Www.attac.de Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung

Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung www.attac.de

Neoliberale Neoliberale GlobalisierungGlobalisierung


Was ist Globalisierung?

• Keine „Homogenisierung“

• Containerbegriff

• Industrielle Revolution „Schrumpfen“ der Welt

• „Weltweite Öffnung“?

• Anfangszeitpunkt nicht festlegbar:

• Keine stetige Entwicklung:

• Politischer Prozess


Verschiedene Facetten der Globalisierung

Kulturelle Globalisierung

Finanzmärkte

Welthandel

Direktinvestitionen

Ökologische Globalisierung

Ökonomische Globalisierung

Politische Globalisierung

Warenmärkte Konzerne

Globalisierung von Information

Migration

Wichtige Wechselwirkungen


②②

①①• Anschwellen der internationalen Waren- und

Finanzströme

Ökonomische Globalisierung

• Investitionssicherheit im Ausland+

= Internationalisierung der Konzerne

Wettbewerbsstaaten, nationale Fusionen

③③

• Intrasektoraler Handel und direkte Konkurrenz

• Zerlegbarkeit der Wertschöpfungsketten über Landesgrenzen hinweg


Exit-Option (Tausendfüßler)

Steigende (ökonomische und politische) Macht von Unternehmen

Größenwachstum

Ökonomische Globalisierung: Transnationalisierung der Konzerne

Aus Unternehmenswettbewerb wird Systemwettbewerb

Unterhöhlen demokratischer Institutionen (Lobbying, …)

& Aushöhlen des Ordnungsrahmens

(Standortwettbewerb)


②②

①①

Wettbewerb sprengt Rahmen

Maximierung von Kapitalrenditen③③

Wettbewerb um Preis und Qualität

Standort-, Standardwettbewerb

Selbstkanibalisierung des Kapitalismus

Harald Schumann, 2003

Das Cayman-Wunder_________________________________

14 Quadratkilometer

15.000 Einwohner

500 Banken

Bankeinlagen: 500 Milliarden $

BIP/Kopf: 24.000$/a

Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

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Steuerflucht = Peanuts?

Deregulierung ohne Rahmensetzung

• Bankgeheimnis, Banken helfen bei Steuerflucht• D: 13 % der Vermögen in 3 Oasen (S+L+L=500 Mrd. €)• 9400 Mrd. US-Dollar „Offshore“

Industrie & Steuerkonkurrenz

• 3 Mio. Firmen in Steueroasen (allein Enron 881, davon 692 auf den Cayman-inseln),

• Interne Verrechnungspreise• Steuerfreie Rückführung von Gewinnen aus

Niedrigsteuerländern

Caritas: Auf 1 € missbrauchte Sozialhilfe 540 € hinterzogene Steuern(ca. 120 Mio. € Sozialhilfemissbrauch, ca. 2200 Mio. € nicht in Anspruch

genommene Sozialhilfe, ca. 65.000 Mio. € Steuerhinterziehung.


Das Nord-Süd-Gefälle wächst


Finanzmarktdiktat:

• Geleisteter Schuldendienst 1996 - 2001 hatte Umfang der Verschuldung von 1995

• Trotz enormer Bemühungen keine Reduktion

• HIPC: Schuldendienst = 20% des Staatshaushalts. Rückgang der Entwicklungs-dynamik bereits weit davor.

• J. Ziegler: „Ein Kind, das heute an Hunger stirbt, wird ermordet“

Die Verschuldungsfalle


„Wenn die Länder die Hilfe des IWF suchen, dann sollten Europa und Ame-rika den IWF wie einen Rammbock

benutzen, um Vorteile zu gewinnen.“

Mickey Cantor, US-Handelsminister, während der Südostasienkrise 1997

(Nach: FR, 13.5.2002)

Wie der IWF arbeitet …


Wirkung der Globalisierung für Wirkung der Globalisierung für Entwicklungsländer höchst Entwicklungsländer höchst

zweifelhaft – und für Deutschland?zweifelhaft – und für Deutschland?

- - 7 Märchen7 Märchen


Das Märchen von den ausufernden Sozialleistungen


Das Märchen von der mangelnden

Konkurrenzfähigkeit…

(172 Mrd. € entsprechen 7,7 % des BIP)

Leistungsbilanz:

D = + 2,1 %

USA = - 5 %


Das Märchen von den zu hohen Lohnstückkosten

Quelle: EU-Kommission


Das Märchen von den zu hohen Steuern I


Quelle: Deutscher Bundestag: Schlussbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung der Weltwirtschaft“, S. 99.

