Attac Stuttgart Arbeitsgruppe Finanzmärkte Marktradikale (Neoliberale) Globalisierung Was ist das? Wie funktioniert das? Was bringt das?

attac StuttgartArbeitsgruppe Finanzmärkte

Marktradikale(„Neoliberale“)GlobalisierungWas ist das?Wie funktioniert das?Was bringt das?www.attac.de/stuttgartStuttgart/Heilbronn, Februar 2003

www.attac.de/stuttgart attac_s_neolib_mlr.ppt 2

Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart

Der Bundespräsident:Der Bundespräsident:„Chance nicht Schicksal -

die Globalisíerung politisch gestalten“

Chance, nicht Schicksal - die Globalisierung politisch gestalten„Berliner Rede“ von Bundespräsident Johannes Rau am 13. Mai 2002 im Museum für Kommunikation Berlin, Seite 2ff

“Nein, die Globalisierung ist kein Naturereignis. Sie ist von Menschen gewollt und gemacht. Darum können Menschen sie auch verändern, gestalten und in gute Bahnen lenken....“

„Damit wir die Globalisierung gestalten können, brauchen wir neue politische Antworten.“

„Lange schon hat es nicht mehr eine so breite, internationale Protestbewegung gegeben wie die der Globalisierungskritiker. ... Diese Bewegung hat viel angestoßen, sie stellt richtige Fragen.Diese Bewegung hat viel angestoßen, sie stellt richtige Fragen.“



Joseph StiglitzJoseph StiglitzDie Schatten der Globalisierung

Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, Bonn 2002, ISBN 3-89331-466-0, S. 21

Mitglied Sachverständigenrat Clinton 1993 - 1997 Chef-Volkswirt der Weltbank 1997 - 2000 Nobelpreis für Ökonomie 2001

“Die Kritiker der Globalisierung werfen den west-lichen Ländern Heuchelei vor, und die Kritiker haben Recht.“

„Sie haben arme Länder dazu gedrängt, Handels-hemmnisse abzubauen, während sie gleichzeitig ihre eigenen Handelsschranken beibehalten,... diese Tatsache hat mich empört.“



PolitikDer Staat als AG ?

Zeitungsanzeige zu einem Kolloquium derDeutschen Bank am 02./03.07.99 in Berlin

Teilnehmer u.a. Rolf Breuer, Amartya Sen,Jürgen Schrempp, Gerhard Schröder, Klaus Töpfer



Die politische LobbyWer regiert die Republik? - Wem gehört die Republik?



Kapitulation der PolitikKapitulation der PolitikVon der Gestaltung zum Sachzwang?

GestaltungswilleGestaltungswilleSoziale MarktwirtschaftSoziale Marktwirtschaft

Kapitulation vor Sachzwängen ?Kapitulation vor Sachzwängen ?Raubtierkapitalismus ?Raubtierkapitalismus ?



Noam ChomskyNoam Chomsky Wirtschaft und Gewalt

Totalitäre Macht im 20./21. Jh: Bolschewismus Nazionalsozialismus TINA „There is no Alternative“

zitiert nach Ziegler, Jean: Die neuen Herrscher der Welt und ihre globalen Widersacher, ISBN 3-570-00679-4, München 2003, S. 250



(Neo-)Liberalismus(Neo-)Liberalismus Die geistigen VäterDie geistigen Väter

Friedrich Augustvon Hayek* 1899 - 1992

Adam Smith*1723 - 1790

David Ricardo*1772 - 1823



NeoliberalismusNeoliberalismus Übersicht volkswirt. StrömungenÜbersicht volkswirt. Strömungen



Neoliberalismus Wie konnte sich dieses Modell durchsetzen?

Visionen Visionen LeitbilderLeitbilder

MythenMythen

erzeugen

Evolutio-Evolutio- närer närer

Prozess Prozess

AkteureAkteure



Dogma NeoliberalismusDogma NeoliberalismusAlles dem Markt überlassen?

StaatGemeinnutz

Grundgesetz

MarktEigennutz

„Homo oeconomicus“

Marktgesetze

Primat der Politik Profitdenken



LeitbildLeitbild Manager



LeitbildLeitbild Ich-AG



LeitbildLeitbild„Unternehmerisches Denken“

Vorbildmit

Staatsrente



LeitbildLeitbild Darwinismus



LeitbildLeitbild “Konsens von Washington“ Deregulierung Handelsliberalisierung Privatisierung öffentlicher Dienste Haushaltskürzungen („Subventionen“) (Hoch-)Zinspolitik zur Kapitalbindung Förderung ausl. Investitionen (FDI) Senkung Steuersätze Sicherung Eigentumsrechte

vgl. z.B.: Dt. Bundestag: Schlussbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft“, Opladen 2002, S. 74 oder Mies, Maria: Globalisierung von unten;laut Dt. Bundestag geht Begriff „ Washington Consensus“ auf den Wiwi John Williamson vom Institute for Int. Economics für die Strukturanpassungen (IWF, WB) zurück



???LeitbildLeitbild American Dream”Da der american way of lifeamerican way of life in aller Welt mehr und mehr Nachahmer findet, entsteht ein idealer Rahmen für die Ausübung der indirekten und scheinbar konsens-bestimmten Hegemonie der Vereinigten Staaten.“

Da der westeuropäische Wohlfahrtsstaat, ein- schliesslich seiner deutschen Variante, die auf Mitbestimmung zwischen Unternehmern und Gewerk-schaften abstellt, seinen wirtschaftlichen Schwung zu verlieren droht, vertreten immer mehr Europäer die Meinung, man müsse sich das stärker wettbewertbsorientierte und auch rücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodellrücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodell zum Vorbild nehmen, wenn Europa nicht weiter zurückfallen solle.“



”Da der american way of lifeamerican way of life in aller Welt mehr und mehr Nachahmer findet, entsteht ein idealer Rahmen für die Ausübung der indirekten und scheinbar konsens-bestimmten Hegemonie der Vereinigten Staaten.“[S. 48]

Da der westeuropäische Wohlfahrtsstaat, ein- schliesslich seiner deutschen Variante, die auf Mitbestimmung zwischen Unternehmern und Gewerk-schaften abstellt, seinen wirtschaftlichen Schwung zu verlieren droht, vertreten immer mehr Europäer die Meinung, man müsse sich das stärker wettbewertbsorientierte und auch rücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodellrücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodell zum Vorbild nehmen, wenn Europa nicht weiter zurückfallen solle.“[S. 48]

Zbigniew BrzezinskiDie einzige Weltmacht -Amerikas Strategie der Vorherrschaft“



Der amerikanische TraumJeder kann ein Bill Gates werden!?



