BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12166

20. Wahlperiode 24.06.14

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anjes Tjarks und Martin Bill (GRÜNE) vom 17.06.14

und Antwort des Senats

Betr.: Nachhaltigkeitsstrategie für Hamburger Groß-Events

Der Zukunftsrat Hamburg veröffentlichte im Dezember 2013 für 23 Hambur-ger Großveranstaltungen ein Nachhaltigkeits-Ranking anhand von 16 Nach-haltigkeitsindikatoren. Mangels quantifizierbarer Daten für alle Indikatoren beruhten die Vergleiche auf Erfahrungen, Schätzungen und Daten für Teilbe-reiche. In einem gut besuchten öffentlichen „Ratstreffen“ am 1. April 2014 führte der Zukunftsrat die Diskussion um eine Nachhaltigkeitsstrategie für Hamburger Groß-Events fort. Dabei wurden eine bessere Datenlage und vor allem eine größere Transparenz eingefordert.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise aufgrund von Auskünften der Hamburg Marketing GmbH wie folgt:

1. Verfolgt der Senat für die Hamburger Großveranstaltungen das Ziel, neben der ökonomischen auch ihre ökologische und soziale Nachhaltig-keit zu stärken?

a) Wenn ja: Hält der Senat dafür eine besondere Nachhaltigkeitsstra-tegie beziehungsweise ein konkretes Nachhaltigkeitskonzept für Groß-Veranstaltungen für erforderlich?

b) Wenn nein: Warum nicht?

Die zuständige Behörde verfolgt das Ziel, dass Großveranstaltungen in Hamburg nachhaltig durchgeführt werden. Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt hat dazu zwei unterschiedliche Leitfäden bereitgestellt:

- „Das Gleiche in Grün“ mit einem Schwerpunkt im ökologischen Bereich der Nach-haltigkeit (http://www.hamburg.de/green-capital/veranstaltungen/nofl/2847272/ leitfaden-green-events.html) und

- „Wir tun was wir können“ als Leitfaden der alle Säulen der Nachhaltigkeit einbe-zieht (http://www.hamburg.de/zukunftswochen/2464464/handreichung-veranstaltungsmanagement.html).

Beide Leitfäden stellen über entsprechende Checklisten einen Praxisbezug her.

2. Welche Daten erhält der Eventausschuss für die vier Indikatoren „Indu-zierte Gastronomie-, Hotellerie-, Einzelhandels- und Dienstleistungsum-sätze“, „Umweltschutz“, „Belastung für die Anlieger“ und „Sicherheit“ von den Veranstaltern in welcher Detailtiefe (Bitte nach Veranstaltern und Indikatoren aufschlüsseln)?

Drucksache 20/12166 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode

2

Die Daten zu den genannten Indikatoren werden über ein Onlineformular abgefragt. Neben dem einzigen quantitativen Indikator der erwarteten Besucherzahlen werden ausschließlich qualitative Daten in einer offenen Eingabe erfasst.

Indikator Abgefragte Daten Induzierte Gastronomie-, Hotelle-rie-, Einzelhandels- und Dienst-leistungsumsätze

Abfrage über indirekte Indikatoren wie Konzept-inhalte, Besucherzahlen und -herkunft sowie Veranstaltungsdauer

Umweltschutz Die Veranstalter werden um eine Beschreibung gebeten, ob über die vorgeschriebenen Maß-nahmen hinaus besondere Aktivitäten umge-setzt werden, die dem Umweltschutz dienen, z.B. Förderung des ÖPNV, Vermeidung von Verkehr und Lärm etc.

Belastung für die Anlieger Die Veranstalter werden um eine Beschreibung bezüglich voraussichtlich erforderlicher Absper-rungen öffentlicher Straßen und der damit vor-aussichtlich verbundenen Einschränkungen für den Straßenverkehr gebeten. Zusätzlich wer-den die indirekten Indikatoren „Umweltschutz“ und „Sicherheit“, sowie Konzeptinhalte, Besu-cherzahlen und Veranstaltungsdauer abgefragt.

