Arbeitnehmer und Auszubildende in der Staatsbauverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . 2182
25.11. Dienstliche Beurteilung der Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2183
30.11. Mitgliedschaft beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2223
05.12. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Freistaates Bayern für den öffentlichen Personennahverkehr . . . . . . 2191
06.12. Aufhebung der Richtlinien für die Bewältigung von Schadensereignissen mit einer größeren Anzahl Verletzter oder Kranker (Massenanfall von Verletzten) . . . . . . . . . . . . 2183
07.12. Änderung der Bekanntmachung über die Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2190
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
17.01. Richtlinien zum Forschungs und Technologieförderprogramm „Innovationsgutscheine für kleine Unternehmen/Handwerksbetriebe“ 98
22.01. Änderung der Förderrichtlinien zur Durchführung des bayerischen 10 000HäuserProgramms. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
21.02. Änderung der Richtlinien zur Durchführung des Bayerischen Technologieförderungsprogramms. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1464
04.04. Richtlinien für die staatliche Förderung der Betreuung von Existenzgründern und Betriebsübernehmern in der Vorgründungsphase (Richtlinien Vorgründungscoaching) . . 1511
04.04. Änderung der Förderrichtlinien zur Durchführung des bayerischen 10 000HäuserProgramms. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1514
Allgemeines MinisterialblattVI
SeiteDatum DatumSeite
07.07. Richtlinien für die Unterstützung der von der Naturkatastrophe „Unwetter mit Hochwasser im Mai/Juni 2016“ geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe sowie gewerblichen Träger wirtschaftsnaher Infrastruktur . . . . . . . . . . . . . . . . 1673
19.07. Hinweise zur Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen (WEA) (WindenergieErlass – BayWEE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1642
30.08. Änderung der Richtlinien zur Förderung von Gründerzentren, Netzwerkaktivitäten und Unternehmensneugründungen im Bereich Digitalisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2128
12.09. Richtlinien zum Förderprogramm „Digitalbonus“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2142
15.10. Richtlinien zur Durchführung des Bayerischen Förderprogramms für die Erschließung neuer Technologien im Bereich der Handwerkswirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2144
30.11. Änderung der Richtlinien zur Vergabe des Meisterbonus und des Meisterpreises der Bayerischen Staatsregierung. . . . . . . . . . . . . . 2191
08.12. Änderung der Richtlinien zur Förderung von Energiekonzepten und kommunalen Energienutzungsplänen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2192
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
25.01. Verzeichnis der Wasserkörper in Bayern . . . . 104
11.02. Zusammenarbeit der Verwaltungs und Straf verfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Umweltkriminalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
12.02. Verzeichnisse der Gewässer zweiter Ordnung und der Wildbäche . . . . . . . . . . . . . . . . . 150
16.02. Richtlinien zur Durchführung der Ausbildung der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Gewerbeaufsicht (ARGA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1466
19.02. Verordnung zur Änderung der Vogelschutzverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258
29.02. Vollzugshinweise zur gebietsbezogenen Kon kretisierung der Erhaltungsziele der bayerischen Natura 2 000Gebiete . . . . . . . . . . . . . . 1421
14.03. Änderung der Verwaltungsvorschrift zum Abwasserabgabengesetz und zum Bayerischen Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1476
15.03. Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016) . . . . . . . 1425
08.04. Berichtigung der Vollzugshinweise zur gebietsbezogenen Konkretisierung der Erhaltungsziele der bayerischen Natura 2 000 Gebiete . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1515
21.04. Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Umweltinformationsrecht (UIGVV) . . . . . . . . 1539
30.11. Richtlinien zur Förderung eines umweltorientierten Managements in bayerischen Unternehmen (Bayerisches Umweltmanagement und Auditprogramm) . . . . . . . . . . . . . . . 2193
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
27.01. Richtlinie zur Förderung der Fischerei in Bayern im Rahmen des Europäischen Meeres und Fischereifonds EMFF (EMFFRichtlinie) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133
16.02. Richtlinie für die Dorferneuerungs und Infrastrukturprojekte zur Umsetzung des ELERProgramms 2014 bis 2020 in Bayern . . 1481
17.03. Richtlinie für die Förderung des Einsatzes von Fachkräften der Betriebs und Haushaltshilfe sowie für die Melkeraushilfe . . . . . 1540
30.06. Schulversuch der staatlichen Landwirtschaftsschule Abteilung Hauswirtschaft, Fachgebiet Ernährung, Haushalt und Betriebsführung in Rosenheim . . . . . . . . . . . . . . 1677
07.07. Richtlinie zur Durchführung der Hilfsmaß nahmen für die durch das Jahrtausendhoch wasser/unwetter zwischen dem 30. Mai 2016 und dem 1. Juni 2016 geschädigten ländlichen Wege in den Außenbereichen der Gemeinden des Landkreises RottalInn . . . . . . . 1614
