AMTSBLATT - Händelstadt: Startseite · Kinder mit Märchenwald, Theater und ... Dr. Judith Marquardt, Beigeordnete für KulturundSport.Spätestens2020sollder ... 60 Jahre verheiratet

A M T S B L A T Tder Stadt Halle (Saale)25. November 2017 · 25. Jahrgang /Ausgabe 22 www.halle.de

Ideen für das Rondellam Bahnhof gesuchtDer hallesche Riebeckplatz bildet mit demRondell das Eingangstor zur Stadt Halle(Saale). Diesen Bereich will die Stadtver-waltung weiterentwickeln und gestalten.Ein erster Schritt ist dahingehend bereitsgetan: Durch die bevorstehende ICE-An-bindung der Stadt Halle (Saale), aber auchdie Bauvorhaben für ein Wohn- und Ge-schäftshaus sowie ein Hotel werden wich-tige Impulse gesetzt. „Das Rondell alsScharnier zwischen dem Bahnhof und deroberen Leipziger Straße gewinnt dadurchfür unsere Gäste und Bürger an Bedeu-tung“, sagt Oberbürgermeister Dr. BerndWiegand. Das Rondell befindet sich der-zeit in Privatbesitz. Die KonzernfamilieStadt prüft derzeit die Möglichkeit einesRückkaufes und erarbeitet dazu in dennächsten Monaten ein Konzept zur künfti-gen Gestaltung und Nutzung des Areals.

Dazu setzt die Stadtverwaltung auf die kre-ative Mitwirkung der Hallenserinnen undHallenser. Im Rahmen eines Ideenwettbe-werbes können Vorschläge für das Rondelleingereicht werden – von Nutzungsmög-lichkeiten für leerstehende Ladenlokaleüber Veranstaltungstipps bis hin zur Ge-staltung des Außenraumes. Die zehn kre-ativsten Ideengeber werden prämiert. Biszum Donnerstag, 21. Dezember 2017,nimmt das Dienstleistungszentrum Bürge-rengagement, Marktplatz 1, Ideen entge-gen – während der Öffnungszeiten amMontag, Dienstag und Donnerstag zwi-schen 9 und 18 Uhr oder per Mail [email protected]äge können auch im „SchönenLaden“, Leipziger Straße 68, abgegebenwerden. Geöffnet ist Dienstag und Don-nerstag von 12 bis 18 Uhr sowie Mittwochund Freitag von 12 bis 16 Uhr.

Lesen Sie in dieser Ausgabe

Astronomie-Campus für die ganze FamilieStadt entwickelt Holzplatz zumBildungs- und Erholungsstandort Seite 2

Von Hula Hula in denWildenWestenLeiterin der Stadtbibliothekempfiehlt Lektüre für Kinder Seite 2

Fahrplan für den UmbauStadt will in den kommenden Jahrenzahlreiche Schulen sanieren Seite 3

Aus den Fraktionendes Stadtrates Seite 4

Tagesordnungen der Ausschüsseder Stadt Halle (Saale) ab Seite 5

AMT S B L AT T

Erstmals Mittagskonzert und Dichterwettstreit im Programm – Joyce DiDonato erhält Händel-PreisHändel-Festspiele tauchen in „Fremde Welten“ einMit einer Neuproduktion von „Berenice,Regina d'Egitto“ in der Oper Halle begin-nen im kommenden Jahr die Händel-Fest-spiele. Die einzige bislang in Halle (Saale)weder szenisch noch konzertant dargebo-tene Händel-Oper wird am ersten Festival-tag aufgeführt. Darin widmete sich GeorgFriedrich Händel der historisch überliefer-ten ägyptischen Königin Kleopatra Bere-nike III. – ein Thema, das perfekt zumFestival-Motto „FremdeWelten“ passt. Soist die Handlung in der Fremde angesiedeltund wird zugleich in einer Fremdsprache –Italienisch – dargeboten.

Vom 25. Mai bis zum 10. Juni 2018 fin-den mehr als 100 Veranstaltungen in derGeburtsstadt des Komponisten und derUmgebung statt, darunter acht Opern, dreiOratorien und sechs Festkonzerte. Dabeisteht die Begegnung mit dem Fremden imZentrum –mitWerken, die in einer Fremd-sprache aufgeführt werden; mit Musikgen-res fern des Barocks und mit Veranstaltun-gen, die neu und bislang unbekannt sind.

„Auch Händel zog es einst aus seiner Ge-burtsstadt Halle (Saale) in die Fremde –

über Hamburg nach Italien und letztlichLondon“, sagt Clemens Birnbaum, Direk-tor der Stiftung Händel-Haus und Intendantder Händel-Festspiele. Die Erfahrungen,die er dabei sammelte, flossen in seineWer-ke ein. Von seiner Barockmusik werdenwährend der Festspiele Brücken zu anderenGenres geschlagen, beispielsweise zurelektronischen Musik bei der „BaroqueLounge“ im Halloren- und Salinemuseum.Hier treten das Elbipolis Barockorchesteraus Hamburg und der DJ Brezel Göring ge-meinsam auf. Oder zum Jazz. So wird imSteintor „Jazziah“ uraufgeführt. Dabei wirddie barocke Musik von Händels „Messiah“mit Jazz-Elementen kombiniert.

Erstmals steht ein Poetry Slam auf demFestpiel-Programm, bei dem Poetinnenund Poeten in einen Dichterwettstreit tre-ten. Neu ist auch dasMittagskonzert, das inZusammenarbeit mit dem „London HandelFestival“ gestaltet wird. Zwei Preisträgerdes in London ausgetragenen Gesangs-wettbewerbs werden sich in Halle (Saale)vorstellen. Der Eintritt ist kostenfrei – wiebei einer Vielzahl von Veranstaltungen. Sostehen beispielsweise die Feierstunde am

Händel-Denkmal mit anschließendemCarillonkonzert, die Orgelnacht und dasBarockfest auf dem Domplatz kostenfreifür Besucherinnen und Besucher offen.

Ein weiterer Höhepunkt der Händel-Fest-spiele ist die Verleihung des „Händel-Preis 2018 der Stadt Halle (Saale), verge-ben durch die Stiftung Händel-Haus“.Nach Vivica Genaux in diesem Jahr erhältihn wiederholt eine US-amerikanischeMezzosopranistin: Joyce DiDonato. DasRepertoire der 48-Jährigen reicht vonHändels Barockmusik bis hin zu zeitge-nössischen Opern. „Die Sängerin ist aufallen großen Opernbühnen dieser Welt zuGast und wurde bereits mehrfach ausge-zeichnet. Den Händel-Preis erhält sie fürihre herausragenden Verdienste um diePflege von Händels Musik“, sagt Oberbür-germeister Dr. Bernd Wiegand. Joyce Di-Donato hat bereits einen Grammy, der alshöchste internationale Auszeichnung imBereich Musik gilt. Zudem konnte sie sichin diesem Jahr zum vierten Mal über dendeutschen Musikpreis Echo in der Katego-rie Klassik freuen. Den Händel-Preis er-hält sie während ihres Konzertes am Sonn-

abend, 26. Mai 2018, 19 Uhr, in derGeorg-Friedrich-Händel-Halle. Der Kar-tenvorverkauf hat bereits begonnen. DasProgramm sowie Karten im Internet:www.haendelfestspiele-halle.de

In wenigen Tagen öffnet der hallescheWeihnachtsmarkt seine Pforten für Hal-lenserinnen und Hallenser sowie Gästeder Stadt. Punkt 16.30 Uhr wird amDienstag, 28. November 2017, die16 Meter hohe Douglasie mit 2400 Lich-tern zum Leuchten gebracht.

Der Nadelbaum ist nur einer der Glanz-punkte, wie Dr. Judith Marquardt, Beige-ordnete für Kultur und Sport, sagt. „Mitder Lichtgestaltung setzen wir auf Anre-gung von Bürgerinnen und Bürgern sowieGewerbetreibenden neue Akzente. Sowird der Eingang zur Großen Ulrichstraßeerstmals festlich beleuchtet und die Ein-kaufsstraße so auch optisch mit demWeihnachtsmarkt verbunden.“ Ebenfallsmit einer Beleuchtung in Szene gesetztwerden der Eselsbrunnen sowie die Bäu-me am oberen Boulevard. Lichterketten,quer über die Flaniermeile bis zum Rie-beckplatz gespannt, vervollständigen dasLichtkonzept.

Neu ist auch das Weihnachtsmarkt-Post-amt der Stadtmarketing Halle GmbH amRoten Turm. Von hier aus können Be-sucherinnen und Besucher ihre Advents-

grüße in die Welt schicken. Das Portoübernimmt das Stadtmarketing; fünf Mo-tive mit den beliebten Rentier-Maskott-chen Finni und Rudi stehen zur Wahl. Diebeiden finden sich natürlich auch auf derGlühweintasse wieder, die sich zuneh-mender Beliebtheit erfreut. Nicht nur beiden Hallenserinnen und Hallensern, auchSammler haben den bedruckten Keramik-becher für sich entdeckt. Deshalb hat dasStadtmarketing diesmal 40000 Stück –und damit 15000 mehr als in den Vorjah-ren – bestellt. Sie werden an den 19 Glüh-weinständen ausgegeben.

Insgesamt sind 126 Geschäfte auf demdiesjährigen Weihnachtsmarkt aufge-baut. Die Gäste können wie im Vorjahrdie „Schönste Hütte“ im Wettbewerb kü-ren. Zudem erwartet Besucherinnen undBesucher an der Weihnachtskrippe einvielfältiges Programm, das von 25 Künst-lerinnen und Künstlern, 16 Kindergärtensowie fünf Puppenspielerinnen und -spie-lern aus Halle (Saale) gestaltet wird. AlsPartner für die musikalische Umrahmungdes Marktes konnte nach der erfolg-reichen Premiere im Vorjahr wiederumder Radiosender Kultur des Mitteldeut-

schen Rundfunks gewonnen werden. Dieweihnachtliche Musikmischung reichtvon Klassik über Jazz bis hin zu Pop undRock.

Begleitet und kreativ ergänzt, wird derhallesche Weihnachtsmarkt vom Engage-ment zahlreicher Initiativen und Vereineaus Halle (Saale). Die Quartiersrunde Hei-de-Nord organisiert mit Unterstützung desstädtischen Quartiersmanagers am Don-nerstag, 7. Dezember, von 15 bis 18 Uhreinen Weihnachtsmarkt in der Heidering-Passage. Der Verein „Fluss-Stadt-Halle“lädt am 9. und 10. Dezember jeweils ab14 Uhr zum „Advent an der Saale“ ein:Von der Schwemme-Brauerei im Südenbis zur Galerie „Talstrasse“ im Nordenwerden 14 Akteure die Ufer der Saaleweihnachtlich gestalten. In der Neuen Re-sidenz und im dazugehörigen Hof ist vom28. November bis zum 22. Dezembertäglich von 10 bis 19 Uhr eine Weih-nachtsausstellung geöffnet. Zur selbenZeit gestaltet die InteressengemeinschaftAlter Markt rund um den Eselsbrunnentäglich ein weihnachtliches Programm fürKinder mit Märchenwald, Theater undMärchenquiz.

Der Weihnachtsmarkt ist bis zum Sonn-abend, 23. Dezember 2017, geöffnet –montags bis donnerstags von 10 bis21 Uhr, freitags und samstags bis 22 Uhrund sonntags von 11 bis 21 Uhr. DasWeihnachtsprogramm im Internet:www.weihnachtsmarkt.halle.de

Neue Lichtgestaltung auf dem Weihnachtsmarkt – Mehr als 120 Stände lockenHalle glänzt weihnachtlich126 Stände sind auf dem halleschen Weihnachtsmarkt aufgebaut – und für jeden Geschmack ist etwas dabei. Foto: Thomas Ziegler

Die US-amerikanische MezzosopranistinJoyce DiDonato ist die Händel-Preis-trägerin 2018. Foto: Simon Pauly

Das Stadtmuseum Halle lädt am 6. De-zember, von 10 bis 18 Uhr ein zumNiko-laus-Aktionstag mit internationalenMärchen, Geschenke-Bastelstube undeiner Schlittenfahrt ins 18. Jahrhundert.Zudem bietet das Museum um 10 Uhreine Führung zum Thema „Althalle-sches zur Weihnachtszeit“ an.Führungen hat auch die StadtmarketingHalle GmbH im Programm: immer frei-tags, 18 Uhr, begibt sich der Nikolausauf einen weihnachtlichen Rundgang.An den ersten drei Adventswochenen-den sind die Hausmannstürme von 15bis 19 Uhr geöffnet. Geführte Aufstiegesind am Sonnabend und Sonntag, 23.und 24. Dezember, möglich. Termine imInternet:www.halle-tourismus.de

Rundgang mit dem Nikolaus

Professorin des Jahreskommt aus Halle (Saale)Als erste Lehrstuhlinhaberin aus Sachsen-Anhalt ist Dr. Heike Kielstein (Foto) zurProfessorin des Jahres im Fachgebiet „Na-

turwissenschaftenund Medizin“ ge-wählt worden. Siehat seit 2011 dieProfessur für Ana-tomie an der Medi-zinischen Fakultätder Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg inne.Zudem leitet sie dasInstitut für Anato-

mie und Zellbiologie sowie das Weiterbil-dungszentrum für Klinische Anatomie.Für die zwölfte Auflage des Wettbewerbsder Unicum-Stiftung nominierten Studie-rende, Absolventen, Unternehmer, Profes-soren und Hochschulmitarbeiter deutsch-landweit rund 2000 Hochschullehrerinnenund -lehrer. Anschließend ermittelte eineJury aus Professoren und Unternehmern invier Kategorien die Preisträgerinnen undPreisträger.

Die Saline-Insel befindet sich derzeit in ei-nemWandlungsprozess. Das zentrumsnaheGebiet soll zu einem Ort der Kultur, derWissensvermittlung und der Naherholungentwickelt werden. OberbürgermeisterDr. Bernd Wiegand sieht in dem Standortgroße Potenziale: „Es bieten sich vielfältigeNutzungsmöglichkeiten, die alle Bevölke-rungsgruppen ansprechen.“ Ziel ist es, dieEntwicklung des Areals, hin zu einem at-traktiven Stadt- und Naturraum, weiter vo-ranzutreiben. Dabei sollen die Grünräumeder Saaleaue mit dem innerstädtischenStadtraum stärker vernetzt werden. Der Sa-line-Insel kommt dabei als räumliches Bin-deglied zwischen Neustadt und der Altstadteine besondere Bedeutung zu, vor allemdem Bereich um den Holzplatz. „Mit demUmbau des Gasometers zu einem Planetari-um wird der Standort eine besondere Auf-merksamkeit erfahren“, so der Oberbürger-meister.

Der ehemalige Gasspeicher bietet die Hüllefür die neue Sternwarte. Der Neubau ersetztdas Planetarium auf der Peißnitzinsel, des-sen Nutzung nach dem Hochwasser 2013aufgegeben werden musste. Der Baube-schluss liegt bereits vor. „Anfang kommen-den Jahres beräumen wir die Fläche“, sagt

Dr. Judith Marquardt, Beigeordnete fürKultur und Sport. Spätestens 2020 soll derNeubau stehen – mit einem Kuppelsaal für110 Besucher, einer Sternwarte mit Teles-kop, einem Vortragsraum, einem Unter-richtsraum sowie einer Bibliothek mitComputerarbeitsplätzen. Insgesamt werden14,2 Millionen Euro investiert. Die Summewird zu 100 Prozent aus Flutmitteln desLandes finanziert.

Entwicklungspotenziale sieht die Stadtauch für die nördlich des Gasometers gele-gene Freifläche. Die Stadt prüft dort dieMöglichkeit eines Schul-Neubaues. Dennaufgrund der im Investitionsprogramm„Bildung 2022“ geplanten Neubau- undSanierungsvorhaben von Schulen in denkommenden Jahren benötigt die Stadt wäh-rend der einzelnen Bauphasen einen weite-ren Ausweichstandort. Vieles spricht fürdie 6000 Quadratmeter große Fläche amHolzplatz: die Nähe zur Innenstadt, die Er-reichbarkeit von allen Stadtteilen aus unddie gute Anbindung zum öffentlichen Per-sonennahverkehr. Durch die Verbindungzum Salinemuseum und zum Planetariumergeben sich Synergien. Zum Beispielkönnte der Astronomie-Unterricht in dieSternwarte verlegt werden. Dies sind zu-

gleich Gründe, die dafür sprechen, denStandort über die Bauphase hinaus für eineweiterführende Schule zu nutzen.

Neben der Schule ist ein weiterer Neubauim Gespräch. So beabsichtigt die DeutscheLebensrettungsgesellschaft (DLRG), aufdem Holzplatz-Gelände ihre neue Wasser-rettungsstation sowie ein Trainings- undSchulungszentrum zu bauen. Von diesemStandort aus sollen die Aufgaben derDLRG nicht nur für die Stadt Halle(Saale), sondern ganz Sachsen-Anhalt undMitteldeutschland koordiniert werden. DerBaubeginn wird für 2018 angestrebt.

Fest steht hingegen, dass der „Park desHoffens, des Erinnerns und des Dankens“im kommenden Jahr erweitert wird. Er sollan die Menschen erinnern, die bereit waren,anderen mit einer Organspende zu helfen.Symbolisch dafür werden Bäume gepflanzt.Zudem sollen Bänke aufgestellt und dasWegenetz ausgebaut werden. Angedacht istauch, einen alten Arm der Elisabeth-Saalesüdlich des Parks wieder zu öffnen und diedortige Brücke zu sanieren. Allesamt Vor-haben, die mit Hilfe von Fördermitteln ausdem Europäischen Fonds für regionale Ent-wicklung umgesetzt werden sollen. Insge-

samt werden mehr als 1,5Millionen Euro indie weitere Gestaltung investiert. Die Stadtträgt davon 110000 Euro. Eine vorläufigeFörderzusage liegt bereits vor; die Umset-zung ist bis 2021 vorgesehen.

A M T S B L A T TSeite 2 der Stadt Halle (Saale) · 25. November 2017 Aktuelles

Kostenfreie Beratungzum Thema EnergieDie Stadt Halle (Saale) vergibt in Ko-operation mit der VerbraucherzentraleSachsen-Anhalt e.V. Gutscheine für ins-gesamt 400 Energieberatungen und so-genannte Energie-Checks. Sie könnenim Technischen Rathaus, Hansering 15,abgeholt und bis zum 31. Dezem-ber 2017 eingelöst werden. Die Gut-scheine sind gültig für eine Fachbera-tung in der Verbraucherzentrale,Oleariusstraße 6b. Wahlweise vermitteltdie Verbraucherzentrale einen Energie-berater, der in den eigenen vier WändenEinsparpotenziale aufzeigt. Informatio-nen im Internet:www.klimaschutz.halle.de

Radio sendet Lesungaus dem VolkparkDer deutsche Schriftsteller Georg MartinOswald stellt seinen Roman „Alle, die duliebst“ am Mittwoch, 29. Novem-ber 2017, um 19.30 Uhr im Volkspark,Schleifweg 8a, vor. Die Veranstaltung bil-det den Abschluss der Reihe „Literatur imVolkspark“ und wird in Kooperation mitdem Mitteldeutschen Rundfunk durchge-führt. Der Radiosender Kultur zeichnetdie Lesung auf und sendet sie am Sonn-tag, 3. Dezember 2017, von 12.05 bis13 Uhr im MDR Kultur-Café. „Literaturim Volkspark“ wird gemeinsam von derStadt Halle (Saale), der Burg Giebichen-stein Kunsthochschule Halle und demVerein Volkspark Halle veranstaltet. Wei-tere Informationen im Internet:www.halle.de

Die Stadt gratuliert

Eiserne Hochzeit

Ihren 65. Hochzeitstag feiern am 29.11.Wanda und Woldemar Herberg, am 6.12.Ursula und Werner Luley sowie am 8.12.Ursula und Fritz Kunze.

Diamantene Hochzeit

60 Jahre verheiratet sind am 30.11. Eli-sabeth-Brigitte und Kurt Liebert, Anne-liese und Karlheinz Müller, Herta undJoachimKrone,ErikaundRolfMühl sowieRuth und Dieter Berger, am 5.12. Christaund Siegbert Gusche sowie Inge undFritz Krause sowie am 6.12. Ruth undDr. Arnulf Schmücking.

Goldene Hochzeit

Auf 50 Jahre Ehe blicken zurück am25.11. Sabine und Bernd Rudolph, Ma-ria und Klaus Bartnik, Renate und Hans-Joachim Erfurt, Annerose und RainerDressel sowie Angelika und Egon Krohn,am 30.11. Dr. Eva und Lothar Brändel so-wie Inge und Karlfried Struckmann, am1.12. Barbara und Helmut Herms, Mari-anne und Dieter Laßke sowie Erna undWolfgang Pohle, am 2.12. Annelies undHartmut Benkwitz, am 7.12. Heideloreund Lothar Weißhuber, am 8.12. Monikaund Bernd Steffen, Ingrid-Angelika undVolker-Gerd Winkler sowie Heidi undGisbert Terhorst.

Allen Jubilaren herzliche Glückwünsche!

(Weitere Glückwünsche auf Seite 10)

Astronomie-Campus für die ganze FamilieStadt entwickelt Holzplatz zum Bildungs- und Erholungsstandort

Traditionelle Flötentöne erklingen am Baschkirischen Spielplatz

Die Städte Halle (Saale) und Ufa, Hauptstadt der Republik Baschkortostan in Russland, feiern in diesem Jahr das 20-jährige Bestehen ihrer Partnerschaft sowie des Vereins „Freun-de Baschkortostans“. Höhepunkt war die Jubiläumswoche in Halle (Saale) vom 20. bis zum 25. November 2017. Unter anderem mit Unterstützung der Stadt hat der Verein ver-schiedene Veranstaltungen organisiert, beispielsweise einen Rundgang über den Baschkirischen Spielplatz auf der Peißnitz. Dort wurde eine Tafel mit Informationen zur Entste-hungsgeschichte des Spielplatzes eingeweiht – begleitet von Klängen der Kurai. Die Flöte gilt als Nationalinstrument der Baschkiren. Foto: Thomas Ziegler

Bibliothek erweitertdigitales AngebotAb sofort steht das umfangreiche Presse-angebot der Stadtbibliothek Halle auchim Internet zur Verfügung. Über das di-gitale Informationsportal „Genios eBib-Solution“ können angemeldete Nutzerin-nen und Nutzer auf eine Vielzahl anTiteln zugreifen – von Tages- und Wo-chenzeitungen über Fachpresse bis hin zuPublikumszeitschriften. Die Stadtbiblio-thek erweitert damit ihr digitales Ange-bot, das über die Internetseite der Stadtbi-bliothek in den Einrichtungen vor Ortoder auch jeder Zeit von zu Hause aus ge-nutzt werden kann. Die Inhalte werdentäglich aktualisiert. Der Archivbestandreicht bis zu 20 Jahre zurück. Das Ange-bot im Internet:www.stadtbibliothek-halle.de

Leiterin der Stadtbibliothek empfiehlt Lektüre für Kinder und JugendlicheVon Hula Hula in den Wilden WestenWenn die Tage kürzer und die Nächte län-ger werden, ist es wieder Zeit, sich auf dasSofa zurückzuziehen und zu einem gutenBuch zu greifen. Wer sich und vor allemseinen Kindern die Vorweihnachtszeitverkürzen möchte oder wer noch auf derSuche nach einem Weihnachtsgeschenkist, dem seien folgende Bücher empfoh-len. Sie gehören seit Kurzem zum Bestandder Stadtbibliothek.

