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Liebe Freunde meines Berichts aus Berlin, in einer spannenden und anstrengenden Sitzungswoche vor der Sommerpause hat der Deutsche Bundestag bis tief in die Abendstunden hinein über den Europäischen Stabilitätsmechan- ismus (ESM) sowie den Fiskalvertrag debattiert und ein entsprechendes Gesetzes-Paket mit einer Zweidrittel- Mehrheit verabschiedet. Ich bin von diesen stabilisierenden Maßnahmen überzeugt und sehe zur Zeit keine glaubwürdige Alternative zu den jetzigen Beschlüssen. Selbstverständlich gehen auch bei mir viele Briefe und E-Mails besorgter Mitbürger ein, die kritische Fragen zum Fiskalpakt und dem ESM stellen. Ich kann die Ängste und Befürchtungen einerseits sehr gut nachvollziehen, anderseits sehe ich aber auch eine gravierende Unkenntnis über die Inhalte der Beschlüsse. Als Bundestags- abgeordneter sehe ich es als meine Pflicht an, die Bürger so gut es geht über die getroffenen Entscheidungen zu informieren. Mit dem ESM geben wir keinesfalls unsere Verpflichtung für einen verantwortungsvollen Umgang mit deutschen Steuergeldern aus der Hand. Der Deutsche Bundestag wird seine Haushaltsverantwortung im Zusammenhang mit dem ESM in vollem Umfang wahrnehmen. Etwas anderes lässt auch das Bundesverfassungsgericht nicht zu. Das Parlament wird bei allen Entscheidungen mit einbezogen, wenn es die Haushaltsverant- wortung erfordert. Zudem werden Hilfen an notleidende Euro- Mitglieder nur dann gewährt, wenn sie sich an strenge Auflagen halten. Die Lage in Europa ist nach wie vor ernst, die Probleme sind längst nicht überwunden. Wer auf schnelle Lösungen setzt, muss enttäuscht werden. Die Eurokrise wird uns noch lange fordern. Umso wichtiger ist es, nicht nur die Symptome einer Krise, nämlich die grassierende Staatsverschuldung durch gemein- same Anleihen, vordergründig zu kurieren, sondern eine vollkommen neue Stabilitätsarchitektur für Europa zu schaffen. Dazu sind sowohl der Fiskalpakt als Wächter über die Staatsfinanzen als auch weitere Strukturreformen für mehr Wachstum und mehr Wettbewerbs- fähigkeit unabdingbar. Allen negativen Unken-rufen zum Trotz bin ich fest davon überzeugt, dass wir mit Angela Merkel eine besonnene Bundes-kanzlerin haben, die nicht nur eine neue Stabilitätskultur in Europa umsetzen kann, sondern dabei auch die deutschen Interessen mutig und kompetent vertritt. Liebe Leserinnen und Leser, auch wenn das politische Berlin in die Sommerpause geht, heißt das für mich nicht automatisch Urlaub. Es gibt auch in dieser Zeit wieder viel zu tun. Bei einer geplanten Sommertour werde ich viele Gespräche führen, Veranstaltungen und Vereine besuchen. Ich würde mich freuen, wenn ich möglichst viele von Ihnen bei einer dieser Gelegenheiten treffen könnte, freue mich aber auch auf neue Begegnungen mit Menschen, die ich für unsere gemeinsame Politik der CDU begeistern möchte. Liebe Freunde, ich wünsche Ihnen einen herrlichen Sommer, eine erfolgreiche Saison, eine gute Ernte und erhoffe für Sie alle ein paar erholsame Urlaubstage. Ihr Ingo Gädechens, MdB

Bericht aus Berlin - Ausgabe 8 - Juli 2012

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Bericht aus Berlin des Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens vom Juli 2012

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Page 1: Bericht aus Berlin - Ausgabe 8 - Juli 2012

Liebe Freunde meines

Berichts aus Berlin,

in einer spannenden und

anstrengenden Sitzungswoche vor

der Sommerpause hat der Deutsche

Bundestag bis tief in die

Abendstunden hinein über den

Europäischen Stabilitätsmechan-

ismus (ESM) sowie den Fiskalvertrag

debattiert und ein entsprechendes

Gesetzes-Paket mit einer Zweidrittel-

Mehrheit verabschiedet. Ich bin von

diesen stabilisierenden Maßnahmen

überzeugt und sehe zur Zeit keine

glaubwürdige Alternative zu den

jetzigen Beschlüssen.

