KLARTEXT Die Zeitung der SPD im Vogtland

KLARTEXTredaktion 14. Jahrgang // Juli/ August 2005 äFreiheitsstraße 13 * 08523 Plauen k (0 37 41) 13 41 18 M (0 37 41) 70 84 83 www.spd-vogtland.de KLARTEXT Inhalt 07/08/2005 Deutschland braucht Klarheit

>> Seite 1 Sommer-Radtour

>> Seite 2 Rolf Schwanitz - Direktkandidat zur Bundestagswahl

>> Seite 2 Landtagsfraktion lobt mit 4.000 Euro dotierten Demokratiepreis aus

>> Seite 3 Schulschließungen: Koalitions-streit hat sich grundsätzlich gelohnt

>> Seite 3 Es gibt eine Zukunft für Klingen-thal als Schulstandort

>> Seite 3 Gesetzentwurf zu Kitas

>> Seite 4 Seit 15 Jahren mit dabei

>> Seite 4 60 Jahre LEHMANN Maschinen-bau GmbH

>> Seite 5 SPD im Vogtland mit neuer Internetpräsenz

>> Seite 5 3. Juso Pöhl-Beachen

>> Seite 5 Mit der Vogtlandbahn in die Hauptstadt

>> Seite 6 Rodewisch wählt Bürgermeister

>> Seite 4 Bürgermeisterwahl in Pöhl am 17. Juli

>> Seite 6 Stammtisch Plauen zum Stadt- bad

>> Seite 6 Achtung, FDJlerin Angela nicht vergessen!

>> Seite 7 Staatsminister Schwanitz besucht Musicon Valley

>> Seite 7 KLARTEXT Termine 07/08/2005 Diesmal auf der letzten Seite zu finden!

>> Seite 8

Deutschland braucht Klarheit von Rolf Schwanitz In diesen Tagen wird viel darüber diskutiert, wie die von Bundeskanzler Gerhard Schröder beantragte Auflösung des Deutschen Bundestages und anschließende Neuwahlen verfassungsrechtlich zu beur-teilen sind. Auch wenn es in dieser Debatte unterschiedliche Stimmen geben mag: Ich bin – nicht zuletzt vor dem Hinter-grund der Neuwahlen von 1972 und 1983 – fest davon über-zeugt, dass dieser Schritt des Bundeskanzlers nicht zu beanstanden ist. Da die endgültige Entscheidung da-rüber ohnehin beim Bundesprä-sidenten liegt, sollten wir Sozialdemokraten uns jetzt weniger in staatsrechtlichen Detaildebatten verlieren, als vielmehr der politischen Aus-einandersetzung mit dem Gegner widmen.

Reichstag, Berlin Zum Schaden des Landes hat die CDU in den vergangenen Jahren taktiert und blockiert, wo immer es ging.

Insbesondere ihre Mehrheit im Bundesrat haben die Konserva-tiven regelrecht missbraucht, um wichtige Reformen für unser Land zu verzögern oder zu verhindern. Diese partei-taktische Blockade muß überwunden werden. Mit den Neuwahlen wollen wir eine neue, stabile Legitimati-onsgrundlage für unsere Politik der Erneuerung und des Zusammenhalts. Die Wählerin-nen und Wähler sollen ent-scheiden, wer dieses Land führen soll und in welche Richtung: Gerhard Schröder oder Frau Merkel und Herr Stoiber? Soziale Marktwirtschaft oder Kapitalismus pur ? Neuwahlen zwingen zu Klarheit. Lange Zeit hat die CDU nur gesagt, was nicht geht. Es ist gut, dass die Menschen jetzt erfahren, was Merkel und Co. wirklich wollen: Drastische Einschnitte bei der Pendlerpau-schale, Abschaffung der Steuerfreiheit für Nacht- und Feiertagszuschläge, drastische Kürzung der Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik, usw. Wir Sozialdemokraten haben allen Grund, offensiv in diese Auseinandersetzung zu gehen.

Sommer-Radtour von Dr. Lutz Behrens Rauf aufs Rad und ran an die Menschen! Das war die Devise der Sommer-Radtour von Rolf Schwanitz. Am 25. und 26. Juni radelten er und seine Mitstreiter auf dem Elsterradweg: Von Adorf bis zur Elsterquelle in Tschechien und über Bad Elster wieder zurück am ersten Tag; von Plauen über Liebau bis nach Elsterberg am zweiten. Dass der Staatsminister dabei viel für den Radtourismus im Vogtland bewirkte und daneben auch manch sozialdemokrati-sche Seele streichelte, soll nicht unerwähnt bleiben. Konzipiert und ausprobiert hatte die zum Teil anspruchsvolle Strecke Lutz Kätzel, der auch die T-Shirts mit dem Aufdruck „Sommer-Radtour Rolf Schwa-nitz 2005“ an die Mitfahrer übergab. Mit von der Partie waren neben Rolf Schwanitz, der an beiden Tagen kräftig in die Pedale trat, Dietmar Horn, Martin Busjahn und Andreas Wessel-Terhan, die aus Berlin gekommen waren. Ebenfalls im Team waren Hartmut Hüttner, Sebastian Köhler, Manfred Eberwein, Bertram Feiks, Ulrich Zschiegner und Lutz Behrens.

