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Rote Nachrichten Miesenbach

Nationalrats-

wahl EXTRA Am 28. September: SPÖ – Liste 1 Werner Faymann

Roman Knabl mit Werner Faymann und Sandra Ritter beim Wahlauftakt

Nr. 3-2008: Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ Ortsorganisation Miesenbach Für den Inhalt verantwortlich: SPÖ-Obmannkomitee und SPÖ-Fraktion Druck- und Satzfehler vorbehalten Fotos: Archiv SPÖ-Miesenbach

Rote Nachrichten 2

Aus dem Gemeinderat 24. Juli 2008 Verlesung und Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 3. April 2008 Beim Protokoll haben wir Sozialdemokraten nicht mitgestimmt. Das Protokoll ist inhaltsleer und Stellungsnahmen von SPÖ-Gemeinderäten werden nicht angeführt – so forderte z.B. GR Knabl für den Kanalbau ein Sparkonto mit erhöhten Habenzinsen für die Bevölkerung zum zeitlichen Ansparen der Anschlussgebühren. GR Knabl bringt 2 Anträge ein. 1. Antrag zur Verwendung von Aushubmaterial für Gemeindestraßen - wird einstimmig angenommen. 2. Antrag zur Aufnahme von 5000 € in das Budget 2009 für die Errichtung von 3 Buswartehäuschen (Scheuchenstein, Frohnberg und Kreuzbach) - wird in der nächsten Sitzung behandelt. Verlesung des Berichts der Sanierungs-Kontrolle durch das Amt der NÖ Landesregierung Der Bericht wird vom Bürgermeister vorgelesen. Darin wird darauf aufmerksam gemacht, dass z.B. zu viel Förderung für die Vereine und Institutionen beschlossen wurde. Vorlage und Genehmigung der angesagten Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss am 26. Juni 2008 Einstimmiger Beschluss. Beschlussfassung über Leistung eines Kostenersatzes betreffend Kindergartenbesuch Einstimmiger Beschluss. Beschlussfassung über Erhöhung des Gemeindebeitrages zur Bezirksalarmzentrale Der Beitrag wurde von 0,30 € auf 0,45 € pro EinwohnerIn erhöht. Beschlussfassung über Auftragsvergabe der Arbeitsleistungen bei der Erweiterung der Wasserversorgungsanlage Scheuchenstein Dieser Punkt wird von der Tagesordnung genommen. Die Finanzierung des Projektes ist nicht sichergestellt. Vom Land NÖ wird verlangt, dass der Wasserzins erhöht wird, da es sonst nur 5 % statt 37 % Förderung gibt. Beschlussfassung über weiteres Vorgehen betreffend eines Grundbenützungsübereinkommens Die Gemeinde soll eine Brücke über den Miesenbach vertraglich übernehmen. Dies wurde einstimmig abgelehnt. Beschlussfassung über Aufbringung von Aushubmaterial (Leitungsbau) für das Straßenstück zwischen Bildeiche und Haus Nr. 150 - Dringlichkeitsantrag von GR Knabl Damit nicht bei jedem Gewitter einige steile Teilstücke von Gemeindenstraßen wie z.B. bei der Wegverbindung Scheuchenstein-Grandhäusl (Bildeiche-Haus 150) in Mitleidenschaft gezogen werden, soll das Aushubmaterial vom Wasserleitungsbau/Kanalbau – wenn geeignet – auf diese

Rote Nachrichten 3 Teilstücke aufgebracht werden. Damit könnten diese abgeflacht werden und wären nicht so leicht zerstörbar. Bgm. Scheibenreif nimmt mit den AnrainerInnen Kontakt auf. GR Braunstorfer schlägt vor, Material vom Waldegger Hals zu verwenden. GR Knabl fordert die bereits beschlossenen Holzrinnen für die Wegverbindung Grandhäusl- Kaltenberg und es sollen auch die Wasserauffangbecken ausgebaggert werden. Einstimmiger Beschluss. Allfälliges