Selbstverständlich gehen auch bei

mir viele Briefe und E-Mails

besorgter Mitbürger ein, die kritische

Fragen zum Fiskalpakt und dem

ESM stellen. Ich kann die Ängste

und Befürchtungen einerseits sehr

gut nachvollziehen, anderseits sehe

ich aber auch eine gravierende

Unkenntnis über die Inhalte der

Beschlüsse. Als Bundestags-

abgeordneter sehe ich es als meine

Pflicht an, die Bürger so gut es geht

über die getroffenen Entscheidungen

zu informieren.

Mit dem ESM geben wir keinesfalls

unsere Verpflichtung für einen

verantwortungsvollen Umgang mit

deutschen Steuergeldern aus der

Hand. Der Deutsche Bundestag wird

seine Haushaltsverantwortung im

Zusammenhang mit dem ESM in

vollem Umfang wahrnehmen. Etwas

anderes lässt auch das

Bundesverfassungsgericht nicht zu.

Das Parlament wird bei allen

Entscheidungen mit einbezogen,

wenn es die Haushaltsverant-

wortung erfordert. Zudem werden

Hilfen an notleidende Euro-

Mitglieder nur dann gewährt, wenn

sie sich an strenge Auflagen halten.

Die Lage in Europa ist nach wie vor

ernst, die Probleme sind längst nicht

überwunden. Wer auf schnelle

Lösungen setzt, muss enttäuscht

werden. Die Eurokrise wird uns

noch lange fordern. Umso wichtiger

ist es, nicht nur die Symptome einer

Krise, nämlich die grassierende

Staatsverschuldung durch gemein-

same Anleihen, vordergründig zu

kurieren, sondern eine vollkommen

neue Stabilitätsarchitektur für

Europa zu schaffen. Dazu sind

sowohl der Fiskalpakt als Wächter

über die Staatsfinanzen als auch

weitere Strukturreformen für mehr

Wachstum und mehr Wettbewerbs-

fähigkeit unabdingbar. Allen

negativen Unken-rufen zum Trotz

bin ich fest davon überzeugt, dass

wir mit Angela Merkel eine

besonnene Bundes-kanzlerin haben,

die nicht nur eine neue

Stabilitätskultur in Europa umsetzen

kann, sondern dabei auch die

deutschen Interessen mutig und

kompetent vertritt.

Liebe Leserinnen und Leser, auch

wenn das politische Berlin in die

Sommerpause geht, heißt das für

mich nicht automatisch Urlaub. Es

gibt auch in dieser Zeit wieder viel

zu tun. Bei einer geplanten

Sommertour werde ich viele

Gespräche führen, Veranstaltungen

und Vereine besuchen.

Ich würde mich freuen, wenn ich

möglichst viele von Ihnen bei einer

dieser Gelegenheiten treffen könnte,

freue mich aber auch auf neue

Begegnungen mit Menschen, die ich

für unsere gemeinsame Politik der

CDU begeistern möchte.

Liebe Freunde, ich wünsche Ihnen

einen herrlichen Sommer, eine

erfolgreiche Saison, eine gute Ernte

und erhoffe für Sie alle ein paar

erholsame Urlaubstage.

Ihr

Ingo Gädechens, MdB

Page 2: Bericht aus Berlin - Ausgabe 8 - Juli 2012

Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Ländliche Räume Girls‘ Day 2012

In den kommenden 50 Jahren wird die

Einwohnerzahl Deutschlands signifi-

kant sinken. Davon werden insbeson-

dere die ländlichen Räume betroffen

sein. Vor diesem Hintergrund veran-

staltete die CDU/CSU- Bundestagsfrak-

tion gemeinsam mit der FDP den

Fachkongress „Ländliche Räume, regi-

onale Vielfalt - wie gestalten wir die

Zukunft?“ Ostholstein wurde bei der

Veranstaltung durch den Bundestags-

abgeordneten Ingo Gädechens

und Landrat Reinhard Sager vertreten.

In drei Expertenpanels wurde der

Frage nachgegangen, wie in Zukunft

eine weitgehend gleichberechtigte

Entwicklung von ländlichen Räumen

und städtischen Ballungszentren si-

chergestellt werden kann. Dabei geht

es um qualifizierte Fachkräfte, die

Gewährleistung von medizinischer

Versorgung, die Erreichbarkeit von

Schulen und Kindergärten sowie mo-

derne Kommunikationstechnologien

wie zum Beispiel den Breitbandaus-

bau.