An der Elsterquelle Die Sommer-Radtour begann am Samstag auf dem Oberen Bahnhof in Plauen und führte mit der Vogtlandbahn bis Adorf. Dort begann die eigentliche Radtour: Über Bad Elster ins KLARTEXT 07/08/2005 Seite 2

böhmische Elstergebirge bis zur Elsterquelle und wieder zurück. Steile Anstiege und rasante Abfahrten waren zu meistern. In Elster besuchte Rolf Schwanitz das Brunnenfest und trank Tee bei Gabi Seifert. Dann ging’s mit der Vogtlandbahn von Adorf wieder zurück nach Plauen. Die Sonntagstour startete am Alten Plauener Rathaus. Hier gesellte sich Joachim Last zu den Radlern. Last setzt sich für die Verbesserung der Radwege in Plauen ein. Die Route führte ins Elstertal, vorbei am Lochbauer, der Barthmühle und hinauf nach Liebau. Beim Ruinenfest traf sich Rolf Schwanitz mit Holger Röhn, dem Bürgermeisterkan-didaten für Pöhl. Auch stärkte sich die Gruppe mit „Sauerbro-ten, Brieh un griene Kließ“. Ein Besuch der Heimatstube – sachkundig erläutert durch Claus Beckert – auf der Burg Elsterberg schloss die erfolgrei-che Sommer-Radtour mit Rolf Schwanitz ab. Rolf Schwanitz - Direktkandidat zur Bundestagswahl von Dietmar Horn Der SPD-Unterbezirk Vogtland hat am 24. Juni in Taltitz auf einer Wahlkreisversammlung über den Kandidaten der SPD für die nächsten Bundestags-wahlen entschieden. Mit einer eindeutigen Mehrheit von 94 % wurde Staatsminister Rolf Schwanitz erneut als SPD-Direktkandidat für die bevorste-hende Bundestagswahl nomi-niert. Dieses hervorragende Wahlergebnis ist ein klarer Vertrauensbeweis für den profilierten SPD-Politiker. Die Sozialdemokraten im Vogtland werden geschlossen in den bevorstehenden Wahlkampf gehen. „Wir wollen einen Richtungswahlkampf und wir wissen, dass Rolf Schwanitz

der beste Kandidat ist“, so die stellvertretende UB-Vorsitzende Juliane Pfeil in ihrem Schluss-wort an die Versammlung. In einer eindrucksvollen Rede zog Rolf Schwanitz Bilanz über die bisherige Legislaturperiode seit 2002. Dabei wurden Erfolge und Rückschläge der SPD-Politik offen angesprochen und diskutiert. Hart ging er mit der CDU ins Gericht. „Sie haben blockiert und taktiert, wo es nur ging. Erst hat die CDU die Gesetze verschärft und sich anschließend in die Büsche geschlagen“, erinnerte Rolf Schwanitz an die Beratungen zur Gesundheitsreform und zu Hartz IV.

Rolf Schwanitz bei der Wahlkreiskonferenz, Taltitz Mit klaren Worten entwarf Schwanitz die Konturen des SPD-Wahlmanifests. Vor allem das Eintreten für mehr Investiti-onen in Arbeit und Bildung fand die klare Zustimmung der Sozialdemokraten. Die Mitglie-der erwarten eine harte Ausei-nandersetzung mit dem politischen Gegner im bevor-stehenden Bundestagswahl-kampf. „Die Wähler müssen entscheiden, wer das Land regieren soll und in welche Richtung es geht“, so Schwa-nitz unter Applaus zu den Mitgliedern. Nach einer ausgiebigen, kritischen und zum Teil emotio-nalen Diskussion wurde Rolf Schwanitz in geheimer Wahl mit einem klaren Ergebnis zum SPD-Kandidaten nominiert. Von den 63 Anwesenden stimmten 59 mit „Ja“, 3 mit „Nein“ bei einer Enthaltung. Auf der Konferenz wurden weiterhin Delegierte für die

