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KVB 1 Stand 04.11.05 Vorschriften Kürzel Hyperlinks Kommentar / Bemerkung AVV Gemäß § 15 des Vertrages nach § 115 b Abs. 1 SGB V Wesentliche Rechtsvorschriften und untergesetzliche Normen für Arzt- und Psychotherapeutenpraxen Folgende Liste enthält wesentliche Rechtsvorschriften und untergesetzliche Normen, die in einer Praxis relevant sein können. Es sind auch länder- und KV-spezifische Vorschriften aufgenommen, ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. Damit ist der Nutzer nicht von seiner Pflicht entbunden, eigenverantwortlich zu recherchieren. In Einzelfällen kann es ratsam sein, professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen. Der Stand der Gesetzgebung ist bis zum 31.10.2005 berücksichtigt. Senden Sie uns bitte eine E-Mail, falls Sie veraltete Links bemerken bzw. wenn Sie uns weitere aktuelle Links nennen können oder nutzen sie den Zugang zu den aktuellsten Rechtsquellen über http://daris.kbv.de/daris.asp Vielen Dank. CoC Service und Beratung Qualitätsmanagement Diese Liste wurde in Kooperation mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung erstellt. Abfallverzeichnisverordnung http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/avv/gesamt.pdf bei ambulanten Operationen und bei sonstigen stationsersetzenden Leistungen, Vereinbarung von Qualitätssicherungsmaßnahmen http://www.kbv.de/rechtsquellen/2508.html Angestellte-Ärzte-Richtlinie, Richtlinie über die Beschäftigung von angestellten Praxisärzten in der Vertragsarztpraxis http://www.g-ba.de/cms/front_content.php?idcat=93 Approbationsordnung http://www.bmgs.bund.de/download/gesetze/gesundheitsberufe/approbation Arbeitsgerichtsgesetz ArbGG http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/arbgg/index.html Arbeitsschutzgesetz ArbSchG http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/arbschg/index.html Gefährungsbeurteilung der Arbeitsplätze vorgeschrieben; GUV-R 206 Regel zu Desinfektionsarbeiten im Gesundheitsdienst dient der Unterstützung der betrieblichen Praktiker in der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und notwendigen Maßnahmen des Arbeitsschutzes bei Desinfektionsarbeiten nach § 5 Arbeitsschutzgesetz und § 2 UVV „Allgemeine Vorschriften“ unter: http://regelwerk.unfallkassen.de/daten/regeln/R_206.pdf< Muster für Hautschutzplan unter: http://www.smbg.de/Sites/arbeitsschutz/gesundheitsschutz/chemische_ge faehrdung/hautgefaehrdungen/muster_hautschutzplane.htm Muster für einen Hygienplan für Arztpraxen, Stadtgesundheitsamt Frankfurt, unter: http://www.frankfurt.de/sis/fr_gesundheitsamt.html< Arbeitssicherheitsgesetz ASiG http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/asig/

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KVB 1 Stand 041105

Vorschriften Kuumlrzel Hyperlinks Kommentar Bemerkung

AVVGemaumlszlig sect 15 des Vertrages nach sect 115 b Abs 1 SGB V

Wesentliche Rechtsvorschriften und untergesetzliche Normen fuumlr Arzt- und Psychotherapeutenpraxen

Folgende Liste enthaumllt wesentliche Rechtsvorschriften und untergesetzliche Normen die in einer Praxis relevant sein koumlnnen Es sind auch laumlnder- und KV-spezifische Vorschriften aufgenommen ohne einen Anspruch auf Vollstaumlndigkeit zu erheben Damit ist der Nutzer nicht von seiner Pflicht entbunden eigenverantwortlich zu recherchieren In Einzelfaumlllen kann es ratsam sein professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmenDer Stand der Gesetzgebung ist bis zum 31102005 beruumlcksichtigt

Senden Sie uns bitte eine E-Mail falls Sie veraltete Links bemerken bzw wenn Sie uns weitere aktuelle Links nennen koumlnnen oder nutzen sie den Zugang zu den aktuellsten Rechtsquellen uumlber httpdariskbvdedarisaspVielen Dank

CoC Service und BeratungQualitaumltsmanagement

Diese Liste wurde in Kooperation mit der Kassenaumlrztlichen Bundesvereinigung erstellt

Abfallverzeichnisverordnung httpbundesrechtjurisdebundesrechtavvgesamtpdfbei ambulanten Operationen und bei sonstigen stationsersetzenden Leistungen Vereinbarung von Qualitaumltssicherungsmaszlignahmen

httpwwwkbvderechtsquellen2508html

Angestellte-Aumlrzte-Richtlinie Richtlinie uumlber die Beschaumlftigung von angestellten Praxisaumlrzten in der Vertragsarztpraxis

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=93

Approbationsordnung httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzegesundheitsberufeapprobationpdfArbeitsgerichtsgesetz ArbGG httpbundesrechtjurisdebundesrechtarbggindexhtmlArbeitsschutzgesetz ArbSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtarbschgindexhtml Gefaumlhrungsbeurteilung der Arbeitsplaumltze vorgeschrieben

GUV-R 206 Regel zu Desinfektionsarbeiten im Gesundheitsdienst dient der Unterstuumltzung der betrieblichen Praktiker in der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und notwendigen Maszlignahmen des Arbeitsschutzes bei Desinfektionsarbeiten nach sect 5 Arbeitsschutzgesetz und sect 2 UVV bdquoAllgemeine VorschriftenldquounterhttpregelwerkunfallkassendedatenregelnR_206pdfltMuster fuumlr Hautschutzplan unter httpwwwsmbgdeSitesarbeitsschutzgesundheitsschutzchemische_gefaehrdunghautgefaehrdungenmuster_hautschutzplanehtm

Muster fuumlr einen Hygienplan fuumlr Arztpraxen Stadtgesundheitsamt Frankfurt unter httpwwwfrankfurtdesisfr_gesundheitsamthtmllt

Arbeitssicherheitsgesetz ASiG httpbundesrechtjurisdebundesrechtasig

KVB 2 Stand 041105

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Arzneimittelgesetz AMG

Arzthelferinnen (Mantel-) TarifvertraumlgeGSGV 12

BerufsbildungsgesetzBGVBKV

Berufsordnung fuumlr die Aumlrztinnen und Aumlrzte

Betriebsverfassungsgesetz

BGR 206

BGR 500

Arbeitsstaumlttenverordnung mit Arbeitsstaumltten-Richtlinien

ArbStaumlttV httpbundesrechtjurisdebundesrechtarbst_ttvindexhtml

Arbeitsunfaumlhigkeits-RichtlinienRichtlinien uumlber die Beurteilung der Arbeitsunfaumlhigkeit und die Maszlignahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=94

Arbeitszeitgesetz ArbZG httpbundesrechtjurisdebundesrechtarbzgindexhtmlArthroskopie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur Arthroskopie

httpwwwkbvdeqs3920html

httpbundesrechtjurisdebundesrechtamg_1976indexhtml Arzneimittel die eine Gefaumlhrdung fuumlr Beschaumlftigte darstellen koumlnnen - Liste unter httpwwwbgw-onlinedeinternetgeneratorInhaltOnlineInhaltBilder_20und_20Downloadsdownloads234Liste__Arzneimittelpdfproperty=downloadpdf

Arzneimittel-RichtlinienRichtlinien uumlber die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsaumlrztlichen Versorgung

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=95

httpwwwbundesaerztekammerde30Fachberufe10ArzthelferTarifvertraegeindexhtmlAufzugsverordnung httpbundesrechtjurisdebundesrechtgsgv_12gesamtpdf Zwoumllfte Verordnung zum Geraumlte- und Produktsicherheitsgesetz

BBiG httpbundesrechtjurisdebundesrechtbbigindexhtmlBerufsgenossenschaftliche Vorschriften wwwbgw-onlinedeBerufskrankheitenverordnung httpwwwbmgsbunddedownloadgesetze_websv_verordnungenberufskrankheitenvohtm

bitte beachten Sie hierzu die Verordnungen der jeweiligen Landesaumlrztekammern

Siehe auch (Muster-)Berufsordnung der Bundesaumlrztekammer

Beschaumlftigtenschutzgesetz BSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtbschgindexhtml Gesetz zum Schutz der Beschaumlftigten vor sexueller Belaumlstigung am Arbeitsplatz

Bestattungsrecht Leichenschau bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenBetaumlubungsmittelgesetz BtMG httpbundesrechtjurisdebundesrechtbtmg_1981indexhtmlBetaumlubungsmittel-Verschreibungsverordnung

BtMVV httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzedrogenSuchtBetaeubungsmittel-Verschreibungsverordnungpdf

BetrVG httpbundesrechtjurisdebundesrechtbetrvgindexhtmlBewertung von Arztpraxen Richtlinie der Bundesaumlrztekammer zur

httpwwwaerztekammer-bwde20merkblaetterpraxisbewertungpdf

BG-Regeln (Berufsgenossenschaftliche Regeln) Uumlbersicht

httpwwwbgw-onlinedeinternetportalgroupinternetuserpagedefaultpsmlpath=Navi-bgw-onlineNavigationLinksKundenzentrumMedienangebotenavihtmlNeben den BG-Regeln finden sich auf der Internet-Seite der Berufsgenossenschaft fuumlr Gesundheit und Wohlfahrtspflege httpwwwbgw-onlinede unter der Rubrik Medienangebote weitere BG-Informationen Arbeitshilfen rund um das Thema Gesundheit und Praxis sowie zahlreiche Unterstuumltzungsangebote

BG-Regel Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege

BGRTRBA 250

httpwwwbgw-onlinedeinternetportalgroupinternetuserpagedefaultpsmlpath=InhaltOnlineInhaltMedientypenbgw_20vorschriftenBGR-TRBA250__Biologische_20Arbeitsstoffe_20im_20Gesundheitswesen_20und_20in_20der_20WohlfahrtspflegehtmlDie Regelungen zum Schutz vor Infektionserkrankungen bei der Arbeit sind aktualisiert in die BGRTRBA 250 uumlberfuumlhrt worden Diese konkretisiert die Forderungen der Biostoffverordnung fuumlr die Bereiche Gesundheitswesen und Wohlfahrtspflege

BG-Regel Desinfektionsarbeiten im Gesundheitsdienst

httpwwwbgw-onlinedeinternetportalgroupinternetuserpagedefaultpsmlpath=InhaltOnlineInhaltMedientypenBG-RegelnBGR206__Desinfektionsarbeiten_20im_20Gesundheitsdiensthtml

BG-RegelSicherheit und Gesundheit bei der Arbeit

httpwwwbgw-onlinedeinternetportalgroupinternetuserpagedefaultpsmlpath=InhaltOnlineInhaltMedientypenbgw_20vorschriftenBGR500__Berufsgenossenschaftliche_20Regeln_20f_C3_BCr_20Sicherheit_20und_20Gesundheit_20bei_20der_20Arbeithtml

KVB 3 Stand 041105

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

BATBAumlO

Bundesdatenschutzgesetz BDSG

BMV-Auml EKV

Buumlrgerliches Gesetzbuch BGB

Anlage 6 BMV-Auml und EKV

Diabetes-Vereinbarung Anlage 8 BMV-Auml und EKVInformationen auch beim TUumlV oder der Lieferfirma

EO

BG-Vorschriften (Berufsgenossenachftliche Vorschriften) Uumlbersicht

httpwwwbgw-onlinedeinternetportalgroupinternetuserpagedefaultpsmlpath=Navi-bgw-onlineNavigationLinksKundenzentrumMedienangebotenavihtmluaBG-Vorschrift Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit (BGV A6) 01102003BG-Vorschrift Arbeitsmedizinische Vorsorge (BGV A4) 01011997

Bildschirmarbeitsplatzverordnung BildscharbBV httpbundesrechtjurisdebundesrechtbildscharbvBiostoffverordnung BioStoffV httpbundesrechtjurisdebundesrechtbiostoffvBlutreinigungsverfahren Qualitaumltssicherungsvereinbarung zu den Blutreinigungsverfahren

httpwwwkvwldearztrechtkbvqualitaetsqualit_blutreinigungpdf

BUB-Richtlinie Richtlinie zur Bewertung medizinischer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=98

Bundesangestelltentarifvertrag httpwwwbmibunddecln_012nn_121852InternetContentCommonAnlagenGesetzeBundes-Angestellentarifvertrag__BAT__detemplateId=rawproperty=publicationFilepdfBundes-Angestellentarifvertrag_BAT_deBundesaumlrzteordnung httpwwwlaekhdeRechtQuellenbundesaerzteordnungpdf

httpbundesrechtjurisdebundesrechtbdsg_1990indexhtml Praxen unterliegen als private Stellen dem Bundesdatenschutzgesetz Die aumlrztliche Schweigepflicht ist zudem in den Berufsordnungen der Landes-Aumlrztekammern besonders geregeltzu Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis siehe auch Aktion Datenschutz in der Arztpraxis unter httpwwwdatenschutzzentrumdemedizinarztpraxindexhtm

Bundeserziehungsgeldgesetz BerzGG httpbundesrechtjurisdebundesrechtberzggindexhtmlBundesmantelvertrag AumlrzteErsatzkassen httpwwwkbvderechtsquellen2310html ua

sect 42 Plausibilitaumltskontrollen im Rahmen der Abrechnung wichtighttpbundesrechtjurisdebundesrechtbgbindexhtml

Chemikaliengesetz ChemG httpbundesrechtjurisdebundesrechtchemgindexhtml Dieses Gesetzt regelt die ua Mitteilungspflichten bei der Zubereitungen gefaumlhrlicher Stoffe und die aumlrztliche Mitteilungspflicht bei Vergiftungen iVm ChemGiftInfoV

Chemikalienverbotsverordnung ChemVerbotsV

httpbundesrechtjurisdebundesrechtchemverbotsvindexhtml

Computertomographie Leitlinien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxComputertompdfpdf

Datenaustausch Vertrag uumlber den Datenaustausch auf Datentraumlgern

httpwwwkvhessendedefaultcfmrid=3ampframe=bodyampd_id=433ampbzcheck=0ampm_id=59

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=1238ampbzcheck=0Druckbehaumllterverordnung DruckbehV httpwwwumwelt-onlinederechtanlasigsgvodruckbvodrkb_geshtmEichordnung httpbundesrechtjurisdebundesrechteo_1988inhalthtmlEmpfaumlngnisregelung und Schwangerschafts-abbruch Richtlinien zur Empfaumlngnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=138ampd_id=529ampbzcheck=0

Endoskopie Richtlinie der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxendoskophtml

Entsorgung von Abfaumlllen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes Richtlinie

httpwwwkv-thueringendesitelinabfallentsorgung_richtliniepdf siehe hierzu auch Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz sowie Hinweise unterhttpwwwkv-thueringendesitelinabfallentsorgunghtml

KVB 4 Stand 041105

SFHG

Gebuumlhrenordnung Aumlrzte GOAuml

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG

Uumlbersicht uumlber Aumlnderungen Neuerungen des SGB zum 01012004

Grundgesetz GG

Haumlusliche Krankenpflege Richtlinie KBV

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

HVM

Frauen bei Schwangerschaftsabbruumlchen in besonderen Faumlllen Gesetz zur Hilfe fuumlr

httpwwwak-lebensrechtdeinfogesetz_sfhghtml

httpwwwe-bisdegoaedefaultFramehtmGefahrstoffverordnung httpwwwlfasbayerndeVORSCHRIFTENverordnungena_zgefstoffvhtmAuf der Internet-Seite der Berufsgenossenschaft fuumlr Gesundheit und

Wohlfahrtspflege httpwwwbgw-onlinede finden sich unter der Rubrik Virtuelle Praxis Informationen und Hilfmittel zum Gefaumlhrdungsmanagement fuumlr Arztpraxen

httpbundesrechtjurisdebundesrechtuwg_2004inhalthtmlGesetz uumlber befristete Arbeitsvertraumlge mit Aumlrzten in der Weiterbildung