26.08. Schulversuch der staatlichen Technikerschule für Agrarwirtschaft Fachrichtung Ernährungs und Versorgungsmanagement in Kaufbeuren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2128
13.09. Änderung der EMFFRichtlinie . . . . . . . . . . . 2129
17.10. LEADERFörderrichtlinie für den Zeitraum 2014 bis 2020/23 im Rahmen der Maßnahmenbeschreibung LEADER gemäß Art. 32 bis 35 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 und Art. 42 bis 44 der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2202
09.11. Richtlinien zur Förderung von Beratungsleistungen im Rahmen der Verbundberatung (BerFöR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2208
23.11. Änderung der Richtlinien für die Förderung von Baumaßnahmen im Bereich der agrar und forstwirtschaftlichen Fachschulen, Fach akademien und überbetrieblichen Ausbildungsstätten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2196
23.11. Änderung der Schulkostenerstattungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2195
28.11. Änderung der Schulobst und gemüseprogrammrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2208
29.11. Änderung der Bildungsförderungsrichtlinien 2197
29.11. Richtlinien zur Förderung der Bienenhaltung, insbesondere zur Verbesserung der Erzeugungs und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . 2213
30.11. Änderung der Bildungskostenregelung – StMELF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2202
Allgemeines Ministerialblatt VII
SeiteDatum DatumSeite
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration
19.01. Änderung der Richtlinie zur Unterstützung von Kommunen bei der nachhaltigen Sicherung der Mehrgenerationenhäuser in Bayern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147
23.01. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs und betreuungsgesetzes (BayKiBiG) – Festsetzung des Basiswertes gemäß Art. 21 Abs. 3 Satz 2 BayKiBiG – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147
25.01. Vollzug des Kinderförderungsgesetzes . . . . . 148
28.01. Änderung der Förderrichtlinien zur Umsetzung der „Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“ im Freistaat Bayern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147
17.02. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs und betreuungsgesetzes (BayKiBiG) – Festsetzung des Qualitätsbonus gemäß Art. 23 Abs. 1 Satz 3 BayKiBiG – . . . . . . . . . . . . . . . . . 1495
08.03. Richtlinie für die Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von Ausländerinnen und Ausländern (Asylsozialberatungsrichtlinie – AsylSozBR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1495
10.03. Rahmenvereinbarung zwischen den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege und dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration über die Grundsätze für die Weiterentwicklung der gemeinnützigen Familienerholung in Familienferienstätten und für Angebote der Eltern und Familienbildung an Wochenenden sowie der Förderung durch den Freistaat Bayern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1484
10.05. Entschädigung der Mitglieder des Berufsbildungsausschusses sowie für die Mitwirkung bei den Prüfungen nach dem Berufsbildungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1545
18.05. Richtlinie für die Förderung von hauptamtlichen Koordinatorenstellen für Ehrenamtliche im Bereich Asyl (Ehrenamtskoordinatorenrichtlinie – EhrKoordR) . . . . . . . . . . . . . . . 1562
10.06. Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Asylbewerber und Flüchtlingskindern in Kindertageseinrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1560
27.07. Studienzeiten 2017/2018 und Änderung der Studienzeiten 2016/2017 an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern, Fachbereich Sozialverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1715
28.07. Aufhebung der Bekanntmachung über die Lehrnebenvergütung für die Aus und Fortbildung und der Bekanntmachung über die Vergütung für Vorträge bei Aus und Fortbildungsveranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1679
04.08. Änderung der Richtlinien für die Ausbildung in der zweiten und dritten Qualifikations-e bene der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen, Fachlicher Schwerpunkt Sozialverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1679
11.10. Richtlinie zur Förderung der strukturellen Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung und von Familienstützpunkten . . . . 2146
12.10. Richtlinie zur Förderung von Mütterzentren 2150
19.10. Richtlinie zur Förderung der Insolvenzberatung in Bayern (Insolvenzberatungsförderrichtlinie – IBFöR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2169
06.11. Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Erziehungshilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2163
08.11. Vergabegrundsätze für die Gewährung von Leistungen der „Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind“ an Familien in Not . . . . . . 2167
08.11. Vergabegrundsätze für die Gewährung von Leistungen der „Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind“ an Schwangere in Not . . . 2164
02.12. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs und betreuungsgesetzes (BayKiBiG) – Festsetzung des Basiswertes gemäß Art. 21 Abs. 3 Satz 2 BayKiBiG – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2220