• GR Nebel gibt bekannt, dass er sein Gemeinderatsmandat nach 35 Jahren zurücklegt. • GfGR Neuman regt an, Ansichtskarten von Miesenbach seitens der Gemeinde

im Lebensmittelgeschäft „Christina“ zum Verkauf anzubieten. • GfGR Wolfgang Stückler berichtet über ein Rohr im Ortsteil Krottenbach (bei Familie

Fletschberger), dass bei starkem Regen nicht über genug Durchflussmenge verfügt. • Bgm. Scheibenreif informiert über die Planung einer Vorsatzmauer beim GH Hornung. • Für Frau Gaye in Ortsteil Krottenbach wurde ein Abbruchbescheid für das Holzhaus

ausgestellt. Bei Nicht-Ausführung wird von der BH Wr. Neustadt eine Entsorgungsfirma beauftragt.

• GR Ignaz Klauser berichtet über die von den Katastrophen betroffenen Wege im Ortsgebiet.

Nationalratswahl am 28. September 2008 - SPÖ Liste 1 Es ist wieder mal soweit, am Sonntag steht eine Nationalratswahl vor der Tür. In den letzten 13 Jahren hat die ÖVP zum 3. Mal frühzeitig Neuwahlen herbeigeführt. Die ÖVP hat in den letzten eineinhalb Jahren nur blockiert um der SPÖ keinen Erfolg zu gönnen und Kanzler Gusenbauer schlecht da stehen zulassen - zu Lasten unserer Landes. Auch wir SozialdemokratInnen haben Fehler gemacht – aber wir haben daraus gelernt. Um den Stillstand zu beenden, haben wir mit Werner Faymann einen neuen Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt. Er hat mit seinem 5 Punkte-Programm gleich gezeigt, dass er sich zum Wohle der österreichischen Bevölkerung einsetzt. Die Entschließungsanträge für die letzte Parlamentssitzung sind abgesegnet. Diese wurden von einigen ÖVP- und Grün-Abgeordneten kurioserweise versäumt. Die derzeit hängenden ÖVP-Plakate mit den Themen Sicherheit und Asyl sind für uns nicht verständlich, da die ÖVP seit 8 Jahren den/die InnenministerIn stellt. Auch in Miesenbach läuft der Wahlkampf und wir beobachten, dass der NÖ-Landeskindergarten seitens der ÖVP für den Wahlkampf genutzt wird. Einige Eltern haben uns SozialdemokratInnen darauf hingewiesen, dass im Kindergarten Säckchen mit Wahlgeschenken verteilt werden und dass sie das nicht gut heißen. Auch bei der Landtagswahl in Frühjahr wurde dieser neue, abzulehnende Stil der ÖVP-Miesenbach praktiziert. Nach Rücksprache mit dem SPÖ-Landesgeschäftsführer Günter Steindl wissen wir aber, dass Schulen und Kindergärten durch einen Erlass des NÖ Landesschulpräsidenten zur wahlwerbefreien Zone erklärt wurden. Wir SozialdemokratInnen werden diesen Erlass und den Wunsch der Eltern respektieren und keine Streuartikel im Kindergarten verteilen. Dies haben wir auch in der Gemeinderatssitzung am 15. September 2008 kundgetan. Unser SPÖ-Kandidat im Bezirk ist Nationalrat Dr. Peter Wittmann, der uns immer mit Rat und Tat zur Seite steht. Auch im Piestingtal haben wir mit Bürgermeister Kurt Cykel aus Waidmannsfeld/Neusiedl einen hervorragenden Kandidaten. Wir ersuchen Sie einem dieser beiden Ihre Vorzugsstimme zu geben um unsere Region zu stärken! Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch. Wir bitten und ersuchen Sie der SPÖ Liste 1 Ihr Vertrauen zu schenken.

