Bürgerversammlung Donnerstag, 5. Dezember 2013 19.30 Uhr, …€¦ · Dezember 2012 musste der Stadtrat den Budgetentwurf gegenüber dem Budget 2013 um 2,5 bis 3,5 Mio. Franken kürzen

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Bürgerversammlung

Donnerstag, 5. Dezember 201319.30 Uhr, Stadtsaal KREUZ

Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger

Wir laden Sie zur Bürgerversammlung vom

Donnerstag, 5. Dezember 2013, 19.30 Uhr, im Stadtsaal KREUZ,

ein.

Traktanden:

1. Bericht und Antrag des Stadtrats zum Budget 2014

2. Allgemeine Umfrage

Der Besuch der Bürgerversammlung ist für die stimmberech-tigten Bewohnerinnen und Bewohner von Rapperswil-Jonamöglich. Stimmberechtigt sind die in Rapperswil-Jona wohn-haften Schweizer Bürgerinnen und Schweizer Bürger, die das18. Altersjahr zurückgelegt haben und von der Stimmfähigkeitnicht ausgeschlossen sind.

Beim Eintritt in den Versammlungsraum sind die Stimmaus-weise abzugeben. Sollten Sie keinen erhalten haben, können Sieihn bis am Donnerstag, 5. Dezember 2013, 16.30 Uhr, beimStimmregisterführer (Information, Parterre) beziehen.

Wir freuen uns, Sie an der Bürgerversammlung begrüssen zudürfen.

Stadtrat Rapperswil-Jona

Erich Zoller Hansjörg GoldenerStadtpräsident Stadtschreiber

Bürgerversammlung 5. Dezember 2013Einladung und Traktandenliste

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Umbruch_Budget_14_Umbruch_Budget_08 23.10.13 09:37 Seite 1

2Bürgerversammlung 5. Dezember 2013Inhaltsverzeichnis

Traktandum 1Bericht und Antrag des Stadtrats zum Budget 2014 3Bericht der Geschäftsprüfungskommission 8

Budget 2014Zusammenzug Gliederung nach Institutionen 10Zusammenzug Gliederung nach Kostenarten mit Kommentar 11Laufende Rechnung mit Kommentar 16

Investitionsbudget mit Kommentar 34

Anhang zum Budget 2014 46– Abschreibungsplan 46– Finanzbedarfsplan/Steuerplan 47– Finanzplanung mit Investitionsprogramm2014 bis 2018 48


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Grundlagen zum Budget 2014 bilden das Finanzleitbild sowiedie vom Stadtrat verabschiedeten Budgetrichtlinien. Als Grund-lage für die Budgetierung fliessen auch die Aufträge aus derBürgerversammlung vom 10. Dezember 2012 ein. Danach hatder Stadtrat einen Budgetentwurf 2014 mit einem Steuerfussvon 92% vorzulegen. Es sind eine Aufgabenpriorisierung sowieein Konzept für die Einführung einer Schuldenbremse aufzu-zeigen. Der Stadtrat hat rechtzeitig den Budgetprozess in Angriff genommen. Aufgrund der Beschlüsse der Bürgerschaftvom 10. Dezember 2012 musste der Stadtrat den Budgetentwurfgegenüber dem Budget 2013 um 2,5 bis 3,5 Mio. Franken kürzen. Im Zusammenhang mit den Aufträgen der Bürgerver-sammlung vom 10. Dezember 2012 hat der Stadtrat ein Mass-nahmenpaket beschlossen und umgesetzt. Diese Massnahmenführen zu einer Entlastung von 0,84 Mio. Franken. Die Mass-nahmen sind den Parteien unterbreitet worden. Die Stellung-nahmen sind in die Erarbeitung des Budgets 2014 eingeflossen.An der Bürgerversammlung werden die getroffenen Massnah-men erläutert. Im weitern werden rein buchhalterische Mass-nahmen, welche bereits im Budget 2013 umgesetzt wurden,fortgesetzt. Die Hauptpositionen sind Sonderdividende ErdgasObersee AG Fr. 950’000.–, Verzicht auf den Ausgleich der Lie-genschaftenrechnungen (befristet bis 2015) von Fr. 1’076’300.–sowie Verzicht Unterhaltsreserven Verwaltungsliegenschaftenvon Fr. 143’500.–.

Der Sachaufwand im Budget 2014 beläuft sich auf 24,9 Mio.Franken. Gegenüber dem Vorjahresbudget sind dies 0,40 Mio.Franken weniger. Der Sachaufwand liegt etwa auf dem Niveauder Jahresrechnung 2012. Im Zusammenhang mit dem Massnahmenpaket des Stadtrats sind alle neuen Aufgaben bzw. neuen Ausgaben, welche Kosten von mehr als Fr. 20’000.–zur Folge haben, detailliert erfasst worden.

Stand Jahresrechnung 2012Der Stand der Jahresrechnung zeigt, dass die Einnahmen, allenvoran bei den Steuern, im budgetierten Bereich liegen. Bei denAufwendungen zeichnen sich bei wenigen Kostenstellen Mehr-ausgaben ab, jedoch insgesamt nicht in erheblichem Ausmass.Ansonsten sind die Ausgabenpositionen und die Einnahmen imGriff. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass sich jeweils Minderaufwendungen ergeben. Nachdem die Budgets2012 und 2013 durch die Massnahmenpakete des Stadtrats reduziert wurden, ist es fraglich, ob dies 2013 auch im bisheri-gen Umfang der Fall sein wird. Der Effekt der jeweils hohenMinderausgaben dürfte sich nicht nochmals ergeben. Damitzeichnet sich ein Rechnungsdefizit leicht tiefer als budgetiertab. Hierfür wird der notwendige Bezug aus dem Eigenkapitalerfolgen müssen.

Geschätzte Mitbürgerinnen und MitbürgerDas Budget 2014 weist bei einem Aufwand von Fr. 149’502’200.– und einem Ertrag von Fr. 147’200’100.–ein Defizit von Fr. 2’302’100.– aus. Der Aufwandüber-schuss soll mit einem Eigenkapitalbezug gedeckt und derSteuerfuss unverändert auf 92% belassen werden.

A. AusgangslageDer Finanzhaushalt der Stadt ist gesund. Steuerfuss und Gebühren sind attraktiv. Die Verschuldung ist in einem vertret-baren Rahmen. Die Eigenkapitalbasis ist gut.

WirtschaftsaussichtenDie Finanzmärkte haben auch 2013 insgesamt eine positiveKursentwicklung. Auch die weitere Entwicklung wird grund-sätzlich positiv beurteilt. Das Wirtschaftswachstum in derSchweiz ist auf moderatem Niveau solid und auch im EU-Raum sowie in den USA hat sich die wirtschaftliche Situation stabili-siert. Die Zinsen im kurzfristigen Bereich sind weiterhin prak-tisch bei Null. Im langfristigen Bereich hat sich eine Zinssatz-erhöhung ergeben. Das Niveau ist aber weiterhin sehr tief undeine weitere Erhöhung ist noch nicht in Sicht. Die Teuerungdürfte moderat bleiben, die Arbeitslosenquote leicht ansteigen.

Massnahmenpakete des KantonsDer Kanton hat seit 2011/2012 drei Massnahmenpakete zur Bereinigung des strukturellen Defizits geschnürt. Von den ver-schiedenen Massnahmen sind auch die Gemeinden betroffen.Im Budget 2014 sind insgesamt rund 3,4 Mio. Franken Mehr-aufwendungen enthalten. Davon betreffen 0,91 Mio. Frankendas dritte Massnahmenpaket. Die Mehrkosten entstehen in er-ster Linie aus der Übernahme der gesamten Restkosten aus derPflegefinanzierung.

Zu berücksichtigen ist, dass sich die Massnahmen beim Kanton auch indirekt auf die Gemeinden auswirken können.Wenn beispielsweise der Kanton sich aus Dienstleistungen zu-rückzieht, könnte der Druck kommen, dass die Gemeinden die-se Dienstleistungen übernehmen und finanzieren. Die Über-bindung der gesamten Restkosten aus der Pflegefinanzierungsteht auch im Zusammenhang mit der Überprüfung des kanto-nalen Finanzausgleichsystems. Weitere Gesetzesänderungenbzw. eine Anpassung der Steuergesetze sind im Moment nichtzu erwarten.

VorgabenDer Stadtrat hat im Verlauf dieses Jahrs die Schwerpunktpla-nung 2013 – 2016 erarbeitet. Die Finanzpolitik ist wichtiger Bestandteil dieser Planung. Die Zielsetzungen hängen von ihrab.

Budget 2014Bericht und Antrag zum Budget 2014


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Zuzüge angewiesen. Die grossen Investitionsvorhaben, auchausserhalb des Planungszeitraums, sind eine Herausforderungfür den städtischen Finanzhaushalt.

B. Laufende RechnungDie Laufende Rechnung 2014 schliesst gemäss Budget mit einem Defizit von Fr. 2’302’100.– ab. Der Aufwandüberschusssoll durch das Eigenkapital gedeckt werden. Das Eigenkapitalbeträgt per 31. Dezember 2012 25,9 Mio. Franken.

Kommentare zu den einzelnen Kontogruppen sind auf Seite 16aufgeführt. Weitere Informationen finden sich zudem beim Zusammenzug auf Seite 12. Im Folgenden werden nun die wichtigsten Änderungen gegenüber dem Budget 2013 erwähnt:

AufwandPersonalaufwandDer Personalaufwand steigt um 0,8% oder 0,49 Mio. Franken.Eine generelle Besoldungsanpassung ist nicht vorgesehen. ImVerwaltungsbereich steigen die Lohnaufwendungen um 0,21Mio. Franken an, im Volksschulbereich steigen sie um 0,60 Mio.Franken. Im Verwaltungsbereich sind Stellenanpassungen beider neuen Stadtbibliothek sowie für den Bereich Littering notwendig. Im Volksschulbereich werden gleich viele Klassenwie im Vorjahr geführt.

SachaufwandDer Sachaufwand liegt etwa auf dem Niveau der Jahresrech-nung 2012. Im Zusammenhang mit den Massnahmen des Stadt-rats konnten gegenüber dem Budget 2013 gezielt Reduktionenumgesetzt werden. Beim Büro- und Schulmaterial sowie denDrucksachen ergeben sich Minderkosten. Bei den Drucksachenkann eine Reduktion erreicht werden, da die Zahl der Bürger-versammlungen pro Jahr um eine reduziert werden soll. DieEnergieaufwendungen steigen um 0,07 Mio. Franken an, da miteiner Strompreiserhöhung zu rechnen ist.

UnterhaltsaufwendungenBeim baulichen Unterhalt werden 0,28 Mio. Franken wenigerveranschlagt. Der notwendige werterhaltende Unterhalt wirdvorgenommen. Grössere Unterhaltsprojekte ab Fr. 50’000.–sind wie üblich im Investitionsbudget aufgeführt. Der Unterhaltvon Mobilien, Maschinen und Fahrzeugen sinkt um 0,1 Mio.Franken. Die Aufwendungen sinken auch im Informatikbereich.Tiefere Unterhaltsaufwendungen ergeben sich auch beim Werk-dienst, wo die Nutzungsdauer der Fahrzeuge erhöht werdenkonnte. Im Entsorgungswesen reduzieren sich die Aufwendun-gen für Abfuhrkosten im Bereich Abwasser, für die Grüngut-entsorgung sowie für die Papierabfuhr. Im Planungsbereichwurden die Aufwendungen reduziert, da im Investitionsbudgetein separater Kredit beantragt wird.

Bezug EigenkapitalIm Rahmen der Vereinigung wurde in Aussicht genommen, gezielt Eigenkapitalbezüge im Umfang von bis zu 3 Steuerpro-zenten oder 2,1 Mio. Franken zuzulassen. Auf das Budget 2008wurde der Steuerfuss um 10 Steuerfussprozente reduziert. Damals wurden die Reformgewinne aus dem Finanzausgleichund der Aufgabenteilung Bund/Kanton/Gemeinden den Steuer-zahlenden weiter gegeben. 2009 konnte eine weitere Steuer-fusssenkung beschlossen werden. Beim Budget 2010 war esdann aus finanzpolitischen Überlegungen nicht möglich, dieweiteren Entlastungen des Kantons weiter zu geben. Hingegenwurden drei weitere Steuerfussprozente auf das Budget 2011reduziert. Die Reformgewinne kamen damit den Steuerzahlen-den zugute.

Mit einem Defizit von 2,3 Mio. Franken kann der Eckwert derEigenkapitalbezüge eingehalten werden. Das Defizit entsprichtrund 3 Steuerprozenten. Es ist zu berücksichtigen, dass durchdie Massnahmenpakete des Kantons Mehrbelastungen von 3,4 Mio. Franken im Budget enthalten sind.

Das vorliegende Budget basiert auf den gleich bleibenden Steuer- und Gebührenansätzen analog der Vorjahre. Die Bud-getziele und -vorgaben der Stimmbürgerschaft konnten erreichtwerden. Im Hinblick auf die kommenden Budgets ist es eineHerausforderung, allfällige weitere Mehrbelastungen des Kan-tons aufzunehmen, den Wegfall der Massnahmenpakete desStadtrats aufzufangen (z.B. Ausgleich Liegenschaftenrech-nungen) und allenfalls weitere echte Einsparungen vorzu-nehmen.

