BÜRGERSCHAFT 21/12482 Drucksache · Arbeitsmarktintegration von unter 1.000 Flüchtlingen abbildet. Doch wie viele der über 54.000 in Hamburg lebenden Flüchtlinge bereits in den

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1248221. Wahlperiode 24.04.18

Große Anfrage

der Abgeordneten Franziska Grunwaldt, Karl-Heiz Warnholz, Dr. Jens Wolf, Jörg Hamann, Wolfhard Ploog (CDU) und Fraktion vom 28.03.18

und Antwort des Senats

Betr.: Damit die Integration gelingt – Nutzt der rot-grüne Senat tatsächlich alle Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge? (II)

Jobcenter und Arbeitsagentur betreuten Ende Januar 2018 insgesamt 1.417 ehemals von W.I.R registrierte Kunden. Bei den kommunalen Dienstleistern in W.I.R direkt waren insgesamt 1.871 Flüchtlinge in der Betreuung (Drs. 21/11934). Online ist unter hamburg.de nur der letzte Vermittlungssachstand zum 31. Dezember 2016 einsehbar, der aber auch nur die Entwicklung der Arbeitsmarktintegration von unter 1.000 Flüchtlingen abbildet. Doch wie viele der über 54.000 in Hamburg lebenden Flüchtlinge bereits in den Arbeitsmarkt integriert worden sind, wie viele in jeweils welchen Maßnahmen sind, wie vie-le in der Warteschleife feststecken und wie viele arbeitslos sind, das ist nur mühsam durch regelmäßige Abfragen in Erfahrung zu bringen. Rot-Grün hat in der Bürgerschaft die Forderung der CDU-Fraktion nach einem halbjährli-chen Bericht aller Beteiligten über den Fortschritt der Arbeitsmarktmaßnah-men für Flüchtlinge bereits mehrfach abgelehnt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

Seit Herbst 2015 betreiben die Agentur für Arbeit Hamburg, das Jobcenter team.arbeit.hamburg und die BASFI das Vorhaben W.I.R – work and integration for refugees. Die BASFI hat dazu wiederholt ausführlich berichtet. Siehe hierzu Drs. 21/10523.

Das Ziel, Geflüchtete in Arbeit oder Ausbildung auf dem Hamburger Arbeitsmarkt zu bringen, gelingt. Die Beratungen bei W.I.R und die Nutzung der von den Partnern des Vorhabens W.I.R entwickelten und umgesetzten Maßnahmen und Initiativen haben dazu ihren Teil beigetragen.

Mit Stand September 2017 (aktuell vorliegende Daten) waren 9.256 Personen aus den acht Hauptasylherkunftsländern in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Das entspricht einem Zuwachs von 2.742 oder rund 44 Prozent gegenüber dem Vor-jahr.

Die gelingende arbeitsmarktliche Integration zeigt sich auch in den zunehmenden Abgängen Geflüchteter aus der Arbeitslosigkeit. Im Jahresverlauf 2017 konnten 3.035 Geflüchtete ihre Arbeitslosigkeit beenden; das waren 1.240 oder rund 70 Prozent mehr als noch 2016. Dieser positive Trend setzt sich auch in den ersten Monaten des Jahres 2018 fort.

Abbildung 1: Abgang von Geflüchteten aus den acht Hauptasylherkunftsländern aus Arbeitslosigkeit in Beschäftigung, Ausbildung und Selbständigkeit in Hamburg (2016, 2017 und 2018)

Drucksache 21/12482 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

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Den Erfolg des Beratungsprozesses bei W.I.R belegt insbesondere auch die systema-tische Auswertung der Integrationsfortschritte von rund 1.000 Geflüchteten, die von Oktober 2015 bis April 2016 zu W.I.R eingesteuert wurden. Bis Ende Dezember 2017 konnten im Verlauf des Beratungsprozesses 720 Vermittlungen in Praktika, Ausbil-dung oder Beschäftigung erreicht werden:

Tabelle 1: Aufgenommene Beschäftigungsverhältnisse im Zeitablauf

Stichprobe Arbeit Ausbil-dung

Selbstän-digkeit

Prakti-kum

Gesamt Anteil

Apr. 2016

1.068 9 3 1 17 29 2,7 %

Sep. 2016

1.011 64 9 2 42 115 11,4 %

Dez. 2016

995 89 16 2 82 187 18,8 %

Jun. 2017

981 226 23 3 167 416 42,4 %

Dez. 2017

981 415 43 3 262 720 73,4 %

Sowohl die Daten über den gesamten Hamburger Arbeitsmarkt als auch die Daten über die Vermittlungserfolge einer ausgewählten Gruppe von Geflüchteten, die im Vorhaben W.I.R betreut wurden, zeigen, dass Geflüchtete durch die Nutzung ent-sprechender Beratungs- und Qualifizierungsangebote (Integrations- und Sprach-kurse, berufsfachliche Kompetenzerfassung, berufliche Qualifizierung) immer bes-sere Integrationschancen erwerben, die dann auch zu tatsächlichen Integrationen in Beschäftigung oder Ausbildung führen. Die qualifizierte Beratung Geflüchteter hat damit einen unmittelbaren positiven Effekt auf den Integrationserfolg. Die Part-ner von W.I.R haben an diesen Prozessen aktiv mitgewirkt.

Zwischenzeitlich wurden rund 4.500 Personen in W.I.R zur Beratung eingesteuert. In W.I.R am Standort Millerntorplatz sind im Monat durchschnittlich rund 1.300 Geflüchtete in aktiver Betreuung; ein knappes Fünftel davon sind Frauen.

Die schnelle und nachhaltige Integration von Schutzsuchenden sowie geduldeten und anerkannten Flüchtlingen in Ausbildung sowie in sozialversicherungspflichtige oder auch selbstständige Erwerbstätigkeit haben nach wie vor eine hohe Priorität.

Strategisch wird das Projekt W.I.R aktuell noch stärker darauf ausgerichtet, das seit 2017 etablierte System der frühzeitigen regelhaften Kompetenzerhebung und

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/12482

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Arbeitsmarktorientierung – in das auch unversorgte, schon länger aufhältige Geflüch-tete gezielt einbezogen werden – dafür zu nutzen, bedarfsorientiert in berufliche Quali-fizierungen einzusteuern und die Vermittlungen in Beschäftigung oder Ausbildung über den Unternehmensservice von W.I.R zu forcieren.

Im Bereich der sprachfördernden und berufsintegrierenden Maßnahmen hat sich der Senat dafür eingesetzt, die Wartezeiten bei den Integrationskursen zu verkürzen. Das hierzu unter anderem in Hamburg getestete Pilotprojekt des Bundesamtes für Migrati-on und Flüchtlinge (BAMF) hat dazu beigetragen, dass die Dauer von der Erteilung einer Berechtigung bis zum Kursbeginn im Vergleich zum früheren Verfahren fast halbiert werden konnte (siehe Drs. 21/10523). Dieser Ansatz soll bis Ende des Jahres bundesweit eingeführt werden. Darüber hinaus hat das BAMF auf entsprechende Initiative der Länder, so auch des Senats, auf Bund-Länderebene eine Reihe weiterer Steuerungsmaßnahmen ergriffen, um die Qualität der Integrationskurse zu verbes-sern. Hierzu zählt unter anderem die Einführung einer sozialpädagogischen Betreu-ung in den Kursen. Zudem ist eine Evaluierung von Effektivität und Effizienz der Inte-grationskurse geplant. Bei den im Jahr 2016 gestarteten Berufssprachkursen des BAMF ist 2017 ein Ausbau gelungen. Die Berufssprachkurse schließen an die Integra-tionskurse an, dienen der Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt und füh-ren von A2 bis zum Niveau C1. Nachfrage und Angebot werden regelmäßig zwischen BAMF, der Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter team arbeit hamburg und Trägern ermittelt, die Bedarfsdeckung erreicht in Hamburg eine besonders hohe Erfolgsquote. Auch die Kooperation mit Ehrenamtlichen über das Dialogforum „Ausbildung und Arbeit“ des Forum Flüchtlingshilfe und verschiedene über den Integrationsfonds der Hamburgischen Bürgerschaft finanzierte Arbeitsmarktprojekte unterstützen die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten.

Zur Thematik Flucht/Asyl im „Migrationsmonitor Arbeitsmarkt“ wertet der Statistik-Service der BA die Prozess- und Strukturkennzahlen auf Länderebene aus:

Arbeitsmarkt-im-Ueberblick-Personen-im-Kontext-von-Fluchtmigration

Nähere Informationen finden sich im folgenden Link:

https://statistik.arbeitsagentur.de/nn_1176754/Statischer-Content/Rubriken/ Arbeitsmarkt-im-Ueberblick/Personen-im-Kontext-von-Fluchtmigration.html.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA), Jobcenter team.arbeit.hamburg (Jobcen-ter), Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) bzw. Hamburger Institut für Berufli-che Bildung (HIBB), Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV), Behörde für Inneres und Sport (BIS), des BAMF und des Flüchtlingszentrums Hamburg wie folgt:

Arbeitsmarkt und arbeitsmarkpolitische Maßnahmen:

1. Im März 2017 waren 7.282 Personen aus den acht nicht europäischen Haupt-Asylherkunftsländern sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Wie viele sozialversicherungspflichtige Personen aus den acht nicht europäi-schen Haupt-Asylherkunftsländern gab es im März 2018?