Sicherheit Die Veranstalter werden um Informationen be-züglich der Notwendigkeit besonderer Sicher-heitsvorkehrungen gebeten, z.B. Einladung pro-minenter Teilnehmer, Besucherzahlen, sonstige spezifische Angebote für Feuerwerk etc.

3. Sind diese Angaben für die Veranstalter verpflichtend?

Ja.

4. Welches Gewicht haben insbesondere die ökologischen („Umwelt-schutz“) und sozialen (Anlieger, Sicherheit) Nachhaltigkeitsindikatoren für die Empfehlungsentscheidung des Eventausschusses?

Siehe Drs. 20/1891. Die dort genannten Kriterien sind alle gleichgewichtet.

5. Welche geplanten Maßnahmen zur Verringerung negativer Einflüsse haben welche Veranstalter für die Saison 2013 beschrieben?

Siehe Anlage.

6. Strebt der Senat eine stärkere Transparenz/Veröffentlichung der Anga-ben an, die die Veranstalter zur Erfüllung von Nachhaltigkeitsindikatoren und zu Maßnahmen zur Verringerung negativer Einflüsse machen?

Wenn nein, warum nicht?

Die Flächengeber orientieren sich bei der Transparenz im Genehmigungsverfahren an den gesetzlichen Vorgaben.

7. Legt die jeweilige flächenvergebende Bezirksverwaltung beziehungswei-se die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (für das Heiligen-geistfeld) für ihre Genehmigungspraxis Nachhaltigkeitskriterien zugrun-de?

a) Wenn ja: Welche sind dies?

b) Wenn nein: Warum nicht?

Veranstaltungen, die auf öffentlichen Wegen durchgeführt werden sollen, bedürfen einer Sondernutzungserlaubnis nach § 19 Absatz 1 Hamburgisches Wegegesetz (HWG). Sondernutzungserlaubnisse können nach § 19 Absatz 1 Satz 4 Nummer 3 HWG von der zuständigen Genehmigungsbehörde erteilt werden, wenn unter ande-rem die Umwelt oder Rechte der Anliegerinnen und Anlieger durch die Sondernutzung nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt werden. Die Flächengeber prüfen dabei unter

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode Drucksache 20/12166

3

anderem auch die Einhaltung der Vorgaben des Bundesimmissionsschutzgesetztes (BImSchG), insbesondere hinsichtlich von Lärmimmissionen sowie, bei Veranstaltun-gen, die der Versammlungsstättenverordnung unterliegen, die dort geregelten Voraussetzungen. Im Übrigen siehe Drs. 20/8584.

8. Prüft auch die Bezirksverwaltung für ihre Genehmigungspraxis die dem Eventausschuss vorgelegten Informationen der Veranstalter (Fragen 2. – 5.) oder fordert sie ihrerseits von den Antragstellern Angaben zu ökono-mischen, ökologischen und sozialen Nachhaltigkeitskriterien ähnlich denen des Eventausschusses?

Wenn nein: Warum nicht?

Die Bezirksverwaltung fordert gegebenenfalls eigenständig von den Veranstaltungs-organisationen jeweils aktuelle fachspezifische Vorlagen an. Im Übrigen siehe Antwort zu 7.

9. Wie verhält sich der Senat zu der Zielvorgabe einer verbindlichen Berücksichtigung von Anliegerbelangen und Nachhaltigkeitszielen bei der Veranstaltungsauswahl und -genehmigung (zum Beispiel nur an jedem zweiten Sommer-Wochenende Großveranstaltungen im Innen-stadtbereich (Bezirksamt Mitte) zu genehmigen und im Übrigen dezent-rale Veranstaltungsorte in anderen Stadtteilen anzubieten)?

