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Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 15. August 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/12488 19. Wahlperiode 19.08.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Martin Sichert, Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten, Kursabbrüche und Kostenbeiträge Vorbemerkung der Fragesteller Im Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) wurden für die Durchführung von Integrationskursen 765 Mio. Euro und für die berufsbezogene Deutsch- sprachförderung 470 Mio. Euro (vgl. Bundestagsdrucksache 19/1700, Titel 0603, 684 12-219 und Titel 1101, 684 04-219) veranschlagt; im Haushaltsgesetz 2019 knapp 668 Mio. Euro für die Durchführung von Integrationskursen und für die berufsbezogene Deutschsprachförderung 470 Mio. Euro (vgl. Bundes- tagsdrucksache 19/3400, Titel 0603, 684 12-219 und Titel 1101, 684 04-219). Zum 31. Dezember 2018 löste die berufsbezogene Deutschsprachförderung nach der Deutschsprachförderverordnung (DeuFöV) die mit Fördermitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) durchgeführten Sprachkurse des ESF-BAMF- Programms (ESF = Europäischer Sozialfonds; BAMF = Bundesamt für Migra- tion und Flüchtlinge ab) (https://bit.ly/2EAWK9v). Nach Auskunft der Bundesregierung haben im Jahr 2018 113 727 zur Teil- nahme verpflichtete Kursteilnehmer erstmalig am Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ) teilgenommen und davon blieben 65 320 (57,4 Prozent) unterhalb des im Rahmen des Integrationskurses vorgesehenen Sprachziels B1 des gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen. Bei den Kursteilnehmenden ohne Teilnahmeverpflichtung (58 744) blieben 23 547 (40,1 Prozent) bei der erstma- ligen Teilnahme am DTZ unterhalb des Sprachniveaus B1. Von 69 759 zur Teil- nahme verpflichteten Kurswiederholenden, die 2018 am DTZ teilnahmen, er- reichten 53 139 (76,2 Prozent) nicht das B1-Niveau und von 24 186 nicht zur Teilnahme verpflichteten Kurswiederholenden scheiterten 17 079 (70,6 Pro- zent) an dieser Hürde (vgl. Bundestagsdrucksache 19/9553, Antwort der Bun- desregierung auf die Schriftlichen Fragen 25 und 26). Die ausweislich der offiziellen Statistik immer weiter gesunkenen Bestehens- quoten am DTZ führt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach dem Bericht zur Integrationskursgeschäftsstatistik für das Jahr 2018 u. a. auf Änderungen in der Teilnehmerstruktur zurück. In diesem Zusammenhang änderte das BAMF zum ersten Quartal 2018 die Berechnungsmethode hinsicht-

Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

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Page 1: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 15. August 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Deutscher Bundestag Drucksache 19/12488 19. Wahlperiode 19.08.2019

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Martin Sichert, Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 –

Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten, Kursabbrüche und Kostenbeiträge

V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r

Im Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) wurden für die Durchführung von Integrationskursen 765 Mio. Euro und für die berufsbezogene Deutsch-sprachförderung 470 Mio. Euro (vgl. Bundestagsdrucksache 19/1700, Titel 0603, 684 12-219 und Titel 1101, 684 04-219) veranschlagt; im Haushaltsgesetz 2019 knapp 668 Mio. Euro für die Durchführung von Integrationskursen und für die berufsbezogene Deutschsprachförderung 470 Mio. Euro (vgl. Bundes-tagsdrucksache 19/3400, Titel 0603, 684 12-219 und Titel 1101, 684 04-219). Zum 31. Dezember 2018 löste die berufsbezogene Deutschsprachförderung nach der Deutschsprachförderverordnung (DeuFöV) die mit Fördermitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) durchgeführten Sprachkurse des ESF-BAMF-Programms (ESF = Europäischer Sozialfonds; BAMF = Bundesamt für Migra-tion und Flüchtlinge ab) (https://bit.ly/2EAWK9v).

Nach Auskunft der Bundesregierung haben im Jahr 2018 113 727 zur Teil-nahme verpflichtete Kursteilnehmer erstmalig am Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ) teilgenommen und davon blieben 65 320 (57,4 Prozent) unterhalb des im Rahmen des Integrationskurses vorgesehenen Sprachziels B1 des gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen. Bei den Kursteilnehmenden ohne Teilnahmeverpflichtung (58 744) blieben 23 547 (40,1 Prozent) bei der erstma-ligen Teilnahme am DTZ unterhalb des Sprachniveaus B1. Von 69 759 zur Teil-nahme verpflichteten Kurswiederholenden, die 2018 am DTZ teilnahmen, er-reichten 53 139 (76,2 Prozent) nicht das B1-Niveau und von 24 186 nicht zur Teilnahme verpflichteten Kurswiederholenden scheiterten 17 079 (70,6 Pro-zent) an dieser Hürde (vgl. Bundestagsdrucksache 19/9553, Antwort der Bun-desregierung auf die Schriftlichen Fragen 25 und 26).

Die ausweislich der offiziellen Statistik immer weiter gesunkenen Bestehens-quoten am DTZ führt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach dem Bericht zur Integrationskursgeschäftsstatistik für das Jahr 2018 u. a. auf Änderungen in der Teilnehmerstruktur zurück. In diesem Zusammenhang änderte das BAMF zum ersten Quartal 2018 die Berechnungsmethode hinsicht-

Page 2: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

Drucksache 19/12488 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

lich der Bestehensquote. Danach werden die DTZ-Teilnehmer und deren Ergeb-nisse nunmehr als Personenstatistik ausgewertet. Das heißt, ungeachtet der An-zahl von Prüfungsteilnahmen wird das jeweils höchste erreichte Sprachniveau eines Kursteilnehmers in der Statistik berücksichtigt (vgl. Anlage des Berichts zur Integrationskursgeschäftsstatistik für das Jahr 2018, https://bit.ly/2YNo2 B6).

Ergebnisse bzw. Bestehensquoten der Teilnahmeberechtigten nach der DeuFöV liegen nach Angaben der Bundesregierung voraussichtlich erst im Jahr 2020 vor (vgl. Bundestagsdrucksache 19/5779, Antwort der Bundesregierung zu Frage 15).

Integrationskursteilnehmer und sich in einer Beschäftigung befindende Teilneh-mer an der berufsbezogenen Deutschsprachförderung haben grundsätzlich nach § 9 der Integrationskursverordnung (IntV) und § 4 Absatz 4 DeuFöV für die Teilnahme einen Kostenbeitrag zu leisten.

1. Was kostete die Kursteilnahme pro Kursteilnehmenden am Integrationskurs im Jahr 2018 durchschnittlich (bitte nach Kursarten entsprechend Bericht zur Integrationskursgeschäftsstatistik für das Jahr 2018, Seite 4, Tabelle 3, auf-teilen)?

Eine Aufschlüsselung der Ausgaben auf Teilnehmende (TN), die entsprechend der Tabelle 3 auf Seite 4 der Integrationskursgeschäftsstatistik im Jahr 2018 mit der Teilnahme an einem Integrationskurs begonnen haben, ist nicht möglich.

Integrationskurse werden kursabschnittsbezogen abgerechnet. Es werden daher regelmäßig sieben bis zehn Abrechnungen getätigt. Da Integrationskurse wäh-rend des gesamten Jahres beginnen, laufen sie in vielen Fällen überjährig und werden dann erst in dem Teilnahmejahr nachfolgenden Haushaltsjahr fiskalisch wirksam. Zusätzlich beeinflussen zahlreiche Faktoren wie Kursart oder individu-eller Einstiegskursabschnitt die Kostenhöhe. Durchschnittskostensätze pro Teil-nehmenden und Haushaltsjahr lassen sich daher nicht bilden.

2. Was kostete die Kursteilnahme pro Kursteilnehmenden an der berufsbezo-genen Deutschsprachförderung im Jahr 2018 durchschnittlich (bitte nach Kursarten entsprechend §§ 12 und 13 DeuFöV getrennt angeben)?

Für die Berufssprachkurse gelten die Feststellungen des Integrationskurses in ver-gleichbarer Weise. Eine genaue Aufschlüsselung der durchschnittlichen Kosten pro Teilnehmenden für die Kursteilnahme im Jahr 2018 ist nicht möglich.

Der Mittelabfluss für Berufssprachkurse resultiert zum einen aus den in einem Jahr neu in den Kurs eintretenden Teilnehmenden, zum anderen aus Personen aus den Vorjahren, die noch in laufenden Berufssprachkursen sind. Ein Berufssprach-kurs läuft vielfach überjährig, weswegen die Kosten für die Kursteilnahme (Be-ginn bis Ende) eines Teilnehmenden, in Abhängigkeit vom individuellen Ein-stiegszeitpunkt in den Kurs, nur bedingt im jeweils laufenden Haushaltsjahr an-fallen. Zudem sind Kostenverursachungsjahr und Mittelabflussjahr oftmals nicht deckungsgleich, da nicht alle Träger der Berufssprachkurse die Abrechnungen direkt nach dem Kursende beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einreichen und deshalb die Abrechnung durch das BAMF zeitversetzt erfolgt. Es ist deswegen keine Seltenheit, dass eine Kursteilnahme erst in dem Teilnahmejahr nachfolgendem Haushaltsjahr fiskalisch wirksam wird (betrifft auch bereits abgeschlossene Teilnahmen). Darüber hinaus nehmen wie bei den Integrationskursen auch bei den Berufssprachkursen zahlreiche Faktoren Einfluss auf die Kostenhöhe pro Teilnehmenden.

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Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/12488

3. Durch welches Personenidentifikationsmerkmal und/oder andere Vorkeh-rungen wird sichergestellt, dass im Rahmen von § 8 Absatz 2 IntV zu Ab-rechnungszwecken bzw. zur Teilnahmeförderung übermittelte Daten eindeu-tig nur einer Person zugeordnet werden können?

