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Botschaft zum Beschlussentwurf betreffend die vorgezogenen Massnahmen I des Generellen Projekts der 3. Rhonekorrektion auf den Gemeindeterritorien von Siders, Sitten, Nendaz, Massongex, Monthey, Collombey-Muraz, Vouvry und Port-Valais
Der Staatsrat des Kantons Wallis
an den
Grossen Rat Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Wir haben die Ehre, Ihnen mit dieser Botschaft einen Beschlussantrag betreffend die vorgezogenen Massnahmen I des Generellen Projekts der 3. Rhonekorrektion auf den Gemeindeterritorien von Siders, Sitten, Nendaz, Massongex, Monthey, Collombey-Muraz, Vouvry und Port-Valais zu unterbreiten.
1. Vorgeschichte und Stand der 3. Rhonekorrektion Die Hochwasser von 1987 und 1993 haben die kritische Situation der Rhone im Wallis aufgezeigt. Auf dieser Feststellung basierend wurde eine Gefahrenanalyse des Flusses im Abschnitt Brig bis Martinach ausgearbeitet. Diese zeigt eine generelle Gefährdung der Rhoneebene. Im Falle eines hundertjährlichen Hochwassers sind 7'000 Hektaren durch Überschwemmungen infolge Dammbruch oder Überlaufen bedroht. Am 27. September 2000 wurden diese Bilanz und die Grundsätze zur Erarbeitung einer 3. Rhonekorrektion durch den Grossen Rat genehmigt, welcher auch eine Ausweitung des Projektperimeters ins Goms und unterhalb von Martinach bis an der Genfersee, in Zusammenarbeit mit dem Kanton Waadt, verlangt hat. Zwei Wochen später hat das Oktoberhochwasser 2000 die Notwendigkeit einer möglichst raschen Umsetzung der 3. Rhonekorrektion leider bestätigt. Die technisch notwendigen Projektgrundlagen wurden folglich für die oberhalb und unterhalb des ursprünglichen Projektperimeters liegenden Abschnitte ergänzt. Sie zeigen (für das Wallis) eine extrem weit reichende Gefährdung: 11'000 Hektaren sind bedroht, was einem Schadenpotenzial von rund 10 Milliarden entspricht. Diese Gefahrenlage sowie die Begrenzung eines Rhone-Freiraums und die diesbezüglichen raumplanerischen Vorgaben sind im Sachplan Rhone (SP-R3) festgelegt worden, welcher 2005 in die öffentliche Vernehmlassung geschickt und am 28. Juni 2006 durch den Staatsrat genehmigt wurde. Das Vorprojekt (Generelles Projekt GP-R3) im Massstab 1:10'000 über die 160 km zwischen Gletsch und dem Genfersee ist in Zusammenarbeit mit dem Kanton Waadt, Anrainerkanton des rechten Ufers auf den letzten 30 km, erarbeitet worden. Dieses Dossier war vom 16. Mai bis am 30. September 2008 in der öffentlichen Vernehmlassung. Nach Genehmigung durch den Staatsrat wird es die Grundlage der Auflagedossiers bilden, welche abschnittsweise, den festgelegten Prioritäten entsprechend, ausgearbeitet werden. Die vom GP-R3 in erster Priorität vorgesehenen Massnahmen (prioritäre Massnahmen von Visp, Siders-Chippis, Sitten, Fully und Massongex-Aigle) haben zum Ziel, die Abschnitte mit dem
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grössten Schadenpotenzial oder hoher Bevölkerungszahl nachhaltig zu schützen. Es handelt sich um umfangreiche Arbeiten, oft um Hundert Millionen Franken. Um den Schutz der Bevölkerung rasch und wirksam zu erhöhen ist es notwendig, diese umfangreichen Arbeiten in den von Dammbruch bedrohten Wohngebieten mit punktuellen Verstärkungsmassnahmen zu ergänzen. Diese punktuellen Arbeiten müssen mit den im GP-R3 festgelegten definitiven Lösungen vereinbar sein. Es handelt sich um vorgezogene Massnahmen des GP-R3, welche Gegenstand der vorliegenden Botschaft sind.