Bei der Genehmigung werden alle Anträge auf die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben geprüft. Anliegerbelange werden durch die Vorgaben unter anderem des BImSchG und die auf einigen Plätzen im Innenstadtbereich festgelegte Maximalanzahl an Ver-anstaltungen berücksichtigt. Darüber hinaus besteht ein enger Austausch mit der Kommunalpolitik. Mit der frühzeitigen öffentlichen Diskussion in den Regionalaus-schüssen ist eine ausreichende Berücksichtigung von Anliegerbelangen und Nachhal-tigkeitszielen gewährleistet.

10. Welche gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen und untergesetzlichen Verwaltungsvorschriften begrenzen eine stärkere Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien bei der Genehmigung von Großveranstaltun-gen? Welche Vorschriften bedürften einer entsprechenden Ergänzung, um soziale und ökologische Belange bei der Flächenvergabe für Groß-veranstaltungen stärker zu berücksichtigen?

Aus den gesetzlichen Vorgaben des BImSchG heraus ergeben sich die Eingriffs-schwellen sowohl hinsichtlich der zulässigen wie der unzulässigen Immissionen. Im Übrigen siehe Antwort zu 11.

11. Beabsichtigt der Senat solche Änderungen und/oder Ergänzungen bestehender Vorschriften?

Wenn nein: Warum nicht?

Die für die Genehmigung von Veranstaltungen bestehenden Rechtsvorschriften wer-den als ausreichend angesehen.

12. Planen der Senat beziehungsweise die flächengebenden Behörden zur Organisation eines transparenten gesellschaftlichen Dialogs zum Thema „Nachhaltigkeitsstrategie für Hamburgs Groß-Events“ unter Teilnahme zivilgesellschaftlicher Akteure wie des Zukunftsrats Hamburg?

Wenn nein: Warum nicht?

Nein. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.

13. Werden den Bewerbern Informationen zu nachhaltigem Veranstaltungs-management (etwa der BSU Leitfaden Events: das Gleiche in Grün) in der Antragsphase zur Verfügung gestellt beziehungsweise werden diese von den zuständigen Stellen dazu beraten?

Die Flächengeber handhaben dieses einzelfallbezogen.

Anl

age

zu D

rs. 2

0/12

166

Seite

1 v

on 3

Übe

rsic

ht E

AH

_Ein

gere

icht

e Ve

rans

taltu

ngen

201

3

Tite

lVe

rans

talte

rge

nutz

te P

rem

ium

fläch

enAn

gabe

n de

s Ver

anst

alte

rs zu

r Ver

mei

dung

neg

ativ

er E

inflü

sse

Rad

io H

ambu

rg T

op 8

00

Ost

erm

egah

it-M

arat

hon

Mor

e M

arke

ting

Org

anisa

tion

und

Radi

oent

wic

klun

gs G

mbH

& C

o.KG

Was

serfl

äche

der

Bin

nena

lste

rE

s w

erde

n au

ssch

ließl

ich

Meh

rweg

artik

el e

inge

setz

t. E

s w

erde

n ke

ine

Flye

r ode

r ähn

liche

s ve

rteilt

.

34.D

euts

cher

Eva

ngel

isch

erK

irche

ntag

Ham

burg

201

334

. Deu

tsch

er E

vang

elisc

her

Kirc

hent

ag H

ambu

rg 2

013

e.V.

Hei

ligen

geis

tfeld

, Bin

nena

lste

r in

kl. a

ngre

nzen

de S

traße

n,

Was

serfl

äche

der

Bin

nena

lste

r, R

atha

usm

arkt

, Gän

sem

arkt

, M

agel

lan-

Terra

ssen

, Mar

co-

Pol

o-Te

rrass

en

Die

Ges

chäf

tsst

elle

und

das

zen

trale

s B

üro

des

Kirc

hent

ags

wer

den

von

eine

m

unab

häng

igen

Gut

acht

er z

ertif

izie

rt (E

MA

S).