Das deutsche Modell 1949 - 197xDas deutsche Modell 1949 - 197xDie soziale Marktwirtschaft („Rheinischer Kapitalismus“)

StaatTarif-

verträge

Sozialversicherung

Arbeits-losigkeit

Krankheit

Rente

Armut

Staatl. finanzierteAusbildung

Bildung

Kultur

WasserLuft

Saatgut

ermöglicht

Verteilung und Zugangssicherungzu allen lebens-wichtigen Ressourcen

Soziale Gerechtigkeit(z.B. Umverteilung überSteuergesetzgebung)

Bereitstellung vonInfrastruktur(Verkehr, Bildung,Gesundheitswesen etc.)

Gewähr stabilersozialer und politscherVerhältnisse



Der Umbau 197x - 200xDer Umbau 197x - 200x„Neue soziale Marktwirschaft“ oder Kapitalismus pur ?

Sozialversicherung

Staat MarktTarif-

verträge

Arbeits-losigkeit

Krankheit

Rente

Armut

Staatl. finanzierteAusbildung

BildungPrivatisierungPrivatisierung

„Liberalisierung“„Liberalisierung“

Kultur

WasserLuft

Saatgut

???



Politik heutePolitik heuteWelche Frage soll Politik beantworten?

Wie sind die technischen und wirtschaftlichen Anforderungen

in 10 Jahren und wie kann ich die Menschen daran

anpassen?

Gestaltthese

Wie soll die Gesellschaft / Arbeitswelt / Wirtschaft

in 10 Jahren aussehen?

Sachzwangthese



Etikettenschwindel heuteEtikettenschwindel heute „Neue soziale Marktwirtschaft“ oder „Survival of the Fittest?

CDU-ProgrammNeue soziale Marktwirtschaft

Initiative

Initiative



Das System der UmverteilungDas System der UmverteilungPrivatisierung der Gewinne - Sozialisierung der Verluste



Allheilmittel PrivatisierungAllheilmittel PrivatisierungGewinner und Verlierer?



Globalisierung Globalisierung oderoder globale Umverteilung globale Umverteilung ??

Deutsche Vorstandsgehälter1998 - 2000 + 90% * * Quelle: Kienbaum Vergütungsberatung, Gummersbach in: VDI nachrichten Nr.19

vom 10.05.02, Seite 1; ebd.: Heins Evers, Kienbaum Vergütungsberatung Gummersbach: „Man kann schon sagen, dass die Vorstände die grossen Gewinner der Globalisíerung sind.“

Original Stellenangebot von



Politik-Vorbild ManagementPolitik-Vorbild ManagementDen Gürtel enger schnallen ?



StatistikStatistikEs ist genug Geld da!



Sozialpolitik oder Umverteilung?Sozialpolitik oder Umverteilung?Steuergerechtigkeit



PolitikPolitikLeere Staatskassen! - Warum?Warum?

Unternehmen Arbeitnehmer



Steuerentlastung für Unternehmen,dann wird investiert, aber in was!?aber in was!?

Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten“, des Deutschen Bundestages, Berlin, 03.09.2001

Dr. Ernst Ulrichvon Weizsäcker, MdBLeiter der Enquete-Kommission„Globalisierung und Weltwirtschaft-

Herausforderungen und Antworten“des DeutschenBundestages



UnternehemensinvestitionenUnternehemensinvestitionen„„M&A*M&A*“ “

„Investition“19 Mrd. US$

15.000 Kündigungen

z.B. Knorr, Heilbronn

z.B. HP-Compaq-Fusion 03.03.02

* M&A = Mergers&Acquisitions = Fusionen und Übernahmen

1838

1998

1958

2001



UnternehemensinvestitionenUnternehemensinvestitionen„„M&A*M&A*““ am Beispiel Heilbronn am Beispiel Heilbronn

* M&A = Mergers&Acquisitions = Fusionen und Übernahmen



Globalisierung des Welthandels?Globalisierung des Welthandels?Leider nur in USA, EU, Japan!

Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten“, des Deutschen Bundestages, Berlin, 03.09.2001



Globale FinanzwirtschaftGlobale FinanzwirtschaftAus Geld direkt Geld machen!

Waren-/Produktionswirtschaft

Globale Finanzwirtschaft



Globale FinanzwirtschaftGlobale FinanzwirtschaftUnproduktive Geldvermehrung

Tägl. Finanztransaktionen 1.500 Mrd. US$

Bundeshaushalt 1999* 465 Mrd. DM Geldmenge M3 1998 2.000 Mrd. DM Bundeshaushalt 2000** 1.800 Mrd. US$ Privatvermögen Bill Gates 90 Mrd. US$

* Kabinettsentwurf Bundeshaushalts 1999 vom 8. Juli 1998: Gesamtausgaben 1999: 465,3 Mrd. DM** Haushaltsvorlage Clinton/Gore vom 01.02.99: Gesamtausgaben 2000: 1.766 Mrd. US$



Globale FinanzwirtschaftGlobale FinanzwirtschaftWirkungen

Gefahr von Börsen-Crashes Kapitalflucht/Steuerflucht Zwang zu neoliberaler Wirtschaftspolitik Starke Wechselkursschwankungen Vernichtung von Produktivkapital Umverteilung

Privatisierung von Gewinnen (z.B. Soros) Sozialisierung von Verlusten (z.B. Stützkäufe)

Zusammenbruch ganzer Volkswirtschaften Zusammenbruch nationaler Sozialsysteme



Globale FinanzmärkteGlobale FinanzmärkteHandelsumsätze 1980 - 1998



FinanzmärkteFinanzmärkteund reale Wirtschaftsleistungund reale Wirtschaftsleistung



Globalziel WirtschaftswachstumGlobalziel WirtschaftswachstumWohin?Wohin?

x20x20

x10x10

x5x5

Hypothetisches Wirtschaftswachstum 3% p.a. 1949 - 2050



Kommerzialisierung der GrundversorgungKommerzialisierung der GrundversorgungDie Lobby

MenschenrechtNahrungsmittelgrundversorgung,

Zugang zu Trinkwasser

GewinnmaximierungSpekulation mit Nahrungsmitteln,

Privatisierung von Quellen

IWF

WTO

Weltbank

Transnationale

Konzerne

Weltwirtschaftsgipfel

Weltsozialforum

UN Global Compact

Weltentwicklungsprogrann

Food and Agriculture Org. of UN

WEP

WGO

US-Regierung



AkteureAkteure Private „Investoren“Private „Investoren“



AkteureAkteure Private „Investoren“Private „Investoren“

Financial Times Deutschland vom 30.01.01



IFSL - Int. Financial Services London

AkteureAkteure “Institiutionelle Anleger““Institiutionelle Anleger“

Sir Leon BrittanEx-EU-Kommissarjetzt IFSL-Lobbyist

Rentenfonds Pensionsfonds Hedge Funds Versicherungen Banken



AkteureAkteure PolitikerPolitiker



AkteureAkteure KonzernführerKonzernführer



AkteureAkteure WirtschaftswissenschaftlerWirtschaftswissenschaftler

Milton Friedman* 1912

Nobelpreis 1976

John Maynard Keynes*1883 - 1946

James Tobin*1918

Nobelpreis 1981



AkteureAkteure Rating AgenturenRating Agenturen

Tabelle mit Beispielratings



AkteureAkteure ConsultingbrancheConsultingbranche



AkteureAkteure Steueroasen (OFCs)Steueroasen (OFCs)