AumlArbVtrG httpbundesrechtjurisdebundesrecht_arbvtrggesamtpdf

Gesetz uumlber die Berufe in der Altenpflege AltPflG httpwwwzq-aekndeweb_aeknzqhomensfContentView87F4E37FDE07FBF1C1256F24004D1B5F$FileAltenpflegegesetzpdfDieses Gesetz gilt auch fuumlr Auszubildende die einen Teil ihrer Ausbildung in einer Praxis absolvieren

Gesetz uumlber die Berufe in der Krankenpflege und zur Aumlnderung anderer Gesetze

KrPflG httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzegesundheitsberufekrankenpflegegesetzfassungpdfDieses Gesetz gilt auch fuumlr Auszubildende die einen Teil ihrer Ausbildung in einer Praxis absolvieren

Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

httpwwwbmgsbunddedownloadsGKV_Modernisierungsgesetzpdf

Giftinformationsverordnung ChemGiftInfoV

httpbundesrechtjurisdebundesrechtchemgiftinfov Dieses Gesetz regelt ua die aumlrztliche Mitteilungspflicht bei Vergiftungen gemaumlszlig sect 16e ChemikalienGesetz (ChemG) Anlage 3 beinhaltet ein entsprechendes Formblatt

httpbundesrechtjurisdebundesrechtggindexhtmlHausaumlrztliche Versorgung Bundesmantelvertraumlge - Anlage 5

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=0ampm_id=3ampd_id=425ampbzcheck=0

httpwwwaop-evdekbv-richtlinie-beilagepdfHebammengesetz Gesetz uumlber den Beruf der Hebamme und des Entbindungspflegers

HebG httpwwwhebammengesetzdegesetzhtm

Heilmittel-RichtlinienRichtlinien uumlber die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Gemeinsamen Bundesausschuss

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=103 bitte beachten Sie hierzu auch die Informationen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Herzschrittmacher-Kontrolle Qualitaumltssicherungsvereinbarung zur Herzschrittmacher-Kontrolle

httpwwwkbvdeqs3918html

Hilfsmittel-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=104

Honorarverteilungsmaszligstab der jeweiligen KV

bitte beachten Sie hierzu die Verordnungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Impfvereinbarungen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Infektionsschutzgesetz IfSG httpbundesrechtjurisdebundesrechtifsgindexhtml Dieses Gesetz regelt ua in Abschnittt 3 das Thema Meldepflicht Es beinhaltet die Liste der meldepflichtigen Krankheiten (sect6) der meldepflichtigen Nachweise von Krankheitserregern (sect7) und die zur Meldung verpflichtete Person Auszligerdem finden sich Hinweise zum Impfausweis (sect22) uvm

Jugendarbeitsschutzgesetz JArbSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtjarbschgindexhtml bei Beschaumlftigung von mindestens 1 Jugendlichen Bescheinigung uumlber aumlrztliche Untersuchungen gemaumlszlig sectsect 47 48

KVB 5 Stand 041105

JVEG

Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung

JArbSchUV httpwwwgaabaden-wuerttembergdeVorschriftenJArbSch2_2_1pdf

Jugendgesundheitsuntersuchungsrichtlinien httpwwwkvhessendedocuments_getdoccfmpdfdoc=Richtlinien_J1pdf

Justiz-Verguumltungs- und Entschaumldigungsgesetz

httpwwwvbdudearchivJVEGpdf siehe auch Stellungnahme der Bundesaumlrztekammer zum Gesetzentwurf der Bundesregierung uumlber die Verguumltung medizinischer Sachverstaumlndigengutachten nach dem Justizverguumltungs- und Entschaumldigungsgesetz (JVEG-E) - Stand 27082003 -unter httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxJVEGhtml

Kardiologie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur invasiven Kardiologie

httpwwwkbvdeqs3917html Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB Vsiehe auch httpwwwh-wie-herzdePDFsQualInvasiveEBMpdf

Katastrophenschutzgesetz bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenKernspintomographie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur Kernspintomographie

httpwwwkbvdeqs3916html Anlagen zum BMV-Auml [3] und EKV [3]Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der Kernspintomographie Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Kinder-Richtlinie Richtlinien zur Fruumlherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zur Vollendung des 6 Lebensjahres des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=106

Krankenhausbehandlungs-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Krankenhausbehandlung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=107

Krankenhaushygiene Empfehlungen Robert-Koch-Institut

httpwwwrkide

Krankentransport-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Krankenfahrten und Krankentransportleistungen des Gemeinsamen Bundesausschuss

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=108 bitte beachten Sie hierzu auch die Hinweise der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Krankenversichertenkarte Vereinbarung Bundesmantelvertrag Anlage 4

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=0ampm_id=3ampd_id=422ampbzcheck=0

Krebsfruumlherkennungsrichtlinien Richtlinien uumlber die Fruumlherkennung von Krebserkrankungen des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=109 siehe auch httpwwwkvsaarlanddepubstarthtmpage=1671htm

Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz KrW-AbfG httpbundesrechtjurisdebundesrechtkrw-_abfgindexhtml Gesetz zur Foumlrderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltvertraumlglichen Beseitigung von Abfaumlllen

Kuumlndigungsschutzgesetz KSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtkschginhalthtmlKurarzt-VertragVertraumlge uumlber die kuraumlrztliche Behandlung (Kurarztvertraumlge PrimaumlrkassenErsatzkassen)

httpwwwkbvderechtsquellen2600html siehe auchhttpwwwaerzteblattdepdfPP17s334pdf

KVB 6 Stand 041105

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

MPG

MPSV

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Psychisch-Kranken-Gesetz

LaboratoriumsuntersuchungenQualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu den Laboratoriumsuntersuchungen

httpwwwkbvdeqs3914html

Landes-Datenschutzgesetze bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenLangzeit-EKG Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu Langzeit-elektrokardiographischen Untersuchungen

httpwwwkbvdeqs3913html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Langzeitelektrokardiographischen UntersuchungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Medizinische Laboratorien Richtlinie der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxLabor2002

Medizinprodukte-Betreiberverordnung MPBetreibV httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteBetreiberVpdfMedizinproduktegesetz httpbundesrechtjurisdebundesrechtmpginhalthtml Siehe hierzu auch Broschuumlre der KBV Uumlberwachungen und Begehungen

von Arztpraxen durch Behoumlrden unter httpwwwkbvdepublikationen7160html

Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteabwehrSicherheitsplanpdfDiese Verordnung regelt die Verfahren zur Erfassung Bewertung und Abwehr von Risiken im Verkehr oder in Betrieb befindlicher Medizinprodukte Hierunter fallen auch Meldepflichten und die Durchfuumlhrung korrektiver Maszlignahmen

Meszlig- und Eichwesen Gesetz uumlber das EichG httpbundesrechtjurisdebundesrechteichginhalthtmlMutterschaftsrichtlinien Richtlinien uumlber die aumlrztliche Betreuung waumlhrend der Schwangerschaft und nach der Entbindung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=110

Mutterschutzgesetz MuSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtmuschgMutterschutzrichtlinienverordnung MuSchRiV httpwwwlfasbayerndeVORSCHRIFTENverordnungena_zmuschrivhtmOnkologie-Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 7

httpwwwkbvderechtsquellen2297html

Pflegebeduumlrftigkeitsrichtlinien der Spitzenverbaumlnde der Pflegekassen

httpwwwvdakdepflegebri_120902_komplettpdf

PsychKG bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenPsychotherapie-RichtlinienRichtlinien uumlber die Durchfuumlhrung der Psychotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=111

Psychotherapievereinbarung Bundesmantelvertrag Anlage 1

httpwwwkvhessendedefaultcfmrid=3ampframe=bodyampd_id=420ampbzcheck=0ampm_id=127

Qualitaumltssicherungs-Vereinbarungen Uumlbersicht

httpwwwkbvdeqs3792html (ua zu Arthroskopie Blutreinigungsverfahren Herzschrittmacher-Kontrolle invasive Kardiologie Kernspintomographie Laboratoriumsuntersuchungen Langzeit-EKG photodynamische Therapie medizinische Rehabilitation schlafbezogene Atmungsstoumlrung Schmerztherapie Strahlendiagnostik -therapie Ultraschalldiagnostik Zytologische Untersuchung zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale)gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Qualitaumltssicherungs-Richtlinien der KBV httpwwwkbvdeqs3683htm

KVB 7 Stand 041105

Satzung der KV

SFHG

SGB ISBG V

SBG VII

SGB VIII

SGB IX

SGB XI

Strafgesetzbuch StGBStrafprozessordnung

Radiologischen Diagnostik Richtlinien uumlber Kriterien zur Qualitaumltsbeurteilung in der radiologischen Diagnostik des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=113

Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss Uumlbersicht

httpwwwkbvderechtsquellen130html

Roumlntgendiagnostik Leitlinien der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxRoentgenpdfpdf

Roumlntgenverordnung RoumlV httpbundesrechtjurisdebundesrechtr_v_1987inhalthtmlbitte beachten Sie hierzu die Satzung der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Schmerztherapievereinbarung Bundesmantel-vertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 12

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=467ampbzcheck=0

Schwangeren- und Familienhilfegesetz httpwwwjurauni-sbdeBGBlTEIL11992199213981HTMLSchwangerschaftsabbruch und Empfaumlngnisregelung Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=138ampd_id=529ampbzcheck=0Gesetz zum Schutz des vorgeburtlichenwerdenden Lebens zur Foumlrderung einer kinderfreundlicheren Gesellschaft fuumlr Hilfen im Schwangerschaftskonflikt und zur Regelung des Schwangerschaftsabbruchs

Schweigepflicht und Datenschutz in Arztpraxen

httpwwwaerztekammer-bwde20merkblaetterdatenschutzpdf Informationen zu Aumlrztliche Schweigepflicht Datenschutzrechtliche Anforderungen zu Praxis-EDV Praxisorganisation und Patientenakten ua der Landesaumlrztekammer Baden-Wuumlrttemberg

Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil) httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_1indexhtmlSozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_5indexhtml

Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallver-sicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_7indexhtml

Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_8indexhtml

Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_9indexhtml

Sozialgesetzbuch XI (Soziale Pflegeversicherung)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_11indexhtml

Sozialpsychatrievereinbarung Bundesmantel-vertrag AumlrzteErsatzkassen Anlage 11

httpwwwkbvderechtsquellen2279html

Soziotherapie-Richtlinien Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=115 Richtlinien uumlber die Durchfuumlhrung von Soziotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung gem sect 37 a SGB V in Verbindung mit sect 92 Abs 1 Satz 2 Nr 6 SGB V

Sprechstundenbedarfsvereinbarung bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Sterbebegleitung Grundsaumltze der Bundesaumlrzte-kammer zur aumlrztlichen

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxSterbebegl2004pdf

httpbundesrechtjurisdebundesrechtstgbgesamtpdfhttpwwwrechtlichesdeinfo_StPOhtml regelt ua das Zeugnisverweigerungsrecht

Strahlendiagnostik und -therapie Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpdariskbvdedarisdoccontentdllLibraryName=EXTDARIS^DMSSLAVEampSystemType=2ampLogonId=fcf09f46c9c88f5e43649be3d6c86852ampDocId=003685583ampPage=1Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der diagnostischen Radiologie und Nuklearmedizin und von StrahlentherapieVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

KVB 8 Stand 041105

Technische Arbeitsmittel Gesetz uumlber

Strahlenschutz-Verordnung (Verordnung uumlber den Schutz vor Schaumlden durch ionisierende Strahlen)

StrlSchV httpbundesrechtjurisdebundesrechtstrlschv_2001gesamtpdf

Strukturvertraumlge zu verschiedenen Themen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

zB Strukturvertraumlge zum Ambulanten Operieren Onkologie

Tarifvertrag zur betriebl Altersversorgung durch Entgeltumwandlung fuumlr Arzthelferinnen

httpwwwbundesaerztekammerde30Fachberufe10ArzthelferTarifvertraege30Altersversorgunghtml

TechArbmG httpbundesrechtjurisdebundesrechttecharbmghtmltreehtmlTeilzeitarbeit und befristete Arbeitsvertraumlge Gesetz uumlber

TzBfG httpbundesrechtjurisdebundesrechttzbfginhalthtml

Telediensten Gesetz uumlber die Nutzung von httpbundesrechtjurisdebundesrechttdggesamtpdf

KVB 9 Stand 041105

Zivilprozessordnung ZPO

Transfusionsgesetz httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzeblutproduktetransfutranshtmTransfusuionsrichtlinien - Richtlinien zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Haumlmotherapie)

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxBlutprodukteHaemopdf

Ultraschall Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpwwwkbvderechtsquellen2488html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der UltraschalldiagnostikVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB

Unwirtschaftliche Arzneimittel Verordnung uumlber

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzearzneimittelarzneinegativ-updf

Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) wwwarbeitssicherheitde In der BGVR-Datenbank finden Sie alle berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) und -Regeln (BGR) sowie die Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) gemaumlszlig sectsect 15 138 SGB 7 wie bspwUVV BGW Allgemeine Vorschriften BGV A1UVV BGW Arbeitsmedizinische Vorsorge BGV A4UVV BGW Betriebsaumlrzte BGV A7UVV BGW Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit BGV A6UVV BGW Sauerstoff BGV B7UVV BGW Laserstrahlung BGV B2

Verschreibungspflicht von Medizinprodukten Verordnung uumlber die

MPVerschreibV

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteVerschreibungspflichtpdf

Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten

Anlage 91 BMV-Auml und EKV

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=466ampbzcheck=0

Vertrag AumlrzteUnfallversicherungstraumlger httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=530ampbzcheck=0Vordruckevereinbarung Bundesmantelvertraumlge Anlage 2

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=287ampbzcheck=0 Information und Anleitung zur Ausfuumlllung vereinbarter Vordrucke in der vertragsaumlrztlichen Versorgung

Wahlordnung der KV bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Weiterbildungsordnung bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Landesaumlrztekammern

Siehe auch (Muster-)Weiterbildungsordnung unterhttpwwwbundesaerztekammerde30Weiterbildung03MWBO

Zahlung von Arbeitsentgelt an Feiertagen und im Krankheitsfall Gesetz uumlber die

EntgFG httpbundesrechtjurisdebundesrechtentgfginhalthtml

httpbundesrechtjurisdebundesrechtzpohtmltreehtml ZeugnisverweigerungsrechtZulassungsverordnung fuumlr Vertragsaumlrzte httpwwwkbvdepublikationen1183htminfosZytologie Leitlininien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxZervixhtml

Zytologische Untersuchungen zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale Vereinbarung von Qualitaumltssicherungsmaszlignahmen bei

httpwwwkbvderechtsquellen2489html QualifikationsvoraussetzungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB VAnlage 3 BMV-AumlEKV

  • Gesetzesliste Praxen
Page 2: Documentb

KVB 2 Stand 041105

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Arzneimittelgesetz AMG

Arzthelferinnen (Mantel-) TarifvertraumlgeGSGV 12

BerufsbildungsgesetzBGVBKV

Berufsordnung fuumlr die Aumlrztinnen und Aumlrzte

Betriebsverfassungsgesetz

BGR 206

BGR 500

Arbeitsstaumlttenverordnung mit Arbeitsstaumltten-Richtlinien

ArbStaumlttV httpbundesrechtjurisdebundesrechtarbst_ttvindexhtml

Arbeitsunfaumlhigkeits-RichtlinienRichtlinien uumlber die Beurteilung der Arbeitsunfaumlhigkeit und die Maszlignahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=94