„Dr. Brumm aufHula Hula“ heißtdas Buch von Dani-el Napp. Und darumgeht es: Dr. Brummfaulenzt in der Hän-gematte. Doch immer den gleichen Aus-blick vor Augen zu haben, ist auch lang-weilig. Deshalb bucht er im Internet eineReise nach Hula Hula. Dort angekommenwird sein guter Freund, ein Goldfisch na-mens Pottwal, von einem Riesenvogelentführt. Klar, dass Dr. Brumm sofort auf-bricht, um seinem Freund zu Hilfe zu ei-len. Von Ruhe und Entspannung kann nunkeine Rede mehr sein. Am Ende benötigensie Urlaub, um sich von diesem Urlaub

zu erholen… Auch dieses neue Abenteu-er mit Dr. Brumm ist grandios illustriert,so wie die Vorgängerbücher, zu denenauch „Dr. Brumm feiert Weihnachten“ ge-hört: Dr. Brumm und seine Freunde ha-ben sich im Wald einen Weihnachtsbaumausgesucht, aber nach Aussage von Bau-er Hackenpiep ist es verboten, den Baumzu fällen. Als sie noch einmal losziehen,

um den Baum dochzu fällen, stellen siefest, dass BauerHackenpiep selbstden Baum als Weih-nachtsbaum mitnach Hause genom-men hat. Das las-

sen sich Dr. Brumm und seine Freundenicht gefallen und beschließen, sich ihrenBaum zurückzuholen. Doch wie immerbei Dr. Brumm gibt es einige Komplika-tionen. Beide Bücher sind für kleine undgroße Bilderbuchfans geeignet.

In den Wilden Westen entführt DavidVlietstras Buch „Willy Bumm – MissionGoldtransport“. Als Familie Bumm nachdem Tod der Oma in ihrem Häuschen

36 Goldmünzen findet, ist das für den Va-ter kein Grund zur Freude, denn im Wil-den Westen ist es nicht gut, einen Schatzzu besitzen, weckt er doch die Begehrlich-keit der Anderen. Das Erbe soll gerechtverteilt werden und der 10-jährige Wil-ly wird von den Eltern ausgewählt, umzwölf Goldmünzen zu seiner Schwesterins weit entfernte Reno zu bringen. Sei-ne Eltern schätzen ihn als klein, unauffäl-lig und uninteressant ein, so dass er sichernicht die Aufmerksamkeit von Dieben aufsich ziehen wird. Und so begibt sich Willyauf eine aufregende Reise. Er trifft einenGoldsucher, der vorgibt Gold riechen zukönnen, und einen Indianer, der von ihmund seinem Geheimnis geträumt hat. Ererlebt einen Postkutschenüberfall und einDuell. Er trifft Gauner und Menschen, dieihm helfen, sein Ziel unbeschadet zu errei-chen. Für Wild-West-Fans ab acht Jahren.

Fantasy-, Krimi- und Abenteuerzuta-ten bietet das Buch „Der magische Fa-den“ von Tom Llewellyn. Vor Jahren istder Vater von Markus, Lukas und Jan-nie auf Kreta verschollen. Er arbeitete alsArchäologe und war davon besessen, das

Labyrinth des Minotaurus zu finden. Nunerhalten die Geschwister ein Päckchen,Absender unbekannt, in dem sich nur einschwarzes Wollknäuel befindet. Markusberührt das Wollknäuel und bekommt ei-nen elektrischen Schlag. Die Laterne aufder Veranda leuchtet plötzlich viel hel-ler, in der Nacht steht über dem Haus einebläuliche Lichtsäule und der schwarze Fa-den schlängelt sich wie von Geisterhanddurch das Haus auf den Dachboden. Hierfinden die Kinder Briefe, die ihr Vater vorJahren an ihre Mutter schrieb. Vielleichtlebt ihr Vater ja doch noch? Mit ihrerFreundin Aster und dem von der Lichtsäu-le angelockten, reichlich merkwürdigenMcLean, der mittlerweile auf einem Baumin ihrem Vorgarten wohnt, versuchen dieGeschwister das Rätsel zu lösen. Geeignetfür Kinder ab zehnJahren.

LESCHESLITERATURTIPPS

Katrin Lesche,Leiterin der

StadtbibliothekHalle (Saale)

25. November 2017 · A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale)Redaktion Seite 3

Fahrplan für den UmbauStadt will zahlreiche Schulen sanieren. Teilweise sind dafür Ausweichstandorte erforderlich.

Die Stadt Halle (Saale) will ihr im Jahr 2016 gestartetes „Investitionsprogramm Bildung 2022“ ausweiten.Nunmehr sollen insgesamt 50 Schulen, Kindergärten, Schulturnhallen und Horte im gesamten Stadtgebietfür rund 255 Millionen Euro modernisiert und teils neu gebaut werden. Der Großteil der Investitionssummesoll im Bereich der Schulen fließen. Die Vorhaben reichen von der Renovierung und Erweiterung von Klas-senräumen über die Einrichtung eines zweiten Fluchtweges im Rahmen des Brandschutzes bis hin zur ener-getischen Sanierung, die im Stark-III-Programm gefördert wird, beispielsweise neue Heizungsanlagen.

Die Investitionssumme soll mit Hilfe von Eigenmitteln sowie Fördermitteln und -darlehen des Landes finan-ziert werden, vorbehaltlich eines Beschlusses des Stadtrates über den Haushalt 2018. Mit ersten Förderzu-sagen im Rahmen des Stark-III-Programmes rechnet die Stadt noch in diesem Jahr. „Um die Sanierungschnellstmöglich umzusetzen, sind die einzelnen Maßnahmen bereits mit- und aufeinander abgestimmt“,

sagt Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand. So sollen alleine im Jahr 2019 zehn Schulen parallel saniertwerden. Um die Vorhaben zu koordinieren, wurde ein entsprechender Sanierungsplan entwickelt. Für einereibungslose und schnelle Sanierung werden einige Schulen zeitweise in Ausweichquartiere umziehen.

In den vergangenen Monaten hat die Stadt zahlreiche Standorte überprüft; vier habensich als geeignet herausgestellt. Sie stehen zeitlich schnell zur Verfügung, bieten ge-nügend Räume für Grundschulen sowie weiterführende Schulen und liegen in unmit-telbarer Nähe zu einer Turnhalle. Die vier bevorzugten Ausweichstandorte werdenhier imAmtsblatt vorgestellt. Eine Übersicht zu allen Bauvorhaben und Investitions-summen kann über den QR-Code (rechts) im Internet abgerufen werden:www.halle.de/de/Verwaltung/Bildung

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Au swe i c h q u a r t i e rH o l z p l a t z

Au swe i c h q u a r t i e rRe g e n s b u r g e r S t r a ß e 3 5

Au swe i c h q u a r t i e rD ö l a u e r S t r a ß e 71

Au swe i c h q u a r t i e rO t t o s t r a ß e 2 5

P l a n u n g we i t e r e rS c h u l s a n i e r u n g e n

GrundschuleLuxemburg

Bauphase

Bauphase

GrundschuleFriedenschule

Brandschutz-sanierung

GrundschuleDürer

GrundschuleKastanienallee

GemeinschaftsschuleKastanienallee

GrundschuleAuenschule

GrundschuleHanoierStraße

FörderschuleKorczak

GrundschuleLessing

SekundarschuleFliederweg

GrundschuleRadewell

GrundschuleSilberwald

GrundschuleHeideschule

GrundschuleJohannes

2 0 1 8 2 0 1 9 2 0 2 0 2 0 2 1 2 0 2 2 2 0 2 3

2018 2 0 1 9 2 0 2 0 2 0 2 1 2 0 2 2 2 0 2 3

2 0 1 8 2 0 1 9 2 0 2 0 2 0 2 1 2 0 2 2 2 0 2 3 2 0 1 8 2 0 1 9 2 0 2 0 2 0 2 1 2 0 2 2 2 0 2 3

16 Klassenräume,10 Sonderräume,Lehrerzimmer,Schulleiterzimmer,SpeiseraummitEssenausgabe

40 Klassenräume, Fachräume,Speiseraummit Essenausgabe,Turnhalle auf dem Gelände,Doppelnutzung durch zwei Schulen,Nachnutzung als weiterführende Schule

Profil des geplanten Neubaus:

Profil:

Profil:Profil:8 Klassenräume,

1 Vorbereitungsraum,Teeküche,Sporthalle aufdem Schulgelände

26 Klassenräume,12 Sonderräume,2 Speiseräumemit Essenausgabe

Schule Sanierungszeitraum Standort während der Sanierung

Sekundarschule Halle-Süd 3. Quartal 2017 bis 2. Quartal 2019 verbleibt am StandortGemeinschaftsschule Francke 3. Quartal 2018 bis 2. Quartal 2019 verbleibt am Standort2. IGS 1. Quartal 2018 bis 2. Quartal 2019 Rigaer Straße 1AGymnasium Südstadt 3. Quartal 2019 bis 4. Quartal 2020 Ingolstädter Str. 33

und Rigaer Straße 1AGrundschule Südstadt 3. Quartal 2022 bis 3. Quartal 2023 Rigaer Straße 1AFörderschulen Fröbel und 1. Quartal 2019 bis 2. Quartal 2020 TrakehnerstraßeMakarenko und Harzgeroder Str. 65Grundschule Andersen 3. Quartal 2019 bis 2. Quartal 2021 verbleibt am Standort

teilweise Jupiter Straße 79

Schule Sanierungszeitraum Standort während der Sanierung

Grundschule Zollrain/ 3. Quartal 2019 bis 1. Quartal 2020 verbleibt am StandortGrundschule BorchertGrundschule Kirchteich/ 1. Quartal 2019 bis 4. Quartal 2019 verbleibt am StandortFörderschule SalzmannFörderschule Lindgren 3. Quartal 2019 bis 4. Quartal 2021 verbleibt am StandortNeues Städtisches Gymnasium 3. Quartal 2017 bis 4. Quartal 2020 verbleibt am StandortBerufliche Schule III 3. Quartal 2020 bis 3. Quartal 2021 An der Schwimmhalle 5

und Bugenhagenstraße 30

A M T S B L A T TSeite 4 der Stadt Halle (Saale) · 25. November 2017 Aus den Fraktionen des Stadtrates

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale)

Kontakt

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale)Fraktionsvorsitzender:Dr. Bodo Meerheim, V.i.S.d.P.Geschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2,Zimmer 342–345,Telefon: (0345) 221 3056,Telefax: (0345) 221 3060,E-Mail: [email protected]:Mo, Di 10–17 UhrMi, Do: 10–15 UhrFr: 10–14 Uhr

Wie unsere Fraktion MitBÜRGER für Hal-le – NEUES FORUM in den vergangenenJahren immer wieder betont hat, liegt unsdie Beteiligung der Bürger unserer Stadtan den politischen Prozessen besonders amHerzen. Nachdem unsere Fraktion in dervergangenen Wahlperiode für die Einfüh-rung des Bürgerhaushaltes gekämpft hat,wollen wir in dieser Wahlperiode unserenFokus auf die Beteiligung von Kindern undJugendlichen in Halle (Saale) richten.

Bereits im April haben wir an dieser Stellefür die Einführung eines Jugendparlamentsplädiert und dem Oberbürgermeister BerndWiegand, der dessen Einführung vor seiner

Wahl versprochen hatte, unsere inhaltlicheund politische Unterstützung zugesagt. Danun seit einem halben Jahr von Seiten derVerwaltung kein Schritt in diese Richtungunternommen wurde, haben wir uns dazuentschlossen, selbst eine Vorlage in denStadtrat einzubringen.

Der Stadtrat soll auf unsere Empfehlungbeschließen, dass die Verwaltung bis zumzweiten Quartal 2018 ein Konzept zur Ein-führung eines Jugendparlamentes vorlegensoll. Perspektivisch soll ein neu geschaffe-nes Jugendparlament zu Beginn des Jahres2019 in einer konstituierenden Sitzung dieArbeit aufnehmen.

Besonders wichtig ist bei der Erarbeitungdes Konzeptes, bestehende Strukturen inHalle (Saale) mit dem Kinder- und Jugend-rat sowie dem Stadtschülerrat nicht zu er-setzen, sondern zu ergänzen. Aus diesemGrund haben wir gemeinsam mit den Kol-legen der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grü-nen im Rahmen der laufenden Haushalts-beratungen für das Jahr 2018 einen Antraggestellt, dem Kinder- und Jugendrat unddem Stadtschülerrat ein gemeinsames Bud-get in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügungzu stellen, mit dem die Kinder und Jugend-lichen selbstständig die Eigenorganisationund die Vertretung der Interessen der Kin-der und Jugendlichen in Halle (Saale) wahr-

nehmen können. Ein neu geschaffenes Ju-gendparlament muss jedoch die bestehendeArbeit der Kinder- und Jugendvertretung inder Stadt Halle (Saale) um eine Dimensionerweitern: Kinder und Jugendliche sollendie Möglichkeit haben, Themen im Dialogmit der Verwaltung zu erörtern und gefassteBeschlüsse in die Arbeit des Stadtrates ein-zubringen.

So können wir sicherstellen, dass die kom-munalpolitischen Vorhaben undMeinungender Kinder und Jugendlichen nicht in einerVerwaltungsschublade verschwinden, son-dern von gewählten Vertretern der Bevölke-rung diskutiert und gewürdigt werden.

Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM

Stimmen der Kinder und JugendlichenKontakt

FraktionMitBÜRGER für Halle – NEUES FORUMFraktionsvorsitzender: TomWolterV.i.S.d.P.: Dr. Regina SchöpsGeschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2,Zimmer 337, 06108 Halle (Saale),Telefon: (0345) 221 3071,Telefax: (0345) 221 3073,E-Mail: [email protected]: www. fraktion-mitbuergerfuerhalle-neuesforum.deSprechzeiten:Mo–Do: 10–17 Uhrsowie nach telefonischer Vereinbarung

Unsere Fraktion hat in den vergangenenWochen Bilanz gezogen. Die Ergebnisseunseres Wirkens im Stadtrat können Sieseit kurzem in unserer Bilanz-Broschüre„Weil uns Halle wichtig ist“ nachlesen.Vor mittlerweile mehr als drei Jahren,Ende Mai 2014, fand die Kommunal-wahl statt. In dieser Zeit stand unsereFraktion mit zahlreichen Bürgerinnenund Bürgern, Vereinen und Initiativenin Kontakt. Nicht wenige der dabei vor-getragenen Anliegen konnten wir direktz. B. in Form von Anträgen, Anfragenund Anregungen in unsere Stadtratsar-beit einbeziehen und so direkt etwas be-wirken.Beim Lesen der Broschüre werden Sie

feststellen, dass Kommunalpolitik weit-aus mehr zu bieten hat als die Themen,die den Weg in eine breite Öffentlich-keit finden und von denen manche zumStadtgespräch werden. Themen, über dieder Stadtrat berät und entscheidet, be-treffen auch Ihr Stadtviertel, Ihr Arbeits-umfeld oder den Spielplatz um die Ecke.Demokratie lebt vom Engagement allerBürgerinnen und Bürger. Deshalb sindwir auf Ihre Anregungen und Ihre Kritikauch in Zukunft angewiesen.Unsere Broschüre zeigt auf, in welchenBereichen wir in den vergangenen Jah-ren unsere Schwerpunkte gesetzt haben.Wir haben ganz klar eine sozialdemo-kratische Handschrift im Stadtrat hin-

terlassen. Die Schulsozialarbeit wurdedurch uns gestärkt. Unsere mehr als vierDutzend Schulbesuche haben den Blickimmer wieder auf die zum Teil desola-ten baulichen Zustände der Gebäude ge-lenkt. Und nicht zuletzt: Die Sportverei-ne liegen uns am Herzen. So haben wirzum Beispiel im aktuellen Haushaltsjahrdafür gesorgt, dass 100.000 Euro mehrfür die Sanierung von Sportstätten be-reitstehen.Wir haben uns außerdem nachhaltig da-für eingesetzt, dass 500.000 Euro mehrfür Straßen und Gehwege sowie mehr als450.000 Euro zur Stärkung des kommuna-lenArbeitsmarktes in dieHandgenommenwurden. Während die Stadtverwaltung

die sogenannte „Schwarze Null“ wie einMantra vor sich her zutragen scheint,setzen wir im Rahmen der Möglichkei-ten Schwerpunkte und gestalten unsereStadt aktiv mit. Die aktuellen Diskussio-nen zum Haushalt für das Jahr 2018 zei-gen, dass die vorgelegten Zahlen in deneinzelnen Bereichen nicht an jeder Stelledie realen Bedarfe wiedergeben. Deshalbbraucht es den Stadtrat, um hier korrigie-rend einzugreifen.

Gerne können Sie unsere Geschäftsstel-le aufsuchen und sich ein Exemplar un-serer Bilanz mitnehmen. Die Broschüreist auch über unsere Homepagehttp://spd-fraktion-halle.de abrufbar.

SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)

Fraktion legt Zwischenbilanz vorKontakt

SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)Fraktionsvorsitzender:Johannes KrauseGeschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2,Zimmer 316, 06108 Halle (Saale),Telefon: (0345) 221 30 51,Telefax: (0345) 221 30 61E-Mail: [email protected]:www.spd-fraktion-halle.deSprechzeiten:Mo–Do: 9–12 Uhr, 13–16 Uhr,Fr: 9–12 Uhr,sowie nach telefonischer Vereinbarung

Sicherheit und eine hohe Lebensqualitätbeim Zusammenleben in unserer Stadtzu gewährleisten, ist in Zeiten extremis-tischer Bedrohungen eine fortwährendeHerausforderung. Hierzu bedarf es ei-ner Vielzahl kluger Ideen, um derartigenGefahren zu begegnen.Klassisch lassen sich drei radikale Grup-pierungen verorten: Der sogenannteLinksextremismus, der Rechtsextremis-mus und der islamische Extremismus.Natürlich bleibt bei einer solchen Ein-grenzung so manches umstritten, aberdie Verfassungsschutzbehörden arbei-ten in dieser Differenzierung. Klar ist;Extremismus bedient sich eines klarenFreund-Feind-Schemas und stellt die

Grundwerte eines pluralistisch-demokra-tischen Systems infrage. Es werden be-wusst Ängste unter Menschen geschürt.In unserer Stadt stehen aktuell zweiHäuser – das sogenannte Projekt fürmehr Freiraum in Politik, Musik, Kunstetc. in der Hafenstr. 7 und das Haus derIdentitären in der Adam-Kuckhoff-Str. –im Fokus aktueller Auseinandersetzun-gen. Islamischer Extremismus spieltin Halle glücklicherweise (noch) kei-ne Rolle. Ohne Links- und Rechtsex-tremismus gleichzusetzen, versteht sichdennoch bei beiden eine kleine Minder-heit als Vorhut einer „gerechten Sache“,welche sie radikal vertritt. Gesetzes-brüche, Sachbeschädigungen und so-

mit die Störung friedlichen Zusammen-lebens bleiben leider nicht aus, ja sindimmanenter Bestandteil zur Durchset-zung eigener Ziele. Konsequentes Ahn-den von Verstößen ist leicht gesagt, aberleider schwer durchzusetzen, auch in un-serer Stadt.Wir dürfen es nicht zulassen, dass Ma-nipulationen, Einschüchterungen und ein„ideologischer Tunnelblick“ für die ei-gene Sache letztlich die Oberhand ge-winnen! Die CDU/FDP-Fraktion fühltsich den viel beschworenen Grundwer-ten unserer freiheitlich-demokratischenGrundordnung verpflichtet. Mit Sor-ge sehen wir die Gefahren, wie dieseim alltäglichen Zusammenleben ausge-

höhlt wird. Gewalt ist immer ein offen-sichtlicher Indikator für die Infragestel-lung dieser Grundwerte, jedoch beginntdie Aushöhlung unseres gesellschaftli-chen Miteinanders weitaus früher. Zuoft fehlen den Verantwortlichen in Stadtund Land Wille und Möglichkeiten zurRechtsdurchsetzung, so dass Ängste vonBürgerinnen und Bürger um sich grei-fen.Da wo unterschiedliche Lebensentwürfeund Weltanschauungen aufeinanderpral-len, bedarf es einer Gesprächs- bzw. ei-ner Beziehungskultur, welche verlorenzu gehen scheint. Gewalt ist keine Lö-sung! – Wir haben es doch erlebt im No-vember vor 28 Jahren.

CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale)

Kontakt

CDU/FDP-StadtratsfraktionHalle (Saale)Fraktionsvorsitzender:Andreas Scholtyssek V.i.S.d.P.:Geschäftsstelle:Schmeerstraße 1,06108 Halle (Saale)Telefon: (0345) 221 3054,Telefax: (0345) 221 3064E-Mail: [email protected]:Mo, Mi: 08:30 - 16:00 UhrDi, Do: 08:30 - 17:00 UhrFr: 08:30 - 14:00 UhrWeb: www.cdu-fdp-halle.de

In der Steffenstraße am Rande des Pau-lusviertels befindet sich das städtischeTierheim. In dem eingeschossigen Flach-bau kümmern sich die Tierheimleite-rin, eine junge Frau im freiwilligen sozia-len Jahr und meist auch ein Praktikant umdas Wohl von Hunden, Katzen und eini-gen Kleintieren. An der Rückseite befindensich größere Hundezwinger und umzäunteFreilaufflächen für die zahlreichen Hunde.

Der Innenraum ist funktional gegliedert.Ein langer Gang entlang der Hauptachseteilt das Gebäude in zwei Hälften. Nachlinks und rechts geht es in die Unterbrin-gungsräume, die größten Teils den gel-

tenden Normen entsprechen. Trotzdemist nicht zu übersehen, dass mehr Platzden untergebrachten Tieren sicher gut tunwürde. Da der potenzielle Erweiterungs-bereich für das Tierheim am Rande desWohnviertels begrenzt ist, stellt sich imHinblick auf die Anzahl der derzeit vor-handenen Unterbringungsmöglichkeitendie Frage, ob nicht bei einer so großenStadt wie Halle die Einrichtung eines wei-teren Standortes sinnvoll wäre.

Aber auch im derzeit als Tierheim genutz-ten Gebäude gibt es einigen Sanierungs-und Umbaubedarf. Zum Beispiel ist diederzeitige Raumaufteilung optimier-

bar und nicht als Büros benötigte Räumekönnten für die Unterbringung von Klein-tieren oder Reptilien genutzt werden.Letztere werden in zunehmender Zahl ak-tuell direkt im Zoo provisorisch unterge-bracht. Einige der Zwinger sollten vergrö-ßert werden, um den Tieren mehr Platz zubieten. Der Eingangsbereich und Haupt-gang, den Gäste auf der Suche nach einemneuen tierischen Begleiter begehen, benöti-gen eine Renovierung, die für ein freund-licheres Erscheinigungsbild sorgt. Einigesist mit Pinsel und Farbe zu erreichen, ande-res erfordert grundsätzlichere Planungen.Diese Aufgaben wollen wir schnell ange-hen und deshalb im kommenden Haus-

haltsjahr hierfür 27.000 EUR bereitstel-len: 12.000 EUR sollen in die Ausstattungeiner Auffangstation für Reptilien gehen.Weitere 15.000 EUR werden für eine Un-tersuchung zu notwendigen Sanierungs-maßnahmen im Objekt inkl. der Außen-anlagen benötigt, die dann Grundlage fürweitere Maßnahmen ist und auch einemögliche Erweiterung der überdachtenHaltungsanlagen umfassen sollte.