Rote Nachrichten 4 Sperrmüllsammlung in Miesenbach Die von Umweltgemeinderat Andreas Jägersberger initiierte Sperrmüllsammlung, Straßenrand- und Bachreinigung wurde heuer am 3. bzw. 5. und 6. Mai durchgeführt. Es wurden 19 Tonnen Sperrmüll gesammelt - dass sind um 6 Tonnen weniger als im Vorjahr. Die Begründung für den Rückgang liegt darin, dass aufgrund der Idee von GR Jägersberger, erstmals ein Bauschutt-Container zur Verfügung stand. Es wurden rund 10 Tonnen Bauschutt gesammelt. Dieser wird kostengünstiger abgerechnet als Sperrmüll. Beim Eisen kamen 5,4 Tonnen zusammen - das sind um 0,5 Tonnen weniger als in Vorjahr. Probleme gab es durch die vielen BesucherInnen aus unserem Nachbarstaat Ungarn. Für das nächste Jahr wird hier eine Lösung gesucht. Umweltgemeinderat Andreas Jägersberger möchte sich auf diesem Weg bei allen HelferInnen für die Zusammenarbeit und bei der Bevölkerung für die erbrachte Leistung im Sinne unserer Umwelt bedanken.

GR A. Jägersberger

Heizkostenzuschuss NÖ 2008/2009 Die Landesregierung hat beschlossen, sozial bedürftigen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern einen einmaligen Heizkostenzuschuss für die Heizperiode 2008/2009 in der Höhe von € 200,-- zu gewähren. Der Heizkostenzuschuss kann auf dem Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes vom 15. Oktober 2008 bis 30. April 2009 beantragt werden.

Wer kann den Heizkostenzuschuss erhalten: • AusgleichszulagenbezieherInnen • BezieherInnen einer Mindestpension nach § 293 ASVG • BezieherInnen einer Leistung aus der Arbeitslosenversicherung, die als arbeitssuchend

gemeldet sind und deren Arbeitslosengeld/Notstandshilfe den jeweiligen Ausgleichszulagenrichtsatz nicht übersteigt

• BezieherInnen von Kinderbetreuungsgeld, deren Familieneinkommen den jeweiligen Aus-gleichszulagenrichtsatz nicht übersteigt oder Familien, die im Monat September 2007 oder danach die NÖ Familienbeihilfe beziehen

• Sonstige EinkommensbezieherInnen, deren Familieneinkommen den je-weiligen Ausgleichszulagenrichtssatz nicht übersteigt.

Telefonische Auskünfte über den Heizkostenzuschuss erhalten Sie beim Bürgerservice-Telefon 02742/9005-9 und am Gemeindeamt 02632/8235

Rote Nachrichten 5 Abg.z.NR Dr. Peter Wittmann besichtigte die neuen Buswartehäuschen in Miesenbach Bekanntlich wurden - durch die Idee und auf Antrag der SPÖ-Miesenbach im Gemeinderat - gemeinsam mit der ÖVP neue Buswartehäuschen errichtet. Wir SozialdemokratInnen sammelten für dieses Projekt Geld- und Sachspenden in der Höhe von rund 3000 €. Unter den SponsorInnen befanden sich die Bastelrunde Miesenbach, der Baumarkt Hornbach, die SPÖ-Fraktion Miesenbach ebenso wie Nationalrat Dr. Peter Wittmann. NR Wittmann wurde von GR Roman Knabl um Hilfe gebeten und spendete sofort 1000 € für den Schutz und die Sicherheit der Schulkinder in unserer Gemeinde. „Mir ist es ein großes Anliegen in solchen Belangen rasch zu helfen“, meinte Peter Wittmann bei seinem Besuch. In insgesamt 294 Arbeitsstunden wurden die Wartehäuschen fertig gestellt. In der nachstehenden Tabelle finden Sie eine Auflistung der geleisteten Stunden jedes/jeder Gemeinderates/-rätin und der freiwilligen HelferInnen. Gemeinderat Knabl (47), Klauser (38) und Neumann (28) investierten die meisten Stunden. Um auch die restlichen 3 Wartehäuschen im nächsten Jahr neu zu errichten, stellte die SPÖ neuerlich einen Antrag im Gemeinderat.