AusblickNeue Einsparungen würden weitere einschneidende Kürzungenund einen Abbau der städtischen Leistungen notwendig machen. Die künftigen Budgetvorgaben müssen auch bei steigenden Steuereinnahmen restriktiv gesetzt werden. DieSteigerungs- und Wachstumsraten der Aufwandpositionen mitPersonalaufwand, Sachaufwand etc. sind zurückhaltend undsorgfältig festzulegen, damit der Aufwand nicht überproportio-nal zur Steigerung der Einnahmen anwachsen kann. Die Budgetierung bleibt in den kommenden Jahren ein permanen-ter Kontroll- und Kostenoptimierungsprozess. Dies bedeutet,dass der Stadtrat frühzeitig die Eckwerte und Vorgaben für die jeweiligen Budgets festzulegen hat. Wenn sich die Steuer-zuwachsraten wiederum erfreulich entwickeln oder die Ansiedlung von Unternehmen und die Zuzüge von neuen Steu-erzahlern gelingen, ergibt dies den erwünschten Handlungs-spielraum. Ebenfalls zur positiven Entwicklung beitragen wirddie rechtskräftige Zonenplanrevision, welche in den nächstenJahren verschiedene Bauvorhaben zulässt und somit ein Zu-wachs der Bevölkerung zu erwarten ist. Die Stadt ist auf einegute wirtschaftliche Entwicklung mit steigenden Steuereinnah-men und der Erhöhung der Einnahmen durch Ansiedlungen und



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Dienstleistungen und HonorareDie Planungsaufwendungen in den Bereichen Stadtentwick-lung, Bausekretariat, Hochbau sowie Tiefbau und Verkehrspla-nung sind im Budget mit Fr. 600’000.– veranschlagt. Hinzukommen die entsprechenden Projektierungskredite aus dem In-vestitionsbudget sowie Aufwendungen zur Initialisierung vonspäteren Bauvorhaben in der Laufenden Rechnung. Insgesamtbelaufen sich die Aufwendungen für Dienstleistungen und Honorare auf 7,25 Mio. Franken. Darin enthalten sind auch Auf-wendungen wie das Projekt Energieoptimierung, die Öffent-lichkeitsarbeit des Stadtrats, die InformatikdienstleistungenDritter, die Dienstleistungen im Bereich Abfall und Abwasser,Beschäftigungsprogramme, Porti, Betreibungskosten, Schüler-transporte, Sicherheitsdienste etc.

Bildung, FamilieIm Ressort Bildung, Familie sind Netto-Aufwendungen von51,7 Mio. Franken veranschlagt (Vorjahr 50,68 Mio. Franken).Grundlage für die Budgetierung bildet die vom Schulrat undvom Stadtrat genehmigte Klassenorganisation 2013/2014. AbSchuljahr 2013/2014 werden gleich viele Klassen geführt. Beiden Personalaufwendungen der Volksschule ergibt sich eineSteigerung von rund 0,60 Mio. Franken. Der Netto-Aufwandder Schulanlagen bewegt sich im Rahmen des Vorjahrs bei 5,16Mio. Franken. Die Schulbetriebskosten steigen um 0,21 Mio.Franken an. Bei den übrigen Schulbetriebskosten ergibt sich eine Erhöhung bei den Sonderschulkosten um 0,18 Mio. Fran-ken, und zwar aufgrund höherer Schülerzahlen. Im Bereich derfamilienergänzenden Kinderbetreuung beträgt der Mehrauf-wand 0,27 Mio. Franken, da Child Care Concept einen neuenStandort mit einer Kinderbetreuungsstätte eröffnet hat. Zusätz-lich wurden im Bereich Nachmittagsbetreuung drei Standortein Betrieb genommen. Für die neue Stadtbibliothek ist erstmalsein Betriebsjahr ab Eröffnung im Frühjahr 2014 im Budget enthalten. Der Netto-Aufwand beläuft sich auf Fr. 880’000.–.Verglichen mit dem Vorjahresbudget der beiden bisherigen Bibliotheken ergibt dies einen Zusatzaufwand von rund Fr. 220’000.–. Dies ist der Bürgerschaft im Zusammenhang mitder Vorlage des Investitionskredits für die neue Stadtbibliothekkommuniziert worden.

KulturDie Netto-Aufwendungen im Bereich Kultur sind mit 1,36 Mio.Franken im Rahmen des Vorjahrs budgetiert. Zum dritten Mal ist das städtische Kulturprogramm vorgesehen. Daraus resultiert ein Netto-Aufwand zulasten der Stadt von rund Fr. 30’000.– (Vorjahr Fr. 40’000.–).

Kindes- und ErwachsenenschutzbehördeBei der regionalen Kindes- und Erwachsenenschutzbehördewird nach dem ersten Betriebsjahr ersichtlich, dass die Auf-wendungen für die Dienstleistungen und Honorare, die Infor-matikdienstleistungen sowie die Entschädigungen an privateBeistände erhöht werden müssen.

Passivzinsen/AbschreibungenDie Passivzinsen für Fremdmittel sind leicht tiefer als im Vor-jahr. Das gute Rechnungsergebnis 2012 wirkt sich positiv aufdie Liquidität der Stadt aus. Es werden zurzeit weniger FremdeMittel benötigt, u.a. auch deshalb, weil das Investitionsvolumen2013 unter dem Budget bleibt. Die Zinssätze sind vor allem imkurzfristigen Bereich weiterhin sehr tief. Die Fremden Mittelwerden aufgrund der hohen Investitionen in den nächsten Jah-ren, der im Budget 2014 vorgesehenen Reservebezüge und dernoch immer tieferen Steuereinnahmen in den folgenden Jahrenzunehmen. Die Abschreibungen sind gegenüber dem Vorjahrrund 2,8 Mio. Franken tiefer. Es sind vor allem die ordentlichenAbschreibungen des Verwaltungsvermögens, die 2014 sinken.Dies einerseits durch die zusätzlichen Abschreibungen im Rah-men der Verwendung des Rechnungsüberschusses 2012 undweil anderseits grössere Investitionsvorhaben vollständig abgeschrieben werden konnten. Die Direktabschreibungen der Investitionsrechnung (Vorhaben bis Fr. 100’000.–) sind um0,2 Mio. Franken tiefer als im Vorjahr. Die Abschreibungen inden spezialfinanzierten Bereichen wie Abfall und Abwassersinken um 0,48 Mio. Franken.

EntschädigungenDie Entschädigungen an Gemeinwesen steigen um 0,43 Mio.Franken. Sie beinhalten die Entschädigung für die Stadtpolizei,die Verwertungskosten im Bereich Entsorgung, den städtischenAnteil am Zweckverband Logopädischer Dienst sowie derWerkschule Uznach, Beiträge an Sonderschulkosten und dieEntschädigungen an die Stiftung RaJoVita. Die Entschädigun-gen an den Kanton für die Stadtpolizei reduzieren sich, da einPolizist weniger durch die Stadt beansprucht wird. Die Beiträ-ge an die Sonderschulkosten steigen aufgrund einer höherenAnzahl von Schülern. Bei den Entschädigungen an die StiftungRaJoVita ergibt sich eine Entlastung im Bereich der Spitex-Dienste. Die Gesundheitsberatung der Stiftung RaJoVita wirdvon der Pilotphase neu in einen definitiven Betrieb überführt.

InformatikBei der Informatik sinkt der Netto-Aufwand ganz leicht und beläuft sich auf 1,68 Mio. Franken. Gewisse Mehraufwendun-gen ergeben sich bei den Netzwerkdienstleistungen, da neu zweigetrennte Rechenzentren betrieben werden. Bei der Schulinfor-matik sinken die Verbrauchsmaterialkosten wie Toner und Papier. Bei den Software-Anschaffungen geht es um die Instal-lation eines neuen Zeiterfassungssystems sowie die Nachlizen-zierung von Microsoft-Software-Paketen.



6Budget 2014Bericht und Antrag zum Budget 2014

Öffentlicher VerkehrDie Kosten im öffentlichen Verkehr steigen insgesamt um 1,18 Mio. Franken an. Beim Stadtbus ist erstmals die Süd-quartierlinie enthalten, welche gemäss Beschluss der Stimm-bürgerschaft in einen definitiven Betrieb überführt wird. DieKostensteigerung beim Stadtbus beträgt Fr. 536’000.–. Die Abgeltungen öffentlicher Verkehr an den Kanton steigen um0,68 Mio. Franken an. Die Erhöhung ist Teil des Massnahmen-pakets 2, aber auch die Folge der Einführung der neuen Bahn- und Busangebote im Rahmen der S-Bahn St. Gallen. DieBeiträge Ostwind von Fr. 200’000.– wurden gemäss der Neuordnung der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs in dieBeiträge an den Regionalverkehr integriert.

Gesundheit, AlterDer Netto-Aufwand beim Ressort Gesundheit, Alter beläuftsich auf 5,30 Mio. Franken (Vorjahr 4,47 Mio. Franken). Für diePflegefinanzierung sind ab 2014 die Gemeinden vollumfäng-lich für die Restfinanzierung zuständig. Der Aufwand erhöhtsich dadurch um 0,78 Mio. Franken. Die Leistungen an die Stif-tung RaJoVita belaufen sich auf 3,85 Mio. Franken (Vorjahr3,75 Mio. Franken). Im Bereich Spitex dürfte die Kostenbetei-ligung der Patienten aufgrund der zu erwartenden Beschlüsseim Kantonsrat im November 2013 neu auf 20% festgelegt wer-den. Dies ergibt eine entsprechende Entlastung für die Stadt vonrund Fr. 140’000.–.

PolizeiwesenDer Netto-Aufwand im Bereich Polizeiwesen beläuft sich aufFr. 854’000.– und liegt damit unter dem Vorjahreswert. Bei denPolizeiassistenten wurden die Ressourcen im laufenden Jahr um50% ausgeweitet. Dagegen reduziert sich die Entschädigung andie Kantonspolizei, da ein Kantonspolizist weniger beanspruchtwird. Das Projekt «Gewaltfreier Sport» ist in einen definitivenBetrieb überführt worden, wobei die Kosten je hälftig zwischender Stadt und der Lakers AG aufgeteilt werden. Der Netto-Aufwand zulasten der Stadt beträgt rund Fr. 40’000.–.

SpezialfinanzierungenDie Umsetzung der neuen Parkplatzbewirtschaftung führt zuverschiedenen Mehraufwendungen, aber auch höheren Gebüh-reneinnahmen. Die Beschaffungsaufwendungen sind im Inve-stitionsbudget enthalten. Aus Parkgebühren werden Einnahmenvon 2,3 Mio. Franken veranschlagt. Die Abwassergebühren, dieGrundgebühren und die Sackgebühren gehen von den gleichenAnsätzen wie 2013 aus. Der bauliche Unterhalt bei den Kana-lisationen und Aussenstationen reduziert sich etwas. Deshalbkann bei der Abwasserrechnung eine Einlage in die Reservevorgesehen werden. Dagegen ist bei der Abfallrechnung eineEntnahme aus der Reserve von Fr. 225’000.– geplant. Insbe-sondere die Abschreibungen erhöhen sich gegenüber dem

Vorjahr. Die Feuerwehrersatzabgabe wird unverändert belassen.Bei der Feuerwehr und Chemiewehr handelt es sich um ein ordentliches Betriebsjahr.

ErtragSteuereinnahmen natürliche Personen und andere SteuerartenBei den Steuereinnahmen dürften die budgetierten Steuern fürdas laufende Jahr 2013 über alle Steuerarten insgesamt erreichtwerden. Aufgrund des mutmasslichen Ergebnisses 2013 wirdmit einem Zuwachs bei den Steuereinnahmen gemäss den Empfehlungen des Kantons von +1,8% gerechnet. Bei einemSteuerfuss von 92% führt dies zu Einnahmen von 66,4 Mio.Franken bei den laufenden Einkommens- und Vermögenssteu-ern. Dies ist ein Plus von 0,9 Mio. Franken gegenüber dem Vor-jahresbudget. Bei den Nachzahlungen von Steuern früherer Jah-re wird für 2014 mit 4,5 Mio. Franken gerechnet, dies aufgrundder mutmasslichen Einnahmen 2013 und einem Zuwachs vonebenfalls 1,8%. Bei den Grundsteuern kann aufgrund der lau-fenden Neueinschätzungen und der Zunahme an Gebäuden mitleicht erhöhten Einnahmen gerechnet werden. Der Grundsteu-eransatz bleibt mit 0,3‰ unverändert. Bei den Handände-rungssteuern wird aufgrund der durchschnittlichen Einnahmender letzten Jahre mit Einnahmen von 2,4 Mio. Franken gerech-net. Die Mehreinnahmen bei den Gemeindesteuern belaufensich insgesamt auf 1,27 Mio. Franken.

VermögenserträgeBei den Vermögenserträgen ergeben sich Mehreinnahmen von0,3 Mio. Franken. Enthalten sind hier die Einnahmen aus Mieten, Bankzinsen, Wertschriftenerträgen, Verzugszinsen imBereich Steuern, aber auch Buchgewinne. Die Einnahmen ausVerzugszinsen/Ausgleichszinsen bleiben unverändert. Zumzweiten Mal ist die Sonderdividende der Erdgas Obersee AGmit 0,95 Mio. Franken veranschlagt. Bei den Liegenschaftendes Verwaltungsvermögens steigen die Erträge um 0,11 Mio.Franken an, bei den Liegenschaftserträgen der Liegenschaftendes Finanzvermögens um 0,26 Mio. Franken. So wurden dieMieten für die Bootsplätze erhöht und neu ergeben sich Miet-einnahmen aus der Schulraumerweiterung bei den Schulhäu-sern des Berufs- und Weiterbildungszentrums.

Steuern juristischer PersonenBei den Steuern juristischer Personen kann aufgrund des mut-masslichen Ergebnisses 2013 für 2014 mit Einnahmen von 13Mio. Franken gerechnet werden. Hier ist ein Zuwachs von 3%gemäss kantonaler Empfehlung eingerechnet. Bei den Grund-stückgewinnsteuern ergeben sich gewisse Mehreinnahmen aufgrund der rechtskräftigen Orts- und Zonenplanrevision. So-mit wird nach 2013 auch für 2014 nicht wie bisher auf denDurchschnitt der vergangenen Jahre abgestellt, sondern eine höhere Budgetposition eingesetzt, und zwar aufgrund der


7Budget 2014Bericht und Antrag zum Budget 2014

mutmasslichen Einnahmen 2013 mit 3,9 Mio. Franken. Bei denordentlichen Quellensteuern wird das Budget 2013 nicht er-reicht, sodass ausgehend von einem tieferen Niveau mit einemZuwachs von 1,8% gerechnet wird.