Darüber hinaus sollte der Haushalt einenrealistischeren Ansatz für die Betriebs-kosten (rund 65.000 EURmehr als bisher)enthalten, hier ergaben sich in den letztenJahren immer erhebliche Nachzahlungen.

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Städtisches Tierheim braucht TeilsanierungKontakt

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFraktionsvorsitzende:Dr. Inés BrockGeschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2,Zimmer 109, 06108 Halle (Saale),Telefon: (0345) 221 3057,Telefax: (0345) 221 3068E-Mail: [email protected]: www.gruene-fraktion-halle.deSprechzeiten:Mo, Di, Do: 10–17 UhrMi, Fr: 10–14 Uhrsowie nach telefonischer Vereinbarung

Gutes Geld für gute Arbeit oder anders ge-sagt: Von Arbeit muss man leben können.Mit einem Antrag, an der Volkshochschule„Adolf Reichwein“ und am Konservatorium„Georg Friedrich Händel“ künftig ein Min-desthonorar für freie Dozent*innen zu zah-len, greift die Stadtratsfraktion DIE LINKEein Herzensthema auf.

15,69 Euro verdienten freie Dozent*innen2016 im Schnitt an der Volkshochschule proUnterrichtsstunde. 17,25 Euro sind der der-zeitige durchschnittliche Verdienst für freieMusikschullehrer*innen am Konservato-rium. Aus Sicht der Stadtratsfraktion DIELINKE können freie Dozent*innen von die-

sen niedrigen Honoraren kaum ihren Le-bensunterhalt bestreiten. Allein die selbstzu tragenden Renten- und Krankenver-sicherungsbeiträge fressen einen Großteilder Honorarsätze auf. Zudem geht es nichtnur darum, von seiner Arbeit leben zu kön-nen. Ein angemessenes Honorar ist auchWertschätzung und Motivation.

Mit den Folgen niedriger Honorare habennicht nur die Dozent*innen in ihrem Le-bens- und Arbeitsalltag zu kämpfen, son-dern auch die Einrichtungen selbst. Zuneh-mend wird es schwerer, für ein breites undqualitativ gutes Angebot die entsprechendenLehrkräfte zu finden. Zudem ist die Fluktu-

ation der Lehrkräfte hoch. Leidet die Qua-lität des Bildungsangebots, leidet letztlichauch der gute Ruf der Volkshochschule unddes Konservatoriums und die Wertigkeit derdort erlangten Ausbildung.Mindestens 25 Euro sollen freieDozent*innen an der Volkshochschu-le und am Konservatorium laut Antrag derStadtratsfraktion DIE LINKE ab 2018 pro45-minütiger Unterrichtseinheit erhalten.Innerhalb von zwei Jahren soll die Hono-raruntergrenze schrittweise auf 35 Euro an-gehoben werden, ohne dabei die Teilneh-mergebühren an beiden Einrichtungen zuerhöhen. Was zunächst sehr hoch gegriffenscheint, ist im Vergleich zum Lohn eines

Festangestellten, der dieselbe Arbeit leistet,immer noch bescheiden.Kurzum: Ein Mindesthonorar für freieDozent*innen an der Volkshochschule undam Konservatorium wäre eine gute Inves-tition. Es würde eine ganze Kette positiverWirkungen in Gang setzen bzw. mehrereFliegen mit einer Klappe schlagen: Gut be-zahlte Lehrkräfte sind motiviert und kom-men gerne nach Halle, die Qualität der Bil-dungsangebote steigt, was wiederum derAttraktivität der Einrichtungen zu Gutekommt. Halle kann es sich zudem schlicht-weg nicht leisten, in städtischen Einrichtun-gen Honorare zu zahlen, die an Ausbeutunggrenzen.

Vom Mindesthonorar profitieren nicht nur Dozentinnen und Dozenten

Extremismus - Nein Danke!

25. November 2017 · A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale)Öffentliche Bekanntmachungen Seite 5

F o r t s e t z u n g a u f S e i t e 6

Ausschusssitzungen der Stadt Halle (Saale)+ + + Alle veröffentlichten Tagesordnungen sind vorläufig. + + +

Bildungsausschuss

AmDienstag, dem 28. November 2017, um17 Uhr, findet im Stadthaus, Wappensaal,Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale) eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung desBildungsausschusses statt.

Einwohnerfragestunde

Tagesordnung – öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellungder Ordnungsmäßigkeit der Einladungund der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Genehmigung der Niederschrift3.1. Genehmigung der Niederschrift vom

11.10.173.2. Genehmigung der Niederschrift vom

01.11.174. Beschlussvorlagen4.1. Haushaltssatzung, Haushaltsplanung

für das Haushaltsjahr 2018 sowie denBeteiligungsbericht 2016,Vorlage: VI/2017/03365

4.1.1. Änderungsantrag der Stadträte Ha-rald Bartl, Dr. Annegret Bergner, An-dreas Schachtschneider und Dr. Ul-rike Wünscher (CDU/FDP-Fraktion)zur Haushaltssatzung und Haushalts-planung für das Haushaltsjahr 2018,VI/2017/03365,Vorlage: VI/2017/03563

4.1.2 Änderungsantrag der FraktionBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurBeschlussvorlage Haushaltssatzung,Haushaltsplanung für das Haushalts-jahr 2018 sowie den Beteiligungsbe-richt 2016 VI/2017/03365 – hier: Aus-stattung Schulhöfe investiv,Vorlage: VI/2017/03571

5. Anträge von Fraktionen und Stadträ-ten

6. schriftliche Anfragen von Fraktionenund Stadträten

7. Mitteilungen8. Beantwortung von mündlichen Anfra-

gen9. Anregungen

Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil


11.10.172.2.Genehmigung der Niederschrift vom

01.11.173. Beschlussvorlagen4. Anträge von Fraktionen und Stadträ-

ten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen

und Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung von mündlichen Anfra-

gen8. Anregungen

Melanie RanftAusschussvorsitzende

Katharina BrederlowBeigeordnete

Kulturausschuss

Am Mittwoch, dem 29. November 2017,um 16:30 Uhr, findet im Stadthaus, Wap-pensaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzungdes Kulturausschusses statt.




2. Feststellung der Tagesordnung3. Genehmigung der Niederschrift vom

02.11.20174. Beschlussvorlagen4.1. Aufstellung des Kunstwerks "Der klei-

ne Schauer" von Michael Krenz imzentralen Sitzbereich der Freifläche"Am Steintor",Vorlage: VI/2017/03474

4.2 Baubeschluss für das Bauvorhabender Stadt Halle (Saale) Erneuerungder komplexen fernmeldetechnischenSteuerungsanlage in der Georg-Fried-rich-Händel-Halle, Salzgrafenplatz 1,06108 Halle (Saale),Vorlage: VI/2017/03412


5.1. Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur

Umbenennung von Haltestellen derHAVAG,Vorlage: VI/2017/03269

5.2.Antrag der Fraktion DIE LINKE imStadtrat Halle (Saale) - Mindesthono-rar für freie Lehrkräfte an der Volks-hochschule "Adolf Reichwein" undam Konservatorium "Georg FriedrichHändel", Musikschule der Stadt Halle,Vorlage: VI/2017/03453


7. Mitteilungen7.1. Information zu Vorhaben Kunst im öf-

fentlichen Raum7.2. Information zur Antragstellung 2018

entsprechend der Richtlinie der StadtHalle (Saale) über die Gewährung vonZuwendungen zur Förderung der frei-en Kulturarbeit (Kulturförderrichtli-nie)

8. Beantwortung von mündlichen Anfra-gen

9. Anregungen






gen8. Anregungen

Dr. Annegret BergnerAusschussvorsitzende

Dr. Judith MarquardtBeigeordnete

Ausschuss für Personalange-legenheiten

Am Mittwoch, dem 29. November 2017,um 17 Uhr, findet im Stadthaus, KleinerSaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzungdes Ausschusses für Personalangelegen-heiten statt.



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellungder Ordnungsmäßigkeit der Einla-dung und der Beschlussfähigkeit


02.11.20174. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher

Sitzung gefassten Beschlüsse5. Beschlussvorlagen6. Anträge von Fraktionen und Stadträ-

ten6.1. Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur

Stärkung der öffentlichen Sicherheit,Vorlage: VI/2017/03382


8. Mitteilungen9. Beantwortung von mündlichen An-

fragen10. Anregungen





und Stadträten5.1. Besetzung der Stelle wissenschaftli-

cher Sachbearbeiter Finanzen und Per-sonal im GB I,Vorlage: VI/2017/03565

5.2.Beförderungen von Beamten der StadtHalle (Saale) ab Besoldungsgruppe A12 Landesbesoldungsgesetz Sachsen-Anhalt (LBesG LSA) spätestens mitWirkung zum 31.12.2017 zu beför-dern,Vorlage: VI/2017/03575

6. Mitteilungen6.1. Mitteilung zu personalrechtlichen An-

gelegenheiten7. Beantwortung von mündlichen Anfra-

gen8. Anregungen

Gernot TöpperAusschussvorsitzender

Egbert GeierBürgermeister

Ausschuss für Planungsan-gelegenheiten

Am Dienstag, dem 5. Dezember 2017, um17 Uhr, findet im Stadthaus, Kleiner Saal,Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung desAusschusses für Planungsangelegenhei-ten statt.





12.09.20173.2. Genehmigung der Niederschrift vom

07.11.20174. Beschlussvorlagen4.1. Verwendung der Mittel des Landes

Sachsen-Anhalt gemäß§8und§9ÖPNV– Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt(ÖPNVGLSA) für das Jahr 2018 und dieHöhe der Mittel für den Ausgleich ver-bundbedingter Belastungen,Vorlage: VI/2017/03469

4.2. Sanierungsgebiet „Historischer Alt-stadtkern“, Förderfestlegung für dieInstandsetzungs- und Modernisie-rungsmaßnahme des Objektes An derMoritzkirche 8,.Vorlage: VI/2017/03572

4.3.Baubeschluss Instandsetzung derSchleusenbrücken (BR 016-019)Vorlage: VI/2017/03428

4.4.Baubeschluss zur FluthilfemaßnahmeNr. 161 Steinmühlenbrücke (BR 046),Vorlage: VI/2017/03434



7. Mitteilungen7.1. Sachstand zum Fahrradparkhaus8. Beantwortung von mündlichen Anfra-

gen9. Anregungen






gen8. Anregungen

Dr. Michael LämmerhirtAusschussvorsitzender

Uwe StäglinBeigeordneter

Jugendhilfeausschuss

Am Dienstag, dem 5. Dezember 2017, um18 Uhr, findet im Stadthaus, Festsaal,Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eine öf-fentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ju-gendhilfeausschusses statt.

EinwohnerfragestundeKinder- und Jugendsprechstunde






16.11.20174. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher

Sitzung gefassten Beschlüsse5. Beschlussvorlagen5.1. 2. Satzung zur Änderung der Satzung

über die Erhebung von Kostenbeiträ-

gen für die Benutzung der Kinderta-geseinrichtungen in der Stadt Halle(Saale),Vorlage: VI/2016/02672

5.1.1. Änderungsantrag der FraktionBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Be-schlussvorlage "2. Satzung zur Ände-rung der Satzung über die Erhebungvon Kostenbeiträgen für die Benut-zung der Kindertageseinrichtungenin der Stadt Halle (Saale)", Vorlage:VI/2016/02672,Vorlage: VI/2017/03591

5.2.Förderung der Angebote der Trägerder freien Jugendhilfe gemäß der Ju-gendhilfeplanung §§ 11-13, 14, 16 SGBVIII in der Stadt Halle (Saale) - Priori-tätensetzung 2018 und 2019,Vorlage: VI/2017/03401


6.1. Antrag der Fraktionen DIE LINKE,SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN und MitBÜRGER für Halle- NEUES FORUM zur Ausschreibungdes Fanprojektes an einen freien Trä-ger,Vorlage: VI/2017/03457

6.2.Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle(Saale) zur Kita-Versorgung von Kin-dern mit fremdsprachigem Hinter-grund,Vorlage: VI/2017/03286

6.3.Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle(Saale) zur Änderung der Satzung überdie Benutzung des städtischen Frauen-schutzhauses,Vorlage: VI/2017/03069


8. Mitteilungen8.1. Vorstellung Projekt LösBar8.2.Aktueller Stand LQE-Verhandlungen8.3.Arbeitsstand Erstellung eines Präven-

tionskonzeptes9. Beantwortung von mündlichen Anfra-

gen10. Anregungen10.1. Themenspeicher








gen8. Anregungen

Dr. Detlef WendAusschussvorsitzender


Spor tausschuss

Am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017,um 17 Uhr, findet im Stadthaus, Wappen-saal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzungdes Sportausschusses statt.





01.11.20174. Beschlussvorlagen4.1. Standortentscheidung für die Ehrung

hallescher Olympiasiegerinnen undOlympiasieger im öffentlichen Raumim "PARK der OLYMPIASIEGE" amSportdreieck,Vorlage: VI/2017/03159

4.1.1. Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zur Vorlage derVerwaltung „Standortentscheidung fürdie Ehrung hallescher Olympiasiege-rinnen und Olympiasieger im öffent-lichen Raum im "PARK der OLYM-PIASIEGE" am Sportdreieck“,Vorlage: VI/2017/03406

5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag der Fraktionen DIE LINKE,

SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN und MitBÜRGER für Hal-le - NEUES FORUM zur Ausschrei-bung des Fanprojektes an einen freienTräger,Vorlage: VI/2017/03457


6.1. Anfrage des sachkundigen Einwoh-ners Christian Kirchert (Fraktion DIELINKE) zur "Nutzung der neuen Drei-felder-Sporthalle am Steg für das Win-tertraining des Halleschen ISC e.V.",Vorlage: VI/2017/03589

7. Mitteilungen7.1. Vorstellung der Sportart „Jugger“

durch die Präsidentin des Sportver-eins Jugger Sport Halle e.V., Frau InesSchröter

7.2. Vorstellung der Deutschen Meister-schaften Contemporary, Ballett undMusicaldance durch die Vorsitzendedes Vereins Tanzhaus ad libitum e.V.,Frau Andrea Wiesener

7.3. Zwischenbericht zum Projekt "Jobbrü-cke Sport" durch den Projektverant-wortlichen im Stadtsportbund Halle,Herrn Helge Bothur

7.4. Information zur Anmeldung vonSportveranstaltungen im Jahr 2018

7.5. Veranstaltungshinweise Dezember2017 bis Januar 2018

8. Beantwortung von mündlichen Anfra-gen

9. Anregungen



01.11.20173. Beschlussvorlagen4. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen

und Stadträten6. Mitteilungen7. BeantwortungvonmündlichenAnfragen8. Anregungen

Fabian BorggrefeAusschussvorsitzender

Dr. Judith MarquardtBeigeordnete

Sozial -, Gesundheits- undGleichstel lungsausschuss

Am Donnerstag, dem 7. Dezember 2017,um 16:30 Uhr, findet im Stadthaus, Wap-pensaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saa-le), eine öffentliche/nicht öffentliche Sit-zung des Sozial-, Gesundheits- undGleichstellungsausschusses statt.






ten5.1. Antrag der SPD-Fraktion Stadt Hal-

le (Saale) zur Änderung der Satzungüber die Benutzung des städtischenFrauenschutzhauses,Vorlage: VI/2017/03069

5.2.Antrag der Fraktionen MitBÜRGERfür Halle – NEUES FORUM, BÜND-NIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, DIELINKE und CDU/FDP zur Ände-rung der Richtlinie zur Förderung vonMaßnahmen auf dem Gebiet der sozi-alen Arbeit in der Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2017/03459


7. Mitteilungen7.1. Bericht des Beauftragten für die Be-

lange von Menschen mit Behinderun-gen der Stadt Halle zum Bundesteil-habegesetz

7.2. Realisierung von Barrierefreiheit inBauvorhaben

7.3. Zwischenstand Suchtpolitikkonzept8. Beantwortung von mündlichen Anfra-

gen9. Anregungen9.1. Themenspeicher

A M T S B L A T TSeite 6 der Stadt Halle (Saale) · 25. November 2017 Öffentliche Bekanntmachungen

Ausschusssitzungen der Stadt Halle (Saale)

F o r t s e t z u n g v o n S e i t e 5

Alle Einladungen und Vorlagen sind imBürgerinformationssystem der StadtHalle (Saale) auf der Website www.bu-ergerinfo.halle.de einsehbar. Die Texteliegen als pdf-Dokumente vor.

Die Einwohnerfragestunde findet au-ßerhalb der Tagesordnung zu Beginnder Ausschüsse statt. Sie dauert längs-tens eine Stunde. Mit der Tagesordnungwird früher begonnen, falls der Zeit-raum einer Stunde nicht ausgeschöpftwird. Die Einwohnerinnen und Einwoh-ner werden gebeten, ihre Fragestellungunter Angabe des Namens und der An-schrift zu Beginn und während der Ein-wohnerfragestunde bei den Vorsitzen-den der Ausschüsse einzureichen. DasTeam Ratsangelegenheiten hält zu die-sem Zweck Formulare bereit.

F o r t s e t z u n g a u f S e i t e 7



08.11.173. Beschlussvorlagen4. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftlicheAnfragen vonFraktionen und

Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung vonmündlichenAnfragen8. Anregungen

Ute HauptAusschussvorsitzende


Susanne WildnerGleichstellungsbeauftragte

Ausschuss für Ordnung undUmweltangelegenheiten

AmDonnerstag,dem7.Dezember2017,um17 Uhr findet im Stadthaus, Kleiner Saal,Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung desAusschusses für Ordnung und Umweltan-gelegenheiten statt.





08.11.20174. Beschlussvorlagen4.1. Marktsatzung der Stadt Halle (Saale),

Vorlage: VI/2017/032025. Anträge von Fraktionen und Stadträ-

ten5.1. Antrag der Fraktionen DIE LINKE,

SPD und MitBÜRGER für Halle -NEUES FORUM zum Präventionsrat,Vorlage: VI/2017/03369


7. Mitteilungen

7.1. Baumfälliste8. Beantwortung vonmündlichenAnfragen9. Anregungen




ten4.1. Antrag der Fraktionen DIE LIN-

KE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENund MiTBÜRGER für Halle - NEU-ES FORUM zum Kauf eines Grund-stücks,Vorlage: VI/2017/03462


6. Mitteilungen7. Beantwortung von mündlichen An-

fragen8. Anregungen

Andreas ScholtyssekAusschussvorsitzender

Uwe StäglinBeigeordneter

Betriebsausschuss Eigenbe-tr ieb für Arbeitsförderung

Am Montag, dem 11. Dezember 2017, um15 Uhr, findet im Stadtarchiv-Lesesaal,Rathausstraße 1, 06108 Halle (Saale), eineöffentliche/ nicht öffentliche Sitzung desBetriebsausschusses Eigenbetrieb für Ar-beitsförderung statt.



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung derOrdnungsmäßigkeit der Einladung undder Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Genehmigung der Niederschrift der Sit-

zung vom 15.08.20174. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher

Sitzung gefassten Beschlüsse5. Beschlussvorlagen

+ + + Alle veröffentlichten Tagesordnungen sind vorläufig. + + +

Beschlüsse aus der 36. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25. Oktober 2017Öffentliche Beschlüsse

zu 7.2 Zweckvereinbarung über die Er-bringung rettungsdienstlich indizierterIntensivtransportwagen-Leistungendurch die Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2017/03344

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die als Anlagenbeigefügten Zweckvereinbarungen überdie Erbringung rettungsdienstlich indi-zierter Intensivtransportwagen-Leistun-gen der Stadt Halle (Saale)

1. für den Landkreis Mansfeld-Süd-harz,2. für den Landkreis Stendal

zu 7.3 Beantragung von Landesförder-mitteln für den Ausbau des Breitband-hochleistungsnetzes in der Stadt Halle(Saale),Vorlage: VI/2017/03347

Beschluss:

1. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung,die Breitbandausbauplanung fortzu-führen und die Ausschreibung der Ge-biete in Losen (Neun Lose Gewerbe-gebiete, ein Los Privathaushalte, einLos Schulen) nach dem Wirtschaft-lichkeitslückenmodell vorzubereiten.

2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung,die Landesfördermittel für den Baudes Breitbandhochleistungsnetzes inder Stadt Halle (Saale) zu beantragen.

zu 7.4 Zustimmung zur Annahme vonSponsoringvereinbarungen, Spendenund ähnlichen Zuwendungen,Vorlage: VI/2017/03435

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-schließt gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSAdie Annahme von nachfolgenden Sponso-ringvereinbarungen, Spenden und ähnli-chen Zuwendungen:

1. Zweckgebundene Geldspende „Hoch-wasserhilfe“ von dem Verein „Wir hel-fen e. V.“ der Mitteldeutschen Zeitung,Delitzscher Straße 65, 06112 Hal-le (Saale), in Höhe von 150.000 Eurofür nicht förderfähige Ausgaben imZusammenhang mit dem Ersatzneu-bau des Planetariums der Stadt Hal-le (Saale) als zentrale Einrichtung fürBildung, Kultur und Wissenschaft ins-besondere für Kinder und Jugendliche.(PSP-Element 8.28105010.705 – Er-satzneubau Planetarium)

2. Zweckgebundene Geldspende von demVerein Brüderstraße 5 e. V., Markt-platz 10a, 06108 Halle (Saale), an dieStadt Halle (Saale) in Höhe von biszu 200.361,60 Euro unter Einhaltungdes vertragsgemäßen Zeitpunkts zurAufbringung des städtischen Eigen-anteils und somit zur Sicherung derGesamtfinanzierung des Ausbaus ei-ner Kletterhalle, einer Badmintonhal-le, eines Sanitärbereiches sowie einesMultifunktions- und Kursbereiches imSportparadies Böllberger Weg 185.(PSP-Element 1.51108.06 – Fördermit-telprogramm Stadtumbau)

zu 7.5 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr. 112.1 „Nahversorgungszent-rum Ammendorf – Merseburger Stra-ße“ – Satzungsbeschluss,Vorlage: VI/2017/03172

Beschluss:

1. Der Stadtrat beschließt den vorhaben-bezogenen Bebauungsplan Nr. 112.1„Nahversorgungszentrum Ammendorf– Merseburger Straße“ gemäß § 10Abs. 1 BauGB in der vorgelegten Fas-sung vom 19.07.2017 als Satzung. DerVorhaben- und Erschließungsplan istBestandteil der Satzung.