02.12. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs und betreuungsgesetzes (BayKiBiG) – Festsetzung des Qualitätsbonus gemäß Art. 23 Abs. 1 Satz 3 BayKiBiG – . . . . . . . . . . . . . . . . . 2221
07.12. Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2221
08.12. Änderung der Richtlinien zur Förderung der Durchführung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) in Bayern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2220
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
07.01. Änderung der Richtlinie für die Förderung im „Bayerischen Netzwerk Pflege“ . . . . . . . . . 19
07.01. Hinweise zum Vollzug von Teil 8 Abschnitt 5 bis 8 AVSG – Anerkennung und Förderung von niedrigschwelligen Betreuungs und Entlastungsangeboten; Förderung von Betreuungsangeboten ehrenamtlich Tätiger und der Selbsthilfe sowie von Modellvorhaben nach den §§ 45c, 45d SGB XI (Hinweise zum Vollzug der AVSG Teil 8 Abschnitt 5 bis 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
07.01. Vollzug arzneimittel und apothekenrechtlicher Vorschriften bei öffentlichen Apotheken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
11.01. Richtlinie zur Förderung neuer ambulant betreuter Wohngemeinschaften sowie zur Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Lebensqualität und der Rahmenbedingungen in der Pflege (Förderrichtlinie Pflege – WoLeRaF) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
Allgemeines MinisterialblattVIII
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12.01. Voraussetzungen der Anerkennung der maßgeblichen Organisationen und Verbände und deren Vertretung im Beirat beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung in Bayern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27
31.05. Zeugnisse der unteren Behörden für Gesundheit, Veterinärwesen, Ernährung und Verbraucherschutz in dienstrechtlichen Angelegenheiten und im Rahmen des Tarifrechts für den öffentlichen Dienst; Vollzug der Verordnung über die Benutzungsgebühren der Gesundheitsverwaltung (Gesundheitszeugnisseverwaltungsvorschrift – GesZVV) . . . . . 1680
08.12. Änderung der Richtlinie über die Vergabe von Stipendien zur Verbesserung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. . 2221
08.12. Änderung der Richtlinie zur Förderung innovativer medizinischer Versorgungskonzepte 2221
Bayerisches Staatsministerium der Justiz
06.06. Änderung der Gemeinsamen Bekanntmachung über die Inanspruchnahme von Informanten, Einsatz von Vertrauenspersonen (VPersonen) und Einsatz Verdeckter Ermittler im Rahmen der Strafverfolgung . . . . . . . . 1565
17.06. Änderung der Hilfsmittelbekanntmachung für die Zweite Juristische Staatsprüfung . . . . 2152
10.08. Änderung der Gemeinsamen Bekanntmachung über die Inanspruchnahme von Publikationsorganen und die Nutzung des Internets sowie anderer elektronischer Kommunikationsmittel zur Öffentlichkeitsfahndung nach Personen im Rahmen von Strafverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1716
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
06.06. Steuerkraftzahlen aus der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für 2017 (Steuerkraftzahlenbekanntmachung 2017 – StKraftBek 2017) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1566
Allgemeines MinisterialblattIX
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B. Stichwortverzeichnis
A
Abwasser– Verwaltungsvorschrift zum Abwasserabgaben
recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1476
Alarmierung im Brand- und Katastrophenschutz . . 1575
Apotheken– Vollzug arzneimittel und apothekenrechtlicher
Vorschriften. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Asylsozialberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1495
Aufhebung– Geschäftsbereich StMI . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1611, 2183– Geschäftsbereich StMAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1679
Ausbildung– Entschädigungen BBiG in der Ausbildung Sozial
versicherungsfachangestellter . . . . . . . . . . . . . . . . . 1545
B
Bauschutzbereich– Aufhebung der Flugplatzeigenschaft . . . . . . . . . . . 2173
Beamte– Ausbildungsrichtlinien Gewerbeaufsicht
(ARGA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1466– Ausbildungsrichtlinien Sozialverwaltung
(ARSozVerw) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1679– Stoffpläne für die Ausbildung 2. QE des feuer
wehrtechnischen Dienstes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1631
Bienenhaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2213
D
Dorferneuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1481
E
Ehrenamtskoordinatoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1562
Evakuierungsplanungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
Exequatur– Änderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .149, 1547, 1564, 2222– Erteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26, 149, 1525, 1564, 1617,
1713, 2130, 2172, 2222– Löschung . . . . . . . . . . . . . . . . . 26, 149, 1525, 1564, 1617,
1713, 2130, 2172, 2222
Extremismus– Bayerisches Aussteigerprogramm . . . . . . . . . . . . . . 35
F
Feuerwehr– Aktionswoche 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1714– Zuwendungsrichtlinien (FwZR) . . . . . . . . . . . . . . . . 2071