Siehe Vorbemerkung.

2. Wie viele Flüchtlinge leben derzeit in Hamburg? Wie viele davon insge-samt im erwerbsfähigen Alter und bei welcher Altersstruktur? Wie viele davon sind männlich, wie viele weiblich?

Derzeit leben 54.511 Personen in Hamburg, die unter die Definition „Flüchtling“ (siehe Drs. 21/131) fallen. Davon sind 34.047 Personen männlich und 20.388 Personen weiblich (76 Fälle ohne Angabe). Eine Korrelierung der Angaben zu Alter und Geschlecht ist aus den Statistiken des Ausländerzentralregisters (AZR) nicht möglich. Die Altersstruktur, entsprechend der im AZR abgebildeten Altersgruppen, ist der fol-genden Übersicht zu entnehmen.


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Altersgruppe (von ... bis unter ...) Personen 18 – 25 9.932 25 – 35 12.166 35 – 45 7.571 45 – 55 5.135 55 – 65 3.511

(Quelle: BIS, AZR, Stand 31.03.2018)

3. Im Januar 2018 waren laut Drs. 21/11934 19.580 Personen im Kontext von Fluchtmigration arbeitssuchend gemeldet, davon waren 6.912 arbeitslos gemeldet. Wie viele Flüchtlinge waren in Hamburg in den Rechtskreisen des Sozialgesetzbuches (SGB) II und III im März 2018 arbeitssuchend, davon wie viele in sprach- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, wie viele waren arbeitslos?

4. Wie viele Zugänge bei den Flüchtlingen für beide Rechtskreise (jeweils und insgesamt) waren im Jahr 2018 bisher zu verzeichnen?

5. Wie viele Abgänge aus beiden Rechtskreisen (jeweils und insgesamt) waren in diesem Jahr bisher aus der Arbeitslosigkeit in die Erwerbstätig-keit zu verzeichnen? Wie viele davon in den ersten Arbeitsmarkt? Wie viele in Ausbildung?

Vonseiten des Statistik-Service der Bundesagentur für Arbeit erfolgt eine monatliche, öffentlich zugängliche Auswertung, Link dazu siehe Vorbemerkung.

6. Wie viele Flüchtlinge haben im Jahr 2017 eine Ausbildung begonnen? Wie viele davon in einer betrieblichen, wie viele in einer geförderten? Wie viele Auflösungen von Ausbildungsverhältnissen gab es? Sind dem Senat die jeweiligen Gründe hierfür bekannt? Bitte nach Branchen auf-schlüsseln.

Insgesamt haben 738 junge Menschen aus den acht Asylherkunftsländern Afghanis-tan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien im Schuljahr 2017/2018 eine Ausbildung begonnen, davon 692 (siehe unten stehende Übersicht) eine betrieb-liche und 46 eine geförderte. Im Bereich der geförderten Ausbildung befanden sich 13 junge Menschen mit Fluchthintergrund im Hamburger Ausbildungsprogramm und 33 Jugendliche waren in Ausbildung bei der Jugendberufshilfe. Das Merkmal „Flüchtling“ oder Informationen zum Fluchthintergrund werden – anders als im Statistikangebot der Bundesagentur für Arbeit (siehe Vorbemerkung und Frage 6.) – in der amtlichen Schulstatistik nicht erfasst und stehen daher für die Schülerinnen und Schüler in der betrieblichen Ausbildung nicht zur Verfügung.

Anzahl der Anfängerinnen und Anfänger einer betrieblichen Aus-bildung mit Staatsangehörigkeit Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia oder Syrien nach Branchen

Branche Anzahl Anfängerin-nen und Anfänger

Land-, Forst- und Tierwirtschaft und Garten-bau

5

Rohstoffgewinnung, Produktion und Ferti-gung

159

Bau, Architektur, Vermessung und Gebäu-detechnik

77

Naturwissenschaft, Geografie und Informatik 27 Verkehr, Logistik, Schutz und Sicherheit 64 Kaufmännische Dienstleistungen, Waren-handel, Vertrieb, Hotel und Tourismus

164

Unternehmensorganisation, Buchhaltung, Recht und Verwaltung

36

Gesundheit, Soziales, Lehre und Erziehung 151 Sprach-, Literatur-, Geistes-, Gesellschafts- und Wirtschaftswissenschaften, Medien,

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Kunst, Kultur und Gestaltung Gesamt 692 (Quelle: BSB, Schuljahresstatistik 2017) Weitere 46 Anfängerinnen und Anfänger mit einer der oben genannten Staats-angehörigkeiten haben eine geförderte Ausbildung begonnen (siehe oben).

Die Anzahl von Auflösungen betrieblicher Ausbildungsverhältnisse für das Schuljahr 2017/2018 liegt erst mit der Schuljahresstatistik der BSB 2018 vor. Informationen zu Gründen für die Auflösung von Ausbildungsverhältnissen werden in der amtlichen Statistik nicht erfasst. Im Bereich der geförderten Ausbildung gab es in keinem Pro-gramm Vertragsauflösungen.

7. Ende November 2017 absolvierten 860 Flüchtlinge eine betriebliche Ausbildung. Wie viele Flüchtlinge sind mit Stand März 2018 insgesamt in Ausbildung? Wie viele davon in einer betrieblichen, wie viele davon in einer geförderten? Wie viele Auflösungen von Ausbildungsverhältnissen gab es? Sind dem Senat die jeweiligen Gründe hierfür bekannt? Bitte nach Branchen aufschlüsseln.

Die Schuljahresstatistik wird regelmäßig im Herbst erhoben, zuletzt im September 2017, sodass für 2018 noch keine Daten vorliegen.

Bei der Zahl 860 handelt es sich um eine Angabe der Handels- und Handwerkskam-mer (Stand: November 2017), die sich auf Personen mit Fluchthintergrund bezieht, die eine betriebliche Ausbildung absolvieren, sich also im ersten, zweiten oder dritten Ausbildungsjahr befinden (nicht Anfängerinnen und Anfänger).

Im Übrigen siehe zu betrieblicher und geförderter Ausbildung Antwort zu 6.

8. Wie viele Eintritte in Integrationskurse von Personen mit Fluchthinter-grund hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dem Senat für das Jahr 2017 und bisher im Jahr 2018 gemeldet? Wie viele der Teilnehmer sind männlich, wie viele weiblich?

Im Jahr 2017 hat das BAMF insgesamt 17.032 neue Kurseintritte (Stand: Januar 2018) und 2018 703 Kurseintritte in Integrationskurse für Hamburg verzeichnet (Stand vom 13. März 2018). Ergänzend wurde darauf hingewiesen, dass die Ist-Zahlen vor-läufig sind und sich durch laufende Nacherfassungen rückwirkend noch verändern können. Diese Daten beziehen sich auf sämtliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Integrationskursen. Zur Anzahl der Personen mit Fluchthintergrund und nach Geschlecht hat das BAMF auf entsprechende Nachfrage keine Angaben gemacht.

9. Wie viele Kurseintritte von länderfinanzierter Sprachförderung gab es insgesamt im Jahr 2017 und wie viele Plätze sind für das Jahr 2018 geplant?

Im Jahr 2017 hat das Flüchtlingszentrum Hamburg im Rahmen des Landespro-gramms „Deutschkurse für Flüchtlinge“ Teilnahmeberechtigungen für 992 Personen erteilt (2016: 2.391). Hauptgrund für die gesunkene Anzahl der erteilten Teilnahmebe-richtigungen sind die zurückgegangenen Flüchtlingszahlen. Im Jahr 2018 können plangemäß bis zu 2.400 Kursplätze vergeben werden. Dies entspricht einer Teilneh-merzahl von bis zu 1.200 Personen, da der Besuch von bis zu zwei Kursen je Teil-nehmer möglich ist. Eine flexible Anpassung an sich verändernde Bedarfe ist unterjäh-rig möglich.

10. Wie viele Kurseintritte in Berufssprachkurse gab es insgesamt im Jahr 2017 und wie viele davon von Flüchtlingen? Wie viele Plätze sind für das Jahr 2018 geplant, wie viele davon wurden bereits belegt?

Im Jahr 2017 wurden in Hamburg 5.938 Kurseintritte (Stand: 6.4.2018) in Berufs-sprachkurse verzeichnet, darunter 462 (7,7 Prozent) für Personen mit einer Aufent-haltsgestattung.

Für 2018 wird mit insgesamt rund 7.800 Kurseintritten für Hamburg gerechnet, wobei im Rahmen der quartalsweisen Planungsgespräche das Angebot bedarfsgerecht angepasst werden kann. 180 Personen haben bereits mit einem Kurs begonnen.