Fundamente Abbinden , Streichen und Zusammenbauen Montage/Glas Gesamt/Stunden

2008 27.4 17.5 21.5 23.5 28.5 29.5 30.5 31.5 2.6 3.6 4.6 6.6 7.6 3.7 Bgm. Scheibenreif 2 7 - - - - - - - 4 4 2 - 19 Vzbgm. Zwinz - - - - - - - - - - - - - - 0 GfGR Neumann 7 - 4 - 4 - - 4 - - 4 - 5 - 28 GfGR G. Stückler 1 - - - 4 - 4 - 2 - 3 - - - 14 GfGR W. Stückler - - - - - - - - - - - - - - 0 GR Braunstorfer - 7 4 - - - 4 - - - - - 5 - 20 GR Jägersberger 7 6 - - - - - 5 - - - - 5 - 23 GR A. Klauser - 7 5 4 4 - 5 - 4 - 4 - 5 - 38 GR I. Klauser 5 - 3 - - - - - - - - - 5 - 13 GR Knabl 7 7 5 4 4 1 2 5 4 - - - 5 3 47 GR Kraus 4 - 2 - - - 4 - - - - - 5 - 15 GR Nebel 7 - - 4 - - - - 4 - 4 - 5 - 24 GR Panzenböck - - 4 - - - - - - - - - 5 - 9 GR Postl - - - - - - - - - - - - - - 0 GR Riess - - - - - - - - 3 2 - - - - 5

Freiwillige HelferInnen Rudolf Kuchner 7 - - - - - - - - - - - - - 7 Val. Scheibenreif 5 - - - - - - - - - - - - - 5 Andreas Susnjak 7 - - - - - - - - - - - - - 7 Sandra Ritter - - 4 4 - - - - - - - - - - 8 Thomas Knabl - - - 4 - - - - - - - - - - 4 Simon Riess - - - - - - - - - - - - 5 5 Erich Knabl - - - - - - - - - - - - - 3 3

GR Roman Knabl, NR Peter Wittmann und GR Johann Neumann

Rote Nachrichten 6 Adolf Nebel tritt nach 35 Jahren als Gemeinderat zurück! Adolf Nebel wurde am 3. Oktober 1941 in Grabenweg, Gemeinde Pottendorf, Bezirk Baden, als eines von neun Kindern geboren. Er besuchte 1 Jahr die Grundschule in Grabenwegen und danach in Waidmannsfeld, wo er dann auch mit seiner Familie hinzog. Von seinem 14. bis zu seinem 18. Lebensjahr war Adi Nebel als Beifahrer bei dem Waidmannsfelder Transportunternehmen Franz Wegerer tätig. Mit 18 Jahren machte er den Führerschein und wurde selbst LKW-Fahrer. Er heiratet seine Frau Rosa mit der er 2 Söhne, Robert und Hannes, hat und errichtete ein Haus in Miesenbach. Im Jänner 1970 begann Adi Nebel als Schichtarbeiter in der Papierfabrik Ortmann. Im März 1970 wurde er vom damaligen SPÖ-Vorsitzenden von Miesenbach, Johann Gollinger, der erst heuer verstorbenen ist, als SPÖ-Mitglied geworben. Im März 1973 wurde Adi Nebel der Nachfolger Johann Jägersbergers im Gemeinderat von Miesenbach. Zu seinen damaligen Kollegen gehörten Johann Riegler, Johann Gollinger und Peter Hütterer. Adi Nebel war unter 3 Bürgermeistern - Johann Berger, Karl Postl und Matthias Scheibenreif - für die Gemeinde tätig. Von 1987 bis 2002 war er Vorsitzender der SPÖ-Miesenbach und von 2002 bis heute ist er Stellvertreter.