Landeswahlkonferenz in Chemnitz gewählt. Dort wird am 9. Juli über die SPD-Landesliste für die Bundes-tagswahl entschieden. Die SPD Vogtland wird vertreten sein durch Gunter Lochbaum, Lutz Kätzel, Juliane Pfeil, Enrico Bräunig und Beatrice Feiks. Landtagsfraktion lobt mit 4.000 Euro dotierten Demokra-tiepreis aus von Enrico Bräunig 2005 ist das „Europäische Jahr der Demokratieerziehung“. Darauf möchte ich Euch besonders hinweisen. Unsere Fraktion hat deshalb für Projekte der demokratischen Bildung einen Preis, der mit insgesamt 4.000 Euro dotiert ist, ausgelobt. Dieser Betrag kann auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden. Beteiligen können sich Schulen, Kindergärten, Jugendliche, Senioren, Bildungsträger, Organisationen, Vereine, Verbände, Gruppen, private Initiativen, Veranstalter, auch einzelne Privatpersonen. Die Bewerbungen um den Demokratiepreis sind bis zum 1. September 2005 formlos mit einer Kurzbeschreibung des Projekts an folgende Adresse zu senden: SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Pressestelle Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Selbstverständlich könnt Ihr Eure Bewerbungen auch in meinem Bürgerbüro abgeben. Ich leite sie dann an die Fraktion weiter.

Mit dem Demokratiepreis wollen wir u. a. Projekte würdigen, die politikmüde Menschen ermun-tern, sich einzumischen, und nicht zuletzt ein Zeichen setzen gegen den Einzug der rechtsex-tremen NPD in den Sächsi-schen Landtag. Über die Preisverleihung, die im November dieses Jahres stattfindet, wird eine Jury entscheiden. InteressentInnen können sich entsprechende Plakate, Flyer und Karten in meinem Bürger-büro in der Plauener Frei-heitsstr. 13 abholen bzw. sie dort anfordern (Telefon 03741/41 50 80). Schulschließungen: Koalitionsstreit hat sich grundsätzlich gelohnt von Enrico Bräunig Der Streit mit der CDU um die Schließung von Schulen hat sich nach meiner Ansicht grundsätzlich gelohnt: Die Koalitionspartner einigten sich im Mai 2005 auf konkrete Ausnahmekriterien. Nach den am 31.05.05 vom Ministerium veröffentlichten Listen sind im Vogtland dem-nach die geplanten Mitwirkung-sentzüge für die Grundschule Dorfstadt (3. Klasse) und die Mittelschulen in Lengenfeld und Pausa (jeweils 5. Klasse) vom Tisch. Die angedrohten Schließungen der Mittelschulen in Schöneck und Jocketa zum Ende dieses Schuljahres und die vorzeitige Schließung der Mittelschule Mehltheuer im nächsten Jahr konnten abgewendet werden. Während die Zukunft der Schule in Schöneck durch den

Übergang in freie Trägerschaft gesichert ist, besteht für die Gemeinde Pöhl die Möglichkeit, binnen Jahresfrist Konzepte für den Erhalt des Schulstandortes in Jocketa zu erarbeiten. Bezüglich der Schulen, für die Mitwirkungsentzüge bzw. Schulschließungen beschieden wurden, hat unsere Fraktion anschließend geprüft, ob die vereinbarten Kriterien ange-wandt wurden. Bei weiteren Gesprächen mit dem Kultusminister konnte Martin Dulig leider keine Verbesserung der Situation mehr erreichen. „Wir haben gekämpft, nun ist es vorbei“, sagte unser bildungspolitischer Sprecher am 13.06.05 der „Leipziger Volkszeitung“. Auf politischer Ebene sei nun nichts mehr zu machen. Viele Kommunen haben als Schulträger für von Mitwirkung-sentzügen betroffenen Schulen den Klageweg beschritten. In der Landtagssitzung am 23.06.05 konnte die Koalition ihren Änderungsantrag 4/2390 erfolgreich einbringen. Damit sind die Ausnahmekriterien für den Erhalt von Schulstandorten für die kommenden Jahre festgeschrieben worden. Es gibt eine Zu-kunft für Klingen-thal als Schul-standort von Enrico Bräunig Die Berichte der vergangenen Woche haben große Verunsi-cherung in der Klingenthaler Bevölkerung ausgelöst. Eine regelrechte Untergangsstim-mung macht sich derzeit breit. KLARTEXT 07/08/2005 Seite 3

