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ArbeitslosengeldArbeitslosengeld II // Regelsatz II // Regelsatz

Seit der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zum Arbeitslosengeld II müssen Langzeitarbeitslose mit dem allgemeingültigen Regelsatz, in Höhe von 359,00/323,00 Euro pro Monat, zuzüglich der angemessenen Miet- und Heizkosten auskommen.

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Regelsatz!Regelsatz!

Wie kam der Gesetzgeber auf den Regelsatz in Höhe von 359,00/323,00 Euro pro Monat?

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Berechnung des Regelsatzes!Berechnung des Regelsatzes!

EVS = Einkommens- und Verbrauchsstichprobe

Der Regelsatz von 2005 beruht auf der EVS von 1998

Der Regelsatz von 2006 beruht auf der EVS von 2003

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Welcher Bedarf ist mit dem Regelsatz Welcher Bedarf ist mit dem Regelsatz abgedeckt?abgedeckt?

Alte Bundesländer!„Von 359,00 Euro müssen Sie alle

Ausgaben für Ernährung, Körperpflege, hauswirtschaftlichen Bedarf einschließlich Haushaltsenergie und persönliche Bedürfnissen des täglichen Lebens bestreiten.“

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Welcher Bedarf ist mit dem Regelsatz Welcher Bedarf ist mit dem Regelsatz abgedeckt?abgedeckt?

Dazu gehören „in vertretbarem Umfang auch Beziehungen zur Umwelt und Teilnahme am kulturellen Leben.“ (§ 20 Abs. 1 Satz 1 SGB II; § 27 Abs.2 SGB XII)

„Ferner müssen Sie nahezu alle Ausgaben für Kleidung und Hausrat außer denen für die Erstausstattung für Wohnung und Bekleidung bestreiten. Sie sind ab 2005 im Regelsatz enthalten.“

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Analyse des RegelsatzesAnalyse des Regelsatzes

RVS 2004 RS 2005 RS 2006

297,00 € 345,00 € 345,00 €

Abteilung

01 Ernährung 159,37 € 142,54 € 135,48 €

darunter

Nahrungsmittel/Getränke 130,44 € 126,96 € 113,57 €

Tabak 5,52 € 6,24 €

Genussmittel 19,19 €

11 Verzehr außer Haus 9,74 € 10,06 € 8,17 €

03 Bekleidung und Schuhe 8,64 € 34,26 € 34,24 €

darunter

Bekleidung 25,82 € 24,55 €

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Analyse des RegelsatzesAnalyse des Regelsatzes

Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006

03 Bekleidung und Schuhe

darunter

Reinigung, Waschen, Rep. 1.70 € 1,64 €

Schuhe 6,09 € 7,59 €

Schuhreparatur 0,64 € 0,47 €

04 Wohnen, Energie, Wohnungsinstand-

haltung

28,30 € 25,93 € 24,49 €

darunter

Strom 20,74 € 21,75 €

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Analyse des RegelsatzesAnalyse des Regelsatzes

Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006

04 Wohnung...

darunter

Reparaturen

Instandhaltung d. Wohnung 5,19 € 2,74 €

Nur Haushaltsenergie 28,30 €

05 Möbel, Einrichtung, Apparate, Geräte und Ausrüstungen...

18,06 € 27,70 € 24,65 €

darunter

Möbel/Einrichtungsgegenst. 5,95 € 5,19 €

deren Reparatur 0,30 € 0,17 €

Teppiche/Bodenbeläge 1,36 € 1,42 €

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Analyse des RegelsatzesAnalyse des Regelsatzes

Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006

05 Möbel...

Kühl- und Gefriergeräte plus einmalige 1,58 € 1,38 €

Waschmaschinen Beihilfen für 2,10 € 1,53 €

Andere Haushaltsgroßgeräte Möbel u. Hausrat

2,83 € 0,77 €

Reparaturen, an Haushaltsgeräten von höherem Wert

0,72 € 0,59 €

Rest 12,81 € 13,62 €

Beschaffung von Hausrat 18,06 €

06 Gesundheitspflege 6,03 € 13,17 € 12,67 €

darunter

Pharmazeutische Erzeugnisse 6,98 € 5,26 €

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Analyse des RegelsatzesAnalyse des Regelsatzes

Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006

06 Gesundheitspflege

davon mit 6,98 € 5,26 €

davon ohne 2,53 €

Eigenanteile/Gebühren

Andere med. Erzeugnisse 2,05 € 1,68 €

davon mit 1,17 €

davon ohne 0,61 €

Eigenanteile/Gebühren

Therapeutische Mittel 4,14 € 5,57 €

Geräte u. Ausrüstungen

davon Zahnersatz

2,21

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Analyse des RegelsatzesAnalyse des Regelsatzes

Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006

07 Verkehr

14,82 € 19,20 € 15,43 €

darunter

Fahrräder u.Zubehör 0,59 € 1,09 € 1,68 €

Fremde Verkehrsdienstleistungen

14,23 € 18,11 € 14,03 €

08 Nachrichtenübermittlung

23,02 € 22,37 € 30,25 €

Post- u. Kurierdienstleistung

3,82 € 3,14 €

Telefon/Fax Anrufbeantworter

0,70 € 0,87 €

Internet/Onlinedienste 3,11

Telefon und Fax 17,85 € 23,22 €

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Analyse des RegelsatzesAnalyse des RegelsatzesAbteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006