Quelle: Dipl.-Finanzwirt (FH) Werner Reich, Heilbronn, www.afu-net.de



Schweiz Liechtenstein Luxemburg Niederlande New York Dublin/Irland Gibralta Andorra Monaco Malta Zypern

Seychellen Mauritius Bahrein Bahamas Hongkong Samoa (USA) Cook Inseln (Neuseel.) Costa Rica Panama Aruba (nl.) Niederl. Antillen Barbados Libanon

AkteureAkteure Steueroasen (OFCs)Steueroasen (OFCs)

London St. Vincent(brit.) St. Lucia (brit.) Antigua (brit.) Anguilla (brit.) Jungfern Inseln (brit.) Bermudas (brit.) Turks und Caicos (brit.) Cayman Inseln (brit.) St. Kitts und Nevis

(brit.) Guernsey (brit.) Jersey (brit.) Isle of Man (brit.)



AkteureAkteure UN-Sonderorganisationen und IGOsUN-Sonderorganisationen und IGOs

UNDP U.N. Development ProgrammeUNCITRAL U.N. Commission on International Trade LawUNCTAD United Nations Council for Trade and DevelopmentWIPO U.N. World Intellectual Property Rights OrganizationILO International Labour OrganizationFAO Food and Agricultural OrganizationUNESCO U.N. Educational Scientific and Cultural Organization

ICANN Internet Corporation for Assigned Names and Numbers

(non-U.N.)



AkteureAkteure Globale Foren (IGOs)Globale Foren (IGOs)

Quad USA, Canada, EU, JapanG7 (G8) USA, Canada, Japan, F, GB, I, D (RUS)G20 Finanzminister+Notenbankgouverneure G7+

andere Industrieländer+IWF+WBG24 Intergov. Group of Twenty-Four on Int.

MonetaryAffairs (Länder aus Afrika, Asien, Lateinamerika)

G77 Group of Seventy-Seven at the UN(von 77 Entwicklungsländern gegründet)

CAIRNS-Group 15 traditionelle Agrarexportstaaten(Arg, Aus, Bra, Chile, Fidschi, Indon., Can, Kol,

Mal,Nzl, Paraguay, Phillipinen, Südafrika, Thai,

Uruguay)AKP-Staaten Afrika-, Karibik-, Pazifikstaaten

(bevorzugte Handelspartner in best. EU-Abkommen)



AkteureAkteure Wirtschaftliche StaatenbündeWirtschaftliche Staatenbünde

ASEAN Association of Southeast Asian NationsAPEC Asia-Pacific Economic CooperationFTAA Free Trade Area of the AmericasMercosur Mercado Común del Sur

(Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay)



AkteureAkteure Wirtschaftsverbände und -forenWirtschaftsverbände und -foren

ESF European Services ForumUNICE European Employers Federation USCSI U.S. Coalition of Service IndustriesLOTIS Liberalization of Trade in ServicesGSN Global Services NetworkWEF World Economic Forum IFSL Int. Financial Services LondonTABD Transatlantic Business DialogueERT European Roundtable of IndustrialistsICC International Chamber of CommerceITC International Trade Center



AkteureAkteureDer neoliberale Machtkampf im Überblick

MenschenrechtNahrungsmittelgrundversorgung,

Zugang zu Trinkwasser

GewinnmaximierungSpekulation mit Nahrungsmitteln,

Privatisierung von Quellen

IWF

WTO

Weltbank

Transnationale

Konzerne

Weltwirtschaftsgipfel

Weltsozialforum

UN Global Compact

Weltentwicklungsprogrann

Food and Agriculture Org. of UN

WEP

WGO

US-Regierung



AkteureAkteure Die „unheilige Trinität“

oder„The goal is to help producers of goods and services, exporters, and importers conduct their business.“

„... to promote international monetary cooperation, exchange stability, and orderly exchange arrangements; to foster economic growth and high levels of employment; and to provide temporary financial assistance to countries to help ease balance of payments adjustment..“



”Als Teil des amerikanischen SystemsTeil des amerikanischen Systems muss ausserdem das weltweite Netz von Sonder- weltweite Netz von Sonder- organisationenorganisationen, allen voran die internationalen die internationalen FinanzinstituteFinanzinstitute, betrachtet werden. Offiziell vertreten der Internationale Währungsfond (IWF) und die Weltbank globale Interessen und tragen weltweit Verantwortung. In Wirklichkeit werden In Wirklichkeit werden sie jedoch von den USA dominiertsie jedoch von den USA dominiert, die sie mit der Konferenz von Bretton Woods im Jahre 1944 aus der Taufe hoben.” [S. 49]

Zbigniew BrzezinskiDie einzige WeltmachtAmerikas Strategie der Vorherrschaft



Unzulänglichkeiten des Marktes ausgleichen Weltweite Wirtschaftskrisen verhindern (WB) Stabilität der Weltwirtschaft gewährleisten (IWF) Vollbeschäftigung erreichen Weltnachfrage sichern Nachfragesicherung bei Abschwung Liquiditätsengpässe beseitigen (Nachfrage) Kredite für Strukturprobleme (WB)

IWF und WeltbankIWF und WeltbankAufgaben urspünglich

Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, Bonn 2002, ISBN 3-89331-466-0, S. 24f



Quelle: European Commission-133 Committee: GATS 2000 - Request from the EC and its Member States (nicht offiziell veröffentlicht)

AkteureAkteure Der IWFDer IWF

Sitz 700, 19th Street, 20431 Washington, D.C.Arbeitsaufnahme 1945Leitung Horst Köhler (D)

Geschäftsführender Direktor01.05.2000 -

Mitglieder 183 NationalstaatenPersonal ca. 2.500Einlagen Quotensumme ca. 210 Mrd. SZR (280 Mrd.