Finanzausgleich, kommunaler– Steuerkraftzahlen Grund und Gewerbesteuer . . . 1566
Flugplatzeigenschaft– Aufhebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2173
Förderung– 10 000HäuserProgramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102, 1514– Asylsozialberatung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1495– Digitalisierung– – Förderprogramm „Digitalbonus“. . . . . . . . . . . . . . 2142– – Unternehmensgründungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2128– ehrenamtliches Engagement in der
Erziehungshilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2163– Ehrenamtskoordinatoren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1562– ELER 2014 bis 2020 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1481– Energiekonzepte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2192– Familienbildung und erholung . . . . . . . . . . . . . . . . 1484– Familienbildung und stützpunkte . . . . . . . . . . . . . 2146– FeuerwehrZuwendungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . 2071– Fischerei (EMFFRichtlinie) . . . . . . . . . . . . . . .133, 2129– Freiwilliges Soziales Jahr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2220– Frühe Hilfen und Familienhebammen . . . . . . . . . . 147– Handwerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2144– Hochwasserschäden siehe ebendort– Innovationsgutscheine für kleine Unternehmen/
Handwerksbetriebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98– Insolvenzberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2169– Kindertageseinrichtungen– – Asylbewerber und Flüchtlingskinder . . . . . . . . . 1560– – Basiswert BayKiBiG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147– – Betriebskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148– – Qualitätsbonus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1495– Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
(KommWFP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3, 1609– LEADERFörderrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2202– Mehrgenerationenhäuser . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147– Mütterzentren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2150– öffentlicher Personennahverkehr . . . . . . . . . . . . . . . 2191– Pflege– – Bayerisches Netzwerk Pflege. . . . . . . . . . . . . . . . . 19– – Förderrichtlinie Pflege (WoLeRaF) . . . . . . . . . . . . 15– – Vollzugshinweise Teil 8 Abschnitt 5 bis 8 AVSG . 19– Schulobst und gemüseprogramm . . . . . . . . . . . . . 2208– Technologieförderungsprogramm . . . . . . . . . . . . . . 1464– Umweltmanagement und Auditprogramm . . . . . . 2193– Vertretungsdienste für landwirtschaftliche
Betriebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .142, 1540– Vorgründungscoaching . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1511
G
Gesundheitszeugnisseverwaltungsvorschrift (GesZVV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1680
Gewässer– Verzeichnis der Gewässer zweiter Ordnung und
der Wildbäche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150– Verzeichnis der Oberflächen- und Grundwasser
körper . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104
H
Haushaltspläne, kommunale– Aufstellung, Vollzug. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1455– VVKommHSystDoppik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1723– VVKommHSystKameralistik . . . . . . . . . . . . . . . . . 1952– VVKommHV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1722
Allgemeines MinisterialblattX
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Haushaltssatzung– Zweckverband Bayerische Landschulheime . . . . . 1618– Zweckverband Bayerische Musikakademie
Alteglofsheim . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1714
Hilfsmittelbekanntmachung ZJS . . . . . . . . . . . . . . . . 2152
Hochwasserschäden– BayernLaboHochwasserprogramm 2016. . . . . . . . 1639– Programm Wiederherstellung Infrastruktur Hoch
wasser 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1632– Unterstützung von gewerblichen Unternehmen
und Angehörigen Freier Berufe sowie gewerblichen Trägern wirtschaftsnaher Infrastruktur. . . . 1673
– Wiederherstellung unwettergeschädigter Wege im Landkreis RottalInn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1614
– Zuschussprogramm Wohngebäude Hochwasser 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1636
I
Innovationsgutscheine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98
Innovationsrichtlinie Moderne Verwaltung– Ergebnisse des Vorschlagswesens 2015 . . . . . . . . . 1526
K
Katastrophenschutzfonds– Ausgleich von Einsatzkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1510
Kindertageseinrichtungen– Asylbewerber und Flüchtlingskinder . . . . . . . . . . . 1560– Basiswert BayKiBiG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147, 2220– Betriebskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148– Investitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2221– Qualitätsbonus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1495, 2221
Kommunaler Finanzausgleich– Steuerkraftzahlen Grund und Gewerbesteuer . . . 1566