In der Integrationsgeschäftsdatei ist jeder Person eine sogenannte Personenkenn-ziffer (PKZ) zugeordnet, die im Rahmen der Datenübermittlung nach § 8 Ab-satz 2 der Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Auslän-der und Spätaussiedler (IntV) anzugeben ist. Systemseitig ist sichergestellt, dass dieselbe PKZ nicht mehrfach vergeben werden kann, weswegen bei einer PKZ ausschließlich nur eine Person hinterlegt sein kann.

4. Wie viele der erstmalig Kursteilnehmenden im Kalenderjahr 2017 und 2018 wurden vom BAMF entsprechend § 9 Absatz 2 IntV vom Kostenbeitrag be-freit?

5. Wie viele erstmalig Kursteilnehmende am Integrationskurs waren demnach (vgl. Frage 4) im Kalenderjahr 2017 und 2018 nicht vom Kostenbeitrag be-freit, und wie hoch war der von diesen Personen tatsächlich erstattete Kos-tenbeitrag insgesamt (bitte getrennt nach Jahren angeben)?

Die Fragen 4 und 5 werden gemeinsam beantwortet.

Für die Teilnahme am Integrationskurs haben Teilnehmende grundsätzlich einen Kostenbeitrag in Höhe von 50 Prozent des Kostenerstattungssatzes zu entrichten. Entsprechend erstattet das BAMF den Integrationskursträgern grundsätzlich pro Unterrichtseinheit (UE) und Teilnehmenden die Hälfte des jeweils aktuell gülti-gen Kostenerstattungssatzes (seit 1. Juli 2016 50 Prozent von 3,90 Euro). Von der Kostenbeitragspflicht werden auf Antrag gemäß § 9 Absatz 2 IntV insbesondere Teilnehmende befreit, die Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch oder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.

Anzahl der neuen Integrationskursteilnehmendenin den Jahren 2017 und 2018 mit Kostenbefreiung (konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik)

2017 2018 Summe Insgesamt 291.911 202.933 494.844 davon kostenbefreit 233.452 138.106 371.558

Anzahl der neuen Integrationskursteilnehmenden in den Jahren 2017 und 2018 ohne Kostenbefreiung (konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik)

2017 2018 Summe Insgesamt 291.911 202.933 494.844 davon nicht kostenbefreit 58.459 64.827 123.286

Gemäß § 9 Absatz 3 IntV ist der Kostenbeitrag, den die Teilnehmenden für einen Kursabschnitt leisten müssen, von diesen an die Integrationskursträger zu entrich-ten, die vom BAMF einen entsprechend niedrigeren Kostenerstattungssatz ver-gütet bekommen.

Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über die Höhe der in den Jahren 2017 und 2018 von Teilnehmenden an ihre Integrationskursträger tatsächlich ge-leisteten Kostenbeiträge vor.

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Drucksache 19/12488 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

6. Wie hoch waren die von allen nicht vom Kostenbeitrag befreiten Personen entsprechend Frage 5 angeforderten Kostenbeiträge insgesamt?

Es wird auf die Antwort zu den Fragen 4 und 5 verwiesen.

7. An welcher Stelle im Haushaltsgesetz des Bundes finden sich die Einnahmen nach Frage 5 wieder?

Die von nicht kostenbefreiten Integrationskursteilnehmenden zu entrichtenden Kostenbeiträge sind keine Einnahme im Sinne des Haushaltsgesetzes, da sie dem Bundeshaushalt nicht zufließen, sondern beim Integrationskursträger verbleiben. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen.

8. Wie viele ehemalige Teilnehmende haben nach Kenntnis der Bundesregie-rung nach § 9 Absatz 6 IntV einen Erstattungsantrag gestellt, und welche Erstattungsbeträge wurden insgesamt und durchschnittlich pro Antragstel-lenden in den Jahren 2017, 2018 und 2019 ausgezahlt (bitte getrennt nach Kalenderjahren und 2019 bis zum Stichtag 31. März angeben)?

Die Anzahl der genehmigten und abgelehnten Anträge auf die hälftige Erstattung des Kostenbeitrags gemäß § 9 Absatz 6 IntV für die Jahre 2017, 2018 und das erste Quartal 2019 sowie die Erstattungsbeträge insgesamt und pro Antragstellen-den sind der nachfolgenden Tabellen zu entnehmen.

2017 2018 1. Quartal 2019 Insgesamt 20.878 24.193 14.017 davon Antrag abgelehnt 3.152 3.584 2.279 davon Antrag genehmigt 17.726 20.609 11.738

Verausgabte Mittel

insgesamt Durchschnittliche Er-stattung pro Person*

2017 rd. 7,78 Mio. Euro rd. 400 Euro 2018 rd. 11,13 Mio. Euro rd. 500 Euro 1. Quartal 2019 rd. 3,43 Mio. Euro rd. 520 Euro

* Da die Zahl der Antragsgenehmigungen in vielen Fällen nicht im selben Jahr haushaltswirksam wird, lässt sich von den insgesamt verausgabten Mitteln nicht auf die durchschnittliche Erstattung pro Person schließen.

Da das Jahr der Antragstellung und das Jahr der Auszahlung in vielen Fällen von-einander abweichen, sind die oben dargestellten Antragsgenehmigungen nicht di-rekt auf den Mittelabfluss des jeweiligen Haushaltsjahres umzulegen. Die Abwei-chung bei der durchschnittlichen Auszahlung zwischen den Jahren 2017 und 2018 resultiert unter anderem daraus, dass der Kostenerstattungssatz zum 1. Juli 2016 von vormals 3,10 Euro pro Teilnehmenden und Unterrichtseinheit auf 3,90 Euro pro TN und UE erhöht wurde (die Teilnehmenden können die erfolgreiche Teil-nahme am Integrationskurs gemäß § 9 Absatz 6 IntV binnen zweier Jahre nach Ausstellung einer Teilnahmeberechtigung nachweisen).

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Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/12488

9. Wie viele ehemalige Teilnehmende haben nach Kenntnis der Bundesregie-rung nach § 4 Absatz 6 DeuFöV einen Erstattungsantrag gestellt, und welche Erstattungsbeträge wurden insgesamt und durchschnittlich pro Antragstel-lenden in den Jahren 2017, 2018 und 2019 ausgezahlt (bitte getrennt nach Kalenderjahren und 2019 bis zum Stichtag 31. März angeben)?

Die Zahl der gestellten Anträge auf Erstattung gemäß § 4 Absatz 6 Deutsch-sprachförderverordnung (DeuFöV) wird nicht statistisch erhoben. Die Anzahl der positiv beschiedenen Anträge sowie die durchschnittlichen Beträge pro positiven Bescheid sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.

Durchschnittlicher Betrag pro positiven Bescheid

Anzahl der positiv beschiedenen Anträge

2017 295,37 Euro 13 2018 379,24 Euro 264 1. Quartal 2019 393,94 Euro 150*

*Diese Angabe kann sich durch Nacherfassungen noch verändern.

10. Enthält der Haushaltstitel der jeweiligen Haushaltsgesetze (Durchführung der berufsbezogenen Deutschsprachförderung, 1101, 684 04-219) die Aus-gaben nach Frage 9, und wenn nein, unter welchem werden diese geführt?

Die in der Antwort zu Frage 9 genannten Ausgaben sind durch den Haushaltstitel 1101 68404 gedeckt.

11. Wie viele Teilnehmende (in Beschäftigung) nach § 4 Absatz 4 Satz 1 DeuFöV und wie viele Kursabbrecher nach § 4 Absatz 4 Satz 3 DeuFöV haben in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (bis zum Stichtag 31. März) einen Kostenbeitrag geleistet, und wie hoch war die Gesamtsumme aller eingegan-genen Erstattungen bzw. die Forderungssummen insgesamt (bitte getrennt nach Jahr und Fallgruppe angeben)?

Die Anzahl der kostenbeitragspflichtigen Teilnehmenden nach § 4 Absatz 4 Satz 1 DeuFöV ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.

2017 1.789 2018 3.347 2019 (bis 31.3.) 703*

* Diese Angabe kann sich durch Nacherfassungen noch verändern.

Der Kostenbeitrag in Höhe von 50 Prozent des Kostenerstattungssatzes wird ge-mäß § 4 Absatz 5 DeuFöV direkt an die Kursträger entrichtet, die vom BAMF einen entsprechend niedrigeren Kostenerstattungssatz vergütet bekommen.

Fünf Personen, die gemäß § 4 Absatz 4 Satz 2 Nummer 3 DeuFöV bei einem Abbruch eine Kostenerstattung an das BAMF zu entrichten hätten, haben bis zum 31. März 2019 ihren Berufssprachkurs abgebrochen. Die Abbrüche ereigneten sich im Jahr 2019, bisher sind keine Forderungen erhoben worden, da zunächst die Abbruchgründe geprüft werden.

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Drucksache 19/12488 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

12. Mit welcher Gesamtsumme an Fahrtkostenzuschüssen nach § 4a Absatz 1 IntV rechnet die Bundesregierung bislang insgesamt für das Jahr 2019?

Die tatsächlich eintretende Höhe der für die Fahrtkostenzuschüsse gemäß § 4a Absatz 1 IntV im Haushaltsjahr 2019 zu verausgabenden Haushaltsmittel lässt sich nicht präzise prognostizieren, da diese insbesondere von der Entwicklung der Antragszahlen und dem nachgelagert von den je individuell zu vergütenden Ent-fernungen zwischen Wohnort und Kursort bestimmt wird. Aus einer linearen Hochrechnung des bisherigen Mittelabflusses ergäbe sich ein Gesamtmittelab-fluss für Fahrtkostenzuschüsse gemäß § 4a Absatz 1 IntV für das Jahr 2019 von ca. 48 Mio. Euro.

a) Welche Erstattungsbeträge wurden 2016, 2017, 2018 und im ersten Quar-tal 2019 bereits ausgezahlt (bitte für das erste Quartal 2019 insgesamt so-wie monatsweise angeben)?

Die Höhe der ausgezahlten Fahrtkostenzuschüsse gemäß § 4a Absatz 1 IntV für die Jahre 2016, 2017, 2018 sowie für das erste Quartal 2019 ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.