Die

Ver

pfle

gung

von

Tei

lneh

men

den

und

Hel

fern

ist g

rößt

ente

ils ö

kofa

ir. D

as G

esch

irrko

nzep

t sie

ht e

in M

ehrw

egsy

stem

mit

Pfa

nd

vor (

auch

bei

m S

traße

nfes

t Abe

nd d

er B

egeg

nung

). N

ach

Mög

lichk

eit w

ird e

in K

ombi

ticke

t fü

r die

Nut

zung

des

ÖP

NV

s an

gebo

ten.

Der

Fah

rradv

erke

hr w

ird u

.a. d

urch

eig

enes

V

erle

ihsy

stem

gef

örde

rt.

Stre

et M

ag S

how

Ham

burg

, O

ldtim

erau

sste

llung

M

otor

Eve

nt G

mbH

Hei

ligen

geis

tfeld

Meh

rweg

gesc

hirr

bei d

er G

astro

nom

ie.

ELB

JAZZ

Fes

tival

ELBJ

AZZ

GmbH

Land

ungs

brüc

ken,

Mar

co-P

olo-

Terra

ssen

ELB

JAZZ

arb

eite

t in

den

mei

sten

Ber

eich

en d

er P

rodu

ktio

n m

it D

iens

tleis

tung

spar

tner

n,

die

sich

mit

ener

gies

pare

nden

und

em

issi

onsa

rmen

Dur

chfü

hrun

gen

befa

ssen

. Fas

t sä

mtli

che

Bel

euch

tung

von

ELB

JAZZ

ist s

chon

auf

LE

D u

mge

stel

lt

Sta

dtfe

st S

t.Geo

rgAH

OI E

vent

s Gm

bH &

Co.

KG

Es

wer

den

Meh

rweg

bech

er v

erw

ende

t.

smar

t bea

ch to

ur 2

013

spor

tsan

deve

nts.

GmbH

Rat

haus

mar

ktU

mw

eltfr

eund

liche

r Ein

satz

von

Get

ränk

ever

pack

unge

n.

100.

Als

ters

taffe

lHa

mbu

rger

Lei

chta

thle

tik V

erba

ndB

inne

nals

ter i

nkl.

angr

enze

nde

Stra

ßen,

Lan

dung

sbrü

cken

, Fi

schm

arkt

Es

wird

auf

rece

ycel

bare

Pro

dukt

e ge

acht

et.

HS

H N

ordb

ank

Run

201

3 in

der

H

afen

City

CJP

Ham

burg

Gm

bHM

agel

lan-

Terra

ssen

, Mar

co-

Pol

o-Te

rrass

enJe

der T

eiln

ehm

er e

rhäl

t ein

HV

V-T

ages

ticke

t für

Hin

- und

Rüc

kfah

rt im

Ges

amtb

erei

ch

inkl

. Nut

zung

von

Sch

nellb

usse

n.

Drucksache 20/12166 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode

4

Anl

age

zu D

rs. 2

0/12

166

Seite

2 v

on 3

Red

Bul

l Wak

e U

p H

ambu

rg

Haf

enci

ty 2

013

Red

Bull

Deut

schl

and

GmbH

Mag

ella

n-Te

rrass

enP

rodu

kte

des

Ver

anst

alte

rs w

erde

n ni

cht v

ersc

henk

t, so

nder

n si

nd g

egen

Pfa

nd a

n G

eträ

nkes

tänd

en z

u er

wer

ben,

so

dass

vor

Ort

kein

Mül

l ent

steh

t.

Sch

lage

rmov

e - E

in F

estiv

al d

er

Lieb

eHo

ssa-

Hoss

a Ve

rans

taltu

ngs-

gese

llsch

aft m

bHH

eilig

enge

istfe

ld,

Land

ungs

brüc

ken

Alle

get

ränk

egas

trono

mie

gepr

ägte

n S

tänd

e m

üsse

n al

le G

eträ

nke

in M

ehrw

egbe

cher

n in

klus

ive

Bep

fand

ung

auss

chen

ken.