C. InvestitionsrechnungNach der Gemeindeordnung werden Kredite für Investitionenbis zu einer Million Franken je Fall direkt mit der Genehmigungdes Budgets bewilligt. Für solche Ausgaben werden keine se-paraten Kreditvorlagen unterbreitet. Für das Jahr 2014 handeltes sich um folgende Investitionsausgaben und Kreditsummen:

− Mobilitätszukunft Rapperswil-Jona, weitere Projektarbeiten 200’000.–

− Informatik, Technische Anpassungen Netzwerk 110’000.–− Informatik, Virtuelle Desktopinfrastruktur (VDI) 82’000.–

− Schloss, Neuausrichtung, Weiterbearbeitung Machbarkeitsstudie 50’000.–

− Johannisbergstrasse, 2. Teil (Fussweg Wäldliweg – Zufahrt Schützenhaus); Projektierung 50’000.–

− Werkdienst, Ersatzbeschaffung VW-Transporter 55’000.–− Rathausstrasse, Sanierung/Gestaltung, Projektierung 50’000.–

− Stampfstrasse, ab ARA, Deckbelagsarbeiten 315’000.–− Sonnenbergstrasse, Deckbelagsarbeiten 155’000.–− Gesamtverkehrsoptimierung, Bahnhof Jona, Sanierung Perronkanten, Ausführung 850’000.–

− Gesamtverkehrsoptimierung, Haltestelle St. Dionys 100’000.–

− Sonnenbergstrasse, Kanalisation, Ausführung 465’000.–− Kanalisation Wettenschwilerstrasse, Ausführung 500’000.–− Kanalisation Rainstrasse, Ausführung 750’000.–− Abwasser-Druckleitung, Verlegung im Bereich des Stadtbachäquadukts über die SBB-Linie 100’000.–

− ARA Rapperswil-Jona, Räumerketten Nachklärbecken 124’000.–

− Abfallwesen, Strandweg, Abdichtung Lehmriegel Lido 430’000.–

− Stadtplanung, Konkretisierung (Rahmenkredit) 150’000.–− Schulanlage Weiden, Flachdachunterhalt Primarschulhaus 100’000.–

− Kindergartenerweiterung Feldli/Langrüti/Erlen, Machbarkeitsabklärungen (Rahmenkredit) 80’000.–

− Schulanlage Burgerau, Umbau Hauswartwohnung in Kleingruppenzimmer und Umnutzung Bibliothek in Schulleitungsbüro 230’000.–

− Schulanlagen Hanfländer und Schachen, Ersatzbeschaffung Kehrwischmaschine und Rasenmäher 65’000.–

− Kindergarten Bollwies, Erneuerung der Toilettenanlage 60’000.–

− Schulanlage Schachen, Ersatz Lamellenstoren Häuser 1 + 2 (inkl. Vogelschutz) 180’000.–

− Kindergarten Busskirch, Aussenraumgestaltung 120’000.–− Kindergarten Südquartier, Sanierung Toiletten und Korridor sowie Elektroanlagen 120’000.–

− Mythenstrasse 35, Nachmittagsbetreuung, Aussenraumgestaltung, Umnutzung Militärküche und Unterhaltsmassnahmen 315’000.–

− Pflegezentrum Bühl, Neugestaltung Erdgeschoss, Demenzabteilung 1. + 2. OG, Demenzgarten, Projektierung 160’000.–

Die nachstehenden Ausgaben zulasten des Finanzvermögenswerden lediglich im Sinne einer Kenntnisnahme unterbreitet:

− Bootsanlagen Hafen Untersee, Ausbaggerung, 2. Etappe 140’000.–

− Areal Zeughaus, Flachdachsanierung Bürotrakt 100’000.–− Alterswohnungen Etzelblick, Rietstrasse 92, Sanierung Dach, Fenster, Lift (1. Etappe) 1’310’000.–

− Bürohaus Zürcherstrasse 9, Unterhaltsarbeiten 95’000.–− Mehrfamilienhaus Rütiwiesstrasse 8, diverse Unterhaltsarbeiten 65’000.–

Antrag

Wir beantragen Ihnen, folgende Beschlüsse zu fassen:

1. Das Budget 2014, bestehend aus Laufender Rechnung undInvestitionsrechnung, wird genehmigt. Damit sind auch dieKredite für die Investitionen gemäss Liste im vorstehendenAbschnitt C bewilligt.

2. Für das Jahr 2014 werden folgende Steueransätze beschlossen:

− Gemeindesteuern 92%− Grundsteuern 0,3‰

Rapperswil-Jona, 30. September 2013

Stadtrat Rapperswil-Jona

Erich Zoller Hansjörg GoldenerStadtpräsident Stadtschreiber


8Budget 2014Bericht der Geschäftsprüfungskommission

Investitionsbudget 2014 und Investitions- und Finanzplanung 2014 – 2018– Die jährlichen Investitionsbudgets und Umsetzungsgradeseit 2010:CHF Mio. 2010 2011 2012 2013 2014Investitionsbudget 24.9 27.7 31.7 38.4 29.0Investitionsrechnung 10.8 14.3 15.2 20.0* –Umsetzungsgrad 43% 52% 48% 52% –* Schätzung Finanzverwaltung

– 2014 steht einem Investitionsvolumen von rund 29 Mio.Franken ein Selbstfinanzierungsgrad von rund 40% gegen-über. Die Fremdverschuldung steigt somit deutlich an. Die-ses Bild setzt sich über den gesamten Planungszeitraum(2014 – 2018) fort. Das restliche Investitionsvolumen von2015 – 2018 beträgt ca. 87 Mio. Franken. Für die Jahre 2019und später ist neu ein Volumen von 92 Mio. Franken enthal-ten.

– Der Bestand an bewilligten, noch nicht ausgeführten Netto-Investitionen beläuft sich auf rund 59 Mio. Franken. Wärenall diese Projekte bereits abgeschlossen, würde dies in derLaufenden Rechnung ab dem Jahr 2014 zu deutlichen Zu-satzbelastungen führen.

– Neben den finanziellen Rahmenbedingungen stellen die per-sonellen Ressourcen einen weiteren limitierenden Faktor dar.Der Umsetzungsgrad der letzten vier Jahre liegt bei knapp50%. Die GPK erachtet daher ein jährliches Investitions-volumen in der Grössenordnung von 25 Mio. Franken als realisierbar.

– Eine Priorisierung und Plafonierung mit zeitlicher und vonder Kapazität her realistischer Umsetzung der Investitionenohne Qualitätsverluste wurde seitens der GPK gegenüberdem Stadtrat schon mehrfach angeregt. Der bereits vorherr-schende Investitionsstau soll damit abgebaut werden.

– Verschiebungen oder zeitliche Staffelungen der Investitio-nen haben automatisch wesentliche Auswirkungen auf dieLaufende Rechnung mit tieferen Abschreibungen, Verzin-sungen, Personalaufwendungen sowie Betriebs- und Unter-haltskosten.

Budget 2014 – Laufende Rechnung:– Der Aufwand hat sich im Vergleich mit 2013 auf der Höhevon 149 Mio. Franken stabilisiert, während bei den Einnah-men für 2014 mit einem leichten Anstieg gerechnet wird.

– Die Aufwandseite scheint solide geplant zu sein, d.h. die Ab-weichungen zwischen Budget und Rechnung blieben überdie letzten fünf Jahre betrachtet relativ konstant. In der Regel schloss die Jahresrechnung auf der Aufwandseite um2 Mio. Franken besser ab. Diese Abweichung ist zu einemgrossen Teil auf das unrealistische Investitionsbudget bzw.auf den tiefen Umsetzungsgrad zurückzuführen.

Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) nimmt den Auftragder Bürgerversammlung vom 10. Dezember 2012, inskünftigeinen Bericht zum Budget der Stadt zu verfassen, gerne wahr.Sie freut sich über das in sie gelegte Vertrauen.

WürdigungDie GPK prüft nebst Jahresrechnung und Budget die Amtsfüh-rung des Stadtrats sowie wichtige Bauvorhaben und die Geschäftsführung in ausgewählten Verwaltungseinheiten. ImPrüfungsjahr 2013 hat die GPK folgende zusätzlichen Schwer-punkte festgelegt, die im Rahmen von Arbeitsgruppen genauergeprüft wurden: Bahn- und Bushof Bühl, Verwaltung: RessortBildung, Familie, Ressort Gesundheit, Alter und speziell dasBauamt bzw. die Liegenschaftenverwaltung.

Zudem befasste sich die GPK weiterhin mit dem internen Kontrollsystem. Der von Stadtrat und Verwaltung im operativenBereich aufgegleiste Budgetprozess 2014 war für die GPK je-derzeit ein hilfreiches Instrument für ihre Überlegungen.

Die Zusammenarbeit zwischen der GPK und dem Stadtrat so-wie den Verantwortlichen der Stadtverwaltung war konstruktivund kooperativ. Die GPK konnte sich von deren Kompetenz undProfessionalität überzeugen und dankt ihnen für ihre Arbeit.

Hinweise und BemerkungenDie aufgeführten Hinweise und Bemerkungen befassen sich mitder strategischen Planung, dem Investitionsbudget 2014 und derInvestitions- und Finanzplanung 2014 – 2018 sowie mit demBudget zur Laufenden Rechnung.

Grundlagen für die Beurteilung des Gesamtbudgets 2014: – Die strategische Planung bildet eine elementare Grundlagefür die Erstellung und Beurteilung von Budgets und Plan-rechnungen. Im Wesentlichen besteht diese aus einer Vision,einem Regierungsprogramm mit Schwerpunktbildung, Zie-len und daraus abgeleiteten Massnahmen sowie aus Indika-toren für das Controlling.

– Die strategische Planung obliegt dem Stadtrat, lag jedochnicht rechtzeitig für die Beurteilung des Budgets 2014 vor.Dadurch fehlte der GPK ein wesentliches Element für dieÜberprüfung der Priorisierung der geplanten Investitionenund die Beurteilung der vorliegenden Finanzplanung.

– So wären beispielsweise weiterführende Analysen betreffendmöglicher Streichungen oder Kürzungen von bestehenden,bewilligten Investitionen/Krediten oder einer Investitions-plafonierung mit Umsetzungsfaktoren auf jährlicher bzw.mehrjähriger Basis aufgrund der Stossrichtung aus der stra-tegischen Planung durchzuführen.


9Budget 2014Bericht der Geschäftsprüfungskommission

– Die Ertragsseite ist stärkeren Schwankungen unterworfen alsdie Aufwandseite (z.B. Nachzahlungen). Im Schnitt resul-tierten seit 2008 – unter Berücksichtigung eines grossen Ausreissers im Jahr 2011 – Erträge, die um 4 Mio. Frankenhöher ausfielen als budgetiert. Die Zeiten massiver Ertrags-überschüsse wie in den Jahren 2007 und 2008 sind wohl vor-bei, die entsprechenden Reformgewinne an die Steuerzahlerweitergegeben.

– Die durchschnittliche Abweichung zwischen Budget undRechnung beträgt daher über die letzten 5 Jahre ca. 6 Mio.Franken und bewegt sich für den Stadtrat in einem akzepta-blen Rahmen.

– Schlussendlich stellt sich die Frage erneut, wie nachhaltigdas Budget 2014 ist. So enthält das aktuelle Budget auch einige befristete Massnahmen auf der Ertragsseite. Die wichtigsten entfallen auf die Sonderdividende der ErdgasObersee AG (Fr. 950’000.–) bzw. auf die Gewinnab-schöpfung bei den Liegenschaften im Finanzvermögen (Fr. 1’076’300.–). Auf der Aufwandseite fallen insbesonde-re die stark reduzierten Abschreibungen von 2,8 Mio. Fran-ken sowie weitere Reduktionen im Bereich baulicher Unterhalt ins Gewicht.

Empfehlungen Gesamtbudget– Strategische Planung als Basis für das Budget 2015 abschliessen;

– Investitionsplafonierung mit einer Gesamtsumme über einenPlanungszeitraum von 3 bis 5 Jahren einführen;

– Den jährlichen Umsetzungsgrad auf 80% steigern, indem aufeine realistischere Investitionsplanung abgestellt wird, wel-che mit den vorhandenen personellen Ressourcen und demFinanzplan (z.B. Verschuldung, Eigenkapitalverzehr, Selbst-finanzierungsgrad) abgeglichen ist;

– Finanzplanung mit einer realistischen Investitionsplanungüber einen längeren Zeitraum abstimmen;

– Liquiditätswirksame Einnahmen und Ausgaben einandergegenüber stellen; befristete und «unechte» Massnahmen ineiner Nebenrechnung darstellen und begründen, um die not-wendige Transparenz zu schaffen.

Wir sind davon überzeugt, mit unseren Arbeiten einen wesent-lichen Beitrag zu einem nachhaltig gesunden Finanzhaushaltder Stadt Rapperswil-Jona zu leisten.

Rapperswil-Jona, 30. September 2013

Die Geschäftsprüfungskommission

Hermann Blöchlinger Ralph DudlerPräsident Schreiber

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2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013

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Jahr

Abweichung Aufwand

Abweichung Ertrag


10Budget 2014Laufende Rechnung, Zusammenzug

Gliederung nach Institutionen

Kto. Text Rechnung 2012 Budget 2013 Budget 2014Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag

1 Laufende Rechnung 146’804’894.75 146’804’894.75 149’370’500 145’217’700 149’502’200 147’200’100Saldo 4’152’800 2’302’100

10 Bürgerschaft, Behörden, Stadtpräsidium 39’254’631.70 115’186’692.70 37’009’500 112’409’200 34’389’000 114’469’700

11 Bau, Verkehr, Umwelt 23’084’681.66 11’802’672.53 24’155’000 12’386’700 25’347’200 12’662’30012 Bildung, Familie 53’975’816.70 4’607’977.50 55’618’200 4’759’000 56’486’600 4’712’20013 Gesellschaft 14’970’355.88 8’024’764.35 15’152’900 7’540’100 15’532’800 7’707’30014 Gesundheit, Alter 4’944’754.15 1’268’002.90 6’168’900 1’696’000 6’569’300 1’267’10015 Liegenschaften, Sport,

Freizeit, Tourismus 6’060’458.62 2’827’557.20 6’128’800 2’816’700 6’489’700 3’151’20016 Sicherheit, Versorgung,

Anlässe 4’514’196.04 3’087’227.57 5’137’200 3’610’000 4’687’600 3’230’300


11


Gesamttotal Total 146’804’894.75 146’804’894.75 149’370’500 145’217’700 149’502’200 147’200’100Saldo 4’152’800 2’302’100

3 Aufwand 146’804’894.75 149’370’500 149’502’20030 Personalaufwand 61’024’218.59 62’267’300 62’760’90031 Sachaufwand 24’927’941.14 25’421’300 25’021’60032 Passivzinsen 3’259’340.58 3’639’000 3’614’70033 Abschreibungen 16’886’728.79 15’744’200 12’913’40035 Entschädigungen an

Gemeinwesen 9’204’172.84 10’622’900 11’055’90036 Eigene Beiträge 18’307’943.87 19’519’300 21’403’80038 Einlagen in Sonder-

vermögen 2’058’327.97 1’033’900 1’714’20039 Intern verrechneter

Aufwand 11’136’220.97 11’122’600 11’017’7004 Ertrag 146’804’894.75 145’217’700 147’200’10040 Steuern 77’144’284.33 74’478’000 75’743’00041 Konzessionen 84’720.65 38’000 56’00042 Vermögenserträge 6’237’866.74 7’176’100 7’480’50043 Entgelte 25’985’148.72 26’079’600 26’217’10044 Anteile und Beiträge

ohne Zweckbindung 19’504’545.15 18’358’500 18’729’00045 Rückerstattungen von

Gemeinwesen 2’415’728.51 2’801’800 2’913’80046 Beiträge für eigene

Rechnung 4’175’304.95 3’674’100 3’973’50048 Entnahmen aus

Sondervermögen 121’074.73 1’489’000 1’069’50049 Intern verrechneter Ertrag 11’136’220.97 11’122’600 11’017’700

30 PersonalaufwandDer Vergleich mit dem Budget 2013 zeigt, dass die Personal-aufwendungen um 0,49 Mio. Franken (0,8%) ansteigen. DasBudget geht von keiner generellen Anpassung der Besoldungs-ansätze aus; Stufenanstiege werden gewährt. Im Verwaltungs-bereich steigen die Lohnaufwendungen um 0,21 Mio. Frankenan, im Volksschulbereich steigen diese um 0,60 Mio. Franken.Im Verwaltungsbereich gibt es Stellenplananpassungen bei derneuen Stadtbibliothek und für den Bereich Littering. Die allfäl-ligen Anpassungen aus der Organisationsüberprüfung der bei-den Ressorts Bau, Verkehr, Umwelt sowie Liegenschaften,Sport, Freizeit, Tourismus sind im Budget 2014 nicht enthalten.Die notwendigen Kredite wären unter Beachtung der Kompe-tenzen gemäss Gemeindeordnung einzuholen. Im Volksschul-bereich werden im Schuljahr 2013/2014 gleich viele Klassengeführt wie im Vorjahr.