Titel 0603 684 12 Fahrtkosten 2016 33.686.974 Euro 2017 61.148.110 Euro 2018 60.522.006 Euro 1. Quartal 2019 13.083.371 Euro

b) Wie setzen sich die für das Jahr 2018 ermittelten Verwaltungskosten im Zusammenhang mit den Fahrtkostenzuschüssen zusammen (auf die Ant-wort der Bundesregierung zu Frage 44 der Bundestagsdrucksache 19/ 10344 wird hingewiesen)?

Den gesamten zusätzlichen Verwaltungsaufwand (wie z. B. Antragsbearbeitung, Entgegennahme der Zahlung und Weiterleitung) im Zusammenhang mit der Ge-währung des Fahrtkostenzuschusses vergütet das BAMF den Trägern mit einer Pauschale in Höhe von 3,90 Euro pro fahrtkostenberechtigten Teilnehmenden und Kursabschnitt. Die Abrechnung und die Auszahlung der Fahrtkostenzu-schüsse erfolgt zusammen mit der Abrechnung des jeweiligen Kursabschnitts. Die Kursträger zahlen den abgerechneten Fahrtkostenzuschuss direkt an den Teil-nehmenden aus.

13. Enthält der Haushaltstitel der jeweiligen Haushaltsgesetze (Durchführung von Integrationskursen, 0603, 684 12-219) die Ausgaben nach Frage 12, und wenn nein, unter welchem werden diese geführt?

Die Gewährung der Fahrtkostenzuschüsse gemäß § 4a Absatz 1 IntV erfolgt im Rahmen der in Titel 0603 68412 eingestellten Haushaltsmittel.

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Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/12488

14. Inwieweit können sich aus den nach § 8 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 IntV an das Bundesamt übermittelten Daten zur tatsächlichen Teilnahme der Teil-nahmeberechtigten Hinweise auf eine nicht ordnungsgemäße Teilnahme nach § 14 Absatz 6 IntV ergeben, und in wie vielen Fällen hat das Bundesamt im Jahr 2017, 2018 und 2019 (bis zum Stichtag 31. März) ggf. auf diesem Weg darüber Kenntnis erlangt?

Nach § 8 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 IntV übermittelt der Kursträger dem BAMF zum Zweck der Abrechnung Daten zur tatsächlichen Teilnahme, insbesondere die Zahl der Unterrichtseinheiten differenziert nach anwesend/entschuldigt abwe-send/unentschuldigt abwesend. Diese Daten allein reichen nicht aus, um die er-forderliche (pädagogische) Wertung vorzunehmen, ob eine Teilnahme ordnungs-gemäß im Sinne von § 14 Absatz 6 IntV ist. Es obliegt dem Kursträger festzustel-len, ob etwaige Fehlstunden den Lernerfolg gefährden. Der Kursträger hat gege-benenfalls die verpflichtende Stelle zu unterrichten (§ 8 Absatz 3 Satz 1 IntV). Das BAMF überprüft im Rahmen seiner regelmäßigen unangekündigten Vor-Ort-Kontrollen bei den Kursträgern unter anderem auch, dass die Anwesenheitslisten korrekt geführt werden und der Kursträger seinen Verpflichtungen aus der IntV nachkommt.

15. Wie viele Kursabbrüche wurden dem Bundesamt in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (bis zum Stichtag 31. März) nach § 9 Absatz 5 Satz 1 DeuFöV gemeldet?

16. Welche Gründe für Kursabbrüche wurden bei den Meldungen nach Frage 15 übermittelt (bitte die Fallzahlen nach Gründen aufteilen)?

Die Fragen 15 und 16 werden gemeinsam beantwortet.

Die Zahl der derzeit nach § 9 Absatz 5 Satz 1 DeuFöV gemeldeten Kursabbrüche nach Jahren und deren Gründe sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen.

2017 9.025 2018 19.413 1. Quartal 2019 5.854*

* Diese Angabe kann sich durch Nacherfassungen noch verändern

Abbruch, weitere Gründe unbekannt* Jobantritt Umzug Summe 2017 7.285 1.531 209 9.025 2018 16.536 2.669 208 19.413 1. Quartal 2019 4.991** 793** 70** 5.854**

* Hier können z. B. Kursabbrüche enthalten sein, die aus notwendigen Unterbrechungen, bedingt beispielsweise durch Schwangerschaften oder längere Krankheit der Teilnehmenden, resultieren

** Diese Angabe kann sich durch Nacherfassungen noch verändern

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Drucksache 19/12488 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

17. Konnten bei den Meldungen nach Frage 15 Häufungen nach Regionen, Kursträgern, Aufenthaltsstatus und/oder Staatsangehörigkeiten der Teilneh-menden festgestellt werden?

Es wurden keine Häufungen nach Regionen, Aufenthaltsstatus oder Staatsange-hörigkeit festgestellt. Innerhalb dieser Gruppen beträgt die durchschnittliche Ab-weichung vom Gruppenmittelwert maximal ± 1 Prozentpunkt, und die Zusam-mensetzung der Personen, die den Kurs abbrechen, entspricht derjenigen der üb-rigen Kursteilnehmenden.

18. Was genau ist mit der Aussage im Anhang des Berichts zur Integrationskurs-geschäftsstatistik (siehe Vorbemerkung zu dieser Kleinen Anfrage) für das Jahr 2018 gemeint, dass die Bestehensquote am DTZ-Test durch „Änderun-gen in der Teilnehmerstruktur“ zuletzt deutlich gesunken ist?

Wie hat sich die Teilnehmerstruktur geändert (bitte ausführlich erläutern)?

Noch im Jahr 2014 stammten knapp die Hälfte der neuen Integrationskursteilneh-menden aus Ländern der Europäischen Union. Diese Zielgruppe ist in der Regel durch günstige Lernvoraussetzungen (langer Schulbesuch im Herkunftsland, ho-her Alphabetisierungsgrad, Erfahrung mit dem Lernen von Fremdsprachen) cha-rakterisiert.

Innerhalb der folgenden Jahre hat sich die Teilnehmendenstruktur der Integrati-onskurse jedoch stark geändert. Im Jahr 2016 stammten rund zwei Drittel der neuen Teilnehmenden aus den fünf Herkunftsländern Syrien, Iran, Irak, Somalia und Eritrea. Dieser Anteil sank zuletzt wieder auf unter 30 Prozent, während der Anteil der EU-Bürger, 2016 auf rund 18 Prozent gesunken, mittlerweile (erstes Quartal 2019) wieder bei 27 Prozent liegt. Eine Folge dieser Veränderung war auch die zwischenzeitlich stark angewachsene Zahl von Teilnehmenden an Al-phabetisierungskursen: Während im Jahr 2013 der Anteil der neuen Kursteilneh-menden, die an einem Alphabetisierungskurs teilgenommen haben, bei rund 9 Prozent lag, ist dieser im Jahr 2017 auf rund 26 Prozent gestiegen. Das Konzept für einen bundesweiten Alphabetisierungskurs hält das Erreichen des erweiterten Sprachniveaus A2 (A2.2) nach dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrah-men für Sprachen (GER) im Rahmen des Alphabetisierungskurses für realistisch.

19. Wie viele der in Tabelle 11 des Berichts zur Integrationskursgeschäftsstatis-tik für das Jahr 2018 (Seite 11) aufgeführten Kursaustritte nach den häufigs-ten Staatsangehörigkeiten haben jeweils das „B1-Niveau“ nicht erreicht (bitte Tabelle 11 entsprechend ergänzen, das Ergebnis in absoluten sowie relativen Zahlen angeben, nach Kursteilnehmenden mit und ohne Verpflich-tung sowie erstmalig Kursteilnehmende und Kurswiederholenden auftei-len)?

Wesentlich für den Lernerfolg im Integrationskurs ist nicht die Staatsangehörig-keit bzw. Nationalität der Teilnehmenden, sondern sind individuelle Faktoren, insbesondere Bildungshintergrund und Alphabetisierungsstand, Alter und lingu-istische Distanz. Jedoch treffen diese Faktoren auch innerhalb eines Herkunfts-landes nicht auf alle Personen in gleicher Weise zu. Sinkt die Quote derjenigen, die das Sprachniveau B1 GER erreichen für ein bestimmtes Herkunftsland, kann dies verschiedene Ursachen haben, darunter

ein Absinken des durchschnittlichen Bildungshintergrundes,

eine größere Zahl an zu Alphabetisierenden,

eine Veränderung der Altersstruktur.

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Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/12488

Unmittelbare Schlüsse auf das Integrationskurssystem lassen sich durch eine sta-tistische Auswertung nach Herkunftsländern nicht ziehen.

Die Zahl der Personen, die im Jahr 2018 den Integrationskurs abgeschlossen ha-ben und das Sprachniveau B1 GER nicht erreicht haben aufgeschlüsselt nach den häufigsten Staatsangehörigkeiten ist den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen.

Die Tabellen enthalten Erkenntnisse sowohl zum Erreichen des B1-Niveaus als auch zu dem darunterliegenden Niveau A2, im Gesamtdurchschnitt über alle Kursarten hinweg. Die Quote der B1-Prüfungsergebnisse ist insbesondere gesun-ken, weil der Anteil der Alphabetisierungskurse stark gestiegen ist, in denen laut Kurskonzept das Niveau A2 realistisches sprachliches Ziel ist. Das Erreichen des Sprachniveaus A2 im Rahmen des DTZ ist vor diesem Hintergrund als positiv zu werten. Ferner handelt es sich beim DTZ um einen skalierten Test – das Ergebnis besteht folglich nicht in einem schematischen „Bestehen“ oder „Durchfallen“, sondern individuellen Punktwerten, aus denen das erreichte Sprachniveau nach GER abgeleitet wird.

Die aktuellen Entwicklungen der DTZ-Ergebnisse sind insofern insbesondere vor dem Hintergrund der seit 2015 veränderten Teilnehmendenstruktur und der damit einhergehenden veränderten Kursartenverteilung zu betrachten. Dennoch errei-chen weiterhin über 60 Prozent sowohl im allgemeinen Integrationskurs (B1) als auch im Alphabetisierungskurs (A2 oder B1) das jeweilige sprachliche Ziel.

