Arbeitsmarktpolitik: Zwischen ökonomischen und sozialen Anforderungen

Silke Bothfeld/Hartmut Seifert

7. und 8. Dezember in Berlin

WSI-Herbstforum

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert2

1. These

Grundlegende Reformen der AMP waren überfällig, nicht aber die Orientierung am angebotstheoretischen Paradigma. JobAQTIV- und Hartz-Gesetze richten die AMP konzeptionell stärker angebots-politisch aus.

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert3

Kernelemente der neuen Konzeption

1. Stärkung des Flexibilitätspotentials am AM

• direkt: Förderung atypischer Beschäftigung• indirekt: Zumutbarkeit, reduzierte Standards bei geförderter

Beschäftigung

2. Senkung der Kosten für AMP

• Reduzierung der Lohnersatzleistungen• Reduzierung der Ausgaben für AAMP

3. Individualisierung Arbeitsmarktprobleme (Eigenverantwortung)

• verschärfte Sanktionen• Leistungen eng an Verhalten gebunden

4 Konjunkturpolitische Funktion vernachlässigt (eingebauter Stabilisator)

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert4

2. These

Die soziale Funktion der AMP verliert eigenständigen Begründungskontext zugunsten angebotsverbessernder Ziele.

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert5

3. These

Arbeitsmarktreformen zeigen ent-täuschende Beschäftigungsbilanz. Im Spannungsverhältnis zwischen ökonomischen und sozialen An-forderungen sind neue Probleme entstanden.

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert6

Neue Probleme

Gefahr von Mismatch durch Reduzierung aktiver AMP, verschärfte Zumutbarkeit, abgesenkten Reservationslohn (Hauptsache Arbeit!)

Erosion des NAV durch Ausweitung atypischer/prekärer Beschäftigung

Abnehmende individuelle Absicherung/Armut

Finanzierung des sozialen Sicherungssystems gefährdet durch schrumpfende Basis

Erwerbsfähigkeit ersetzt Beschäftigungs-fähigkeit (Förderdominanz: 1-€-Jobs, Verzicht auf Reintegration in 1. AM)

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert7

4. These

Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Reformen verzahnen, um Anforderungen an Flexibilität sozial abzusichern (Flexicurity)

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert8

Kernelemente einer Flexicurity-Strategie in der Arbeitsmarktpolitik

1. Flexibilität• Priorität für intern-numerische und funktionale

Flexibilität• Förderung Beschäftigungsfähigkeit/

öffentliche/betriebliche Weiterbildung ausweiten• Beschäftigungsversicherung (österr. Vorbild)

2. Aktivierende soziale Sicherung• Lebensstandardsicherung/armutsfeste

Grundsicherung• Zielgruppenförderung durch Kombilohn/ 2. Arbeitsmarkt• Mindestlohn• soziale Dienstleistungen ausbauen

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert9

Kernelemente einer Flexicurity-Strategie in der Arbeitsmarktpolitik

3. Finanzierungsmodus: stärkere Steuerorientierung

• AMP: regelgebundener Bundeszuschuss

4. Leistungsempfänger zur Übernahme von Verantwortung befähigen

• Mitsprache- und Widerspruchsrechte einräumen

• Leistungsgewährung nicht allein an Verhalten, sondern stärker wieder an Lebenssituation knüpfen

• Leistungsangebote verbessern

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert10

5. These

Fazit:

Arbeitsmarktpolitik kann Makropolitik nur flankieren und nicht ersetzen. Selbst ein nachhaltiger Wirtschafts-aufschwung wird nicht alle Arbeitsmarktprobleme lösen.