Die Sozialversicherungs- und Personalversicherungsbeiträgebleiben insgesamt praktisch unverändert resp. sinken ganzleicht. Ab 2014 gilt neu das Beitragsprimat auch bei den Lehrpersonen, da der Kanton seine Pensionskassen verselb-ständigt, zusammenführt und das Beitragsprimat einführt. Für

die Ausfinanzierung nach bisherigem Leistungsprimat bei derVerwaltung für bevorstehende Pensionierungen sind 0,15 Mio.Franken vorgesehen. Der übrige Personalaufwand sinkt um 0,13 Mio. Franken, da im Vorjahr in verschiedenen Abteilungengrössere Weiterbildungen von Mitarbeitenden vorgesehen waren und bei der Volksschule die Aufwendungen für Quali-tätsentwicklung reduziert werden können.

31 SachaufwandDer Sachaufwand sinkt um 0,40 Mio. Franken oder 1,6%. Erliegt leicht über der Jahresrechnung 2012 von 24,93 Mio. Fran-ken. Ausgangslage war das Budget 2013. In Abzug gebrachtwerden die Massnahmen des Stadtrats. Es konnten somit gezielte Reduktionen umgesetzt werden.

Budget 2014Laufende Rechnung, Zusammenzug

Gliederung nach Kostenarten


12

Fast alle Bereiche des Sachaufwands zeigen tiefere Aufwen-dungen gegenüber dem Vorjahresbudget. Beim Büro- undSchulmaterial sowie den Drucksachen sind es die Drucksachen,wenn die Zahl der Bürgerversammlungen pro Jahr um eine reduziert wird (– 0,17 Mio. Franken). Dann ergeben sich tiefere Aufwendungen bei den Anschaffungen von Lehrmittel,Anschauungs- und Verbrauchsmaterial. Die Energieaufwen-dungen steigen um 0,07 Mio. Franken an, da mit einer Strom-preiserhöhung zu rechnen ist.

Beim baulichen Unterhalt werden 0,28 Mio. Franken wenigerveranschlagt. Der notwendige, werterhaltende Unterhalt wirdvorgenommen. Grössere Unterhaltsprojekte ab Fr. 50’000.–sind wie üblich im Investitionsbudget separat ausgewiesen. DerUnterhalt von Mobilien, Maschinen und Fahrzeugen sinkt ebenfalls, und zwar um 0,10 Mio. Franken. Die Aufwendungensinken vor allem im Informatikbereich, wo der notwendige Unterhalt laufend sichergestellt wird. Tiefere Unterhaltsauf-wendungen ergeben sich auch beim Werkdienst, wo die Nut-zungsdauer der Fahrzeuge erhöht werden konnte.

Bei den Mieten, Pachten und Benützungsentschädigungensteigt der Aufwand um 0,09 Mio. Franken an. Einerseits entfal-len Mieten an den bisherigen Bibliotheksstandorten; neukommt die Miete der Bibliothek in der Alten Fabrik hinzu. DieSpesenentschädigungen sind leicht tiefer als im Vorjahr veran-schlagt. Die Aufwendungen für die privaten Beistände der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde werden neu überDienstleistungen Dritter verbucht.

Die Aufwendungen für Dienstleistungen und Honorare steigenum 0,03 Mio. Franken.

Bei den Dienstleistungen und Honoraren enthalten sind Porti,Bank- und Postgebühren; Öffentlichkeitsarbeit; Buchprüfungdurch Dritte; Gebührenbelastungen vom Kanton; Dienstlei-stungen Informatik für Netzwerk, Wartung und Support, Pro-gramme vom Rechenzentrum, Betrieb geografisches Informa-tionssystem; Entsorgung Grüngut, Klärschlamm, Papier, Glas,Karton, Strassenwischgut; Bestattungskosten; Dienstleistun-gen Psychomotorik Schule; Schülertransporte; Versicherungen,Grundsteuern, Abgaben bei den Liegenschaften; Beschäfti-gungsprogramme im Sozialbereich; Entschädigungen an private Beistände. Hinzu kommen Honorare für Aufträge fürPlanungen, Projektierungen von Dritten etc.

Minderaufwendungen ergeben sich, wenn die Zahl der Bürger-versammlungen auf zwei reduziert wird. Für Qualitätsmanage-ment/Arbeitssicherheit sind keine Budgetpositionen vorgese-hen. Bei den Aufwendungen für die Netzwerkdienstleistungenergeben sich ebenfalls Entlastungen. Neu hinzu kommen Mehrwertsteueraufwendungen in der öffentlichen Parkierung.Im Entsorgungswesen reduzieren sich die Aufwendungen für

Abfuhrkosten im Bereich Abwasser, für die Grüngutentsorgungsowie für die Papierabfuhr. Im Planungsbereich wie Stadtpla-nung, Orts- und Verkehrsplanung wurden die Aufwendungenreduziert, da im Investitionsbudget hierfür ein separater Kreditbeantragt wird. Im Bereich Volksschule Psychomotorik werdendie Ressourcen ausgeweitet aufgrund der hohen Beanspru-chung dieser Dienstleistung. Bei den Beschäftigungsprogram-men ergibt sich eine Erhöhung, da der Bereich Littering neu direkt über die Stadt geführt wird. Bei der regionalen Kindes-und Erwachsenenschutzbehörde KESB wird nach dem erstenBetriebsjahr ersichtlich, dass die Aufwendungen für Dienst-leistungen und Honorare, Informatikdienstleistungen sowie dieEntschädigungen an private Beistände und an die Beistände desregionalen Beratungszentrums erhöht werden müssen. DieBudgetposition für Anlässe Dritter, Repräsentationen und Empfänge wurde reduziert.

32 PassivzinsenDie Passivzinsen (Aufwand) sind leicht tiefer als im Vorjahrbudgetiert. Das gute Rechnungsergebnis 2012 wirkt sich posi-tiv auf die Liquidität der Stadt aus. Es werden zurzeit wenigerFremde Mittel benötigt; unter anderem auch deshalb, weil dasInvestitionsvolumen 2013 unter dem Budget bleibt. Die Zins-sätze sind vor allem im kurzfristigen Bereich weiterhin sehr tief.Eine weitere Zinsbewegung könnte sich im langfristigen Be-reich ergeben, doch die Stadt kann durchaus einen Teil derFremden Mittel im kurzfristigen Bereich aufnehmen. Die Frem-den Mittel werden aufgrund der hohen Investitionen in dennächsten Jahren, der im Budget 2014 vorgesehenen Reserve-bezüge und der noch immer tieferen Steuereinnahmen in denfolgenden Jahren zunehmen.

33 AbschreibungenDie Abschreibungen sind gegenüber dem Vorjahr rund 2,83 Mio. Franken tiefer. Es sind vor allem die ordentlichen Abschreibungen des Verwaltungsvermögens, die 2014 sinken,einerseits durch die zusätzlichen Abschreibungen im Rahmender Verwendung des Rechnungsüberschusses 2012 und ande-rerseits, da grössere Investitionsvorhaben vollständig abge-schrieben werden konnten, so beispielsweise die SchulanlageRain, die Orts- und Zonenplanrevision 2007/2008 sowie bei der Gesamtverkehrsoptimierung die dritte Etappe öffentlicherVerkehr.

Die Direktabschreibungen der Investitionsrechnung (Vorhabenbis Fr. 100’000.–) sind um 0,20 Mio. Franken tiefer als im Vorjahr, da weniger kleinere Vorhaben im Investitionsbudgetenthalten sind. Die Abschreibungen in den spezialfinanziertenBereichen wie Abfall und Abwasser sinken um 0,48 Mio. Fran-ken; dies vor allem, da im Abwasserbereich grosse Verbin-dungskanäle Jona-Rapperswil im Vorjahr vollständig abge-schrieben werden konnten.




Im Rahmen des jüngsten Massnahmenpakets des Kantons und der vorgesehenen Überarbeitung des Finanzausgleichs ha-ben die Gemeinden bei der Pflegefinanzierung neu die gesam-ten Restkosten zu übernehmen, sodass sich der Aufwand ge-genüber 2012 verdreifacht und dieser gegenüber dem Vorjahrum 0,78 Mio. Franken auf neu 2,28 Mio. Franken ansteigt.

Es ist vorgesehen, dass sich die Stadt mit einem Fachthema wie-derum an der Expo 2014 präsentiert.

Die Aufwendungen für den öffentlichen Verkehr steigen um ins-gesamt 1,18 Mio. Franken an. 0,50 Mio. Franken davon betref-fen die Südquartierlinie, welche gemäss Stimmbürgerschafts-beschluss in einen definitiven Betrieb überführt wird. BeimBuechBus ergeben sich durch das Liniensplitting mehr Kurse.0,21 Mio. Franken sind Mehrbelastungen gemäss Massnah-menpaket Nr. 2 des Kantons. Die weitere Erhöhung ist die Fol-ge der Einführung der neuen Bahn- und Busangebote im Rah-men der S-Bahn St.Gallen.

Im Ressort Gesellschaft ergeben sich verschiedene Aufwand-steigerungen, so bei den Prämien und Kostenbeteiligungen, beiden Mutterschaftsbeiträgen, bei der Unterstützung der Asylbe-werber sowie im Bereich der Sozialhilfe. Teilweise sind jedochdie Nettoaufwendungen tiefer als im Vorjahr.

Beim Fonds Gesundheit, Alter sind keine Bezüge vorgesehen.

38 Einlagen in SondervermögenDie Einlagen nehmen um 0,68 Mio. Franken zu. In der öffent-lichen Parkierung ist die Einlage tiefer. Hingegen ergibt sich imAbwasserbereich eine deutlich höhere Einlage, da der baulicheUnterhalt und die Abschreibungen tiefer sind und bei den An-schlussbeiträgen mit leicht höheren Einnahmen gerechnet wer-den kann. Bei den Liegenschaften des Finanzvermögens wirdgemäss Massnahmenpaket des Stadtrats analog Vorjahr auf dieÄufnung der Unterhaltsreserven verzichtet und die Erträge ausden Betriebsrechnungen in den Steuerhaushalt übernommen.Dies entspricht einem Betrag von 1,10 Mio. Franken.

39 Intern verrechneter AufwandDie internen Verrechnungen verändern sich gegenüber demVorjahr nur unwesentlich (– 0,11 Mio. Franken). Im Interesseder Transparenz der Dienstleistungen, die ein Verwaltungsbe-reich für einen anderen erbringt, werden die internen Verrech-nungen laufend verfeinert. Beim Finanzvermögen, den spezial-finanzierten Bereichen sowie den regionalen Dienstleistungensind die Verrechnungen zwingend vorgegeben.

Zusätzliche Abschreibungen des Verwaltungsvermögens sindkeine budgetiert.

Bei den Abschreibungen im Finanzvermögen werden solche beiden Bootsanlagen (Bootshallensanierung) und den Berufs-schulhäusern vorgenommen.

Weitere Informationen zu den Abschreibungen können dem An-hang zum Budget (Abschreibungsplan) entnommen werden.

Die Empfehlungen zu den jährlich notwendigen Abschreibun-gen von 12% bis 13% des Verwaltungsvermögens können mitdiesem Abschreibungsbudget eingehalten werden.

35 Entschädigungen an GemeinwesenDie Entschädigungen an Gemeinwesen steigen um 0,43 Mio.Franken an. Sie beinhalten die Entschädigung für die Stadtpo-lizei, die Verwertungskosten im Bereich Entsorgung, den städ-tischen Anteil am Zweckverband Logopädischer Dienst sowieder Werkjahrschule Uznach, Beiträge an Sonderschulkosten,die Entschädigungen an die Stiftung RaJoVita etc.

Die Entschädigungen an den Kanton für die geleasten Polizi-sten (– 0,14 Mio. Franken) reduzieren sich, da ein Polizist we-niger durch die Stadt beansprucht wird. Die Beiträge an die Son-derschulkosten (+ 0,18 Mio. Franken) steigen aufgrund einerhöheren Anzahl von Schülern. Bei der familienergänzendenKinderbetreuung ergeben sich höhere Entschädigungen, daChild Care Concept (+ 0,20 Mio. Franken) einen neuen Stand-ort in Jona eröffnet. Im Bereich Schulsozialarbeit, Primarstufe,beansprucht die Stadt um 160 Stellenprozente höhere Ressour-cen sowie eine Fachbereichsleitung, sodass die entsprechendeEntschädigung an den Zweckverband Soziale Dienste Linth-gebiet ansteigt (+ 0,22 Mio. Franken). Der Anteil der Stadt andie regionale Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde steigt,insbesondere weil neu Beiträge an das Kinderschutzzentrum InVia geleistet werden müssen. Bei den Entschädigungen an die Stiftung RaJoVita ergibt sich eine Entlastung im Bereich derSpitexdienste, da sich neu eine 20-prozentige (bisher 10%) Beteiligung der Patienten an den Spitexleistungen abzeichnet.Die Gesundheitsberatung wird von der Pilotphase neu in einendefinitiven Betrieb überführt (0,12 Mio. Franken). Neu ist einEntschädigungsbetrag für Palliative Care enthalten.

