Klimakonferenzen: bisherige Erfolge und zukünftige Herausforderungen Der Klimawandel und die damit verbundenen Risiken und schwerwiegenden Veränderungen unseres Planeten werden seit einigen Jahrzehnten in vielen medialen Berichten und Diskussionen erörtert und sind inzwischen ein Thema, mit dem sich jeder in der einen oder anderen Weise befasst. Was ist seit dem Weltgipfel in Rio im Jahre 1992 geschehen und welche Erwartungen werden an die Klimakonferenz in Paris Ende November gestellt? Die Theorie des Treibhauseffektes1 wurde erstmals vom schwedischen Wissenschaftler Svante Arrhenius aufgestellt. In der Wissenschaft besteht inzwischen weitgehend Konsens darüber, dass die Zunahme von Treibhausgasen in der Atmosphäre und die daraus resultierenden Klimaveränderungen überwiegend auf menschliche Aktivitäten zurückzuführen sind. Insbesondere die Produktion und der Verbrauch fossiler Energieformen (Kohle, Erdöl, Gas) aber auch die weltumfassende „Entwaldung“ tragen zur Erderwärmung durch den Treibhauseffekt bei. Fossile Energie macht mehr als 75% des weltweiten Energiekonsums aus und die stetige Steigerung des fossilen Energieverbrauchs hat in den vergangenen Jahrzehnten zu einem ständig steigenden CO2-Ausstoß geführt. Der sprunghafte Anstieg der CO2-Konzentration wird erst seit Beginn der Industrialisierung beobachtet, weshalb er auf die Verbrennung fossiler Brennstoffe zurückgeführt wird, die erst seit diesem Zeitpunkt in nennenswertem Umfang genutzt werden.

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1Unter Treibhauseffekt versteht man die Erwärmung des Bodens und der unteren Atmosphäre der Erde durch strahlungswirksame Gase in der Atmosphäre, sog. Treibhausgase, wie Wasserdampf, Kohlen(stoff)dioxid (CO2), Ozon (O3), Distickstoff (N2O), Methan (CH4).

Auf die politische Agenda mit internationaler Dimension kam das Thema des Treibhauseffektes und dessen Bekämpfung erst Ende der 1980er Jahre. Mit der Gründung des Weltklimarates (IPCC)2 durch die UNEP (Umweltprogramm der Vereinten Nationen) und der Weltorganisation für Meteorologie (MWO) im Jahre 1988 kam es zu einem wichtigen Wendepunkt, als neben NGO‘s3 auch Regierungen auf internationaler Ebene das Thema Klimaerwärmung auf ihre Agenda setzten. Der Haupttätigkeitsbereich des IPCC ist es, wissenschaftlich fundierte Berichte bezüglich der Klimaerwärmung und ihrer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen zu erstellen. Ein weiterer wichtiger Schritt war das Abkommen des UNFCCC4 beim Weltgipfel in Rio de Janeiro im Jahre 1992, das neben wichtigen Abkommen bezüglich eines nachhaltigen globalen Wachstums auch die sogenannte Klimakonvention enthält, welche wichtige Elemente einer internationalen Umweltpolitik beinhaltet.

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2 IPCC = Intergovernmental Panel on Climate Change, zu Deutsch: Zwischenstaatlicher Ausschuss für Klimaänderungen. Er wurde 1988 durch die Weltorganisation für Meteorologie gegründet, um Daten in Betreff auf Klimaveränderungen zu sammeln und zu evaluieren. 3 NGO’s sind nicht-staatliche Organisationen 4 Die UNFCCC (United Nations Framework Convention on Climate Change) ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen mit dem Ziel, eine gefährliche, vom Menschen verursachte Störung des Klimasystems zu verhindern und die globale Erwärmung zu verlangsamen sowie ihre Folgen zu mildern. Es ist gegenwärtig die einzige internationale Plattform mit breiter Legitimation, da alle Länder der Welt vertreten sind.