Dabei sind die Chancen, dass Klingenthal als Schulstandort eine Zukunft hat, nach wie vor da. Dass im kommenden Schuljahr an der Mittelschule „Am Amtsberg“ keine 5. Klasse gebildet wird, ist bitter. Trotz meines persönlichen Einsatzes und dem des CDU-Landtagsabgeordneten Jürgen Petzold ist es letztendlich nicht gelungen, den Mitwirkungsent-zug für die 5. Klasse zu verhin-dern. Bei zuletzt 13 Anmeldun-gen gab es dafür einfach keine Chance. Ich hatte sogar eine Mappe mit über 300 Protestunterschriften von Klingenthaler Bürgern an den sächsischen Staatsminister für Kultus, Steffen Flath, im Landtag übergeben. Trotzdem wird auf dem Amts-berg gebaut. Der Vogtlandkreis wird das Gymnasium und eine Dreifeld-Sporthalle errichten. Falls der Klingenthaler Stadtrat entscheiden sollte, die Grund-schule ebenfalls auf den Amtsberg zu verlagern, wäre das Projekt Schulzentrum gerettet. Die Zukunft der Mittelschule ist damit noch nicht gesichert. Einen Beschluss zur Schlie-ßung gibt es bisher jedoch nicht. Alle Beteiligten müssen nun nach Lösungsmöglichkeiten suchen, damit die Mittelschüler auch weiterhin in Klingenthal die Schule besuchen können. Ich schlage vor, am Amtsberg eine Gemeinschaftsschule einzurichten. Bei diesem Schulmodell, dessen versuchs-weise Einführung die neue Koalitionsregierung in Sachsen beschlossen hat, erfolgt in der KLARTEXT 07/08/2005 Seite 4

5. Klasse keine Trennung nach Mittelschülern und Gymnasias-ten. Die Schüler lernen gemein-sam bis zur 8. oder 10. Klasse. Die in den nächsten Jahren zu erwartenden Schülerzahlen zwischen 50 und 60 pro Jahrgang bieten meiner Meinung nach eine gute Grundlage dafür, eine Gemein-schaftsschule zu betreiben. Darüber hinaus bedarf es natürlich eines stichhaltigen pädagogischen Konzepts und der uneingeschränkten Unter-stützung aller lokalen Politiker sowie von Eltern, Schülern und Lehrern. Gesetzentwurf zu Kitas von Renee Rock In einer Mitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Gisela Schwarz heißt es: "Mit dem Gesetzentwurf der Regierungs-fraktion zu den Kindertagesstät-ten werden ein wichtiger Bestandteil des Koalitionsver-trages umgesetzt und sozial-demokratische Forderungen der letzten Jahre erfüllt. Ihr erinnert Euch an die Aktion "Keine Kürzung bei den Kurzen", die wir sehr erfolgreich im Jahr 2000 bereits durchge-führt haben und die dazu führte, dass bei den Kitas nicht eingespart wurde. Seither haben wir bei diesem Thema nicht locker gelassen und können nun einen wirkli-chen Erfolg verzeichnen. Das neue Kita-Gesetz enthält: Erhöhung der Pauschale auf

1800 Euro (vorher 1664 Euro) pro Kind und Jahr,

Gesetzliche Verankerung des Bildungsplanes und damit Qualitätserhöhung im Be-reich vorschulischer Bildung

Festschreibung eines Schulvorbereitungsjahres, welches mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet wird und damit eine bessere Zusam-

menarbeit von Kita und Grundschule ermöglicht,

Ausschluss von Zugangskri-terien, d.h. dass kein Kind aus einer Kita ausgeschlos-sen werden darf, nur weil die Eltern arbeitslos sind

Bessere und zuverlässigere Rahmenbedingungen für die Tagespflege

Rauchverbot in Kindertage-stätten und allen Tagespfle-gestellen.

Weiterhin gibt es in der Umset-zung des Koalitionsvertrages ein Sonderinvestitionspro-gramm für Kitas, welches mit dem letzten Doppelhaushalt beschlossen wurde und 15 Millionen Euro pro Jahr vor-sieht, die sowohl für Sanierung als auch für den Neubau von Kindertagesstätten zur Verfü-gung stehen." Der Gesetzentwurf kann in der SPD UB-Geschäftsstelle einge-sehen werden. Für weitere Informationen stehen Euch die Referentinnen der Landtagsfraktion zur Verfügung. Seit 15 Jahren mit dabei von Dr. Lutz Behrens Herzlichen Glückwunsch! Seit 15 Jahren Mitglied der SPD sind im Vogtland 177 Genos-sinnen und Genossen. Von ihnen sind bereits im Jahre 1989 23 in die Sozialdemokrati-sche Partei Deutschlands eingetreten. Das sind Christian Bretschneider, Bertram Feiks, Bernd Forner, Beate Gerbeth, Hans Glutsch, Lutz Kätzel, Matthias Lewek, Gunther Lochbaum, Manfred Meinel, Detlef-Manfred Müller, Rüdiger Müller, Katrin Nielsen, Gert Pistorius, Andreas Polster, Joachim Rossbach, Frank Schaufel, Joachim Scheibchen, Eberhard Schieck, Wolfgang