Aus

Sic

herh

eits

grün

den

ist d

ie A

usga

be v

on

Gla

sfla

sche

n au

f den

Tru

cks

verb

oten

, so

dass

die

Get

ränk

e in

Bec

hern

aus

gege

ben

wer

den

müs

sen.

Cra

ft B

eer F

estiv

al H

ambu

rgAH

OI E

vent

s Gm

bH &

Co.

KG

Rat

haus

mar

ktE

s w

erde

n M

ehrw

egpr

oduk

te in

der

Gas

trono

mie

ver

wen

det.

28.S

tuttg

arte

r Wei

ndor

f zu

Gas

tin

Ham

burg

Pro

Stut

tgar

t e.V

.R

atha

usm

arkt

Da

kein

e so

gena

nnte

n Fa

stfo

odan

gebo

te v

ertri

eben

wer

den,

ent

fällt

das

ent

spre

chen

de

Res

tmül

lauf

kom

men

. Im

Lau

benb

etrie

b w

ird a

ussc

hlie

ßlic

h w

iede

rver

wen

dbar

es

Meh

rweg

gesc

hirr

eing

eset

zt. G

läse

r wer

den

im S

traße

nver

kauf

ver

pfan

det,

wod

urch

G

lasm

üll i

m P

ublik

umsb

erei

ch v

erhi

nder

t wird

. Der

Ver

anst

alte

r unt

ersa

gt la

ute

Inst

rum

ente

wie

Tro

mm

eln,

Sch

lagz

eug,

und

Bla

sins

trum

ente

sow

ie L

auts

prec

her,

Ver

stär

kera

nlag

en, R

adio

mus

ik u

nd M

usik

von

Ton

träge

rn.

Frei

luft

Kin

o R

atha

usm

arkt

Kine

mat

hek

Ham

burg

e.V

.R

atha

usm

arkt

Abf

alla

rme

Ver

anst

altu

ng d

urch

Ver

wen

dung

von

Meh

rweg

gesc

hirr.

Anr

eise

des

P

ublik

ums

wei

tgeh

end

mit

ÖP

NV

.

Wel

t- A

stra

-Tag

201

3V-

Wel

ten

Proj

ekta

gent

ur

Land

ungs

brüc

ken

Der

Ver

anst

alte

r arb

eite

t mit

sein

en T

echn

ikpa

rtner

lauf

end

an e

iner

zie

lgen

auen

B

esch

allu

ng d

er V

eran

stal

tung

sorte

s, z

.B. d

urch

den

Ein

satz

neu

este

r Box

ente

chni

k.

Zude

m w

ird b

ei d

er R

eihe

nfol

ge d

er B

ands

dar

auf W

ert g

eleg

t, da

ss d

ie B

and

im le

tzte

n Ze

itfen

ster

(22:

00 –

23:

30 U

hr),

nich

t der

dru

ckvo

llste

Auf

tritt

des

Abe

nds

ist.

Die

G

rünf

läch

en (H

änge

) wer

den

für d

ie B

esuc

her a

us S

iche

rhei

ts- u

nd

Um

wel

tsch

utzm

aßna

hmen

ges

perrt

.

Chr

isto

pher

Stre

et D

ay 2

013

AHO

I Eve

nts G

mbH

& C

o. K

GB

inne

nals

ter i

nkl.

angr

enze

nder

S

traße

nE

s w

erde

n M

ehrw

egbe

cher

gen

utzt

.

SU

P W

orld

Cup

Ham

burg

201

3AC

T AG

ENCY

Gm

bHM

agel

lan-

Terra

ssen

Ver

wen

dung

von

Meh

rweg

gesc

hirr

im G

astro

-Ber

eich

. Ein

satz

von

Ele

ktro

fahr

zeug

en b

ei

der V

erso

rgun

g. S

huttl

eser

vice

für A

ktiv

e zu

r Ver

mei

dung

von

Eig

enan

reis

en.