In den letzten Jahren wurde die an den Integrationskurs anschließende berufsbe-zogene Deutschsprachförderung weiterentwickelt, die auch denjenigen offen-steht, die den Integrationskurs unter B1 abgeschlossen haben, und sie zu B1 und höheren Sprachniveaus weiterführt.

Integrationskursaustr i t teim Jahr 2018nach den häufigsten StaatsangehörigkeitenPersonen mit und ohne Wiederholerzulassung

Rang absolut prozentual absolut prozentual

1 Syrien 102.645 34,4% 44.457 43,3%2 Irak 25.103 8,4% 11.387 45,4%3 Afghanistan 14.600 4,9% 7.413 50,8%4 Rumänien 12.086 4,0% 1.870 15,5%5 Iran 11.494 3,9% 3.715 32,3%6 Erit rea 11.493 3,9% 6.684 58,2%7 Bulgarien 10.055 3,4% 2.606 25,9%8 Türkei 9.722 3,3% 3.783 38,9%9 Polen 8.713 2,9% 1.459 16,7%10 Italien 5.357 1,8% 843 15,7%

sonst ige Staatsangehörige 83.659 28,0% 21.563 25,8%294.927 98,8% 105.780 35,9%

3.560 1,2% 916 25,7%Insgesamt 298.487 100,0% 106.696 35,7%

nachricht lich EU-Staaten** 54.258 18,2% 9.482 17,5%

davon DTZ-Teilnahme und Ergenbnisunter B1-Niveau

Summezuzüglich Spätaussiedler*

2018

Page 10: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

Drucksache 19/12488 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

* Spätaussiedler, in deren Aufnahmebescheid einbezogene Ehegatten und Abkömmlinge sowie wei-

tere gemeinsam mit dem Spätaussiedler in Deutschland eingetroffene und mit diesem verteilte Fa-milienangehörige nach § 8 Absatz 2 BVFG

** ohne Deutschland

nur Personen mit W iederholerzulassung

Rang absolut prozentual absolut prozentual

1 Syrien 44.626 52,3% 29.956 67,1%2 Irak 10.005 11,7% 7.291 72,9%3 Afghanistan 5.493 6,4% 4.521 82,3%4 Rumänien 828 1,0% 508 61,4%5 Iran 3.284 3,8% 1.881 57,3%6 Erit rea 4.398 5,2% 3.363 76,5%7 Bulgarien 1.724 2,0% 1.239 71,9%8 Türkei 1.807 2,1% 1.240 68,6%9 Polen 642 0,8% 392 61,1%10 Italien 354 0,4% 239 67,5%

sonst ige Staatsangehörige 12.188 14,3% 7.941 65,2%85.349 100,0% 58.571 68,6%

Insgesamt 85.349 100,0% 58.571 68,6%

nachricht lich EU-Staaten** 4.827 5,7% 3.185 66,0%

2018davon DTZ-Teilnahme

und Ergenbnisunter B1-Niveau

können nicht gesondert ausgewiesen werdenSummezuzüglich Spätaussiedler*

Integrationskursaustr i t te - OHNE Tei lnahmeverpfl ichtungim Jahr 2018nach den häufigsten StaatsangehörigkeitenPersonen mit und ohne Wiederholerzulassung

Rang absolut prozentual absolut prozentual

1 Syrien 16.498 15,1% 6.533 39,6%2 Irak 8.590 7,9% 3.433 40,0%3 Afghanistan 1.035 0,9% 489 47,2%4 Rumänien 11.928 10,9% 1.823 15,3%5 Iran 5.378 4,9% 1.661 30,9%6 Erit rea 2.861 2,6% 1.560 54,5%7 Bulgarien 9.768 8,9% 2.508 25,7%8 Türkei 1.600 1,5% 568 35,5%9 Polen 8.562 7,8% 1.425 16,6%10 Italien 5.255 4,8% 815 15,5%

sonst ige Staatsangehörige 34.143 31,3% 6.532 19,1%105.618 96,7% 27.347 25,9%

3.560 3,3% 916 25,7%Insgesamt 109.178 100,0% 28.263 25,9%

nachricht lich EU-Staaten** 53.286 48,8% 9.187 17,2%

Summezuzüglich Spätaussiedler*

2018davon DTZ-Teilnahme

und Ergenbnisunter B1-Niveau

Page 11: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/12488

* Spätaussiedler, in deren Aufnahmebescheid einbezogene Ehegatten und Abkömmlinge sowie wei-

tere gemeinsam mit dem Spätaussiedler in Deutschland eingetroffene und mit diesem verteilte Fa-milienangehörige nach § 8 Absatz 2 BVFG

** ohne Deutschland

nur Personen mit W iederholerzulassung

Rang absolut prozentual absolut prozentual

1 Syrien 14.592 43,8% 9.197 63,0%2 Irak 5.011 15,0% 3.445 68,7%3 Afghanistan 525 1,6% 400 76,2%4 Rumänien 785 2,4% 480 61,1%5 Iran 2.404 7,2% 1.283 53,4%6 Erit rea 2.232 6,7% 1.647 73,8%7 Bulgarien 1.642 4,9% 1.185 72,2%8 Türkei 422 1,3% 276 65,4%9 Polen 604 1,8% 375 62,1%10 Italien 344 1,0% 233 67,7%

sonst ige Staatsangehörige 4.737 14,2% 2.945 62,2%33.298 100,0% 21.466 64,5%

Insgesamt 33.298 100,0% 21.466 64,5%

nachricht lich EU-Staaten** 4.583 13,8% 3.038 66,3%

2018davon DTZ-Teilnahme

und Ergenbnisunter B1-Niveau

können nicht gesondert ausgewiesen werdenSummezuzüglich Spätaussiedler*

Integrationskursaustr i t te - MIT Tei lnahmeverpfl ichtungim Jahr 2018nach den häufigsten StaatsangehörigkeitenPersonen mit und ohne Wiederholerzulassung

Rang absolut prozentual absolut prozentual

1 Syrien 86.147 45,5% 37.924 44,0%2 Irak 16.513 8,7% 7.954 48,2%3 Afghanistan 13.565 7,2% 6.924 51,0%4 Rumänien 158 0,1% 47 29,7%5 Iran 6.116 3,2% 2.054 33,6%6 Erit rea 8.632 4,6% 5.124 59,4%7 Bulgarien 287 0,2% 98 34,1%8 Türkei 8.122 4,3% 3.215 39,6%9 Polen 151 0,1% 34 22,5%10 Italien 102 0,1% 28 27,5%

sonst ige Staatsangehörige 49.516 26,2% 15.031 30,4%Insgesamt 189.309 100,0% 78.433 41,4%

nachricht lich EU-Staaten** 972 0,5% 295 30,3%

2018davon DTZ-Teilnahme

und Ergenbnisunter B1-Niveau

Page 12: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

Drucksache 19/12488 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

* Staatsangehörigkeiten, bei denen weniger als zehn Personen erfasst wurden, werden aus Daten-

schutzgründen nicht separat ausgewiesen ** ohne Deutschland

20. Wie viele der in Tabelle 11 des Berichts zur Integrationskursgeschäftsstatis-tik für das Jahr 2018 (Seite 11) aufgeführten Kursaustritte nach den häufigs-ten Staatsangehörigkeiten erfolgten wegen Inaktivität (bitte Tabelle 11 ent-sprechend ergänzen, das Ergebnis in absoluten sowie relativen Zahlen ange-ben und wenn möglich nach Kursteilnehmenden mit und ohne Verpflichtung aufteilen; auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 14 der Bundestags-drucksache 19/10344 wird hingewiesen)?

Die Tabelle 11 der Integrationskursgeschäftsstatistik erfasst Integrationskursaus-tritte. Dies umfasst die Anzahl der Personen, die im DTZ das Niveau B1 erreicht und den Test „Leben in Deutschland“ (LiD) bestanden haben (erfolgreicher Kurs-austritt), die sowohl am DTZ als auch am LiD teilgenommen haben, jedoch im DTZ das B1-Niveau nicht erreicht und/oder den LiD nicht bestanden haben (nicht erfolgreicher Kursaustritt) sowie die an mindestens einem der Tests nicht teilge-nommen haben und bei denen mindestens neun Monate seit der letzten Kursakti-vität vergangen sind (Kursaustritt wegen Inaktivität). Die Gesamtzahlen der Kursaustritte im Jahr 2018 sind in den nachfolgenden Tabellen auf der linken Seite nochmals dargestellt.

Ergänzt ist die Tabelle um die Anzahl der Kursaustritte auf Grund von Inaktivität im Jahr 2018. Die Hintergründe zu den Kursaustritten wegen Inaktivität werden nicht statistisch erfasst. Aus der wissenschaftlichen Begleitung der Kurse ist je-doch bekannt, dass die wichtigsten Gründe für ein vorübergehendes oder dauer-haftes Nicht-Fortführen des Kurses die Folgenden sind:

Arbeitsaufnahme,

Umzug,

Krankheit/Schwangerschaft.

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Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/12488

* Anzahl der Personen, die an mindestens einem der Tests LID und DTZ nicht teilgenommen haben

und bei denen mindestens neun Monate seit der letzten Kursaktivität vergangen sind. ** Spätaussiedler, in deren Aufnahmebescheid einbezogene Ehegatten und Abkömmlinge sowie wei-

tere gemeinsam mit dem Spätaussiedler in Deutschland eingetroffene und mit diesem verteilte Familienangehörige nach § 8 Absatz 2 BVFG.

*** ohne Deutschland

* Anzahl der Personen, die an mindestens einem der Tests LID und DTZ nicht teilgenommen haben

und bei denen mindestens neun Monate seit der letzten Kursaktivität vergangen sind. ** Spätaussiedler, in deren Aufnahmebescheid einbezogene Ehegatten und Abkömmlinge sowie wei-

tere gemeinsam mit dem Spätaussiedler in Deutschland eingetroffene und mit diesem verteilte Fa-milienangehörige nach § 8 Absatz 2 BVFG.