2. Die Begründung mit dem Umweltbe-richt in der vorgelegten Fassung vom25.09.2017 wird gebilligt.

zu 7.8 Baubeschluss zur Fluthilfe-maßnahme Nr. 65 b Erweiterung undAusbau Eissporthalle (Sparkassen-Eisdom), Selkestraße 1, 06122 Halle(Saale),Vorlage: VI/2017/03098

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die weiterführen-de Planung sowie die Erweiterung unddenAusbau des derzeitigen Sparkassen-Eis-doms zu einer Eissporthalle entsprechendder Richtlinie über die Gewährung von Zu-wendungen zur Beseitigung der Hochwas-serschäden 2013 (Richtlinie Hochwasser-schäden Sachsen-Anhalt 2013).

Die Aufträge werden erst nach dem Vor-liegen des endgültigen Fördermittelbe-scheids ausgelöst. Die Verwaltung infor-miert den Stadtrat, sobald der endgültigeFördermittelbescheid vorliegt.

Wenn die Gesamtinvestition durch denFördermittelbescheid unterfinanziert seinsollte, wird der Beschluss dem Rat erneutvorgelegt.

zu 7.9 Baubeschluss zum Abriss undErsatzneubau der Freiwilligen Feuer-wehr Dölau, Am Brunnen 6, 06120 Hal-le (Saale),Vorlage: VI/2017/03203

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Abriss undden Ersatzneubau der Freiwilligen Feuer-wehr Dölau.

zu 7.10 Baubeschluss zur Fluthilfemaß-nahme Nr. 178 Fritz-Kießling-Straße/Wilhelm-Grothe-Straße,Vorlage: VI/2017/03227

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Realisierungder Fluthilfemaßnahme Nr. 178 Fritz-Kießling-Straße/Wilhelm-Grothe-Stra-ße entsprechend der Richtlinie über dieGewährung von Zuwendungen zur Be-seitigung der Hochwasserschäden 2013(Richtlinie Hochwasserschäden Sachsen-Anhalt 2013).

zu 7.11 Bebauungsplan Nr. 185 „Östli-ches Königsviertel“ - Aufstellungsbe-schluss,Vorlage: VI/2017/03267

Beschluss:

1. Der Stadtrat beschließt gemäß § 2Abs.1 BauGB den Bebauungsplan Nr.185 „Östliches Königsviertel“ aufzu-stellen.

2. Der Geltungsbereich umfasst die in derAnlage 2 zu diesem Beschluss darge-stellten Flächen mit einer Größe von

etwa 3,6 ha.3. Der Stadtrat billigt die in der zusam-

menfassenden Sachdarstellung undBegründung benannten Planungsziele.

4. Die in der Sachdarstellung und Be-gründung unter Punkt 3 genann-ten sowie in der Anlage 1 dargestell-ten Planungsziele stellen gleichzeitigdie Präzisierung der Sanierungszieleder Sanierungssatzung Nr. 2 „Altin-dustriestandorte Merseburger Straßemit dem Gründerzeitviertel SüdlicheVorstadt“ dar und sind auf genehmi-gungspflichtige Vorhaben nach §144,§145 Baugesetzbuch auch während derPlanaufstellung anzuwenden.

5. Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, bis zum 30.06.2018 Investorenfür den Bau und Betrieb eines Hotelssowie eines Kongress- und Tagungs-zentrums entsprechend des Bebau-ungsplans zu suchen und entsprechen-de Gespräche zu führen. Der Stadtratist unverzüglich über neue Sachständezu informieren.

6. Sollte in dieser Zeit kein verbindli-cher Investor gefunden werden, wirddie Verwaltung unverzüglich eine Be-schlussvorlage zur Aufhebung desAufstellungsbeschlusses einbringen.

zu 7.12 Vergabe des neuen Straßenna-mens Pfälzer Ufer,Vorlage: VI/2017/03292

Beschluss:

Der Stadtrat bestätigt den StraßennamenPfälzer Ufer für einen Teilabschnitt desUferweges, abgehend von der Franz-Schu-bert-Straße in Richtung Würfelwiese.

5.1. Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetrie-bes für Arbeitsförderung (EfA),Vorlage VI/2017/03437

5.2. Jahresabschluss 2016 des Eigenbetrie-bes für Arbeitsförderung (EfA),Vorlage VI/2017/03430

6. Anträge von Fraktionen und Stadträten7. schriftliche Anfragen von Fraktionen


gen10. Anregungen


1. Feststellung der Tagesordnung2. Genehmigung der Niederschrift der

Sitzung vom 15.08.20173. Beschlussvorlagen4. Anträge von Fraktionen und Stadträ-


und Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung von mündlichen An-

fragen8. Anregungen

Katharina BrederlowAusschussvorsitzende

Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung desAusschusses für Finanzen, städtischeBeteiligungsverwaltung und Liegenschaften vom14. November 2017

Öffentliche Beschlüsse

zu 5.1 Jahresabschluss 2016 der Stadt-marketing Halle (Saale) GmbH,Vorlage: VI/2017/03186

Beschluss:Der Ausschuss für Finanzen, städtischeBeteiligungsverwaltung und Liegen-schaften der Stadt Halle (Saale) geneh-migt die Zustimmung des städtischenVertreters in der Gesellschafterversamm-lung der Stadtmarketing Halle (Saale)GmbH vom 17.05.2017:

1. Die Gesellschafter beschließen dieFeststellung des Jahresabschlusseszum 31.12.2016 mit einer Bilanz-summe von Euro 295.634,52 undeinem Jahresfehlbetrag von Euro21.540,94.

2. Die Gesellschafter beschließen denJahresfehlbetrag in Höhe von Euro21.540,94 mit dem bestehenden Ge-winnvortrag von Euro 150.841,45 zuverrechnen.

3. Die Gesellschafter beschließendie Entlastung des Geschäftsführers(Herrn Stefan Voß) für das Geschäfts-jahr vom 01.01.2016 bis 31.12.2016.

zu 5.2 Nachtrags-Wirtschaftsplan2017 der Stadtmarketing Halle (Saale)GmbH,Vorlage: VI/2017/03187

Beschluss:Der Ausschuss für Finanzen, städtischeBeteiligungsverwaltung und Liegen-schaften der Stadt Halle (Saale) geneh-migt die Zustimmung des Oberbürger-meisters als gesetzlicher Vertreter derGesellschafterin der Stadt Halle (Saa-le) in der Gesellschafterversammlungder Stadtmarketing Halle (Saale) GmbHvom 17.05.2017:

1. Der Nachtrags-Wirtschaftsplan2017 wird genehmigt.

2. Die Mittelfristplanung bis 2019 wirdzur Kenntnis genommen.

zu 5.3 Wirtschaftsplan 2018 der Bio-Zentrum Halle GmbH,Vorlage: VI/2017/03498

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen, städti-sche Beteiligungsverwaltung und Lie-genschaften der Stadt Halle (Saale) weistden Oberbürgermeister als gesetzlichenVertreter der Gesellschafterin Stadt Hal-le (Saale) an, in der Gesellschafterver-sammlung der Bio-Zentrum Halle GmbHfolgendem Beschluss zuzustimmen:

Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2018wird genehmigt.Die Mittelfristplanung bis 2022 wirdzur Kenntnis genommen.

zu 5.7 Genehmigung einer außerplan-mäßigen Verpflichtungsermächtigungim Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2017 im Fachbereich Bauen,Vorlage: VI/2017/03432

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen, städtischeBeteiligungsverwaltung und Liegen-schaften beschließt eine außerplanmäßi-ge Verpflichtungsermächtigung (VE) fürdas Haushaltsjahr 2017 im Finanzhaus-halt für folgende Investitionsmaßnahme:

PSP-Element 8.54101084 HW 181aGrundwasserabsenkung Halle-Neu-stadt 1.BA (HHPL Seite 708)Finanzpositionsgruppe 785 Auszahlun-gen für Baumaßnahmen in Höhe von248.500 EUR.

Die Deckung erfolgt aus folgender In-vestitionsmaßnahme:

PSP-Element 7.660074 HES, 4. BA De-litzscher/ Berliner Straße (HHPL Seite636, 1296)

Finanzpositionsgruppe 785 Auszahlun-gen für Baumaßnahmen in Höhe von248.500 EUR.

25. November 2017 · A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale) Seite 7Öffentliche Bekanntmachungen


Beschlüsse aus der 36. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25. Oktober 2017Öffentliche Beschlüsse

zu 7.13 Antragstellung Städtebauförde-rung - Programmjahr 2018,Vorlage: VI/2017/03157

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage1-11 benannten Vorhaben mit Programm-jahr 2018 in der Städtebauförderung zubeantragen.

zu 7.14 Integriertes Stadtentwicklungs-konzept der Stadt Halle (Saale) (ISEKHalle 2025),Vorlage: VI/2017/03185

Beschluss:

1. Den in der Anlage zu diesem Beschlussenthaltenen Entscheidungsvorschlägender Verwaltung über die Behandlung dereingegangenen Stellungnahmen zum In-tegrierten StadtentwicklungskonzeptISEK Halle 2025 wird zugestimmt.

2. Der Stadtrat beschließt das IntegrierteStadtentwicklungskonzept Halle 2025(ISEK Halle 2025) als städtebaulichesEntwicklungskonzept gemäß § 1 Abs.6 Nr. 11 Baugesetzbuch als grundsätz-lichen Orientierungsrahmen und Hand-lungsgrundlage der zukünftigen Stadt-entwicklung der Stadt Halle (Saale).

3. Das ISEK Halle 2025 ist für die StadtHalle (Saale) zugleich das Demogra-fiekonzept.

4. Das ISEK Halle 2025 ist zudem Stadt-umbaukonzept gemäß § 171b Abs. 2BauGB für die Stadt Halle (Saale).Die gemäß § 171b Abs. 1 BauGB mitden Beschlüssen Nr. III/2002/02217vom 24.04.2002, Nr. IV/2007/06568vom 19.09.2007, Nr. V/2012/10391vom 25.04.2012 und Nr. V/2013/11898vom 27.11.2013 festgelegten Stadt-umbaugebiete Nördliche und Südli-che Innenstadt, Südstadt, Silberhöhe,Neustadt und Heide-Nord werden be-stätigt. Verändert werden die Grenzender Stadtumbaugebiete Heide-Nordund Nördliche Innenstadt. Die genaueAbgrenzung der Stadtumbaugebieteist den Karten „Stadtumbaukonzepte,IV-1 bis IV-6“ im Kartenteil des ISEKHalle 2025 zu entnehmen.

5. Das ISEK Halle 2025 stellt gleichzeitigdie Fortschreibung der Sanierungszie-le für die städtebauliche Sanierungs-maßnahme „AltindustriestandorteMerseburger Straße mit dem Gründer-zeitviertel Südliche Vorstadt“ dar.

6. Das ISEK bildet die analytische undkonzeptionelle Grundlage für die Neu-aufstellung des Flächennutzungsplans.

7. Das ISEK Halle 2025 ist informellesFreiraumkonzept als Grundlage fürden zu erstellenden Landschaftsplan.

8. Das ISEK Halle 2025 ist die Grundla-ge, um daraus für gegenwärtige undzukünftige Förderprogramme desLandes, des Bundes und der EU Ent-wicklungskonzepte und Maßnahmen-programme abzuleiten.

9. Das ISEK Halle 2025 ist bei allen Pla-nungen, Projekten und Maßnahmen,bei allen relevanten Fachplanungenund teilräumlichen Entwicklungskon-zepten sowie der mittelfristigen Fi-nanz- und Fördermittelplanung derStadt Halle (Saale) als Abwägungs-grundlage heranzuziehen.

10. Weiterführende Fachkonzepte bzw.teilräumliche Entwicklungskonzep-te sollen auf der Grundlage der fach-lichen und räumlichen Handlungs-schwerpunkte des ISEK Halle 2025erarbeitet und dem Stadtrat zur Be-schlussfassung vorgelegt werden.

11. Das ISEK Halle 2025 ist die Grund-lage für ein gesamtstädtisches Moni-toring zur Stadtentwicklung, zu demu. a. der Wohnungsmarktbericht, dieEinwohnerumfrage und ein in regel-mäßigen Abständen zu erstellenderStadtentwicklungsbericht gehören. Imbesonderen Fokus stehen dabei die imKonzept definierten Stadtumbauge-biete sowie die weiteren Städtebauför-dergebiete. Darauf aufbauend ist dasISEK kontinuierlich zu überprüfenund bei Bedarf auch teilräumlich undthematisch fortzuschreiben.

12.Die Darstellung der für die Maßnah-menumsetzung notwendigen Kostenund Finanzierungsmöglichkeiten istnotwendiger Bestandteil eines förder-fähigen ISEK. Im 1. Quartal 2018 wirddie Verwaltung dem Stadtrat eine Kos-ten- und Finanzierungs-übersicht alsBestandteil des ISEK zur Beschluss-fassung vorlegen.

zu 7.15 Richtlinie der Stadt Halle (Saa-le) über die Gewährung von Zuwen-dungen zur Förderung der Begrünungvon Fassaden in der Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2017/03327

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die in der Anla-ge vorgelegte „Richtlinie der Stadt Halle(Saale) über die Gewährung von Zuwen-dungen zur Förderung der Begrünung vonFassaden in der Stadt Halle (Saale).“

zu 7.16 1. Fortschreibung des Integ-rierten Handlungskonzeptes „SozialeStadt“ Silberhöhe 2030,Vorlage: VI/2017/03193

Beschluss:

1. Der Stadtrat beschließt, die Förder-maßnahme „Soziale Stadt“ Silberhöhefortzusetzen.

2. Der Stadtrat beschließt das Förderge-biet entsprechend der Übersichtskarte(Anlage 1)

3. Der Stadtrat beschließt die 1. Fort-schreibung des Integrierten Handlungs-konzeptes „Soziale Stadt“ Silberhö-he 2030 (Anlage 2) in der vorliegendenFassung als Handlungsrahmen für dieFortsetzung der Fördermaßnahme „So-ziale Stadt“ Silberhöhe.

4. Die Umsetzung der Einzelmaßnahmensoll in Abhängigkeit von der Verfüg-barkeit der zur Finanzierung notwendi-gen Fördermittel in den einzelnen Pro-gramm- und Haushaltsjahren erfolgen.

zu 7.17 Zweite Satzung zur Änderungder Satzung zur Festlegung von Schul-bezirken für Grundschulen und Sekun-darschulen in Trägerschaft der StadtHalle (Saale),Vorlage: VI/2017/03213

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Zweite Sat-zung zur Änderung der Satzung zur Fest-legung von Schulbezirken für Grundschu-len und Sekundarschulen in Trägerschaftder Stadt Halle (Saale) – Zweite Ände-rungssatzung Schulbezirkssatzung.

zu 7.19 Umwandlung der Sekundar-schule „Heinrich Heine“ in eine Ge-meinschaftsschule,Vorlage: VI/2017/03411

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1. dem Antrag der Sekundarschule „Hein-rich Heine“ auf Umwandlung in eineGemeinschaftsschule, beginnend abdem Schuljahr 2018/19, zuzustimmen.

2. die Beauftragung der Verwaltung, dasEinvernehmen der Umwandlung mitdem Landesschulamt als Genehmi-gungsbehörde herzustellen.

3. vorbehaltlich der Bestätigung des Um-wandlungskonzeptes der Sekundar-schule durch die LandesregierungSachsen-Anhalta. die Sekundarschule „HeinrichHeine“ ab dem Schuljahr 2018/19mit dem derzeitig bestätigten Schul-bezirk als auslaufende Sekundar-schule vorzuhalten.b. die Schülerinnen und Schüler,die ab dem Schuljahr 2018/19 in dieKlassenstufe 5 einer Sekundarschu-le übergehen, der SekundarschuleAm Fliederweg zuzuordnen. DieseZuordnung bedarf einer Änderungs-satzung der Schulbezirkssatzung.

4. mit Beendigung des Schuljahres 2023/24(Stichtag: 31.07.2024) die Sekundar-schule „Heinrich Heine“ aufzulösen.

5. die Gemeinschaftsschule „HeinrichHeine“ ab dem Schuljahr 2018/19 be-ginnend mit der Klassenstufe 5 auf-wachsend vorzuhalten.

6. für die Gemeinschaftsschule „HeinrichHeine“ ab dem Schuljahr 2018/19 kei-nen Schuleinzugsbereich festzulegen.

7. für die Gemeinschaftsschule „HeinrichHeine“ ab dem Schuljahr 2018/19 eineAufnahmekapazität für die Klassen-stufe 5 von fünf Klassen und maximal140 Schülerinnen und Schülern – vor-behaltlich Punkt 6 - festzulegen.

8. die Verwaltung zu beauftragen, imRahmen der Feststellung des Schul-entwicklungsplanes der Stadt Hal-le (Saale) für die Schuljahre 2019/20bis 2023/24 ggf. weitere erforderlicheFestlegungen zur Entwicklung der Ge-meinschaftsschule dem Stadtrat zurBeschlussfassung vorzulegen.

9. die entsprechenden baurechtlichen Ge-nehmigungen zur Nutzung des Schul-gebäudes am Standort Hemingway-straße 1, 06126 Halle (Saale) für ca.1000 Schülerinnen und Schüler in ca.40 Klassen einzuholen.

zu 7.20 Beschluss der Vorzugsvariante- Neubau einer Aula mit Mehrzweck-nutzung an der Zweiten IntegriertenGesamtschule Halle, Standort Ingol-städter Straße 33, 06128 Halle (Saale),Vorlage: VI/2017/03407

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Variante 3(Anlage) als Vorzugsvariante für denNeubau einer freistehenden Aula für 300Personen am Standort der Zweiten Integ-rierten Gesamtschule Halle in der Ingol-städter Straße 33, 06128 Halle (Saale).

zu 7.21 Genehmigung einer überplan-mäßigen Verpflichtungsermächtigungim Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2017 im Fachbereich Bauen,Vorlage: VI/2017/03433

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt eine überplanmä-ßige Verpflichtungsermächtigung (VE)für das Haushaltsjahr 2017 im Finanz-haushalt für folgende Investitionsmaß-nahme:

PSP-Element 8.54101059 HW 122 Klaus-torvorstadt Ankerstraße (HHPL Seite685, 1301)Finanzpositionsgruppe 785 Auszahlun-gen für Baumaßnahmen in Höhe von806.000 EUR.

Die Deckung erfolgt aus folgender Inves-titionsmaßnahme:

PSP-Element 8.54101095 Fuß-/ RadwegSalzmünder Straße - Heidestraße (HHPLSeite 715, 1302)Finanzpositionsgruppe 785 Auszahlun-gen für Baumaßnahmen in Höhe von806.000 EUR.

zu 7.22 Genehmigung einer überplan-mäßigen Verpflichtungsermächtigungim Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2017 im Fachbereich Immobilien,Vorlage: VI/2017/03485

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt eine überplanmä-ßige Verpflichtungsermächtigung (VE)für das Haushaltsjahr 2017 im Finanz-haushalt für folgende Investitionsmaß-nahme:

PSP-Element 8.11127013 HW 193 Renn-bahn Gebäude/ Außenanlagen (HHPLSeite 922, 1296)Finanzpositionsgruppe 785 Auszahlun-gen für Baumaßnahmen in Höhe von1.284.000 EUR.

Die Deckung erfolgt aus folgender Inves-titionsmaßnahme:

PSP-Element 8.42101018 HW 65 b Wie-derherstellung Eissport (HHPL Seite 871,1299)Finanzpositionsgruppe 785 Auszahlun-gen für Baumaßnahmen in Höhe von1.284.000 EUR.

zu 7.23 Zustimmung zur Annahme vonSponsoringvereinbarungen, Spendenund ähnlichen Zuwendungen,Vorlage: VI/2017/03503

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-schließt gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA dieAnnahme der nachfolgenden Spende:

1. Zweckgebundene Geldspende von derBürgerinitiative Silberhöhe in Höhe von2.000 Euro für die Aufstellung einesSpielgerätes auf dem Spielplatz im Grün-zug der Silberhöhe (PSP-Element 1.55102- Freizeitflächen, Spiel- und Bolzplätze).

zu 8.1 Antrag der Fraktionen DIELINKE, SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGERfür Halle - NEUES FORUM im Stadt-rat Halle (Saale) zur Beauftragung desOberbürgermeisteres an die städti-schen Gesellschaften,Vorlage: VI/2017/03379

Beschluss:

Der OB als Gesellschaftervertreter wirdbeauftragt, die Geschäftsführer*innen,Direktor*innen oder Vorstände aller 100%-igen städtischen Gesellschaften sowieGesellschaften mit städtischer Mehrheits-beteiligung, Eigenbetriebe, Stiftungen undAnstalten öffentlichen Rechts der StadtHalle anzuweisen, folgende Frage für denStadtrat voll umfänglich zu beantworten:

Welche Leistungen wurden im Rahmenvon Vergaben oder auf anderem Weg zu-stande gekommener Verträge durch unten-stehende Personen oder Firmen mit wel-chem Kostenumfang in den Jahren 2010– 2017 für das jeweilige Unternehmen (ein-schließlich aller Tochterunternehmen), denjeweiligen Eigenbetrieb und die jeweiligeStiftung sowie der jeweiligen Anstalt desöffentlichen Rechts erbracht?

1. Jens Rauschenbach;2. Peggy Görbig – Rauschenbach;3. Rauschenbach & Kollegen GmbH;4. R/N/P Rauschenbach NeumannPartner;5. 3P Beraterverbund Mitteldeutsch-land/PPP Beraterverbund Mittel-deutschland;6. Projectum SteuerungsgesellschaftmbH.

zu 8.5 Antrag des Stadtrates Chris-toph Bernstiel (CDU-FDP-Fraktion)zur Entwicklung eines Maßnahmen-planes zur Attraktivitätsverbesserungund Belebung der Innenstadt,Vorlage: VI/2017/03299

Beschluss:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, inAbstimmung mit der City-Gemeinschaftund weiteren relevanten Akteuren, einenMaßnahmenplan zu erarbeiten, mit des-sen Inhalt die Attraktivität der Innenstadtgesteigert werden kann. Der finale Maß-nahmenplan soll dem Ausschuss für Wis-senschafts- und Wirtschaftsförderung so-wie Beschäftigung im I. Quartal 2018vorgelegt werden.