Mat

eria

llage

rung

und

Ang

ebot

zur

Nut

zung

von

vor

hand

enen

Spo

rtger

äten

zur

E

rleic

hter

ung

der A

nrei

se m

it Ö

ffent

liche

n V

erke

hrsm

ittel

n.

5.H

ambu

rger

Klim

awoc

he 2

013

ALDE

BARA

N M

arin

e Re

sear

ch&

Bro

adca

stB

inne

nals

ter i

nkl.

angr

enze

nder

S

traße

nU

.a. E

insa

tz z

ahlre

iche

r Pho

tovo

ltaik

anla

gen,

um

um

wel

tsch

onen

d ei

nen

Teil

der

Ver

anst

altu

ng d

urch

Son

nene

nerg

ie z

u sp

eise

n.

Als

terv

ergn

ügen

Alst

er G

bR (

uba

gmbh

& R

SW

Vera

nsta

ltung

s Gm

bH)

Bin

nena

lste

r ink

l. an

gren

zend

er

Stra

ßen

und

Was

serfl

äche

Ver

wen

dung

von

"grü

nem

Stro

m" (

in 2

012

wur

den

bere

its 5

0.00

0kW

h Ö

kost

rom

aus

rein

er

neue

rbar

en E

nerg

iequ

elle

n ge

nutz

t). V

erw

endu

ng v

on M

ehrw

egge

schi

rr

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode Drucksache 20/12166

5

Anl

age

zu D

rs. 2

0/12

166

Seite

3 v

on 3

25.R

ocks

pekt

akel

201

3Bü

ro S

chöl

erm

ann

GbR

Rat

haus

mar

ktA

ussc

hlie

ßlic

he V

erw

endu

ng v

on M

ehrw

egge

schi

rr.

E.O

N H

anse

Als

terC

upBe

hörd

e fü

r Inn

eres

und

Spo

rtB

inne

nals

ter i

nkl.

angr

enze

nder

S

traße

n un

d W

asse

rfläc

heA

n de

n G

eträ

nkes

tänd

en w

ird a

ussc

hlie

ßlic

h in

Meh

rweg

bech

ern

ausg

esch

änkt

.

Ham

burg

er T

heat

erna

cht 2

013

Infe

rno

Even

ts G

mbH

& C

o.KG

Bin

nena

lste

r ink

l. an

gren

zend

er

Stra

ßen

Tick

et d

er T

heat

erna

cht e

nthä

lt Fa

hrka

rte fü

r den

öffe

ntlic

hen

Nah

verk

ehr,

Buc

hung

von

S

huttl

ebus

sen,

som

it V

erm

eidu

ng v

on E

inze

lanf

ahrte

n de

r Bes

uche

r, G

astro

nom

ie a

rbei

tet

mit

wie

der v

erw

endb

arem

Ges

chirr

, Dru

cker

ei d

ruck

t klim

aneu

tral.

Roc

k Th

e S

quar

eHR

C Ha

mbu

rger

Roc

kcaf

e Gm

bHLa

ndun

gsbr

ücke

nE

s w

erde

n M

ehrw

egpr

oduk

te e

inge

setz

t.

Ree

perb

ahn

Fest

ival

Reep

erba

hn F

estiv

al G

bRH

eilig

enge

istfe

ld, F

isch

mar

ktE

intri

ttska

rten

für d

as F

estiv

al in

klud

iere

n di

e N

utzu

ng d

er ö

ffent

liche

n V

erke

hrsm

ittel

des

H

VV

.

His

toris

cher

Wei

hnac

htsm

arkt

au

f dem

Ham

burg

er

Rat

haus

mar

kt

Ronc

alli

Mar

kt G

mbH

Rat

haus

mar

ktV

erw

endu

ng v

on E

nerg

iesp

ar-L

ED

's in

Lic

hter

kette

n, M

ülltr

ennu

ng

Drucksache 20/12166 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode

6