Freitag, 5. Oktober 2007 René Fritsch 1

Analyse und Reform lokaler Parteiorganisationen

Der CDU-Kreisverband Peine und seine Mitglieder

Vortrag im Rahmen der Jahrestagung des Arbeitskreises

Parteienforschung der DVPWam 4/5. Oktober 2007

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Forschungsfragen

• Welche Bedeutung haben die Mitglieder für die Parteiorganisation der CDU Peine?

• In welchem Umfang wird dem Leitbild der Mitglieder- und Bürgerpartei entsprochen?

• Welche Reformschritte sollten getan werden, um sich dem Leitbild weiter anzunähern?

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Untersuchungsgegenstand

• CDU Kreisverband Peine (ca. 1.400 Mitglieder)

• Bestandteil des Landesverbands Braunschweig (östliches Niedersachsen)

• traditionelle Oppositionsrolle in der „Arbeiter-stadt“ Peine und den meisten Landgemeinden

• seit 2003/2005 personelle Erneuerung in Vorsitz und Geschäftsführung

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Mitgliederzahlen des CDU Kreisverbandes Peine

0

500

1000

1500

2000

2500

1990

1991

1992

1993

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1995

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1998

1999

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2001

2002

2003

2004

2005

2006

Jahr

Mit

glie

de

rsta

nd

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Vorgehensweise

• Datenerhebung durch Experteninterviews(Methodik nach Meuser/Nagel 2005)

• sieben Gesprächspartner aus dem CDU-Kreis- und Stadtverbandsvorstand

• je ein Gesprächspartner auf Landesverbands- und Bundesebene

• ergänzend: eigene Anschauung des Verfassers

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Bürgerpartei CDU: Wahrnehmung des Konzepts

• Reformkonzept allenfalls abstrakt bekannt

• Bedeutung für eigene Arbeit sei gering

• Realisierung durch den Bundesverband sei vor Ort nicht spürbar

• Es mangele nicht an Ideen, sondern an deren Umsetzung

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Mitglieder in der Wahrnehmung der Parteiführung

• strategische Ressource, ein „Schatz“, der gehoben werden muss

– Finanzierung (Beiträge und Spenden)

– Legitimation für den Vorsitzenden (als Einzelkämpfer?!)

– Breitenwirkung persönlicher Bürgerkontakte (bisher schwach)

– Wahlkampf-Ressource (für den „ground war“)

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Einnahmen des CDU-Kreisverbandes Peine (2006)

37%

26%

12%

11%

11%3%

Mitgliedsbeiträge

Mandatsabgaben

Personalkostenübernahme

Spenden

Mietkostenanteile

Zinserträge/Dividenden

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Selbstverständnis als Mitglieder- bzw. Bürgerpartei

• Rhetorisch beides durchweg gegeben

• Betonung der „Bürgerpartei“ bleibt Ausnahme

• Anspruch der Mitgliederpartei stößt an Grenzen

– Primat der Basis bereitet Unbehagen– Anreize vs. „Pflicht und Schuldigkeit“

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Strategie-Antrag des Gemeindeverbandes Edemissen zum Kreisparteitag 2007

• „Der Kreisverband konkretisiert zeitnah die strategischen und inhaltlichen Schwerpunkte für die kreisweite Arbeit der CDU der kommenden Jahre. Er soll diese aus den Schwerpunkten der Wahlprogramme des zurückliegenden Kommunal-Wahlkampfes entwickeln. Diese Schwerpunkte sollten die strategischen Ziele und wesentlichen Handlungsfelder des CDU-Kreisverbandes Peine bis zur nächsten Kommunalwahl aufzeigen. Die Mitglieder sollen über das Ergebnis abstimmen.

• Der Kreisverband baut die Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen den Gremien, und Institutionen und Mitgliedern der CDU auf Kreisebene und Gemeindeverbandsebene aus. Dazu gehören z.B. die Intensivierung der Beteiligung und Kommunikation zwischen den unterschiedlichen Ebenen und den Mitgliedern (u.a. Wissens- und Kommunikationsplattform)

• Der Kreisverband widmet sich gezielt Zukunfts-Maßnahmen, wie Mitgliederwerbung, Zielgruppenarbeit (Jugendarbeit, Migranten, usw.) und führt eine intensivere Öffentlichkeitsarbeit als bisher aus.“

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Anforderungen des Leitbildes (Auswahl)

• Breite gesellschaftliche Verwurzelung nach innen gerichtete Dimension des Begriffs „Volkspartei“

• Moderatoren-Funktion in Netzwerkdialogen Ergänzung der bisherigen Zielgruppenarbeit

• Attraktivierung und Öffnung der Parteiarbeit Projekte, Entritualisierung, Dialogorientierung, Mitgliederrechte

• Programmatische Arbeit ausweiten langfristige Ziele, Gesamtkonzepte für Problemfelder erarbeiten

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Exemplarischer Befund: Führung

• Kreisvorstand bisher kein Arbeitsgremium

• Übergewicht des geschäftsführenden Vorstands

• Kreisebene nur sekundäre Handlungsebene der Vorstandsmitglieder

• Stadtverbandsvorstand früher als Hemmnis wahrgenommen („Sirup-Metapher“)

• Neuer Vorstand des Stadtverbandes hat mit Bestandsaufnahme in OVs begonnen

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Thesen

• Mögliche Gründe der beschriebenen Abweichungen vom Leitbild sind:

– „Unbehagen“, sich auf eine weit reichende Beteiligung der Bürger und Mitglieder einzulassen fehlendes „Wollen“

– fehlende methodische Kenntnisse, diese Willensbildungsprozess zu organisieren fehlendes „Können“

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Empfehlungen zur Organisationsstruktur

• Satzung stringent umsetzen und z.T. anpassen

– Kreisvorstand als Führungsgremium arbeitsfähig machen klare Aufgabenverteilung und entspr. Qualifizierung

– Kreisparteitag als Ort des Dialogs zwischen Mitgliedern und Parteiführung Zielvereinbarungen treffen

– Kreisparteiausschuss für programmatische Beschlussfassungen Gremium muss erst etabliert werden

– Fachausschüsse und Arbeitsgruppen Einbeziehung „einfacher Mitglieder“ und Externer