Der Maßnahmenplan soll für jede Maß-nahme einen Zeitplan sowie die haushal-terische Untersetzung beinhalten.

zu 9.7 Antrag der Fraktion MitBÜR-GER für Halle – NEUES FORUM zurUmbesetzung von Ausschüssen,Vorlage: VI/2017/03460

Beschluss:

1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) ent-sendet die Stadträtin Dorothea Vent alsMitglied in den Bildungsausschuss.2. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) ent-sendet den Stadtrat Tom Wolter als Mit-glied in den Ausschuss für städtischeBauangelegenheiten und Vergaben nachder VOB, VOL, HOAI und VOF.3. Die Stadträtin Yvonne Winkler schei-det als Mitglied aus dem Rechnungs-prüfungsausschuss aus. Der Stadtrat derStadt Halle (Saale) entsendet die Stadträ-tin Dr. Regina Schöps als Mitglied in denRechnungsprüfungsausschuss.

zu 9.8 Dringlichkeitsantrag der SPD-

Beschlüsse aus der36. nicht öffentlichenSitzung des Stadtratesvom 27. September2017Nicht öffentliche Beschlüsse

zu 5.2 Vergabe von Konzessionen imRettungsdienst,Vorlage: VI/2017/03346

Beschluss:Der Stadtrat beschließt im Ergebnis ei-nes Auswahlverfahrens gemäß § 12Abs. 2 Satz 2 RettDG LSA und § 1VwVfG LSA, § 54 VwVfG Konzessi-onsverträge im RettungsdienstbereichHalle/Nördlicher Saalekreis an folgen-de Leistungserbringer zu erteilen:

a) für das Los 1: an DRK KreisverbandHalle-Saalekreis-Mansfelder Land e.V.

b) für das Los 2: an Arbeiter-Samariter-BundRegionalverbandHalle/Bitterfeld e.V.

c) für das Los 3: an Ambulance Mer-seburg GmbH

d) für das Los 4: an DRKKreisverbandHalle-Saalekreis-Mansfelder Land e.V.

zu 5.3 Vergabebeschluss: FB 67-B-2017-028 - Stadt Halle (Saa-le) - Sanierung SaalepromenadeGiebichenstein - Garten- und Land-schaftsbauarbeiten - Fluthilfemaß-nahme 93,Vorlage: VI/2017/03222

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, für die Sanie-rung Saalepromenade Giebichenstein -Garten- und Landschaftsbauarbeiten -Fluthilfemaßnahme 93, den Zuschlagan die Firma Otto Kittel GmbH & Co.Garten-, Landschafts- und Sportplatz-bau KG mit Firmensitz in Lützen/ OTZorbau zu einer Bruttosumme von1.655.814,66 € zu erteilen.

zu 5.4 Vergabebeschluss: FB 66-B-2017-020 - Stadt Halle (Saale) - In-standsetzung der Burgbrücke,Vorlage: VI/2017/03258

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, für die In-standsetzung der Burgbrücke, denZuschlag an die Firma Bickhardt BauAG mit Firmensitz in Kirchheim zueiner Bruttosumme von 1.717.636,58€ zu erteilen.

zu 5.5 Rechtsstreit mit dem Landes-verwaltungsamt Sachsen-Anhalt we-gen dem teilweisen Widerruf vonzwei Bewilligungsbescheiden überStädtebaufördermittel Stadtumbau-Ost Programmjahre 2002 und 2003,Vorlage: VI/2017/03418

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbür-germeister, vor demVerwaltungsgerichtHalle Klage gegen den Teilwiderrufs-bescheid des Landesverwaltungsam-tes Sachsen-Anhalt vom 29. August2017 über die nicht zweckentsprechen-de Verwendung von Zuwendungen zurFörderung von Maßnahmen des Stadt-umbaus-Ost (Quartiersgarage Franz-Andres-Straße 14-16) zu erheben.

Fraktion zur Berufung eines sachkun-digen Einwohners in den Ausschussfür Wirtschaft, Wissenschaft und Be-schäftigung, Vorlage: VI/2017/03515

Beschluss:

Frau Susanne Krohn scheidet als sach-kundige Einwohnerin aus dem Ausschussfür Wirtschaft, Wissenschaft und Be-schäftigung aus.

Herr Peter Dehn wird als sachkundigerEinwohner in den Ausschuss für Wirt-schaft, Wissenschaft und Beschäftigungberufen.

A M T S B L A T TSeite 8 der Stadt Halle (Saale) · 25. November 2017 Redaktion · Öffentliche Bekanntmachungen

Beschlüsse aus dernicht öffentlichenSitzung des Ausschussesfür Finanzen,städtische Beteiligungs-verwaltung undLiegenschaften vom17. Oktober 2017

Nicht öffentliche Beschlüsse

zu 3.3 Bestellung des Wirtschafts-prüfers für die Jahresabschlussprü-fung 2017 der Stadtmarketing Halle(Saale) GmbH,Vorlage: VI/2017/03421

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen, städtischeBeteiligungsverwaltung und Liegen-schaften genehmigt die Stimmabgabedes Oberbürgermeisters als gesetzlicherVertreter der Gesellschafterin StadtHalle (Saale) in der Gesellschafterver-sammlung der Stadtmarketing Halle(Saale) GmbH vom 18. September 2017:

Die BRV AG Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft, Niederlassung Sachsen-Anhalt in Halle (Saale), wird zum Ab-schlussprüfer für das Geschäftsjahr 2017der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbHgewählt.

zu 3.4 Bestellung des Wirtschafts-prüfers für die Jahresabschlussprü-fung 2017 der MMZ MitteldeutschesMultimediazentrum Halle (Saale)GmbH,Vorlage: VI/2017/03416

Beschluss:

Der gesetzliche Vertreter der Gesell-schafterin Stadt Halle (Saale) wird an-gewiesen, folgenden Gesellschafterbe-schluss zu fassen:

Die WirtschaftsprüfungsgesellschaftHenschke & Partner mbB wird mitder Prüfung des Jahresabschlusses derMMZ Mitteldeutsches Multimediazen-trum Halle (Saale) GmbH für das Jahr2017 beauftragt.

zu 3.5 TeilerlassVorlage: VI/2017/03417

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen, städti-sche Beteiligungsverwaltung und Lie-genschaften, beschließt auf der Grund-lage der Hauptsatzung der Stadt Halle(Saale) § 6 Abs. 4 Nr. 3

den Teilerlass der Grundsteuer-forderungen 1997-2000 sowie Ne-benforderungen zum Buchungszei-chen 5.0100.109552.7 in Höhe von69.176,96 EUR.

zu 3.6 Unbefristete NiederschlagungVorlage: VI/2017/03393

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen, städti-sche Beteiligungsverwaltung und Lie-genschaften, beschließt auf der Grund-lage der Hauptsatzung der Stadt Halle(Saale) § 6 Abs. 4 Nr. 3.

1. Die unbefristete Niederschlagungder Grundsteuer 1991-1994, sowieNebenforderungen zum Buchungs-zeichen 5.0100.207917.7 in Höhevon 63.632,76 Euro.

2. Die unbefristete Niederschla-gung der Grundsteuer 1.-4. Quartal2001, sowie Nebenforderungen zumBuchungszeichen 5.0100.400788.2in Höhe von 58.493,25 Euro.

3. Die unbefristete Niederschla-gung der Gewerbesteuer 2005-2006, 2008 und 2009, sowieNebenforderungen zum Buchungs-zeichen 5.0101.006241.0 in Höhevon 54.279,50 Euro.

Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten undVergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF vom 19. Oktober 2017

Nicht öffentliche Beschlüsse

zu 3.2 Vergabebeschluss: FB 24.6-L-08a/2017: Leasing einer Kehrmaschine,Vorlage: VI/2017/03332

Beschluss:

Der Vergabeausschuss beschließt, derFirma Hoffmann KBN GmbH aus San-gerhausen den Zuschlag für das Leasingeiner Kehrmaschine für den Leistungs-zeitraum Januar 2018 bis Dezember 2022zu erteilen. Die zu vergebende Auftrags-summe beträgt 89.817,63 €.

zu 3.3 Vergabebeschluss: FB 24.6-L-28/2017: Rahmenvertrag für die Liefe-rung von Kopierpapier,Vorlage: VI/2017/03337

Beschluss:

Der Vergabeausschuss beschließt, derFirma BÜROTEC GmbH aus Peters-berg den Zuschlag für den Rahmenver-trag zur Lieferung von Kopierpapier zuerteilen. Die zu vergebende Auftrags-summe für den Leistungszeitraum vom01.01.2018 bis 31.12.2019 beträgt max.153.973,51 €.

zu 3.4 Vergabebeschluss: FB 24.6-L-31/2017: Rahmenvertrag für die Liefe-rung von Büromaterial,Vorlage: VI/2017/03336

Beschluss:

Der Vergabeausschuss beschließt, der Fir-ma H. Kreller GmbH aus Augustusburgden Zuschlag für den Rahmenvertrag zurLieferung von Büromaterial zu erteilen.Die zu vergebende Auftragssumme fürden Leistungszeitraum vom 01.01.2018bis 31.12.2019 beträgt max. 69.842,72 €.

zu 3.5 Vergabebeschluss: FB 24.6-L-27/2017: Rahmenvertrag zur Lieferungvon Bürodrehstühlen,Vorlage: VI/2017/03335

Beschluss:

Der Vergabeausschuss beschließt, der Fir-ma Bürotec GmbH aus Petersberg/OTSennewitz den Zuschlag für den Rahmen-vertrag zur Lieferung von Bürodrehstüh-len zu erteilen. Die zu vergebene Auf-tragssumme für den Leistungszeitraumvom 01.01.2018 bis 31.12.2019 beträgt bismax. 52.598,00 €.

zu 3.6 Vergabebeschluss: FB 37-L-38/2017 Los 1 + 2: Lieferung von 3Mannschaftstransportfahrzeugen fürdie Freiwilligen Feuerwehren der StadtHalle (Saale)Los 1: Grundfahrzeug und AusbauLos 2: FunkausstattungVorlage: VI/2017/03334

Beschluss:

Der Vergabeausschuss beschließt, denZuschlag zur Lieferung von 3 Mann-schaftstransportfahrzeugen für

Los 1: Wagener Technik GmbH aus Kassel118.034,91 €

Los 2: SELECTRIC GmbH aus Staßfurt9.190,36 €

zu erteilen. Die zu vergebende Auftrags-summe für den Leistungszeitraum bis30.03.2018 beträgt 127.225,27 €.

zu 3.7 Vergabebeschluss: FB 450-L-02/2017: Ausstellungsbau Tischler zurDauerausstellung Stadtgeschichte Teil 2Vorlage: VI/2017/03342

Beschluss:

Der Vergabeausschuss beschließt, der Fir-ma rühling shop + objekt aus Kromsdorfden Zuschlag für den AusstellungsbauTischler zur Dauerausstellung Stadtge-schichte Teil 2 für den Leistungszeit-raum vom 30.10.2017 bis 19.02.2018 zuerteilen. Die zu vergebende Auftrags-summe beträgt 182.067,62 €.

zu 3.8 Vergabebeschluss: FB 37-L-89/2017: Lieferung von 24 Fahrkran-kentragen in Aluminium-Leichtbau-weise mit Laufrollen nach DIN EN 1865Vorlage: VI/2017/03333

Beschluss:

Der Vergabeausschuss beschließt, derFirma Stollenwerk und Cie. GmbH ausKöln den Zuschlag zur Lieferung von 24Fahrkrankentragen für den Leistungs-zeitraum bis 30.06.2018 zu erteilen. Diezu vergebende Auftragssumme beträgt185.402,95 €.

zu 3.12 Vergabebeschluss: FB 66-B-44/ 2015, Los 2 - Nachtrag 5 - StadtHalle (Saale), Neubau HES Halle-Ost,4. BA - Überführung der HES über dieDB Strecken BW 11, Überführung BW12 der HES über die B 100, StützwandRampe 430, bahnseitige AnpassungVorlage: VI/2017/03363

Beschluss:

Der Vergabeausschuss beschließt, für denNachtrag 5 – Stadt Halle (Saale), NeubauHES Halle-Ost, 4. BA – Überführung derHES über die DB Strecken BW 11, Über-führung BW 12 der HES über die B 100,Stützwand Rampe 430, bahnseitige An-

passung, an die ARGE GP IngenieurbauGmbH, Hannover – GP VerkehrswegebauGmbH mit Sitz in Halle (Saale) zu einerBruttosumme von 594.590,58 € zu beauf-tragen. Aus dem Hauptvertrag entfallenLeistungen zu einer Bruttosumme von313.054,76€.

zu 3.13 Vergabebeschluss: FB 24-B-2017-102 - Stadt Halle (Saale) - Sanie-rung Rennbahn Hochwassermaßnah-me 193 - EstricharbeitenVorlage: VI/2017/03307

Beschluss:

Der Vergabeausschuss beschließt, fürdie Sanierung Rennbahn Hochwasser-maßnahme 193 – Estricharbeiten, denZuschlag an die Firma Strabag AG mitFirmensitz in Chemnitz zu einer Brutto-summe von 241.104,01 € zu erteilen.

zu 3.14 Vergabebeschluss: FB 37-F-104/2017: juristische Beratungs-leistung und Durchführung einerNeuvergabe des Werbenutzungsver-trages für das Stadtgebietgebiet Hal-le (Saale)Vorlage: VI/2017/03480

Beschluss:

Der Vergabeausschuss beschließt, denZuschlag an das Büro Kanzlei KKP Kö-ning & Partner mbB aus Halle (Saale) mitder Juristischen Beratungsleistung undDurchführung der Neuvergabe des Wer-benutzungsvertrages für das StadtgebietHalle (Saale) für den Leistungszeitraumvom 01.11.2017 bis 15.12.2018 zu erteilen.

Die zu vergebende Auftragssumme be-trägt 58.548,00 €.

� Nachruf�Am 24. Oktober 2017 verstarb

unsere langjährige Mitarbeiterin

Annegret Hoffim Alter von 63 Jahren.

Frau Hoff war während ihrer mehr als 47-jährigen Tä-tigkeit im Dienst der Stadt Halle (Saale) zuletzt im

Fachbereich Immobilien tätig. Frau Hoff war eine stetspflichtbewusste, zuverlässige und gewissenhafte

Mitarbeiterin.

Frau Hoff wurde wegen ihreshilfsbereiten und freundlichen

Wesens von Vorgesetzten sowie von ihren Kolleginnenund Kollegen sehr geschätzt. Unser Mitgefühl gilt ihren

Hinterbliebenen.

Wir werden Frau Hoff in dankbarerErinnerung behalten.

.Stadt Halle (Saale)

Dr. BerndWiegand Beate SaubkeOberbürgermeister Vorsitzende

des Gesamtpersonalrates

Datenwiderspruch

Der Fachbereich Einwohnerwesen machtdarauf aufmerksam, dass alle Einwoh-nerinnen und Einwohner die Möglich-keit haben, gegen die Weitergabe ihrer imMelderegister gespeicherten personenbe-zogenen Daten in bestimmten Fällen ei-nen Widerspruch einzulegen.

Dieser Datenwiderspruch kann onlineunter www.halle.de, Verwaltung/ On-line-Angebote/ Online-Dienste der Stadt-verwaltung erklärt werden. Eine persön-liche Vorsprache ist somit nicht mehrerforderlich.

Weiterhin besteht die Möglichkeit imFachbereich Einwohnerwesen, Bürger-servicestelle Marktplatz 1, sowie in derBürgerservicestelle Am Stadion 6 (Halle-Neustadt) den Datenwiderspruch schrift-lich oder mündlich zur Niederschrift zuerklären. Er gilt unbefristet bis auf Wi-derruf.

Personen, die bereits in den Vorjahreneine derartige Erklärung abgegeben ha-ben, brauchen diese nicht zu erneuern.

Gemäß §§ 36 Abs. 2, 42 Abs. 3 und 50

Abs. 1, 2 und 3 des Bundesmeldegeset-zes (BMG) in der aktuellen Fassung, kannin nachstehenden Fällen ohne Angabe vonGründen bis auf Widerruf der Auskunftser-teilung aus dem Einwohnermelderegister derStadt Halle (Saale) widersprochen werden:

1. an die öffentlich-rechtliche Religions-gesellschaft als Familienangehörige/reines Mitgliedes (§ 42 Abs. 3 S. 2BMG);

2. an Träger von Wahlvorschlägen (Par-teien, Wählergruppen und Einzelbe-werber) aus Anlass von Wahlen und

Abstimmungen (§ 50 Abs. 1 BMG);

3. an Mandatsträger, Presse und Rund-funk über Alters- u. Ehejubiläen (§ 50Abs. 2 BMG);

4. an Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 3BMG);

5. an das Bundesamt für Wehrverwaltung(§ 36 Abs. 2 BMG);

Stadt Halle (Saale)Fachbereich Einwohnerwesen

Online-Dienste derVerwaltung werdenweiter ausgebautDie Stadt Halle (Saale) erweitert ständigseine Online-Dienste auf www.halle.de.Bürgerinnen und Bürger haben die Mög-lichkeit, rund um die Uhr und von über-all erreichbar, den Umzug innerhalb vonHalle (Saale), den Zuzug nach Halle(Saale) und den Statuswechsel (Änderungeiner Nebenwohnung in Halle (Saale) zurHauptwohnung) online bekannt zu gebenbzw. voranzumelden. Dadurch verkürztsich die Bearbeitungszeit im Fachbe-reich Einwohnerwesen der Stadtverwal-tung. Gerade für Familien mit Klein-kindern ist dies interessant oder auch fürBerufstätige, die häufig unterwegs sind.

Gänzlich ohne den Weg in die Bürgerser-vicestellen geht es allerdings nicht, da fürdie Bearbeitung der Meldevorgänge einerechtsgültige Unterschrift benötigt wirdund Personaldokumente (Personalaus-weis, Reisepass, Kindereisepass, Zulas-sungsbescheinigung Teil I, Reiseausweisfür Ausländer/innen oder elektronischeAufenthaltstitel) geändert werden müssen.Seit geraumer Zeit ist unter anderem dieOnline-Vergabe von Terminen, die Ein-richtung von Übermittlungssperren, dieAnforderung von Briefwahlunterlagenbei Wahlen, die Statusabfrage zu bean-tragten Personaldokumenten und Füh-rerscheinen, Reservierung von Wunsch-kennzeichen und Anforderung vonPersonenstandsurkunden u.v.m. möglich.

Ihre Abfallberater0345 221-4655 / 4685 / 4695

MEHRWEG STATT PLASTIKTÜTE

Zum Einkaufen verwendet man am besteneineMehrwegtragetasche, einen Rucksackoder einen Korb! Für Spontaneinkäufe kannman sich einen Stoffbeutel einstecken.Zusammengefaltet ist er nicht größer alseine Packung Taschentücher.Waren inPlastiktüten einzupacken ist oft unnötigund kann an der Kasse abgelehnt werden.

25. November 2017 · A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale) Seite 9Öffentliche Bekanntmachungen

BekanntmachungEinziehung einesTeilstücks desWegesabgehend vomMühlberg

Ein Teilstück des in der Gemarkung Hal-le, Flur 31 der Stadt Halle (Saale), gele-genen öffentlichen Weges, abgehend vomMühlberg nach der Zufahrt zum Grund-stück Kleine Ulrichstraße 7, wird wegenWegfall der Verkehrsbedeutung gemäß§ 8 Abs. 2 Straßengesetz für das LandSachsen-Anhalt (StrG LSA) eingezogen.

Das einzuziehende Teilstück des Wegesbefindet sich südlich der Straße Mühl-berg, beginnend ab der Zufahrt zumGrundstück Kleine Ulrichstraße 7.Es umfasst die Teilstücke der Flurstücke10, 13, 15, 17, 18, 20, 21, 82, 83 und 84.

Das Landesverwaltungsamt als Straßen-aufsichtsbehörde hat der Einziehung mitVerfügung vom 27.09.2017 zugestimmt.

Die Bekanntmachung wird parallel im In-ternet unter http://www.halle.de/de/Verwal-tung/Online-Angebote/Ausschreibungen-Be-06392/Einziehungen/ veröffentlicht.

Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Allgemeinverfügung kanninnerhalb eines Monats nach Bekanntga-be Klage beim Verwaltungsgericht Halle,Thüringer Straße 16, 06112 Halle (Saale)erhoben werden.Die Klage ist beim Gericht schriftlichoder in elektronischer Form nach Maß-gabe der Verordnung über den elektro-nischen Rechtsverkehr bei den Gerich-ten und Staatsanwaltschaften des LandesSachsen-Anhalt (ERVVO LSA) oder zurNiederschrift des Urkundsbeamten derGeschäftsstelle zu erheben.

Halle (Saale), den 27. Oktober 2017

Dr. Bernd WiegandOberbürgermeister

Bekanntmachungsanordnung

Die vom Stadtrat der Stadt Halle (Saale) in sei-ner Sitzung am 26.04.2017 beschlossene Ein-ziehung eines Teilstücks des Weges abgehendvomMühlberg wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Halle (Saale), den 27. Oktober 2017


BekanntmachungAusschreibung zumHalleschen Frühjahrsmarkt 2018

Die Stadt Halle (Saale), nachfolgend auchVeranstalter genannt, veranstaltet vom27. bis 29. April 2018 den HalleschenFrühjahrsmarkt gemäß § 68 der Gewer-beordnung in Verbindung mit der Markt-satzung der Stadt Halle (Saale) in der der-zeit gültigen Fassung. Der Spezialmarktwird nach Maßgabe des § 69 Gewerbe-ordnung festgesetzt.

Ort:

Marktplatz/Ostseite der Stadt Halle (Saale)

Verkaufszeiten:

Freitag 10:00 bis 18:00 Uhr

Samstag 10:00 bis 18:00 Uhr

Sonntag 11:00 bis 18:00 Uhr

Teilnehmerkreis:

Es werden Standplätze für Händler mitfolgenden Warensortimenten vergeben.

- Blumen und Pflanzen aller Art,Sämereien, Gehölze und Stauden,Trockenblumen (keine Kunstblu-men), Gestecke und Kränze, Garten-und Blumenkeramik, Gartenzubehör,Dünger, Erde und andere Pflanzmate-rialien;

- selbstgefertigte Korbwaren, Töpfer-und Keramikwaren, Glas-, Holz- undSteinprodukte, Schmiedeerzeugnisse,Böttcherarbeiten, Filzkunst und De-koration, Textilprodukte, Leder- undSchuhwaren, Bürsten- und Besenbin-derarbeiten, Schmuck, Seifenproduk-te, Imkereierzeugnisse, Kürschnerpro-dukte, Wachsprodukte;

- Bewerber, die ihr Handwerk vorfüh-ren, werden bevorzugt zugelassen. DieStandgebühren werden um 50% redu-ziert. Die zur Vorführung benötigteFläche wird nicht berechnet;

- Beratungs- und Informationsmaterialzum Thema;

Für die Sortimente Imbiss-, Getränke-,Süßwarenstände und Kinderfahrgeschäftestehen zusätzlich Standplätze zurVerfügung.

Verkaufseinrichtungen:

Zugelassen werden Blumenstände, Blu-menkörbe und Blumenkarren, Verkaufs-tische mit Schirm, Verkaufswagen (wennaus hygienischen Gründen erforderlich).

Interessenten können ihre Anträgeschriftlich bis zum 31. Januar 2018an die Stadt Halle (Saale), DLZ Veran-staltungen, Marktplatz 1, 06100 Halle(Saale), richten. Maßgeblich für die Wah-rung der Frist ist das Datum des Postein-ganges bei der Stadt Halle (Saale).

Bewerbung und Zulassungsverfahren:

Jeder Antrag muss ein Deckblatt mit fol-genden Angaben enthalten:

- Firmenbezeichnung mit genauer An-schrift und Telefonnummer, sowieE-Mail Adresse

- Sortimente bzw. Leistungsangebote,

- verbindliche Angaben über Stroman-schlüsse mit Energiebedarf (kW)

- Art des Verkaufsstandes

- Platzbedarf im betriebsbereiten Zu-stand (Länge, Breite, Höhe, Anbauten,Vorbauten, inklusive Durchgang).