36 Eigene BeiträgeDie eigenen Beiträge steigen um 1,89 Mio. Franken an. Hierenthalten sind Kulturbeiträge, Kultureinrichtungen, der Defi-zitanteil an den Zweckverband Soziale Dienste Linthgebiet, derschulpsychologische Dienst, die Abgeltungen im Bereich öffentlicher Verkehr, die Aufwendungen im Bereich Sozialesetc. Nach den Kürzungen im Budget 2013 ist für 2014 die Ver-leihung des Kulturpreises wiederum vorgesehen und für die Kulturnacht wurde das Budget wiederum angepasst.



Bei den Liegenschaften des Verwaltungsvermögens steigen dieErträge um 0,11 Mio. Franken an; so bei den Benützungsge-bühren des wiederum eröffneten Hallenbads Paradies-Lenggisund dem nach der Gesamtsanierung 2014 wiederum in Betriebzu nehmenden Bürogebäude Bollwiesstrasse 4.

Die Liegenschaftserträge der Liegenschaften des Finanzver-mögens steigen um 0,26 Mio. Franken an. So wurden die Mieten für die Bootsplätze erhöht und neu ergeben sich Miet-einnahmen aus der Schulraumerweiterung bei den Berufs-schulhäusern BWZ.

43 EntgelteDie Entgelte steigen um 0,14 Mio. Franken an. Dies sind Gebühreneinnahmen, Bezugsprovisionen, Feuerwehrersatzab-gaben, aber auch Schulgelder, Parkgebühren, Einnahmen ausden Dienstleistungen für Dritte im Bereich Informatik sowie dieRückerstattungen im Bereich Gesellschaft/Soziales, bei den Sozialversicherungen und Unfallversicherungen sowie Ver-kehrsbussen. Die Einnahmen bei der Feuerwehr-Ersatzabgabesinken leicht. Die Einnahmen aus den Ersatzabgaben von Privaten für öffentliche Schutzbauten entfallen, da dieses Inkasso neu über den Kanton erfolgt. Die Einnahmen aus denklassischen Verwaltungsgebühren sind leicht rückläufig, sobeim Betreibungsamt, beim Einwohneramt und bei den Bezugsprovisionen der Staatssteuern. Mehreinnahmen ergebensich aus den Gebühren der Bauverwaltung, wo eine Tarifanpas-sung erfolgt (Massnahmenpaket Stadtrat).

Im Informatikbereich können immer mehr Dienstleistungen fürDritte angeboten werden, was entsprechende Mehreinnahmenbei den Dienstleistungsgebühren zur Folge hat. Die Einnahmenaus Pachtzinsen steigen insbesondere aufgrund der neuen Bau-rechtseinnahmen für das Schlüsselareal. Die Parkgebühren sindinsgesamt in etwa analog dem Vorjahr budgetiert, da ursprüng-lich die Umsetzung der erweiterten Parkplatzbewirtschaftungfür 2013 vorgesehen war. Im Abwasserbereich ist mit Mehrein-nahmen bei den Anschlussbeiträgen von + 0,20 Mio. Frankenzu rechnen. Bei der Bibliothek kommt ein neues Gebühren-modell zur Anwendung. Es wird lediglich noch Mitglieder-beiträge geben, wofür Einnahmen von 0,13 Mio. Franken veranschlagt sind.

Die Rückerstattungen werden um 0,16 Mio. Franken tiefer veranschlagt als im Vorjahr. Enthalten sind hier Rückerstattun-gen Sozialzulagen, Versicherungen, Mutterschaftsbeiträge, Nebenkosten, verbeiständete Personen etc. Im Sozialhilfe-bereich ergeben sich deutliche Verschiebungen bei den Rück-erstattungen. Allerdings steigen die Netto-Aufwendungen nichtso deutlich an.

Bei den internen Pachten wurden einerseits die Berechnungen(neu nach dem Gebührenmodell bei der Parkierung) sowie dieFlächen aufgrund der erweiterten Parkplatzbewirtschaftungüberprüft und ergänzt. Gemäss Massnahmenpaket des Stadtratswerden die Spezialfinanzierungen mit 0,4% verzinst (Gutha-ben) und die Negativverzinsung wurde auf 2,95% festgelegt.

40 SteuernBei den Steuereinnahmen dürften die budgetierten Steuern fürdas laufende Rechnungsjahr 2013 über alle Steuerarten insge-samt erreicht werden. Es ergeben sich teilweise erhebliche Ab-weichungen. Aufgrund des mutmasslichen Ergebnisses 2013wird mit einem Zuwachs von + 1,8%, dies gemäss Empfehlun-gen des Kantons, gerechnet. Auswirkungen aufgrund von Steu-ergesetzrevisionen, tarifarischen Massnahmen etc. ergeben sichfür 2014 keine.

Bei einem Steuerfuss von 92% führt dies zu Einnahmen von66,40 Mio. Franken bei den laufenden Einkommens- und Vermögenssteuern. Dies ist ein Plus von 0,93 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahresbudget.

Bei den Nachzahlungen von Steuern früherer Jahre wird für2014 mit 4,50 Mio. Franken gerechnet; dies aufgrund der mut-masslichen Einnahmen 2013 und einem Zuwachs von + 1,8%.Bei den Grundsteuern kann aufgrund der laufenden Neuschät-zungen und der Zunahme an Gebäuden mit leicht erhöhten Einnahmen gerechnet werden. Der Grundsteueransatz bleibtmit 0,3‰ unverändert. Bei den Handänderungssteuern wirdaufgrund der durchschnittlichen Einnahmen der letzten Jahre,analog des Budgets 2013, mit Einnahmen von 2,40 Mio. Fran-ken gerechnet.

Die Mehreinnahmen bei den Gemeindesteuern belaufen sichauf 1,27 Mio. Franken.

41 KonzessionenIm Werbebereich sind die Einnahmen aus den Plakatanschlag-stellen leicht höher als im Vorjahr budgetiert.

42 VermögenserträgeBei den Vermögenserträgen ergeben sich Mehreinnahmen von0,30 Mio. Franken. Enthalten sind hier die Einnahmen aus Mieten, Bankzinsen, Wertschriftenerträgen, Verzugszinsen imBereich Steuern, aber auch Buchgewinne. Die Einnahmen ausVerzugszinsen/Ausgleichszinsen bleiben unverändert. Zumzweiten Mal ist die Sonderdividende der Erdgas Obersee AGmit 0,95 Mio. Franken veranschlagt.


15

48 Entnahmen aus SondervermögenDie Entnahmen sinken um 0,42 Mio. Franken. Im Vorjahr erfolgten Bezüge aus dem Fonds Gesundheit, Alter für die Gesundheitsberatung und die Koordinationsstelle Freiwilligen-arbeit der Stiftung RaJoVita. Bei der Abfallbewirtschaftung istdie Entnahme 2014 höher; auf der andern Seite bei Feuerwehrund Chemiewehr tiefer.

49 Intern verrechneter ErtragDie internen Verrechnungen verändern sich gegenüber demVorjahr nur unwesentlich (– 0,11 Mio. Franken). Im Interesseder Transparenz der Dienstleistungen, die ein Verwaltungs-bereich für einen anderen erbringt, werden die internen Ver-rechnungen laufend verfeinert. Beim Finanzvermögen, den spezialfinanzierten Bereichen sowie den regionalen Dienst-leistungen sind die Verrechnungen zwingend vorgegeben.

Bei den internen Pachten wurden einerseits die Berechnungen(neu nach dem Gebührenmodell bei der Parkierung) sowie dieFlächen aufgrund der erweiterten Parkplatzbewirtschaftungüberprüft und ergänzt. Gemäss Massnahmenpaket des Stadtratswerden die Spezialfinanzierungen mit 0,4% verzinst (Gutha-ben) und die Negativverzinsung wurde auf 2,95% festgelegt.


44 Anteile und Beiträge ohne ZweckbindungEs handelt sich um die Gemeindeanteile an den Steuern juristischer Personen, Grundstückgewinnsteuern sowie Quel-lensteuern. Insgesamt ergeben sich Mehreinnahmen von 0,37 Mio. Franken.

Bei den Steuern juristischer Personen kann aufgrund des mut-masslichen Ergebnisses 2013 für 2014 mit Einnahmen von 13 Mio. Franken gerechnet werden. Hier ist ein Zuwachs von3% gemäss kantonaler Empfehlung eingerechnet. Bei denGrundstückgewinnsteuern ergeben sich gewisse Mehreinnah-men; dies aufgrund der rechtskräftigen Orts- und Zonenplanre-vision. Somit wird nach 2013 auch für 2014 nicht wie bisherauf den Durchschnitt der vergangenen Jahre abgestellt, sonderneine höhere Budgetposition eingesetzt, und zwar aufgrund dermutmasslichen Einnahmen 2013 mit 3,90 Mio. Franken. Beiden ordentlichen Quellensteuern wird das Budget 2013 nichterreicht werden, sodass ausgehend von einem tieferen Niveaumit einem Zuwachs von 1,8% gerechnet wird, was Einnahmenvon 1,82 Mio. Franken ergibt.

45 Rückerstattungen von GemeinwesenDie Rückerstattungen steigen um 0,11 Mio. Franken an. Bei derregionalen Zivilschutzorganisation reduziert sich der städtischeAnteil. Bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Linth(KESB) ergeben sich höhere Gemeindebeiträge. Höhere Rück-erstattungen ergeben sich auch beim Religions- und Bibelun-terricht sowie den Schulgeldern der Talentförderung Oberstufe.

46 Beiträge für eigene Rechnung Die Beiträge für eigene Rechnung steigen um 0,30 Mio. Fran-ken an. Es handelt sich unter anderem um die Rückerstattungenvom Kanton im Asylwesen, bei der Verlustscheinbewirtschaf-tung, bei der Unterbringung in Kinder- und Jugendheimen, denKantonsbeitrag an die pädagogischtherapeutischen Massnah-men sowie die Kostenbeiträge der Werke.

Bei der Krankenpflegegrundversicherung (Verlustscheinbe-wirtschaftung) sowie im Asylwesen ergeben sich höhere Rück-erstattungen des Kantons; bei der Unterbringung in Kinder- undJugendheimen sind diese tiefer. Auch bei der See- und Wasser-rettung sind die Beiträge aufgrund der tieferen Aufwendungengeringer.


16

1040 Stadtkanzlei/Dienste2014 ist die nächste Mitarbeitendenumfrage der Stadt geplant.Im Weiteren sind im Zusammenhang mit der Verbesserung desbetrieblichen Gesundheitsmanagements der Stadt verschiedeneMassnahmen vorgesehen (z.B. Ergonomie am Arbeitsplatz).

1045 Informatik Im Bereich der Informatik ist der Ersatz des bestehenden Zeit-erfassungssystems Mobatime vorgesehen. Für die Stiftung Ra-JoVita werden neue mobile Geräte angeschafft. Diese Gerätewerden aber über den Dienstleistungsvertrag mit der StiftungRaJoVita refinanziert. Für die Aufschaltung eines Regionen-App, welches zusammen mit der Regionalplanungsgruppe Zü-richseeLinth erarbeitet wurde, sind rund Fr. 20’000.– vorgese-hen.

Budget 2014Laufende Rechnung


10 Bürgerschaft, Behörden,Stadtpräsidium Total 39’254’631.70 115’186’692.70 37’009’500 112’409’200 34’389’000 114’469’700

Saldo 75’932’061.00 75’399’700 80’080’700100 Bürgerversammlung,

Abstimmungen, Wahlen 369’483.45 2’348.55 301’700 1’000 239’200 2’000101 Geschäftsprüfungs-

kommission 126’754.60 127’800 135’300102 Stadtrat, Kommissionen 1’597’614.20 79’824.00 1’558’000 82’200 1’495’700 90’600104 Stadtpräsidium,

Verwaltungsstellen 10’692’987.06 7’160’330.86 10’852’200 6’806’400 10’894’900 6’706’0001040 Stadtkanzlei/Dienste 2’957’559.67 3’160’821.09 2’941’900 3’208’900 2’999’100 3’032’9001041 Steuerverwaltung 1’185’773.75 23’672.00 1’181’300 18’000 1’189’700 16’4001042 Finanzverwaltung 724’630.85 48’722.00 763’500 109’700 755’100 134’1001043 Betreibungsamt 344’536.65 5’696.00 373’800 2’400 356’300 6’8001044 Grundbuchamt 569’339.05 2’021’917.75 588’700 1’485’000 547’800 1’485’0001045 Informatik 2’097’171.32 894’824.05 2’175’900 970’700 2’287’500 1’065’6001046 Einwohneramt 649’884.35 8’755.20 665’600 7’200 660’800 7’2001047 Sozialamt 926’542.40 73’120.00 946’500 24’400 914’600 45’6001048 Sicherheit 866’440.70 551’694.45 825’100 590’200 772’900 501’3001049 Regionales Zivilstandsamt

See-Linth 371’108.32 371’108.32 389’900 389’900 411’100 411’100

10 Bürgerschaft, Behörden, Stadtpräsidium

In der Laufenden Rechnung erscheinen sämtliche Erträge (Einnahmen) und Aufwendungen (Ausgaben) der Stadt. Auf-wendungen sind zum Beispiel Personalaufwendungen (Besol-dungen), Kosten von Konsumgütern und Dienstleistungen, Aufwendungen für den Unterhalt von Bauten und Anlagen, Beiträge, Unterstützungen, Zahlungen an den Kanton, Passiv-zinsen, Abschreibungen oder Einlagen in Spezialfinanzierun-gen (Reserven). Die Erträge setzen sich im Wesentlichen ausSteuern, Rückerstattungen, Gebühren, Beiträgen von Bund undKanton sowie Entnahmen aus Spezialfinanzierungen usw. zusammen.

Die nachstehenden Tabellen umfassen je eine Kontengruppe.Daran schliesst ein Kurzkommentar an, der auf die wesentlich-sten Veränderungen gegenüber dem Budget 2013 hinweist(neue Aufgaben und Ausgaben). Das detaillierte Budget und dieDetails zum Anhang können mit beigelegter Karte oder perEmail ([email protected]) bei der Stadtkanzlei bestellt werden.