*** ohne Deutschland

Integrationskursaustr i t teim Jahr 2018nach den häufigsten Staatsangehörigkeiten

Rang absolut prozentual absolut prozentual

1 Syrien 102.645 34,4% 29.581 28,8%2 Irak 25.103 8,4% 9.489 37,8%3 Afghanistan 14.600 4,9% 2.989 20,5%4 Rumänien 12.086 4,0% 6.378 52,8%5 Iran 11.494 3,9% 3.267 28,4%6 Erit rea 11.493 3,9% 3.148 27,4%7 Bulgarien 10.055 3,4% 6.476 64,4%8 Türkei 9.722 3,3% 4.300 44,2%9 Polen 8.713 2,9% 4.579 52,6%10 Italien 5.357 1,8% 3.328 62,1%

sonst ige Staatsangehörige 83.659 28,0% 31.479 37,6%294.927 98,8% 105.014 35,6%

3.560 1,2% 637 17,9%Insgesamt 298.487 100,0% 105.651 35,4%

nachricht lich EU-Staaten** 54.258 18,2% 30.761 56,7%

2018 davon Kursaustrit t auf Grund Inakt ivität*

Summezuzüglich Spätaussiedler**

Integrationskursaustr i t te - OHNE Tei lnahmeverpfl ichtungim Jahr 2018nach den häufigsten Staatsangehörigkeiten

Rang absolut prozentual absolut prozentual

1 Syrien 16.498 15,1% 4.832 29,3%2 Irak 8.590 7,9% 3.877 45,1%3 Afghanistan 1.035 0,9% 284 27,4%4 Rumänien 11.928 10,9% 6.282 52,7%5 Iran 5.378 4,9% 1.839 34,2%6 Erit rea 2.861 2,6% 923 32,3%7 Bulgarien 9.768 8,9% 6.259 64,1%8 Türkei 1.600 1,5% 924 57,8%9 Polen 8.562 7,8% 4.481 52,3%10 Italien 5.255 4,8% 3.253 61,9%

sonst ige Staatsangehörige 34.143 31,3% 16.339 47,9%105.618 96,7% 49.293 46,7%

3.560 3,3% 637 17,9%Insgesamt 109.178 100,0% 49.930 45,7%

nachricht lich EU-Staaten** 53.286 48,8% 30.126 56,5%

Summezuzüglich Spätaussiedler*

2018 davon Kursaustrit t auf Grund Inakt ivität*

Page 14: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

Drucksache 19/12488 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

* Anzahl der Personen, die an mindestens einem der Tests LID und DTZ nicht teilgenommen haben

und bei denen mindestens neun Monate seit der letzten Kursaktivität vergangen sind. ** ohne Deutschland

21. Wie lauten die Ergebnisse entsprechend Tabelle 12 des Berichts zur Integra-tionskursgeschäftsstatistik für das Jahr 2018 (Seite 12) für die Jahre 2017, 2018 und das erste Quartal 2019 unterteilt nach Staatsangehörigkeiten sowie getrennt nach Teilnehmenden mit und ohne Verpflichtung (bitte Tabelle 12 entsprechend ergänzen)?

Die Antwort ist der Anlage 1 zu entnehmen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 19 verwiesen.

22. Wie lauten ergänzend zur Antwort auf die Schriftliche Frage 25 auf Bundes-tagsdrucksache 19/9553 (siehe Vorbemerkung zu dieser Kleinen Anfrage) die Ergebnisse zusätzlich unterteilt nach Staatsangehörigkeit (bitte die Ta-belle in der Antwort entsprechend ergänzen)?

Die Antwort ist der Anlage 2 zu entnehmen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 19 verwiesen.

23. Wie lauten ergänzend zur Antwort auf die Schriftliche Frage 26 auf Bundes-tagsdrucksache 19/9553 (siehe Vorbemerkung zu dieser Kleinen Anfrage) die Ergebnisse zusätzlich unterteilt nach Staatsangehörigkeit (bitte die Ta-belle in der Antwort entsprechend ergänzen)?

Die Antwort ist der Anlage 3 zu entnehmen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 19 verwiesen.

Integrationskursaustr i t te - MIT Tei lnahmeverpfl ichtungim Jahr 2018nach den häufigsten Staatsangehörigkeiten

Rang absolut prozentual absolut prozentual

1 Syrien 86.147 45,5% 24.749 28,7%2 Irak 16.513 8,7% 5.612 34,0%3 Afghanistan 13.565 7,2% 2.705 19,9%4 Rumänien 158 0,1% 96 60,8%5 Iran 6.116 3,2% 1.428 23,3%6 Erit rea 8.632 4,6% 2.225 25,8%7 Bulgarien 287 0,2% 217 75,6%8 Türkei 8.122 4,3% 3.376 41,6%9 Polen 151 0,1% 98 64,9%10 Italien 102 0,1% 75 73,5%

sonst ige Staatsangehörige 49.516 26,2% 15.140 30,6%Insgesamt 189.309 100,0% 55.721 29,4%

nachricht lich EU-Staaten** 972 0,5% 635 65,3%

2018 davon Kursaustrit t auf Grund Inakt ivität*

Page 15: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/12488

24. Aus welchem Grund entfällt nach Kenntnis der Bundesregierung die Förde-rung von Sprachkursen durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Rah-men des ESF-BAMF-Programms trotz des noch laufenden mehrjährigen Fi-nanzrahmens der EU (2013-2020) ab Ende 2018, und welche Fördermittel für das ESF-BAMF-Programm wurden in den Jahren 2013 bis einschließlich 2018 aus dem ESF an Deutschland ausgezahlt bzw. welche Auszahlungen sind noch zu erwarten (bitte nach Kalenderjahr getrennt und auch die jewei-lige Gesamtsumme der nationalen Kofinanzierung angeben)?

Mittels des ESF-BAMF Programms wurde die berufsbezogene Sprachförderung in Deutschland erfolgreich pilotiert. Daher wurde die berufsbezogene Deutsch-sprachförderung auf der Grundlage des § 45a Aufenthaltsgesetz im Juli 2016 in ein dauerhaftes Regelangebot, das anders als der ESF national gesteuert werden kann, überführt. Diese Regelförderung löste das ESF-BAMF-Programm bis zum Auslaufen der Kurse Ende 2018 ab. Von 2018 bis zum Ende der Förderperiode 2020 ist das ESF-BAMF Programm in die Schlussphase eingetreten, die ESF-BAMF Kurse werden finanztechnisch abgewickelt.

Die Kurse im ESF-BAMF-Programm in der aktuellen Förderperiode (2014 bis 2020) starteten in den Jahren 2015 bis 2017. Durch Schlussabrechnungen werden auch darüber hinaus noch Auszahlungen geleistet.

In den Jahren 2015 bis 2018 wurden Auszahlungen geleistet in Höhe von: 157 571 102 Euro an ESF-Mitteln und 15 269 676 Euro an Bundesmitteln (nati-onale Kofinanzierung).

Die einzelnen Jahre gliedern sich wie folgt:

Nach jetzigem Stand ergibt sich eine Prognose von noch rund 14,8 Mio. Euro (ESF-Mittel) Auszahlungen. Diese Zahl beinhaltet bisher schon geleistete Aus-zahlungen in 2019 (rund 6,5 Mio. Euro ESF-Mittel).

Auszahlung 2015 2016 2017 2018Bundesmittel 576.750 € 5.515.597 € 8.117.927 € 1.059.402 €ESF 17.989.886 € 53.727.477 € 52.419.144 € 33.434.595 €

Page 16: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

1 1 1 1 1 1 1

Drucksache 19/12488 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

Sprachniveau Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ)

nach Prüfungsergebnis Anlage 1 Jahr 2017 - alle Testteilnehmenden einschl. Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik

Staatsangehörigkeit B1 Niveau B1 Niveau % A2 Niveau A2 Niveau % unter A2 Niveau unter A2 Niveau % Insgesamt