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11. Wie viele Personen mit Fluchthintergrund haben im Jahr 2017 insgesamt an Maßnahmen der Berufsorientierung teilgenommen und wie hoch ist das dahinter stehende Budget? Wie viele davon sind männlich, wie viele weiblich? Welche Maßnahmen waren es jeweils?

Die Berufliche Orientierung in den Regelklassen an den Stadtteilschulen und Gymna-sien erfolgt systematisch ab Jahrgangsstufe 8 in Zusammenarbeit mit den Mitarbeite-rinnen und Mitarbeitern der Jugendberufsagentur. Neu zugewanderte Jugendliche, die nach dem Besuch einer Internationalen Vorbereitungsklasse (IVK) in eine Regelklasse wechseln, nehmen wie alle anderen Schülerinnen und Schüler an den schulischen Angeboten zur Beruflichen Orientierung teil.

Zur Stärkung der Beruflichen Orientierung wurden Maßnahmen in der Vereinbarung zur Durchführung der Initiative „Abschluss und Anschluss – Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss“ aufgenommen. Im Rahmen dieser Vereinbarung stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung für Maßnahmen zur Beruflichen Orien-tierung Hamburg für das Haushaltsjahr 2018 einen Betrag bis zu einer Höhe von 2.305.000 Euro zur Verfügung.

In den IVK-Abschlussklassen ESA (erster allgemeinbildender Schulabschluss) bezie-hungsweise MSA (mittlerer Schulabschluss) nehmen Schülerinnen und Schüler zudem seit dem Schuljahr 2016/2017 an sprach- und kultursensibel gestalteten spezi-ellen Varianten der Module „Zukunft!Jetzt“ und „Werkstatttage 8“ teil.

Diese werden durch die BOSO-Servicestelle aus dem Bildungskettenprogramm des Bundes sowie aus Mitteln der Agentur für Arbeit (Vertiefte Berufsorientierung Sozial-gesetzbuch III (48)) angeboten. Die Module stehen grundsätzlich allen Schülerinnen und Schülern offen, jedoch werden Schülerinnen und Schüler aus IVK-Klassen im Modul „Zukunft!Jetzt“ und „Werkstatttage 8“ separat erfasst. Im Jahr 2017 nahmen 493 IVK-Schülerinnen und Schüler am Modul „Zukunft!Jetzt“ sowie 512 IVK-Schüler-innen und Schüler am Modul „Hamburger Werkstatttage8“ teil. Die Kosten betrugen 2017 für das Modul „Zukunft! Jetzt“ 60.927,22 Euro und für das Modul „Werkstatttage 8“ 95.793,44 Euro.

Ein weiteres Angebot im Bereich IVK ist das Projekt „Integration durch betriebliche Erfahrung - IBE“. Mit Unterstützung der WÜBBEN STIFTUNG gGMBH wird seit dem 1. August 2015 erprobt, wie man neu zugewanderten Jugendlichen ein praxisnahes Bildungsangebot machen kann, das ihnen handlungs- und kontextbezogen ermög-licht, die deutsche Sprache und den ersten allgemeinbildenden Schulabschluss zu erwerben.

Im Rahmen einer Fördervereinbarung mit der WÜBBEN STIFTUNG wurden als Gesamt-Budget bis 31. Juli 2018 zusätzlich zum Regel-Unterrichtsangebot 613.766 Euro zur Verfügung gestellt (http://daten.transparenz.hamburg.de/ Dataport.HmbTG.ZS.Webservice.GetRessource100/GetRessource100.svc/4d266406-1d52-40fd-96aa-329073d5dfd9/Akte_103-01.00_02.pdf).

Die Finanzierung erfolgt aus dem Eingliederungstitel von Agentur für Arbeit Hamburg im Rahmen der zur Verfügung stehenden Finanzmittel für arbeitsmarktpolitische Instrumente (zum Beispiel FbW, WeGebAU, AVGS-MAT).

Im Übrigen sind berufsorientierende Inhalte auch Gegenstand der Ausbildungsvorbe-reitung für Migranten (siehe Antwort zu 16.).

Siehe auch Anlage 1.

12. Welches Budget ist für das Jahr 2018 für Maßnahmen der Berufsorien-tierung vorgesehen? Welche Maßnahmen mit jeweils wie vielen Plätzen stehen dahinter und wie viele Flüchtlinge nehmen mit Stand Ende März 2018 bereits an welchen dieser Maßnahmen teil?

Maßnahmeangebote richten sich nach individuellen Bedarfen des Kunden beim Akti-vierungs-und-Vermittlungsgutschein – Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gemäß § 45 SGB III bei einem Träger (AVGS-MAT) ohne Platzkontin-gente. Als eingekaufte Maßnahme gibt es BASIC. Die Besetzung erfolgt laufend. Eine Aussage zu erfolgten Eintritten ist erst mit Ablauf der Maßnahme möglich. Die Finan-


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zierung erfolgt aus dem Eingliederungstitel von Agentur für Arbeit Hamburg im Rah-men der zur Verfügung stehenden Finanzmittel für arbeitsmarktpolitische Instrumente (zum Beispiel FbW, WeGebAU, AVGS-MAT).

BASIC ist eine nach § 45 SGB III eingekaufte Maßnahme beim Träger und hat das Ziel der Kompetenzfeststellung für unter und über 25-jährige Personen mit einer Gestattung oder Duldung und Arbeitsmarktzugang. Ziel ist es, mit der Kompetenzfest-stellung eine Einschätzung zu den notwendigen weiteren Integrationsfortschritten auf dem Weg in Arbeit und Ausbildung zu erhalten. Die Länge ist individuell von zwei bis zwölf Wochen festlegbar und beinhaltet unter anderem eine Potenzialanalyse, PC-Führerschein, Sprachstandfeststellung, Information zum Arbeits- und Ausbildungs-markt, Praktikaanteile und die Festlegung des Zielberufes. Sie kann auch eine berufs-fachsprachliche Förderung beinhalten.

Für schulpflichtige Jugendliche sind im Haushaltsjahr 2018 für das Modul „Zukunft jetzt“ für insgesamt bis zu circa 630 Schülerinnen und Schüler Mittel in Höhe von circa 46.000 Euro eingeplant und für das Modul „Hamburger Werkstatttage für circa 680 Schülerinnen und Schüler Mittel in Höhe von circa 75.000 Euro. Eine aussagefähige Teilnahmestatistik kann erst zum Schuljahresende erstellt werden.

13. Wie viele Personen mit Fluchthintergrund haben im Jahr 2017 insgesamt an Kompetenzfeststellungs- und Anerkennungsverfahren bei jeweils welchen Trägern teilgenommen? Wie viele davon sind männlich, wie vie-le weiblich?

Hinsichtlich der Anerkennungsverfahren siehe Drs. 21/10523.

Im Übrigen siehe Antwort zu 11. und Anlage 1.

14. Wie viele Plätze im Kompetenzfeststellungs- und Anerkennungsverfah-ren sind für das Jahr 2018 bei jeweils welchen Trägern vorgesehen und wie viele davon sind bereits besetzt?

Die Kompetenzfeststellungsverfahren für die Kundinnen und Kunden der Agentur für Arbeit richten sich nach den individuellen Bedarfen. Eine Kontingentierung erfolgt nicht. Kompetenzfeststellungen erfolgen beispielsweise durch die Ausgabe von Akti-vierungs- und Vermittlungsgutscheinen für Maßnahmen bei einem Träger (AVGS_MAT) oder der Teilnahme an der Maßnahme BASIC.

Vergleiche hierzu auch Antwort zu 12. Im Übrigen siehe Antwort zu 11. und Anlage 1.

Hinsichtlich der Anerkennungsverfahren siehe Drs. 21/10523.

15. In der Drs. 21/10523 verwies der Senat bei der Kompetenzfeststellung auf KompAS. In einer Pressemitteilung vom 9. Februar 2018 verwies die Handelskammer aber auf eine gemeinsame Kompetenzfeststellung von Handelskammer, Sozialbehörde, Agentur für Arbeit und Jobcenter, wobei es sich um etwas anders als KompAS zu handeln scheint.

a) Wo ist der Unterschied?

KompAS ist eine Vertragsmaßnahme zur Kompetenzfeststellung parallel zu einem Integrationskurs (Sprachförderung).

Darüber hinaus finden auch Kompetenzfeststellungen im Rahmen der AVGS-MAT Förderung gemäß 16 Absatz 1 SGB II i.V.m. § 45 SGB III statt. Die angesprochenen Kompetenzfeststellungen finden in Kooperation mit der Handelskammer und der Handwerkskammer statt, zum Beispiel in den Bereichen Gastronomie, Lager/Logistik und Handwerk.

b) Wie viele Plätze in welchen Branchen standen im Jahr 2016, 2017 und 2018 für jeweils welche Branchen und insgesamt zur Verfügung und wie viele davon waren jeweils besetzt?

Eine Auswertung der angebotenen Maßnahmen nach Branchen ist mit den zur Verfü-gung stehenden Systemen für laufende Maßnahmen nicht möglich; im Übrigen erfol-gen ständige Nachbesetzungen und Neuzuweisungen. Kontigentierungen finden nicht statt.