Weitere Informationen finden Sie sodann beim Zusammenzug,d.h. bei der Gliederung nach Kostenarten, ab Seite 12.


17Budget 2014Laufende Rechnung


105 Kulturelles 1’574’870.05 167’947.00 1’554’400 177’000 1’528’500 168’2001050 Kulturförderung, Beiträge 1’388’043.80 65’627.50 1’378’100 55’000 1’366’600 51’2001051 Kulturprogramm 163’966.30 98’996.75 160’000 120’000 144’600 115’0001052 Circusmuseum 22’859.95 3’322.75 16’300 2’000 17’300 2’000


107 Verwaltungsgebäude 737’144.09 171’838.35 669’400 180’800 645’800 202’0001070 Stadthaus 473’327.18 76’624.65 378’500 71’400 387’400 88’9001071 Jonaport (Miete) 124’672.54 139’600 141’400 13’8001072 Neuhof 9 38’113.12 9’050.35 68’900 33’500 32’600 18’0001073 Alte Jonastrasse 24 (Miete) 101’031.25 86’163.35 82’400 75’900 84’400 81’300

1050 Kulturförderung, BeiträgeFür die Kulturnacht wird 2014 ein Betrag von Fr. 25’000.– auf-genommen. Im Weiteren sind in diesem Konto Fr. 15’000.– fürden Kulturpreis enthalten, welcher neu vermutlich nur noch alle zwei Jahre ausgerichtet wird.

1071 Jonaport (Miete)Im Zusammenhang mit dem Projekt BühlPark musste für dasbestehende Ladenlokal Andi66 eine Lösung gesucht werden.Die Stadt übernimmt vorläufig die Mietkosten für dieses La-denlokal, da keine andere Lösung gefunden werden konnte unddie Bauarbeiten am Bus- und Bahnhof Jona rechtzeitig gestar-tet werden mussten.


108 Verschiedenes, Wirtschaft,Aussenbeziehungen,Standortförderung 582’425.55 37’348.85 520’400 66’000 605’400 82’000

1080 Industrie, Gewerbe, Handel 147’057.65 94’000 142’4001081 Fonds Versicherungsrisiken 6’500.00 6’500.00 20’000 20’000 20’000 20’0001082 Aussenbeziehungen 47’150.10 60’000 50’0001083 Grundbuchvermessung 33’812.70 30’848.85 50’000 46’000 85’000 62’0001084 Gemeindeanlässe 50’188.60 51’000 30’5001085 Stadtentwicklung 297’716.50 245’400 277’500

1080 Industrie, Gewerbe, Handel 2014 findet wiederum die EXPO statt. Die Stadt beabsichtigt,sich wiederum mit einer Sonderschau an der EXPO zu präsen-tieren. Dafür werden Fr. 40’000.– in das Budget 2014 aufge-nommen.

1083 GrundbuchvermessungAufgrund von Bundesvorgaben muss 2014 das Vermessungs-werk stärker als ursprünglich geplant nachgeführt werden. Da-für wird mit Mehrkosten von Fr. 20’000.– gerechnet.




109 Finanzen 23’573’352.70 107’567’055.09 21’425’600 105’095’800 18’844’200 107’218’9001090 Gemeindesteuern 356’739.68 77’445’373.76 750’000 74’908’000 750’000 76’173’0001092 Einnahmenanteile 87’504.30 20’772’674.30 70’000 19’726’500 70’000 20’300’9001093 Zinsen 3’228’840.66 2’884’758.33 3’451’000 3’931’700 3’402’700 4’061’8001094 Erträge ohne

Zweckbindung 151’004.70 1’407’989.71 150’000 1’604’000 1’000 1’632’5001095 Rechnungsergebnis 3’186’117.761096 Abschreibungen 11’416’025.17 12’987’100 10’640’1001099 Liegenschaften

Finanzvermögen 5’147’120.43 5’056’258.99 4’017’500 4’925’600 3’980’400 5’050’700109900 KREUZ, Kultur und

Gastlichkeit 556’708.30 556’708.30 462’200 525’200 463’500 526’600109901 Rütiwiesstrasse 8 (MFH) 24’803.01 24’803.01 47’900 25’800 36’000 24’800109902 Lenggiserstrasse 1

(2FH/Lager) 27’628.70 27’628.70 26’300 26’900 22’300 26’900109904 Jonaport 21–25 (REFH) 36’847.85 36’847.85 34’400 42’300 30’900 42’300109906 Jonaport 8 (EFH) 10’416.00 10’416.00 14’500 10’800 16’700 10’800109907 Jonaport 6 (EFH) 11’676.31 11’676.31 15’300 11’800 20’100 11’800109908 St. Gallerstrasse 1

(Haus Schlüssel) 57’400.00 57’400.00 71’200 57’400 55’800 28’700109909 Porthofstrasse 16 (MFH) 73’915.82 73’915.82 58’100 71’000 82’600 71’000109910 Landwirtschaft Busskirch 1’824.00 1’824.00 1’800 1’800109911 Bollwiesstrasse 4 (MFH) 54’714.10 54’714.10 50’500109912 Hessenhofweg 15 (EFH) 21’600.00 21’600.00 17’700 21’600 48’500 21’600109915 Scheune Porthofstrasse 1’747.08 2’400.00 4’300 2’400 4’200 2’400109916 Kreuzstrasse 40 (MFH)

Espart 41’326.00 41’326.00 22’200 40’500 27’900 50’800109917 Rietstrasse 74 (EFH)

Espart 18’828.00 18’828.00 8’200 18’800 7’600 18’800109919 Merkurstrasse 20

(MFH/Gewerbe) Espart 151’689.60 151’689.60 89’600 148’300 97’900 150’300109920 Alterswohnungen Etzel-

blick (Rietstrasse 92) Espart 341’371.65 341’371.65 280’100 334’000 266’300 343’600109921 Bootsanlagen 872’828.55 872’828.55 687’000 851’000 655’200 905’700109922 Parkplatz Bachstrasse 57’720.05 131’067.20 90’300 120’000 62’500 130’000109923 Rietstrasse 88 (MFH)

Espart 63’102.00 63’102.00 50’000 62’600 41’600 62’500109924 Zürcherstrasse 9

(Bürohaus) Espart 162’673.20 162’673.20 103’400 162’700 72’400 162’700109925 Areal Zeughaus

(Gewerbe) Espart 543’447.68 543’447.68 370’800 603’500 343’400 583’500109926 Areal Gaswerkstrasse

(ehemals Gaswerk) 42’945.00 42’945.00 58’300 43’900 48’900 51’300109927 Marktgasse 17 (STWEG) 32’286.50 32’286.50 21’300 31’800 20’700 32’600109928 Berufsschulhaus

Zürcherstrasse 1(Haus 1 + 2) 464’834.95 464’834.95 421’700 461’200 531’900 640’200


19


109929 Berufsschulhaus Zürcherstrasse 7 299’500.62 299’500.60 213’300 286’100 252’200 286’100

109931 Hochbaute Parkhaus See 22’314.55 22’314.55 15’300 21’500 15’700 21’700109932 Parkplatz ARA 82’924.23 82’924.23 96’400 78’000 90’400 80’000109934 Ferienhaus Lenzerheide 87’252.13 64’523.70 76’800 40’000 75’600 55’000109935 Bubikerhaus (Herrenberg) 37’980.00 37’980.00 28’400 38’500 29’600 38’500109936 St. Gallerstrasse 15, 17, 19 60’953.86 141’510.50 31’300 97’600109937 Rathausplatz 2

(Büro/Wohnung) 147’143.75 147’143.75 85’300 146’600 119’900 146’600109938 Hauptplatz 6 (Bürohaus) 99’453.50 99’453.50 58’800 97’900 61’700 99’900109939 Oberseestrasse 46 (MFH)

Knie/Espart 82’081.40 82’081.40 52’700 80’700 56’200 83’300109940 Tiefenaustrasse 7

(Feuerwehr/Wohnung) 29’536.89 29’536.89 28’100 28’400 37’200 28’400109941 Rietstrasse 66

(ehem. Werkhof) 147’974.25 147’974.25 92’600 148’400 79’700 148’400109942 Mythenstrasse 35

(Mehrzweckgebäude) 87’311.43 27’980.00 38’500 28’000109943 Kinderhort Kreuzstrasse 42 59’251.20 59’251.20 31’800 63’000 48’500 59’800109944 Burgeraustrasse 18 (MFH) 64’238.57 34’550.00 80’000 44’400 74’500 42’400109945 Endingerstrasse,

Einsiedlerhaus (Baurecht) 33’200.00 33’200.00 54’300 50’500 53’900 50’500109999 Diverse Grundstücke

Finanzvermögen 133’669.70 28’600 700 28’400 9’400





11 Bau, Verkehr, Umwelt Total 23’084’681.66 11’802’672.53 24’155’000 12’386’700 25’347’200 12’662’300

Saldo 11’282’009.13 11’768’300 12’684’900110 Bauverwaltung/

Liegenschaftenverwaltung 2’452’011.15 542’392.85 2’506’000 556’200 2’503’100 553’2001100 Bauverwaltung 1’513’055.50 324’002.15 1’550’200 360’400 1’558’900 398’6001101 Liegenschaftenverwaltung 938’955.65 218’390.70 955’800 195’800 944’200 154’600111 Gemeindestrassen,

Brücken, Plätze 7’225’125.63 3’707’428.61 7’584’800 4’097’700 7’302’300 3’929’6001110 Werkdienst 4’849’662.80 1’181’477.13 4’844’200 1’250’100 4’595’700 1’131’3001111 Werkhof Bildaustrasse 20

Espart 273’575.65 424’064.30 221’500 328’500 249’800 341’5001113 Parkplatzbewirtschaftung

(Spezialfinanzierung) 2’101’887.18 2’101’887.18 2’519’100 2’519’100 2’456’800 2’456’80011130 Parkhaus Schanz 356’690.24 356’690.24 330’200 330’200 358’300 358’30011131 Parkhaus See 619’777.70 619’777.70 649’500 649’500 609’500 609’50011132 Cityparkhaus 84’846.50 85’000 85’00011133 Öffentliche Parkplätze 965’029.60 983’072.74 982’300 1’423’300 1’186’400 1’378’70011138 Finanzierung 47’000.00 57’500.00 47’000 31’100 35’000 25’30011139 Ausgleich Spezial-

finanzierung 113’389.64 510’100 267’600112 Denkmalpflege,

Heimatschutz 36’545.70 55’000 20’000 55’000 15’000113 Parkanlagen, Rad- und

Wanderwege 726’027.88 12’733.45 708’800 32’100 698’200 51’300

1101 LiegenschaftenverwaltungFür die Plandigitalisierung der städtischen Liegenschaften wirdein Betrag von Fr. 20’000.– in das Budget aufgenommen. Es istdas Ziel, im Verlaufe der kommenden Jahre die städtischen Lie-genschaften in digitalisierter Form zur Verfügung zu haben.Dies ermöglicht eine wesentlich einfachere Einsicht in die Pläne bzw. eine effizientere Nachführung.

11 Bau, Verkehr, Umwelt



1140 Regionalverkehr Der Betriebsbeitrag an den Stadtbus steigt um rund Fr. 50’000.–an. Dies hängt mit der Verbesserung der Erschliessung des Buechquartiers mit einem zusätzlichen Morgenkurs und zu-sätzlichen Kursen über den Mittag zusammen. Der Testbetriebist auf zwei Jahre ausgelegt.


114 Öffentlicher Verkehr 3’808’989.32 194’020.51 4’142’700 201’900 5’327’700 204’2001140 Regionalverkehr 3’370’304.30 10’501.85 3’700’700 11’000 4’909’000 10’0001141 Bahnstationen Jona,

Kempraten, Blumenau 110’743.55 600.00 95’300 600 71’900 6001142 Schifffahrt, Hafenanlagen 140’324.30 145’500 146’1001143 Flugwesen 5’394.95 10’000 9’5001144 Verkauf SBB Tageskarten 182’222.22 182’918.66 191’200 190’300 191’200 193’600


115 Abwasserbeseitigung(Spezialfinanzierung) 4’497’897.38 4’497’897.38 4’658’600 4’658’600 4’885’100 4’885’100

1150 Kanalisationen und Aussenstationen 484’055.72 590’000 1’000 496’300 1’000

1151 Abwasserreinigungsanlage 1’536’216.17 135’588.23 1’673’100 225’000 1’577’400 244’1001158 Finanzierung 2’244’864.50 4’362’309.15 2’226’600 4’432’600 1’687’000 4’640’0001159 Ausgleich Spezial-

finanzierung 232’760.99 168’900 1’124’400

1150 Kanalisationen und AussenstationenBeim Betriebsgebäude der Abwasserreinigungsanlagen ist einneuer Eingangsbereich geplant. Diese baulichen Massnahmen,auch im Sinne der Kundenfreundlichkeit, sind schon seit län-gerer Zeit vorgesehen.


22


119 Planung, Naturschutz,Landwirtschaft 661’458.35 128’935.40 709’400 74’700 654’100 111’100

1190 Stadtplanung 195’084.25 2’002.50 275’000 8’000 225’000 35’5001191 Verkehrsplanung –10’000.00 65’000 3’000 70’000 2’0001192 Naturschutz 350’916.90 99’757.05 240’300 38’500 231’600 46’0001193 Landwirtschaft 26’098.40 829.55 27’400 700 26’400 6001194 Forstwirtschaft 87’571.00 18’200.50 91’000 18’500 87’600 18’2001195 Jagd, Fischerei, Tierschutz 5’811.00 2’169.00 7’000 2’300 7’000 2’3001196 Jonakorrektions-

unternehmen 5’976.80 5’976.80 3’700 3’700 6’500 6’500

1190 Stadtplanung Die Hochschule Rapperswil hat im vergangenen Jahr ihre Frei-raumanalyse über Rapperswil-Jona abgeschlossen. Auf Basisdieser Grundlage soll nun ein Grün- und Freiraumkonzept überdas gesamte Stadtgebiet erstellt werden. Dafür sind Kosten vonFr. 30’000.– vorgesehen.

1191 VerkehrsplanungBei der Velostation beim Bahnhof Rapperswil sind Verbesse-rungen vorgesehen (z.B. überwachte Velostation). Dafür wer-den Fr. 25’000.– in das Budget eingestellt.