Roman Knabl, Rosa Nebel, Bgm. Kurt Cykel, Adi Nebel, LHStv. Dr. Josef Leitner, Sandra Ritter

Rote Nachrichten 7 Adi Nebel war in seiner Funktion als Gemeinderat in vielen Ausschüssen tätig. Er fungierte von 1987-2005 als Kassaprüfungsobmann. Als Gemeinderat war er immer bemüht Gemeinsames in den Vordergrund zu stellen. Er achtete stets darauf, dass alle GemeindebürgerInnen gleich gestellt sind. Er führte überdies eine Unterschriftenaktion für die Asphaltierung der Gemeindestraßen durch und war bei der Aufdeckung der nicht eingehobenen Mühlgebühren 2003 in Miesenbach beteiligt. Zuletzt war er aktiv bei der Errichtung der Wartehäuschen und im Wasserversorgungsausschuss tätig. Wir SozialdemokratInnen danken Adi Nebel für seinen Einsatz und die nicht immer leichte Arbeit in der Gemeinde Miesenbach. Auch LHStv. Dr. Sepp Leitner ließ es sich nicht nehmen Adi Nebel für sein Engagement zu danken. Bei einer Dankesveranstaltung im Börsenhof Hornung übergab der Landeshauptmannstellvertreter Adi Nebel die goldene Ehrennadel des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes und die goldene Funktionärsnadel der Sozialdemokratie. Neben den zahlreichen Gästen waren u.a. Nationalratskandidat Bgm. Kurt Cykel aus Waidmannsfeld, Bgm. Johann Klesl aus Waldegg, NR a.D. Arnold Grabner, Gemeinderätin Gabi Grabner aus Wr. Neustadt, die SPÖ Ortsvorsitzenden aus Muggendorf, Waldegg, Puchberg, Grünbach, Waidmannsfeld und Pernitz. Im der Gemeinderatssitzung vom 15. September 2008 wurde Adi Nebel verabschiedet. Er bekam von der Gemeinde die goldene Ehrennadel.

v.l.n.r.: Noldi Grabner, Roman Knabl, Johann Klesl, Franz Stampf, Kurt Cykel, Christian Hönigsberger, Adi Nebel, Franz Kaiser, Christine Scheibenreif, Gabi Grabner, Sepp Leitner

Rote Nachrichten 8 Sandra Ritter – neu im Gemeinderat Adi Nebels Nachfolgerin ist Sandra Ritter. Sie wurde in der letzten Gemeinderatsitzung angelobt. Sandra Ritter wurde am 21. März 1984 in Wiener Neustadt als erstes von drei Kindern geboren. Sie besuchte die Volks- und Hauptschule in Pernitz und anschließend absolvierte sie die Handelsschule in Wiener Neustadt. Nach einem Jahr Arbeit in der Fa. Sanotechnik in Wöllersdorf, wechselte sie 2002 zur Fa. Wopfinger, wo sie seither im Büro tätig ist. Ihre Freizeit verbringt sie am liebsten mit Lesen, Schifahren und Nordic walking. Zu den Zielen von Sandra Ritter im Gemeinderat zählen, sich für die Anliegen der Mitmenschen in der Gemeinde einzusetzen und vor allem die Jugend in der Gemeinde anzusprechen.