$)

Formalstatus UN-Sonderorganisation (special agency)im ECOSOC (Economic and Social

Council)der UN, organisatorisch und finanziell

selb-ständige zwischenstaatl. Organisation

(IGO)



Förderung globaler Wohlstand durch Wirtschaftswachstum und Beschäftigung

Sicherstellung Funktion int. Finanzsystem(Wechselkurs- und Währungsstabilität)

Analyse nationaler Wirtschaftspraktiken(Wirtschafts-, Fiskal-, Geldpolitik, Zahlungsbilanzen Mitglieder)

Expertise Weltwirtschaftslage(„World Economic Outlook“)

Kredite + Armutsreduzierungsprogramme (Temporäre Finanzhilfen an schwächste Mitglieder)

IWFIWFAufgaben offiziell

Quelle: www.imf.org und Baratta, Mario von (Hrsg.): Der Fischer Weltalmanach 2002, Frankfurt/M. 2001, ISBN 3-596-72902-5



IWFIWFZiele kritisch

Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, S. 24ff

„Strukturanpassungsprogramme“ = Plünderung nationaler Schätze Plünderung nationaler Schätze durch TNCs

Neoliberales Einheitskonzept durchsetzen(z.B. Umstellung Ostblock)

Kapitalmärkte öffnen Erfüllungsgehilfe der Industrieländer (G7) Umverteilung nach oben „Besteuerung ohne Vertretung“



AkteureAkteureWeltbank-GruppeWeltbank-Gruppe

Sitz 1818, H-Street, 20433 Washington, D.C.Arbeitsaufnahme 1945Leitung James D. Wolfensohn (USA)

Präsident01.06.1995 - 31.05.2005

Personal ca. 10.000Slogan “Our Dream is a World Free of PovertyOur Dream is a World Free of Poverty“Mitglieder 184 Nationalstaaten (= Anteilseigner IBRD)Formalstatus UN-Sonderorganisation (special agency)

im ECOSOC (Economic and Social Council)

der UN, organisatorisch und finanziell selb-

ständige zwischenstaatl. Organisation (IGO)



WeltbankpräsidentWeltbankpräsidentJames D. Wolfensohn

James D. Wolfensohn, Präsident Weltbank im Vorwort zum Weltentwicklungsbericht 1999/2000 - Globalisierung und LokalisierungNeue Wege im entwicklungspolitischen Denken, FAZ-Verlag, ISBN 3-933180-69-4

“... die Globalisierung ist gefürchtet und verdammt, da sie Instabilität und unverwünschte Veränderungen mit sich bringen kann: für Arbeiter, die aufgrund des durch Importe entstehenden Wettbewerbs den Verlust ihres Arbeitsplatzes fürchten, für Banken, das Finanzwesen und selbst für ganze Volkswirtschaften, die von ausländischen Kapitalströmen erdrückt und in die Rezession getrieben werden können, und auch - nicht zu vergessen - für die weltweiten Gemeingüter, denen in vielerlei Hinsicht irreversible Veränderungen drohen."



IBRD - Int. Bank for Reconstruction and Development (1945)

IDA - Int. Development Association (1960)

IFC - Int. Finance Corporation (1956)

- Int. Centre for Settleent of Investment Disputes (1966)

MIGA - Multilat. Investment Guarantee Agency (1988)

AkteureAkteureWeltbank-GruppeWeltbank-Gruppe



IBRD (Weltbank) IBRD (Weltbank) Aufgaben offiziell

Quelle: www.worldbank.org und Baratta, Mario von (Hrsg.): Der Fischer Weltalmanach 2002, Frankfurt/M. 2001, ISBN 3-596-72902-5

Armutsreduzierung

Förderung wirt. und sozialer Fortschritt Finanzhilfen an „kreditfähige“ Entwick-

lungsländer (nicht „kreditfähige“ Länder -> IDA)

Förderung nachhaltiger Entwicklung

Beratung und technische Hilfestellung



AkteureAkteureDie OECDDie OECD

* Organization for European Economic Cooperation

Sitz ParisArbeitsaufnahme 1961Leitung Donald J. Johnston

Generalsekretär01.06.1996 -

Etat ca. 200 Mio. $ p.a.Personal 150 Arbeitsgruppen, ca. 700

Wiwi/JuristenSlogan* „Building Partnership for Progress“„Building Partnership for Progress“Geschichte Nachfolge OEEC* OEEC* gegr. 1948 von USA

undCanada zur Umsetzung Marshallplan

Mitglieder 30 höchstentwickelte Industriestaaten



OECDOECDAufgaben Aufgaben offiziell

Quelle: www.oecd.org und: Meyers Lexikonverlag: Wie funktioniert das? - Wirtschaft heute, Mannheim 1999, ISBN 3-411-08874-5, S.238ff

Optimale Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung

Dienstleistungs- und Kapitalverkehr von Beschränkungen befreien

Ausweitung Welthandel unterstützen

Wirtschaftswachstum der Entwicklungsländer fördern

Untersützung der Transformationsländer (Ostblock)

Expertise zu wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung



Europäische KommissionEuropäische KommissionGeneraldirektion Handel

* Quelle: http://europa.eu.int/comm/trade/misc/mission_de.htm 09.01.03

• Leitung der gemeinsamen Handelspolitik aller EU-Mitgliedsstaaten [Art. 133 EU-Vertrag]

• „Harmonische Entwicklung des Welthandels“• „Harmonische, ausgewogene, nachhaltige

Entwicklung des Wirtschaftslebens“ der EU• Abbau der Beschränkungen im int. Handel

hohes Beschäftigungsniveau erreichen• hohe Lebensqualität erreichen• sozialen Zusammenhalt fördern ...ca. 20.000 (gesamte EU-Kommission)

Leitung

Aufgaben*

Personal



Legitimation der EU-KommissionLegitimation der EU-KommissionProf. Dr. Hillgruber, Uni Bonn

Hillgruber, Christian: EU-Kommission auf dem Prüfstand, in: VDI nachrichten 31.01.03, S. 5

“Unter dem Gesichtspunkt der Legitimation stellt die Kommission das grösste Problen in der EU dar.“

“Ihr kommt praktisch die Funktion einer Exekutive der Gemeinschaft zu. Aufgrund ihres Initiativmonopols ist sie zudem an entscheidender Stelle an der Rechtssetzung beteiligt.“

„Bei der Ausübung Ihrer Zuständigkeiten unterliegt die Kommission keiner wirksamen Kontrolle - weder gegenüber den Parlamenten der Mitgliedsstaaten noch gegenüber dem Europäischen Parlament.“

„So sehr ihre Rolle als Hüter des europäischen Gemeinwohls Anerkennung verdient, so wenig rechtfertigt dies ein elitäres Korpsdenken und die eigenmächtige Inanspruchnahme einer Vernunfthoheit die glaubt, sich nicht demokratisch legitimieren zu müssen.“



* Quelle: www.ustr.gov 07.02.03

Sitze Washington D.C. undGenf (WTO-Gebäude)

Leitung Robert B. ZoellickU.S. Trade Representative

Aufgaben * - Principal trade policy advisor to the President

- Developing and implementing trade policies- Promote world growth- Create opportunities for american business, workers and agricultural producers

AkteureAkteure Der USTRDer USTR



Sitz 34 Chemin des Colombettes, CH-1211 Genf

Arbeitsaufnahme 1970 (ab 1974 als UN-Orga)Leitung Kamil Idris (Sudan)

GeneraldirektorMitglieder 179 NationalstaatenEtat ca. 400 Mio. SFR p.a.Personal ca. 760Aufgaben - gewerblichen Rechtsschutz

organisieren- Internationale IPR-Abkommen- „Entwicklungshilfe“ bei IPR- Int. Handelsregister führen- 1996 Kooperationsvertrag mit der WTO