Dem Antrag müssen folgende Unterlagenbeigefügt werden:

- Ablichtung der aktuellen Gewerbe-anmeldung/Reisegewerbekarte oderNachweis der freiberuflichen Tätigkeit

- Nachweis einer aktuellen Betriebs-haftpflichtversicherung

- 1 aktuelles Foto vom Verkaufsstandund 2 aktuelle Fotos von den Sorti-menten (nicht älter als 2 Jahre)

Eingereichte Bewerbungen, die vorste-hende Angaben nicht enthalten, müssenbis zum Bewerbungsschluss eigenständigvervollständigt werden. UnvollständigeBewerbungen werden nicht zur Teilneh-merauswahl zugelassen. Es erfolgt keineEingangsbestätigung.

Frühere Zulassungen geben keine Ge-währ dafür, dass die Betriebsausfüh-rung und Standgestaltung weiterhin denVorstellungen des Veranstalters ent-sprechen. Die Bewerbungen oder Zu-lassungen zum Frühjahrsmarkt in frü-heren Jahren begründen keinen Rechts-anspruch auf Zulassung oder auf einenbestimmten Platz.

Die Zulassung zum Halleschen Früh-jahrsmarkt 2018 erfolgt auf der Grund-lage der Marktsatzung der Stadt Halle(Saale) in der derzeit gültigen Fassung.

Über die Zulassung der Antragsteller ent-scheidet die Stadt Halle (Saale) auf derGrundlage der derzeit gültigen Markt-satzung der Stadt Halle (Saale) innerhalbvon längstens 2 Monaten nach Ablaufder Ausschreibung durch schriftlichenBescheid. Für jeden Bescheid werdengemäß § 1 (1) und (2) der derzeit gülti-gen Verwaltungskostensatzung der StadtHalle (Saale) Gebühren erhoben. Auchbei Nichtinanspruchnahme des Stand-platzes nach erteilter Zulassung und Zu-weisung der Standfläche ist das Nut-zungsentgelt an die Stadt Halle (Saale)zu entrichten.

Wird nach Ablauf der Beantragungsfristein Mangel an geeigneten Bewerbungenfestgestellt, die dem Veranstalter nachseinem Gestaltungswillen wichtig sind,kann der Veranstalter geeignete Betreiberanwerben und in die Liste der Antragstel-ler aufnehmen bzw. die Beantragungsfristverlängern.

Eine Rückgabe der eingereichten Unterla-gen erfolgt nur auf Antrag und bei Vor-lage eines frankierten und adressiertenRückumschlages.

Für Rückfragen steht Ihnen Herr GerritSchulze telefonisch unter der 0345 221 -1377 und per E-Mail [email protected] zur Verfügung.

Stadt Halle (Saale)Geschäftsbereich III

DLZ Veranstaltungen

Ergebnisse derStadtschülerratswahl/Stadtelternratswahl

Gemäß dem Schulgesetz des Lan-des Sachsen-Anhalt, §§ 45 ff sowieder Elternwahlverordnung und derSchülerwahlverordnung wurden inder Stadt Halle (Saale) am 17.10.2017die Stadtelternratswahl und am19.10.2017 die Stadtschülerratswahldurchgeführt.

Aus den Vorschlägen der Delegier-ten aller halleschen Schulen wurdennachfolgende Mitglieder des Stadt-elternrates und Stadtschülerrates ge-wählt:

Stadtelternrat:

Vorsitzender: Thomas Senger

Stellvertreterin: Janine Springer

Beisitzer: Heiko FiedlerAndreas HemmingBarbara Kwak

Mitglieder: Jorma BrünnerJohannes SchneiderRonny WagnerSteven AchillesAnja Obitz-DargelSusanne ArndtSabine OttoNicole Kraus-SchendegastTobias BöhmBirgit StarkeChristine HandkeAndreas PfersichDirk SattlerMario WaßmannHeike LinkAndreas MüllerRomy SammaraKatja WolfTobias LegallNorman MüllerInes HefterKatja FenselauNicole AbelKatja Schönig

Ersatzmitglieder: Rolf KührKatrin MeuselYvonne RichterMarco MaertensAnett KrziwanieFalko MusculusKerstin BrünnelKai RitterUlrike StelzerRiccardo HornIna GoffinClaudia BockDiana KlaukeKatrin GröschnerStefanie SteinhardtFranziska KneiselAndreas OttoMarko KüßnerBirgit VoigtländerOliver DockhornBabett HanfLinda DietrichSylvana UhligKathrin Awwadeh

Stadtschülerrat:

Vorsitzender: Timon Furchert

Stellvertreter/in: Lilli MißallaThomas Sedlatschek

Mitglieder: Clarissa ChantalPöschelPauline BaeseAnnalena RöderBastian SirekWilli PreukAnnika-MalinKiehnHedwig GrawunderPauline DörbandNico LehmannNiels Simon BrauneFlorian SchadeSaskia DeutschbeinVincent RadonPaul Klausnitzer

Die Postzustellung erfolgt über denFachbereich BildungAlbert-Schweitzer-Straße 4006114 Halle (Saale)

Bekanntmachung desGemeindewahlleiters

Kommunalwahl 2014:Ersatz vonVertreternDer Stadtrat der Stadt Halle (Saale) HerrDenis Häder, MitBürger für Halle, hatmit Schreiben vom 13.09.2017 mit Wir-kung zum 30.09.2017 sein Stadtratsman-dat niedergelegt.Gemäß § 42 Abs. 4 des Kommunalver-fassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014(GVBl. LSA S. 288) sowie entsprechendder Feststellung des Gemeindewahlaus-schusses vom 30.05.2014 rückt Frau Do-rothea Vent, MitBürger für Halle, in denStadtrat nach.

Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) HerrBernward Rothe, SPD, hat mit Schreibenvom 11.10.2017 mit sofortiger Wirkungsein Stadtratsmandat niedergelegt.Gemäß § 42 Abs. 4 des Kommunalver-fassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014(GVBl. LSA S. 288) sowie entsprechendder Feststellung des Gemeindewahlaus-schusses vom 30.05.2014 rückt Herr Tors-ten Schiedung, SPD, in den Stadtrat nach.

Egbert GeierGemeindewahlleiter

Ihre Aufgaben sind:

• Sicherung des ordnungsmäßigenBe-triebes derLichtzeichenanlagen unddesVerkehrsleitrechners u. a. durchProgrammüberwachung und -kon-trolle derLichtzeichenanlagen ein-schließlichAuswertung undAnalyse

• Planung, Bearbeitung, Prüfung undGenehmigung verkehrstechnischerUnterlagen

• verkehrstechnische Projektbeglei-tung im Zuge von Investitionsvor-haben, insbesondere Vorbereitung,Vergabe und Betreuung externerIngenieurleistungen und technischeund bautechnische Abnahme vonLichtzeichenanlagen.

Wir suchen eine Persönlichkeit mit:

• abgeschlossenem Studium, daszum Führen der Berufsbezeich-nung Ingenieurin/ Ingenieur be-rechtigt, bevorzugt in der Fach-richtung Verkehrswesen bzw.Verkehrsingenieurwesen

• Kenntnissen der Projektierung vonLichtzeichenanlagen

• Kenntnissen der StVO, VwV-StVOund des StVG

die den folgenden persönlichen und fach-lich-methodischen Anforderungen ge-recht wird:• sorgfältiges und gewissenhaftes

Arbeiten• Fähigkeiten der eigenständigen

Problemlösung und der Selbstorga-nisation

• Bereitschaft und Eigeninitiative zurkontinuierlichenWeiterbildung

• Belastbarkeit• Projekterfahrungen• Servicementalität und Teamfähig-

keit.Alle Bewerberinnen undBewerberwer-den gebeten, auf jeden Punkt des An-forderungsprofils einzugehen. Wei-terhin hat jede Bewerberin und jederBewerber nachzuweisen, dass der vor-liegende Fachhochschul- bzw. Hoch-schulschulabschluss akkreditiert ist.Bewerbungen, denen der Akkreditie-rungsnachweis nicht beigefügt ist, kön-nen leider nicht berücksichtigt werden.

Die Stadt Hal l e (Saa le ) sucht für den

Fachbere ich Bauen zum nächs tmögl i chen Ze i tpunkt e ine /e inen

Stellenausschreibung

Wir bieten Ihnen:

ein unbefristetes Beschäftigungsver-hältnis mit einer wöchentlichen Ar-beitszeit von 40 Stunden in der Ent-geltgruppe 10 TVöD.Für fachspezifische Fragen steht Ih-nen Mirko Wagner, AbteilungsleiterStraßenverwaltung im FachbereichBauen, unter der Telefonnummer 0345

221-2400 zur Verfügung. Organisatori-sche Fragen beantwortet Ihnen OliverHoppe im Fachbereich Personal unterder Telefonnummer 0345 221-6145.

Senden Sie bitte Ihre vollständigen undaussagefähigen Bewerbungsunterlagenmöglichst online bis zum 5. Januar2018 an [email protected] an Stadt Halle (Saale), Fachbe-

reich Personal, Team Personalgewin-nung, 06100 Halle (Saale).Vorstellungskosten können von derStadt Halle (Saale) leider nicht erstat-tet werden. Ihre Bewerbungsunterla-gen senden wir Ihnen bei Vorlage einesfrankierten Umschlages zurück

Stadt Halle (Saale)Der Oberbürgermeister

Sachbearbeiter in/SachbearbeiterVerkehrstechnik L ichtze ichenanlagenBit te geben Sie in der Bewerbung die Referenznummer 351 /2017 an .

A M T S B L A T TSeite 10 der Stadt Halle (Saale) · 25. November 2017 Redaktion · Öffentliche Bekanntmachungen

Ihre Aufgaben sind:

Steuerung von komplexenHochbau-maßnahmen

• Ermittlung des Investitionsbedarfs• Erarbeitung bautechnischer Aufga-

benstellungen• Vertragsgestaltungen nach HOAI,

VgV, AHO• Begleitung der Planungsphasen• Vorbereitung und Durchführung

von Ausschreibungen• Bauleitung und Bauüberwachung

von Neubau-, Sanierungs- undRückbaumaßnahmen

• Koordinierung der Ausführungsfir-men/Ablaufplanung

• Durchführung und Leitung vonBauberatungen

• Qualitäts- und Terminkontrolle,Aufmaßkontrolle und Rechnungs-prüfung

• Abnahme von Bauleistungen/Ge-währleistungsabnahmen

Betreuung vonHochbauprojekten intechnisch-wirtschaftlichen und organi-satorischen Belangen• Kontrolle des Bauzustands sowie der

Verkehrssicherheit• Bewertung von Bauschäden• allgemeine Verwaltungsarbeiten im

Fachgebiet Hochbau• Erarbeitung notwendiger Gremien-

beschlüsse• Übergabe an den Nutzer• Projektdokumentation.

Wir suchen eine Persönlichkeit mit:• einem abgeschlossenen Studium im

Bereich Bauingenieurwesen, Fach-richtung Hochbau, auf mindestensBachelorniveau oder einemAb-schluss als Diplom-Ingenieur derFachrichtung Hochbau/Architektur

• Kenntnissen im Bauordnungs- undVergaberecht (BauO LSA, VOB,VgV, HOAI, AHO)

• guten Kenntnissen vonMSOfficesowie Fachanwendungen (CAD,CAFM, Kalkulations- und Aus-

schreibungsprogramme)• Kenntnissen über einschlägige DIN-

Vorschriften sowie Rechts- und Ver-waltungsvorschriften

• guten Kenntnissen in der Kosten-planung, Bautechnik und Bautech-nologie

• Kenntnissen im Projektmanagement• einer Fahrerlaubnis der Klasse B• Kenntnissen der Haustechnik• Leistungsbereitschaft, Belastbarkeit

sowie Eigeninitiative und Kreativität• sehr gutemOrganisationsvermögen• hoher Teamfähigkeit und Konflikt-

lösungskompetenz sowie Verhand-lungssicherheit.

Wir bitten alle Bewerberinnen und Be-werber, auf jeden Punkt des Anforde-rungsprofils einzugehen. Weiterhin hatjede Bewerberin/jeder Bewerber nach-zuweisen, dass der vorliegende (Fach-)Hochschulabschluss akkreditiert ist.Bewerbungen, denen der Akkreditie-rungsnachweis nicht beigefügt ist, kön-nen leider nicht berücksichtigt werden.


Fachbere ich Immobi l i en zum nächs tmögl i chen Ze i tpunkt zwe i


Wir bieten Ihnen:

ein jeweils unbefristetes Beschäfti-gungsverhältnis mit einer wöchent-lichen Arbeitszeit von 40 Stun-den in der Entgeltgruppe 10 TVöD.

Für fachspezifische Fragen steht Ih-nen Ronald Ruffert, amtierender Ab-teilungsleiter Hochbau im Fach-bereich Immobilien, unter der

Telefonnummer 0345 221-2150 zurVerfügung. Organisatorische Fra-gen beantwortet Ihnen Stephanie Es-sebier im Fachbereich Personal un-ter der Telefonnummer 0345 221-6183.

Senden Sie bitte Ihre vollständigen undaussagefähigen Bewerbungsunterlagenmöglichst online bis zum 29. De-zember 2017 an [email protected] oder an Stadt Halle (Saa-

le), Fachbereich Personal, Team Per-sonalgewinnung, 06100 Halle (Saale).

Vorstellungskosten können von derStadt Halle (Saale) leider nicht erstat-tet werden. Ihre Bewerbungsunterla-gen senden wir Ihnen bei Vorlage ei-nes frankierten Umschlages zurück.


Sachbearbeiter innen/SachbearbeiterProjektsteuerungBit te geben Sie in der Bewerbung die Referenznummer 339-340 /2017 an .

Ihre Aufgaben sind:

• Einzelfallbegleitung: Beratung undBegleitung jungerMenschen ent-sprechend ihrer individuellen Prob-lemkonstellationen

• Cliquenarbeit: Stadtteilbegehungenim jeweiligen Sozialraum bzw. über-tragenemGebiet, Vertrauensbildungund bedarfsspezifische Beratung derjeweiligen Zielgruppe, Kontinuitätund Präsenz an Szenetreffs und Ziel-gruppen

• Gemeinwesenarbeit: Mitwirkung inArbeitsgremien, Ansprechpartnerim Stadtteil

• Fachschwerpunkte wie z. B. Beglei-tung/Organisation von Sport- undSzeneevents

• organisatorische Fachaufgaben wieBerichtswesen und Statistik.

Wir suchen Persönlichkeitenmit:

• einem Fachhochschul- oder Hoch-schulabschluss mindestens auf Ba-chelorniveau in der Fachrichtung So-ziale Arbeit oder Erziehungs- undBildungswissenschaften sowie staat-licher Anerkennung als Sozialarbei-terin/Sozialpädagogin bzw. Sozialar-beiter/Sozialpädagoge

• Grundkenntnissen im Jugendhilfe-recht und den angrenzenden Rechts-gebieten

• mehrjähriger Berufserfahrung alsStreetworkerin/Streetworker

• Erfahrung und Kenntnissen imKri-seninterventionsmanagement

• Fremdsprachenkenntnissen (Eng-lisch, Französisch, Arabisch oderKurdisch)

• gutem Belastungs- und Stressma-nagement

• Team-, Kritik- und Konfliktfähigkeit• Empathie für die komplexe Lebens-

situation jungerMenschen verschie-dener Herkunft

• Bereitschaft zur flexiblen Arbeitszeit(auch in den Abend- und Nachtstun-den sowie anWochenenden)

• Führerschein der Klasse B so-wie Bereitschaft zum Führen einesDienstfahrzeuges

• MSOffice-Kenntnissen.

Alle Bewerberinnen undBewerber wer-den gebeten, auf jeden Punkt des An-forderungsprofils einzugehen. Wei-terhin hat jede Bewerberin und jederBewerber nachzuweisen, dass dervorliegende Hochschul- oder Fach-hochschulabschluss akkreditiert ist.Bewerbungen, denen der Akkreditie-rungsnachweis nicht beigefügt ist, kön-nen leider nicht berücksichtigt werden.

Im Falle einer Einstellung ist ein erweiter-tes Führungszeugnis zur Vorlage bei einerBehörde nach § 30a BZRG vorzulegen.


Fachbere ich Bi ldung zum nächs tmögl i chen

Ze i tpunkt mehrere


Wir bieten Ihnen in Abhängigkeit vonder jeweiligen Stelle:

1. zwei befristete Beschäftigungsver-hältnisse für die Dauer des Mut-terschutzes und der Elternzeit derStelleninhaberinnen mit einer wö-chentlichen Arbeitszeit von 40Stunden in der Entgeltgruppe S 12TVöD - Sozial- und Erziehungs-dienst

2. ein bis zum 31. Dezember 2018 be-fristetes Beschäftigungsverhältnismit einer wöchentlichen Arbeitszeitvon 40 Stunden in der Entgeltgrup-pe S 12 TVöD - Sozial- und Erzie-hungsdienst.

Für fachspezifischen Fragen steht Ih-nen Christine Heusch, TeamleiterinJugendarbeit/Jugendpflege im Fachbe-reich Bildung, unter der Telefonnum-mer 0345 221-5748 zur Verfügung.

Organisatorische Fragen beantwortetIhnen Oliver Hoppe im FachbereichPersonal unter der Telefonnummer0345 221-6145.

Senden Sie bitte Ihre vollständigen undaussagefähigen Bewerbungsunterlagenmöglichst online bis zum 30. Novem-ber 2017 an [email protected] oder an Stadt Halle (Saale), Fachbe-reich Personal, Team Personalgewin-nung, 06100 Halle (Saale).



Sozialarbeiterinnen/SozialarbeiterStreetworkBi t te geben Sie in der Bewerbung die Referenznummer

364 /2017 an

Ihre Aufgaben sind:

• emotionale, materielle und päda-gogische Betreuung sowie Versor-gung von in Obhut genommenenKindern und Jugendlichen mit al-len dazugehörigen Aufgaben in ak-tiverWechselschichtarbeit (dreiSchichten)

• Umgangsgestaltung mit den Elternoder anderen Bezugspersonen beiBesuchen ihrer Kinder in der Kri-seninterventionsgruppe

• Mitwirkung in internen Fallbera-tungen

• Dokumentation in den Fallaktenund Erstellen von Beobachtungs-und Entwicklungsberichten

• Durchführung der Neuaufnahmevon Kindern und Jugendlichen indas Kinder- und Jugendschutzzen-trum sowie des damit verbundenenKrisengespräches außerhalb der

Dienstzeit der Sozialarbeiter• hauswirtschaftliche Tätigkeiten

(z. B. Reinigung von Räumen undWäsche sowie Zubereitung derMahlzeiten) außerhalb der Dienst-zeit der Hauswirtschafter.

Wir suchen Persönlichkeitenmit:

• einemAbschluss als staatlich an-erkannte Erzieherin/staatlich an-erkannter Erzieher oder staatlichanerkannte Heilerziehungspflege-rin/staatlich anerkannter Heilerzie-hungspfleger

• Bereitschaft zurWechselschichtar-beit (drei Schichten)

• freundlichemUmgang sowie res-pektvollem, bestimmtem und sach-kompetentemAuftreten gegenüberden Kindern, Jugendlichen und de-ren Bezugspersonen

• Fähigkeit zu selbstständigem erzie-

herischen Handeln in einerWohn-gruppe und gleichzeitiger Team- undKooperationsfähigkeit

• Erfahrung imUmgangmit Konflikt-situationen

• hoher Belastbarkeit, Flexibilität undDurchsetzungsvermögen

• Kenntnissen im SGBVIII (insbe-sondere § 42 SGBVIII).

Alle Bewerberinnen undBewerberwer-den gebeten, auf jeden Punkt desAnforderungsprofils einzugehen.

Im Falle einer Einstellung sind nachzu-weisen:• eine Bescheinigung gemäß § 43 In-

fektionsschutzgesetz (Gesundheits-zeugnis)

• ein erweitertes Führungszeugniszur Vorlage bei einer Behörde nach§ 30a BZRG (ohne Vorstraften).


Fachbere ich Bi ldung im Kinder- und Jugendschutzzentrum zum nächs tmögl i chen

Ze i tpunkt mehrere


Wir bieten Ihnen in Abhängigkeit vonder jeweiligen Stelle:

• ein nach § 14 (1) TzBfG befriste-tes Beschäftigungsverhältnis fürdie Dauer von einem Jahr mit ei-ner wöchentlichen Arbeitszeit von40 Stunden in der EntgeltgruppeS 8 b TVöD - Sozial- und Erzie-hungsdienst

• ein nach § 14 (1) TzBfG befriste-tes Beschäftigungsverhältnis fürdie Dauer der Langzeiterkran-kung der Stelleninhaberin mit ei-ner wöchentlichen Arbeitszeit von

40 Stunden in der EntgeltgruppeS 8 b TVöD - Sozial- und Erzie-hungsdienst.

Bei Vorlage der entsprechendenVoraus-setzungen ist eine Verlängerung der Be-schäftigungsverhältnisse beabsichtigt.Für fachspezifische Fragen steht Ih-nen Martina Boltze im Einrichtungs-verbund, Kinder- und Jugendschutzzen-trum, unter der Telefonnummer 03456827616 zur Verfügung. Organisato-rische Fragen beantwortet Ihnen Oli-ver Hoppe im Fachbereich Personal un-ter der Telefonnummer 0345 221-6145.

Senden Sie bitte Ihre aussagefähi-gen und vollständigen Bewerbungs-unterlagen möglichst online bis zum7. Januar 2018 an [email protected] oder an Stadt Halle (Saa-le), Fachbereich Personal, Team Per-sonalgewinnung, 06100 Halle (Saale).Vorstellungskosten können von derStadt Halle (Saale) leider nicht erstat-tet werden. Ihre Bewerbungsunterla-gen senden wir Ihnen bei Vorlage ei-nes frankierten Umschlages zurück.


Erz ieher innen/Erz ieherBit te geben Sie in der Bewerbung die Referenznummer 331 /2017 an .


Die Stadt gratuliert

Geburtstage102 Jahre alt wird am 27.11. Linna Panse.

Auf 95 Lebensjahre blicken zurück am25.11. Margot Demann, am 27.11. ErnaLudwig, am 28.11. Ulrich Ehrke, am29.11. Christel Woydt, Helga Arenz undHilda Putzer, am 2.12. Gertrud Keil so-wie am 5.12. Anna Erfurt.

90 Jahre alt werden am 25.11. Anneli-se Twardzik und Charlotte Kautzsch,am 26.11. Michael Mayer und HildegardJohn, am 27.11. Werner Berger, MetaGerber, Emmy Dinse und Christa Pötz-scher, am 28.11. Carmen Rill, am 29.11.Marga Otto und Annemarie Winklho-fer, am 1.12. Ludwig Bauer und RuthSchulze, am 2.12. Walter Plachner, EvaFranke und Brunhilde Hövel, am 3.12.Edletraud Schüle, am 4.12. HildegardRiemer und Ilse Salomon, am 5.12. Ma-rianne Dahms und Gerda Meuche, am7.12. Liane Schwartz, Anneliese Kraußeund Ruth Zocher, am 8.12. Erich Buhl,Lieselotte Krupik sowie Else Pätzold.

Allen Jubilaren herzliche Glückwünsche!