Arbeitszeitgesetz ArbZG httpbundesrechtjurisdebundesrechtarbzgindexhtmlArthroskopie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur Arthroskopie

httpwwwkbvdeqs3920html

httpbundesrechtjurisdebundesrechtamg_1976indexhtml Arzneimittel die eine Gefaumlhrdung fuumlr Beschaumlftigte darstellen koumlnnen - Liste unter httpwwwbgw-onlinedeinternetgeneratorInhaltOnlineInhaltBilder_20und_20Downloadsdownloads234Liste__Arzneimittelpdfproperty=downloadpdf

Arzneimittel-RichtlinienRichtlinien uumlber die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsaumlrztlichen Versorgung

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=95

httpwwwbundesaerztekammerde30Fachberufe10ArzthelferTarifvertraegeindexhtmlAufzugsverordnung httpbundesrechtjurisdebundesrechtgsgv_12gesamtpdf Zwoumllfte Verordnung zum Geraumlte- und Produktsicherheitsgesetz

BBiG httpbundesrechtjurisdebundesrechtbbigindexhtmlBerufsgenossenschaftliche Vorschriften wwwbgw-onlinedeBerufskrankheitenverordnung httpwwwbmgsbunddedownloadgesetze_websv_verordnungenberufskrankheitenvohtm

bitte beachten Sie hierzu die Verordnungen der jeweiligen Landesaumlrztekammern

Siehe auch (Muster-)Berufsordnung der Bundesaumlrztekammer

Beschaumlftigtenschutzgesetz BSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtbschgindexhtml Gesetz zum Schutz der Beschaumlftigten vor sexueller Belaumlstigung am Arbeitsplatz

Bestattungsrecht Leichenschau bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenBetaumlubungsmittelgesetz BtMG httpbundesrechtjurisdebundesrechtbtmg_1981indexhtmlBetaumlubungsmittel-Verschreibungsverordnung

BtMVV httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzedrogenSuchtBetaeubungsmittel-Verschreibungsverordnungpdf

BetrVG httpbundesrechtjurisdebundesrechtbetrvgindexhtmlBewertung von Arztpraxen Richtlinie der Bundesaumlrztekammer zur

httpwwwaerztekammer-bwde20merkblaetterpraxisbewertungpdf

BG-Regeln (Berufsgenossenschaftliche Regeln) Uumlbersicht

httpwwwbgw-onlinedeinternetportalgroupinternetuserpagedefaultpsmlpath=Navi-bgw-onlineNavigationLinksKundenzentrumMedienangebotenavihtmlNeben den BG-Regeln finden sich auf der Internet-Seite der Berufsgenossenschaft fuumlr Gesundheit und Wohlfahrtspflege httpwwwbgw-onlinede unter der Rubrik Medienangebote weitere BG-Informationen Arbeitshilfen rund um das Thema Gesundheit und Praxis sowie zahlreiche Unterstuumltzungsangebote

BG-Regel Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege

BGRTRBA 250

httpwwwbgw-onlinedeinternetportalgroupinternetuserpagedefaultpsmlpath=InhaltOnlineInhaltMedientypenbgw_20vorschriftenBGR-TRBA250__Biologische_20Arbeitsstoffe_20im_20Gesundheitswesen_20und_20in_20der_20WohlfahrtspflegehtmlDie Regelungen zum Schutz vor Infektionserkrankungen bei der Arbeit sind aktualisiert in die BGRTRBA 250 uumlberfuumlhrt worden Diese konkretisiert die Forderungen der Biostoffverordnung fuumlr die Bereiche Gesundheitswesen und Wohlfahrtspflege

BG-Regel Desinfektionsarbeiten im Gesundheitsdienst

httpwwwbgw-onlinedeinternetportalgroupinternetuserpagedefaultpsmlpath=InhaltOnlineInhaltMedientypenBG-RegelnBGR206__Desinfektionsarbeiten_20im_20Gesundheitsdiensthtml

BG-RegelSicherheit und Gesundheit bei der Arbeit

httpwwwbgw-onlinedeinternetportalgroupinternetuserpagedefaultpsmlpath=InhaltOnlineInhaltMedientypenbgw_20vorschriftenBGR500__Berufsgenossenschaftliche_20Regeln_20f_C3_BCr_20Sicherheit_20und_20Gesundheit_20bei_20der_20Arbeithtml

KVB 3 Stand 041105

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

BATBAumlO

Bundesdatenschutzgesetz BDSG

BMV-Auml EKV

Buumlrgerliches Gesetzbuch BGB

Anlage 6 BMV-Auml und EKV

Diabetes-Vereinbarung Anlage 8 BMV-Auml und EKVInformationen auch beim TUumlV oder der Lieferfirma

EO

BG-Vorschriften (Berufsgenossenachftliche Vorschriften) Uumlbersicht

httpwwwbgw-onlinedeinternetportalgroupinternetuserpagedefaultpsmlpath=Navi-bgw-onlineNavigationLinksKundenzentrumMedienangebotenavihtmluaBG-Vorschrift Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit (BGV A6) 01102003BG-Vorschrift Arbeitsmedizinische Vorsorge (BGV A4) 01011997

Bildschirmarbeitsplatzverordnung BildscharbBV httpbundesrechtjurisdebundesrechtbildscharbvBiostoffverordnung BioStoffV httpbundesrechtjurisdebundesrechtbiostoffvBlutreinigungsverfahren Qualitaumltssicherungsvereinbarung zu den Blutreinigungsverfahren

httpwwwkvwldearztrechtkbvqualitaetsqualit_blutreinigungpdf

BUB-Richtlinie Richtlinie zur Bewertung medizinischer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=98

Bundesangestelltentarifvertrag httpwwwbmibunddecln_012nn_121852InternetContentCommonAnlagenGesetzeBundes-Angestellentarifvertrag__BAT__detemplateId=rawproperty=publicationFilepdfBundes-Angestellentarifvertrag_BAT_deBundesaumlrzteordnung httpwwwlaekhdeRechtQuellenbundesaerzteordnungpdf

httpbundesrechtjurisdebundesrechtbdsg_1990indexhtml Praxen unterliegen als private Stellen dem Bundesdatenschutzgesetz Die aumlrztliche Schweigepflicht ist zudem in den Berufsordnungen der Landes-Aumlrztekammern besonders geregeltzu Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis siehe auch Aktion Datenschutz in der Arztpraxis unter httpwwwdatenschutzzentrumdemedizinarztpraxindexhtm

Bundeserziehungsgeldgesetz BerzGG httpbundesrechtjurisdebundesrechtberzggindexhtmlBundesmantelvertrag AumlrzteErsatzkassen httpwwwkbvderechtsquellen2310html ua

sect 42 Plausibilitaumltskontrollen im Rahmen der Abrechnung wichtighttpbundesrechtjurisdebundesrechtbgbindexhtml

Chemikaliengesetz ChemG httpbundesrechtjurisdebundesrechtchemgindexhtml Dieses Gesetzt regelt die ua Mitteilungspflichten bei der Zubereitungen gefaumlhrlicher Stoffe und die aumlrztliche Mitteilungspflicht bei Vergiftungen iVm ChemGiftInfoV

Chemikalienverbotsverordnung ChemVerbotsV

httpbundesrechtjurisdebundesrechtchemverbotsvindexhtml

Computertomographie Leitlinien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxComputertompdfpdf

Datenaustausch Vertrag uumlber den Datenaustausch auf Datentraumlgern

httpwwwkvhessendedefaultcfmrid=3ampframe=bodyampd_id=433ampbzcheck=0ampm_id=59

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=1238ampbzcheck=0Druckbehaumllterverordnung DruckbehV httpwwwumwelt-onlinederechtanlasigsgvodruckbvodrkb_geshtmEichordnung httpbundesrechtjurisdebundesrechteo_1988inhalthtmlEmpfaumlngnisregelung und Schwangerschafts-abbruch Richtlinien zur Empfaumlngnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=138ampd_id=529ampbzcheck=0

Endoskopie Richtlinie der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxendoskophtml

Entsorgung von Abfaumlllen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes Richtlinie

httpwwwkv-thueringendesitelinabfallentsorgung_richtliniepdf siehe hierzu auch Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz sowie Hinweise unterhttpwwwkv-thueringendesitelinabfallentsorgunghtml

KVB 4 Stand 041105

SFHG

Gebuumlhrenordnung Aumlrzte GOAuml

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG

Uumlbersicht uumlber Aumlnderungen Neuerungen des SGB zum 01012004

Grundgesetz GG

Haumlusliche Krankenpflege Richtlinie KBV

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

HVM

Frauen bei Schwangerschaftsabbruumlchen in besonderen Faumlllen Gesetz zur Hilfe fuumlr

httpwwwak-lebensrechtdeinfogesetz_sfhghtml

httpwwwe-bisdegoaedefaultFramehtmGefahrstoffverordnung httpwwwlfasbayerndeVORSCHRIFTENverordnungena_zgefstoffvhtmAuf der Internet-Seite der Berufsgenossenschaft fuumlr Gesundheit und

Wohlfahrtspflege httpwwwbgw-onlinede finden sich unter der Rubrik Virtuelle Praxis Informationen und Hilfmittel zum Gefaumlhrdungsmanagement fuumlr Arztpraxen

httpbundesrechtjurisdebundesrechtuwg_2004inhalthtmlGesetz uumlber befristete Arbeitsvertraumlge mit Aumlrzten in der Weiterbildung

AumlArbVtrG httpbundesrechtjurisdebundesrecht_arbvtrggesamtpdf

Gesetz uumlber die Berufe in der Altenpflege AltPflG httpwwwzq-aekndeweb_aeknzqhomensfContentView87F4E37FDE07FBF1C1256F24004D1B5F$FileAltenpflegegesetzpdfDieses Gesetz gilt auch fuumlr Auszubildende die einen Teil ihrer Ausbildung in einer Praxis absolvieren

Gesetz uumlber die Berufe in der Krankenpflege und zur Aumlnderung anderer Gesetze

KrPflG httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzegesundheitsberufekrankenpflegegesetzfassungpdfDieses Gesetz gilt auch fuumlr Auszubildende die einen Teil ihrer Ausbildung in einer Praxis absolvieren

Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

httpwwwbmgsbunddedownloadsGKV_Modernisierungsgesetzpdf

Giftinformationsverordnung ChemGiftInfoV

httpbundesrechtjurisdebundesrechtchemgiftinfov Dieses Gesetz regelt ua die aumlrztliche Mitteilungspflicht bei Vergiftungen gemaumlszlig sect 16e ChemikalienGesetz (ChemG) Anlage 3 beinhaltet ein entsprechendes Formblatt

httpbundesrechtjurisdebundesrechtggindexhtmlHausaumlrztliche Versorgung Bundesmantelvertraumlge - Anlage 5

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=0ampm_id=3ampd_id=425ampbzcheck=0

httpwwwaop-evdekbv-richtlinie-beilagepdfHebammengesetz Gesetz uumlber den Beruf der Hebamme und des Entbindungspflegers

HebG httpwwwhebammengesetzdegesetzhtm

Heilmittel-RichtlinienRichtlinien uumlber die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Gemeinsamen Bundesausschuss

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=103 bitte beachten Sie hierzu auch die Informationen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Herzschrittmacher-Kontrolle Qualitaumltssicherungsvereinbarung zur Herzschrittmacher-Kontrolle

httpwwwkbvdeqs3918html

Hilfsmittel-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=104

Honorarverteilungsmaszligstab der jeweiligen KV

bitte beachten Sie hierzu die Verordnungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Impfvereinbarungen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Infektionsschutzgesetz IfSG httpbundesrechtjurisdebundesrechtifsgindexhtml Dieses Gesetz regelt ua in Abschnittt 3 das Thema Meldepflicht Es beinhaltet die Liste der meldepflichtigen Krankheiten (sect6) der meldepflichtigen Nachweise von Krankheitserregern (sect7) und die zur Meldung verpflichtete Person Auszligerdem finden sich Hinweise zum Impfausweis (sect22) uvm

Jugendarbeitsschutzgesetz JArbSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtjarbschgindexhtml bei Beschaumlftigung von mindestens 1 Jugendlichen Bescheinigung uumlber aumlrztliche Untersuchungen gemaumlszlig sectsect 47 48

KVB 5 Stand 041105

JVEG

Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung

JArbSchUV httpwwwgaabaden-wuerttembergdeVorschriftenJArbSch2_2_1pdf

Jugendgesundheitsuntersuchungsrichtlinien httpwwwkvhessendedocuments_getdoccfmpdfdoc=Richtlinien_J1pdf

Justiz-Verguumltungs- und Entschaumldigungsgesetz

httpwwwvbdudearchivJVEGpdf siehe auch Stellungnahme der Bundesaumlrztekammer zum Gesetzentwurf der Bundesregierung uumlber die Verguumltung medizinischer Sachverstaumlndigengutachten nach dem Justizverguumltungs- und Entschaumldigungsgesetz (JVEG-E) - Stand 27082003 -unter httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxJVEGhtml

Kardiologie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur invasiven Kardiologie

httpwwwkbvdeqs3917html Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB Vsiehe auch httpwwwh-wie-herzdePDFsQualInvasiveEBMpdf

Katastrophenschutzgesetz bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenKernspintomographie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur Kernspintomographie

httpwwwkbvdeqs3916html Anlagen zum BMV-Auml [3] und EKV [3]Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der Kernspintomographie Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Kinder-Richtlinie Richtlinien zur Fruumlherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zur Vollendung des 6 Lebensjahres des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=106

Krankenhausbehandlungs-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Krankenhausbehandlung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=107

Krankenhaushygiene Empfehlungen Robert-Koch-Institut

httpwwwrkide

Krankentransport-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Krankenfahrten und Krankentransportleistungen des Gemeinsamen Bundesausschuss

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=108 bitte beachten Sie hierzu auch die Hinweise der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Krankenversichertenkarte Vereinbarung Bundesmantelvertrag Anlage 4

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=0ampm_id=3ampd_id=422ampbzcheck=0

Krebsfruumlherkennungsrichtlinien Richtlinien uumlber die Fruumlherkennung von Krebserkrankungen des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=109 siehe auch httpwwwkvsaarlanddepubstarthtmpage=1671htm

Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz KrW-AbfG httpbundesrechtjurisdebundesrechtkrw-_abfgindexhtml Gesetz zur Foumlrderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltvertraumlglichen Beseitigung von Abfaumlllen

Kuumlndigungsschutzgesetz KSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtkschginhalthtmlKurarzt-VertragVertraumlge uumlber die kuraumlrztliche Behandlung (Kurarztvertraumlge PrimaumlrkassenErsatzkassen)

httpwwwkbvderechtsquellen2600html siehe auchhttpwwwaerzteblattdepdfPP17s334pdf

KVB 6 Stand 041105

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

MPG

MPSV

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Psychisch-Kranken-Gesetz

LaboratoriumsuntersuchungenQualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu den Laboratoriumsuntersuchungen

httpwwwkbvdeqs3914html

Landes-Datenschutzgesetze bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenLangzeit-EKG Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu Langzeit-elektrokardiographischen Untersuchungen

httpwwwkbvdeqs3913html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Langzeitelektrokardiographischen UntersuchungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Medizinische Laboratorien Richtlinie der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxLabor2002

Medizinprodukte-Betreiberverordnung MPBetreibV httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteBetreiberVpdfMedizinproduktegesetz httpbundesrechtjurisdebundesrechtmpginhalthtml Siehe hierzu auch Broschuumlre der KBV Uumlberwachungen und Begehungen

von Arztpraxen durch Behoumlrden unter httpwwwkbvdepublikationen7160html

Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteabwehrSicherheitsplanpdfDiese Verordnung regelt die Verfahren zur Erfassung Bewertung und Abwehr von Risiken im Verkehr oder in Betrieb befindlicher Medizinprodukte Hierunter fallen auch Meldepflichten und die Durchfuumlhrung korrektiver Maszlignahmen