4. Oktober 2008 Zivilschutz-Probealarm in ganz Österreich Am Samstag, den 4. Oktober 2008 werden in ganz Österreich zwischen 12.00 und 1dem Signal „Sirenenprobe” die drei Zivilschutzsignale „Warnung”, „Alarmierung” „Entwarnung” im gesamten Bundesgebiet ertönen. Flächendeckende Sirenenwarnung Österreich verfügt über ein sehr gut ausgebautes Warn- und Alarmsystem, das vommit den Ämtern der Landesregierungen betrieben wird und hat damit als eines von weine flächendeckende Sirenenwarnung. Die Auslösung der Signale kann je nach Gefahrensituation zentral von der BundeswInnenministeriums, von den Landeswarnzentralen der einzelnen Bundesländer oderBezirkswarnzentralen erfolgen. Notrufnummern nicht blockieren! Anlässlich des diesjährigen Zivilschutz-Probealarms wird darauf hingewiesen, dassnichts mit Panikmache zu tun hat und nicht mit einem echten verwechselt werden sBürgerInnen sollen daher nicht die Notrufnummern blockieren! Vorrangiges Ziel beProbealarm müsse sein, dass die Bevölkerung die Zivilschutzsignale im „Schlaf kenmerken, dass Gefahr droht. Denn Wissen ist Schutz! Wer die Zivilschutzsignale nocsoll durch den Probealarm damit vertraut gemacht werden. Eine Zusammenfassung wie sich die einzelnen Warn- und Alarmsignale zusammenSie auf der folgenden Seite. Schulbeginn Auch heuer haben wir Sozialdemokraten wieder bei jeder Busstation im Gemeindegmit Achtung Kinder montiert. Bitte geben Sie Acht damit unsere Schulkinder siche

GR S. Ritter

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Quelle: Homepage Bundesministerium für Inneres

Rote Nachrichten 10 Kinder Spiel- und Bastelecke Basteln im Herbst!

Fenster- und Türdekoration

Dazu brauchst Du: Nadel und Faden oder dünnen Draht und Naturmaterialien wie Blätter, Eicheln, Hagebutten, Rindenstückchen, kleine Zweige usw. Auf den Faden oder Draht fädelst Du der Reihe nach Deine Naturmaterialien auf. Natürlich kannst Du auch nur Blätter verwenden oder auch andere kleine Gegenstände, die gut zum Herbst passen. Dir fällt bestimmt noch eine Menge ein. Die fertige Girlande kannst Du über ein Fenster oder eine Tür hängen, aber auch an der Wand sieht sie gut aus. Viel Spaß beim Blätter sammeln und basteln!

Tischdecke mit Blättermotiven

Dazu brauchst Du: 1 weißes Leintuch oder einfärbigen hellen Stoff, Stoffmalfarben in rot, gelb, grün, orange und braun, Blätter in verschiedenen Formen und Größen.

Bitte beachte die Verarbeitungshinweise auf der Packung der Stoffmalfarben!

Bestreiche die Blätter mit unterschiedlichen Farben - in den Farben des Herbstes sieht's besonders schön aus. Lege die Blätter mit der eingefärbten Seite auf den Stoff und drücke das Blatt leicht an.

Du kannst nur eine Bordüre rund um den Saum der Tischdecke drucken oder die ganze Fläche mit Blättern bedecken. Auch ein Kranz aus Blättern in der Mitte der Decke kommt gut zur Geltung. Deiner Fantasie sind hier kaum Grenzen gesetzt!

Viel Spaß beim Basteln wünscht Euch die SPÖ Miesenbach!

www.das-ist-faymann.at

Faymann. Die neue Wahl.

Genug gestritten. Zusammen arbeiten.

Sachlichkeit, Ehrlichkeit, Prinzipientreue – dafür steht die SPÖ mit Werner FaymannDer Kurs ist klar: Ar-beitnehmerInnen- und Sozialpolitik muss im Mittelpunkt stehen.„Die Schüssel-Molterer-ÖVP hat nun bereits zum dritten Mal eine Koalition gezielt platzen lassen, die Neuwahlen werden jedes Mal auf dem Rücken der SteuerzahlerInnen ausgetragen – so lange, bis das Ergebnis für die ÖVP passt“, stellt der Vorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Dr. Sepp Leitner klar. Die SPÖ sei für die Nationalratswahl am 28. September bestens gerüstet, auch wenn die Ausgangssituation schwierig sei. Der Nationalrat und Schwechater Bürgermeister Hannes Fazekas ist der NÖ Spitzenkandidat.

„Es hat Priorität, das Vertrauen in die SPÖ wieder zu stärken, indem man ge-zielt auf die Menschen zugeht und sie von der Politik der Sozialdemokratie überzeugt. Das wird mit Hannes Faze-kas und dem gesamten Team der SPÖ NÖ gelingen“, ist sich Leitner sicher.