116 Abfallbeseitigung(Spezialfinanzierung) 2’494’914.86 2’494’914.86 2’525’700 2’525’700 2’663’700 2’663’700

1160 Allgemeines 2’422’203.18 2’494’914.86 2’525’700 2’417’100 2’663’700 2’411’2001169 Ausgleich Spezial-

finanzierung 72’711.68 108’600 252’500

116 Abfallbeseitigung (Spezialfinanzierung)Für die Grünabfuhr fallen ab 2014 weniger Kosten an. Für dieGrünabfuhr werden für Privatanlieferungen in Zukunft Gebüh-ren verlangt. Die Minderaufwendungen belaufen sich auf rundFr. 50’000.–.


117 Umweltschutz 416’358.15 181’316.27 487’600 179’800 439’400 179’1001170 Allgemeiner Umweltschutz 93’872.35 1’360.00 122’000 1’000 111’500 1’0001171 Öffentliche WC-Anlagen,

Hauswartungen 322’485.80 179’956.27 365’600 178’800 327’900 178’100118 Bestattungswesen 765’353.24 43’033.20 776’400 40’000 818’600 70’000

118 BestattungswesenAuf dem Friedhof Jona sind der Ersatz der Kühlanlagen imFriedhofgebäude sowie eine Gräberräumung vorgesehen. ImWeiteren ist geplant, das Gemeinschaftsgrab den heutigen Anforderungen anzupassen. Die entsprechenden Mehrkostenbelaufen sich auf rund Fr. 75’000.–.


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121 Schulanlässe, Freizeitgestaltung 1’317’092.37 340’455.40 1’080’900 264’100 1’102’400 287’100

1210 Schulreisen 81’923.05 20’116.35 92’700 28’800 89’800 26’1001211 Sportanlässe während der

Schulzeit (max. Eintages-veranstaltungen) 8’601.50 1’220.00 15’300 15’800

1212 Obligatorische Sportwochen (Skilager) 806’319.60 262’728.00 552’000 180’000 564’000 199’000

1213 Klassenlager, Schulver-legungen, mehrtägige Exkursionen 201’250.76 43’512.85 224’000 44’800 234’000 53’000

1214 Besondere Veranstaltungen 185’590.76 3’968.20 162’400 164’8001215 Freiwillige Ferienlager 33’406.70 8’910.00 34’500 10’500 34’000 9’000122 Schulanlagen 6’537’463.06 1’475’091.15 6’714’100 1’491’500 6’625’400 1’466’00012200 Kindergarten Haldenstrasse 5’550.8612201 Kindergarten Burgerau

(Eigentum Gemein-nütziger FrauenvereinRapperswil-Jona) 83’531.82 6’400.00 101’200 6’000 78’100 6’000

12202 Kindergarten Thäli 51’095.71 1’400.00 47’000 6’000 44’600 11’00012203 Kindergarten Hanfländer 51’837.77 1’500.00 50’800 44’90012204 Kindergarten

Busskirchstrasse 96’143.90 2’420.10 80’900 45’200



12 Bildung, Familie Total 53’975’816.70 4’607’977.50 55’618’200 4’759’000 56’486’600 4’712’200Saldo 49’367’839.20 50’859’200 51’774’400

120 Schulbetrieb 35’879’607.81 1’964’527.60 36’475’100 2’005’400 36’796’400 1’941’5001200 Kindergarten 3’527’137.31 144’522.10 3’641’600 155’200 3’823’300 150’6001201 Primarstufe 15’099’497.35 417’123.85 15’158’000 459’900 15’144’600 422’5001202 Oberstufe 11’202’723.56 305’124.50 11’288’800 316’500 11’328’800 300’9001203 Musikschule 2’471’606.35 918’911.30 2’502’200 894’700 2’504’900 883’6001204 Fördernde Massnahmen 3’578’643.24 178’845.85 3’884’500 179’100 3’994’800 183’900

1201 Primarstufe Auf der Primarstufe ist ein Pilotprojekt für das Musizieren mitBlasinstrumenten vorgesehen. Im Weiteren sind für die Pä-dagogik und die Schulentwicklung zusätzliche personelle Ressourcen notwendig, weshalb mit zusätzlichen Kosten von Fr. 20’000.– gerechnet wird.

1202 Oberstufe Auch im Bereich der Oberstufe sind für die Pädagogik und dieSchulentwicklung zusätzliche personelle Ressourcen geplant.Dafür wird wie bei der Primarstufe von zusätzlichen Kosten vonFr. 20’000.– ausgegangen.

1204 Fördernde MassnahmenAb dem Schuljahr 2014/2015 wird eine zusätzliche Kleinklas-se geführt. Dies verursacht Kosten von rund Fr. 50’000.–. ImWeiteren ist für die Psychomotorik eine Pensenerhöhung von70 auf 80 Stellenprozente vorgesehen.

12 Bildung, Familie


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12205 Kindergarten Südquartier(Rietstrasse) 44’337.33 13’685.00 54’500 12’100 47’100 12’100

12206 Kindergarten Säntisstrasse 46’837.73 1’215.00 41’900 3’000 54’800 3’00012207 Kindergarten Weiden 29’635.32 9’200.00 39’800 8’600 28’800 5’60012208 Kindergarten Schachen 106’927.57 1’600.00 116’600 120’10012209 Kindergarten Porthof 47’508.77 1’200.00 27’000 21’50012210 Kindergarten Rain 34’544.81 8’409.00 43’500 9’200 34’600 8’60012211 Kindergarten Bollwies 64’731.77 13’475.00 73’500 9’800 77’300 9’80012212 Kindergarten Hummelberg 26’820.59 1’200.00 28’700 41’20012213 Schulanlage Herrenberg 304’580.28 58’088.00 311’800 65’000 262’000 65’00012214 Schulanlage Burgerau 362’094.21 75’204.00 350’700 58’500 369’800 6’50012215 Schulanlage Kreuzstrasse 342’928.91 41’700.00 361’400 43’400 341’100 43’40012216 Schulanlage Hanfländer 911’022.96 215’891.80 911’300 211’000 911’400 209’60012217 Schulanlage Paradies-

Lenggis 643’178.57 92’103.50 739’200 66’700 780’500 105’30012218 Schulanlage Südquartier 260’362.45 42’200.00 257’700 42’000 295’000 42’00012219 Schulanlage Weiden 536’283.08 11’472.95 533’700 5’500 561’900 5’90012220 Schulanlage Schachen 748’577.85 141’712.65 847’000 142’400 770’800 141’00012221 Schulanlage Dorf 128’975.16 1’600.00 117’900 1’500 112’400 1’40012222 Schulanlage Rain 440’073.81 127’100.00 482’000 126’400 470’800 129’10012223 Schulanlage Bollwies 707’661.90 143’883.55 662’100 134’300 650’800 134’10012224 Schulanlage Wagen 259’700.75 83’946.10 268’400 74’600 281’600 74’20012225 Mehrzweckgebäude

Mythenstrasse 35 17’900 28’00012230 Villa Grünfels 202’519.18 378’484.50 165’500 465’500 161’200 424’400


12213 Schulanlage HerrenbergFür die Sicherstellung des Unterhalts soll ein Sanierungskon-zept ausgearbeitet werden. Dafür werden Fr. 10’000.– in dasBudget eingestellt.

12214 Schulanlage BurgerauBei der Oberstufenschulanlage Burgerau sind Fr. 30’000.– fürdie Neumöbilierung eines Schulzimmers vorgesehen.

12218 Schulanlage SüdquartierBeim Primarschulhaus Südquartier ist der Einbau von Storenim Foyer vorgesehen. Dafür werden Kosten von Fr. 35’000.–veranschlagt.

12219 Schulanlage WeidenBeim Primarschulhaus Weiden sind die Verbindungstüren zwi-schen den Schulzimmern und den Gruppenräumen zu erneuern.Es wird von Kosten von rund Fr. 35’000.– ausgegangen.


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123 Schulverwaltung 3’082’857.51 76’334.20 2’994’000 107’300 3’018’300 94’300124 Übrige Schulbetriebs-

kosten 4’171’878.71 448’232.90 4’889’200 554’800 5’033’600 512’0001240 Informatik Schule 768’600.61 119’377.15 829’100 150’000 754’100 120’0001241 Schulpsychologischer

Dienst, diverse Beratungsstellen 304’125.35 301’000 295’000

1242 Religions- und Bibel-unterricht 265’555.75 265’555.75 294’400 294’400 264’600 264’600

1243 Schülertransporte 235’398.50 230’000 230’0001244 Freiwilliger Schulbetriebs-

aufwand, Aufgabenhilfe 187’785.50 36’545.00 221’600 35’000 208’800 35’0001245 Übriger Schulbetriebs-

aufwand 86’040.75 480.00 62’800 63’4001246 Schulgelder 2’107’010.65 2’675.00 2’734’000 3’006’000



1247 Fonds 12’600.00 12’600.00 5’400 5’400 5’400 5’40012471 Fonds Schule Wagen 400.00 400.00 200 200 200 20012472 Fonds Jugendmusikschule 100.00 100.00 100 100 100 10012473 Fonds Jugendorchester 100.00 100.00 100 100 100 10012474 Fonds Stipendien und

Darlehen 12’000.00 12’000.00 5’000 5’000 5’000 5’0001248 Bewegungs- und

Gesundheitsförderung 80’278.10 84’200 86’7001249 Talentförderung Oberstufe 124’483.50 11’000.00 126’700 70’000 119’600 87’000

1240 Informatik Schule2014 soll ein Pilotprojekt zum Einsatz mobiler Geräte im Schul-bereich gestartet werden. Dafür werden rund Fr. 50’000.– bud-getiert.

1248 Bewegungs- und GesundheitsförderungDas Projekt «Hohop» soll auf sämtliche Unterstufenklassenausgedehnt werden. Insgesamt werden dafür rund Fr. 17’000.–in das Budget aufgenommen.



125 Familienergänzende KinderbetreuungIn dieser Kontogruppe wurde eine Umgliederung vorgenom-men.

1254 KinderhorteDer Verein Child Care Konzept eröffnet einen zusätzlichenStandort in Jona. Dadurch steigen die Kosten um rund Fr. 270’000.– an.


125 Familienergänzende Kinderbetreuung 1’967’708.63 175’898.70 2’302’200 207’000 2’616’300 248’000

1250 Mittagstisch, Nachmittags- und Ferienbetreuung 462’729.43 29’362.40 499’600 22’200 42’900 4’800

12500 Verwaltung, Koordination FEK 42’900 4’800

1251 Verein Kinderhort 748’551.00 845’000 837’100 243’20012510 Mittagstisch 526’800 13’20012511 Nachmittags- und

Ferienbetreuung 310’300 230’0001252 Verein Tagesfamilien 91’630.75 101’500 20’00012520 Entlastungsdienst SRK 20’0001253 Verein Familienforum 69’420.55 70’000 6’50012530 Abklärungen Eignung

Tagespflegeeltern 6’5001254 Kinderhorte 158’933.50 141’736.30 236’000 180’000 1’709’80012540 Verein Kinderhort 840’00012541 Verein Familienforum 71’50012542 Verein Spatzennest 130’00012543 Child Care Concept 541’00012544 Verein Muulwürfli 12’00012545 Verein GemeinsamStark 19’30012546 Verein Tagesfamilien 96’0001255 Verein Spatzennest 110’753.50 135’0001256 Verein Muulwürfli 12’000.00 12’0001257 Verwaltung, Koordination 43’075.55 4’800.00 54’900 4’8001258 Child Care Concept 255’431.35 333’0001259 Verein GemeinsamStark 15’183.00 15’200




126 Bibliotheken 857’565.95 122’909.05 996’200 126’200 1’129’000 159’8001260 Bibliothek Jona 444’139.07 69’277.95 425’300 70’2001261 Bibliothek Rapperswil 373’426.88 53’631.10 367’700 56’0001262 Stadtbibliothek 163’200 1’040’800 159’8001263 Ludothek 40’000.00 40’000 88’200128 Mütter- und

Väterberatung 161’642.66 4’528.50 166’500 2’700 165’200 3’500

1262 StadtbibliothekDie neue Stadtbibliothek Rapperswil-Jona wird im März 2014eröffnet. Wie bereits in der Bürgerversammlungsvorlage dar-gelegt, steigen dadurch die jährlichen Betriebskosten um Fr. 220’000.– an.

1263 LudothekIm Zusammenhang mit der Eröffnung der neuen Stadtbiblio-thek wird die Ludothek ihren neuen Standort ins Gebäude Jo-naport verlegen. In diesem Zusammenhang werden Fr. 50’000.–zusätzlich in das Budget aufgenommen.


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13 Gesellschaft Total 14’970’355.88 8’024’764.35 15’152’900 7’540’100 15’532’800 7’707’300Saldo 6’945’591.53 7’612’800 7’825’500

130 Soziale Wohlfahrt 1’088’885.80 1’137’920.20 960’500 790’000 910’000 910’0001301 Krankenpflege-

Grundversicherung 1’088’885.80 1’137’920.20 960’500 790’000 910’000 910’000131 Sozialhilfe 3’459’652.75 1’777’056.20 3’687’000 1’652’000 4’007’100 1’922’0001310 Allgemeine Sozialhilfe 1’578’564.10 99’422.70 1’942’000 100’500 1’974’300 140’5001311 Asylsuchende, NEE

(Nichteintretensentscheide),Vorläufig Aufgenommene 1’850’357.95 1’677’633.50 1’695’000 1’550’500 1’932’800 1’780’500

1312 Arbeitslose 30’730.70 50’000 1’000 100’000 1’000132 Finanzielle Sozialhilfe 5’763’479.62 3’139’301.77 5’487’000 2’819’000 5’314’800 2’486’0001320 Ortsbürger 395’095.70 85’826.15 440’000 105’000 380’000 91’0001321 Kantonsbürger 608’640.05 319’211.95 600’000 260’000 570’000 250’0001322 Bürger anderer Kantone 2’093’804.25 1’279’871.55 1’900’000 1’030’000 2’100’000 1’100’0001323 Ausländer 2’577’661.40 1’366’113.90 2’500’000 1’350’000 2’200’000 950’0001324 Notwohnungen 88’278.22 88’278.22 47’000 74’000 64’800 95’00013241 Notwohnungen

Sozialwesen 27’283.40 27’283.40 15’000 15’000 30’000 30’00013242 Notunterkunft Busskirch,

Hessenhofweg 8 60’994.82 60’994.82 32’000 59’000 34’800 65’000


1312 Arbeitslose Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Litteringprojektswerden Fr. 70’000.– in das Budget aufgenommen. Die defini-tive Umsetzung ist noch vom Stadtrat zu beschliessen.