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Seit 2016 erfolgt eine Kompetenzfeststellung im angefragten Kontext für den Bereich „Hotel/Gaststätten“ (HoGa) und wurde in 2017 um die Bereiche „Lager/Logistik“ und in 2018 im Handwerk durch die Gewerke Bäckerhandwerk, Bauhandwerk, Kfz-Handwerk, Metallhandwerk, Tischlerhandwerk und Sanitär-/Heizungshandwerk ergänzt.

Eintritte in die genannten Kompetenzfeststellungen können der folgenden Aufstellung entnommen werden.

Quelle: Jobcenter

c) Wie erfolgte durch wen die Finanzierung in jeweils welcher Höhe?

Für Geflüchtete im Rechtskreis des SGB III erfolgt die Finanzierung durch das Verfah-ren AVGS-MAT und wurde individuell pro Teilnehmer durch die Agentur für Arbeit finanziert.

Für Geflüchtete im Rechtskreis des SGB II erfolgte die Finanzierung ebenfalls durch das Verfahren AVGS-MAT und wurde individuell pro Teilnehmer durch Jobcenter finanziert. Aus Gründen der Wettbewerbsneutralität können keine Angaben zur Mittel-höhe gemacht werden.

16. Wie viele Personen mit Fluchthintergrund haben im Jahr 2017 insgesamt und bisher im Jahr 2018 an Maßnahmen zur Ausbildungsvorbereitung teilgenommen? Welcher Art sind diese Maßnahmen und wie viele davon endeten in einem Ausbildungsverhältnis?

An berufsbildenden Schulen besuchten im Schuljahr 2017/2018 2.319 Personen die Ausbildungsvorbereitung für Migranten (AvM-Dual), davon 1.707 männlich und 612 weiblich. In diesem Bildungsgang befinden sich überwiegend Schülerinnen und Schü-ler mit Fluchthintergrund. Die Schuljahresstatistik wird regelmäßig im Herbst erhoben, zuletzt im September 2017, sodass für 2018 noch keine Daten zu Übergängen in Ausbildung vorliegen. Von den 692 Anfängerinnen und Anfängern in betrieblicher Ausbildung im Jahr 2017 aus den acht Asylherkunftsländern (siehe Antwort zu 6.) hatten 133 zuvor einen Bildungsgang der Berufsvorbereitungsschule besucht.

Im Übrigen siehe Anlage 1.

17. W.I.R, Jobcenter, JBA und Agentur für Arbeit sind alle bei der Vermitt-lung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt beteiligt. Gibt es hinsichtlich der folgenden Fragen Änderungen gegenüber Drs. 21/10523?

a) Wer von den Genannten ist derzeit mit wie vielen Mitarbeitern/VZÄ mit welchen Aufgaben im Ankunftszentrum in Meiendorf vertreten?

Eintritte 2016 Eintritte 2017 Eintritte 2018Kompetenzfeststellung in Gastronomie/Hotellerie für Flüchtlinge:Einführung, Ausbildungs- und Arbeitsmarkt; Berufsbilder; Eignungsfeststellung Küche, Service, Housekeeping; anschließende trägerinterne Prüfung unter Beteiligung der Handelskammer

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Kompetenzfeststellung Logistik für Schutzsuchende: Lageraufgaben; räumliches Denken; Kommissionieren;Ladungssicherung und Verpackung; zählen, messen, wiegen; Führen von Flurfahrzeugen; Umgang mit technischem Gerät;Umgang mit Lagerpapieren; Arbeitsmarktsensibilisierung; Arbeitszeit und Arbeitstugenden; DGUVV, PSA

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Hin zum Handwerk (HzH) - Kompetenzfeststellung im Handwerk insbesondere in den Gewerken Bäckerhandwerk, Bauhandwerk,Kfz-Handwerk, Metallhandwerk, Tischlerhandwerk und Sanitär- /Heizungshandwerk. Berufserprobung mit verschiedenen Materialien und Werkzeugen

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Inhalt


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b) Welche Flüchtlinge müssen Jobcenter und Agentur für Arbeit derzeit zur Betreuung an W.I.R abgeben? Wie ist das diesbezüglich Proze-dere und auf welchen Grundlagen beruht es? Bitte erläutern.

Der Stand ist unverändert gegenüber Drs. 21/10523.

c) Drs. 21/11934 berichtet über den Stand der Vermittlungserfolge einer kleinen Beobachtungsgruppe von W.I.R. Ende 2017. Von die-sen 981 W.I.R-Kunden waren 280 in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, 132 in geringfügige Arbeit, drei in Selbstständigkeit, 32 in Ausbildung, elf in Studium und 262 in Praktika vermittelt wor-den. Doch wann veröffentlicht W.I.R diesen neuen Stand auch onli-ne unter hamburg.de? Wird zudem erfasst, ob die bisher von W.I.R in Arbeit, Ausbildung und Praktika vermittelten Flüchtlinge ihre Tätigkeit auch weiterhin ausüben?

Wenn ja, bei wie vielen ist das der Fall?

Wenn nein, warum nicht?

Die Ergebnisse werden im April 2018 aufbereitet und online gestellt. Die Stichpro-benmessung ist zu Ende 2017 letztmalig erfolgt.

Siehe im Übrigen Vorbemerkung.

Jugendberufsagentur:

18. 57 Mitarbeiter/VZÄ waren der JBA zusätzlich zugesagt worden. Drs. 21/10523 verwies darauf, dass an einigen Standorten die Aufstockung noch nicht erfolgt war. Ist das inzwischen der Fall?

Die Aufstockung des Personals im Kontext „Flucht und Asyl“ ist entsprechend der Drucksache erfolgt; allerdings müssen zwei HIBB-Stellen aufgrund personeller Fluktu-ation nachbesetzt werden. Dieser Prozess wird voraussichtlich im Mai 2018 abge-schlossen sein.

19. Reicht die Aufstockung?

Wenn nein, ist die Einstellung weiterer Mitarbeiter geplant?

Wenn ja, von wie vielen zu wann auf welcher Grundlage?

Nach derzeitiger Einschätzung reicht die Aufstockung aus.

Unabhängig hiervon wird die personelle Ausstattung der Eingangszonen in den Standorten der Jugendberufsagentur durch die Agentur für Arbeit Hamburg und Job-center überprüft.

20. Hat die Erfahrung bei der Beratung der Flüchtlinge zu Erkenntnissen geführt, dass für diese Zielgruppe besondere Maßnahmen ergriffen wer-den müssen beziehungsweise der Organisationsablauf angepasst wer-den muss?

Wenn ja, welcher Art sind die Erkenntnisse und welche Veränderungen haben sie bewirkt?

Die Agentur für Arbeit Hamburg betreut neu einreisende jugendliche Geflüchtete mit einem zentralen Team im Kontext der Jugendberufsagentur. Besondere Bedeutung hat bei diesem Personenkreis die Sprachbeherrschung in Wort und Schrift. Die Wei-terqualifikation ist als Teil einer möglichst integrierten Sprachförderung in allen Abschnitten beziehungsweise Maßnahmen als begleitendes Element wichtig.

Bei der Beratung durch Jobcenter ist ein wesentlicher Aspekt die Überbrückung der Sprachbarriere, welche überwiegend mit Hilfe von (Telefon-)Dolmetschern abgebaut wird. Weiterhin müssen Kenntnisse über Behördenstruktur und Bildungssystem ver-mittelt werden. Dies erfolgt zum einen in den Beratungsgesprächen und mit Hilfe von beauftragten Dritten.


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Die Erfahrungen in den Beratungen in der Jugendberufsagentur haben generell gezeigt, dass alle Anschlussmaßnahmen mit dem Ziel der beruflichen Integration Sprachförderangebote beinhalten müssen. Im berufsbildenden System ist dies bereits in allen relevanten Bildungsgängen erfolgt: in AvM-Dual, in der Beschulung von geflüchteten Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Einstiegsqualifizierungsjahres (EQ-M) und des Berufsqualifizierungsjahres (BQ) sowie durch die integrierte und addi-tive Sprachförderung in den Berufsausbildungsgängen.

Die BASFI hat nach Abstimmung zwischen den Partnern der Jugendberufsagentur im Herbst 2016 die Förderung des Projektes „Chancengenerator“ beschlossen, mit dem junge Geflüchtete zwischen 18 und 25 Jahren eine persönliche Begleitung erhalten. Die Begleitung erläutert (zum Teil muttersprachlich) die mit den Beratungskräften der Jugendberufsagentur verabredeten Berufsvorbereitungs- und Qualifizierungsmaß-nahmen, steht ihnen aber auch bei der Bewältigung alltagspraktischer Probleme zur Seite.

21. „Keiner darf verloren gehen“ und „Jede und jeder wird gebraucht“, so das Motto der JBA. Doch wie viele Flüchtlinge befinden sich im Alter zwischen 18 und 25 Jahren und welche arbeitsmarktpolitischen Maß-nahmen für diese Altersgruppe bietet die JBA mit jeweils welchen Platz-kontingent im Jahr 2018 an?

Zur Zahl der Geflüchteten im Alter zwischen 18 und 25 siehe Antwort zu 2.