Das Kyoto-Protokoll gilt als Meilenstein in der internationalen Klimapolitik5. In diesem Abkommen von 1997 - unterzeichnet in der japanischen Stadt Kyoto - wurde vereinbart, dass die Industriestaaten ihren Ausstoß an Treibhausgasen bis 2012 um insgesamt 5,2 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 verringern. Entwicklungsländer haben das Abkommen ebenfalls unterzeichnet, sind aber von den Verpflichtungen befreit. Das Kyoto Protokoll ist ein Zusatzprotokoll zur Ausgestaltung der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) der Vereinten Nationen mit dem Ziel die Bestimmungen des UNFCCC zu konkretisieren und verbindlich zu machen. Damit das Kyoto-Protokoll völkerrechtlich wirksam werden konnte, mussten mindestens 55 Staaten der Klimarahmenkonvention, die zusammen mindestens 55 Prozent der gesamten CO2-Emissionen der Industrieländer aus dem Jahr 1990 verursachten, das Protokoll ratifizieren. Mit dem Beitritt Russlands zum Protokoll im Herbst 2004 war dieses Ziel erreicht: Die nun beigetretenen Staaten sind für insgesamt 61,6 Prozent des CO2-Ausstoßes verantwortlich.

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Die Vertragsstaaten haben sich auf flexible Mechanismen zur Umsetzung des Protokolls geeinigt. Dabei handelt es sich um den Emissionszertifikate-Handel zwischen den Industriestaaten, Klimaschutzprojekte zwischen den Industrieländern und zwischen Industrieländern und

5 Die im Kyoto-Protokoll reglementierten Treibhausgase sind: Kohlenstoffdioxid (CO2), Methan (CH4), Distickstoffoxid (Lachgas, N2O), teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe (H-FKW/HFCs), perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW/PFCs) und Schwefelhexafluorid (SF6);

Entwicklungsländern6. Das erst am 16. Februar 2005 in Kraft getretene Abkommen legte erstmals völkerrechtlich verbindliche Zielwerte für den Ausstoß von Treibhausgasen in den Industrieländern fest, welche die hauptsächliche Ursache der globalen Erwärmung sind. Die einzelnen Länder haben unterschiedliche Vorgaben, die vom wirtschaftlichen Entwicklungsstand eines jeden Landes abhängen. Unter anderem wurde vereinbart, wie viele der klimawirksamen Gase einzelne Länder bzw. Ländergruppen emittieren dürfen und zu welchen Minderungsschritten innerhalb eines bestimmten Zeitplanes sie sich verpflichten. Bis jetzt haben 191 Staaten sowie die Europäische Union das Kyoto-Protokoll ratifiziert. Die USA, der weltweit nach China größte CO2-Emittent, die für mehr als 15% des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich sind, haben das Protokoll nie ratifiziert mit der Begründung, dass die Vereinbarungen wirtschaftsfeindlich seien. Kanada hat am 13. Dezember 2011 seinen Ausstieg aus dem Abkommen bekannt gegeben. Auf dem Klimagipfel in Doha/Katar im Dezember 2012 wurde die Verlängerung des Ende 2012 auslaufenden Kyoto Protokolls bis 2020 beschlossen.

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In den gut zwei Jahrzehnten seit dem Weltgipfel 1992 in Rio de Janeiro, hat es 20 Klimakonferenzen gegeben, in denen nicht die gewünschten Fortschritte erzielt wurden. Eines der wenigen positiven Ergebnisse, das bei der sonst enttäuschenden Klimakonferenz in Kopenhagen im Jahre 2009

6 Länder, die ihre Zielvorgabe zur Emissionsreduktion nicht einhalten können, haben die Möglichkeit Emissionszertifikate von Ländern, die ihre Verpflichtungen übererfüllen, zu erwerben. Zudem können auch Zertifikate aus Projekten in Entwicklungsländern, die selbst keine Reduktionsziele haben, angekauft werden.

beschlossen wurde, war die Gründung des Green Climate Fond (GCF) im Rahmen der UNFCCC mit dem Ziel Projekte in den Entwicklungsländern zu finanzieren. Er soll in Ergänzung bestehender bi- und multilateraler Instrumente ein wichtiger neuer Baustein in der internationalen Klimafinanzierung sein und einen wesentlichen Beitrag zur Mobilisierung der auf der Klimakonferenz in Kopenhagen 2009 zugesagten 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr ab 2020 leisten. Fakt ist, dass seit dem Gipfel von Rio die Kohlendioxid-Emissionen um 60 Prozent zugenommen haben, es ist durchschnittlich um 0,5 Grad wärmer geworden, die Weltbevölkerung ist um 1,7 Milliarden Menschen gewachsen, der Meeresspiegel um 7,5 Zentimeter gestiegen und die Eisdecke in Grönland und der Antarktis um 4,9 Billionen Tonnen Eis kleiner geworden. Die Treibhausgase steigen stetig als Folge des ständig steigenden Verbrauchs fossiler Brennstoffe (Kohle, Erdöl und Gas) sowie anderer menschliche Aktivitäten. Die Erde erwärmt sich, das Eis schmilzt und als eine Folge davon ändert sich unser Klima und es kommt einerseits zu mehr Dürreperioden und andererseits zu verheerenden Überschwemmungen.