AkteureAkteure Die WIPODie WIPO

World IntellectualWorld IntellectualProperty OrganizationProperty Organization



* Quelle: www.wto.org, 07.11.02

Sitz rue de Lausanne 154, CH-1211 Genf 21Arbeitsaufnahme 01.01.1995Leitung Supachai Panitchpakdi

Generaldirektor01.09.2002 - 31.08.2005

Mitglieder 145 NationalstaatenEtat ca. 150 Mio. SFR p.a.Personal ca. 550Status im Gegensatz zu IWF und Weltbank keine

UN-Sonderorganisation; organisatorischund finanziell selbständige zwischen-staatliche Organisation (IGO)

AkteureAkteure Die WTODie WTO



WTO WTO Aufgaben offiziell

Quelle: www.wto.org

Verwaltung WTO Handelsabkommen Verhandlungsforum Welthandel Behandlung Welthandelsstreitigkeiten Überwachung staatlicher Handelspolitiken Unterstützung Entwicklungsländer Zusammenarbeit internat. Organisationen



WTOWTOZiele kritisch

Durchsetzung des „Washington Konsens“ Konstitution globale Wirtschaftsverfassungglobale Wirtschaftsverfassung Etablierung neoliberale Weltordnungneoliberale Weltordnung Organisation globaler Freihandel Verproduktung jeglicher menschlicher

Aktivität organisieren Privatisierung der „Schätze der MenschheitSchätze der Menschheit“



GATTGATTVerhandlungsgegenstände

Quelle: www.wto.org

Zollabbau (ab 1947) Anti-Dumping-Massnahmen (ab 1964) „nicht-tarifäre“ Massnahmen (ab 1973) Dienstleistungen (ab 1986) Intellektuelle Eigentumsrechte (ab 1986) Textilindustrie, Agrarbereich (ab 1986)



WTO WTO Offizielle Ziele aller WTO-Abkommen

Quelle: WTO, Official Website: „Principles of the trading system“, 03.02.03

Nichtdiskriminierung Meistbegünstigung (MFN - most favoured nation) Inländerbehandlung (national treatment)

Abbau von „Handelshemmnissen“ Abschätzbarkeit (verbindliche Vorschriften) Freierer Handel Fairer Wettbewerb Anreize für wirt. Entwicklung und Reform

Bevorzugung Entwicklungsländer (LDC) Umweltschutz und Nachhaltigkeit



WTO in der KritikWTO in der KritikWogegen protesitieren die Kritiker ?



WTO in der KritikWTO in der KritikMenschenrechte und Demokratie ?



WTO in der KritikWTO in der KritikDemokratie und ethische Leitbilder ?



WTO in der KritikWTO in der KritikWohlstand durch int. Finanzmärkte ?



WTO in der KritikWTO in der KritikWohlstand durch Freihandel ?



WTO in der KritikWTO in der KritikNachhaltige Entwicklung ?



WTO in der KritikWTO in der KritikChancengleichheit und Marktentwicklung ?





WTOWTO Die multilateralen Abkommen

Konsens von Washington:

GATTGATSTRIPS

General Agreementon Tariffs and Trade

General Agreementon Trade in Services

Trade-related Aspects ofIntellectual Property Rights



WTOWTOAufgaben heute: Struktur der Abkommen

WTO

GATT 94Güter

GATSDienstleistungen

TRIPSGeistiges Eigentum

Multilaterale Abkommenbindend für alle 144 WTO-Mitgliedsstaaten

Plurilaterale Abkommenbindend nur für die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten

z.B.: • Agreement on Government Procurement• Agreement on Trade in Civil Aircraft

Quelle: Hummer, W./Weiss, F.: Vom GATT ‚47 zur WTO ‚94, 1997, ISBN 3-7890-4817-8, S. 429



GATSGATSDie 12 Dienstleisungssektoren

Quelle: Dt. Bundestag (Hrsg.): Schlussbereicht der Enquete-Kommission Globalisierung der Weltwirtschaft, Opladem 2002, S. 146f

1 „Professionelle“ Dienste (z.B. EDV, F+E, Immobilien, Leasing) 2 Kommunikationsdienste (z.B. Post, Kurier, Telekommunikation) 3 Bau- und Montagedienste (z.B. Hochbau, Tiefbau, Montage) 4 Vertriebsdienste (z.B. Grosshandel, Einzelhandel, Franchising) 5 Bildung (z.B. Kindergarten, Schule, Uni, Erwachsenenbildung) 6 Umweltdienste (z.B. Kläranlagen, Müllabfuhr) 7 Finanzdienste (z.B. Versicherungen, Bank- und Finanzdienste) 8 Medizin- und Sozialdienste (Pflegedienste, Krankenhäuser) 9 Tourismus und Reise (z.B. Hotel, Reisebüro, Fremdenführer)10 Erholung, Kultur, Sport (z.B. Nachrichtenagentur, Bücherei)11 Transport (z.B. Strassen, Schienen, Luftverkehr, Pipelines)12 Sonstige Dienstleistungen



GATSGATSDie 4 „Angebotsarten“ (modes of supply)

Quelle: GATS-Abkommen

cross-border-supply(Dienstleistung aus dem Ausland)

consumption abroad(Konsument über die Grenze/DL im Ausland)

commercial presence(Ausländischer Anbieter mit Sitz im Inland)

movement of natural personsmovement of natural persons(zeitweise Migration, temporäre Arbeitsvisa)



Warum GATSGATS ?Lukrative Dienstleistungen

GATSDerzeitige weltweite Aufwendungen „Marktvolumina“ pro Jahr

SchuleBildung

2.000 Mrd. $2.000 Mrd. $

Gesundheit

Wasser

1.000 Mrd. $1.000 Mrd. $3.500 Mrd. $3.500 Mrd. $

Quelle: Barlow, Maude: „GATS-Die letzte Grenze der Globalisierung“; in: The Ecologist, February 2001



GATS in der KritikGATS in der KritikSicherung der Daseinsvorsorge ?



Hans A. Pestalozzi„Sozialbilanz“ 1979 (! ! )

Die schönen Schlagworte:Neue Einkaufserlebnisse

Schaffung virtuellerGemeinschaften

Neue selbst. Existenzen(heute wohl „start-ups“)

Neue Markttransparenzund niedrigere Preise

Zeitersparnis

Rationalisierung derVerteilprozesse

oder eher doch:Konsumverführung

Desintegration bestehenderGemeinschaften

Ruin bestehender selbst. Existenzen (Mittelstand)

Ruinöser Wettbewerb undund sinkende Sozialleistungen

Verlust von Kommunikation

Entmenschlichung des Handels[S.125]



Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - Deutsche KlinikkonzerneDeutsche Klinikkonzerne

• Fresnius AG (weltweit: D, USA, I, S, Japan,...)Bad Homburg, 1.400 Dialysekliniken, 33 Kliniken in Deutschland

• Asklepios Kliniken GmbH (Neu-Ulm, Los Angeles, ...) Wiesbaden, 61 Kliniken

• Sana Kliniken-Gesellschaft mbH (Ulm, Katharinenhospital Stuttgart, München, 51 Kliniken Städt. Kliniken Esslingen, ...)