Meszlig- und Eichwesen Gesetz uumlber das EichG httpbundesrechtjurisdebundesrechteichginhalthtmlMutterschaftsrichtlinien Richtlinien uumlber die aumlrztliche Betreuung waumlhrend der Schwangerschaft und nach der Entbindung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=110

Mutterschutzgesetz MuSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtmuschgMutterschutzrichtlinienverordnung MuSchRiV httpwwwlfasbayerndeVORSCHRIFTENverordnungena_zmuschrivhtmOnkologie-Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 7

httpwwwkbvderechtsquellen2297html

Pflegebeduumlrftigkeitsrichtlinien der Spitzenverbaumlnde der Pflegekassen

httpwwwvdakdepflegebri_120902_komplettpdf

PsychKG bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenPsychotherapie-RichtlinienRichtlinien uumlber die Durchfuumlhrung der Psychotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=111

Psychotherapievereinbarung Bundesmantelvertrag Anlage 1

httpwwwkvhessendedefaultcfmrid=3ampframe=bodyampd_id=420ampbzcheck=0ampm_id=127

Qualitaumltssicherungs-Vereinbarungen Uumlbersicht

httpwwwkbvdeqs3792html (ua zu Arthroskopie Blutreinigungsverfahren Herzschrittmacher-Kontrolle invasive Kardiologie Kernspintomographie Laboratoriumsuntersuchungen Langzeit-EKG photodynamische Therapie medizinische Rehabilitation schlafbezogene Atmungsstoumlrung Schmerztherapie Strahlendiagnostik -therapie Ultraschalldiagnostik Zytologische Untersuchung zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale)gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Qualitaumltssicherungs-Richtlinien der KBV httpwwwkbvdeqs3683htm

KVB 7 Stand 041105

Satzung der KV

SFHG

SGB ISBG V

SBG VII

SGB VIII

SGB IX

SGB XI

Strafgesetzbuch StGBStrafprozessordnung

Radiologischen Diagnostik Richtlinien uumlber Kriterien zur Qualitaumltsbeurteilung in der radiologischen Diagnostik des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=113

Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss Uumlbersicht

httpwwwkbvderechtsquellen130html

Roumlntgendiagnostik Leitlinien der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxRoentgenpdfpdf

Roumlntgenverordnung RoumlV httpbundesrechtjurisdebundesrechtr_v_1987inhalthtmlbitte beachten Sie hierzu die Satzung der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Schmerztherapievereinbarung Bundesmantel-vertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 12

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=467ampbzcheck=0

Schwangeren- und Familienhilfegesetz httpwwwjurauni-sbdeBGBlTEIL11992199213981HTMLSchwangerschaftsabbruch und Empfaumlngnisregelung Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=138ampd_id=529ampbzcheck=0Gesetz zum Schutz des vorgeburtlichenwerdenden Lebens zur Foumlrderung einer kinderfreundlicheren Gesellschaft fuumlr Hilfen im Schwangerschaftskonflikt und zur Regelung des Schwangerschaftsabbruchs

Schweigepflicht und Datenschutz in Arztpraxen

httpwwwaerztekammer-bwde20merkblaetterdatenschutzpdf Informationen zu Aumlrztliche Schweigepflicht Datenschutzrechtliche Anforderungen zu Praxis-EDV Praxisorganisation und Patientenakten ua der Landesaumlrztekammer Baden-Wuumlrttemberg

Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil) httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_1indexhtmlSozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_5indexhtml

Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallver-sicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_7indexhtml

Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_8indexhtml

Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_9indexhtml

Sozialgesetzbuch XI (Soziale Pflegeversicherung)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_11indexhtml

Sozialpsychatrievereinbarung Bundesmantel-vertrag AumlrzteErsatzkassen Anlage 11

httpwwwkbvderechtsquellen2279html

Soziotherapie-Richtlinien Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=115 Richtlinien uumlber die Durchfuumlhrung von Soziotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung gem sect 37 a SGB V in Verbindung mit sect 92 Abs 1 Satz 2 Nr 6 SGB V

Sprechstundenbedarfsvereinbarung bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Sterbebegleitung Grundsaumltze der Bundesaumlrzte-kammer zur aumlrztlichen

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxSterbebegl2004pdf

httpbundesrechtjurisdebundesrechtstgbgesamtpdfhttpwwwrechtlichesdeinfo_StPOhtml regelt ua das Zeugnisverweigerungsrecht

Strahlendiagnostik und -therapie Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpdariskbvdedarisdoccontentdllLibraryName=EXTDARIS^DMSSLAVEampSystemType=2ampLogonId=fcf09f46c9c88f5e43649be3d6c86852ampDocId=003685583ampPage=1Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der diagnostischen Radiologie und Nuklearmedizin und von StrahlentherapieVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

KVB 8 Stand 041105

Technische Arbeitsmittel Gesetz uumlber

Strahlenschutz-Verordnung (Verordnung uumlber den Schutz vor Schaumlden durch ionisierende Strahlen)

StrlSchV httpbundesrechtjurisdebundesrechtstrlschv_2001gesamtpdf

Strukturvertraumlge zu verschiedenen Themen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

zB Strukturvertraumlge zum Ambulanten Operieren Onkologie

Tarifvertrag zur betriebl Altersversorgung durch Entgeltumwandlung fuumlr Arzthelferinnen

httpwwwbundesaerztekammerde30Fachberufe10ArzthelferTarifvertraege30Altersversorgunghtml

TechArbmG httpbundesrechtjurisdebundesrechttecharbmghtmltreehtmlTeilzeitarbeit und befristete Arbeitsvertraumlge Gesetz uumlber

TzBfG httpbundesrechtjurisdebundesrechttzbfginhalthtml

Telediensten Gesetz uumlber die Nutzung von httpbundesrechtjurisdebundesrechttdggesamtpdf

KVB 9 Stand 041105

Zivilprozessordnung ZPO

Transfusionsgesetz httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzeblutproduktetransfutranshtmTransfusuionsrichtlinien - Richtlinien zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Haumlmotherapie)

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxBlutprodukteHaemopdf

Ultraschall Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpwwwkbvderechtsquellen2488html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der UltraschalldiagnostikVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB

Unwirtschaftliche Arzneimittel Verordnung uumlber

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzearzneimittelarzneinegativ-updf

Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) wwwarbeitssicherheitde In der BGVR-Datenbank finden Sie alle berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) und -Regeln (BGR) sowie die Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) gemaumlszlig sectsect 15 138 SGB 7 wie bspwUVV BGW Allgemeine Vorschriften BGV A1UVV BGW Arbeitsmedizinische Vorsorge BGV A4UVV BGW Betriebsaumlrzte BGV A7UVV BGW Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit BGV A6UVV BGW Sauerstoff BGV B7UVV BGW Laserstrahlung BGV B2

Verschreibungspflicht von Medizinprodukten Verordnung uumlber die

MPVerschreibV

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteVerschreibungspflichtpdf

Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten

Anlage 91 BMV-Auml und EKV

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=466ampbzcheck=0

Vertrag AumlrzteUnfallversicherungstraumlger httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=530ampbzcheck=0Vordruckevereinbarung Bundesmantelvertraumlge Anlage 2

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=287ampbzcheck=0 Information und Anleitung zur Ausfuumlllung vereinbarter Vordrucke in der vertragsaumlrztlichen Versorgung

Wahlordnung der KV bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Weiterbildungsordnung bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Landesaumlrztekammern

Siehe auch (Muster-)Weiterbildungsordnung unterhttpwwwbundesaerztekammerde30Weiterbildung03MWBO

Zahlung von Arbeitsentgelt an Feiertagen und im Krankheitsfall Gesetz uumlber die

EntgFG httpbundesrechtjurisdebundesrechtentgfginhalthtml

httpbundesrechtjurisdebundesrechtzpohtmltreehtml ZeugnisverweigerungsrechtZulassungsverordnung fuumlr Vertragsaumlrzte httpwwwkbvdepublikationen1183htminfosZytologie Leitlininien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxZervixhtml

Zytologische Untersuchungen zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale Vereinbarung von Qualitaumltssicherungsmaszlignahmen bei

httpwwwkbvderechtsquellen2489html QualifikationsvoraussetzungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB VAnlage 3 BMV-AumlEKV

  • Gesetzesliste Praxen
Page 3: Documentb

KVB 3 Stand 041105

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

BATBAumlO

Bundesdatenschutzgesetz BDSG

BMV-Auml EKV

Buumlrgerliches Gesetzbuch BGB

Anlage 6 BMV-Auml und EKV

Diabetes-Vereinbarung Anlage 8 BMV-Auml und EKVInformationen auch beim TUumlV oder der Lieferfirma

EO

BG-Vorschriften (Berufsgenossenachftliche Vorschriften) Uumlbersicht

httpwwwbgw-onlinedeinternetportalgroupinternetuserpagedefaultpsmlpath=Navi-bgw-onlineNavigationLinksKundenzentrumMedienangebotenavihtmluaBG-Vorschrift Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit (BGV A6) 01102003BG-Vorschrift Arbeitsmedizinische Vorsorge (BGV A4) 01011997

Bildschirmarbeitsplatzverordnung BildscharbBV httpbundesrechtjurisdebundesrechtbildscharbvBiostoffverordnung BioStoffV httpbundesrechtjurisdebundesrechtbiostoffvBlutreinigungsverfahren Qualitaumltssicherungsvereinbarung zu den Blutreinigungsverfahren

httpwwwkvwldearztrechtkbvqualitaetsqualit_blutreinigungpdf

BUB-Richtlinie Richtlinie zur Bewertung medizinischer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=98

Bundesangestelltentarifvertrag httpwwwbmibunddecln_012nn_121852InternetContentCommonAnlagenGesetzeBundes-Angestellentarifvertrag__BAT__detemplateId=rawproperty=publicationFilepdfBundes-Angestellentarifvertrag_BAT_deBundesaumlrzteordnung httpwwwlaekhdeRechtQuellenbundesaerzteordnungpdf

httpbundesrechtjurisdebundesrechtbdsg_1990indexhtml Praxen unterliegen als private Stellen dem Bundesdatenschutzgesetz Die aumlrztliche Schweigepflicht ist zudem in den Berufsordnungen der Landes-Aumlrztekammern besonders geregeltzu Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis siehe auch Aktion Datenschutz in der Arztpraxis unter httpwwwdatenschutzzentrumdemedizinarztpraxindexhtm

Bundeserziehungsgeldgesetz BerzGG httpbundesrechtjurisdebundesrechtberzggindexhtmlBundesmantelvertrag AumlrzteErsatzkassen httpwwwkbvderechtsquellen2310html ua

sect 42 Plausibilitaumltskontrollen im Rahmen der Abrechnung wichtighttpbundesrechtjurisdebundesrechtbgbindexhtml

Chemikaliengesetz ChemG httpbundesrechtjurisdebundesrechtchemgindexhtml Dieses Gesetzt regelt die ua Mitteilungspflichten bei der Zubereitungen gefaumlhrlicher Stoffe und die aumlrztliche Mitteilungspflicht bei Vergiftungen iVm ChemGiftInfoV

Chemikalienverbotsverordnung ChemVerbotsV

httpbundesrechtjurisdebundesrechtchemverbotsvindexhtml

Computertomographie Leitlinien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxComputertompdfpdf

Datenaustausch Vertrag uumlber den Datenaustausch auf Datentraumlgern

httpwwwkvhessendedefaultcfmrid=3ampframe=bodyampd_id=433ampbzcheck=0ampm_id=59

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=1238ampbzcheck=0Druckbehaumllterverordnung DruckbehV httpwwwumwelt-onlinederechtanlasigsgvodruckbvodrkb_geshtmEichordnung httpbundesrechtjurisdebundesrechteo_1988inhalthtmlEmpfaumlngnisregelung und Schwangerschafts-abbruch Richtlinien zur Empfaumlngnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=138ampd_id=529ampbzcheck=0

Endoskopie Richtlinie der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxendoskophtml

Entsorgung von Abfaumlllen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes Richtlinie

httpwwwkv-thueringendesitelinabfallentsorgung_richtliniepdf siehe hierzu auch Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz sowie Hinweise unterhttpwwwkv-thueringendesitelinabfallentsorgunghtml

KVB 4 Stand 041105

SFHG

Gebuumlhrenordnung Aumlrzte GOAuml

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG

Uumlbersicht uumlber Aumlnderungen Neuerungen des SGB zum 01012004

Grundgesetz GG

Haumlusliche Krankenpflege Richtlinie KBV

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

HVM

Frauen bei Schwangerschaftsabbruumlchen in besonderen Faumlllen Gesetz zur Hilfe fuumlr

httpwwwak-lebensrechtdeinfogesetz_sfhghtml

httpwwwe-bisdegoaedefaultFramehtmGefahrstoffverordnung httpwwwlfasbayerndeVORSCHRIFTENverordnungena_zgefstoffvhtmAuf der Internet-Seite der Berufsgenossenschaft fuumlr Gesundheit und

Wohlfahrtspflege httpwwwbgw-onlinede finden sich unter der Rubrik Virtuelle Praxis Informationen und Hilfmittel zum Gefaumlhrdungsmanagement fuumlr Arztpraxen

httpbundesrechtjurisdebundesrechtuwg_2004inhalthtmlGesetz uumlber befristete Arbeitsvertraumlge mit Aumlrzten in der Weiterbildung

AumlArbVtrG httpbundesrechtjurisdebundesrecht_arbvtrggesamtpdf

Gesetz uumlber die Berufe in der Altenpflege AltPflG httpwwwzq-aekndeweb_aeknzqhomensfContentView87F4E37FDE07FBF1C1256F24004D1B5F$FileAltenpflegegesetzpdfDieses Gesetz gilt auch fuumlr Auszubildende die einen Teil ihrer Ausbildung in einer Praxis absolvieren

Gesetz uumlber die Berufe in der Krankenpflege und zur Aumlnderung anderer Gesetze

KrPflG httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzegesundheitsberufekrankenpflegegesetzfassungpdfDieses Gesetz gilt auch fuumlr Auszubildende die einen Teil ihrer Ausbildung in einer Praxis absolvieren

Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

httpwwwbmgsbunddedownloadsGKV_Modernisierungsgesetzpdf

Giftinformationsverordnung ChemGiftInfoV

httpbundesrechtjurisdebundesrechtchemgiftinfov Dieses Gesetz regelt ua die aumlrztliche Mitteilungspflicht bei Vergiftungen gemaumlszlig sect 16e ChemikalienGesetz (ChemG) Anlage 3 beinhaltet ein entsprechendes Formblatt

httpbundesrechtjurisdebundesrechtggindexhtmlHausaumlrztliche Versorgung Bundesmantelvertraumlge - Anlage 5

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=0ampm_id=3ampd_id=425ampbzcheck=0

httpwwwaop-evdekbv-richtlinie-beilagepdfHebammengesetz Gesetz uumlber den Beruf der Hebamme und des Entbindungspflegers

HebG httpwwwhebammengesetzdegesetzhtm

Heilmittel-RichtlinienRichtlinien uumlber die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Gemeinsamen Bundesausschuss

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=103 bitte beachten Sie hierzu auch die Informationen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Herzschrittmacher-Kontrolle Qualitaumltssicherungsvereinbarung zur Herzschrittmacher-Kontrolle

httpwwwkbvdeqs3918html

Hilfsmittel-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=104

Honorarverteilungsmaszligstab der jeweiligen KV

bitte beachten Sie hierzu die Verordnungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Impfvereinbarungen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Infektionsschutzgesetz IfSG httpbundesrechtjurisdebundesrechtifsgindexhtml Dieses Gesetz regelt ua in Abschnittt 3 das Thema Meldepflicht Es beinhaltet die Liste der meldepflichtigen Krankheiten (sect6) der meldepflichtigen Nachweise von Krankheitserregern (sect7) und die zur Meldung verpflichtete Person Auszligerdem finden sich Hinweise zum Impfausweis (sect22) uvm