Landrat Sager wurde als Experte in der

Podiumsdiskussion „Landwirtschaft

und High-Tech? Vielfältige Wert-

schöpfungspotentiale in den ländli-

chen Räumen“ geladen. Sager regte an,

die Zuständigkeiten für den ländli-

chen Raum im Kanzleramt zu kon-

zentrieren. Für die deutschen Land-

kreise forderte er auch finanzielle

Unterstützung, um beispielsweise die

Folgen des demographischen Wan-

dels, die ÖPNV-Dienstleistungen oder

den Breitbandausbau zu bewältigen.

SPD schadet Ostholstein – 4 Tage Bundestagsabgeordneter!Landesregierung streicht 60 Mio. für die Hinterlandanbindung!

Vor der Landtagswahl haben die SPD-

Funktionäre Hagedorn und Winter

betont, man sei gegen den Bau einer

festen Beltquerung. Nach der Wahl

stellt der neue Ministerpräsident, so-

wie der neue Verkehrsminister und

dessen Staatssekretär klar, dass diese

Landesregierung „Ohne Wenn und

Aber“ hinter der Querung stehe. Die-

ser Wahlbetrug ist schon schlimm

genug. Noch schlimmer ist, dass man

die berechtigten Forderungen der Re-

gion Ostholstein mit Füßen tritt. Fas-

sungslos reagiert Ingo Gädechens auf

die Ankündigung der Kieler Landesre-

gierung die geplanten 60 Mio. Euro

Landesmittel, die als Extra für einen

sozialverträglichen Bau der Hinter-

landanbindung vorgesehen waren, zu

streichen.

Mit den 60 Mio. Euro hätte man zu-

sätzliche Lärmschutzmaßnahmen fi-

nanzieren können, die weit über das

von Bahn und Bund vorgesehene Soll

hinausgehen, so Gädechens. Zwar sind

Deutsche Bahn und Bund für den

Ausbau der Hinterlandanbindung

zuständig. Klar ist auch, die Bahn

wird nur die Lärmschutzmaßnahmen

umsetzen, die im Planfeststellungsver-

fahren vorgeschrieben werden. Alles

was darüberhinaus geht, müssen die

Kommunen aus eigener Kraft stem-

men. Es ist schon jetzt absehbar, dass

dies viele Kommunen überfordert. Für

Ostholstein und für die betroffenen

Gemeinden wäre diese Verpflich-

tungsermächtigung eine wichtige Ext-

rahilfe für die Region gewesen. Wie

Hohn klingen da die Äußerungen der

SPD-Funktionäre Hagedorn und Win-

ter, die 60 Millionen als "Peanuts" zu

bezeichnen. Mit der finanziellen Betei-

ligung des Landes hatte der Kreis

Ostholstein auch Einflussmöglichkei-

ten bei den Vertretern der Deutschen

Bahn und Bundesverkehrsministeri-

um. Dieses Instrument gibt die SPD

nun leichtfertig aus der Hand.

In einer Konferenzpause schnappen

Landrat Reinhard Sager und Ingo

Gädechens, MdB frische Luft auf

dem Dach des Reichstages.

Zwei Tage lang durfte Carolyn Block

aus Eutin im Rahmen des Girls' Day

2012 Ingo Gädechens über die Schul-

ter schauen. Die Schülerin erhielt

einen exklusiven Einblick in die

Arbeit des Bundestagsabgeordneten

in Berlin. Carolyn wurde sofort in

die Arbeit des Büros integriert, lernte

die Abläufe kennen und wurde vom

Bundestagsabgeordneten zum Mit-

tagessen in die ehrwürdige Deutsche

Parlamentarische Gesellschaft einge-

laden.

Im Rahmen des diesjährigen Plan-

spiels „Jugend und Parlament“ in

Berlin schlüpfte der Eutiner Gymna-

siast Malte Kuhr in die Rolle eines

Abgeordneten. Vier Tage lang stellte

er gemeinsam mit Jugendlichen aus

dem gesamten Bundesgebiet das

parlamentarische Verfahren anhand

von vier Gesetzesinitiativen nach.