2. Die Erhöhung der Sicherheit in Etappen Die wichtigsten Etappen für eine rasche Erhöhung der Sicherheit der Bewohner der Talebene werden nachfolgend aufgeführt.
2.1. Unterhalt, Notfallintervention, Bewirtschaftung der Stauseen, Wiederinstandstellung und punktuelle Arbeiten
Seit Beginn der neunziger Jahre sind verschiedene Massnahmen für die Erhöhung der Sicherheit vor den Hochwassern der Rhone umgesetzt worden. Es handelt sich um organisatorische Massnahmen (Notfallintervention, Optimierung des Rückhalteeffekts der Stauseen), Unterhalts- und Wiederinstandstellungsmassnahmen (Entfernung von Schlickablagerungen und Schwemm-holz infolge Hochwasser, Wiederinstandstellung der Ufer) und Dammverstärkungen, wie insbesondere in Fully. Dabei sind in den letzten 10 Jahren mehr als 17 Millionen Franken investiert worden (beispielsweise für Fully, die Unwetter 2000 im Unterwallis, das Hochwasserereignis in St-Léonard, den Murgang des Torrent Sec in St-Maurice, die Stabilisierung der Ufer des Genfersees).
2.2. Prioritäre Massnahmen Die ersten, von Anbeginn identifizierten Massnahmen betreffen folgende Abschnitte:
• Brigerbad-Baltschieder (prioritäre Massnahme von Visp)
• Siders-Chippis (1. Phase der prioritären Massnahme von Siders)
• Sitten (prioritäre Massnahme von Sitten: von der Borgne bis an die Morge)
• Fully (prioritäre Massnahme von Fully: Abschnitt Solverse-Marétsons)
• Massongex-Aigle (prioritäre Massnahme im Chablais).
Im GP-R3 sind parallel zu diesen grossen Baustellen punktuelle Arbeiten geplant worden. Es handelt sich dabei hauptsächlich um Arbeiten im Goms (Obergesteln, Chesteholz) und um Ausbaggerungen (Evionnaz-Collonges, Le Bouveret). Der Beginn der Arbeiten der prioritären Massnahme im Abschnitt Visp im Januar dieses Jahres, mit einem Kostenvoranschlag von rund 120 Millionen Franken, ist der Start zu einer neuen Etappe: die grossen Baustellen der 3. Rhonekorrektion. Sie ermöglichen eine rasche und nachhaltige Erhöhung der Sicherheit in den gefährdeten Abschnitten und entsprechen den im GP-R3 festgelegten Lösungen und Prioritäten für den Ausbau der Rhone. Die Arbeiten haben ebenfalls in Obergesteln im März dieses Jahres begonnen.
2.3. Vorgezogene Massnahme des GP-R3 Es handelt sich um eine Reihe von Massnahmen, die bei der Erarbeitung des GP-R3 festgelegt worden sind, um eine rasche Erhöhung der Sicherheit der direkt am Dammfuss gebauten und somit gefährdeten Wohnsiedlungen zu erzielen. Die Kriterien für die Bestimmung der Massnahmen sind die folgenden:
1. Vorhandensein von dicht überbauten Bauzonen am Dammfuss
2. Hohe Dammbruchgefahr und hohe Abflusskonzentrationen (hohe Gefährdung)
3. Verstärkung der Dämme als definitive Lösung im GP-R3 geplant.
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3. Kostenschätzung für die vorgezogenen Massnahmen des GP-R3 Gegenwärtig basiert der Kostenvoranschlag auf einer summarischen Abschätzung der Kilometer für die vorgesehenen Verstärkungsarbeiten und den nach unserer Erfahrung mit gleichwertigen Arbeiten bewerteten Einheitspreis. Kostenschätzung der Massnahmen
Entsprechend der Präzision der Kostenschätzung werden die Kosten der vorgezogenen Massnahmen auf rund 53 Millionen Franken veranschlagt.