Hannes Fazekas, Werner Faymann und Dr. Sepp Leitner am Flughafen Wien/Schwechat

Steuersenkung zum frühest mög-•lichen Zeitpunkt 2009, weniger Einkommens- und Lohnsteuer, ge-änderte Tarife. Die betroffene Be-völkerung würde mit durchschnitt-lich 500 Euro pro Jahr entlastet. Diese Tarifreform kostet zwei bis 2,5 Mrd. Euro.

Die • Senkung der Mehrwertsteu-er auf Grundnahrungsmittel, z. B. von zehn auf fünf Prozent, führt mit gleichzeitigen Preiskontrollen zu ei-ner Entlastung von 100 bis zu 200 Euro pro Jahr bei Familien. Gesamt-kosten rund 1,5 Mrd.

Für die nächsten zwölf Monate soll •in allen Bereichen der Länder und des Bundes, wo dies möglich ist, ein Teuerungsstopp gelten. Wie das geht, hat Faymann mit dem Ein-frieren der ÖBB-Fahrpreise für 12 Monatevorgezeigt.Auchdieinflati-onsbedingte Erhöhung von Mieten soll durch eine Änderung im Miet-rechtsgesetz erschwert werden.

Sofortpaket für Pflegebedürftige• durch die ErhöhungdesPflegegel-des um im Durchschnitt fünf Pro-zent, wirksam ab 1. Jänner 2009.

Maßnahmen in der Europäischen •Union: Es gibt Bereiche, in denen es ein gemeinsames Vorgehen der EU-Mitgliedsstaaten braucht. Faymann nennt hier z. B. die Gas-

„Die Menschen wissen genau, wer wirk-lich für sie da ist. Wir stehen für eine sichere Politik“, erklärt NR Fazekas, „auch der direkte Kontakt zu Mitglie-dern und SympathisantInnen hat ge-zeigt, dass unser Kurs von rund 90 % positiv bewertet wird.“

In NÖ werde man gemeinsam mit be-freundeten Organisationen, vor allem mit der FSG, in den Wahlkampf starten: „Bei uns steht die ArbeitnehmerInnen- und Sozialpolitik im Mittelpunkt. So müssen wir rasch einen Teuerungsaus-gleich schaffen“, erklärt Leitner. Die Ge-samtentlastung der Bevölkerung sollte drei bis vier Mrd. Euro ausmachen. „Das ist auch durch gestiegene Steuer-einnahmen möglich“, betont der beim Bundesparteitag bestätigte Spitzenkan-didat, Werner Faymann.

Die Positionierung der SPÖ sei klar, nachvollziehbar und vor allem prinzipi-entreu: „Wir werden die Glaubwürdigkeit der Menschen in diesem Land wieder zurückgewinnen, indem wir als Team antreten – gemeinsam mit den Organi-sationen von der Gewerkschaft bis zur Jugend und unseren FunktionärInnen. Wir werden den BürgerInnen sagen, wie es zu diesen Enttäuschungen kam: Dass es der Vizekanzler war, der Alfred Gusenbauer blockiert hat“, stellt Fay-mann klar. Er will zeigen, dass es nach den ÖVP-Blockaden und dem Streit auch einen anderen Weg gibt. Voraussetzung dafür: „Wir dürfen nichts versprechen, was wir nicht halten können.“

„Mit vereinten Kräften arbeiten wir für ein gutes Wahlergebnis“, so Leitner, „die ÖVP betreibt eine Politik der Verhin-derung, für eine nachhaltige Arbeitneh-merInnen- und Sozialpolitik steht nur eine einzige Partei: Die SPÖ.“

gemeinsam mit den „sehr monopoli-sierten Anbietern“ ausgehandelt wer-den sollten. „Österreich allein kann hier nicht viel bewirken.“ Der SPÖ-Spitzen-kandidat ist außerdem für eine Speku-lationssteuer auf europäischer Ebene.

Die Maßnahmen:

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