Alle bestehenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen des Rechtskreises SGB III für diese Altersgruppe stehen auch Personen mit Fluchthintergrund grundsätzlich und ohne Kontingentierung beziehungsweise Deckelung offen. Der Zugang ist bedingt durch den Status im Asylverfahren, Voraufenthaltszeiten sowie den Zugang zum Arbeitsmarkt und variiert je arbeitsmarktpolitischem Instrument, zu statistischen Aus-wertungen siehe Link in der Vorbemerkung.

Für die jungen Geflüchteten im Rechtskreis SGB II stehen im Rahmen der Vertrags-maßnahmen „Perspektiven für junge Flüchtlinge“ und „Nordchance für Flüchtlinge“ drei beziehungsweise sieben Plätze zur Verfügung. Die Maßnahme „Nordchance für Flüchtlinge“ wird von der Agentur für Arbeit beschafft, Jobcenter übernimmt bei Bedarf Plätze.

Die BASFI hat das Projekt „Chancengenerator“ (siehe Antwort zu 20.) wegen der guten Inanspruchnahme von 400 auf 600 Plätze aufgestockt.

22. „EQ-M ist ein Angebot für nicht mehr schulpflichtige junge geflüchtete Menschen im Alter von 18 bis 25 Jahren“, so die Behörde für Schule und Berufsbildung. „Sie können sich im Rahmen eines sechs- bis zwölfmona-tigen betrieblichen Praktikums in ihrem möglichen Ausbildungsberuf erproben, parallel besuchen sie zwei Tage wöchentlich die Berufsschule mit dem Schwerpunkt Sprachförderung. Ziel ist es, nach Ablauf der Praktikumszeit die Ausbildung im Betrieb zu beginnen.“ Trotzdem gab es im Schuljahr 2016/2017 nur 37 Abgänger, von denen 73 Prozent danach eine Ausbildung begannen.

a) Wie viele Teilnehmer zählt EQ-M aktuell?

Zum Stichtag 5. April 2018 befinden sich 116 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Bildungsgang EQ-M. Die Teilnahme am Bildungsgang EQ-M setzt eine positive För-derentscheidung durch die Agentur für Arbeit und ein Vertragsverhältnis mit einem Betrieb voraus.

b) Wie viele Plätze gibt es?

Die Einstiegsqualifizierung ist ein Langzeitpraktikum. Für 2018 hat die Agentur für Arbeit Hamburg eine Steigerung zu den Vorjahren auf 360 Förderzusagen eingeplant.

Das Bildungsangebot EQ-M steht insofern bedarfsgerecht allen Geflüchteten zur Ver-fügung, die eine positive Förderentscheidung der Agentur für Arbeit vorlegen und in Hamburg einen EQ-Vertrag mit einem Betrieb abschließen konnten.


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c) Für Flüchtlinge mit welchem Bildungsstand kommt die Einstiegsqua-lifizierung infrage und welchen Stellen weisen die Flüchtlinge zu?

Die Voraussetzungen für die Bewilligung der Einstiegsqualifizierung sind im § 54a SGB III aufgeführt. Es ist kein spezifischer Bildungsstand als zwingend erforderlich beschrieben. Mindestanforderungen werden in der Regel von den anbietenden Unter-nehmen formuliert, wie zum Beispiel eine Beherrschung der deutschen Sprache auf einem Niveau von zum Beispiel A2 bis B2.

Vermittlerische Unterstützung erhalten Personen durch die Jugendberufsagentur und durch den Verein „Ausbildungsförderung der Hamburger Wirtschaft e.V.“ oder durch den Unternehmensservice des W.I.R.

Es ist auch möglich, dass sich jemand eigenständig oder mithilfe Dritter um ein Prakti-kum im Sinne einer Einstiegsqualifizierung bewirbt und dann die Förderung beantragt. Die Entscheidung über eine Förderung trifft die Agentur für Arbeit.

d) Warum gibt es nur so vergleichsweise wenige Plätze, obwohl die infrage kommende Altersgruppe sehr groß ist?

Der Zielgruppe stehen alle Regelinstrumente des SGB II und SGB III sowie weitere Angebote der Jugendberufsagentur zur Verfügung. Die Einstiegsqualifizierung ist dabei nur ein Instrument unter anderen.

e) Ist eine Aufstockung der Platzzahl für das nächste Schuljahr geplant?

Wenn ja, in welcher Höhe?

Wenn nein, warum nicht?

Sollten mehr Langzeitpraktika zustande kommen, ist die Finanzierung durch die Agen-tur für Arbeit auch über das geplante Kontingent (siehe Antwort zu 22. b)) hinaus mög-lich.

Integrationsbegleitung und Assistierte Ausbildung:

23. Wie viele Plätze im Bereich der Integrationsbegleitung sind für das Jahr 2018 geplant, wie viele sind aktuell belegt? Welche Zielgruppe spricht die Integrationsbegleitung an und welche Voraussetzungen muss ein Kandidat erfüllen?

Siehe Antwort zu 21. (Begleitungsprojekt Chancengenerator).

24. Wie viele Plätze im Bereich der Assistierten Ausbildung (AsA) gibt es für das Jahr 2018, wie viele sind aktuell belegt?

Die Agentur für Arbeit Hamburg und Jobcenter haben zusammen 80 Plätze (Phase I und Phase II zusammen) für 2018 neu eingekauft. Auszubildende, die ihre Ausbildung in den Vorjahren begonnen haben, können durch die AsA-Maßnahmen aus den Vor-jahren begleitet werden. Zum 01.03.18 startete die AsA-Maßnahme Phase I. Diese Phase dient der Vermittlung in Ausbildung mit anschließender weiteren Begleitung während der Ausbildung (Phase II). Aktuell sind 25 Plätze durch AsA-Phase-I-Teilnehmer besetzt.

25. Drs. 21/11473 erwähnt ebenfalls die AsA, hier ist allerdings nur von einer Flüchtlingsquote von 11,3 Prozent die Rede: Welche Zielgruppe spricht die AsA an, wo ist der Unterschied zur Integrationsbegleitung und wel-che Voraussetzungen muss ein Kandidat erfüllen?

Die Förderung richtet sich an junge Menschen, die

• lernbeeinträchtigt oder sozial benachteiligt sind und

• in der Regel ohne berufliche Erstausbildung sind und

• die Ausbildungsreife und Berufseignung besitzen und

• nicht vollzeitschulpflichtig und


12

• in der Regel unter 25 Jahre alt sind und

• wegen in ihrer Person liegender Gründe ohne die Förderung eine Berufsausbil-dung in einem Betrieb nicht beginnen, fortsetzen oder erfolgreich beenden können.

Ausländerrechtlich muss als Vorbedingung für die Förderung der Zugang zum Arbeitsmarkt gewährleistet sein, damit eine Ausbildung aufgenommen beziehungs-weise weiter durchgeführt werden kann. Bei Klärungsbedarf steht hierfür die auslän-derrechtliche Beratung von W.I.R niedrigschwellig zur Verfügung.

Förderrechtlich ist für Personen mit Fluchthintergrund die Förderung mit AsA eine Einzelfallentscheidung und abhängig vom Status des Asylantrags und der Voraufent-haltsdauer.

Ausbildungsvermittlung von über 25-Jährigen:

26. Wie viele Flüchtlinge sind im Alter zwischen 25 und 30 Jahren?

Es handelt sich nach Auskunft der Behörde für Inneres und Sport um 7.674 Personen (Quelle: BIS, AZR, (Sonderauswertung), Stand 31.03.2018).

27. Wie viele kommen davon aufgrund fehlender Qualifikation in etwa für die Vermittlung in Ausbildung infrage?

Statistische Auswertungen im Sinne dieser Fragestellung sind nicht möglich.

Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

28. Wie viele Vermittlungen in Ausbildung der über 25-Jährigen ist im Jahr 2017 insgesamt erfolgt?

Siehe Anlage 2.

29. Der Träger PlusPunkt wurde mit der Ausbildungsvermittlung von über 25-jährigen Flüchtlingen am W.I.R-Standort Millerntor beauftragt.

a) Mit wie vielen Mitarbeitern/VZÄ führt der Träger die Aufgabe derzeit aus?

Mit drei Mitarbeiterinnen (2,5 VZÄ).

b) Wie viele Gespräche wurden seit März 2017 von PlusPunkt im Jahr 2017 insgesamt geführt? Wie viele bisher im Jahr 2018?

Seit Beginn der Erfassung im März 2017 wurden im Jahr 2017 594 Beratungen durchgeführt. Im Jahr 2018 wurden bis einschließlich der neunten Kalenderwoche 142 Beratungen durchgeführt.

c) Wie viele Vermittlungen in Ausbildung sind im Jahr 2017 durch PlusPunkt erfolgt?

Siehe Drs. 21/7590.

d) Mittel in welcher Höhe hat PlusPunkt seit Übernahme der Aufgabe im Jahr 2017 von der BASFI erhalten? Mittel in welcher Höhe sind für das Jahr 2018 zugesagt?