Jugendarbeitsschutzgesetz JArbSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtjarbschgindexhtml bei Beschaumlftigung von mindestens 1 Jugendlichen Bescheinigung uumlber aumlrztliche Untersuchungen gemaumlszlig sectsect 47 48

KVB 5 Stand 041105

JVEG

Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung

JArbSchUV httpwwwgaabaden-wuerttembergdeVorschriftenJArbSch2_2_1pdf

Jugendgesundheitsuntersuchungsrichtlinien httpwwwkvhessendedocuments_getdoccfmpdfdoc=Richtlinien_J1pdf

Justiz-Verguumltungs- und Entschaumldigungsgesetz

httpwwwvbdudearchivJVEGpdf siehe auch Stellungnahme der Bundesaumlrztekammer zum Gesetzentwurf der Bundesregierung uumlber die Verguumltung medizinischer Sachverstaumlndigengutachten nach dem Justizverguumltungs- und Entschaumldigungsgesetz (JVEG-E) - Stand 27082003 -unter httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxJVEGhtml

Kardiologie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur invasiven Kardiologie

httpwwwkbvdeqs3917html Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB Vsiehe auch httpwwwh-wie-herzdePDFsQualInvasiveEBMpdf

Katastrophenschutzgesetz bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenKernspintomographie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur Kernspintomographie

httpwwwkbvdeqs3916html Anlagen zum BMV-Auml [3] und EKV [3]Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der Kernspintomographie Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Kinder-Richtlinie Richtlinien zur Fruumlherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zur Vollendung des 6 Lebensjahres des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=106

Krankenhausbehandlungs-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Krankenhausbehandlung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=107

Krankenhaushygiene Empfehlungen Robert-Koch-Institut

httpwwwrkide

Krankentransport-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Krankenfahrten und Krankentransportleistungen des Gemeinsamen Bundesausschuss

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=108 bitte beachten Sie hierzu auch die Hinweise der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Krankenversichertenkarte Vereinbarung Bundesmantelvertrag Anlage 4

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=0ampm_id=3ampd_id=422ampbzcheck=0

Krebsfruumlherkennungsrichtlinien Richtlinien uumlber die Fruumlherkennung von Krebserkrankungen des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=109 siehe auch httpwwwkvsaarlanddepubstarthtmpage=1671htm

Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz KrW-AbfG httpbundesrechtjurisdebundesrechtkrw-_abfgindexhtml Gesetz zur Foumlrderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltvertraumlglichen Beseitigung von Abfaumlllen

Kuumlndigungsschutzgesetz KSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtkschginhalthtmlKurarzt-VertragVertraumlge uumlber die kuraumlrztliche Behandlung (Kurarztvertraumlge PrimaumlrkassenErsatzkassen)

httpwwwkbvderechtsquellen2600html siehe auchhttpwwwaerzteblattdepdfPP17s334pdf

KVB 6 Stand 041105

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

MPG

MPSV

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Psychisch-Kranken-Gesetz

LaboratoriumsuntersuchungenQualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu den Laboratoriumsuntersuchungen

httpwwwkbvdeqs3914html

Landes-Datenschutzgesetze bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenLangzeit-EKG Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu Langzeit-elektrokardiographischen Untersuchungen

httpwwwkbvdeqs3913html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Langzeitelektrokardiographischen UntersuchungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Medizinische Laboratorien Richtlinie der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxLabor2002

Medizinprodukte-Betreiberverordnung MPBetreibV httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteBetreiberVpdfMedizinproduktegesetz httpbundesrechtjurisdebundesrechtmpginhalthtml Siehe hierzu auch Broschuumlre der KBV Uumlberwachungen und Begehungen

von Arztpraxen durch Behoumlrden unter httpwwwkbvdepublikationen7160html

Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteabwehrSicherheitsplanpdfDiese Verordnung regelt die Verfahren zur Erfassung Bewertung und Abwehr von Risiken im Verkehr oder in Betrieb befindlicher Medizinprodukte Hierunter fallen auch Meldepflichten und die Durchfuumlhrung korrektiver Maszlignahmen

Meszlig- und Eichwesen Gesetz uumlber das EichG httpbundesrechtjurisdebundesrechteichginhalthtmlMutterschaftsrichtlinien Richtlinien uumlber die aumlrztliche Betreuung waumlhrend der Schwangerschaft und nach der Entbindung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=110

Mutterschutzgesetz MuSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtmuschgMutterschutzrichtlinienverordnung MuSchRiV httpwwwlfasbayerndeVORSCHRIFTENverordnungena_zmuschrivhtmOnkologie-Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 7

httpwwwkbvderechtsquellen2297html

Pflegebeduumlrftigkeitsrichtlinien der Spitzenverbaumlnde der Pflegekassen

httpwwwvdakdepflegebri_120902_komplettpdf

PsychKG bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenPsychotherapie-RichtlinienRichtlinien uumlber die Durchfuumlhrung der Psychotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=111

Psychotherapievereinbarung Bundesmantelvertrag Anlage 1

httpwwwkvhessendedefaultcfmrid=3ampframe=bodyampd_id=420ampbzcheck=0ampm_id=127

Qualitaumltssicherungs-Vereinbarungen Uumlbersicht

httpwwwkbvdeqs3792html (ua zu Arthroskopie Blutreinigungsverfahren Herzschrittmacher-Kontrolle invasive Kardiologie Kernspintomographie Laboratoriumsuntersuchungen Langzeit-EKG photodynamische Therapie medizinische Rehabilitation schlafbezogene Atmungsstoumlrung Schmerztherapie Strahlendiagnostik -therapie Ultraschalldiagnostik Zytologische Untersuchung zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale)gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Qualitaumltssicherungs-Richtlinien der KBV httpwwwkbvdeqs3683htm

KVB 7 Stand 041105

Satzung der KV

SFHG

SGB ISBG V

SBG VII

SGB VIII

SGB IX

SGB XI

Strafgesetzbuch StGBStrafprozessordnung

Radiologischen Diagnostik Richtlinien uumlber Kriterien zur Qualitaumltsbeurteilung in der radiologischen Diagnostik des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=113

Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss Uumlbersicht

httpwwwkbvderechtsquellen130html

Roumlntgendiagnostik Leitlinien der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxRoentgenpdfpdf

Roumlntgenverordnung RoumlV httpbundesrechtjurisdebundesrechtr_v_1987inhalthtmlbitte beachten Sie hierzu die Satzung der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Schmerztherapievereinbarung Bundesmantel-vertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 12

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=467ampbzcheck=0

Schwangeren- und Familienhilfegesetz httpwwwjurauni-sbdeBGBlTEIL11992199213981HTMLSchwangerschaftsabbruch und Empfaumlngnisregelung Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=138ampd_id=529ampbzcheck=0Gesetz zum Schutz des vorgeburtlichenwerdenden Lebens zur Foumlrderung einer kinderfreundlicheren Gesellschaft fuumlr Hilfen im Schwangerschaftskonflikt und zur Regelung des Schwangerschaftsabbruchs

Schweigepflicht und Datenschutz in Arztpraxen

httpwwwaerztekammer-bwde20merkblaetterdatenschutzpdf Informationen zu Aumlrztliche Schweigepflicht Datenschutzrechtliche Anforderungen zu Praxis-EDV Praxisorganisation und Patientenakten ua der Landesaumlrztekammer Baden-Wuumlrttemberg

Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil) httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_1indexhtmlSozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_5indexhtml

Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallver-sicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_7indexhtml

Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_8indexhtml

Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_9indexhtml

Sozialgesetzbuch XI (Soziale Pflegeversicherung)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_11indexhtml

Sozialpsychatrievereinbarung Bundesmantel-vertrag AumlrzteErsatzkassen Anlage 11

httpwwwkbvderechtsquellen2279html

Soziotherapie-Richtlinien Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=115 Richtlinien uumlber die Durchfuumlhrung von Soziotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung gem sect 37 a SGB V in Verbindung mit sect 92 Abs 1 Satz 2 Nr 6 SGB V

Sprechstundenbedarfsvereinbarung bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Sterbebegleitung Grundsaumltze der Bundesaumlrzte-kammer zur aumlrztlichen

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxSterbebegl2004pdf

httpbundesrechtjurisdebundesrechtstgbgesamtpdfhttpwwwrechtlichesdeinfo_StPOhtml regelt ua das Zeugnisverweigerungsrecht

Strahlendiagnostik und -therapie Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpdariskbvdedarisdoccontentdllLibraryName=EXTDARIS^DMSSLAVEampSystemType=2ampLogonId=fcf09f46c9c88f5e43649be3d6c86852ampDocId=003685583ampPage=1Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der diagnostischen Radiologie und Nuklearmedizin und von StrahlentherapieVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

KVB 8 Stand 041105

Technische Arbeitsmittel Gesetz uumlber

Strahlenschutz-Verordnung (Verordnung uumlber den Schutz vor Schaumlden durch ionisierende Strahlen)

StrlSchV httpbundesrechtjurisdebundesrechtstrlschv_2001gesamtpdf

Strukturvertraumlge zu verschiedenen Themen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

zB Strukturvertraumlge zum Ambulanten Operieren Onkologie

Tarifvertrag zur betriebl Altersversorgung durch Entgeltumwandlung fuumlr Arzthelferinnen

httpwwwbundesaerztekammerde30Fachberufe10ArzthelferTarifvertraege30Altersversorgunghtml

TechArbmG httpbundesrechtjurisdebundesrechttecharbmghtmltreehtmlTeilzeitarbeit und befristete Arbeitsvertraumlge Gesetz uumlber

TzBfG httpbundesrechtjurisdebundesrechttzbfginhalthtml

Telediensten Gesetz uumlber die Nutzung von httpbundesrechtjurisdebundesrechttdggesamtpdf

KVB 9 Stand 041105

Zivilprozessordnung ZPO

Transfusionsgesetz httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzeblutproduktetransfutranshtmTransfusuionsrichtlinien - Richtlinien zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Haumlmotherapie)

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxBlutprodukteHaemopdf

Ultraschall Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpwwwkbvderechtsquellen2488html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der UltraschalldiagnostikVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB

Unwirtschaftliche Arzneimittel Verordnung uumlber

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzearzneimittelarzneinegativ-updf

Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) wwwarbeitssicherheitde In der BGVR-Datenbank finden Sie alle berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) und -Regeln (BGR) sowie die Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) gemaumlszlig sectsect 15 138 SGB 7 wie bspwUVV BGW Allgemeine Vorschriften BGV A1UVV BGW Arbeitsmedizinische Vorsorge BGV A4UVV BGW Betriebsaumlrzte BGV A7UVV BGW Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit BGV A6UVV BGW Sauerstoff BGV B7UVV BGW Laserstrahlung BGV B2

Verschreibungspflicht von Medizinprodukten Verordnung uumlber die

MPVerschreibV

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteVerschreibungspflichtpdf

Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten

Anlage 91 BMV-Auml und EKV

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=466ampbzcheck=0

Vertrag AumlrzteUnfallversicherungstraumlger httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=530ampbzcheck=0Vordruckevereinbarung Bundesmantelvertraumlge Anlage 2

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=287ampbzcheck=0 Information und Anleitung zur Ausfuumlllung vereinbarter Vordrucke in der vertragsaumlrztlichen Versorgung

Wahlordnung der KV bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Weiterbildungsordnung bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Landesaumlrztekammern

Siehe auch (Muster-)Weiterbildungsordnung unterhttpwwwbundesaerztekammerde30Weiterbildung03MWBO

Zahlung von Arbeitsentgelt an Feiertagen und im Krankheitsfall Gesetz uumlber die

EntgFG httpbundesrechtjurisdebundesrechtentgfginhalthtml

httpbundesrechtjurisdebundesrechtzpohtmltreehtml ZeugnisverweigerungsrechtZulassungsverordnung fuumlr Vertragsaumlrzte httpwwwkbvdepublikationen1183htminfosZytologie Leitlininien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxZervixhtml

Zytologische Untersuchungen zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale Vereinbarung von Qualitaumltssicherungsmaszlignahmen bei

httpwwwkbvderechtsquellen2489html QualifikationsvoraussetzungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB VAnlage 3 BMV-AumlEKV

  • Gesetzesliste Praxen
Page 4: Documentb

KVB 4 Stand 041105

SFHG

Gebuumlhrenordnung Aumlrzte GOAuml

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG

Uumlbersicht uumlber Aumlnderungen Neuerungen des SGB zum 01012004

Grundgesetz GG

Haumlusliche Krankenpflege Richtlinie KBV

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

HVM

Frauen bei Schwangerschaftsabbruumlchen in besonderen Faumlllen Gesetz zur Hilfe fuumlr

httpwwwak-lebensrechtdeinfogesetz_sfhghtml

httpwwwe-bisdegoaedefaultFramehtmGefahrstoffverordnung httpwwwlfasbayerndeVORSCHRIFTENverordnungena_zgefstoffvhtmAuf der Internet-Seite der Berufsgenossenschaft fuumlr Gesundheit und

Wohlfahrtspflege httpwwwbgw-onlinede finden sich unter der Rubrik Virtuelle Praxis Informationen und Hilfmittel zum Gefaumlhrdungsmanagement fuumlr Arztpraxen

httpbundesrechtjurisdebundesrechtuwg_2004inhalthtmlGesetz uumlber befristete Arbeitsvertraumlge mit Aumlrzten in der Weiterbildung

AumlArbVtrG httpbundesrechtjurisdebundesrecht_arbvtrggesamtpdf

Gesetz uumlber die Berufe in der Altenpflege AltPflG httpwwwzq-aekndeweb_aeknzqhomensfContentView87F4E37FDE07FBF1C1256F24004D1B5F$FileAltenpflegegesetzpdfDieses Gesetz gilt auch fuumlr Auszubildende die einen Teil ihrer Ausbildung in einer Praxis absolvieren

Gesetz uumlber die Berufe in der Krankenpflege und zur Aumlnderung anderer Gesetze

KrPflG httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzegesundheitsberufekrankenpflegegesetzfassungpdfDieses Gesetz gilt auch fuumlr Auszubildende die einen Teil ihrer Ausbildung in einer Praxis absolvieren

Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

httpwwwbmgsbunddedownloadsGKV_Modernisierungsgesetzpdf

Giftinformationsverordnung ChemGiftInfoV

httpbundesrechtjurisdebundesrechtchemgiftinfov Dieses Gesetz regelt ua die aumlrztliche Mitteilungspflicht bei Vergiftungen gemaumlszlig sect 16e ChemikalienGesetz (ChemG) Anlage 3 beinhaltet ein entsprechendes Formblatt

httpbundesrechtjurisdebundesrechtggindexhtmlHausaumlrztliche Versorgung Bundesmantelvertraumlge - Anlage 5

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=0ampm_id=3ampd_id=425ampbzcheck=0

httpwwwaop-evdekbv-richtlinie-beilagepdfHebammengesetz Gesetz uumlber den Beruf der Hebamme und des Entbindungspflegers

HebG httpwwwhebammengesetzdegesetzhtm

Heilmittel-RichtlinienRichtlinien uumlber die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Gemeinsamen Bundesausschuss

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=103 bitte beachten Sie hierzu auch die Informationen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Herzschrittmacher-Kontrolle Qualitaumltssicherungsvereinbarung zur Herzschrittmacher-Kontrolle

httpwwwkbvdeqs3918html

Hilfsmittel-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=104

Honorarverteilungsmaszligstab der jeweiligen KV

bitte beachten Sie hierzu die Verordnungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Impfvereinbarungen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Infektionsschutzgesetz IfSG httpbundesrechtjurisdebundesrechtifsgindexhtml Dieses Gesetz regelt ua in Abschnittt 3 das Thema Meldepflicht Es beinhaltet die Liste der meldepflichtigen Krankheiten (sect6) der meldepflichtigen Nachweise von Krankheitserregern (sect7) und die zur Meldung verpflichtete Person Auszligerdem finden sich Hinweise zum Impfausweis (sect22) uvm