• Paracelsus Kliniken Deutschland GmbHOsnabrück, 24 Kliniken (Karlsruhe, Bad Münster, ...)

• Helios Kliniken GmbH (Bad Nauheim, Titisee-Neustadt,..) Fulda, 21 Kliniken

• Rhön-Klinikum AG (RKA) (Karlsruhe, Bad Neustadt,...)Bad Neustadt, 19 Kliniken



Privatisierung aller Lebensbereiche?Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - Der Fresenius-KonzernDer Fresenius-Konzern

60.000 Mitarbeiter weltweit, 1.400 Dialyse-Kliniken,Tochtergesellschaften für Projektmanagement,

Beratung, Privatisierungen, Krankenhausmanagement etc.



Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - FreseniusFresenius-Expansion

Juni 2001: Übernahme derWittgensteiner Kliniken AG (WKA),Bad Berleburg mit 33 Kliniken in Deutschland



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Sie suchen eine Kapitalanlage?Privatisieren Sie doch eine Klinik!



Privatisierung aller Lebensbereiche?Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - Columbia/HCA Inc.Columbia/HCA Inc.

HCA Healthcare Corp.182 Krankenhäuser (USA, GB, CH)



Blitzlichter aus unserer nahen Zukunft z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - Krankenhauskost

25% aller25% allerKrankenhaus-Krankenhaus-PatientenPatientenbekommen inbekommen inFrankreich Frankreich bereits Nestlé-bereits Nestlé-VollverpflegungVollverpflegung



Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. Wasser Wasser - Die Nr. 1: - Die Nr. 1: VivendiVivendi

Pay-TV

Presse

Kino z.B. E.T.

Telecom

Strom

Logistikz.B. BahnlinieGera-Rostock

Musikz.B. Limp

Bizkit

Wasserversorgungz.B. Berlin, Sachsen, Afrika

Entsorgung

Musikz.B. Rammstein



Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. Wasser Wasser - Der Vivendi-Konzern- Der Vivendi-Konzern

Wasserversorgungfür über 100 Mio. Menschen in 100 Ländern *

* Quelle: Kotteder/Bauer: Das Who is Who der int. Großkonzerne, München 2000, S. 424



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Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. Wasser Wasser - Die Nr. 2: - Die Nr. 2: SuezSuez

"Water is an efficient product. It is a product which normally would be free, and our job is to sell it. But it is a product which is absolutely necessary to life."

Gérard Mestrallet, CEO von SUEZ

Quelle: Barlow, Maude / Clarke , Tony : Blue Gold: The Fight to Stop the Corporate Theft of the World's Water, The New Press, New York 2002, ISBN 1565847318, S. 88



Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. Wasser Wasser in Stuttgartin Stuttgart

oder auf Amtsdeutsch:"Dem Abschluß eines notariellen Vertrags zwischen der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesell-schaft mbH (SVV) und der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) über den Verkauf des Geschäftsanteils der SVV am Stammkapital der Technischen Werke der Stadt Stuttgart GmbH (TWS) an die EnBW zum Kaufpreis von 2.349.983.169,94 EUR2.349.983.169,94 EUR (4.596.167.583,27 DM) wird zugestimmt.“

Quelle: Protokoll Gemeinderat der Landeshauptstad Stuttgart, Niederschrifts-Nr. 16, TOP: 2, Verhandlung Drucksache: 15/2002, GZ: 8110-00 Sitzungstermin: 07.02.2002, Sitzungsart: öffentlich; Antrag bei 4 Gegenstimmen angenommen.

verkauft seineWasserrechte an



Der „Trinkwassermarkt“ Der „Trinkwassermarkt“ z.B. z.B. Nestlé WatersNestlé Waters



Der „Trinkwassermarkt“ Der „Trinkwassermarkt“ z.B. z.B. Nestlé Waters Nestlé Waters

StrategischesExpansionsManagement

entnommen aus einerNestlé Präsentation aus den Internetseitenfür „Investor Relations“

http://www.ir.nestle.com


Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgartPrivatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche?

z.B. z.B. BildungBildung - IUB Bremen- IUB Bremen International University of Bremen Filiale der Rice University, Houston, Texas Gründung 1998 Zuschuss Senat Bremen: 230 Mio. DM Zulassung durch Bund: August 2002 Zugriff auf Mittel nach HBFG ab 2003

Quelle: Schuijlenburg, René: Wer jetzt nicht handelt, der wird verkauft, in: AStA Uni Bochum: Der Reader - Texte zu GATS und Studiengebühren - Education is not for Sale, Bochum 2002, S. 11ff; online http://www.asta-bochum.de/asta/friedeninternat/gats-reader.php


Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgartPrivatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche?

z.B. z.B. BildungBildung - IUB Bremen- IUB Bremen

eine Tochergesellschaft der

www.iub-bremen.dewww.rice.edu



Öffentliche Bereiche privatisieren? Öffentliche Bereiche privatisieren? So wirds gemachtSo wirds gemacht: z.B.: : z.B.: HochschulpolitikHochschulpolitik

“Bildungsmarkt” vor allem für digitale Lehrmedien und Onlinekurse sehr attraktiv

Im Mai 1994 wird die Einrichtung des CHE von der HRK “zur Unterstützung von Reformen im dt. Hochschulwesen” beschlossen

Durch Lobbyarbeit im bad.-wü. Wissenschaftsrat wird das Kompetenzzentrum MultiMedia und Telematik und das Deutsche Institut für Fernstudienforschung an der Uni Tübingen Ende 2000 geschlossen .

1. Schritt:Konzern möchte in staatl.Bereich eindringen

2. Schritt:Politische Lobbyarbeit übergemeinnützige Stiftung

3. Schritt:Gründung einer privaten /privatwirtschaftlichen Institution

4. Schritt:Marketing und Werbemassnahmenetablieren die Einrichtung. Staatliche “Wettbewerber” werden “vom Markt gedrängt”.



Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? MedienMedien

$ Gewinnmaximierung$ Info nur für Kunden$ Versorgung wenn profitabel$ Missbrauch des

Leitmediums ??$ Individualinteressen

§ Bildungsauftrag§ Freier Info-Zugang§ Grundversorgung für Alle§ TV = "Leitmedium für die

Mehrheit der Bevölkerung"§ Staatsinteressen

bisher Trend



Privatisierung der DaseinsvorsorgePrivatisierung der DaseinsvorsorgeNahrung = Menschenrecht oder Ware?