Page 3: Bericht aus Berlin - Ausgabe 8 - Juli 2012

Soldaten des Aufklärungsbataillons 6 „HOLSTEIN“ mit dem Bundestagsabge-

ordneten Ingo Gädechens (mittig) und dem Bataillonskommandeur Oberstleut-

nant Richard von Stetten (links) im Feldlager in Kunduz.

Ingo Gädechens mit Bataillonskom-

mandeur, Oberstleutnant Richard

von Stetten.

Ingo Gädechens im CH-53 Hub-

schrauber auf dem Weg von

Fayzabad nach Kunduz.

Zu Besuch beim Eutiner Aufklärungsbataillon 6Ingo Gädechens besuchte deutsches ISAF-Kontingent in Afghanistan!

Während die Staatschefs beim G8-

Treffen und NATO-Gipfel über den

anstehenden Abzug der ISAF-Truppen

aus Afghanistan berieten, reiste Ingo

Gädechens, MdB in

das Einsatzland,

um sich direkt vor

Ort ein Bild zu

machen. Gemein-

sam mit dem Par-

lamentarischen

Staatssekretär des

Bundesministers

der Verteidigung,

Christian Schmidt,

MdB besuchte der

CDU-Abgeordnete

die afghanische

Hauptstadt Kabul

sowie Einheiten

des deutschen

Einsatzkontingents

in Kunduz, Mazar-

e Sharif und Fayzabad. Höhepunkt der

Reise war das Treffen mit Soldatinnen

und Soldaten des Aufklärungsbatail-

lons 6 aus Eutin.

In Kabul traf sich Gädechens mit dem

deutschen Botschafter in Afghanistan,

Rüdiger König und hochrangigen af-

ghanischen Vertretern. Schwerpunkt

der Gespräche war der schrittweise

Abzug der internationalen Truppen

aus Afghanistan bis Ende 2014. Gerade

als Mitglied im Verteidigungsaus-

schuss war es für Ingo Gädechens eine

echte Herzensangelegenheit, sich mit

den Soldaten des Aufklärungsbatail-

lons 6 „HOLSTEIN“ in Kunduz zu

treffen. Dabei wurde er auf der gesam-

ten Reise vom Kommandeur des Ba-

taillons, Oberstleutnant Richard von

Stetten, begleitet.

Die Soldaten aus dem Heimatstandort

Eutin waren gerade von einer fünftägi-

gen Erkundungsfahrt ins Einsatzlager

zurückgekehrt. Die Anstrengungen der

vergangenen Tage waren den Soldaten

noch deutlich anzusehen. Temperatu-

ren zwischen 35 und 40 Grad mit

Staub auf unbefestigten Straßen und

vielen unkalkulierbaren Gefahren –

wie z.B. vergrabenen Sprengfallen –

gestalten die Patrouillen zu einer be-

sonderen Herausforderung. Dafür zoll-

te Gädechens den Soldaten größten

Respekt.

Eigentlich hätte der Abgeordnete

schon viel früher nach Afghanistan

reisen sollen, da er aber weiß, wie

Abgeordnetenbesuche die Truppe im

Einsatz zusätzlich belasten, hat er

bisher von einem Besuch abgesehen.

Umso mehr freute er sich, von den

Aufklärern aus Eutin so herzlich emp-

fangen zu werden. Die Eutiner Aufklä-

rer leisten in Afghanistan nicht nur

einen anerkannt guten Job, sondern

setzen sich mit ihren Aufklärungsfahr-

zeugen erheblichen Gefahren aus. Ein

Umstand, meint Gädechens, über den

in der Heimat viel öfter berichtet wer-

den müsste. Offen berichteten die

Soldaten aller Dienstgradgruppen über

die Erfahrungen, die sie in diesem

Einsatzkontingent

bisher gemacht

haben. Aber auch

andere Themen in

Bezug auf die lau-

fende Bundeswehr-

reform und zu

vielen politischen

Themen, die aktu-

ell in Deutschland

diskutiert werden,

wurden von den

Soldaten angespro-

chen. Ingo Gäde-

chens begrüßte,

dass Deutschland

sich bis 2014 mit

seinen Soldatinnen

und Soldaten aus

Afghanistan zurückziehen wird. Das

afghanische Volk muss nun beweisen,

dass sie mit den ausgebildeten Poli-

zeikräften und mit der afghanischen

Armee in der Lage ist, für innere und

äußere Sicherheit zu sorgen. Der

NATO-Gipfel hat den Startschuss für

eine Mission in Afghanistan mit

Schwerpunkt Ausbildung, Beratung

und Begleitung gegeben. Auch nach

dem Abzug der ISAF-Truppen wird

Deutschland sich um den Wiederauf-

bau und die Entwicklung des Landes

kümmern, damit ein Rückfall verhin-

dert wird.