Aufruf zur Bewerbungfür ein Händel-Mozart-Jugendstipendium 2018

Bewerbungen für das Händel-Mozart-Jugendstipendium 2018 werden ab so-fort von der Stadt Halle (Saale) entge-gen genommen. Das Stipendium er-möglicht jungen Musikern aus Mit-teldeutschland die Teilnahme an denAustrian Master Classes im öster-reichischen Zell an der Pram.Neu ist in diesem Jahr, dass die Stipen-diaten sowohl einen Reisekostenzu-schuss in Höhe von 50 Euro bekomme,als auch ein Zusatzstipendium in Höhevon 600 Euro (50 Euro pro Monat fürein Jahr) erhalten können, wenn sie spä-ter an einer Musikhochschule studie-ren. Von den ausgewählten Stipendiatenwird erwartet, dass sie zum Vergabe-konzert ein Stück mit Bezug zu GeorgFriedrich Händel spielen.Das Bewerbungsformular ist onlineauf http://bit.ly/2mVD75w abruf-bar und kann ausgefüllt per E-Mail [email protected] versendet werden. Be-werbungsschluss ist Mittwoch,31. Januar 2018.

25. November 2017 · A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale) Seite 11Öffentliche Bekanntmachungen · Anzeigen

Ihre Aufgaben sind:

• Leitung des Teams Amtsgutachten• Untersuchungen und Erstellung von

Gutachten im Rahmen des Beam-tenrechts sowie bei Beschäftigten

• Erstellen ärztlicher Stellungnah-men auf der Grundlage des Asylbe-werberleistungsgesetzes und Auf-enthaltsrechts

• Begutachtungen zur Haft- und Ver-handlungsfähigkeit

• Erstellen von Stellungnahmen undDurchführung von Untersuchungenzu Fragen des Behindertenrechtsfür Sozialhilfeberechtigte

• Erstellen von Adoptionsgutach-ten und Durchführung von Probe-nahmen

• Untersuchungen von Schülern, Stu-denten und Auszubildenden zurFeststellung der Prüfungsfähigkeit,Sporttauglichkeit und Nachteils-ausgleich.


• erfolgreich abgeschlossenem Studi-um der Humanmedizin und Appro-bation als Ärztin/Arzt

• Bereitschaft zur Facharztweiterbil-dung in der Fachrichtung Öffentli-ches Gesundheitswesen (Weiterbil-dungsermächtigung ist vorhanden)

• Kenntnissen und Erfahrungen imGutachterwesen

• Kenntnissen und Erfahrungen in derambulanten oder stationären Patien-tenversorgung

• Kenntnissen und Erfahrungen in derAnwendung des Sozial- undGesundheitsrechts

• Kenntnissen und Erfahrungen in derVerwaltungsarbeit

• Erfahrungen und Durchsetzungsver-mögen bei der Umsetzung von Pro-jekten

• Beratungs- und Besprechungskom-petenz

• hoher physischer und psychischerBelastbarkeit

• kompetentemAuftreten, hohem En-gagement und Flexibilität

• Team-, Kommunikations- und Kon-fliktfähigkeit

• Führerschein Klasse B und Bereit-schaft zur Nutzung des privaten Kfzzu Dienstzwecken

• Bereitschaft zur Teilnahme am ärzt-lichen Rufbereitschaftsdienst.

Wir bieten Ihnen:

• ein befristetes Beschäftigungsver-hältnis für die Dauer der Elternzeitder Stelleninhaberin in der Entgelt-gruppe 14 TVöDmit einer wöchent-lichen Arbeitszeit von 40 Stunden(eine Reduzierung der wöchentli-chen Arbeitszeit auf bis zu 36 Stun-den ist möglich)

• gezielte Fortbildungsangebote• Familienfreundlichkeit z. B. durch

flexible Arbeitszeiten• eine betriebliche Altersversorge• gesundheitsfördernde und -erhalten-

deMaßnahmen im Rahmen unse-res Betrieblichen Gesundheitsma-nagements

• Vergünstigungen im Personennah-verkehr („Job-Ticket“)

• eine umfassende Einarbeitung• aktive Gestaltungsmöglichkeiten in

der modernen Verwaltung.

Alle Bewerberinnen undBewerberwer-den gebeten, auf jeden Punkt des An-forderungsprofils einzugehen.


Fachbere ich Gesundhe i t zum nächs tmögl i chen Ze i tpunkt e ine / e inen


Für fachspezifische Fragen steht Ih-nen Dr. Christine Gröger, Fachbe-reichsleiterin Gesundheit, unter derTelefonnummer 0345 221-3221 zurVerfügung. Organisatorische Fragenbeantwortet Ihnen Oliver Hoppe imFachbereich Personal unter der Tele-fonnummer 0345 221-6145.

Senden Sie bitte Ihre vollständigen undaussagefähigen Bewerbungsunterlagenmöglichst online bis zum 1. Dezem-ber 2017 an [email protected] an Stadt Halle (Saale), Fachbe-reich Personal, Team Personalgewin-nung, 06100 Halle (Saale).Vorstellungskosten können von der

Stadt Halle (Saale) leider nicht erstat-tet werden. Ihre Bewerbungsunterla-gen senden wir Ihnen bei Vorlage einesfrankierten Umschlages zurück.


Teamleiter in/Teamleiter Amtsgutachten,Beratungsärzt in/BeratungsarztBit te geben Sie in der Bewerbung die Referenznummer 337 /2017 an .

Ihre Aufgaben sind:

• Betreuung der Benutzeranfragen imBereich der Personenstandsunterla-gen und Bearbeitung von familien-geschichtlichen Anfragen inklusivevorbereitender Arbeiten zur Rech-nungserstellung

• Anfertigung von Reproduktionenvon Archivgut

• koordinierende Funktionen im Teamstadtgeschichtliche Information.


• abgeschlossener Berufsausbildungals Fachangestellte/FachangestellterfürMedien- und Informationsdiens-te der Fachrichtung Archiv

• gutenMSOffice-Kenntnissen undeinem sicheren Umgangmit Find-hilfsmitteln und der Archivsoftware

• Verwaltungserfahrung• der Fähigkeit, zum service- und

dienstleistungsbewussten Denkenund Handeln

• Befähigung zum selbstständigen undstrukturierten Arbeiten

• hoher Belastbarkeit und Flexibilität• Einsatzfähigkeit auf einem staub-

und allergiegefährdeten Arbeitsplatz• der Fähigkeit, auch schwere Archi-

valieneinheiten zu bewegen• Ausdauer und Kontaktfähigkeit, Ko-

operations- und Teamfähigkeit.

Alle Bewerberinnen undBewerber wer-den gebeten, auf jeden Punkt des An-forderungsprofils einzugehen.

Die Stadt Hal l e (Saa le ) sucht für d ie

Kul ture inr i chtung Stadtarch iv zum nächs tmögl i chen

Ze i tpunkt e ine / e inen


Wir bieten Ihnen:

ein befristetes Beschäftigungsverhält-nis für die Dauer der Elternzeit derStelleninhaberin mit einer wöchentli-chen Arbeitszeit von 40 Stunden in derEntgeltgruppe 9 a TVöD.

Für fachspezifische Fragen steht Ih-nen Ralf Jacob, Leiter Stadtarchiv,unter der Telefonnummer 0345 221-3333 zur Verfügung. OrganisatorischeFragen beantwortet Ihnen StephanieEssebier im Fachbereich Personal,Team Personalgewinnung, unter derTelefonnummer 0345 221-6183.

Senden Sie bitte Ihre vollständigenund aussagefähigen Bewerbungsunter-lagen möglichst online bis zum 8. De-zember 2017 an [email protected] oder an Stadt Halle (Saale),Fachbereich Personal, Team Personal-gewinnung, 06100 Halle (Saale).



Sachbearbeiter in/SachbearbeiterPersonenstandsunterlagenBit te geben Sie in der Bewerbung die Referenznummer

349 /2017 an

Ihre Aufgaben sind:

• Erarbeitung von städtebaulichenEntwürfen und Gestaltungskon-zepten

• eigenständige Erarbeitung, Durch-führung und Betreuung von Bebau-ungsplanverfahren

• städtebauliche Prüfung und Verfas-sung von Stellungnahmen für Ein-zelmaßnahmen

• Unterstützung bei der Konzeption,Beantragung und Durchführungvon Städtebauförderprogrammen,z. B. im Programm Soziale Stadt

• Sicherung städtebaulicher und• architektonischer Qualität und

Baukultur• Beratungsleistung für Bürgerinnen

und Bürger sowie Investoren.


• einemFachhochschul- oderHoch-schulabschluss aufmindestensBache-lorniveau in denFachrichtungenAr-chitektur, Städtebau oder Stadtplanung

• Kenntnissen im Bau- und Planungs-recht (BauGB, PlanZV, BauO LSA,BImSchG), der HOAI, imVergRModG sowie der weiterfüh-renden Gesetze und Normen im Be-reich der städtebaulichen Planung

• EDV-Kenntnissen und Kenntnissenin der Anwendung von CAD undGIS Programmen

• planerischer und gestalterischerKompetenz im Bereich des Städte-baus und der Architektur

• Erfahrungen bei der Planung undUmsetzung städtebaulicher Projekte

• Verwaltungserfahrung im BereichStädtebau/Stadtplanung

• Methoden- undManagementkom-petenz sowie Teamfähigkeit bei derzielorientierten Lösung und Umset-zung komplexer Planungsaufgaben

• Belastbarkeit, Flexibilität, Lern- undVeränderungsbereitschaft sowie

• Sozialkompetenz.

Alle Bewerberinnen undBewerberwer-den gebeten, auf jeden Punkt des An-forderungsprofils einzugehen.Weiterhin hat jede Bewerberin und je-der Bewerber nachzuweisen, dass dervorliegende Fachhochschul- bzw. Hoch-schulschulabschluss akkreditiert ist.Bewerbungen, denen der Akkreditie-rungsnachweis nicht beigefügt ist, kön-nen leider nicht berücksichtigt werden.


Fachbere ich Planen zum nächs tmögl i chen Ze i tpunkt e ine / e inen


Wir bieten Ihnen:

ein unbefristetes Beschäftigungsver-hältnis mit einer wöchentlichen Ar-beitszeit von 40 Stunden in der Ent-geltgruppe 11 TVöD.Für fachspezifische Fragen steht IhnenDr. Brigitta Ziegenbein, Abteilungs-leiterin Stadtplanung im FachbereichPlanen, unter der Telefonnummer0345 221-4749 zur Verfügung.

Organisatorische Fragen beantwortetIhnen Stephanie Essebier im Fachbe-reich Personal, unter der Telefonnum-mer 0345 221-6183.

Senden Sie bitte Ihre vollständigen undaussagefähigen Bewerbungsunterlagenmöglichst online bis zum 22. Dezem-ber 2017 an [email protected] oder an Stadt Halle (Saale), Fachbe-reich Personal, Team Personalgewin-

nung, 06100 Halle (Saale).

Vorstellungskosten können von derStadt Halle (Saale) leider nicht erstat-tet werden. Ihre Bewerbungsunterla-gen senden wir Ihnen bei Vorlage einesfrankierten Umschlages zurück.


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Herausgeber: Stadt Halle (Saale),Der Oberbürgermeister

Verantwortlich:

Drago Bock, PressesprecherTelefon: 0345 221 4123Telefax: 0345 221 4027Internet: www.halle.de

Redaktion:Frauke HolzTelefon: 0345 221 4016Telefax: 0345 221 4027

Amtsblatt, Büro des Oberbürgermeisters,06108 Halle (Saale), Marktplatz 1,E-Mail: [email protected] dieser Ausgabe:17. November 2017Die nächste Ausgabe erscheint am9. Dezember 2017.Redaktionsschluss: 1. Dezember 2017

Verlag:Mediengruppe Mitteldeutsche Zeitung

GmbH& Co. KG,Delitzscher Str. 65, 06112 Halle (Saale)Telefon: 0345 5650,Telefax: 0345 565 2360Geschäftsführer: Tilo Schelsky

Anzeigenleitung:

Heinz AltTelefon: 0345 565 2116;E-Mail: [email protected]

Vertrieb:MZZ - Mitteldeutsche Zeitungszustell-Gesellschaft mbH,Delitzscher Str. 65, 06112 Halle (Saale)

Telefon: 0800 1240000

Druck:

Aroprint Druck- und Verlagshaus GmbHHallesche Landstraße 111,06406 Bernburg

Das Amtsblatt erscheint grundsätzlich14-täglich.

Auflage: 126.000 ExemplareDer Abonnementspreis beträgt jährlich55 Euro zzgl. MwSt. ohne Versandkosteninnerhalb der Stadt Halle (Saale).Bestellungen nimmt der Verlag entgegen.Privathaushalte erhalten eine kostenloseBriefkastenwurfsendung.

Zustellreklamationshotline:E-Mail: [email protected],Telefon: 0345 221 41 24

A M T S B L A T T

A M T S B L A T TSeite 12 der Stadt Halle (Saale) · 25. November 2017 Öffentliche Bekanntmachungen

Allgemeinverfügung der Stadt Halle (Saale) über Ladenöffnungszeiten in Halle-Neustadt

Die Stadt Halle (Saale) gibt folgende All-gemeinverfügung bekannt:

1. Am Sonntag, den 17. Dezember2017, dürfen im Neustadt CentrumHalle, Neustädter Passage 17, alle Ver-kaufsstellen im Sinne des § 2 Laden-öffnungszeitengesetz des Landes Sach-sen-Anhalt (LÖffZeitG LSA) vom 22.November 2006, GVBl. LSA 2006, S.528, zuletzt geändert durch Art. 5 desGesetzes vom 20. Januar 2015 (GVBl.LSA S. 28,31) in der Zeit von 13.00 –18.00 Uhr geöffnet sein.

2. Für diese Allgemeinverfügung wirddie sofortige Vollziehung angeordnet.

3. Die Allgemeinverfügung tritt amTage nach der Veröffentlichung imAmtsblatt für die Stadt Halle (Saale) inKraft. Sie ist ab diesem Termin auchim Internet einsehbar unter www.hal-le.de/de/Rathaus-Stadtrat/Aktuelles-Presse/Amtsblatt/

Begründung:

Gemäß § 7 Abs. 1 des LÖffZeitG LSAkann die Gemeinde erlauben, dass Ver-kaufsstellen aus besonderem Anlass anhöchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-öffnet werden. Gemäß § 7 Abs. 2 diesesGesetzes darf die Öffnung fünf zusam-menhängende Stunden in der Zeit von 11Uhr bis 20 Uhr nicht überschreiten. Da-bei ist auf die Zeit des Hauptgottesdiens-tes Rücksicht zu nehmen. Zuständig fürdie Erlaubnis der zusätzlichen Ladenöff-nungszeiten ist die Gemeinde, in diesemFall die Stadt Halle (Saale).

Der besondere Sachgrund, der mit demausfüllungsbedürftigen unbestimmtenRechtsbegriff des „besonderen Anlasses“für eine Öffnung von Verkaufsstellen anSonn- und Feiertagen verlangt wird, ist mitder anlassgebenden Veranstaltung „Jah-resrückblick 2017“ gegeben, die vom Neu-stadt Centrum Halle in Kooperation mit

dem lokalen Fernsehsender TV Halle (TVHalle Fernsehgesellschaft mbH) geplant istund am 17. Dezember 2017 in der Zeit von13.00 Uhr bis 18.00 Uhr stattfindet.

Das Veranstaltungsprogramm berück-sichtigt die Bedürfnisse der fernsehtech-nischen Aufzeichnung. Es ist unterhalt-sam, abwechslungs- und kontrastreich.Auf diese Art erhalten zum Jahreswech-sel zahlreiche Haushalte in Halle undUmgebung einen kurzweiligen und inte-ressanten Rückblick auf die Geschehnis-se im Jahr 2017 in ihrer Heimat. Das En-gagement und persönliche Auftreten vonhervorgehobenen Vertretern der regiona-len Politik, der kommunalen Verwaltung,von bekannten Persönlichkeiten aus Kul-tur, Sport und Wirtschaft wird hier sehrgeschätzt und von den hier wohnendenMenschen sehr interessiert aufgenommen.Neben Videoeinspielungen von Gescheh-nissen im Jahr 2017 zu verschiedenen The-men sind Talkrunden mit dem Oberbürger-meister der Stadt Halle (Saale), Herrn Dr.Wiegand, mit der DLRG und Miss Uni-verse aus Halle (Saale) geplant. Das in-haltlich anspruchsvolle Programm wirdergänzt durch erfolgreiche, einheimischeund überregional bekannte Unterhaltungs-künstler. Das Neustadt-Centrum wird mitder Veranstaltung „Jahresrückblick 2017“ein weiteres Mal beliebter Treffpunkt, Ver-anstaltungsort und Ausflugsziel für die Be-wohner und Besucher sein.

Das Bundesverwaltungsgericht hat zu §14 LadSchlG ausgeführt, dass nur Ver-anstaltungen, die selbst einen beträchtli-chen Besucherstrom anziehen, Anlass füreine Ladenöffnung geben können; der Be-sucherstrom dürfe nicht umgekehrt erstdurch die Offenhaltung der Verkaufsstel-len ausgelöst werden. Mit Blick auf dasErfordernis einer allenfalls geringen prä-genden Wirkung der Ladenöffnung müssediese als bloßer Annex zur anlassgeben-den Veranstaltung erscheinen (BVerwG,Beschluss vom 18. Dezember 1989 –BVerwG 1 B 153/89 – Juris Rn. 3 und Ur-

teil vom 11. November 2015 – BVerwG8 CN 2/14 – Juris Rn. 24). Die werktäg-liche Prägung der Ladenöffnung bleibthiernach nur dann im Hintergrund, wennder Besucherstrom, den die anlassgeben-de Veranstaltung für sich genommen aus-löst, die Zahl der Besucher übersteigt, dieallein wegen einer Öffnung der Verkaufs-stellen kommen. Zur Abschätzung der je-weiligen Besucherströme ist auf eine ge-meindliche Prognose zurückzugreifen(BVerwG, Urteil vom 11. November 2015,BVerwG 8 CN 2/14).

Die Stadt Halle (Saale) kommt zu dem Er-gebnis, dass der Ladenöffnung eine gerin-ge prägende Wirkung beigemessen wird,da sie nach derGesamtbetrachtung als bloßerAnnex zur anlassgebenden Veranstaltung er-scheint. Die Veranstaltung „Jahresrückblick2017“ ist geeignet einen Besucherstrom aus-zulösen, der die Zahl der Besucher über-steigt, die allein wegen einer Öffnung derVerkaufsstellen kommen würden.

Dies begründet sich darin, dass bereitszum Jahresrückblick im Jahr 2016 mehrals 8.500 Besucher anwesend waren. Fürdas Jahr 2017 wird in Anbetracht des wei-terentwickelten und attraktiv gestaltetenVeranstaltungsinhalts von bis zu 15.000Besuchern ausgegangen. So sind die „Him-melsstürmer“ ebenso ein aktueller Publi-kumsmagnet wie Marie Wegener und Me-lanie Müller. Die in Halle wohnende „MissUniverse Germany 2017“ ist auf zahlrei-chen Medienplattformen präsent. Daher istnicht nur mit der Anreise von Bewohnernder Stadt Halle (Saale), sondern auch einesUmkreises von 50 km zu rechnen.

In diesem Jahr ist dieser Stadtteil durchdie vielfältigen Bürgerinitiativen im Zugeder Diskussion zur Aufwertung des Stadt-teiles Halle-Neustadt und auch im Zu-sammenhang mit dem Bürgerwillen(Bürgerentscheid) zum Erhalt des Schei-benensembles in den öffentlichen Blickgeraten. Auch aus diesem Grund wirdeine erheblich gesteigerte Besucherzahl

erwartet. In der Veranstaltungsplanungnehmen diese Schwerpunkte einen be-sonderen Stellenwert ein, es sind dazu Vi-deoeinspieler, Talkrunden und Mitmach-spiele geplant. Das mediale Interesse istderzeit sehr groß und wird aktiv in derVeranstaltungsplanung berücksichtigt.

Im Vergleichszeitraum an Werktagen wer-den durchschnittlich 5.000 bis 6.000 Kun-den des Neustadt-Centers erfasst. Damit istim Vergleich zumindest von einer Verdopp-lung, eher jedoch von einer Verdreifachungder Besucherzahlen auszugehen.

Die Stadt Halle (Saale) hat zudem bei derPrüfung des Vorliegens eines besonde-ren Sachgrundes berücksichtigt, dass we-der ein bloßes wirtschaftliches Umsatzin-teresse der Verkaufsstelleninhaber nochalltägliches Erwerbsinteresse potenziel-ler Käufer vorliegt. Darüber hinaus istder Ausnahmecharakter der Erlaubnis derÖffnung der Verkaufsstellen gewährleis-tet, da diese Erlaubnis die einzige im Jahr2017 für den Stadtteil Halle-Neustadt er-teilte darstellt. Berücksichtigt wurde au-ßerdem, dass es sich in dem räumlichenUmkreis der Veranstaltung um eine sonn-tägliche Freigabe im Jahr 2017 der Ver-kaufsstellen im Neustadt Centrum handelt,die dem Versorgungsbedürfnis der jeweili-gen Veranstaltungsbesucher Rechnung tra-gen soll. Die Zeiten des Hauptgottesdiens-tes wurden ebenso berücksichtigt.

Die sofortige Vollziehung dieser Allge-meinverfügung wurde nach § 80 Abs.2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung(VwGO) in der zurzeit geltenden Fassungangeordnet. Das besondere öffentliche In-teresse ist gegeben, da im Neustadt-Cen-trum mit dem „Jahresrückblick 2017“ inBegleitung des Senders TV-Halle mit ei-nem besonders hohen Besucherandrangzu rechnen ist. Diesen Besuchern mussdie Möglichkeit gegeben werden, sich ne-ben typischen Geschenken mit allen Wa-ren des Ge- und Verbrauchs über die ge-setzlichen Ladenöffnungszeiten hinaus

auszustatten. Es besteht also ein regiona-les Versorgungsinteresse, das nur durcheine Freigabe zusätzlicher Öffnungszei-ten befriedigt werden kann und somit eineErweiterung der Ladenöffnungszeiten imjeweiligen Bereich rechtfertigt. Unter Be-rücksichtigung des kurzen Zeitraumes zurbeabsichtigten Sonntagsöffnung würde imFalle eines Widerspruches nicht mehr miteiner abschließenden Entscheidung in derHauptsache zu rechnen sein. Das Interes-se der Kunden sowie der Geschäftsinhaberan der Wirksamkeit dieser Allgemeinver-fügung überwiegt hier deutlich gegenüberdem Interesse eines möglichen Wider-spruchsführers an der vorläufigen Nicht-vollziehbarkeit. Daher ist die Anordnungder sofortigen Vollziehung im besonderenöffentlichen Interesse geboten.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diesen Bescheid kann innerhalbeines Monats nach Bekanntgabe Wi-derspruch eingelegt werden. Der Wi-derspruch ist schriftlich oder zur Nie-derschrift bei der Stadt Halle (Saale),Marktplatz 1, 06100 Halle (Saale), ein-zulegen. Die Frist ist auch gewahrt,wenn der Widerspruch bei der zuständi-gen Widerspruchsbehörde, dem Landes-verwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Ernst-Kamieth-Straße 2, 06112 Halle (Saale),eingelegt wird.

Gegen die Anordnung der sofortigen Voll-ziehung kann beim VerwaltungsgerichtHalle, Thüringer Straße 16, 06112 Halle(Saale), schriftlich oder zur Niederschriftdes Urkundsbeamten der Geschäftsstel-le Antrag auf Wiederherstellung der auf-schiebenden Wirkung gestellt werden.