Das Märchen von den zu hohen Steuern II


Steuerquote in Deutschland

Nach: verdi-wipo-info 5/04

Das Märchen von den zu hohen Steuern IV


Ausgaben sind Kosten sind Einnahmen sind Ausgaben sind

Einnahmen sind Konsumausgaben sind Einnahmen werden investiert also

ausgegeben und sind Löhne und werden Ausgaben, dann Einnahmen, werden gespart werden investiert

werden gespart werden Kredit werden ausgegeben werden Einnahmen werden Ausgaben werden Löhne

werden Ausgaben werden Gewinne werden Ausgaben werden Einnahmen

werden Ausgaben werden Konsumausgaben werden investiert

werden Einnahmen werden Kosten werden Ausgaben werden Einnahmen werden … Alles sind Einnahmen …

Alles sind Ausgaben

Das Märchen vom Gesundsparen


Trotz aller Märchen: Probleme Real

• Fehlender Ordnungsrahmen• Konkurrenzfähigkeit als Leitbild• 5 Mio. AL• Sinkende Löhne• Schlechte Stimmung

Neoliberale Globalisierung


Was ist Neoliberalismus?


Was ist Neoliberalismus

• Wort geprägt auf Konferenz in Paris (1938) v. W. Röpke, W. Eucken, F. A. von Hayek u.a.

• Betonen des „klassischen Dogmas“: Es existieren ein Marktgleichgewicht und Markt neigt zu Stabilität

• Hayek stellt Gedanken der Selbstorganisation in den Vordergrund

Selbst Wirtschaftsordnung wird evolutionärer Prozess


Was ist „Neoliberalismus“?

Hayeks evolutorisches Denken: • In Konkurrenz zueinander entstehen höhere

Lebensformen • Selbstorganisierte Systeme sind allen anderen

überlegen• Auch die Rechtsordnung und unsere Handlungen

sind in evolutionären Prozessen so entstanden• Marktwirtschaft = selbstorganisierte

Wirtschaftsordnung, • Zuwiderhandlung an Wettbewerb = Sabotage an

Gesellschaft. Instrumentelles Verständnis von Freiheit,

abgekoppelt von politischer Freiheit Politische Ziele sind kontraproduktiv.

Nach: K-Hz. Brodbeck, FH Würzburg, Ralf Ptak, Uni Köln, u. a.


Was ist „Neoliberalismus“?

Nach: K-Hz. Brodbeck, FH Würzburg, Ralf Ptak, Uni Köln, u. a.

• „Der Weg ist das Ziel“, es existiert kein gesellschaftliches Wohlfahrtsversprechen.

Massive Bedenken über Funktionsfähigkeit der Demokratie

• Materieller Kern: Umverteilung zu Gunsten der

„Leistungsfähigen“ und Eliten keine nivellierende Einkommenspolitik

• Dogmen: Freihandel Angebotspolitik Deregulierung, Privatisierung


Etappen des Neoliberalismus

Weltweiter Siegeszug ab 1979, Entthronung der Politik:

• Ausweitung der Politikberatung• Wissenschaftspolitik• Mediale Multiplikatoren gewinnen• Querfrontstrategien [z. B.: Staatskritik greift

auch bei Linken, Andocken an Individualismus, Freihandel & Antirasissmus…]

• Popularisierung in Altagskultur

Quelle: Ralf Ptak, Uni Köln


Strategen neoliberaler Eliten: Macht gewinnen

• Langfristige Organisation von Elitennetzwerken; Start: Mont Pèlerin Gesellschaft (1947)(Heute: > 1000 Intellektuelle)

• Heute: Über 100 „ThinkTanks“:

Bertelsmann-Stiftung, Heritage-foundation, Feulner, Crane, Friedrich-Naumann-Stiftung, Doering, Cato-Institut, W.-Eucken-Institut, Inst. Of Economic Affairs, Adam Smith Inst., Frankfurter Institut Marktwirtschaft & Politik…