Im Jahr 2017 wurden Mittel in Höhe von 169.904,28 Euro bewilligt und ausgezahlt. Für das Jahr 2018 wurden bis zum 30.06.2018 Mittel in Höhe von 94.826,61 Euro bewilligt, wovon bisher Mittel in Höhe von 42.476,03 Euro ausgezahlt wurden.

KompAS:

30. Wurden die laut Drs. 21/7590 für das Jahr 2017 zur Verfügung stehen-den 1.770 Plätze für die Durchführung des Arbeitsmarktprogramms KompAS bei den beiden in der Drs. 21/5293 genannten Trägern DAA und KOM im Jahr 2017 besetzt?

Wenn ja, wie viele Plätze wurden besetzt?


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Wenn nein, warum wurden die Plätze nicht besetzt beziehungsweise warum wurden nur wenige Plätze besetzt?

Bei der kombinierten Kompetenzfeststellung, frühzeitigen Aktivierung und Sprachför-derung „KompAS“ gab es im Jahr 2017 insgesamt 286 Teilnehmende. Die für das Jahr 2017 zur Verfügung stehenden Plätze wurden nicht vollständig besetzt, da sich die Bedarfslage gegenüber dem Bestellzeitpunkt verändert hatte. Im Übrigen siehe Drs. 21/7590.

31. Laut Drs. 21/10523 sind für das Jahr 2018 nur 280 Plätze bei dem Trä-ger DAA geplant. Entspricht die Platzzahl auch der aktuellen Planung?

Wenn ja, warum sind es so viel weniger Plätze als im Jahr 2017?

Wenn nein, wie lauten die aktuellen Planzahlen? Und wie viele Plätze sind aktuell besetzt?

Im Rahmen der Maßnahme „KompAS“ standen beim Träger Deutsche Angestellten Akademie – DAA bis zum Stichtag 10.4.2018 insgesamt 300 Eintrittsmöglichkeiten in verschiedenen Kursen mit unterschiedlichen Startterminen zur Verfügung. Die Beset-zung der zur Verfügung stehenden Plätze erfolgt bedarfsgerecht, wobei bis zum 10.4.2018 4 Plätze besetzt werden konnten. Auch nach dem Stichtag stehen weitere 75 Eintrittsmöglichkeiten mit unterschiedlichen Startterminen zur Verfügung. Für Start-termine ab September 2018 wurden durch eine Neuausschreibung 100 Eintrittsmög-lichkeiten initiiert, ein Zuschlag ist bisher nicht erfolgt

32. Bezüglich der Zahl der Betriebspraktika bei KompAS mochte der Senat sich bisher nicht äußern. Wie ist diesbezüglich der aktuelle Stand? Sind diese nun die Regel oder die Ausnahme?

Betriebspraktika sind nicht fester und verbindlicher Bestandteil der Maßnahme. In Einzelfällen kann eine betriebliche Erprobung Bestandteil der individuellen Aktivierung sein. Im Übrigen siehe Drs. 21/7590.

33. In Drs. 21/11362 heißt es, „je nach regionalem Bedarf“ auch „Berufsori-entierung, Bewerbungstraining, Vermittlung berufsfachlicher Kenntnisse, Betriebliche Erprobung/Teile von Maßnahmen bei einem Arbeitgeber und Stabilisierung der Beschäftigungsaufnahme“ geben würde. Anhand welcher Indikatoren wird der regionale Bedarf ermittelt und wie sieht die-ser für Hamburg aus?

Die Bedarfe werden entsprechend der Kundenpotenziale im Rahmen der zur Verfü-gung stehenden Haushaltsmittel ermittelt.

PerjuF, PerjuF-H/BOF:

34. Für das Programm „Wege in Ausbildung für Flüchtlinge“ hat das Bun-desministerium für Bildung und Forschung allein für das Jahr 2016 bun-desweit 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. In Drs. 21/10523 schrieb der Senat allerdings: „Für 2018 ist keine PerjuF-Maßnahme durch die Agentur für Arbeit geplant.“ Stattdessen wird sich die Agentur bedarfsorientiert weiterhin an einer lokalen Variante des Jobcenters beteiligen. Es handelt sich hier um die Maßnahme „Junge Menschen in Ausbildung“ (JuMA), die zusätzlich zum Standardprodukt „PerjuF“ weite-re bedarfsgerechte Inhalte beinhaltet. Die Agentur für Arbeit beteiligt sich im Jahr 2017 bereits an dieser Maßnahme und wird dies im Jahr 2018 noch verstärken, sodass das Standardprodukt, PerjuF ab 2018 vollstän-dig entfallen kann.

a) Wieso erfolgte im Jahr 2017 der Wechsel der Agentur für Arbeit von PerjuF auf JuMA?

b) Was ist der Unterschied von JuMA gegenüber PerjuF und welche Vorteile bietet JuMA gegenüber PerjuF?


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Die beiden Maßnahmen PerjuF und JuMA unterscheiden sich in der maximalen Dauer der Maßnahme und in den angebotenen Berufsbereichen. Bei JuMA kann die Unter-stützung für maximal elf Monate erfolgen, bei PerJuF lag die Teilnahme bei mindes-tens vier bis maximal sechs Monaten. Während in der PerjuF-Maßnahme die Bereiche Elektronik, Gebäudereinigung, HoGa, Metall und Pflege abgedeckt werden, bietet die JuMA Maßnahme ein vielfältigeres Angebot für junge Menschen: Bau/Metall/Elektro/ Pflege/Soziales/Gastro/Küche (zwei Lose)/Kaufmännisch/Handel/Lager/Transport und Verkehr (zwei Lose). Bei JuMA können Teilnehmer/innen darüber hinaus ein Sprach-zertifikat erwerben.

c) Welche Stelle finanziert JuMA mit Mitteln in welcher Höhe in den Jahren 2017 und 2018?

Die Maßnahme JuMA wird von Jobcenter mit Mitteln des Eingliederungstitels bestrit-ten. Aus Gründen der Wettbewerbsneutralität kann Jobcenter keine Angaben zur Mit-telhöhe machen. Die Agentur für Arbeit Hamburg hat die Übernahme von Losplätzen mit dem SGB-II-Bereich vereinbart.

d) Wie viele Plätze bei JuMA hat die Agentur für Arbeit bereits im Jahr 2017 bei jeweils welchen Trägern und insgesamt belegt? Wie erfolg-te deren Besetzung? Bitte erläutern.

Die Agentur für Arbeit Hamburg verfügte 2017 über insgesamt 15 TN-Plätze. Diese verteilen sich auf je drei Plätze bei fünf Losen. Träger der Maßnahme sind Jugendbil-dung Hamburg, Grone und inab. Die Besetzung der Maßnahme erfolgt durch SGB II und SGB III beidseitig je nach eingekauften TN-Plätzen. Bei der Besetzung der Maß-nahme besteht eine enge Zusammenarbeit zwischen beiden Rechtskreisen, um zum Beispiel die Auslastung der Maßnahme sicherzustellen und gemeinsame Absprachen zu treffen.

e) Wie viele Plätze sind bei JuMA für das Jahr 2018 bei jeweils wel-chen Trägern und insgesamt geplant? Wie viele davon für die Agen-tur für Arbeit, wie viele für das Jobcenter, wie viele für W.I.R?

Im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens sind seitens Jobcenter zum 15.08.2018 insgesamt 44 Plätze geplant. Der Beschaffungsprozess ist noch nicht abgeschlossen, sodass noch kein Zuschlag erfolgt ist. Die Agentur für Arbeit Hamburg steht im engen Austausch mit dem Jobcenter und wird nach individuellen Bedarfen im Einzelfall für Personen mit Fluchthintergrund und Rechtkreiszugehörigkeit zum SGB III Plätze übernehmen.

f) Wie viele Plätze bei JuMA sind aktuell belegt? Wie erfolgte deren Besetzung? Bitte erläutern.

Mit dem Starttermin 15.11.2017 sind 44 Plätze besetzt worden. Davon waren elf Plät-ze aus dem Bereich des SGB III belegt. Das Angebot erfolgt gegenüber den Personen mit Fluchthintergrund im Beratungsgespräch für diejenigen, die aufgrund von Qualifi-kation und Orientierung dafür geeignet sind.

Eine Unterscheidung der Bedarfe von Jobcenter und W.I.R findet nicht statt. Die Besetzung erfolgt durch Jobcenter grundsätzlich mit erwerbsfähigen Leitungsberech-tigten.

g) Wird PerjuF-H im Jahr 2018 fortgeführt?

PerjuF-H wird im Maßnahmezeitraum vom 01.02.2018 bis zum 31.07.2018 fortgeführt.

h) Im Jahr 2017 wurde die Zahl der BOF-Plätze von zwölf um 70 erhöht. Ist eine Fortsetzung geplant?

Das Programm BOF wird durch das BMBF finanziert und in Hamburg durch die Bäckerinnung koordiniert. Im Übrigen siehe Drs. 21/10523.

i) Wie geht es für die Teilnehmerinnen und den Teilnehmern von BOF, die keinen Ausbildungsplatz gefunden haben, weiter?