Halle (Saale), den 22. November 2017


Hinweis auf veränderte Konditionen und Termine desBieterverfahrens zumGrundstücksangebot Köthener Str. 33Die Stadt Halle (Saale) nimmt hiermit dasauf Grund eines Brandes unterbrocheneBieterverfahren zum Verkauf des nach-folgend näher bezeichneten Grundstücksgegen Höchstgebot wieder auf.

Köthener Straße 33Gemarkung Trotha, Flur 7, Flurstück 43Grundstücksgröße: 9.872 m²Gebäudenutzfläche: ca. 2.881 m²

Grundstücksbeschreibung:

Das Verkaufsgrundstück befindet sich imnördlichen Stadtgebiet von Halle inner-halb des Gewerbe- und IndustriegebietsHalle-Nord. Die Umgebung bilden ge-werbliche Grundstücke mit Produktions-und Verwaltungsgebäuden. Auf demGrundstück wurde ca. 1950 ein großesdreigeschossiges, teilunterkellertes Ver-waltungsgebäude in traditioneller Mau-erwerksbauweise mit Seitenflügel erbaut.Genutzt wurde das Gebäude ursprüng-lich durch das Deutsche Amt für Mate-rial- und Warenprüfung (DAMW), wel-ches auf chemische Technik spezialisiertwar. Im Jahr 1964 wurde das DAMW mitdem Deutschen Amt für Messwesen zu-sammengelegt und später in DeutschesAmt für Standardisierung, Messwesenund Warenprüfung umbenannt. Das Ver-kaufsobjekt war mit den dort ansässigen,international tätigen Dienstleistungs-,Prüf- und Serviceunternehmen seit Jahr-zehnten als Gewerbestandort in Halle eta-bliert. Unmittelbar westlich und nördlichschließt sich an das Grundstück ein gro-ßer Komplex mit Einrichtungen für Aus-und Weiterbildung sowie Forschung an.

Das Grundstück ist gut an den ÖPNV an-gebunden. In ca. 650 m Entfernung be-finden sich die Endhaltestellen der Stra-ßenbahnlinien 2, 8 und 12 sowie derBuslinien 25 und 35. Bis zur S-Bahn-Hal-testelle Trotha sind es ca. 800 m. Der Au-tobahnanschlusspunkt der A 14 ist 7 kmentfernt, der Flughafen Leipzig-Halle ca.30 km.

Das Grundstück hat einen rechteckigenZuschnitt und eine ebene Topographie.An der Köthener Straße besteht eine Zu-

fahrt zum Parkplatz mit über 70 PKW-Stellflächen. Im Hofbereich befinden sichLaborgebäude und zwei Großgaragenrei-hen. Der Innenhof im südwestlichen Be-reich des Grundstücks ist mit Beton be-festigt. Im nordöstlichen Bereich wurdeeine Grünfläche mit Bäumen angelegt.

Nach einem Brand im Juli dieses Jahreswurden insbesondere der südliche Seiten-flügel des Gebäudes und das Haupttrep-penhaus schwer beschädigt. Große Tei-le des Daches sind verbrannt und zumTeil eingestürzt. Die technische Innen-ausstattung ist nicht mehr funktionsfähig.Auf Grund des hohen Wassereintrags in-folge der Löscharbeiten sind die gesam-ten Baumaterialien mit Wasser vollge-sogen. Außerdem waren die betroffenenGebäudeteile durch die teilweise fehlen-de Dacheindeckung mehrere Monate derWitterung ausgesetzt. Derzeit wird dasGebäude gesichert und beräumt sowie einWetterschutzdach aufgestellt.

Aktuelle Nutzung:

Für das Objekt bestehen derzeit 2 Miet-verträge für zwei noch nutzbare Prüfhal-len und 4 Garagen sowie 2 Verträge über15 Stellplätze.

Nutzungsziel:

Das Verkaufsobjekt liegt im Gewerbege-biet und kann nach Sanierung bzw. Wie-deraufbau weiterhin gewerblich genutztwerden. Favorisiert wird die Wiederver-mietung des Objekts an die bisherigenNutzer.

Wert laut Gutachten:117.000,00 Euro

Besichtigung:Mittwoch, 6. Dezember 2017, 10.30 Uhr

Das Betreten des Gebäudes ist nur einge-schränkt in Begleitung möglich. Bei derBegehung müssen Arbeitsschutzschuhegetragen und bereitgestellte Schutzbeklei-dung angelegt werden.

Gebotsabgabe einschließlich Nutzungs-

konzept und Finanzierungsnachweis:

bis 20. Dezember 2017schriftlich im verschlossenen Umschlag

an Stadt Halle (Saale),Fachbereich Immobilien,Abteilung Liegenschaften06100 Halle (Saale)

Der Umschlag ist deutlich sichtbar mitdem Vermerk „Bieterverfahren Köthe-ner Straße 33“ zu versehen.

Ein detailliertes aktualisiertes Grund-stücksexposé steht auf www.halle.de un-ter Rathaus online/Immobilienangeboteals Download zur Verfügung. Alterna-tiv können die Unterlagen gegen Erstat-tung der Kosten in Höhe von 20 Euro imFachbereich Immobilien der Stadt Hal-le (Saale), Abteilung Liegenschaften,Team Grundstücksverkehr, Am Stadion5, 06122 Halle (Saale), Zimmer 921, ab-geholt werden.

Bitte berücksichtigen Sie bei der Gebots-abgabe, dass der Kaufpreis in voller Höhenach Abschluss des notariellen Kaufver-trages fällig wird. Nachverhandlungensind nicht möglich. Interessenten wer-den daher gebeten, sich vor Gebotsabgabehinreichend zu informieren, ob das ange-botene Verkaufsobjekt für die von ihnengeplante Nutzung geeignet ist.

Für Inhalt und Richtigkeit der Verkaufs-unterlagen und der obigen Angaben wirdjegliche Haftung ausgeschlossen. DieVeröffentlichung von Grundstücksange-boten der Stadt Halle (Saale) durch Dritteist nicht erlaubt.

Bei dieser Anzeige handelt es sich umeine Aufforderung zur Abgabe von Kauf-preisgeboten. Die Stadt ist nicht verpflich-tet, dem höchsten oder irgendeinem Ge-bot den Zuschlag zu erteilen.

Stadt Halle (Saale)Fachbereich Immobilien

Die Stadt Halle (Saale) sucht aufgeschlossene Menschen, dieKinder in ihren Haushalt aufnehmen, wenn leibliche Elternvorübergehend oder auf Dauer nicht in der Lage sind, dasWohl ihrer Kinder zu sichern.

Gesucht werden Eltern, die den KindernWärme und Gebor-genheit geben, klare Grenzen in der Erziehung setzen, die dieSelbständigkeit von Kindern fördern und die sensibilisiertsind für die Probleme in den Herkunftsfamilien und dieSituation von Pflegekindern.

Wer sich vorstellen kann, ein Pflegekind aufzunehmen unddazu weitere Informationen erhalten möchte, kann Kontaktaufnehmenmit:

Stadt Halle (Saale)Pflegekinderdienst/AdoptionsvermittlungsstelleTel.: 0345 - 221 5888E-Mail: [email protected]

Weitere Informationen:www.pflegekinder.halle.de

Werden Sie Pflegeeltern

Bekanntmachung der EVH GmbHPreise für die Grund- und Ersatzversorgung Strom, gültig ab dem 1. Januar 2018

Sehr geehrte Kunden der EVH GmbH,auf der Grundlage der Stromgrundversorgungsverordnung – StromGVV – vom 7. November 2006, gültig seit dem 8. November 2006, bietet dieEVH GmbH innerhalb ihres Grundversorgungsgebietes für grund- und ersatzversorgte Kunden Strom zu den nachfolgenden allgemeinen Preisen an.Die seit dem 1. Januar 2017 geltenden Preise der Grund- und Ersatzversorgung für Strom der EVH GmbH treten gleichzeitig außer Kraft.

Preisblatt

Grundversorgung1/Ersatzversorgung2 für Strom

Hinweis zu den ausgewiesenen Preisen:In den Arbeitspreisen enthalten sind die Stromsteuer in Höhe von2,05 Cent/kWh, die gesetzlichen Abgaben und Umlagen sowie dieKonzessionsabgabe an die Stadt Halle im Rahmen der Verordnungüber Konzessionsabgaben für Strom und Gas vom 9. Januar 1992(zuletzt geändert am 1. November 2006). Es gilt eine Konzessions-abgabe von 1,99 Cent/kWh. Eine detaillierte Erläuterung zurZusammensetzung der allgemeinen Preise finden Sie unten.*Die ausgewiesenen Bruttopreise (inkl. Umsatzsteuer in Höhe vonderzeit 19 %) wurden auf zwei Stellen nach dem Komma gerundet.

1gilt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 36, 37Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in Verbindung mit der Strom-grundversorgungsverordnung (StromGVV)2gilt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen von § 38Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in Verbindung mit der Strom-grundversorgungsverordnung (StromGVV)3Eigenverbrauch für berufliche, landwirtschaftliche und gewerblicheZwecke und für Stromverbräuche über 10.000kWh im Jahr.4Dieser Grundpreis wird berechnet, wenn in Ihrer Verbrauchsstelleein Eintarifzähler oder ein Eintarifzähler mit elektronischer Erfassung(moderne Messeinrichtung gemäß §2 Punkt 15 MsbG) des grundzu-ständigen Messstellenbetreibers installiert ist.5Dieser Grundpreis wird berechnet, wenn in Ihrer Verbrauchsstelleein intelligentes Messsystem gemäß § 2 Punkt 7 MsbG des grundzustän-digen Messstellenbetreibers installiert ist.

Zeitgleich ändern sich zum 1. Januar 2018 die Preise für alleHalplus Strom Produkte in Halle (Saale).Näheres unter www.evh.de.

Ihre EVH GmbH

Erläuterung zur Zusammensetzung des allgemeinen Preises und zu den tatsächlich einfließenden Kostenbelastungen

In den Arbeitspreisen (netto) sind die folgenden staatlich veranlassten Preisbestandteile enthalten:

• die Stromsteuer in Höhe von 2,05 Cent/kWh,• die Abgabe aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Höhe von 6,792 Cent/kWh,• die Abgabe aus dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK) in Höhe von 0,345 Cent/kWh,• die Umlage nach § 19 Absatz 2 Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) in Höhe von 0,370 Cent/kWh,• die Offshore-Haftungsumlage nach Energiewirtschaftsgesetz § 17f(5) in Höhe von 0,037 Cent/kWh,• die Umlage für das Vorhalten von abschaltbaren Lasten in Höhe von 0,011 Cent/kWh,• die Konzessionsabgabe an die Stadt Halle im Rahmen der Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas vom 9. Januar 1992(zuletzt geändert am 1. November 2006), in Höhe von 1,99 Cent/kWh.

Zusätzliche Hinweise zur Höhe der genannten Umlagen und Abgaben finden Sie auf der Internet-Informationsplattform der deutschenÜbertragungsnetzbetreiber unter www.netztransparenz.de.

Weiterhin sind in den Preisen (netto) folgende regulatorisch gesetzte Netznutzungsentgelte für den Netzzugang enthalten:

• Arbeitspreis* in Höhe von 5,64 Cent/kWh und Grundpreis von 41,12 Euro/Jahr (Beinhaltet die Entgelte für den Transport der Elektroenergie undfür die Instandhaltung des Stromnetzes)

•Messstellenbetrieb inklusive Messung(Beinhaltet die Kosten für die Erfassung und Weitergabe von Messwerten zur Abrechnung der Energielieferungen sowie für den Einbau, Betrieb und die War-tung der Messeinrichtung einschließlich der Zusatzgeräte)

- bei Eintarifzähler in Höhe von 11,38 Euro/Jahr oder moderner Messeinrichtung in Höhe von 16,81 Euro/Jahr- bei einem intelligenten Messsystem (> 10.000 - 20.000 kWh/Jahr) in Höhe von 109,24 Euro/Jahr- bei einem intelligenten Messsystem (> 20.000 - 50.000 kWh/Jahr) in Höhe von 142,86 Euro/Jahr- bei einem intelligenten Messsystem (> 50.000 - 100.000 kWh/Jahr) in Höhe von 168,07 Euro/Jahr

* Vorläufige Netznutzungsentgelte entsprechend Preisblatt des Netzbetreibers. Die Netznutzungsentgelte werden an den Netzbetreiber abgeführt. Informa-tionen zum Netzentgelt sind auf der Internetseite Ihres Netzbetreibers, der Energieversorgung Halle Netz GmbH, unter www.netz-halle.de veröffentlicht.

Saldo der staatlich und regulatorisch gesetzten Kostenbelastungen (netto) am:

• Arbeitspreis: 17,235 Cent/kWh• Grundpreis für Eintarifzähler: 52,50 Euro/Jahr• Grundpreis bei moderner Messeinrichtung: 57,93 Euro/Jahr• Grundpreis für spezielle Messtechnik:

- bei einem intelligenten Messsystem (> 10.000 - 20.000 kWh/Jahr) in Höhe von 150,36 Euro/Jahr- bei einem intelligenten Messsystem (> 20.000 - 50.000 kWh/Jahr) in Höhe von 183,98 Euro/Jahr- bei einem intelligenten Messsystem (> 50.000 - 100.000 kWh/Jahr) in Höhe von 209,19 Euro/Jahr

Rechnerisch ergibt sich damit als Versorgeranteil (netto) für die von der EVH GmbH erbrachten Grundversorgungsleistungen am:

Haushaltskunden sonstiger Bedarf• Arbeitspreis: 5,035 Cent/kWh 5,395 Cent/kWh• verbrauchsunabhängigen Grundpreis pro Jahr bei Eintarifzähler: 15,19 Euro/Jahr 51,48 Euro/Jahr• verbrauchsunabhängigen Grundpreis pro Jahr bei moderner Messeinrichtung: 9,76 Euro/Jahr 46,05 Euro/Jahr• verbrauchsunabhängigen Grundpreis pro Jahr für spezielle Messtechnik:

- bei einem intelligenten Messsystem (> 10.000 - 20.000 kWh/Jahr) 15,19 Euro/Jahr 51,48 Euro/Jahr- bei einem intelligenten Messsystem (> 20.000 - 50.000 kWh/Jahr) 15,19 Euro/Jahr 51,48 Euro/Jahr- bei einem intelligenten Messsystem (> 50.000 - 100.000 kWh/Jahr) 15,19 Euro/Jahr 51,48 Euro/Jahr

Stromkennzeichnung entsprechend § 42 EnWG, Stand 1. November 2017

Haushaltskunden

(überwiegend für Eigenverbrauch)

Sonstiger Bedarf (3)

<=10.000 kWh

ArbeitspreisCent/kWh

Grundpreis bei Eintarifzähleroder moderner Messeinrichtung (4)

Euro/Jahr

Grundpreis bei intelligenten Messsystemen(5)

Euro/Jahrbei einem Verbrauch > 10.000 bis 20.000 kWh/Jahrbei einem Verbrauch > 20.000 bis 50.000 kWh/Jahrbei einem Verbrauch > 50.000 bis 100.000 kWh/Jahr

22,27 26,50 22,63 26,93

netto nettobrutto* brutto*

67,69 80,55 103,98 123,74

165,55199,17224,38

197,01237,01267,01

201,84235,46260,67

240,19280,20310,20

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Vom 8. bis 10. Dezember sorgenmehr als 70 Händler mit außerge-wöhnlichen kulinarischen Leckereien,Kunsthandwerk sowie individuellenGeschenkideen für ein buntes Markt-treiben.Internationale Spezialitäten wie„Escargot á la bourguignonne“ –Weinbergschnecken auf BurgunderArt, Georgisches Käsebrot, Trdelník,Porchetta, Macaron, Nougat deMontélimar und die unzähligen Käse-und Wurstsorten des französischenGourmetmarktes laden zum Probie-ren ein. Komplettiert wird das kulina-rische Angebot u. a. mit SalzwedelerBaumkuchen, Poffertjes, PulsnitzerPfefferkuchen, Galette, Flammlachsund Chili-Spezialitäten.

Im Foyer und Kinosaal des „MarktZwanzig“ wartet der Handwerker-markt mit kreativen und handgemach-ten Überraschungen, zahlreichenDelikatessen sowie der Holzwerkstattfür Kinder auf neugierige Besucher.Auf der großen Marktbühne und auchim Kino sind durchgehend abwechs-lungsreiche Programme zu sehen.Für leuchtende Kinderaugen sorgendas kostenfreie Weihnachtsspiel-mobil, Fahrten mit der Eisenbahn,Karussellspaß und Ponyreiten.Am Sonntag, dem 10. Dezember,öffnen die Innenstadthändler imRahmen eines verkaufsoffenen Sonn-tags ihre Türen.

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Für die zahlreichen Glückwünsche und Geschenkeanlässlich meines Geburtstages möchte ich

mich herzlich bedanken.Ein besonders liebes Dankeschön gilt meiner

Frau Marianne, meinen Kindern, Verwandten, langjährigenGeschäftspartnern, Freunden sowie der gesamten

Belegschaft der Firma Autohaus - EntsorgungsfachbetriebUhlmann KG und allen fleißigen Helfern, die mir diesen

schönen Tag so unvergesslich gemacht haben.Dank auch an den FSV Bennstedt, die Steuerberatung

Scholz & Carell, die DEKRA Halle sowie die Fleischerei Mauffür die vielen Köstlichkeiten.

Dieter UhlmannSalzatal OT Bennstedt, den 17.10.2017

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Die VorsorgePrüfen Sie vor längeren Fahrten, wann fürIhr Fahrzeug der nächste planmäßige Werk-stattaufenthalt vorgesehen ist und ziehen Sieden Termin im Zweifel lieber vor. Denn vieleArbeiten, die in diesem Zusammenhang erledigtwerden, dienen auch der Pannenvorsorge.Viele Autowerkstätten bieten so genannte Fahr-zeug-Kurzchecks zu besonders günstigen Prei-sen an. Doch manch wichtige Punkte lassen sichauch selbst erledigen. Thomas Köhler rät vorgrößeren Touren zumindest zum Do-it-yourself-Kurzprogramm:• Der Reifenluftdruck muss bei Beladung erhöhtwerden. Die korrekten Werte stehen in der Be-triebsanleitung oder im Tankdeckel, respektiveim Einstieg der Fahrertür.

• Prüfen Sie stets auch den Luftdruck des Re-serve-/Notrads (sofern vorhanden), damit es imErnstfall tatsächlich einsatzbereit ist.

• Stimmt der Motorölstand? Nehmen Sie vorsorg-lich Reserveöl mit, am besten die gleiche Spe-zifikation, die beim letzten Ölwechsel eingefülltwurde.

• Reicht die Bremsflüssigkeit noch? Die Mindest-füllhöhe ist an der entsprechenden Markierungdes Behälters von außen ablesbar.

• Füllen Sie die Scheibenwaschanlage mit derempfohlenen Mischung Frostschutz-Scheiben-reiniger und Wasser auf und werfen Sie einenBlick auf die Wischerblätter.

• Ist die Fahrzeugbeleuchtung in Ordnung? Neh-men Sie vorsorglich Ersatzbirnen mit.

Das ReisegepäckDenken Sie beim Packen auch an Taschenlampe,Regenjacke und Handschuhe, damit Sie im Pan-nenfall des Nachts oder bei Nässe und Kälte nichtschutzlos dastehen.Warnweste, Warndreieck und Verbandkasten sindin vielen Ländern ohnehin Pflicht. Aber die bloßeMitnahme reicht nicht aus. Thomas Köhler emp-fiehlt, besonders den Verbandkasten regelmä-ßig unter die Lupe zu nehmen. GTÜ-Tipp: Neh-men Sie Ihren Verbandkasten doch einfach zumnächsten Apothekenbesuch mit.Als Rettungsanker empfiehlt Herr Köhler Ab-schleppseil und Starthilfekabel. Vorsicht ist aberauch hier angebracht. Zur Vermeidung unnötigerBlechschäden im Zweifel besser die Abschlepp-Profis rufen! Fahrzeuge mit Bremsdefekten dürfengrundsätzlich nicht per Seil abgeschleppt werden.Autobahnen dürfen dabei nur bis zur nächstenAusfahrt benutzt werden. Beide Fahrzeuge müs-sen die Warnblinkanlage einschalten.

Die richtige Starthilfe umfasst fünf Punkte der Rei-henfolge nach:1. Die Klemme des roten Kabels an den Pluspol

(+) der Batterie des Pannenfahrzeugsanschlie-ßen.

2. Anderes Ende des roten Kabels am Pluspol derBatterie des Spenderfahrzeugs anklemmen.

3. Schwarzes Kabel an den Minuspol (–) derSpenderbatterie.

4. Anderes Ende des schwarzen Kabels an Motor-oder Karosseriemasse des Pannenfahrzeugsund NICHT an den Minuspol der entladenenBatterie anklemmen. Sonst können sich hierexplosive Gase durch Funkenschlag entzün-den.

5. Nach erfolgreicher Starthilfe das Kabel in um-gekehrter Reihenfolge wieder abklemmen undmindestens 50 Kilometer fahren.

Fünftes Rad am WagenWohl dem, der wenigstens ein Notrad, bessernoch ein vollwertiges Ersatzrad dabei hat. Denndie heute immer häufigeren „Tirefit-Sets“ könnenallenfalls kleine „Stichverletzungen“ in der Reifen-lauffläche abdichten.Ein erfolgreicher Reifenwechsel setzt Dreierleivoraus: Erstens einen funktionierenden Wagen-heber, mit dessen Bedienung man sich vor Fahrt-

antritt in aller Ruhe vertraut gemacht haben sollte,damit er zur Vermeidung von Schäden ordnungs-gemäß am richtigen Punkt des Schwellers ange-setzt wird. Zweitens einen Radmutterschlüssel,besser noch ein hochwertiges Radkreuz. Drittensdas passende Radschloss für spezielle Schrau-ben, die besonders bei teuren Alufelgen häufig alsDiebstahlschutz verwendet werden.Auf Nummer sicherBei Autopanne, Scheck- und Kreditkartenverlustoder Krankheit auf Reisen hilft die Vorsorge we-nig, wenn die hilfreichen Telefonnummern zu Hau-se liegen. Der Sachverständige Thomas Köhlererinnert daran: Notrufnummern gehören ins Hand-schuhfach. Notieren Sie die Servicenummern vonAutomobilclub, Automobilhersteller, Bank undKreditkarte sowie Versicherungen, bei der Sieeinen Auslandskrankenschutz oder einen Schutz-brief fürs Auto abgeschlossen haben.Eine individuelle Beratung zu Fragen rundum das Auto sowie die Themen Kfz-Schadenund amtliche Fahrzeugüberwachung erhal-ten Sie bei den Experten vom Kfz-PrüfzentrumHalle, Delitzscher Straße 34, 06112 Halle (Saale),Telefon 0345 / 57 57 57.

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AMTSBLATT - Händelstadt: Startseite · Kinder mit Märchenwald, Theater und ... Dr. Judith Marquardt, Beigeordnete für KulturundSport.Spätestens2020sollder ... 60 Jahre verheiratet