• Einflussreiche Medien: FAZ, NZZ, SZ-Wirtschaftsteil…

• Dominanz der Forschung

• Berater überall: Staat, Kultur, Wirtschaftsverbände

Quelle: www.buena-vista-neoliberal.de


Veränderungen der vergangenen 20 Jahre

• Niedergang der Alternativpresse• Keine Meinungspluralität mehr,

Wirtschaftsforschungsinstitute gleichgeschaltet• Öffentliche Private Sender• Veränderungen des „Spiegel“ (Gabor Steingart)• Boulevardisierung der Regionalzeitungen• Unternehmen werden nicht als Interessen

geleitet wahrgenommen • Staat sei generell schlecht und ineffizient• Journalist = neutraler Mittler, nicht mehr

„Aufklärer“

Quelle u.a.: Thomas Leif, Netzwerk Recherche


Probleme im Neoliberalismus

• Empirisch gescheitert• Börsenblasen, Preise verhindern Anpassungsprozesse• Öffentl. Güter, zukünftige Generationen nicht enthalten• Neuerungen werden häufig gezielt herbeigeführt (und nicht „Entdeckt“)• Innerhalb Konzernen: Planungen mit Wertschöpfungen im Umfang

mittelgroßer Industrienationen • Kurzfristorientierung, Ausblenden aller nicht ökonomisch nutzbarer

Informationen• Probleme der neoklassischen Theorie (Marktgleichgewicht, Say,

Ricardo…)

Quelle: K.-Hz. Brodbeck, Die fragwürdigen Grundlagen des

Neoliberalismus

Evolution neigt zu Gleichgewichten


Gegenwartsbeschreibung „in aller Kürze“

Neoliberale Ideologie:

Selektiver Deregulierungs-, Liberalisierungs- und Privatisierungswahn

Delegitimierung v. Umverteilungsmechanismen

Neoliberale Globalisierung zerstört Ordnungsrahmen ohne Aufbau von Neuem:

Steuerflucht, Erosion der Steuerbasis

Politische und ökonomische Macht der Konzerne, ungerechter Welthandel

Instabile, ungerecht wirkende Finanzmärkte

Standortwettbewerb, Auflösung Standortwettbewerb, Auflösung der Marktwirtschaft, der Marktwirtschaft, SpaltungsprozesseSpaltungsprozesse


Strategien der Strategien der globalisierungskritischeglobalisierungskritische

n Bewegungn Bewegung


…in eigener Sache…

Ab Mitte März im

Buchhandel:


Lichtblicke

Nichtregierungsorganisationen:1. CampAct!2. Initiative Lobbycontrol3. Post-Autistische Bewegung4. Die KAB5. Die Lidl-Kampagne6. Attac und die EU-AG 7. Gepa und TransFair8. Greenpeace / BUND9. WEED / Oxfam / VENRO10.Bewegungsstiftung / Bridge11.Die Kampagne für saubere

Kleidung

12.Die EU-AG von Attac13.Gewerkschaft in Bewegung

(Lidl)14.Das TaxJusticeNetwork15.Die Zapatisten16.Der Global Marshall Plan17.Der Chiemgauer18.Mehr Demokratie in

Deutschland19.Bürgerbegehren gegen

Privatisierungswahn20.Bürger in Regensburg21.Sozialforen


Lichtblicke

Themen:1. Windenergie schlägt Kernenergie2. Internationale Steuern3. Wirtschaftsethik4. Soziales in Schweden5. Ethisches Investment6. Protokoll von Montreal7. Genossenschaften8. Ausnahmeunternehmen9. Soziale Unternehmen 10.Das Internet11.Die Tobin-Steuer


Konzepte:Grundkonsense von Attac

Einführung einer Tobin-Steuer Verbot hochspekulativer Fonds und Regulierung von Derivaten Stabilisierung von Finanzmärkten und WechselkursenStabilisierung von Finanzmärkten und Wechselkursen

Schließung von Steuerparadiesen und "Off-Shore-Zentren“ Strengere Banken- und BörsenaufsichtGerechte Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen VermögenGerechte Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen

Ende der neoliberalen Strukturanpassung, faire Insolvenzverfahren Welthandelsordnung, die den Interessen der Entwicklungsländer, sozial

Benachteiligten und der Umwelt Vorrang einräumt Internationale Institutionen, die diesen Zielen dienenLösung der Schuldenkrise und nachhaltige EntwicklungLösung der Schuldenkrise und nachhaltige Entwicklung