4. Finanzierung, Subventionssatz und Kantonsanteil
4.1. Gesetzliche Grundlagen In Anwendung des kantonalen Wasserbaugesetzes vom 15. März 2007 (kWBG) obliegt der Ausbau der Rhone dem Staat, welcher in den Genuss von Bundessubventionen kommt und Beiträge von Dritten erhalten kann; zudem werden sich die betroffenen Gemeinden am Ausbau der Rhone zu 20 Prozent an den anerkannten Restkosten beteiligen, dies nach Abzug der Beiträge von Dritten, jedoch maximal bis zu einem Betrag von 5 Prozent der anerkannten Gesamtkosten.
4.2. Finanzierungsmodell des Bundes ohne Beteiligung des ASTRA Bundesanteil Das Bundesamt für Umwelt (BAFU), welchem die Oberaufsicht über die Wasserläufe obliegt, subventioniert die Kosten der Arbeiten zu einem Ansatz von 65%. .
Länge [m] Kosten Tiefbau [Fr]
Ufer
1 Le Bouveret 0.00 - 1.40 1'400 SFr. 3'500'000.00 linkes
2 Vouvry 6.00 - 8.00 2'000 SFr. 5'000'000.00 linkes
3 Illarsaz 12.15 - 12.40 250 SFr. 625'000.00 linkes
4 Collombey (Raffinerie) 15.30 - 17.40 2'100 SFr. 5'250'000.00 linkes
4 Monthey CIMO 19.20 - 20.00 800 SFr. 2'000'000.00 linkes
5 Massongex 21.30 - 22.50 1'200 SFr. 3'000'000.00 linkes
5 Aproz 58.30 - 61.00 2'700 SFr. 6'750'000.00 linkes
6 Sitten (Vorgez. II) 65.50 - 67.60 2'100 SFr. 5'250'000.00 linkes
6 Granges 74.50 - 75.20 700 SFr. 1'750'000.00 linkes
7 Siders : Iles Falcon - Swiss Plage 83.00 - 84.00 1'000 SFr. 2'500'000.00 rechtes
Total 1 14'250 SFr. 35'625'000.00
Studien (ca. 10%) SFr. 3'562'500.00
Kompensationsmass-nahmen Natur (ca. 15%) SFr. 5'343'750.00
Diverses und Unvorhergesehenes (ca. 25%)
SFr. 8'906'250.00
Total 2 gerundet SFr. 53'000'000.00
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Beteiligungen von Gemeinden und Dritten Die Gemeinden, insbesondere die betroffenen Anliegergemeinden sowie sämtliche Werksbesitzer (Industrien, Leitungen usw.) und Besitzer von Wasserrechten werden nach dem Grundsatz von Nutzen und Kausalität zur Mitfinanzierung verpflichtet. Die Anteile der Gemeinden und Drittbeteiligten werden durch den Staatsrat auf Vorschlag der Rhone-Kommission festgelegt. Restkosten zu Lasten des Kantons Die Nettokosten zulasten des Kantons betragen, angesichts des erwarteten Beitrags von Gemeinden und Dritten, 53'000'000.- x 30% = 15'900'000.- Franken, unter Vorbehalt des Bundesbeitrags, welcher gemäss neuem Finanzierungsmodell festgelegt werden wird. Dieser Ansatz beruht auf der aktuell gültigen kantonalen und eidgenössischen Gesetzgebung und bildet somit Gegenstand dieses Beschlussentwurfes. Es gelten jedoch die Ansätze wie unter Punkt 4.3 aufgeführt, welche im künftigen Bundesbeschluss festgelegt werden.