Menschenrechtz.B.: Allg. Nahrungsmittel-

Grundversorgung[2.700 kcal/d]*

HandelswareNahrungsmittelWasermarkt etc.

UNO 1948Allgemeine Bürgerrechte

Weltkonferenz Wien 1993Menschenrechte, u.a. Recht auf Nahrung

FAO 1996Bestätigung Wien

Ziel bis 2015: 400 Mio. Menschen hungernd anstatt 800 Mio.

Agrarbörse Chicago

legt Preise für Hauptnahrungsmittel fest

Akteure:6 transnationale Nahrungsmittelkonzerneund Finanzkonzerne per Spekulation aufdie Terms of Trade

* laut UNDP könnte die Welt heute 12 Mrd. Menschen mit 2.700 kcal/d ernähren; im Jahr 2000 starben laut UNDP 36 Mio. Menschen an Unterernährung



TRIPSTRIPS Wer will TRIPS ?

ProhibitionProhibition oder FreihandelFreihandel ?MonopolschutzMonopolschutz oder NichtdiskriminierungNichtdiskriminierung ?

Big Pharma Hollywood Silicon Valley


Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgartWarum TRIPSTRIPS ?

Bsp.: AIDS-Medikamentationmbbb

Brasiliens GesundheitsministeriumBrasiliens Gesundheitsministeriumverstösst mit Eigenproduktion gegen TRIPSverstösst mit Eigenproduktion gegen TRIPS

Quelle: Weber, Gaby: „Moderner Pirat - Brasiliens Kampf gegen Aids und Big Pharma“, SWR2-Wissen, 17.10.01, 08:30

Anrufung UN-MenschenrechtskommissionAnrufung UN-Menschenrechtskommissionerfolgreich: „Zugang zu lebenswichtigenerfolgreich: „Zugang zu lebenswichtigen

Medikamenten = Menschenrecht“Medikamenten = Menschenrecht“4 Kauf

8 Eigenproduktion 9.000 $ /Patient/y

3 Kauf7 Eigenproduktion 5.400 $ /Patient/y

12 MedikamenteWeltmarktpreis

> 15.000 $ /Patient/y Klage der US-Regierung vor WTO erfolgreichKlage der US-Regierung vor WTO erfolgreich

senkt zur Vermeidung dersenkt zur Vermeidung derEigenproduktion die Preise:Eigenproduktion die Preise:

Stocrin-Efavirenz: Stocrin-Efavirenz: $ 3,61$ 3,61 $ 0,84$ 0,84

Indinavir: Indinavir: $ 12,90$ 12,90 $ 2,00$ 2,00 $ 0,47$ 0,47



Ende von Bretton Woods: Freigabe der Wechselkurse

Siegeszug des Monetarismus

Liberalisierung des Kapitalverkehrs

(Thatcher/Reagan)

EU-Binnenmarkt: Letzte Schranken fallen

IWF setzt „Strukturanpas-sungen“ weltweit durch

Gegenwart19921973

überall politischer Wille zur Druchsetzung

relativ neue Entwicklung

Globale Finanzmärkte„Deregulierung“



Globale FinanzmärktenGlobale FinanzmärktenWer ist das und wer regelt das?

Banken Kreditgeschäfte Investments Devisenhandel Derivatehandel

Versicherungen Investmentfonds Hedge-Funds Privatpersonen

Nationalstaaten Börsen Internationale

Organisationen(IWF, WB, BIZ [„Basel“])

Informelle Treffen (Davos) IOSCO - Zusammenschluss

aller Regulierer

Marktteilnehmer Rahmenordnung



Kreditaufnahme100 Mio. Baht (THB)

Umtausch zum Kurs100 THB = 4 USD=> 4 Mio. USD

Kredit über 100 Mio Baht wird mit 2 Mio. Dollar zurückgezahlt

Profit: 2 Mio USD (abzüglich Zinsen u. Gebühren)

Thailändischer Baht abwertungsverdächtig

Globale FinanzwirtschaftGlobale FinanzwirtschaftBeispiel einer Devisenspekulation

Thailändischer Baht wird 50% abgewertet

4 Mio4 Mio

2 Mio2 Mio

d.h. der Kredit über100 Mio Baht kostetjetzt umgerechnetnur noch 2 Mio USD

1. Schritt: Kreditaufnahme in abwertungsverdächtiger Währung

2. Schritt:Umtausch der geliehenen Fremdwährung in Dollar

3. Schritt:Fremdwährungwird abgewertet

4. Schritt:Rücktausch bzw.Rückzahlung des Kredits 100 Mio100 Mio

100 Mio100 Mio



EntschleunigungEntschleunigung Quantitative ReduktionQuantitative Reduktion „Sand in the wheelsSand in the wheels“

SteuerSteuerDevisenumsatzsteuer = Tobin TaxTobin Tax

Globale FinanzwirtschaftGlobale FinanzwirtschaftDie Tobinsteuer

FinanztransaktionFinanztransaktionz.B. Devisenspekulation

James Tobin, Nobelpreis für Okonomie 1981



Politik Auf was erheben wir Steuern ?

Produktions-faktor Allokation Steuer-

einnahmen

Wissen mobil nicht besteuert Kapital global mobil

Boden immobil

Arbeit immobil



Sozial verantwortliche Konzerne?Der schöne Schein!

Ethische Leitbilder(Codes of Conduct)

“Sozialmanagement”

Zertifizierte Sozialkompetenznach SA8000-Standard (Social Accountability - “Ethikzertifizierung”) (z.B.: Mattel, General Motors, C&A, Otto Handelsgruppe)

Mitgliedschaft im UN - Global Compact - Programm(z.B.: Aventis, Daimler-Chrysler,Nike, Unilever, Rio Grande)

z.B.:



Einhaltung der Menschenrechte Recht auf Arbeitnehmervertretungen Keine Zwangsarbeit Keine Kinderarbeit Keine Diskriminierung Nachhaltigkeit Umweltschutz ...

Sozial verantwortliche Konzerne?Der schöne Schein!

Zertifizierung nach SA8000

Minimalregeln zu Kinderarbeit Zwangsarbeit Arbeitsbedingungen Arbeitnehmerorganisation Diskriminierung Disziplinarmassnahmen Arbeitszeit Löhnen Managementsystemen

UN Global Compact

UN-Generalsekretär Annan“bittet die Wirtschaftswelt” *um Einhaltung von 9 Prinzipen:

* Rede von UN-Generalsekretär Kofi A. Annan auf dem Weltwirtschaftsgipfel am 31.01.99 in Davos



Sozial verantwortliche Konzerne?Die traurige Realität?