Syrien 61.994 58,6% 34.266 32,4% 9.552 9,0% 105.812

Irak 6.838 43,6% 6.658 42,5% 2.170 13,9% 15.666

Eritrea 3.682 30,5% 5.884 48,7% 2.518 20,8% 12.084

Iran 6.481 60,1% 3.684 34,2% 618 5,7% 10.783

Rumänien 5.271 74,2% 1.464 20,6% 364 5,1% 7.099

Polen 4.922 72,6% 1.519 22,4% 341 5,0% 6.782

Türkei 2.315 39,8% 2.486 42,8% 1.011 17,4% 5.812

Afghanistan 2.595 48,4% 2.019 37,7% 743 13,9% 5.357

Bulgarien 2.577 50,6% 1.488 29,2% 1.031 20,2% 5.096

Italien 2.136 71,3% 658 22,0% 201 6,7% 2.995

Russische Föderation 2.100 76,9% 508 18,6% 123 4,5% 2.731

Griechenland 1.649 66,5% 626 25,2% 205 8,3% 2.480

Kroatien 2.055 84,8% 332 13,7% 36 1,5% 2.423

Kosovo 1.316 56,5% 768 33,0% 245 10,5% 2.329

Deutschland 1.424 64,7% 592 26,9% 186 8,4% 2.202

Ukraine 1.742 83,5% 292 14,0% 52 2,5% 2.086

Marokko 1.335 66,7% 516 25,8% 152 7,6% 2.003

Spanien 1.217 69,2% 401 22,8% 140 8,0% 1.758

Somalia 504 29,6% 813 47,7% 388 22,8% 1.705

Ungarn 1.323 78,7% 307 18,3% 52 3,1% 1.682

Pakistan 967 61,0% 460 29,0% 157 9,9% 1.584

Indien 1.207 76,5% 309 19,6% 62 3,9% 1.578

Vietnam 669 48,2% 534 38,4% 186 13,4% 1.389

Bosnien und Herzegowina 984 78,5% 225 18,0% 44 3,5% 1.253

Serbien 814 71,3% 261 22,9% 66 5,8% 1.141

Thailand 603 54,2% 440 39,6% 69 6,2% 1.112

Unbek. / Ungekl. / ohne Angabe 537 51,5% 375 36,0% 131 12,6% 1.043

China 791 76,4% 204 19,7% 41 4,0% 1.036

Libanon 581 58,4% 313 31,5% 101 10,2% 995

Tunesien 757 77,6% 191 19,6% 27 2,8% 975

Nordmazedonien 646 67,1% 253 26,3% 64 6,6% 963

Nigeria 468 49,9% 380 40,6% 89 9,5% 937

Albanien 613 67,7% 233 25,7% 59 6,5% 905

Ghana 384 49,0% 288 36,8% 111 14,2% 783

Brasilien 556 72,1% 182 23,6% 33 4,3% 771

Kasachstan 431 60,3% 221 30,9% 63 8,8% 715

Ägypten 529 75,1% 157 22,3% 18 2,6% 704

Staatenlos 397 58,4% 220 32,4% 63 9,3% 680

Litauen 415 71,4% 134 23,1% 32 5,5% 581

Portugal 356 69,3% 117 22,8% 41 8,0% 514

Vereinigte Staaten 371 81,7% 69 15,2% 14 3,1% 454

Sri Lanka 180 40,9% 188 42,7% 72 16,4% 440

Algerien 326 75,6% 92 21,3% 13 3,0% 431

Lettland 296 72,7% 85 20,9% 26 6,4% 407

Äthiopien 155 48,4% 128 40,0% 37 11,6% 320

Aserbaidschan 191 66,1% 71 24,6% 27 9,3% 289

Armenien 183 65,6% 82 29,4% 14 5,0% 279

Kenia 194 77,3% 47 18,7% 10 4,0% 251

Frankreich 213 85,2% 26 10,4% 11 4,4% 250

Kolumbien 175 72,3% 57 23,6% 10 4,1% 242

Kuba 173 74,2% 49 21,0% 11 4,7% 233

Slowakei 174 76,0% 38 16,6% 17 7,4% 229

Dominikanische Republik 131 57,5% 69 30,3% 28 12,3% 228

Bangladesch 130 57,5% 77 34,1% 19 8,4% 226

Jordanien 150 68,8% 53 24,3% 15 6,9% 218

Libyen 123 59,1% 70 33,7% 15 7,2% 208

Togo 110 55,3% 75 37,7% 14 7,0% 199

Guinea 102 53,4% 69 36,1% 20 10,5% 191

Person(en) aus den palästinensischen Gebieten (nicht als Staat anerkannt)

103 56,6% 60 33,0% 19 10,4% 182

Sudan 85 47,0% 75 41,4% 21 11,6% 181

Georgien 118 65,6% 49 27,2% 13 7,2% 180

Gambia 59 47,2% 52 41,6% 14 11,2% 125

Senegal 59 47,2% 49 39,2% 17 13,6% 125

Kongo 53 43,1% 54 43,9% 16 13,0% 123

Serbien (einschließlich Kosovo) 74 67,3% 24 21,8% 12 10,9% 110

Serbien und Montenegro 26 45,6% 19 33,3% 12 21,1% 57

sonstige Staatsangehörigkeiten* 4.940 76,7% 1.272 19,7% 232 3,6% 6.444

Summe 135.075 58,4% 73.777 31,9% 22.314 9,7% 231.166

zuzüglich Spätaussiedler**

Insgesamt

2.019

137.094

71,6%

58,6%

662

74.439

23,5%

31,8%

138

22.452

4,9%

9,6%

2.819

233.985

* Staatsangehörigkeiten, bei denen je Sprachniveau weniger als zehn Testteilnehmende erfasst wurden, werden aus Datenschutzgründen nicht separat ausgewiesen. ** Spätaussiedler, in deren Aufnahmebescheid einbezogene Ehegatten und Abkömmlinge sowie weitere gemeinsam mit dem Spätaussiedler in Deutschland

eingetroffene und mit diesem verteilte Familienangehörige nach § 8 Abs. 2 BVFG.

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1

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/12488

Sprachniveau Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ)

nach Prüfungsergebnis

Jahr 2017 - nur Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung Spätaussiedler können nicht gesondert ausgewiesen werden konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik

Staatsangehörigkeit

Syrien

B1 Niveau

7.466

B1 Niveau %

27,2%

A2 Niveau

15.124

A2 Niveau %

55,2%

unter A2 Niveau

4.830

unter A2 Niveau %

17,6%

Insgesamt

27.420

Irak 852 19,7% 2.470 57,0% 1.008 23,3% 4.330

Eritrea 631 18,4% 1.831 53,3% 976 28,4% 3.438

Iran 469 24,7% 1.190 62,6% 242 12,7% 1.901

Afghanistan 332 22,6% 728 49,6% 408 27,8% 1.468

Türkei 387 29,2% 553 41,7% 385 29,1% 1.325

Bulgarien 233 21,1% 392 35,4% 481 43,5% 1.106

Deutschland 272 35,1% 367 47,3% 137 17,7% 776

Polen 262 42,1% 260 41,7% 101 16,2% 623

Rumänien 205 37,3% 226 41,2% 118 21,5% 549

Russische Föderation 239 52,4% 165 36,2% 52 11,4% 456

Pakistan 140 37,8% 134 36,2% 96 25,9% 370

Griechenland 110 30,8% 137 38,4% 110 30,8% 357

Marokko 128 37,0% 127 36,7% 91 26,3% 346

Somalia 39 11,9% 193 58,7% 97 29,5% 329

Italien 125 38,2% 123 37,6% 79 24,2% 327

Unbek. / Ungekl. / ohne Angabe 69 24,2% 159 55,8% 57 20,0% 285

Kosovo 106 41,4% 105 41,0% 45 17,6% 256

Vietnam 94 37,6% 97 38,8% 59 23,6% 250

Nigeria 84 34,0% 129 52,2% 34 13,8% 247

Libanon 70 29,0% 109 45,2% 62 25,7% 241

Kasachstan 91 37,9% 106 44,2% 43 17,9% 240

Spanien 80 33,6% 96 40,3% 62 26,1% 238

Ukraine 119 53,8% 78 35,3% 24 10,9% 221

Thailand 100 50,3% 77 38,7% 22 11,1% 199

Staatenlos 54 29,5% 97 53,0% 32 17,5% 183

Ghana 52 29,1% 79 44,1% 48 26,8% 179

Sri Lanka 45 30,2% 71 47,7% 33 22,1% 149

Indien 57 46,3% 50 40,7% 16 13,0% 123

China 47 42,3% 50 45,0% 14 12,6% 111

Ungarn 49 47,1% 41 39,4% 14 13,5% 104

Serbien 34 34,0% 48 48,0% 18 18,0% 100

Nordmazedonien 39 40,2% 41 42,3% 17 17,5% 97

Albanien 37 38,9% 39 41,1% 19 20,0% 95

Äthiopien 29 33,0% 43 48,9% 16 18,2% 88

Brasilien 39 44,3% 38 43,2% 11 12,5% 88

Dominikanische Republik 29 42,0% 26 37,7% 14 20,3% 69

Litauen 25 39,1% 28 43,8% 11 17,2% 64

Portugal 21 33,3% 28 44,4% 14 22,2% 63

Sudan 12 21,8% 30 54,5% 13 23,6% 55

Person(en) aus den palästinensischen Gebieten (nicht als Staat anerkannt)

13 24,5% 29 54,7% 11 20,8% 53

Bosnien und Herzegowina 25 49,0% 15 29,4% 11 21,6% 51

Lettland 24 51,1% 13 27,7% 10 21,3% 47

sonstige Staatsangehörigkeiten*

Insgesamt

697

14.031

42,6%

27,7%

699

26.441

42,8%

52,2%

239

10.180

14,6%

20,1%

1.635

50.652

* Staatsangehörigkeiten, bei denen je Sprachniveau weniger als zehn Testteilnehmende erfasst wurden, werden aus Datenschutzgründen nicht separat ausgewiesen.

Page 18: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

1 1 1 1 1 1 1

Drucksache 19/12488 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

Sprachniveau Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ)

nach Prüfungsergebnis

Jahr 2018 - alle Testteilnehmenden einschl. Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik

Staatsangehörigkeit

Syrien

B1 Niveau

36.881

B1 Niveau %

45,3%

A2 Niveau

29.390

A2 Niveau %

36,1%

unter A2 Niveau

15.067

unter A2 Niveau %

18,5%

Insgesamt

81.338

Irak 6.298 35,6% 7.156 40,5% 4.231 23,9% 17.685

Afghanistan 5.027 40,4% 4.682 37,6% 2.731 22,0% 12.440

Eritrea 2.725 29,0% 4.292 45,6% 2.392 25,4% 9.409

Iran 5.633 60,3% 2.939 31,4% 776 8,3% 9.348

Rumänien 5.151 73,4% 1.387 19,8% 483 6,9% 7.021

Türkei 3.188 45,7% 2.773 39,8% 1.010 14,5% 6.971

Polen 3.924 72,9% 1.194 22,2% 265 4,9% 5.383

Bulgarien 2.329 47,2% 1.422 28,8% 1.184 24,0% 4.935

Kosovo 1.854 56,3% 1.100 33,4% 341 10,3% 3.295

Russische Föderation 2.220 73,5% 640 21,2% 159 5,3% 3.019

Italien 2.024 70,6% 649 22,6% 194 6,8% 2.867

Somalia 733 26,3% 1.307 46,9% 749 26,9% 2.789

Kroatien 2.185 82,8% 404 15,3% 49 1,9% 2.638

Griechenland 1.585 66,9% 542 22,9% 241 10,2% 2.368

Ukraine 1.909 82,1% 367 15,8% 50 2,1% 2.326

Indien 1.474 75,4% 425 21,7% 56 2,9% 1.955

Marokko 1.281 65,5% 534 27,3% 140 7,2% 1.955

Pakistan 1.154 59,5% 595 30,7% 189 9,8% 1.938

Deutschland 1.321 69,2% 427 22,4% 161 8,4% 1.909

Bosnien und Herzegowina 1.394 75,8% 383 20,8% 61 3,3% 1.838

Spanien 1.050 68,6% 354 23,1% 127 8,3% 1.531

Vietnam 726 48,2% 576 38,3% 203 13,5% 1.505

Serbien 1.002 69,2% 341 23,5% 105 7,3% 1.448

Ungarn 1.055 77,2% 275 20,1% 37 2,7% 1.367

Nigeria 624 45,7% 571 41,8% 171 12,5% 1.366

Albanien 904 66,9% 348 25,8% 99 7,3% 1.351

Nordmazedonien 880 68,9% 314 24,6% 84 6,6% 1.278

Thailand 625 51,8% 481 39,9% 100 8,3% 1.206

China 866 75,9% 214 18,8% 61 5,3% 1.141

Tunesien 819 78,4% 201 19,2% 25 2,4% 1.045

Libanon 589 57,0% 332 32,1% 113 10,9% 1.034

Unbek. / Ungekl. / ohne Angabe 420 40,7% 378 36,7% 233 22,6% 1.031

Brasilien 650 70,2% 229 24,7% 47 5,1% 926

Ghana 424 46,0% 372 40,4% 125 13,6% 921

Staatenlos 405 49,5% 280 34,2% 133 16,3% 818

Kasachstan 513 63,6% 223 27,6% 71 8,8% 807

Ägypten 570 70,9% 203 25,2% 31 3,9% 804

Philippinen 528 77,8% 141 20,8% 10 1,5% 679

Litauen 409 75,5% 103 19,0% 30 5,5% 542

Aserbaidschan 336 64,7% 149 28,7% 34 6,6% 519

Portugal 332 65,9% 117 23,2% 55 10,9% 504

Armenien 336 67,2% 140 28,0% 24 4,8% 500

Äthiopien 199 39,9% 232 46,5% 68 13,6% 499

Vereinigte Staaten 387 82,3% 72 15,3% 11 2,3% 470

Sri Lanka 200 46,8% 160 37,5% 67 15,7% 427

Sudan 157 41,6% 157 41,6% 63 16,7% 377

Lettland 267 72,6% 84 22,8% 17 4,6% 368

Bangladesch 186 53,0% 130 37,0% 35 10,0% 351

Kamerun 246 71,5% 83 24,1% 15 4,4% 344

Guinea 145 46,8% 117 37,7% 48 15,5% 310

Jemen 157 54,1% 107 36,9% 26 9,0% 290

Libyen 162 56,3% 88 30,6% 38 13,2% 288

Jordanien 177 66,3% 70 26,2% 20 7,5% 267

Gambia 108 49,5% 86 39,4% 24 11,0% 218

Venezuela 155 71,8% 51 23,6% 10 4,6% 216

Kuba 134 65,0% 55 26,7% 17 8,3% 206

Person(en) aus den palästinensischen Gebieten (nicht als Staat anerkannt)

102 49,8% 71 34,6% 32 15,6% 205

Togo 129 63,9% 58 28,7% 15 7,4% 202

Dominikanische Republik 116 57,7% 63 31,3% 22 10,9% 201

Slowakei 133 75,1% 31 17,5% 13 7,3% 177

Senegal 82 52,2% 52 33,1% 23 14,6% 157

Montenegro 93 69,9% 26 19,5% 14 10,5% 133

Tadschikistan 72 54,5% 49 37,1% 11 8,3% 132

Ecuador 79 67,5% 26 22,2% 12 10,3% 117

Elfenbeinküste (Côte d'Ivoire) 58 54,7% 37 34,9% 11 10,4% 106

Kongo 35 33,7% 53 51,0% 16 15,4% 104

Serbien (einschließlich Kosovo) 46 51,1% 26 28,9% 18 20,0% 90

Sierra Leone 29 45,3% 19 29,7% 16 25,0% 64

Mali 23 45,1% 15 29,4% 13 25,5% 51

Serbien und Montenegro 22 44,9% 17 34,7% 10 20,4% 49

Guinea-Bissau 17 39,5% 16 37,2% 10 23,3% 43

sonstige Staatsangehörigkeiten*

Summe

zuzüglich Spätaussiedler**

Insgesamt

5.372

113.441

2.352

115.793

76,6%

51,7%

72,0%

52,0%

1.377

72.378

768

73.146

19,6%

33,0%

23,5%

32,9%

260

33.402

148

33.550

3,7%

15,2%

4,5%

15,1%

7.009

219.221

3.268

222.489

* Staatsangehörigkeiten, bei denen je Sprachniveau weniger als zehn Testteilnehmende erfasst wurden, werden aus Datenschutzgründen nicht separat ausgewiesen. ** Spätaussiedler, in deren Aufnahmebescheid einbezogene Ehegatten und Abkömmlinge sowie weitere gemeinsam mit dem Spätaussiedler in Deutschland

Page 19: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/12488

Sprachniveau Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ)

nach Prüfungsergebnis

Jahr 2018 - nur Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung Spätaussiedler können nicht gesondert ausgewiesen werden konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik

Staatsangehörigkeit

Syrien

B1 Niveau

13.539

B1 Niveau %

31,1%

A2 Niveau

18.777

A2 Niveau %

43,2%

unter A2 Niveau

11.179

unter A2 Niveau %

25,7%

Insgesamt

43.495

Irak 2.237 23,5% 4.258 44,7% 3.033 31,8% 9.528

Afghanistan 842 15,7% 2.586 48,2% 1.935 36,1% 5.363

Eritrea 939 21,8% 2.007 46,7% 1.356 31,5% 4.302

Iran 1.357 41,9% 1.446 44,7% 435 13,4% 3.238

Türkei 432 25,8% 823 49,2% 417 24,9% 1.672

Bulgarien 258 17,2% 523 34,9% 716 47,8% 1.497

Deutschland 359 36,2% 484 48,8% 148 14,9% 991

Somalia 158 16,4% 444 46,0% 363 37,6% 965

Rumänien 263 34,1% 286 37,1% 222 28,8% 771

Polen 239 37,9% 282 44,7% 110 17,4% 631

Russische Föderation 239 40,6% 265 45,0% 85 14,4% 589

Unbek. / Ungekl. / ohne Angabe 158 27,3% 238 41,2% 182 31,5% 578

Pakistan 152 30,3% 228 45,5% 121 24,2% 501

Griechenland 127 29,9% 156 36,7% 142 33,4% 425

Marokko 137 34,2% 170 42,4% 94 23,4% 401

Nigeria 98 27,0% 192 52,9% 73 20,1% 363

Staatenlos 87 25,7% 153 45,3% 98 29,0% 338

Italien 97 28,9% 153 45,5% 86 25,6% 336

Kosovo 96 29,5% 155 47,7% 74 22,8% 325

Vietnam 105 32,5% 143 44,3% 75 23,2% 323

Ukraine 148 46,5% 142 44,7% 28 8,8% 318

Kasachstan 120 41,1% 124 42,5% 48 16,4% 292

Libanon 75 26,1% 135 47,0% 77 26,8% 287

Ghana 59 22,5% 143 54,6% 60 22,9% 262

Spanien 76 29,5% 114 44,2% 68 26,4% 258

Thailand 78 33,2% 126 53,6% 31 13,2% 235

Indien 75 37,5% 106 53,0% 19 9,5% 200

Serbien 33 21,0% 78 49,7% 46 29,3% 157

Äthiopien 30 19,4% 88 56,8% 37 23,9% 155

China 51 34,2% 65 43,6% 33 22,1% 149

Albanien 52 36,6% 62 43,7% 28 19,7% 142

Ägypten 43 30,9% 75 54,0% 21 15,1% 139

Nordmazedonien 44 34,1% 59 45,7% 26 20,2% 129

Sri Lanka 42 32,8% 53 41,4% 33 25,8% 128

Aserbaidschan 40 32,0% 69 55,2% 16 12,8% 125

Brasilien 41 34,7% 57 48,3% 20 16,9% 118

Tunesien 51 46,4% 45 40,9% 14 12,7% 110

Ungarn 37 34,9% 56 52,8% 13 12,3% 106

Sudan 22 23,4% 45 47,9% 27 28,7% 94

Bangladesch 24 26,4% 48 52,7% 19 20,9% 91

Bosnien und Herzegowina 33 37,1% 40 44,9% 16 18,0% 89

Libyen 28 31,5% 38 42,7% 23 25,8% 89

Person(en) aus den palästinensischen Gebieten (nicht als Staat anerkannt)

21 23,6% 47 52,8% 21 23,6% 89

Portugal 16 18,8% 35 41,2% 34 40,0% 85

Guinea 17 21,5% 43 54,4% 19 24,1% 79

Jordanien 24 35,3% 29 42,6% 15 22,1% 68

Litauen 21 36,8% 22 38,6% 14 24,6% 57

sonstige Staatsangehörigkeiten*

Insgesamt

647

23.867

36,9%

29,0%

838

36.551

47,7%

44,3%

270

22.020

15,4%

26,7%

1.755

82.438

* Staatsangehörigkeiten, bei denen je Sprachniveau weniger als zehn Testteilnehmende erfasst wurden, werden aus Datenschutzgründen nicht separat ausgewiesen.