09 Freizeit, Unterhaltung, Kultur

24,32 € plus einmalige Beihilfe

39,48 € 39,25 €

darunter

Radio,- Fernsehgeräte 2,48 € 3,14 €

Datenverarbeitung inkl. Software

1,83 € 2,57 €

Sportartikel, Spielwaren und Hobbys

1,90 € 2,53 € 2,29 €

Größere Gebrauchsgüter für Freizeit

1,40 € 3,30 € 2,33 €

Gartenpflege Blumen 3,89 € 3,56 € 3,64 €

Sport-, Freizeitveranstaltungen

1,43 € 4,63 € 6,27 €

Zeitungen/Zeitschriften 7,84 € 10,24 € 7,59 €

Bücher, Broschüren 5,82 € 5,98 € 5,47 €

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Analyse des RegelsatzesAnalyse des Regelsatzes

Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006

09 Freizeit, Unterhaltung, Kultur

Schreibwaren 2,21 € 2,72 €

Sonstiges für Freizeit 2,05 € 2,71 € 2,54 €

Ausleihgebühren 0,60 €

10 Bildungswesen - - -

12 Andere Waren u. Dienstleistungen

16,36 € 20,13 € 26,79 €

darunter

Körperpflege zusammen 14,05 € 17,84 € 24,11 €

darunter

Friseur u. andere Dienstleistung f. Körper 9,90 € 9,92 €

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Analyse des RegelsatzesAnalyse des Regelsatzes

Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006

12 Andere Waren und Dienstleistungen

Artikel für Körper 8,04 € 14,19 €

Finanzdienstleistungen 0,77 € 0,36 € 1,02 €

Andere Dienstleistungen 1,54 € 1,82 € 1,66 €

Summe pro Monat 297,00 € 344,80 € 343,25 €Plus einmalige

Beihilfen

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Wie wird der Regelsatz festgesetzt?Wie wird der Regelsatz festgesetzt?

„Grundlage sind die tatsächlich, statistisch ermittelten Verbrauchsausgaben von Haushalten in unteren Einkommensgruppen. Datengrundlage ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe.“

(§ 28 Abs. 3 SGB XII) Genauer:

„zu Grunde zu legen sind die Verbrauchsausgaben der untersten vom Hundert der nach ihrem Nettoeinkommen geschichteten Haushalte der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe nach Herausnahme der Empfänger von Leistungen der Sozialhilfe.“

(§ 2 Abs. 3 Regelsatzverordnung – RSVO)

Mit Haushalten sind Ein-Personen-Haushalte gemeint, da der Eckregelsatz der Regelsatz von Alleinstehenden ist. (so auch die Begründung der Bundesregierung zu § 2 RSVO, info also 4/2004,188)

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Wie wird der Regelsatz festgesetzt?Wie wird der Regelsatz festgesetzt?

Die letzte Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) stammt aus dem Jahre 2003. Sie ist Grundlage des Regelsatzes ab 2006.

Die EVS besteht aus 53.000 Personen, die auf freiwilliger Basis ihre gesamten Einnahmen und Ausgaben dokumentieren, jeweils ein Viertel der Haushalte für jeweils drei Monate.

Die untersten 20 % der Ein-Personen-Haushalte bestehen aus 2.791 Haushalten. Ihre Verbrauchsausgaben beliefen sich auf

2005 (EVS 1998) 2006 (EVS 2003)

809,57 €

Minus 309,01 €

794,46 €297,72 € Miete /Heizung

500,56 € 496,64 €

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(Quelle: DPWV 2004, 13, hochgerechnet mit der (Quelle: DPWV 2004, 13, hochgerechnet mit der Steigerung des Rentenwerts in Höhe von 7,23 % auf Steigerung des Rentenwerts in Höhe von 7,23 % auf 2005;DPWV 2006, 15)2005;DPWV 2006, 15)

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Perversität eines Zahlenwerkes!Perversität eines Zahlenwerkes!

Die Perversität dieses Zahlenwerkes wird erst richtig deutlich, wenn man die Auswirkungen der „Sozialreformen“ (Gesundheit, Rente etc.) berücksichtigt.:

Wie eine 45 jährige langzeitarbeitssuchende Person – mit dem vollen Regelsatz – Rücklagen für ihre, von der Regierung geforderte und notwendige private Altersvorsorge leisten soll, bleibt kein Geheimnis.

Über die zusätzlichen Ausgaben, die auch Langzeitarbeitssuchende zu 100 % haben und als nicht „regelsatzrelevant“ angesehen werden, wird in der Öffentlichkeit kaum diskutiert.

Diese Ausgaben sind z. B. für Zuzahlungen bei einem Krankenhausaufenthalt (10 Euro p. Tg. Für max. 28 Tage), für Zahnersatzleistungen, für Brillen, die Praxisgebühren... zu leisten.