Einschränkung der Macht transnationaler Konzerne, Ablehnung der Privatisierung öffentlicher Güter und Dienste (Was-

serversorgung, Gesundheitssystem, Alterssicherung)Demokratisches und soziales Europa – solidarisch mit allen Teilen der Demokratisches und soziales Europa – solidarisch mit allen Teilen der

WeltWelt

Ablehnung einer Militarisierung der AußenpolitikAblehnung einer Militarisierung der Außenpolitik

Erfolge der globalisierungskritischen Erfolge der globalisierungskritischen BewegungBewegung

SolidaritätsbewegungSolidaritätsbewegung

KirchenKirchen

GewerkschaftenGewerkschaften

ÖkologiebewegungÖkologiebewegung

FrauenbewegungFrauenbewegung

BauernbewegungBauernbewegung

ErwerbslosenbewegungErwerbslosenbewegung

VernetzungVernetzung

WeltsozialforumWeltsozialforum

gemeinsamer gemeinsamer ProtestProtest

Verhinderung des MAIWTO: Neues WTO: Neues

Bewusstsein der Bewusstsein der Entwicklungsländer Entwicklungsländer (Seattle, Cancun)(Seattle, Cancun)

Tobin-Steuer in Frankreich, Tobin-Steuer in Frankreich, Belgien, Kanada bereits Belgien, Kanada bereits

beschlossen beschlossen

Teilweiser Teilweiser SchuldenerlassSchuldenerlass

FriedensbewegungFriedensbewegung

Wahrnehmung von Wahrnehmung von Alter-nativen in Alter-nativen in ÖffentlichkeitÖffentlichkeitWahrnehmen von GATS Wahrnehmen von GATS und TRIPs in und TRIPs in ÖffentlichkeitÖffentlichkeit

"Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch" (Hölderlin, "Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch" (Hölderlin, Patmos)Patmos)

AttacAttac

Problematisierung d. EU-

Dienstleistungsrichtlinie

Privatisierungskritik

Ablehnung d. EU–Verfassung in

Frankreich

Veränderung der Veränderung der RhetorikRhetorik

Attac und die WTOHarald Klimenta www.attac.de

Die Globalisierungsgegner

:

Internationaler Währungsfonds (IWF)

Weltbank

Welthandelsorganisation (WTO)


“Es geht ganz einfach darum, die Zukunft unserer Welt wieder gemeinsam in die eigenen Hände zu nehmen“

ATTAC - www.attac.de

• neoliberaler Globalisierung eigene Vision entgegenstellen• Globale und lokale Themen verbinden

• Aufruf Dezember 97 in „Le Monde Diplomatique“• In Frankreich über 35.000 Mitglieder, auch Kommunen

• Deutschland: Explosionsartiges Wachstum seit Genua

• Über 95.000 Einzelmitglieder in 50 Staaten

• Bewegungsübergreifend, konzentriert sich auf Kernforderungen


Attac International

Europa• Belgien• Dänemark• Deutschland• Finnland• Frankreich • Griechenland• Großbritannien• Irland• Italien• Niederlande• Norwegen• Österreich• Polen• Portugal

Amerika• Argentinien• Bolivien• Brasilien• Chile• Paraguay• Quebec• Uruguay

Afrika• Kamerun• Marokko• Senegal• Tunesien

• Russland• Schweden• Spanien

EuropäischeSteueroasen• Jersey• Andorra• Luxemburg• Schweiz

Asien• Japan

Australien


Wer trägt Attac in Deutschland?

Gewerkschaften• ver.di, GEW• DGBjugend, DGBSaar• Untergliederungen der

Gewerkschaften

Kirchen• Pax Christi - Deutsche

Sektion• Reformierter Bund• Kairos Europa, missio• Ökumenische Netzwerke• Ev. Jugend Bayern• pro Ökumene

Erwerbslosen- und soziale Initiativen

• Euromärsche• terre des hommes• Pro Asyl / IPPNW

Umweltorganisationen• BUND/Friends of the Earth

Germany & BUNDjugend• Naturfreunde und -jugend

Entwicklungsorganisationen

• Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED)

• Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

• Südwind-Institut• medico international• Germanwatch

Politik & Sozialismus• [solid]• Linksruck• Memorandum-Gruppe

Lokale Untergliederungen von Parteien

• Jusos• Grüne Jugend

Wirtschaft• Oswald v. Nell-Breuning-

Institut• Kritische

Aktionäre/Innen

Privatpersonenca. 16000 Mitglieder

Wissenschaftlicher Beirat (Auswahl):Elmar Altvater, Thea Bauriedel, Jürgen Borchert, Frank Deppe, Hans-Ulrich Deppe, Heiner Flassbeck, Friedhelm Hengsbach SJ, Prof. Rudolf Hickel, Jörg Huffschmid, Prof. Claus Leggewie, Stefan Lessenich, Wolfgang Sachs, Claus Schäfer, Christoph Scherrer, Christa Wichterich, Brigitte Young,

Bekannte PersönlichkeitenSybille Berg, Matthias Greffrath, Detlev Hensche, Oskar Lafontaine, Maria Mies, Andrea Nahles, Hermannus Pfeiffer, Horst-Eberhard Richter, Johanno Strasser, Wolfgang Ullmann, Konstantin Wecker, Joachim Witt


Attac - Regionalgruppen

Regionalgruppen in über 200 Orten

Regionalgruppen arbeiten autonom

Schüler bis Rentner AGs innerhalb der

Gruppen: Von Theorie bis Theater

Immer häufiger auch langfristige Etablierung durch Entstehen soziale Geflechte (…mit allen daraus folgenden Problemen)

Rostock

Alsfeld

Lörrach

Freising

Weilheim

Dresden

Diepholz

Celle

Wulfrath

PaderbornGladbeck

Herne

Plauen

Jena

Halle

Erfurt

Norden

Lütjenburg

Saalfeld

Meersburg

Lauterbach

Krefeld

Koblenz

Kaiserslautern

Hattingen Wuppertal

Detmold

Fürth

Erding

Bamberg

Baden Baden

Bad Kissingen

Müllheim

Hof

Göppingen

Heidelberg

Ravensburg

NagoldSchorndorfSchwäbisch Hall


Attac – Charakteristika

• Für jeden offen: Ideologischer Pluralismus,

• Bewegungsübergreifend • International • Ersten Schritt gemeinsam

gehen, Kooperations- und Bündnisorientierung

• Mischung aus Netzwerk und Organisation, basis- und bewegungsorientiert

• Partizipative, dezentrale und flexible Organisationsstrukturen

• Völlig unabhängig (Finanzen)

Positive Alternativen formulieren und durchsetzen, mittelalterliche Schicksalsgläubigkeit durchbrechen

• Thematische Vielfalt, aber Schwerpunkte setzen

• Bildungsorientiertes Aktionsbündnis Keine kritische Volkshochschule,

nicht Greenpeace-ähnlich• Länger an Themen arbeiten,

Probleme zuspitzen, ziviler Ungehorsam

• Breites Bildungsangebot• Komplexität der Globalisierung für

Nicht-Ökonomen anschaulich machen• Expertise: Wissenschaftlicher Beirat• Internet


Bundesweiter Ratschlag

3 Säulen von Attac

Einzel-mitglie-

der

Organi-sationen

Attac-Grup-pen

Die Struktur von Attac

wählt

nehmen Teil

Koordinierungs-kreis

Attac-Rat

Bundesbüro

unterstützt


AttacAttac

Kampagnen/Arbeitsschwerpunkte

EU-AG Verfassungskritik, Bolkestein-

Richtlinie, auch: Querschnitts-AG

AG FinanzmärkteIWF-Reform, Internationale

SteuernUnter-AGs:

• Stopp Steuerflucht SES Gerechtere Besteuerung von Kapital, Schließung von Steueroasen

• Tobin Steuer: Mehr Zinssou-veränität, Entschleunigung

AG Genug für alleGegen Sozialabbau, für

Grundeinkommen, keine Privatisierung von

Basisdienstleistungen

FrauenNetzAttacQuerschnitts-AG: Folgen der

Globalisierung für Frauen

Kulturattac

AG WTOGATS & Privatisierung – Agrarnetzwerk – AWWO

AG Globalisierung und Ökologie

McPlanet.com, gentechnisch veränderte Lebensmittel

AG Arbeit in Würde

Bundesweite Aktionsgruppe

AG Globalisierung und Krieg

AG WissensalmendePatentschutz, Kultur-

Flatrate

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