Kommunale Wirtschaft– Aufstellung und Vollzug der Haushaltspläne. . . . . 1455– VVKommHSystDoppik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1723– VVKommHSystKameralistik . . . . . . . . . . . . . . . . . 1952– VVKommHV. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1722– VVKommPrV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1627
Konsulat – Albanien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2172– Antigua und Barbuda . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2172– Argentinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1525– Belarus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1617– Bosnien und Herzegowina . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2172– Brasilien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149– Burkina Faso . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1713– China . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1525– Côte d´Ivoire . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1617– Dänemark . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149– Ecuador . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149– Finnland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1525, 1547– Gambia . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2172– Georgien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149– Guatemala . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1713– Indien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2222– Indonesien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2222– Irak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2130– Kanada . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1713, 2130
– Korea . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1564– Kuwait . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26– Liechtenstein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1564– Marokko . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26– Pakistan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1564– Palau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149– Paraguay . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1713– Sambia . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1564– Saudi Arabien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2172– Schweiz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1617– Seychellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1713– Singapur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1525, 1564– St. Kitts und Nevis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2222– Togo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1617, 1713– Tonga . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1525– Tunesien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2222– Vereinige Arabische Emirate . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1617
L
Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind– Leistungen für Familien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2167– Leistungen für Schwangere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2164
Landwirtschaft– Ausgleichszulage AGZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1515– Beratungsförderungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . 2208– Betriebs und Haushaltshilfe . . . . . . . . . . . . . . 142, 1540– Melkeraushilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142, 1540– Wiederherstellung unwettergeschädigter Wege
im Landkreis RottalInn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1614
Landwirtschaftliches Schulwesen– Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2196– Bildungsförderungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . 2197– Bildungskostenregelung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2202– Schulkostenerstattungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . 2195– Schulversuch– – Landwirtschaftsschule Rosenheim . . . . . . . . . . . . 1677– – Technikerschule Kaufbeuren. . . . . . . . . . . . . . . . . 2128
Lieferbedingungen, technische– Asphaltgranulat (TL AGStB 09) . . . . . . . . . . . . . . . 2104– Asphaltmischgut (TL AsphaltStB 07/13). . . . . . . . . 2107– Ausführung von Oberflächenbehandlungen
(TL G OBStB 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2162– Bitumenemulsionen (TL BEStB 15). . . . . . . . . . . . . 1461– Dünne Asphaltdeckschichten – – in Heißbauweise auf Versiegelung
(TL G DSHVStB 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2160– – in Kaltbauweise (TL G DSKStB 15) . . . . . . . . . . . 2161– Gesteinskörnungen (TL GesteinStB 04/07) . . . . . . 2102– Sonderbindemittel und Zubereitungen auf Bitu
menbasis (TL SbitStB 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1463– Straßenbaubitumen (TL BitumenStB 07/13) . . . . . 2115
M
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung– Beirat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27
Meisterbonus, Meisterpreis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2191
Meldung wichtiger Ereignisse durch die Polizei . . 1556
Allgemeines Ministerialblatt XI
Seite Seite
N
Natura 2 000-Gebiete– Verordnung zur Änderung der Vogelschutzverord
nung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258– Vollzugshinweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1421, 1515
P
Pannenhilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1611
R