Folgen des Klimawandels: Dürre in Afrika und schmelzendes Eisschild in Grönland Die Erwartungen an die Klimakonferenz in Paris (COP21) sind hoch. Ziel dieser Konferenz ist es, eine neue internationale Klimaschutz-Vereinbarung in Nachfolge des Kyoto-Protokolls zu verabschieden und zum ersten Mal nach mehr als 20 Jahren Verhandlungen der Vereinten Nationen einen rechtlich bindender Klimavertrag für alle Länder zu beschließen, um die globale Erwärmung auf maximal 2 Grad Celsius (seit Beginn der Industrialisierung) zu beschränken und so katastrophale Folgen7 für unseren Planten abzuwenden. Mindestens alle Industrie- und Schwellenländer sollen sich verpflichten, ihre Treibhausgasemissionen zu senken. Dieses Abkommen soll 2020 in Kraft treten.

7 Der Klimawandel bringt extreme Wetterereignisse mit sich, z. B. Stürme, Überschwemmungen, Dürren und Hitzewellen. Durch die Klimaerwärmung schmilzt das Eis auf den Gletschern am Nord- und Südpol, der Meeresspiegel steigt und viele Inseln und Regionen werden überschwemmt und unbewohnbar.

Große Teile Kiribatis werden wegen des steigenden Meeresspiegels in Zukunft unbewohnbar sei Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel verlangen in den kommenden Jahren enorme Investitionen. Die Weltbank etwa veranschlagte vor einiger Zeit 75 bis 100 Milliarden Dollar, die für Klimaanpassungen in den nächsten vier Jahrzehnten notwendig sein werden. Die Kostenfrage wird sich bei den Klimaverhandlungen als wichtigstes Thema erweisen. Die Industrieländer sagten den Entwicklungsländern bereits in der Vergangenheit finanzielle Unterstützung beim Klimaschutz und bei der Anpassung an den Klimawandel zu. Die ersten Zahlungen zweigten die meisten Industrieländer aber aus der Entwicklungshilfe ab, was den bisherigen Vereinbarungen widerspricht. Der kurz- und mittelfristige Finanzbedarf für Klimaschutz und Anpassungsmaßnahmen hat bei den vergangenen Klimakonferenzen zu Differenzen zwischen den industrialisierten Ländern und den Entwicklungsländern geführt. Eine wesentliche Frage war und ist: sind die Industriestaaten mit ihrer opulenten Wirtschaftsweise die Alleinverantwortlichen für den Klimawandel oder machen sich die Schwellenländer8 mit ihrem Hunger nach Wachstum und steil steigenden Energieausgaben nicht längst mitschuldig am Wandel des Klimas? Diese Frage ist eng verknüpft mit der Finanzierungfrage der notwendigen Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausemissionen. Die Lösung der Finanzierungsfrage wird letztlich darüber entscheiden wird, ob es in Paris zu einem Durchbruch kommt. Faktum ist, dass es höchste Zeit ist zu handeln und Einschneidende Vereinbarungen zu erzielen, denn während die Vorbereitung für den Klimagipfel in Paris auf Hochtouren laufen, müssen bereits die ersten Inselbewohner9 ihre Heimat verlassen.

8 Ein Schwellenland wird traditionell noch zu den Entwicklungsländern gezählt, weist aber nicht mehr deren typische Merkmale auf, es hat z.B. schon relative hohe Pro-Kopf-Einkommen (z. B. China, Indien, Brasilien, Mexiko etc.) 9 Manche Inseln im Pazifik sind an den Küstenregionen oder nicht mehr bewohnbar und werden es bald gänzlich sein, wenn der Meeresspiegel in Folge der Klimaerwärmung weiter ansteigt (z.B. Vanuatu, Kiribati, Marshall Inseln).