Sozial verantwortliche Konzerne?GreenwashGreenwash - BluewashBluewash

Annan mit Nike CEO Phil Knight



Sozial verantwortliche Konzerne?Die traurige Realität - z.B. Global CompactGlobal Compact

Aventis verstösst mit GenmaisStarLink gegen das Nachhaltigkeits- und Umweltprinzip

Nike verhindert in seinen Produktionsstätten in China, Indonesia, Thailand, Cambodia und Mexico die Gründung von Arbeitnehmervertretungen

Unilever verstösst mit einer ungeschützten Giftmülldeponie in Kodaikanal, Südindien gegen die Umweltprinzipen

: *

* Beispiele aus: „Greenwash + 10 The UN’s Global Compact, Corporate Accountability and the Johannesburg Earth Summit“, Januar 2002, Seite 7f; www.corpwatch.org



Freiheit und FreihandelVorbild USA ??

Quelle: Ziegler, Jean: Der Terror und das Imperium; Vorwort zu Hatfields, James H.: „Das Bush-Imperium“

Ablehnung Verbot der Fabrikation/Verkauf von Anti-Personen-Minen

Nichtratifizierung des Kyoto-Protokolls zum CO2-Ausstoss

Widerruf Kontrollvertrag interkont. ballistische Atomsprengkörper

Nichtunterzeichnung Protokoll zum Verbot biologischer Waffen

Ablehnung der OECD-Konvention zur Kontrolle der Offshore-Märkte

Ablehnung der Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofs

Massive Subvention und Protektion der US-Binnenwirtschaft



attac StuttgartWas ist ATTAC?Was will ATTAC?Wie arbeitet ATTAC?

www.attac.de/stuttgartZusammenfassung des Vortrags „Attac stellt sich vor“ von Sven Giegold und Harald Klimenta, ATTAC Deutschland. Originalvortrag abrufbar unterhttp://www.attac-netzwerk.de/vortraege/foliensatz_attac_vorstellung.ppt .Zusammengefasst und ergänzt von Michael Müller, ATTAC Stuttgart

Stuttgart/Heilbronn, Februar 2003



ATTAC

A A ssociation pour une T T axation des T T ransactiones financières pour l’A A ide aux C C itoyens



ATTAC Gründung

1997 Aufruf in1998 ATTAC Frankreich gegründet2000 ATTAC Deutschland gegründet2001 Starker Mitgliederzustrom nach Genua2003 ATTAC-D hat ca. 80 Ortsgruppen

ATTAC weltweit hat ca. 90.000 Mitgliederin 50 Ländern



ATTAC Ziele

Tobinsteuer [Ausgangsforderung] Regulierung Welthandel/WTO Schuldenstreichung Soziale Sicherungssysteme erhalten soziale Ungleichheit zurückdrängen Schließung von Steueroasen Demokrat. Regulierung der Finanzmärkte



ATTAC Detailforderungen (D)

Einführung einer Steuer auf internationale Finanztransaktionen (z.B. Tobin Tax)

Schließung der Steuerparadiese und "Off-Shore-Zentren"

Keine Privatisierung der Alterssicherung (z.B. Pensionsfonds).

Verbot von spekulativen Derivaten und der hochspekulativen "Hedge-Funds"

Schuldenstreichung für die Entwicklungsländer

Strengere Banken- und Börsenaufsicht auch für die sog. institutionellen Anleger

Stabilisierung der Wechselkurse zwischen Dollar, Euro und Yen

Demokratische Umgestaltung internationaler Finanzinstitutionen

Stärkere Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen



ATTAC Prinzipien

• bewegungsübergreifend• weltanschaulich pluralistisch• international• ganze Breite der Globalisierungsthematik• Verbindung globale -> lokale/nationale Themen:

Finanzmärkte bis Privatisierung und Sozialabbau• arbeitet mit friedlichen Mitteln• formuliert positive Alternativen• konzentriert sich auf Kernforderungen



ATTAC Arbeitsschwerpunkte (D)

AttacAttacStopp Steuerflucht!Gerechtere Besteuerung von

Kapital, Schliessung von Steueroasen und Offshore-Zentren

Tobin-SteuerMehr Zinssouveränität,

Entschleunigung

Soziale SicherungKampagnenjahr 2002: GesundheitKeine weiteren Privatisierungen,

Zurückdrängen von Privatversicherungen

FrauenNetzAttacQuerschnitts-AG

Folgen der Globalisierungfür Frauen

Bildung undBeschäftigung

In der Gründungsphase

WTO Information über

GATT - GATS - TRIPS



ATTAC Mitglieder (D)

Privatpersonen Organisationen

Kirche z.B. Pax Christi Soziale Initiativen z.B. terre des hommes Umwelt z.B. BUND Entwicklung z.B. medico international Gewerkschaften z.B. ver.di



ATTAC Lokale Organisation (D)

80 Reginalgruppen 1 neue Gruppe pro Woche Autonome Arbeit Parallele Arbeitsgruppen

z.B. in Stuttgart: Finanzmärkte Stuttgarter Konzerne und Aspekte ihrer Politik Aktien- und Rentenlüge WTO, IWF, Weltbank Welternährung Aktionen/Öffentlicher Raum Medien und Demokratie Antikriegs-Aktionsgruppe Hochschulgruppe Hohenheim



ATTAC Arbeitsweise

• Information

• Aktion

• Expertise



Warum ATTAC?

“Es geht ganz einfach darum, die Zukunft unserer Welt wieder gemeinsam in die eigenen Hände zu nehmen“



ATTAC Erfolge

Solidaritätsbewegung

Kirchen

Gewerkschaften

Ökologiebewegung

Frauenbewegung

Bauernbewegung

Erwerbslosenbewegung

VernetzungWeltsozialforum

gemeinsamer Protest

Verhinderung des MAI

Veränderung der Rhetorik

Aufschub der Welthandelsrund

e (Seattle)

Formulierung positiver

Alternativen

Teilweiser Schuldenerlass

Friedensbewegung



ATTAC Kontakt

Attac DeutschlandMünchener Strasse 4860329 Frankfurt

Tel 069-900281-10

www.attac.de

Attac International6, rue PinelF-75013 Paris

0033 153 60 92 40

www.attac.org



Kontakt ATTAC Stuttgart

Reginald König0711 - 81 78 [email protected]

Stephan Best0711 - 51 08 [email protected]

www.attac.de/stuttgart



Bücher über ATTAC

2002VSA-Verlag, Hamburg176 SeitenISBN 3-87975-845-X8,- Euro

März 2002Rowohlt, Berlin224 SeitenISBN 3-87134-451-612,90 Euro



ATTAC Slogans„ Die Welt ist keine Ware! - ATTAC“

“ATTAC - für eine solidarische Weltwirtschaft, gegen neoliberale Globalisierung“

„Gesundheit ist ein Menschenrecht - und keine Ware!

„Gegen die Diktatur der Märkte - ATTAC!“

„ATTAC - Eine andere Welt ist möglich“

„Kapital braucht Kontrolle!“

Documents

Attac Stuttgart Arbeitsgruppe Finanzmärkte Marktradikale (Neoliberale) Globalisierung Was ist das? Wie funktioniert das? Was bringt das?