Sofern kein Anschluss mit dem Orientierungsangebot erreicht wurde, steht die Jugendberufsagentur mit ihrem Unterstützungsangebot für diesen Personenkreis zur


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Verfügung. Anschlussmöglichkeiten sind zum Beispiel praxisnahe Angebote wie Ein-stiegsqualifizierung oder ähnliche.

Ein-Euro-Jobs:

35. Drs. 21/10523 informiert darüber, dass zum Stichtag 1. Februar 2017 nur 239 Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG von den Betreibern der Erstaufnahmeeinrichtungen angeboten wurden und das Programm auch bundesweit nur zögerlich in Anspruch genommen wurde. Wie viele Plät-ze sind mit Stand 31. März 2018 bei jeweils welchem Träger für welche Aufgaben belegt?

Bisher konnten keine Arbeitsgelegenheiten über das Arbeitsmarktprogramm Flücht-lingsintegrationsmaßnahmen (FIM) geschaffen werden. Grund dafür ist, dass bisher kein Förderantrag eingegangen ist.

Im Übrigen siehe Drs. 21/7590.

36. Im April 2017 wurde bekannt, dass 240 Millionen Euro der nicht nachge-fragten Maßnahme an die Jobcenter verteilt werden würden. Wie viel davon erhielt das Jobcenter Hamburg und was wurde mit dem zusätzli-chen Geld gemacht?

Im Mai 2017 erhielt Jobcenter zusätzlich rund 2,84 Millionen Euro aus Ausgaberesten. Die Zuteilung erfolgte nicht zweckgebunden, sodass die Mittel für Eingliederungslei-tungen nach dem SGB II eingesetzt wurden.

37. Auch im Jahr 2018 sollen 240 Millionen Euro der nicht nachgefragten Maßnahme an die Jobcenter verteilt werden. Wie viel davon erhielt das Jobcenter Hamburg und was soll mit dem zusätzlichen Geld gemacht werden?

Bisher hat Jobcenter keine finale Zuteilung der Haushaltsmittel 2018 erhalten.

38. Zu wann genau läuft die Maßnahme aus?

Die Richtlinie mit Bezug Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM – (Frage 35.) ist befristet bis 31.12.2020.

Weitere Maßnahmen:

39. Im 3. Quartal 2016 startete die ausländerrechtliche Beratung der Arbeit-geber bei W.I.R.

a) Wie viele Gespräche wurden insgesamt im Jahr 2017 geführt?

Die ausländerrechtliche Dienstleistung beinhaltet neben dem Beratungsgeschäft auch das Einbringen der ausländerrechtlichen Expertise in fachübergreifende ministerielle Themen.

Die ausländerrechtliche Beratung im W.I.R umfasst sowohl die Beratung von Arbeit-gebern als auch die Beratung von Geflüchteten, Ehrenamtlichen und der in W.I.R beteiligten Kooperationspartner. Seit Beginn der Erfassung im März 2017 wurden im Jahr 2017 insgesamt 915 Gespräche geführt, welche sowohl durch Kooperations-partner herangetragene Arbeitgeberanfragen beinhalten als auch 52 direkte Arbeitge-beranfragen.

b) Wie viele Gespräche wurden im 1. Quartal 2018 geführt?

Im 1. Quartal 2018 (bis einschließlich KW 13) wurden insgesamt 412 Gespräche geführt, welche 42 direkte Arbeitgeberanfragen beinhielten.

c) Wie viele VZÄ sind mit der Beratung derzeit betraut?

Zwei Mitarbeiter (zwei VZÄ).

d) Was sind die Hauptthemen, die die Arbeitgeber aktuell an die Bera-tungsstelle herantragen?


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Eine Erfassung aufgeschlüsselt in Themengebiete erfolgt nicht, jedoch ist festzustel-len, dass sich ein überwiegender Teil der Arbeitgeberanfragen auf die rechtliche Mög-lichkeit der Aufnahme einer Beschäftigung bezüglich des jeweils vorgelegten Aufent-haltsdokumentes bezieht.

40. Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz wirbt seit 1. Juli 2016 mit 1,5 VZÄ gezielt unter Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive für eine Ausbildung in einem Pflegeberuf.

a) Wie viele Flüchtlinge haben das Beratungsangebot bisher wahrge-nommen?

Bisher haben insgesamt 265 Menschen mit Fluchthintergrund das Beratungsangebot des Projektes Fast Track Pflege der BGV in Anspruch genommen (Stand 4. April 2018). Davon wurden 185 Personen in der BGV und 80 Personen im W.I.R-Projekt beraten.

b) Wie viele Flüchtlinge wurden bereits in eine Ausbildung vermittelt?

Durch die Unterstützung des Projektes Fast Track Pflege der BGV konnten bis zum 4. April 2018 insgesamt 100 Vermittlungen in Qualifizierungsmaßnahmen, Hospitatio-nen, Praktika und/oder Ausbildungen erreicht werden. Zwanzig von diesen 100 Per-sonen haben eine Ausbildung im pflegerischen Bereich begonnen (14 Personen Gesundheits- und Pflegeassistenz, eine Person Altenpflege, fünf Personen Gesund-heits- und Krankenpflege), eine Person absolviert eine Ausbildung in der Operations-technischen Assistenz.

Im Übrigen siehe Drs. 21/10523.

41. Der Unternehmensservice von W.I.R führt auch eine Beratung für Selbstständigkeit durch. In Drs. 21/10523 hieß es, diese Aufgabe nehme nur eine nachgelagerte Rolle ein und beschränke sich auf eine Verweis-beratung. An welche Stellen wird hier verwiesen?

Geflüchtete werden beziehungsweise wurden im Rahmen der Beratung im Wesentli-chen auf die Angebote der Arbeitsgemeinschaft selbständiger Migranten (ASM) das Projekt LeetHub St. Pauli e.V. sowie das Projekt EntryWay (ENTERPRENEURSHIP WITHOUT BORDERS) aufmerksam gemacht.

42. Wie viele Ehrenamtliche sind derzeit bei dem Projekt „Flüchtlingslotsen“ der Diakonie engagiert? Wie viele Flüchtlinge werden hier betreut und inwieweit arbeitet W.I.R mit den „Flüchtlingslotsen“ zusammen?

Zurzeit engagieren sich im Projekt „Flüchtlingslotsen“ insgesamt 56 ehrenamtliche Lotsen und Lotsinnen.

Jeden Tag werden Begleitungen zu Terminen in Ämtern, Behörden, Ärzten, Kranken-häusern/Kita/Schule et cetera für geflüchtete und migrierte Menschen in Hamburg organisiert.

Im Jahr 2017 wurden insgesamt 403 Begleitanfragen dokumentiert. 288 dieser Beglei-tungen wurden realisiert.

Ebenso begleiten ehrenamtliche Flüchtlingslotsinnen und Flüchtlingslotsen Familien und Einzelpersonen durch langfristige Patenschaften. Zurzeit bestehen zehn Paten-schaften. Im Jahr 2017 wurden insgesamt 43 Anfragen für Patenschaften gestellt, von denen 15 realisiert werden konnten. Darüber hinaus haben Ehrenamtliche die Mög-lichkeit, Schulungen/Fortbildungen im Rahmen des Projektes Flüchtlingslotsen wahr-zunehmen.

W.I.R kann beim Projekt Flüchtlingslotsen Begleitungen für Einzeltermine und Paten-schaften für ihrer Klientinnen und Klienten anfragen.

43. Wie viele Mitarbeiter sind inzwischen in den W.I.R-Dependancen in Har-burg und Bergedorf in jeweils welchen Bereichen beschäftigt? Wie viele Kunden betreuen die Standorte derzeit jeweils?


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Die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den W.I.R-Dependencen ist der folgenden Tabelle zu entnehmen.

Harburg

Bergedorf

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2 0,5 1 0,5

Unternehmensservice 3 1,5 3 2 Akademikerberatung 1 0,1 1 0,1 Lebenslagenberatung 2 2 2 1

Die Anzahl der betreuten Kundinnen und Kunden in den Dependancen wird aus Gründen des Datenschutzes (Nachvollziehbarkeit einzelner Personen) nicht separat erfasst.

44. Drs. 21/11064 informiert darüber, dass im Programm „Soziale Teilhabe durch Arbeit für junge erwachsene Flüchtlinge und erwerbsfähige Leis-tungsberechtigte“ (STAFFEL) in Hamburg für das Jahr 2017 die FIT gGmbH bis zu 400 sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse und Mook Wat bis zu 20 sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse einrichten konnten. „Zum 31.10.2017 waren 21 Plätze bei Mook Wat e.V. und 290 Plätze bei der FIT gGmbH besetzt.“

a) Wie viele Plätze sind jeweils für das Jahr 2018 bei den Trägern geplant?

Im Jahr 2018 stehen insgesamt 400 Plätze beim Träger FIT gGmbH und 28 Plätze beim Träger Mook wat e.V. bereit.

b) Wie viele Plätze sind aktuell belegt?

Mit Stand zum 15.03.2018 waren im Projekt 343 Plätze belegt. Hiervon entfielen 320 Plätze auf die FIT gGmbH und 23 Plätze auf Mook wat e.V.