Page 4: Bericht aus Berlin - Ausgabe 8 - Juli 2012

Inselschüler besuchen MdB Ingo

Gädechens in Berlin.

In Uniform präsentierten die Gilde-

mitglieder ihre Verbundenheit.

Trostpflaster für entgangene Klassenfahrt Terminankündigung

Nachdem die Klassenfahrt der 12.

Klassen der Inselschule Fehmarn

nach Südfrankreich wegen defekter

Bremsen und technischer Mängel am

Bus ausfallen musste, wurde in Win-

deseile eine zweitägige Berlinfahrt als

kleines "Trostpflaster" für die ent-

täuschten Schülerinnen und Schüler

organisiert. Auf dem Besuchspro-

gramm stand unter anderem ein Ge-

spräch mit dem CDU-

Bundestagsabgeordneten Ingo Gäde-

chens, der in einer sitzungsfreien

Woche extra früher nach Berlin reiste.

Darüber hinaus äußerte Gädechens

seine Erleichterung, dass durch um-

sichtiges Handeln bei der bereits an-

getretenen Busfahrt nach Frankreich

Schlimmeres verhindert werden

konnte. Statt Wellenreiten standen

also Großstadtflair und politische

Themen auf der Tagesordnung. Posi-

tiv überrascht war Gädechens über

die vielen interessierten Fragen der

Schüler. Neben allgemeinen Fragen

zu seinen Aufgaben und Ausschüssen

im Bundestag ging es beim Thema

Eurokrise, Finanztransaktionssteuer

oder zur geplanten Fehmarnbelt-

querung ans „Eingemachte“. Dabei

gab sich Ingo Gädechens, der als

Fehmaraner viele Schülerinnen und

Schüler der Inselschule kannte, be-

sonders viel Mühe, die Fragen nicht

nur umfassend, sondern auch für alle

verständlich zu beantworten.

Wanderausstellung des Deutschen

Bundestages in Neustadt i.H.

9.- 13. Juli 2012

Liebe Leserinnen und Leser, herzlichmöchte ich Sie zur

Wanderausstellung desDeutschen Bundestags

einladen. Vom 09. bis 13. Juli könnenSie sich in der Filiale der VR BankOstholstein Nord in Neustadt i.H. beieinem Rundgang entlang der Ausstel-lungselemente über die Arbeit desDeutschen Bundestages informieren.

Vorbeischauen können Sie innerhalbder Öffnungszeiten der VR Bank. Ichfreue mich über Ihren Besuch!

VeranstaltungsortVR Bank Ostholstein Nord – Plön eGFiliale NeustadtAm Markt 14/1523730 Neustadt

Majestäten zu Besuch in Berlin

In Ostholstein ist die Zeit der Schüt-

zen- und Gildefeste. Vor wenigen

Tagen feierte unter anderen die ältes-

te Gilde Deutschlands, die St. Johan-

nes Toten- und Schützengilde von

1192 e.V. ihr 820. Gildenfest. Häufi-

ger Gast nicht nur in Oldenburg, son-

dern auch bei den vielen anderen

Schützengilden, ist der Bundestags-

abgeordnete Ingo Gädechens. Als

kleines Dankeschön für das ehren-

amtliche Engagement aller Gilden,

die regionale Verbundenheit und die

Traditionspflege, die in den Vereinen

gelebt wird, lud der CDU-Politiker

Gildekönige und Mandatsträger zu

einer dreitägigen Fahrt nach Berlin

ein. Gädechens, der selbst Anfang

Juni zum König seiner Fehmarner

Heimat-Gilde, der altehrwürdigen

Bürgercompagnie von 1494, wurde,

war überrascht von der Begeisterung

und der positiven Resonanz auf seine

Einladung. Neben vielen informati-

ven Programmpunkten war die Dis-

kussion mit Ingo Gädechens sowie

der anschließende Besuch der Kuppel

auf dem Reichstag der Höhepunkt der

Fahrt. In dem persönlichen Gespräch

streifte Gädechens nicht nur die

wahlkreisrelevanten Themen, son-

dern ging auch auf tagesaktuelle

Themen ein, die zurzeit in Berlin

diskutiert werden.