4.3. Erwartetes neues Finanzierungsmodell des Bundes mit Beteiligung des ASTRA Das Finanzierungsmodell des Bundes, welches am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist sieht eine Beteiligung des Bundes zu 35 bis 45 Prozent (Bundesamt für Umwelt, BAFU) vor mit der Möglichkeit diesen Anteil ausnahmsweise auf 65 Prozent der Kosten der Massnahmen zu erhöhen. Diese Massnahme ist für Kantone geplant, welche aufgrund ausserordentlicher Schutzprojekte grosse Finanzlasten tragen müssen, dies beispielsweise für Wiederinstand-stellungsarbeiten nach Unwettern oder für ausserordentliche Projekte mit speziellen Herausforderungen. Das Ausmass der Arbeiten der 3. Rhonekorrektion, sowie seine vorbildliche Vorgehensweise und seine spezifischen Herausforderungen machen dieses zu einem Projekt von nationaler Bedeutung welches eine Priorität des Bundes ist. Des Weiteren hat der Kanton Wallis einen Rahmenkredit von 1,2 Milliarden Franken für die Periode 2009-2020 verabschiedet. Obwohl bislang kein formeller Entscheid vorliegt sollte der Subventionssatz des BAFU bei 65 Prozent liegen. Da die Nationalstrassen auch vom durch das Rhoneprojekt verbesserten Hochwasserschutz profitieren, subventioniert das Bundesamt für Strassen (ASTRA) das Projekt. Ein Finanzierungsmodell wurde für die Rhone vorgeschlagen, welches auf der Finanzierung der Hochwasserschutzmassnahmen im Anschluss an das Hochwasser von 1987 an der Reuss im Kanton Uri basiert. Es berücksichtigt eine Kostenbeteiligung des ASTRA und ist mit den betroffenen Bundesämtern koordiniert worden, welche dem Kostenteiler unter Vorbehalt der formellen Genehmigung durch den Bundesrat zugestimmt haben. Dieser Entscheid wird das neue Finanzierungsmodell berücksichtigen mit einer per 1. November 2002 rückwirkenden Beteiligung des ASTRA. Der geschätzte Anteil des ASTRA beträgt im Schnitt 26.1% auf dem Abschnitt Gletsch – St-Maurice. Tatsächlich leisten die Nationalstrassen einen Beitrag von 27.2%, wovon 4% zu Lasten des Kantons Wallis gehen und 96% vom ASTRA subventioniert werden. Angesichts der erwarteten Beteiligung des ASTRA und des neuen Finanzierungsmodells des BAFU (erwartet werden 65% vom verbleibenden Betrag) beträgt der Restanteil zu Lasten von Kanton, Gemeinden und Dritten inklusive SBB und Armee 26.6%, was ein Betrag von Fr. 14'098'000.- ausmacht. Die fehlende formelle Genehmigung dieses Kostenmodells verunmöglicht beim aktuellen Stand der Verhandlungen die Präsentation eines Entscheids mit erhöhter Kostenbeteiligung des Bundes inklusive Anteil des ASTRA. Folglich beruht der Entscheid auf dem aktuellen Finanzierungsmodell, welches auf der geltenden Gesetzgebung basiert und welches unter 4.2 präsentiert wird.
5. Indexierungssatz Die Berechnung der Teuerung basiert auf dem schweizerischen Baukostenindex – Tiefbau vom März 2009 (Region Romandie). Der Staatsrat ist zuständig für teuerungsbedingte Zusatzkredite.
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6. Fakultatives Referendum Nach dem Gesetz über den Wasserbau vom 15. März 2007 ist der Ausbau der Rhone Aufgabe des Kantons. Ausserdem sind die den gesetzlichen Bestimmungen unterworfenen Projekte gemeinnützliche Werke, die unabhängig vom Kostenaufwand ordentliche Ausgaben zur Folge haben. Gemäss der ständigen Praxis des Staatsrates und des Grossrates sind die Ausbauprojekte der Seitengewässer sowie die prioritäre Massnahme von Visp im Rahmen der 3. Rhonekorrektion als ordentliche Ausgabe klassifiziert worden. In Anbetracht dessen sind die vorgezogenen Massnahmen des GP-R3 als ein gemeinnützliches Standardprojekt zu betrachten, das ordentliche Ausgaben zur Folge hat. Dieser Entscheid unterliegt folglich nicht einem fakultativen Referendum.