Page 20: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

1

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Drucksache 19/12488 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

Sprachniveau Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ)

nach Prüfungsergebnis

1. Quartal 2019 - alle Testteilnehmenden einschl. Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik

Staatsangehörigkeit B1 Niveau B1 Niveau % A2 Niveau A2 Niveau % unter A2 Niveau unter A2 Niveau % Insgesamt

Syrien 6.089 35,9% 6.589 38,9% 4.275 25,2% 16.953

Irak 1.218 28,6% 1.700 39,9% 1.347 31,6% 4.265

Afghanistan 1.257 33,6% 1.419 38,0% 1.060 28,4% 3.736

Türkei 1.060 46,5% 891 39,1% 327 14,4% 2.278

Eritrea 594 26,7% 1.017 45,6% 617 27,7% 2.228

Iran 1.140 56,7% 681 33,9% 190 9,4% 2.011

Rumänien 1.300 72,4% 368 20,5% 128 7,1% 1.796

Bulgarien 585 45,2% 376 29,0% 334 25,8% 1.295

Polen 883 70,9% 292 23,4% 71 5,7% 1.246

Kosovo 494 51,7% 356 37,2% 106 11,1% 956

Russische Föderation 595 69,3% 210 24,5% 53 6,2% 858

Italien 507 68,5% 187 25,3% 46 6,2% 740

Somalia 158 22,7% 303 43,5% 236 33,9% 697

Bosnien und Herzegowina 453 73,4% 140 22,7% 24 3,9% 617

Griechenland 401 66,5% 148 24,5% 54 9,0% 603

Ukraine 461 78,7% 111 18,9% 14 2,4% 586

Marokko 351 63,5% 159 28,8% 43 7,8% 553

Pakistan 276 52,9% 188 36,0% 58 11,1% 522

Indien 377 73,2% 117 22,7% 21 4,1% 515

Deutschland 329 64,3% 123 24,0% 60 11,7% 512

Serbien 295 66,7% 112 25,3% 35 7,9% 442

Albanien 258 62,9% 122 29,8% 30 7,3% 410

Spanien 249 62,9% 94 23,7% 53 13,4% 396

Nigeria 161 42,7% 153 40,6% 63 16,7% 377

Vietnam 160 42,4% 170 45,1% 47 12,5% 377

Nordmazedonien 250 70,4% 82 23,1% 23 6,5% 355

Thailand 155 49,4% 143 45,5% 16 5,1% 314

Libanon 157 55,9% 92 32,7% 32 11,4% 281

Brasilien 190 70,4% 67 24,8% 13 4,8% 270

Ghana 109 45,6% 91 38,1% 39 16,3% 239

Staatenlos 103 46,8% 66 30,0% 51 23,2% 220

Ägypten 153 69,9% 54 24,7% 12 5,5% 219

Unbek. / Ungekl. / ohne Angabe 54 25,1% 85 39,5% 76 35,3% 215

Kasachstan 116 60,4% 56 29,2% 20 10,4% 192

Armenien 90 61,2% 44 29,9% 13 8,8% 147

Äthiopien 64 43,8% 60 41,1% 22 15,1% 146

Portugal 92 64,8% 34 23,9% 16 11,3% 142

Aserbaidschan 76 55,1% 47 34,1% 15 10,9% 138

Guinea 46 38,3% 47 39,2% 27 22,5% 120

Sri Lanka 49 40,8% 59 49,2% 12 10,0% 120

Sudan 48 44,0% 44 40,4% 17 15,6% 109

Libyen 30 38,0% 39 49,4% 10 12,7% 79

Person(en) aus den palästinensischen Gebieten (nicht als Staat anerkannt)

20 47,6% 12 28,6% 10 23,8% 42

sonstige Staatsangehörigkeiten* 3.639 73,1% 1.116 22,4% 220 4,4% 4.975

Summe 25.092 47,1% 18.264 34,3% 9.936 18,6% 53.292

zuzüglich Spätaussiedler**

Insgesamt

552

25.644

70,2%

47,4%

202

18.466

25,7%

34,1%

32

9.968

4,1%

18,4%

786

54.078

* Staatsangehörigkeiten, bei denen je Sprachniveau weniger als zehn Testteilnehmende erfasst wurden, werden aus Datenschutzgründen nicht separat ausgewiesen. ** Spätaussiedler, in deren Aufnahmebescheid einbezogene Ehegatten und Abkömmlinge sowie weitere gemeinsam mit dem Spätaussiedler in Deutschland

eingetroffene und mit diesem verteilte Familienangehörige nach § 8 Abs. 2 BVFG.

Page 21: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/12488

Sprachniveau Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ)

nach Prüfungsergebnis

1. Quartal 2019 - nur Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung Spätaussiedler können nicht gesondert ausgewiesen werden konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik

Staatsangehörigkeit

Syrien

B1 Niveau

2.608

B1 Niveau %

26,0%

A2 Niveau

4.193

A2 Niveau %

41,9%

unter A2 Niveau

3.217

unter A2 Niveau %

32,1%

Insgesamt

10.018

Irak 546 20,6% 1.070 40,4% 1.032 39,0% 2.648

Afghanistan 313 17,4% 714 39,8% 768 42,8% 1.795

Eritrea 243 21,2% 514 44,8% 390 34,0% 1.147

Iran 322 44,0% 312 42,6% 98 13,4% 732

Türkei 172 33,1% 234 45,1% 113 21,8% 519

Bulgarien 61 15,8% 115 29,8% 210 54,4% 386

Somalia 32 11,3% 112 39,6% 139 49,1% 283

Deutschland 99 36,9% 114 42,5% 55 20,5% 268

Rumänien 69 35,4% 69 35,4% 57 29,2% 195

Russische Föderation 80 43,5% 85 46,2% 19 10,3% 184

Polen 63 41,7% 62 41,1% 26 17,2% 151

Pakistan 46 32,9% 62 44,3% 32 22,9% 140

Unbek. / Ungekl. / ohne Angabe 23 17,2% 47 35,1% 64 47,8% 134

Marokko 40 34,5% 47 40,5% 29 25,0% 116

Griechenland 32 31,4% 38 37,3% 32 31,4% 102

Italien 35 34,3% 56 54,9% 11 10,8% 102

Nigeria 40 40,4% 37 37,4% 22 22,2% 99

Ukraine 49 50,5% 38 39,2% 10 10,3% 97

Spanien 27 28,7% 33 35,1% 34 36,2% 94

Kosovo 34 37,4% 36 39,6% 21 23,1% 91

Staatenlos 22 25,0% 30 34,1% 36 40,9% 88

Vietnam 31 37,8% 37 45,1% 14 17,1% 82

Libanon 23 30,3% 37 48,7% 16 21,1% 76

Ghana 22 29,7% 27 36,5% 25 33,8% 74

Kasachstan 20 31,3% 30 46,9% 14 21,9% 64

Äthiopien 12 26,1% 20 43,5% 14 30,4% 46

Ägypten 17 42,5% 13 32,5% 10 25,0% 40

sonstige Staatsangehörigkeiten*

Insgesamt

424

5.505

37,5%

26,3%

509

8.691

45,0%

41,6%

198

6.706

17,5%

32,1%

1.131

20.902

* Staatsangehörigkeiten, bei denen je Sprachniveau weniger als zehn Testteilnehmende erfasst wurden, werden aus Datenschutzgründen nicht separat ausgewiesen.

Page 22: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1

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Drucksache 19/12488 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

Sprachniveau Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ)

nach Prüfungsergebnis

Jahr 2017 konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik

alle Testteilnehmenden einschl. Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung

B1 Niveau B1 Niveau % A2 Niveau A2 Niveau % unter A2 Niveau unter A2 Niveau % Insgesamt

Verpflichtet 78.433 55,6% 48.020 34,0% 14.695 10,4% 141.148

Nicht Verpflichtet 58.661 63,2% 26.419 28,5% 7.757 8,4% 92.837

Insgesamt 137.094 58,6% 74.439 31,8% 22.452 9,6% 233.985

nur Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung

B1 Niveau B1 Niveau % A2 Niveau A2 Niveau % unter A2 Niveau unter A2 Niveau % Insgesamt

Verpflichtet 8.575 29,3% 14.893 50,9% 5.800 19,8% 29.268

Nicht Verpflichtet 5.456 25,5% 11.548 54,0% 4.380 20,5% 21.384

Insgesamt 14.031 27,7% 26.441 52,2% 10.180 20,1% 50.652

Sprachniveau Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ)

nach Prüfungsergebnis

Jahr 2018 konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik

alle Testteilnehmenden einschl. Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung

B1 Niveau B1 Niveau % A2 Niveau A2 Niveau % unter A2 Niveau unter A2 Niveau % Insgesamt

Verpflichtet 70.791 47,4% 53.105 35,6% 25.328 17,0% 149.224

Nicht Verpflichtet 45.002 61,4% 20.041 27,4% 8.222 11,2% 73.265

Insgesamt 115.793 52,0% 73.146 32,9% 33.550 15,1% 222.489

nur Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung

B1 Niveau B1 Niveau % A2 Niveau A2 Niveau % unter A2 Niveau unter A2 Niveau % Insgesamt

Verpflichtet 13.334 26,4% 23.037 45,7% 14.068 27,9% 50.439

Nicht Verpflichtet 10.533 32,9% 13.514 42,2% 7.952 24,9% 31.999

Insgesamt 23.867 29,0% 36.551 44,3% 22.020 26,7% 82.438

Sprachniveau Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ)

nach Prüfungsergebnis

1. Quartal 2019 konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik

alle Testteilnehmenden einschl. Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung

B1 Niveau B1 Niveau % A2 Niveau A2 Niveau % unter A2 Niveau unter A2 Niveau % Insgesamt

Verpflichtet 15.877 42,2% 13.876 36,9% 7.828 20,8% 37.581

Nicht Verpflichtet 9.767 59,2% 4.590 27,8% 2.140 13,0% 16.497

Insgesamt 25.644 47,4% 18.466 34,1% 9.968 18,4% 54.078

nur Testteilnehmende mit Wiederholerzulassung

B1 Niveau B1 Niveau % A2 Niveau A2 Niveau % unter A2 Niveau unter A2 Niveau % Insgesamt

Verpflichtet 3.326 24,5% 5.698 41,9% 4.560 33,6% 13.584

Nicht Verpflichtet 2.179 29,8% 2.993 40,9% 2.146 29,3% 7.318

Insgesamt 5.505 26,3% 8.691 41,6% 6.706 32,1% 20.902

Page 23: Antwort...Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11749 – Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten,

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63,5%

10.115

47,1%

3.517

16,4%

41.284

14.117

34,2%

27.167

65,8%

20.346

49,3%

6.821

16,5%

93.406

23.479

25,1%

69.927

74,9%

48.036

51,4%

21.891

23,4%

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63,2%

10.333

47,1%

3.541

16,1%

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14.336

34,3%

27.464

65,7%

20.606

49,3%

6.858

16,4%

94.069

23.780

25,3%

70.289

74,7%

48.356

51,4%

21.933

23,3%

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Drucksache 19/12488 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

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