Schmidt, Rolf Schwanitz, Hartmut Seidel, Frank Thieme und Hans-Joachim Wunderlich (alphabetisch geordnet). 154 Personen folgten ihnen dann im Verlaufe des Jahres 1990. Unter ihnen sind Mitglie-der, die auch von Anfang an Verantwortung in der Kommu-nalpolitik übernommen haben und seitdem im Plauener Stadtrat in unterschiedlicher Weise mitarbeiten. Dazu gehört die ehrenamtliche Arbeit in der Fraktion und in den verschiede-nen Ausschüssen des Parla-ments der Vogtlandmetropole. So konnten unlängst für 15-jährige ehrenamtliche Arbeit im Plauener Stadtparlament die SPD-Stadträte Dr. Hartmut Seidel, Rüdiger Müller, Hans-Joachim Wunderlich und Rainer Maria Kett geehrt werden. Gewürdigt wurde damit die ununterbrochene und seit 15 Jahren währende Tätigkeit im Dienste des Gemeinwohls. Die vier SPD-Abgeordneten erhielten einen Keramikkrug aus den Händen von Plauens Oberbürgermeister Ralf Ober-dorfer. 60 Jahre LEHMANN Maschinenbau GmbH von Lutz Kätzel Am 18. Juni 2005 war Tag der offenen Tür. Die Firma LEH-MANN Maschinenbau GmbH beging den 60. Jahrestag ihrer Firmengründung. Heinz Lehmann kam nach dem Krieg nach Pöhl. Um eine Maschine reparieren zu können, brauchte er einen Gewerbeschein, die Geburtsstunde der Firma Lehmann. Nach anfänglicher Produktion von Gebrauchsge-genständen, wie einer Kartof-felpresse für die Landwirtschaft, entwickelte die Firma Hydrauli-ken für den Hochbau. Das waren weltweit moderne Verfahren am Bau, um Kühl-türme oder Brücken zu bauen.

Bekannt durch die Leipziger Messe wurden die Produkte aus Jocketa weltweit vertrieben. Höhen und Tiefen mussten die Firma und ihr Gründer Heinz Lehmann bestehen.

Firma Lehmann, Jocketa Die DDR ging nicht zimperlich mit ihren „Kapitalisten“ um. Heinz Lehmann wurde enteignet, saß unschuldig im Gefängnis. Sein Sohn Thilo Lehmann, der jetzige Firmeninhaber durfte nicht studieren. Erst 1990 kam das Unternehmen wieder in den Besitz der Familie. Mittlerweile hat sich die Firma Lehmann auch im Bereich Sondermaschinen- und Anla-genbau einen Namen gemacht. Sondermaschinen bis zum Heimgrill für den Garten umfasst die Produktpalette. Mit 75 Mitarbeitern und 11 Lehrlin-gen gehört das Unternehmen zu den „Großen“ des Vogtlan-des. SPD im Vogtland mit neuer Internet-präsenz Von Christian Hermann Anfang Juni starteten die neuen Internetseiten der SPD Vogtland und der SPD Plauen. Unter der vom SPD-Ortsverein Plauen und der SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam geführten Seite http://www.spd-plauen.de finden die Besucherinnen und Besucher Pressemitteilungen zu aktuellen Themen, Termine sowie Infor-

mationen über die Fraktions-mitglieder. Hier kann man direkt Kontakt zu Fraktion und Ortsverein aufnehmen und auch SPD-Mitglied werden. Unter http://www.spd-vogtland. de findet man den SPD-Unterbezirk nun im neuen Design. Neben Pressemit-teilungen und Terminen gibt es hier desweiteren nähere Infor-mationen zu den vogtlän-dischen SPD-Abgeordneten in Bundestag, Landtag und Kreis-tag. Als Service wird darüber hinaus der "Klartext" und der "Vogtletter" (der Wahlkreis-Newsletter von Staatsminister Rolf Schwanitz) zum Download angeboten. Verlinkt sind außerdem die Webseiten der SPD-Orts-vereine, die weiter-gehende Informationen bieten. Durch das Internet ist es unseren Mitgliedern sowie den Bürgerinnen und Bürgern möglich, die klare Meinung und Position der SPD zu erfahren, die durch Printmedien manch-mal verkürzt dargestellt wird. Das ist für uns auch ein Weg zu mehr Transparenz in der politischen Arbeit. 3. Juso-Pöhl-Beachen Von Stefan Heitmüller Am letzten Juni-Wochenende veranstalteten die Jusos der vogtländischen SPD das nun-mehr 3. „Juso-Pöhl-Beachen“ - Turnier. Insgesamt 28 Mann-schaften aus Plauen, dem Vogtland und Umgebung gingen in Mixed Teams, aufgeteilt in 2 Alterklassen, an den Start. Wie auch schon im letzten Jahr hatte man unglaublich viel Glück mit dem tollen Wetter. Dies wirkte sich natürlich auch auf die Stimmung aus. Nach sieben Stunden waren dank gut organisierter Leitung in allen KLARTEXT 07/08/2005 Seite 5