Jugendarbeitsschutzgesetz JArbSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtjarbschgindexhtml bei Beschaumlftigung von mindestens 1 Jugendlichen Bescheinigung uumlber aumlrztliche Untersuchungen gemaumlszlig sectsect 47 48

KVB 5 Stand 041105

JVEG

Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung

JArbSchUV httpwwwgaabaden-wuerttembergdeVorschriftenJArbSch2_2_1pdf

Jugendgesundheitsuntersuchungsrichtlinien httpwwwkvhessendedocuments_getdoccfmpdfdoc=Richtlinien_J1pdf

Justiz-Verguumltungs- und Entschaumldigungsgesetz

httpwwwvbdudearchivJVEGpdf siehe auch Stellungnahme der Bundesaumlrztekammer zum Gesetzentwurf der Bundesregierung uumlber die Verguumltung medizinischer Sachverstaumlndigengutachten nach dem Justizverguumltungs- und Entschaumldigungsgesetz (JVEG-E) - Stand 27082003 -unter httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxJVEGhtml

Kardiologie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur invasiven Kardiologie

httpwwwkbvdeqs3917html Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB Vsiehe auch httpwwwh-wie-herzdePDFsQualInvasiveEBMpdf

Katastrophenschutzgesetz bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenKernspintomographie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur Kernspintomographie

httpwwwkbvdeqs3916html Anlagen zum BMV-Auml [3] und EKV [3]Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der Kernspintomographie Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Kinder-Richtlinie Richtlinien zur Fruumlherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zur Vollendung des 6 Lebensjahres des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=106

Krankenhausbehandlungs-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Krankenhausbehandlung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=107

Krankenhaushygiene Empfehlungen Robert-Koch-Institut

httpwwwrkide

Krankentransport-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Krankenfahrten und Krankentransportleistungen des Gemeinsamen Bundesausschuss

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=108 bitte beachten Sie hierzu auch die Hinweise der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Krankenversichertenkarte Vereinbarung Bundesmantelvertrag Anlage 4

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=0ampm_id=3ampd_id=422ampbzcheck=0

Krebsfruumlherkennungsrichtlinien Richtlinien uumlber die Fruumlherkennung von Krebserkrankungen des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=109 siehe auch httpwwwkvsaarlanddepubstarthtmpage=1671htm

Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz KrW-AbfG httpbundesrechtjurisdebundesrechtkrw-_abfgindexhtml Gesetz zur Foumlrderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltvertraumlglichen Beseitigung von Abfaumlllen

Kuumlndigungsschutzgesetz KSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtkschginhalthtmlKurarzt-VertragVertraumlge uumlber die kuraumlrztliche Behandlung (Kurarztvertraumlge PrimaumlrkassenErsatzkassen)

httpwwwkbvderechtsquellen2600html siehe auchhttpwwwaerzteblattdepdfPP17s334pdf

KVB 6 Stand 041105

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

MPG

MPSV

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Psychisch-Kranken-Gesetz

LaboratoriumsuntersuchungenQualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu den Laboratoriumsuntersuchungen

httpwwwkbvdeqs3914html

Landes-Datenschutzgesetze bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenLangzeit-EKG Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu Langzeit-elektrokardiographischen Untersuchungen

httpwwwkbvdeqs3913html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Langzeitelektrokardiographischen UntersuchungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Medizinische Laboratorien Richtlinie der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxLabor2002

Medizinprodukte-Betreiberverordnung MPBetreibV httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteBetreiberVpdfMedizinproduktegesetz httpbundesrechtjurisdebundesrechtmpginhalthtml Siehe hierzu auch Broschuumlre der KBV Uumlberwachungen und Begehungen

von Arztpraxen durch Behoumlrden unter httpwwwkbvdepublikationen7160html

Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteabwehrSicherheitsplanpdfDiese Verordnung regelt die Verfahren zur Erfassung Bewertung und Abwehr von Risiken im Verkehr oder in Betrieb befindlicher Medizinprodukte Hierunter fallen auch Meldepflichten und die Durchfuumlhrung korrektiver Maszlignahmen

Meszlig- und Eichwesen Gesetz uumlber das EichG httpbundesrechtjurisdebundesrechteichginhalthtmlMutterschaftsrichtlinien Richtlinien uumlber die aumlrztliche Betreuung waumlhrend der Schwangerschaft und nach der Entbindung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=110

Mutterschutzgesetz MuSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtmuschgMutterschutzrichtlinienverordnung MuSchRiV httpwwwlfasbayerndeVORSCHRIFTENverordnungena_zmuschrivhtmOnkologie-Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 7

httpwwwkbvderechtsquellen2297html

Pflegebeduumlrftigkeitsrichtlinien der Spitzenverbaumlnde der Pflegekassen

httpwwwvdakdepflegebri_120902_komplettpdf

PsychKG bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenPsychotherapie-RichtlinienRichtlinien uumlber die Durchfuumlhrung der Psychotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=111

Psychotherapievereinbarung Bundesmantelvertrag Anlage 1

httpwwwkvhessendedefaultcfmrid=3ampframe=bodyampd_id=420ampbzcheck=0ampm_id=127

Qualitaumltssicherungs-Vereinbarungen Uumlbersicht

httpwwwkbvdeqs3792html (ua zu Arthroskopie Blutreinigungsverfahren Herzschrittmacher-Kontrolle invasive Kardiologie Kernspintomographie Laboratoriumsuntersuchungen Langzeit-EKG photodynamische Therapie medizinische Rehabilitation schlafbezogene Atmungsstoumlrung Schmerztherapie Strahlendiagnostik -therapie Ultraschalldiagnostik Zytologische Untersuchung zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale)gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Qualitaumltssicherungs-Richtlinien der KBV httpwwwkbvdeqs3683htm

KVB 7 Stand 041105

Satzung der KV

SFHG

SGB ISBG V

SBG VII

SGB VIII

SGB IX

SGB XI

Strafgesetzbuch StGBStrafprozessordnung

Radiologischen Diagnostik Richtlinien uumlber Kriterien zur Qualitaumltsbeurteilung in der radiologischen Diagnostik des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=113

Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss Uumlbersicht

httpwwwkbvderechtsquellen130html

Roumlntgendiagnostik Leitlinien der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxRoentgenpdfpdf

Roumlntgenverordnung RoumlV httpbundesrechtjurisdebundesrechtr_v_1987inhalthtmlbitte beachten Sie hierzu die Satzung der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Schmerztherapievereinbarung Bundesmantel-vertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 12

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=467ampbzcheck=0

Schwangeren- und Familienhilfegesetz httpwwwjurauni-sbdeBGBlTEIL11992199213981HTMLSchwangerschaftsabbruch und Empfaumlngnisregelung Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=138ampd_id=529ampbzcheck=0Gesetz zum Schutz des vorgeburtlichenwerdenden Lebens zur Foumlrderung einer kinderfreundlicheren Gesellschaft fuumlr Hilfen im Schwangerschaftskonflikt und zur Regelung des Schwangerschaftsabbruchs

Schweigepflicht und Datenschutz in Arztpraxen

httpwwwaerztekammer-bwde20merkblaetterdatenschutzpdf Informationen zu Aumlrztliche Schweigepflicht Datenschutzrechtliche Anforderungen zu Praxis-EDV Praxisorganisation und Patientenakten ua der Landesaumlrztekammer Baden-Wuumlrttemberg

Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil) httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_1indexhtmlSozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_5indexhtml

Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallver-sicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_7indexhtml

Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_8indexhtml

Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_9indexhtml

Sozialgesetzbuch XI (Soziale Pflegeversicherung)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_11indexhtml

Sozialpsychatrievereinbarung Bundesmantel-vertrag AumlrzteErsatzkassen Anlage 11

httpwwwkbvderechtsquellen2279html

Soziotherapie-Richtlinien Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=115 Richtlinien uumlber die Durchfuumlhrung von Soziotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung gem sect 37 a SGB V in Verbindung mit sect 92 Abs 1 Satz 2 Nr 6 SGB V

Sprechstundenbedarfsvereinbarung bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Sterbebegleitung Grundsaumltze der Bundesaumlrzte-kammer zur aumlrztlichen

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxSterbebegl2004pdf

httpbundesrechtjurisdebundesrechtstgbgesamtpdfhttpwwwrechtlichesdeinfo_StPOhtml regelt ua das Zeugnisverweigerungsrecht

Strahlendiagnostik und -therapie Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpdariskbvdedarisdoccontentdllLibraryName=EXTDARIS^DMSSLAVEampSystemType=2ampLogonId=fcf09f46c9c88f5e43649be3d6c86852ampDocId=003685583ampPage=1Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der diagnostischen Radiologie und Nuklearmedizin und von StrahlentherapieVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

KVB 8 Stand 041105

Technische Arbeitsmittel Gesetz uumlber

Strahlenschutz-Verordnung (Verordnung uumlber den Schutz vor Schaumlden durch ionisierende Strahlen)

StrlSchV httpbundesrechtjurisdebundesrechtstrlschv_2001gesamtpdf

Strukturvertraumlge zu verschiedenen Themen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

zB Strukturvertraumlge zum Ambulanten Operieren Onkologie

Tarifvertrag zur betriebl Altersversorgung durch Entgeltumwandlung fuumlr Arzthelferinnen

httpwwwbundesaerztekammerde30Fachberufe10ArzthelferTarifvertraege30Altersversorgunghtml

TechArbmG httpbundesrechtjurisdebundesrechttecharbmghtmltreehtmlTeilzeitarbeit und befristete Arbeitsvertraumlge Gesetz uumlber

TzBfG httpbundesrechtjurisdebundesrechttzbfginhalthtml

Telediensten Gesetz uumlber die Nutzung von httpbundesrechtjurisdebundesrechttdggesamtpdf

KVB 9 Stand 041105

Zivilprozessordnung ZPO

Transfusionsgesetz httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzeblutproduktetransfutranshtmTransfusuionsrichtlinien - Richtlinien zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Haumlmotherapie)

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxBlutprodukteHaemopdf

Ultraschall Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpwwwkbvderechtsquellen2488html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der UltraschalldiagnostikVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB

Unwirtschaftliche Arzneimittel Verordnung uumlber

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzearzneimittelarzneinegativ-updf

Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) wwwarbeitssicherheitde In der BGVR-Datenbank finden Sie alle berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) und -Regeln (BGR) sowie die Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) gemaumlszlig sectsect 15 138 SGB 7 wie bspwUVV BGW Allgemeine Vorschriften BGV A1UVV BGW Arbeitsmedizinische Vorsorge BGV A4UVV BGW Betriebsaumlrzte BGV A7UVV BGW Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit BGV A6UVV BGW Sauerstoff BGV B7UVV BGW Laserstrahlung BGV B2

Verschreibungspflicht von Medizinprodukten Verordnung uumlber die

MPVerschreibV

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteVerschreibungspflichtpdf

Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten

Anlage 91 BMV-Auml und EKV

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=466ampbzcheck=0

Vertrag AumlrzteUnfallversicherungstraumlger httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=530ampbzcheck=0Vordruckevereinbarung Bundesmantelvertraumlge Anlage 2

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=287ampbzcheck=0 Information und Anleitung zur Ausfuumlllung vereinbarter Vordrucke in der vertragsaumlrztlichen Versorgung

Wahlordnung der KV bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Weiterbildungsordnung bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Landesaumlrztekammern

Siehe auch (Muster-)Weiterbildungsordnung unterhttpwwwbundesaerztekammerde30Weiterbildung03MWBO

Zahlung von Arbeitsentgelt an Feiertagen und im Krankheitsfall Gesetz uumlber die

EntgFG httpbundesrechtjurisdebundesrechtentgfginhalthtml

httpbundesrechtjurisdebundesrechtzpohtmltreehtml ZeugnisverweigerungsrechtZulassungsverordnung fuumlr Vertragsaumlrzte httpwwwkbvdepublikationen1183htminfosZytologie Leitlininien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxZervixhtml

Zytologische Untersuchungen zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale Vereinbarung von Qualitaumltssicherungsmaszlignahmen bei

httpwwwkbvderechtsquellen2489html QualifikationsvoraussetzungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB VAnlage 3 BMV-AumlEKV

  • Gesetzesliste Praxen
Page 5: Documentb

KVB 5 Stand 041105

JVEG

Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung

JArbSchUV httpwwwgaabaden-wuerttembergdeVorschriftenJArbSch2_2_1pdf

Jugendgesundheitsuntersuchungsrichtlinien httpwwwkvhessendedocuments_getdoccfmpdfdoc=Richtlinien_J1pdf

Justiz-Verguumltungs- und Entschaumldigungsgesetz

httpwwwvbdudearchivJVEGpdf siehe auch Stellungnahme der Bundesaumlrztekammer zum Gesetzentwurf der Bundesregierung uumlber die Verguumltung medizinischer Sachverstaumlndigengutachten nach dem Justizverguumltungs- und Entschaumldigungsgesetz (JVEG-E) - Stand 27082003 -unter httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxJVEGhtml

Kardiologie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur invasiven Kardiologie

httpwwwkbvdeqs3917html Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB Vsiehe auch httpwwwh-wie-herzdePDFsQualInvasiveEBMpdf

Katastrophenschutzgesetz bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenKernspintomographie Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zur Kernspintomographie

httpwwwkbvdeqs3916html Anlagen zum BMV-Auml [3] und EKV [3]Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der Kernspintomographie Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Kinder-Richtlinie Richtlinien zur Fruumlherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zur Vollendung des 6 Lebensjahres des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=106

Krankenhausbehandlungs-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Krankenhausbehandlung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=107

Krankenhaushygiene Empfehlungen Robert-Koch-Institut

httpwwwrkide

Krankentransport-Richtlinien Richtlinien uumlber die Verordnung von Krankenfahrten und Krankentransportleistungen des Gemeinsamen Bundesausschuss

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=108 bitte beachten Sie hierzu auch die Hinweise der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Krankenversichertenkarte Vereinbarung Bundesmantelvertrag Anlage 4

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=0ampm_id=3ampd_id=422ampbzcheck=0

Krebsfruumlherkennungsrichtlinien Richtlinien uumlber die Fruumlherkennung von Krebserkrankungen des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=109 siehe auch httpwwwkvsaarlanddepubstarthtmpage=1671htm

Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz KrW-AbfG httpbundesrechtjurisdebundesrechtkrw-_abfgindexhtml Gesetz zur Foumlrderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltvertraumlglichen Beseitigung von Abfaumlllen

Kuumlndigungsschutzgesetz KSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtkschginhalthtmlKurarzt-VertragVertraumlge uumlber die kuraumlrztliche Behandlung (Kurarztvertraumlge PrimaumlrkassenErsatzkassen)

httpwwwkbvderechtsquellen2600html siehe auchhttpwwwaerzteblattdepdfPP17s334pdf

KVB 6 Stand 041105

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

MPG

MPSV

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Psychisch-Kranken-Gesetz

LaboratoriumsuntersuchungenQualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu den Laboratoriumsuntersuchungen

httpwwwkbvdeqs3914html

Landes-Datenschutzgesetze bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenLangzeit-EKG Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu Langzeit-elektrokardiographischen Untersuchungen

httpwwwkbvdeqs3913html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Langzeitelektrokardiographischen UntersuchungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Medizinische Laboratorien Richtlinie der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxLabor2002

Medizinprodukte-Betreiberverordnung MPBetreibV httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteBetreiberVpdfMedizinproduktegesetz httpbundesrechtjurisdebundesrechtmpginhalthtml Siehe hierzu auch Broschuumlre der KBV Uumlberwachungen und Begehungen

von Arztpraxen durch Behoumlrden unter httpwwwkbvdepublikationen7160html

Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteabwehrSicherheitsplanpdfDiese Verordnung regelt die Verfahren zur Erfassung Bewertung und Abwehr von Risiken im Verkehr oder in Betrieb befindlicher Medizinprodukte Hierunter fallen auch Meldepflichten und die Durchfuumlhrung korrektiver Maszlignahmen