Rechtsbehelfsbelehrungsmuster . . . . . . . . . . . . . . . . 2077
Richter– dienstliche Beurteilung in der Verwaltungsge
richtsbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2183
RZÖPNV. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2191
S
Sicherheitswacht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2140
Steuerkraftzahlen– Grund und Gewerbesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1566
Strafverfahren– Öffentlichkeitsfahndung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1716
Straßenbau– Anerkennung von Prüfstellen für Baustoffe und
Baustoffgemische (RAP Stra 15). . . . . . . . . . . . . . . . 1558– Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veran
schlagung (AKVS 2014). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1610– Aufstellen von Bauwerksentwürfen (RABING) . . 2159– Bemessung von Straßenverkehrsanlagen
(HBS 2015). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1611– Lieferbedingungen, technische– – TL AGStB 09 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2104– – TL AsphaltStB 07/13 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2107– – TL BEStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1461– – TL BitumenStB 07/13 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2115– – TL G DSHVStB 15. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2160– – TL G DSKStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2161– – TL G OBStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2162– – TL GesteinStB 04/07 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2102– – TL SbitStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1463– Richtzeichnungen für Ingenieurbauten
(RiZING) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97, 2141– Vertragsbedingungen, technische– – ZTV AsphaltStB 07/13 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2120– – ZTVING . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1460
Studienzeiten– FHVR Sozialverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1715
U
Umweltinformationsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1539
Umweltkriminalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
Umweltmanagement- und Auditprogramm . . . . . . . 2193
V
Verfassungstreue im öffentlichen Dienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1535, 2138, 2181
Vergabeverfahren– Änderung VOL/A und VOF 2016 . . . . . . . . . . . 1509, 2181– Einführung VOB 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1510, 2141– Fortschreibung VHB Bayern . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1538– kommunaler Bereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2190
Vertragsbedingungen, technische– Asphalt (ZTV AsphaltStB 07/13) . . . . . . . . . . . . . . . 2120– Ingenieurbauten (ZTVING). . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1460
Verwaltungsgerichtsordnung– Vollzug des Art. 15 AGVwGO . . . . . . . . . . . . . . . . . 2077
Verwaltungsvereinfachung– Ergebnisse des Vorschlagswesens 2015 . . . . . . . . . 1526
Verwaltungsvorschriften– Weitergeltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1555
V-Personen und Verdeckte Ermittler. . . . . . . . . . . . . 1565
W
Wasserkörper– siehe Gewässer
Wasserwirtschaft– Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogram
me für Flussgebiete . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6– Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirt
schaftlichen Vorhaben (RZWas) . . . . . . . . . . . . . . . . 1425– Verwaltungsvorschrift zum Abwasserabgaben
recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1476
WE-Meldungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1556
Windenergie-Erlass . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1642
Wohnungswesen– BayernLaboHochwasserprogramm 2016. . . . . . . . 1639– Kommunales Wohnraumförderungsprogramm . . 3, 1609– Zuschussprogramm Wohngebäude Hochwasser
2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1636
Z
Zuständigkeiten – auf dem Gebiet des Tarifrechts in der Staatsbau
verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2182
Zuwendungensiehe Förderung
Zweckverband Bayerische Landschulheime– Aufhebung der Gebührensatzung . . . . . . . . . . . . . . 2130– Haushaltssatzung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1618
Zweckverband Bayerische Musikakademie Alteglofsheim– Entschädigungssatzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1500– Haushaltssatzung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1714
SeiteDatum
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ISSN 1867-9072
Erscheinungshinweis / Bezugsbedingungen:
Das Allgemeine Ministerialblatt (AllMBl.) erscheint nach Bedarf, in der Regel monatlich. Es wird im Internet auf der „Verkündungsplattform Bayern“ www.verkuendung.bayern.de veröffentlicht. Das dort eingestellte elektronische PDF/ADokument ist die amtlich verkündete Fassung. Die „Verkündungsplattform Bayern“ ist für jedermann kostenfrei verfügbar.
Ein Ausdruck der verkündeten Amtsblätter kann bei der Justizvollzugs anstalt Landsberg am Lech gegen Entgelt bestellt werden. Das Jahresabonnement des Allgemeinen Ministerialblatts kostet 70 Euro zuzüglich Portokosten. Nähere Angaben zu den Bezugsbedingungen können der „Verkündungsplattform Bayern“ entnommen werden.
Allgemeines MinisterialblattXII