7. Schlussfolgerungen Die 3. Rhonekorrektion hat zum Ziel, die Hochwassersicherheit der 100'000 Einwohner in der Talebene, sowie der Bauten und Infrastrukturen in den hochwassergefährdeten Abschnitten rasch und nachhaltig zu erhöhen. Der definitive Ausbau der Rhone ist im Generellen Projekt, das im 2008 in der Vernehmlassung war, festgelegt worden. Die im GP-R3 entwickelte Lösung berücksichtigt die Zielsetzungen des Grossen Rates, die gesetzlichen Grundlagen und die Richtlinien für den Hochwasserschutz. Die Realisierung des Projekts erfolgt in Etappen und wird sich über mehr als 30 Jahre erstrecken. Die Massnahmen von erster Priorität (prioritäre Massnahmen) sind definiert worden und befinden sich teilweise bereits in der Ausführung. Um die Sicherheit rasch zu erhöhen ist es notwendig, parallel zu diesen grossen Arbeiten punktuelle Dammverstärkungsarbeiten auszuführen. Diese vorgezogenen Massnahmen rechtfertigen sich durch den schlechten Dammzustand, der direkt am Damm angrenzenden Wohnsiedlungen und der Tatsache, dass das GP-R3 als definitive Lösung eine Dammverstärkung plant. Es handelt sich hier nicht um die Realisierung von provisorischen später wieder rückzubauenden Massnahmen, sondern von definitiven Massnahmen. Eine einheitliche Analyse dieser Kriterien hat gezeigt, dass 7 vorgezogene Massnahmen entlang dem Flusslauf, mit einem Gesamtkostenpunkt von 53 Millionen Franken, notwendig und berechtigt sind. Diese Massnahmen werden, entsprechend dem Stand der Studien, Verfahren und Arbeiten und dem zugeteilten Jahresbudget, parallel zu den prioritären Massnahmen ausgeführt. Wir empfehlen Ihnen, dieses Projekt zu genehmigen, und versichern Ihnen, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, unsere vorzügliche Hochachtung und empfehlen Sie, samt uns, dem Machtschutz Gottes. Sitten, den 1. April 2009
Der Präsident des Staatsrates: Jean-Michel Cina Der Staatskanzler: Henri v. Roten
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Collombey (Raffinerie)Longueur : 2'100m
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167
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169
Monthey (CIMO)Longueur : 800m
MassongexLongueur : 1'200m
Plan de situation des mesures anticipées du PA-R3
0
1
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4
5
6
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166
167
168
169
Nendaz (Aproz)Longueur : 2'700m
.Echelle 1:25'000
Plan de situation des mesures anticipées du PA-R3
.Echelle 1:25'000
0
1
2
3
4
5
6
7
8 9
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11
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168
169
Sion (Anticipée II)Longueur : 2'100m
Plan de situation des mesures anticipées du PA-R3
0
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3
4
5
6
7
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168
169
GrangesLongueur : 700m
.Echelle 1:25'000
Plan de situation des mesures anticipées du PA-R3
.Echelle 1:25'000
0
1
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3
4
5
6
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168
169
Sierre (Iles Falcon - Swissplage)Longueur : 1'000m
Plan de situation des mesures anticipées du PA-R3
Echelle 1:25'000 .
![Gesetz, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung€¦ · Juni 1889 Quelle: Scan auf Commons [ betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung 97 [1]] (Nr. 1858.)](https://img.pdfslide.org/doc/110x75/605c5606207b2458ed738a23/gesetz-betreffend-die-invaliditts-und-altersversicherung-juni-1889-quelle-scan.jpg)