Halbfinale- und Finalspielen die Plätze ermittelt. In der Alters-klasse U18 erspielten sich die „Happy Hippos“ den Sieg, gefolgt von dem Team „Absolu-ten Beginner“ auf Platz zwei und „The Specialists“ auf dem dritten Platz. In der Altersklasse Ü18 besiegte das Team „V-MO“ im Finale „Wir Zwei“. Den dritten Platz erreichte hier das Team „Beachballs“. Die Belohnung für die Siegermann-schaft: eine politische Bildungs-reise nach Berlin für 2 Perso-nen, gesponsert vom SPD-Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz. Mit der Vogtland-bahn in die Haupt-stadt von Lutz Kätzel Seit dem 12. Juni gibt es sie wieder, eine direkte Verbindung per Bahn nach Berlin. Nach dem vor 15 Jahren die Deut-sche Bundesbahn (DB) den Verkehr einstellte, fährt die Vogtlandbahn jetzt täglich nach Berlin und zurück. Mit drei Stunden Fahrtzeit und einem fairen Preis von 25.- Euro für die Fahrt liegt das Angebot unter dem Preis bei der DB mit Bahncard. Auch für Reisende nach Leipzig ist damit die Vogtlandbahn eine Alternative zu Auto und DB. Die erste Fahrt am Sonntag, dem 12. Juni, war von Medien und Prominenz und vielen neugierigen Vogtländern begleitet. Prominentester Gast der „vogtländische Moosmann“. Ein Original, welches es nur einmal gibt, wichtig für die touristische Werbung der Region. Neben dem echten Moosmann zu sitzen, dieses Privileg genoss Staatsminister Rolf Schwanitz sichtlich.

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Da konnten Enrico Bräunig und Lutz Kätzel nur neidisch dreinblicken. Beide machten sich trotzdem einen schönen Tag in Berlin mit der Vogtland-bahn.

"Der Moosmann" mit Rolf Schwanitz Rodewisch wählte Bürgermeister Am 12. Juni 2005 waren die Bürger der Gemeinde Rode-wisch aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Bei einer Wahlbeteiligung von knapp 54% entschied sich am Sonntag die Mehrheit für den parteilosen Kandidaten und bisherigen Amtsinhaber Erhard Meier (69,8%). Sein sowohl von der SPD als auch von der CDU unterstützte Kontrahent Oliver Wünsch erhielt ein beachtliches Ergeb-nis von 30,2% der Stimmen. Der 36-jährige Rettungs-Assistent, dessen Ziele u.a. in der Entwicklung eines attrakti-ven Stadtzentrums, der Unter-stützung und Förderung des Gewerbes sowie dem Ausbau des Tourismus in Rodewisch und der Verbesserung der Kooperation mit übergeordne-ten Behörden lagen, trug das Wahlergebnis mit Fassung. Er habe allein mit seiner Kandida-tur immerhin schon etwas in Rodewisch bewegen können. Ob dazu künftig auch der neue und alte Bürgermeister Meier (61 Jahre) fähig ist, wird sich zeigen. Fazit des Wahl-abends:Trotz der Unterstützung Oliver Wünschs durch die SPD Vogtland und Rolf Schwanitz,

der in diesem „einen überzeu-genden und engagierten Bürger“ sieht, hat diese „Koaliti-on der Vernunft“ aus SPD und CDU die Rodewischer noch nicht überzeugen können. Bürgermeisterwahl in Pöhl am 17. Juli Am Sonntag, dem 17. Juli, sind die Einwohner der Gemeinde Pöhl dazu aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Der SPD-Ortsverein wird für diese Wahl keinen eigenen Kandidaten aufstellen, unterstützt dafür jedoch den parteilosen Einzelbewerber Holger Röhn. Der 53-jährige Bauingenieur setzt sich bereits seit über 10 Jahren aktiv gegen den Ge-steinsabbau in der Gemeinde ein, dies u.a. im Gemeinderat und im Verwaltungsausschuss von Pöhl. In der Vergangenheit hat Röhn sich ebenfalls schon mit seiner Arbeit für den Erhalt der 3 Kindertagesstätten sowie der Sicherung der Ortsfeuerwehren der Gemeinde engagiert. Sein Hauptaugenmerk liegt neben dem Erhalt des Natur-raumes Talsperre Pöhl auf der Unterstützung mittelständischer Unternehmen und Handwerks-betriebe. Auch die Entwicklung der Gemeinde im Rahmen eines tourismusfreundlichen Gesamtkonzeptes möchte Holger Röhn im Falle einer Wahl weiter vorantreiben. Der SPD-Ortsverein wünscht ihm viel Erfolg. Stammtisch Plauen zum Stadtbad Von Bertram Feiks Der Umbau des alten Stadtba-des an der Hofer Straße sowie die Zukunft der Bäderlandschaft in Plauen waren die zentralen