Der Anteil der Beschäftigten mit Fluchthintergrund betrug zum 15.03.2018 41,4 Pro-zent (142 Personen).

c) Wie viele Personen sind von STAFFEL bereits jeweils in eine Beschäftigung oder jeweils in eine Ausbildung gewechselt?

Nach Auskunft von Mook Wat e.V. sind bislang zwei Teilnehmer in eine Beschäftigung sowie ein Teilnehmer Ausbildung vermittelt worden.

Nach Auskunft der FIT gGmbh sind 84 Teilnehmen in den ersten Arbeitsmarkt gewechselt. Davon der überwiegende Teil in Beschäftigung. Eine Auswertung getrennt nach Ausbildung und Beschäftigung ist nicht möglich.

d) Dem für das Programm zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist zu entnehmen, dass dieses für Flüchtlinge oder auch andere Personen mit individuellen Vermittlungshemmnissen im Alter zwischen 25 und 35 Jahren ist. Wie viele der Teilnehmer haben aktuell einen Fluchthintergrund?

Siehe Antwort zu 44. b.

45. Welche weiteren arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gibt es noch, die schwerpunktmäßig für die Zielgruppe der Flüchtlinge infrage kommen? Bitte Namen, Voraussetzungen und Ziele der Maßnahmen, Träger und Zahl der aktuell teilnehmenden Flüchtlinge angeben.

Grundsätzlich stehen der Zielgruppe der Geflüchteten alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Rechtkreise SGB II und SGB III zur Verfügung, denen sie zugeord-net sind. Geeignete arbeitsmarktpolitische Instrumente werden dabei entsprechend der jeweiligen individuellen Bedarfe angeboten und genutzt.


18

46. Bieten auch die Freie und Hansestadt Hamburg und ihre Landesbetrie-be/Beteiligungen Betriebspraktika für Flüchtlinge an?

Wenn ja, wie viele und in welchen Bereichen?

Siehe Drs. 21/10523 sowie Anlage 3.

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iduelle

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--

--

--

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-

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-*

-*

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*

-0,0

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-*

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-

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-

-

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*

-0,0

**

-*

besondere

Maß

nahm

en z

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**

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*

*

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**

**

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*8

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23.3

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76

1,9

Sum

me d

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Ein

malle

istu

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5.2

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24

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(K

om

pA

S)

116

111

98

84,1

12

10,6

1

1,0

Koopera

tionsm

odell

mit b

eru

fsanschlu

ssfä

hig

er

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ildung (

Kom

mit)

0 -

-0,0

--

--

Verm

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oz.-

vers

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ingelö

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GS

, bew

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--

--

--

-

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er

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0 -

-0,0

--

--

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--

--

--

--

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ng s

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0 -

-0,0

--

--

Beru

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sb

ild

un

g, d

aru

nte

r

Beru

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48

6,3

46

6,0

28

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e A

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ung

104

52

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1,1

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itende B

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nahm

en

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30

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8,2

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stiegsqualif

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rung

167

85

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1

1,0

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165

52

30

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12,6

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--

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ein

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-

-

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-

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1 zu

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27

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--

--

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-

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-

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-

-

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nahm

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-

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6,2

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er

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ngen

--

--

--

--

Su

mm

e d

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um

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alleis

tun

gen

10.1

73

2.4

47

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72

11,5

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2,5

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om

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.04

.20

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be

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1 zu

Drs

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2

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8


28

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12

34

56

78

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ge

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--

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1,0

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05

.04

.20

18

, S

tatistik-S

erv

ice

No

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st,

Au

ftra

gsn

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me

r 2

63

55

8©

Sta

tistik d

er

Bu

nd

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ge

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it

Die

Zahl der

Pers

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be

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17

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§ 4

8 S

GB

III.

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II

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1 zu

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. 21/

1248

2

14 v

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8


32

noch Anlage 1

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in %

absolu

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il an S

p. 1

in %

absolu

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34

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78

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nte

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54

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157

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14

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*

*

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ge

99

99

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Handw

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**

**

**

**

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ge

--

--

--

--

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*

*

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-*

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-*

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-

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*

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*

*

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*

*20

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*

*

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*33

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*

*

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**

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--

--

--

--

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aru

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hen W

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ildung

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ar.

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ein

e M

aß

nahm

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ur

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77

*

**

**

-*

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ur

beru

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**

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*

*

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66

7,6

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-

-

Ein

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10

*

*7

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*

*

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r

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um

ente

der

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ark

tpolit

ik 4

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)

Teiln

ehm

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t

daru

nte

r: Dritt-

sta

ate

n 1

)

davon

Pers

onen im

Konte

xt von F

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igra

tion

insgesam

t 1

)

Pers

onen m

it s

onstigen

Aufe

nth

altssta

tus 1

)

Anl

age

1 zu

Drs

. 21/

1248

2

15 v

on 1

8


33

noch Anlage 1

Ein

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bei abhängig

er

sv-p

flic

htiger

Erw

erb

stä

tigkeit

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125

31

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-

-

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gra

mm

Ein

glie

deru

ng langzeitarb

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ser

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r12

3

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3 25,0

-

-

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ungszuschuss (

Resta

bw

icklu

ng)

3 -

-0,0

--

--

Fö

rderu

ng

der

Selb

stä

nd

igkeit

703

31

*

*29

4,1

*

*

Ein

stiegsgeld

bei selb

stä

ndig

er

Erw

erb

stä

tigkeit

3 -

-0,0

--

--

Leis

tungen z

ur

Ein

glie

deru

ng v

on S

elb

stä

ndig

en

34

4

-0,0

4 11,8

-

-

Grü

ndungszuschuss

666

27

*

*25

3,8

*

*

beso

nd

ere

Maß

nah

men

zu

r T

eilh

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eh

ind

ert

er

Men

sch

en

, d

aru

nte

r

besondere

Maß

nahm

en z

ur

Weiterb

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168

*

-0,0

**

-*

Eig

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rung/B

eru

fsfindung

47

*

**

--

-*

besondere

Maß

nahm

en z

ur

Ausbild

ungsfö

rderu

ng

122

12

3

2,5

7 5,7

*

*

Ein

zelfallf

örd

eru

ng

17

*

-0,0

**

-*

indiv

iduelle

rehaspezifis

che M

aß

nahm

en

174

16

*

*13

7,5

*

*

unte

rstü

tzte

Beschäftig

ung

45

7

3 6,7

3 6,7

*

*

Besch

äft

igu

ng

sch

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nte

r

Arb

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2.2

12

245

42

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199

9,0

4

1,6

Förd

eru

ng v

on A

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sen

355

40

*

*36

10,1

*

*

Bundespro

gra

mm

Sozia

le T

eilh

abe a

m A

rbeitsm

ark

t24

4

-0,0

4 16,7

-

-

Fre

ie F

örd

eru

ng

/ S

on

sti

ge F

örd

eru

ng

, d

aru

nte

r

Fre

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eru

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GB

II

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48

388

90

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296

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*

*

d

aru

nte

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alle

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--

--

--

--

Erp

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e-

--

--

--

-

Su

mm

e d

er

Instr

um

en

te m

it E

inm

alleis

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gen

27.7

06

8.6

57

5.1

89

18,7

3.3

72

12,2

96

1,1

Sum

me d

er

Ein

malle

istu

ngen

--

--

--

--

Su

mm

e d

er

Instr

um

en

te o

hn

e E

inm

alleis

tun

gen

27.7

06

8.6

57

5.1

89

18,7

3.3

72

12,2

96

1,1

nachrichtl. K

om

munale

Ein

glie

deru

ngsle

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ngen 3

)753

106

14

1,9

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-

-

Ers

tellu

ng

sd

atu

m:

05

.04

.20

18

, S

tatistik-S

erv

ice

No

rdo

st,

Au

ftra

gsn

um

me

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63

55

8©

Sta

tistik d

er

Bu

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htig

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§ 4

8 S

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III.

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34

noch Anlage 1

Fö

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Ham

burg

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2018)

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8


36

noch Anlage 1

Ausbildungsstellenmarktstatistik

02 Hamburg (Gebietsstand März 2018)September 2017, Datenstand: März 2018

darunter

einmündende Bewerber1 2

Insgesamt 554 208

25 Jahre und älter 109 35 © Statistik der Bundesagentur für ArbeitErstellungsdatum: 04.04.2018, Statistik-Service Nordost,

Auftragsnummer 263558

Gemeldete Bewerber für Berufsausbildungsstellen mit dem Aufenthaltsstatus "Personen im Kontext Fluchtmigration" nach dem Alter - insgesamt und darunter einmündende Bewerber

Ein Berichtsjahr umfasst jeweils den Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 30. September des Folgejahres.

Alter

September 2017

gemeldete Bewerber insgesamt

Seite 1 von 1


37

Anlage 2

Anla

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1248

2

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38

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BÜRGERSCHAFT 21/12482 Drucksache · Arbeitsmarktintegration von unter 1.000 Flüchtlingen abbildet. Doch wie viele der über 54.000 in Hamburg lebenden Flüchtlinge bereits in den