Meszlig- und Eichwesen Gesetz uumlber das EichG httpbundesrechtjurisdebundesrechteichginhalthtmlMutterschaftsrichtlinien Richtlinien uumlber die aumlrztliche Betreuung waumlhrend der Schwangerschaft und nach der Entbindung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=110

Mutterschutzgesetz MuSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtmuschgMutterschutzrichtlinienverordnung MuSchRiV httpwwwlfasbayerndeVORSCHRIFTENverordnungena_zmuschrivhtmOnkologie-Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 7

httpwwwkbvderechtsquellen2297html

Pflegebeduumlrftigkeitsrichtlinien der Spitzenverbaumlnde der Pflegekassen

httpwwwvdakdepflegebri_120902_komplettpdf

PsychKG bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenPsychotherapie-RichtlinienRichtlinien uumlber die Durchfuumlhrung der Psychotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=111

Psychotherapievereinbarung Bundesmantelvertrag Anlage 1

httpwwwkvhessendedefaultcfmrid=3ampframe=bodyampd_id=420ampbzcheck=0ampm_id=127

Qualitaumltssicherungs-Vereinbarungen Uumlbersicht

httpwwwkbvdeqs3792html (ua zu Arthroskopie Blutreinigungsverfahren Herzschrittmacher-Kontrolle invasive Kardiologie Kernspintomographie Laboratoriumsuntersuchungen Langzeit-EKG photodynamische Therapie medizinische Rehabilitation schlafbezogene Atmungsstoumlrung Schmerztherapie Strahlendiagnostik -therapie Ultraschalldiagnostik Zytologische Untersuchung zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale)gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Qualitaumltssicherungs-Richtlinien der KBV httpwwwkbvdeqs3683htm

KVB 7 Stand 041105

Satzung der KV

SFHG

SGB ISBG V

SBG VII

SGB VIII

SGB IX

SGB XI

Strafgesetzbuch StGBStrafprozessordnung

Radiologischen Diagnostik Richtlinien uumlber Kriterien zur Qualitaumltsbeurteilung in der radiologischen Diagnostik des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=113

Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss Uumlbersicht

httpwwwkbvderechtsquellen130html

Roumlntgendiagnostik Leitlinien der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxRoentgenpdfpdf

Roumlntgenverordnung RoumlV httpbundesrechtjurisdebundesrechtr_v_1987inhalthtmlbitte beachten Sie hierzu die Satzung der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Schmerztherapievereinbarung Bundesmantel-vertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 12

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=467ampbzcheck=0

Schwangeren- und Familienhilfegesetz httpwwwjurauni-sbdeBGBlTEIL11992199213981HTMLSchwangerschaftsabbruch und Empfaumlngnisregelung Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=138ampd_id=529ampbzcheck=0Gesetz zum Schutz des vorgeburtlichenwerdenden Lebens zur Foumlrderung einer kinderfreundlicheren Gesellschaft fuumlr Hilfen im Schwangerschaftskonflikt und zur Regelung des Schwangerschaftsabbruchs

Schweigepflicht und Datenschutz in Arztpraxen

httpwwwaerztekammer-bwde20merkblaetterdatenschutzpdf Informationen zu Aumlrztliche Schweigepflicht Datenschutzrechtliche Anforderungen zu Praxis-EDV Praxisorganisation und Patientenakten ua der Landesaumlrztekammer Baden-Wuumlrttemberg

Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil) httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_1indexhtmlSozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_5indexhtml

Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallver-sicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_7indexhtml

Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_8indexhtml

Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_9indexhtml

Sozialgesetzbuch XI (Soziale Pflegeversicherung)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_11indexhtml

Sozialpsychatrievereinbarung Bundesmantel-vertrag AumlrzteErsatzkassen Anlage 11

httpwwwkbvderechtsquellen2279html

Soziotherapie-Richtlinien Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=115 Richtlinien uumlber die Durchfuumlhrung von Soziotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung gem sect 37 a SGB V in Verbindung mit sect 92 Abs 1 Satz 2 Nr 6 SGB V

Sprechstundenbedarfsvereinbarung bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Sterbebegleitung Grundsaumltze der Bundesaumlrzte-kammer zur aumlrztlichen

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxSterbebegl2004pdf

httpbundesrechtjurisdebundesrechtstgbgesamtpdfhttpwwwrechtlichesdeinfo_StPOhtml regelt ua das Zeugnisverweigerungsrecht

Strahlendiagnostik und -therapie Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpdariskbvdedarisdoccontentdllLibraryName=EXTDARIS^DMSSLAVEampSystemType=2ampLogonId=fcf09f46c9c88f5e43649be3d6c86852ampDocId=003685583ampPage=1Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der diagnostischen Radiologie und Nuklearmedizin und von StrahlentherapieVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

KVB 8 Stand 041105

Technische Arbeitsmittel Gesetz uumlber

Strahlenschutz-Verordnung (Verordnung uumlber den Schutz vor Schaumlden durch ionisierende Strahlen)

StrlSchV httpbundesrechtjurisdebundesrechtstrlschv_2001gesamtpdf

Strukturvertraumlge zu verschiedenen Themen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

zB Strukturvertraumlge zum Ambulanten Operieren Onkologie

Tarifvertrag zur betriebl Altersversorgung durch Entgeltumwandlung fuumlr Arzthelferinnen

httpwwwbundesaerztekammerde30Fachberufe10ArzthelferTarifvertraege30Altersversorgunghtml

TechArbmG httpbundesrechtjurisdebundesrechttecharbmghtmltreehtmlTeilzeitarbeit und befristete Arbeitsvertraumlge Gesetz uumlber

TzBfG httpbundesrechtjurisdebundesrechttzbfginhalthtml

Telediensten Gesetz uumlber die Nutzung von httpbundesrechtjurisdebundesrechttdggesamtpdf

KVB 9 Stand 041105

Zivilprozessordnung ZPO

Transfusionsgesetz httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzeblutproduktetransfutranshtmTransfusuionsrichtlinien - Richtlinien zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Haumlmotherapie)

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxBlutprodukteHaemopdf

Ultraschall Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpwwwkbvderechtsquellen2488html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der UltraschalldiagnostikVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB

Unwirtschaftliche Arzneimittel Verordnung uumlber

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzearzneimittelarzneinegativ-updf

Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) wwwarbeitssicherheitde In der BGVR-Datenbank finden Sie alle berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) und -Regeln (BGR) sowie die Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) gemaumlszlig sectsect 15 138 SGB 7 wie bspwUVV BGW Allgemeine Vorschriften BGV A1UVV BGW Arbeitsmedizinische Vorsorge BGV A4UVV BGW Betriebsaumlrzte BGV A7UVV BGW Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit BGV A6UVV BGW Sauerstoff BGV B7UVV BGW Laserstrahlung BGV B2

Verschreibungspflicht von Medizinprodukten Verordnung uumlber die

MPVerschreibV

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteVerschreibungspflichtpdf

Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten

Anlage 91 BMV-Auml und EKV

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=466ampbzcheck=0

Vertrag AumlrzteUnfallversicherungstraumlger httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=530ampbzcheck=0Vordruckevereinbarung Bundesmantelvertraumlge Anlage 2

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=287ampbzcheck=0 Information und Anleitung zur Ausfuumlllung vereinbarter Vordrucke in der vertragsaumlrztlichen Versorgung

Wahlordnung der KV bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Weiterbildungsordnung bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Landesaumlrztekammern

Siehe auch (Muster-)Weiterbildungsordnung unterhttpwwwbundesaerztekammerde30Weiterbildung03MWBO

Zahlung von Arbeitsentgelt an Feiertagen und im Krankheitsfall Gesetz uumlber die

EntgFG httpbundesrechtjurisdebundesrechtentgfginhalthtml

httpbundesrechtjurisdebundesrechtzpohtmltreehtml ZeugnisverweigerungsrechtZulassungsverordnung fuumlr Vertragsaumlrzte httpwwwkbvdepublikationen1183htminfosZytologie Leitlininien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxZervixhtml

Zytologische Untersuchungen zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale Vereinbarung von Qualitaumltssicherungsmaszlignahmen bei

httpwwwkbvderechtsquellen2489html QualifikationsvoraussetzungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB VAnlage 3 BMV-AumlEKV

  • Gesetzesliste Praxen
Page 6: Documentb

KVB 6 Stand 041105

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

MPG

MPSV

Vereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Psychisch-Kranken-Gesetz

LaboratoriumsuntersuchungenQualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu den Laboratoriumsuntersuchungen

httpwwwkbvdeqs3914html

Landes-Datenschutzgesetze bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenLangzeit-EKG Qualitaumltssicherungs-Vereinbarung zu Langzeit-elektrokardiographischen Untersuchungen

httpwwwkbvdeqs3913html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Langzeitelektrokardiographischen UntersuchungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Medizinische Laboratorien Richtlinie der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxLabor2002

Medizinprodukte-Betreiberverordnung MPBetreibV httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteBetreiberVpdfMedizinproduktegesetz httpbundesrechtjurisdebundesrechtmpginhalthtml Siehe hierzu auch Broschuumlre der KBV Uumlberwachungen und Begehungen

von Arztpraxen durch Behoumlrden unter httpwwwkbvdepublikationen7160html

Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteabwehrSicherheitsplanpdfDiese Verordnung regelt die Verfahren zur Erfassung Bewertung und Abwehr von Risiken im Verkehr oder in Betrieb befindlicher Medizinprodukte Hierunter fallen auch Meldepflichten und die Durchfuumlhrung korrektiver Maszlignahmen

Meszlig- und Eichwesen Gesetz uumlber das EichG httpbundesrechtjurisdebundesrechteichginhalthtmlMutterschaftsrichtlinien Richtlinien uumlber die aumlrztliche Betreuung waumlhrend der Schwangerschaft und nach der Entbindung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=110

Mutterschutzgesetz MuSchG httpbundesrechtjurisdebundesrechtmuschgMutterschutzrichtlinienverordnung MuSchRiV httpwwwlfasbayerndeVORSCHRIFTENverordnungena_zmuschrivhtmOnkologie-Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 7

httpwwwkbvderechtsquellen2297html

Pflegebeduumlrftigkeitsrichtlinien der Spitzenverbaumlnde der Pflegekassen

httpwwwvdakdepflegebri_120902_komplettpdf

PsychKG bitte beachten Sie hierzu die laumlnderspezifischen VorschriftenPsychotherapie-RichtlinienRichtlinien uumlber die Durchfuumlhrung der Psychotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=111

Psychotherapievereinbarung Bundesmantelvertrag Anlage 1

httpwwwkvhessendedefaultcfmrid=3ampframe=bodyampd_id=420ampbzcheck=0ampm_id=127

Qualitaumltssicherungs-Vereinbarungen Uumlbersicht

httpwwwkbvdeqs3792html (ua zu Arthroskopie Blutreinigungsverfahren Herzschrittmacher-Kontrolle invasive Kardiologie Kernspintomographie Laboratoriumsuntersuchungen Langzeit-EKG photodynamische Therapie medizinische Rehabilitation schlafbezogene Atmungsstoumlrung Schmerztherapie Strahlendiagnostik -therapie Ultraschalldiagnostik Zytologische Untersuchung zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale)gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

Qualitaumltssicherungs-Richtlinien der KBV httpwwwkbvdeqs3683htm

KVB 7 Stand 041105

Satzung der KV

SFHG

SGB ISBG V

SBG VII

SGB VIII

SGB IX

SGB XI

Strafgesetzbuch StGBStrafprozessordnung

Radiologischen Diagnostik Richtlinien uumlber Kriterien zur Qualitaumltsbeurteilung in der radiologischen Diagnostik des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=113

Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss Uumlbersicht

httpwwwkbvderechtsquellen130html

Roumlntgendiagnostik Leitlinien der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxRoentgenpdfpdf

Roumlntgenverordnung RoumlV httpbundesrechtjurisdebundesrechtr_v_1987inhalthtmlbitte beachten Sie hierzu die Satzung der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Schmerztherapievereinbarung Bundesmantel-vertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 12

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=467ampbzcheck=0

Schwangeren- und Familienhilfegesetz httpwwwjurauni-sbdeBGBlTEIL11992199213981HTMLSchwangerschaftsabbruch und Empfaumlngnisregelung Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=138ampd_id=529ampbzcheck=0Gesetz zum Schutz des vorgeburtlichenwerdenden Lebens zur Foumlrderung einer kinderfreundlicheren Gesellschaft fuumlr Hilfen im Schwangerschaftskonflikt und zur Regelung des Schwangerschaftsabbruchs

Schweigepflicht und Datenschutz in Arztpraxen

httpwwwaerztekammer-bwde20merkblaetterdatenschutzpdf Informationen zu Aumlrztliche Schweigepflicht Datenschutzrechtliche Anforderungen zu Praxis-EDV Praxisorganisation und Patientenakten ua der Landesaumlrztekammer Baden-Wuumlrttemberg

Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil) httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_1indexhtmlSozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_5indexhtml

Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallver-sicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_7indexhtml

Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_8indexhtml

Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_9indexhtml

Sozialgesetzbuch XI (Soziale Pflegeversicherung)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_11indexhtml

Sozialpsychatrievereinbarung Bundesmantel-vertrag AumlrzteErsatzkassen Anlage 11

httpwwwkbvderechtsquellen2279html

Soziotherapie-Richtlinien Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=115 Richtlinien uumlber die Durchfuumlhrung von Soziotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung gem sect 37 a SGB V in Verbindung mit sect 92 Abs 1 Satz 2 Nr 6 SGB V

Sprechstundenbedarfsvereinbarung bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Sterbebegleitung Grundsaumltze der Bundesaumlrzte-kammer zur aumlrztlichen

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxSterbebegl2004pdf

httpbundesrechtjurisdebundesrechtstgbgesamtpdfhttpwwwrechtlichesdeinfo_StPOhtml regelt ua das Zeugnisverweigerungsrecht

Strahlendiagnostik und -therapie Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpdariskbvdedarisdoccontentdllLibraryName=EXTDARIS^DMSSLAVEampSystemType=2ampLogonId=fcf09f46c9c88f5e43649be3d6c86852ampDocId=003685583ampPage=1Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der diagnostischen Radiologie und Nuklearmedizin und von StrahlentherapieVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

KVB 8 Stand 041105

Technische Arbeitsmittel Gesetz uumlber

Strahlenschutz-Verordnung (Verordnung uumlber den Schutz vor Schaumlden durch ionisierende Strahlen)

StrlSchV httpbundesrechtjurisdebundesrechtstrlschv_2001gesamtpdf

Strukturvertraumlge zu verschiedenen Themen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

zB Strukturvertraumlge zum Ambulanten Operieren Onkologie

Tarifvertrag zur betriebl Altersversorgung durch Entgeltumwandlung fuumlr Arzthelferinnen

httpwwwbundesaerztekammerde30Fachberufe10ArzthelferTarifvertraege30Altersversorgunghtml

TechArbmG httpbundesrechtjurisdebundesrechttecharbmghtmltreehtmlTeilzeitarbeit und befristete Arbeitsvertraumlge Gesetz uumlber

TzBfG httpbundesrechtjurisdebundesrechttzbfginhalthtml

Telediensten Gesetz uumlber die Nutzung von httpbundesrechtjurisdebundesrechttdggesamtpdf

KVB 9 Stand 041105

Zivilprozessordnung ZPO

Transfusionsgesetz httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzeblutproduktetransfutranshtmTransfusuionsrichtlinien - Richtlinien zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Haumlmotherapie)

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxBlutprodukteHaemopdf

Ultraschall Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpwwwkbvderechtsquellen2488html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der UltraschalldiagnostikVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB

Unwirtschaftliche Arzneimittel Verordnung uumlber

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzearzneimittelarzneinegativ-updf

Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) wwwarbeitssicherheitde In der BGVR-Datenbank finden Sie alle berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) und -Regeln (BGR) sowie die Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) gemaumlszlig sectsect 15 138 SGB 7 wie bspwUVV BGW Allgemeine Vorschriften BGV A1UVV BGW Arbeitsmedizinische Vorsorge BGV A4UVV BGW Betriebsaumlrzte BGV A7UVV BGW Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit BGV A6UVV BGW Sauerstoff BGV B7UVV BGW Laserstrahlung BGV B2

Verschreibungspflicht von Medizinprodukten Verordnung uumlber die

MPVerschreibV

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteVerschreibungspflichtpdf

Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten

Anlage 91 BMV-Auml und EKV

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=466ampbzcheck=0

Vertrag AumlrzteUnfallversicherungstraumlger httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=530ampbzcheck=0Vordruckevereinbarung Bundesmantelvertraumlge Anlage 2

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=287ampbzcheck=0 Information und Anleitung zur Ausfuumlllung vereinbarter Vordrucke in der vertragsaumlrztlichen Versorgung

Wahlordnung der KV bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Weiterbildungsordnung bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Landesaumlrztekammern

Siehe auch (Muster-)Weiterbildungsordnung unterhttpwwwbundesaerztekammerde30Weiterbildung03MWBO

Zahlung von Arbeitsentgelt an Feiertagen und im Krankheitsfall Gesetz uumlber die

EntgFG httpbundesrechtjurisdebundesrechtentgfginhalthtml

httpbundesrechtjurisdebundesrechtzpohtmltreehtml ZeugnisverweigerungsrechtZulassungsverordnung fuumlr Vertragsaumlrzte httpwwwkbvdepublikationen1183htminfosZytologie Leitlininien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxZervixhtml

Zytologische Untersuchungen zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale Vereinbarung von Qualitaumltssicherungsmaszlignahmen bei

httpwwwkbvderechtsquellen2489html QualifikationsvoraussetzungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB VAnlage 3 BMV-AumlEKV

  • Gesetzesliste Praxen
Page 7: Documentb

KVB 7 Stand 041105

Satzung der KV

SFHG

SGB ISBG V

SBG VII

SGB VIII

SGB IX

SGB XI

Strafgesetzbuch StGBStrafprozessordnung

Radiologischen Diagnostik Richtlinien uumlber Kriterien zur Qualitaumltsbeurteilung in der radiologischen Diagnostik des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=113

Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss Uumlbersicht

httpwwwkbvderechtsquellen130html

Roumlntgendiagnostik Leitlinien der Bundesaumlrztekammer zur Qualitaumltssicherung

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxRoentgenpdfpdf

Roumlntgenverordnung RoumlV httpbundesrechtjurisdebundesrechtr_v_1987inhalthtmlbitte beachten Sie hierzu die Satzung der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Schmerztherapievereinbarung Bundesmantel-vertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 12

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=467ampbzcheck=0

Schwangeren- und Familienhilfegesetz httpwwwjurauni-sbdeBGBlTEIL11992199213981HTMLSchwangerschaftsabbruch und Empfaumlngnisregelung Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=138ampd_id=529ampbzcheck=0Gesetz zum Schutz des vorgeburtlichenwerdenden Lebens zur Foumlrderung einer kinderfreundlicheren Gesellschaft fuumlr Hilfen im Schwangerschaftskonflikt und zur Regelung des Schwangerschaftsabbruchs

Schweigepflicht und Datenschutz in Arztpraxen

httpwwwaerztekammer-bwde20merkblaetterdatenschutzpdf Informationen zu Aumlrztliche Schweigepflicht Datenschutzrechtliche Anforderungen zu Praxis-EDV Praxisorganisation und Patientenakten ua der Landesaumlrztekammer Baden-Wuumlrttemberg

Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil) httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_1indexhtmlSozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_5indexhtml

Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallver-sicherungen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_7indexhtml

Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_8indexhtml

Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_9indexhtml

Sozialgesetzbuch XI (Soziale Pflegeversicherung)

httpbundesrechtjurisdebundesrechtsgb_11indexhtml

Sozialpsychatrievereinbarung Bundesmantel-vertrag AumlrzteErsatzkassen Anlage 11

httpwwwkbvderechtsquellen2279html

Soziotherapie-Richtlinien Richtlinie des Bundesausschusses der Aumlrzte und Krankenkassen

httpwwwg-badecmsfront_contentphpidcat=115 Richtlinien uumlber die Durchfuumlhrung von Soziotherapie in der vertragsaumlrztlichen Versorgung gem sect 37 a SGB V in Verbindung mit sect 92 Abs 1 Satz 2 Nr 6 SGB V

Sprechstundenbedarfsvereinbarung bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Sterbebegleitung Grundsaumltze der Bundesaumlrzte-kammer zur aumlrztlichen

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienEmpfidxSterbebegl2004pdf

httpbundesrechtjurisdebundesrechtstgbgesamtpdfhttpwwwrechtlichesdeinfo_StPOhtml regelt ua das Zeugnisverweigerungsrecht

Strahlendiagnostik und -therapie Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpdariskbvdedarisdoccontentdllLibraryName=EXTDARIS^DMSSLAVEampSystemType=2ampLogonId=fcf09f46c9c88f5e43649be3d6c86852ampDocId=003685583ampPage=1Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der diagnostischen Radiologie und Nuklearmedizin und von StrahlentherapieVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB V

KVB 8 Stand 041105

Technische Arbeitsmittel Gesetz uumlber

Strahlenschutz-Verordnung (Verordnung uumlber den Schutz vor Schaumlden durch ionisierende Strahlen)

StrlSchV httpbundesrechtjurisdebundesrechtstrlschv_2001gesamtpdf

Strukturvertraumlge zu verschiedenen Themen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

zB Strukturvertraumlge zum Ambulanten Operieren Onkologie

Tarifvertrag zur betriebl Altersversorgung durch Entgeltumwandlung fuumlr Arzthelferinnen

httpwwwbundesaerztekammerde30Fachberufe10ArzthelferTarifvertraege30Altersversorgunghtml

TechArbmG httpbundesrechtjurisdebundesrechttecharbmghtmltreehtmlTeilzeitarbeit und befristete Arbeitsvertraumlge Gesetz uumlber

TzBfG httpbundesrechtjurisdebundesrechttzbfginhalthtml

Telediensten Gesetz uumlber die Nutzung von httpbundesrechtjurisdebundesrechttdggesamtpdf

KVB 9 Stand 041105

Zivilprozessordnung ZPO

Transfusionsgesetz httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzeblutproduktetransfutranshtmTransfusuionsrichtlinien - Richtlinien zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Haumlmotherapie)

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxBlutprodukteHaemopdf

Ultraschall Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpwwwkbvderechtsquellen2488html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der UltraschalldiagnostikVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB

Unwirtschaftliche Arzneimittel Verordnung uumlber

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzearzneimittelarzneinegativ-updf

Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) wwwarbeitssicherheitde In der BGVR-Datenbank finden Sie alle berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) und -Regeln (BGR) sowie die Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) gemaumlszlig sectsect 15 138 SGB 7 wie bspwUVV BGW Allgemeine Vorschriften BGV A1UVV BGW Arbeitsmedizinische Vorsorge BGV A4UVV BGW Betriebsaumlrzte BGV A7UVV BGW Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit BGV A6UVV BGW Sauerstoff BGV B7UVV BGW Laserstrahlung BGV B2

Verschreibungspflicht von Medizinprodukten Verordnung uumlber die

MPVerschreibV

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteVerschreibungspflichtpdf

Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten

Anlage 91 BMV-Auml und EKV

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=466ampbzcheck=0

Vertrag AumlrzteUnfallversicherungstraumlger httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=530ampbzcheck=0Vordruckevereinbarung Bundesmantelvertraumlge Anlage 2

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=287ampbzcheck=0 Information und Anleitung zur Ausfuumlllung vereinbarter Vordrucke in der vertragsaumlrztlichen Versorgung

Wahlordnung der KV bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Weiterbildungsordnung bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Landesaumlrztekammern

Siehe auch (Muster-)Weiterbildungsordnung unterhttpwwwbundesaerztekammerde30Weiterbildung03MWBO

Zahlung von Arbeitsentgelt an Feiertagen und im Krankheitsfall Gesetz uumlber die

EntgFG httpbundesrechtjurisdebundesrechtentgfginhalthtml

httpbundesrechtjurisdebundesrechtzpohtmltreehtml ZeugnisverweigerungsrechtZulassungsverordnung fuumlr Vertragsaumlrzte httpwwwkbvdepublikationen1183htminfosZytologie Leitlininien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxZervixhtml

Zytologische Untersuchungen zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale Vereinbarung von Qualitaumltssicherungsmaszlignahmen bei

httpwwwkbvderechtsquellen2489html QualifikationsvoraussetzungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB VAnlage 3 BMV-AumlEKV

  • Gesetzesliste Praxen
Page 8: Documentb

KVB 8 Stand 041105

Technische Arbeitsmittel Gesetz uumlber

Strahlenschutz-Verordnung (Verordnung uumlber den Schutz vor Schaumlden durch ionisierende Strahlen)

StrlSchV httpbundesrechtjurisdebundesrechtstrlschv_2001gesamtpdf

Strukturvertraumlge zu verschiedenen Themen bitte beachten Sie hierzu die Vereinbarungen der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

zB Strukturvertraumlge zum Ambulanten Operieren Onkologie

Tarifvertrag zur betriebl Altersversorgung durch Entgeltumwandlung fuumlr Arzthelferinnen

httpwwwbundesaerztekammerde30Fachberufe10ArzthelferTarifvertraege30Altersversorgunghtml

TechArbmG httpbundesrechtjurisdebundesrechttecharbmghtmltreehtmlTeilzeitarbeit und befristete Arbeitsvertraumlge Gesetz uumlber

TzBfG httpbundesrechtjurisdebundesrechttzbfginhalthtml

Telediensten Gesetz uumlber die Nutzung von httpbundesrechtjurisdebundesrechttdggesamtpdf

KVB 9 Stand 041105

Zivilprozessordnung ZPO

Transfusionsgesetz httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzeblutproduktetransfutranshtmTransfusuionsrichtlinien - Richtlinien zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Haumlmotherapie)

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxBlutprodukteHaemopdf

Ultraschall Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpwwwkbvderechtsquellen2488html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der UltraschalldiagnostikVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB

Unwirtschaftliche Arzneimittel Verordnung uumlber

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzearzneimittelarzneinegativ-updf

Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) wwwarbeitssicherheitde In der BGVR-Datenbank finden Sie alle berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) und -Regeln (BGR) sowie die Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) gemaumlszlig sectsect 15 138 SGB 7 wie bspwUVV BGW Allgemeine Vorschriften BGV A1UVV BGW Arbeitsmedizinische Vorsorge BGV A4UVV BGW Betriebsaumlrzte BGV A7UVV BGW Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit BGV A6UVV BGW Sauerstoff BGV B7UVV BGW Laserstrahlung BGV B2

Verschreibungspflicht von Medizinprodukten Verordnung uumlber die

MPVerschreibV

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteVerschreibungspflichtpdf

Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten

Anlage 91 BMV-Auml und EKV

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=127ampd_id=466ampbzcheck=0

Vertrag AumlrzteUnfallversicherungstraumlger httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=530ampbzcheck=0Vordruckevereinbarung Bundesmantelvertraumlge Anlage 2

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=287ampbzcheck=0 Information und Anleitung zur Ausfuumlllung vereinbarter Vordrucke in der vertragsaumlrztlichen Versorgung

Wahlordnung der KV bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Weiterbildungsordnung bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Landesaumlrztekammern

Siehe auch (Muster-)Weiterbildungsordnung unterhttpwwwbundesaerztekammerde30Weiterbildung03MWBO

Zahlung von Arbeitsentgelt an Feiertagen und im Krankheitsfall Gesetz uumlber die

EntgFG httpbundesrechtjurisdebundesrechtentgfginhalthtml

httpbundesrechtjurisdebundesrechtzpohtmltreehtml ZeugnisverweigerungsrechtZulassungsverordnung fuumlr Vertragsaumlrzte httpwwwkbvdepublikationen1183htminfosZytologie Leitlininien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxZervixhtml

Zytologische Untersuchungen zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale Vereinbarung von Qualitaumltssicherungsmaszlignahmen bei

httpwwwkbvderechtsquellen2489html QualifikationsvoraussetzungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB VAnlage 3 BMV-AumlEKV

  • Gesetzesliste Praxen
Page 9: Documentb

KVB 9 Stand 041105

Zivilprozessordnung ZPO

Transfusionsgesetz httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzeblutproduktetransfutranshtmTransfusuionsrichtlinien - Richtlinien zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Haumlmotherapie)

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienRichtidxBlutprodukteHaemopdf

Ultraschall Vereinbarung Bundesmantelvertrag -AumlrzteErsatzkassen Anlage 3

httpwwwkbvderechtsquellen2488html Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchfuumlhrung von Untersuchungen in der UltraschalldiagnostikVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB

Unwirtschaftliche Arzneimittel Verordnung uumlber

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzearzneimittelarzneinegativ-updf

Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) wwwarbeitssicherheitde In der BGVR-Datenbank finden Sie alle berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) und -Regeln (BGR) sowie die Unfallverhuumltungsvorschriften (UVV) gemaumlszlig sectsect 15 138 SGB 7 wie bspwUVV BGW Allgemeine Vorschriften BGV A1UVV BGW Arbeitsmedizinische Vorsorge BGV A4UVV BGW Betriebsaumlrzte BGV A7UVV BGW Fachkraumlfte fuumlr Arbeitssicherheit BGV A6UVV BGW Sauerstoff BGV B7UVV BGW Laserstrahlung BGV B2

Verschreibungspflicht von Medizinprodukten Verordnung uumlber die

MPVerschreibV

httpwwwbmgsbunddedownloadgesetzemedizinprodukteVerschreibungspflichtpdf

Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten

Anlage 91 BMV-Auml und EKV

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Vertrag AumlrzteUnfallversicherungstraumlger httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=530ampbzcheck=0Vordruckevereinbarung Bundesmantelvertraumlge Anlage 2

httpwwwkvhessendedefaultcfmrID=3ampm_id=3ampd_id=287ampbzcheck=0 Information und Anleitung zur Ausfuumlllung vereinbarter Vordrucke in der vertragsaumlrztlichen Versorgung

Wahlordnung der KV bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Kassenaumlrztlichen Vereinigung

Weiterbildungsordnung bitte beachten Sie hierzu die Vorschriften der jeweiligen Landesaumlrztekammern

Siehe auch (Muster-)Weiterbildungsordnung unterhttpwwwbundesaerztekammerde30Weiterbildung03MWBO

Zahlung von Arbeitsentgelt an Feiertagen und im Krankheitsfall Gesetz uumlber die

EntgFG httpbundesrechtjurisdebundesrechtentgfginhalthtml

httpbundesrechtjurisdebundesrechtzpohtmltreehtml ZeugnisverweigerungsrechtZulassungsverordnung fuumlr Vertragsaumlrzte httpwwwkbvdepublikationen1183htminfosZytologie Leitlininien der Bundesaumlrztekammer

httpwwwbundesaerztekammerde30RichtlinienLeitidxZervixhtml

Zytologische Untersuchungen zur Diagnostik der Karzinome des weiblichen Genitale Vereinbarung von Qualitaumltssicherungsmaszlignahmen bei

httpwwwkbvderechtsquellen2489html QualifikationsvoraussetzungenVereinbarung gemaumlszlig sect 135 Abs 2 SGB VAnlage 3 BMV-AumlEKV

  • Gesetzesliste Praxen