Themen des SPD-Stamm-tisches am 21. Juni. Herr Markert von der Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen (GAV) als Bauleiter sowie Günter Weis, fachlicher Berater und Mitinitiator des Neubaus, standen den Mitglie-dern und interessierten Gästen ausgiebig Rede und Antwort. Schwerpunkte bildeten hierbei die technische Realisierung des Vorhabens, dessen Finanzie-rung sowie die Wirtschaftlich-keitsrechnung und das Be-triebskonzept. Neben architek-tonischen Einzelheiten wie einer behindertengerechten Ausstattung wurde dabei ebenso die Nutzung des Bades durch Bürger, Schulen und Sportvereine diskutiert. Zum Leidwesen vieler Teilnehmer konnten Fragen zur Zukunft der Sauna nicht beantwortet werden. Man sprach sich zwar für die Sauna aus, aber aus finanziellen Gründen ist derzeit die Zukunft des gesamten Gebäudeteiles, in dem sich die Sauna befindet, leider noch völlig offen. Achtung, FDJlerin Angela nicht ver-gessen! von Dr. Lutz Behrens Herunterspielen. Verharmlosen. Das ist derzeit die Devise der Mächtigen im Land. So machte Rogowski, Vize des BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie) und Mann fürs Grobe, aus seinem Herzen keine Mördergrube. Er misst dem Linksbündnis von WASG und PDS „wenig politischen Ein-fluss“ zu. Dass Politrentner Oskar Lafontaine den Vorruhe-stand verlassen habe, ist für Rogowski ein Fall für den Psychiater. So sei Oskar ein „Profilneurotiker“, den eine „Kombination aus Rache und Selbstdarstellung“ antreibe. Bei

Gysi trifft noch gröberer Keil den groben Klotz: der habe etwas Rattenfängerisches an sich. Im Doppelpack: Ein „Gespann von zwei Versagern“. Na ja, direkt als Versager ging Lafontaine nicht aus dem Parteitag der WASG in Nord-rhein-Westfalen hervor. Erst ausgebuht zog er alle Register seines rhetorischen Geschicks: Er will es noch einmal wissen – und er kann es auch noch. Und über Gysi scheint selbst BILD froh zu sein und bringt nicht nur dessen Gehirn immer wieder auf die Titelseite. Wohl auch, weil bei Gregor zumin-dest manchmal der Verdacht aufkommt, Politik könne sogar Spaß machen. So wäre es also geradezu leichtfertig und gefährlich, sich der BDI-Lesart anzuschließen. Das könnte sich ähnlich rächen, wie die Verharmlosung der Rechten in Sachsen, die dann in Fraktionsstärke den Landtag heimsuchen. So sollte sich die SPD weitaus Klügeres als Beschimpfungen einfallen lassen, um eine erfolgreiche Antwort auf den alten Bekann-ten und Ex-Vorsitzenden Oskar und Argumente gegen den SED-Nachfolger und „Ratten-fänger“ Gregor zu finden. Mit wie viel Prozent beide versa-gen, werden wir am 18. Sep-tember wissen. Auch sollten wir bei allem Eifer gegen „ganz links“ die rechts lauernde und dazu immer schöner werdende Angela nicht ganz aus dem Auge verlieren. Die Dame hat schon in der FDJ Karriere gemacht. Staatsminister Schwanitz besucht Musicon Valley von Silvia Wenzel Die Perspektiven des vogtlän-dischen Instrumentenbaus standen im Mittelpunkt eines

Besuches von Staatsminister Rolf Schwanitz beim Vorstand von Musicon Valley in Mark-neukirchen. Fünf Jahre nach Aufnahme von Musicon Valley in das Bundes-Förderprogramm Inno-Regio zog Musicon-Valley-Geschäftsführerin Simone von der Ohe eine positive Bilanz. Im Rahmen des Programms seien insgesamt 9,2 Mio Euro Fördermittel aus Berlin zuguns-ten des vogtländischen Instru-mentenbaus geflossen. Alle 61 Projektanträge zur Verbesse-rung der Marktchancen seien bewilligt worden. Rolf Schwanitz, der als ehema-liger Ost-Beauftragter der Bundesregierung maßgeblichen Anteil am Zustandekommen des Inno-Regio-Programms hatte, zeigte sich angesichts der großen Engagements der Musicon-Valley-Verantwortlich-en beeindruckt: „Was Musicon Valley hier als Dienstleister für die kleinen und mittleren Instrumentenbau-Betriebe auf die Beine stellt, kann sich wirklich sehen lassen. Das gilt für die Begleitung von Investiti-onsvorhaben gegenüber Banken ebenso wie für die Erschließung neuer Märkte.“ Besonderes Interesse zeigte Schwanitz an der Vernetzung des vogtländischen Instrumen-tenbaus mit wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen. Die Kooperation mit zahlreichen Universitäten und Hochschulen zur Entwicklung neuer Werk-stoffe und Bearbeitungsverfah-ren sei der richtige Weg, um in Sachen Innovation und Qualität auch weiterhin Weltspitze im Instrumentenbau zu bleiben. „Das Musicon Valley, “ so Schwanitz, „ist schon jetzt eine einzigartige Erfolgsstory.“ KLARTEXT 07/08/2005 Seite 7

KLARTEXT Termine 07/08/2005

9. Juli, Chemnitz 9 Uhr Landeswahlkonferenz 13 Uhr Landesparteitag 18. August Gesundheitsministerin Ulla Schmidt besucht die Bäderre-gion 27. August Sommerfest in Reichenbach

Zur Einstimmung auf den Wahlkampf werden wir Regio-nalkonferenzen durchführen:

19. Juli, Plauen, für die Ortsvereine Adorf, Bad Elster, Dreiländereck, Markneukir-chen, Pausa-Rosenbach, Plauen und Weischlitz 19.00 Uhr, im Stadthotel, Straßberger Str. 37- 41 21. Juli, Netzschkau, für die Ortsvereine Coschütz, Elster-berg, Lengenfeld, Mylau, Netzschkau-Limbach, Neu-mark, Pöhl, Reichenbach und Treuen 19.00 Uhr, im Vereinszimmer der AWO, Markt 12 26. Juli, Falkenstein, für die Ortsvereine Auerbach, Falken-stein, Jägerswald, Rodewisch, Schöneck, Waldgebiet und Klingenthal 19.00 Uhr im Hotel Falken-stein, Amtsstraße 1 Jedes Mitglied erhält dazu in den kommenden Tagen eine persönliche Einladung mit detaillierten Informationen.

Alles Gute an die vogtländischen Sozial-

demokraten, die im Juli Geburtstag haben:

Petra Jacob, Plauen (01.) Dietmar Brendel, Elsterberg (01.) Wolfgang Pokorny, Plauen (02.) Mathias Röseler, Netzschkau (02.) Karl-Heinz Hübner, Auerbach (03.) Marcus Schädlich, Auerbach (06.) Berthold Puchta, Eichigt (12.) Dietmar Gerstner, Adorf (7.)

Hartmut Hüttner, Bad Elster (12.) Bernd Stubenrauch, Jößnitz (13.) Sibylle Weiß, Reichenbach (14.) Jürgen Petzoldt, Plauen (15.) Rita Pfretzschner, Triebel (17.) Rolf Baumgärtel, Jocketa(17.) Wolfgang Bauer, Auerbach (17.) Jürgen Tunger, Hammerbr, (18.) Matthias Künder, Plauen (20.) Margrit Dressel, Plauen (21.) Detlef-Manfred Müller, Plauen (23.) Gabriele Lochbaum, Plauen (23.) Rudi Wenig, Jößnitz (24.) Wolfgang Forner, Plauen (24.) Horst Hübner, Adorf (25.) Wolfgang Woschek, Klingent. (27.) Rudolf Schwab, Posseck (27.) Christoph Stölzel, Eichigt (28.) Wolf-Dieter Lokat, Falkenstein (29.) Beatrice Feiks, Plauen (30.)

Ebenso gratulieren wir den Sozialdemokraten, die im

August Geburtstag haben:

Marion Zschiegner, Waldk. (01.) Christian Bretschneider, Rützen-grün (03.) Walter Meinel, Klingenthal (03.) Ronald Schüler, Netzschkau (04.) Horst Fickert, Plauen (05.) Christoph Rabbeau, Chemnitz (07.) Martina Seemann, Klingenthal (09.) Friedrich Fuchs, Auerbach (11.) Sieglinde Stöckel, Mylau (11.) Hans Meiler, Plauen (12.) Ralf Möckel, Auerbach (14.) Klaus Geiler, Elsterberg (15.) Gerhard Winges, Schöneck (17.) Oliver Bittmann, Plauen (19.) Petra Baumann, Plauen (20.) Nicole Schwab, Bamberg (20.) Mathias Ulrich, Auerbach (22.) Kurt Opitz, Elsterberg (23.) Gertrud Rackl, Bad Elster (24.) Christiane Illgen-Weißgerber, (28.) Bernd Krupke, Adorf (31.)

KLARTEXT Impressum HERAUSGEBER Rolf Schwanitz, MdB Enrico Bräunig, MdL SPD-Unterbezirk Vogtland REDAKTION Lutz Kätzel (verantw.) Petra Jacob Sabine Ret Dr. Lutz Behrens Benjamin Zabel KONTAKT Rolf Schwanitz, MdB Enrico Bräunig, MdL SPD-Unterbezirk Vogtland Freiheitsstraße 13 08523 Plauen Telefon: 03741 / 134118 Fax: 03741 / 708483 E-Mail: rolf.schwanitz@wk.bundestag.de ub.vogtland@spd.de KLARTEXT die SPD – Zeitung Erscheint zweimonatlich und wird unentgeltlich an die SPD-Mitglieder des UB Vogtland versandt. Nachdrucke sind nur mit Quellenangaben gestattet.