13 Gesellschaft


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133 Jugendhilfe 2’261’373.85 542’070.05 2’278’800 471’500 2’365’600 421’0001330 Kinder und Jugendliche 652’086.85 181’969.65 588’000 156’000 514’000 106’0001331 Alimentenbevorschussung 631’151.15 345’130.40 650’000 300’000 630’000 300’0001332 Schulsozialarbeit 443’615.20 476’800 698’5001334 Kinder- und Jugendarbeit 534’520.65 14’970.00 564’000 15’500 523’100 15’000134 Vormundschaft 2’090’690.46 1’393’738.03 2’350’200 1’726’600 2’561’100 1’884’8001340 Vormundschaft

Rapperswil-Jona 696’952.43 623’600 676’3001341 Regionale Vormundschaft

See-Linth (RJ und EGS) 1’042’601.75 1’042’601.751342 KESB, Kindes- und

Erwachsenenschutz-behörde Linth 351’136.28 351’136.28 1’726’600 1’726’600 1’884’800 1’884’800

135 Sozialer Wohnungsbau 17’659.50 23’000 18’000136 Humanitäre Hilfe 200’000.00 200’000 200’000137 Integration 47’775.80 1’280.00 71’400 1’000 66’200 3’500138 Fonds 33’398.10 33’398.10 80’000 80’000 80’000 80’0001381 Fonds Soziales 21’882.90 21’882.90 40’000 40’000 40’000 40’0001382 Fonds Jugend 11’515.20 11’515.20 40’000 40’000 40’000 40’000139 Freiwilligenarbeit 7’440.00 15’000 10’000


1332 Schulsozialarbeit Bei der Schulsozialarbeit auf der Primarstufe ist eine Auswei-tung der personellen Ressourcen um 160% geplant. Die Mehr-kosten belaufen sich auf rund Fr. 250’000.–.

1342 KESB, Kindes- und Erwachsenenschutz-behörde Linth

Im Zusammenhang mit dem neuen Kindes- und Erwachsenen-schutzrecht bzw. den gestiegenen Anforderungen an die juristi-schen Abklärungen ist der Beizug externer Fachbüros ausge-wiesen. Wie in andern Kantonen führt das neue Recht zugewissen Mehrkosten.

137 IntegrationIm Zusammenhang mit den Integrationsbemühungen der Stadtbietet das Einwohneramt einen zusätzlichen Informations-service für neuzuziehende ausländische Bewohnerinnen undBewohner an. Die Mehrkosten belaufen sich auf rund Fr. 10’000.–.


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147 Stiftung RaJoVitaAb 2014 wird die Gesundheitsberatung der Stiftung RaJoVitaihren definitiven Betrieb aufnehmen. Dieses zusätzliche Ange-bot soll nach einem dreijährigen Versuchsbetrieb in ein Defini-tivum überführt werden. Die jährlichen Kosten für dieses zu-sätzliche Angebot im Sinne der älteren Bevölkerung belaufensich auf Fr. 100’000.–. Im Weiteren wird im Verlaufe des kommenden Jahres das Angebot im Bereich der Palliative Care ausgedehnt. Dafür werden Fr. 30’000.– zusätzlich in dasBudget aufgenommen.



14 Gesundheit, Alter Total 4’944’754.15 1’268’002.90 6’168’900 1’696’000 6’569’300 1’267’100Saldo 3’676’751.25 4’472’900 5’302’200

140 Ambulante Krankenpflege 21’625.00 15’000 21’000141 Pilzkontrolle 9’851.95 1’502.90 10’800 1’300 11’000 1’300142 Übriges Gesundheitswesen 880’177.90 1’555’000 2’320’000143 Invalidität 22’335.50 32’500 28’700144 Alters- und Pflegeheime 144’130.00 153’300 118’0001442 Pflegezentrum Linthgebiet 110’830.00 120’000 90’0001446 Stiftung Alterswohnungen

Jona 33’300.00 33’300 28’000145 Fonds 11’800.00 11’800.00 220’000 220’000 3’900 3’90014502 Fonds Gesundheit, Alter 11’800.00 11’800.00 220’000 220’000 3’900 3’900146 Gesundheitsdienst 175’267.75 214’000 213’900 7’2001460 Schularztdienst 64’479.35 68’100 68’1001461 Schulzahnpflege 110’788.40 145’900 145’800 7’200147 Stiftung RaJoVita 3’640’234.85 3’968’300 220’000 3’852’800148 Pflegezentren Stiftung

RaJoVita 39’331.20 1’254’700.00 1’254’700 1’254’7001480 Pflegezentrum Bühl 671’200.00 671’200 671’2001481 Pflegezentrum Meienberg 39’331.20 583’500.00 583’500 583’500

14 Gesundheit, Alter




15 Liegenschaften, Sport, Freizeit, Tourismus Total 6’060’458.62 2’827’557.20 6’128’800 2’816’700 6’489’700 3’151’200

Saldo 3’232’901.42 3’312’100 3’338’500153 Sport-Beiträge 2’021’445.15 2’043’200 2’032’900154 Sportanlagen 3’462’793.97 2’170’666.55 3’419’800 2’171’900 3’638’200 2’218’3001540 Sportanlagen Grünfeld,

Lido und Wagen 765’457.78 507’810.00 761’600 508’400 949’400 532’7001541 Sporthalle Grünfeld 343’407.49 335’154.90 318’500 364’700 299’300 355’2001542 Wassersportzentrum 29’343.20 25’184.00 26’000 20’000 21’800 20’0001543 Schwimmbad Lido 490’675.30 232’471.25 471’400 190’300 492’100 210’7001544 Seebadanstalt Rapperswil 82’043.39 9’265.10 89’100 5’000 127’000 15’0001545 Strandbad Stampf 355’707.24 163’852.50 377’800 187’200 372’400 178’4001546 Eisanlagen Lido, DCA 1’342’225.99 880’365.90 1’326’800 881’500 1’314’700 891’5001547 Schützenhäuser Grunau

und Langmoos 44’268.53 16’562.90 38’100 14’800 55’000 14’8001549 Übrige Sportanlagen

(Vita Parcours) 9’665.05 10’500 6’500155 Freizeitanlagen 93’173.26 127’426.45 97’500 144’000 89’600 152’9001550 Familiengärten 29’190.00 29’190.00 22’700 49’000 15’800 54’0001551 Jugendherberge Busskirch 52’830.64 53’516.45 54’000 65’500 58’900 69’4001552 Bürogebäude Lido 11’152.62 44’720.00 20’800 29’500 14’900 29’500

15 Liegenschaften, Sport, Freizeit, Tourismus

1540 Sportanlagen Grünfeld, Lido und WagenBei der Sporthalle Grünfeld ist das Wasserleitungssystem zu sa-nieren. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf Fr. 10’000.–.Die Pflege des neuen Kunstrasenplatzes verursacht Mehrkostenvon rund Fr. 25’000.–.

1546 Eisanlagen Lido, DCAIm Zusammenhang mit Verbesserungen für den Eishockeybe-trieb sind verschiedene Massnahmen geplant (z.B. fixe Torver-ankerungen). Die Kosten dafür belaufen sich auf Fr. 11’000.–.Die Massnahmen werden teilweise vom Eishockeyverband gefordert.


32

156 TourismusIm Frühjahr 2014 ist in Rapperswil-Jona ein Hafenfest im Zu-sammenhang mit dem 100 Jahr Jubiläum des DampfschiffsRapperswil der Zürichsee Schifffahrtsgesellschaft vorgesehen.Die Stadt beteiligt sich an diesem Jubiläumsanlass mit einemBeitrag von Fr. 20’000.–.

1570 Liegenschaft Bollwies (Feuerwehr, Militär, Zivilschutz, Sicherheit)

In der Zivilschutzanlage sind die Duschen zu erneuern. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf Fr. 22’000.–.


156 Tourismus 305’908.45 387’500 510’400 180’000157 Übrige Verwaltungs-

liegenschaften 177’137.79 529’464.20 180’800 500’800 218’600 600’0001570 Liegenschaft Bollwies

(Feuerwehr, Militär, Zivilschutz, Sicherheit) 87’663.45 477’600.00 77’900 444’600 141’400 543’800

1571 Übrige Verwaltungs-liegenschaften(Rebhüsli Schlossberg,Rebhüsli Höcklistein,Haldenturm, UGKindergarten,Schlossbunker, MZGMythenstrasse) 88’207.24 51’864.20 101’800 56’200 76’200 56’200

1572 Übrige GrundstückeVerwaltungsvermögen 1’267.10 1’100 1’000



33


16 Sicherheit, Versorgung, Anlässe Total 4’514’196.04 3’087’227.57 5’137’200 3’610’000 4’687’600 3’230’300

Saldo 1’426’968.47 1’527’200 1’457’300161 Polizei 1’099’899.86 282’378.00 1’222’400 333’000 1’123’600 269’600162 Feuerwehr

(Spezialfinanzierung) 2’355’893.86 2’355’893.86 2’704’100 2’704’100 2’594’200 2’594’2001620 Feuerwehr Rapperswil-Jona 2’228’925.36 2’162’613.23 2’529’000 2’126’100 2’440’600 2’112’1001622 Regionaler Stützpunkt

(Chemie- und Ölwehr) 126’968.50 118’646.40 175’100 98’000 153’600 98’0001629 Ausgleich Spezial-

finanzierung 74’634.23 480’000 384’100163 Militär (Kantonnemente) 66’604.44 6’345.00 33’600 4’000 33’500 3’000164 Zivilschutz 529’565.26 233’648.46 685’100 385’800 543’600 228’7001640 Zivilschutz allgemein 100’000 100’0001641 Zivilschutz Rapperswil-Jona 291’778.90 612.55 326’800 42’000 301’2001642 Gemeindeführungsstab 12’650.45 7’900.00 14’500 13’7001643 Zivilschutzorganisation

ZSO See-Linth 225’135.91 225’135.91 243’800 243’800 228’700 228’700165 See- und Wasserrettungs-

zug der Feuerwehr 137’543.18 106’579.30 134’900 102’100 95’100 71’400166 Anlässe, Veranstaltungen

Dritter 212’055.15 23’538.55 225’000 21’000 180’000 21’000167 Öffentliche Brunnen 28’024.74 37’200 33’700168 Übrige Rechtsaufsicht 1’136.40 1’000 1’000169 Gewaltfreier Sport –

Sport als Vergnügen 83’473.15 78’844.40 93’900 60’000 82’900 42’400


16 Sicherheit, Versorgung, Anlässe

1620 FeuerwehrBeim Übungsplatz Buech ist die Installation eines Flächen-brandmoduls geplant (Fr. 30’000.–). Im Feuerwehrgebäudewerden die Garderoben erweitert, was Kosten von rund Fr. 25’000.– auslöst.

169 Gewaltfreier Sport – Sport als VergnügenDer Evaluationsbericht des Projekts «Gewaltfreier Sport –Sport als Vergnügen» hat gezeigt, dass die verschiedenen Massnahmen zu einer wesentlichen Verbesserung der Situationgeführt haben (z.B. zurückgehende Einsatzstunden der Polizei).Das Pilotprojekt wird nun in einen definitiven Betrieb über-führt. Die Kosten werden zwischen der Stadt und der LakersSport AG aufgeteilt (je Fr. 40’000.–).


34Budget 2014Investitionsbudget

Kto. Text Budget 2014Ausgaben Einnahmen

1 Investitionsrechnung Stadt Rapperswil-Jona Total 28’912’000 1’061’000Saldo 27’851’000

10 Verwaltungsvermögen 25’542’000 811’0001010 Bürgerschaft, Behörden, Stadtpräsidium 762’000 200’00010102 Stadtrat 200’000 200’000

B Mobilitätszukunft Rapperswil-Jona, weitere Projektarbeiten 200’000 200’00010104 Stadtpräsidium, Verwaltungsstellen 442’000

K Informatik: Anschaffungen Software (Wechsel auf Office 2010, Geschäftskontrolle GEVER, Liegenschaftenmanagement) 250’000

B Informatik: Technische Anpassungen Netzwerk 110’000B Informatik: Virtuelle Desktop Infrastruktur (VDI) 82’000

10105 Kulturelles 120’000B Schloss, Neuausrichtung, Weiterbearbeitung Machbarkeitsstudie 50’000K Circusmuseum, Umnutzung, Konzept und Projektierung 70’000

1011 Bau, Verkehr, Umwelt 20’740’000 561’00010111 Gemeindestrassen, Brücken, Plätze 2’145’000 555’000

K Gesamtverkehrsoptimierung, Tempo 30-Zonen/Verkehrsberuhigungen, Einzelprojekte für 2010ff 200’000

K Johannisbergstrasse, 1. Teil (Aubrigstrasse – Fussweg Wäldliweg), Projektierung 50’000B Johannisbergstrasse, 2. Teil (Fussweg Wäldliweg – Zufahrt Schützenhaus), Projektierung 50’000B Werkdienst, Ersatzbeschaffung VW-Transporter 55’000K Werkhof Bildaustrasse, Ersatz Heizung, Projektierung 50’000K Oberseestrasse, Oberseeplatz – Bereich Kinderzoo, Ausführung 800’000K Feldlistrasse/St. Gallerstrasse, Projektierung 50’000B Rathausstrasse, Sanierung/Gestaltung, Projektierung 50’000K Hummelbergstrasse, Bereich Tiefgarage, Projektierung 50’000K Erschliessung Feldli-Langrüti, Kostenbeteiligung Stadt 555’000 555’000B Stampfstrasse ab ARA, Deckbelagsarbeiten 150’000B Sonnenbergstrasse, Deckbelagsarbeiten 85’000

10112 Denkmalpflege, Heimatschutz 40’000K Altstadtschutz, fotogrammetrische Auswertungen, Rahmenkredit 40’000

Das Investitionsbudget sieht Investitionen von 28,9 Mio.Fran-ken vor. Dieses Volumen ist tiefer als im Vorjahr, wo es bei 37,6 Mio. Franken lag.

Gemäss Bst. A des Anhangs 2 zur Gemeindeordnung Rappers-wil-Jona werden einmalige neue Ausgaben der Investitions-rechnung je Fall bis Fr. 200’000.– für Projektierungen und bisFr. 1’000’000.– für übrige Investitionsausgaben über den Vor-anschlag genehmigt. Sind die Investitionsausgaben höher, wirdder Bürgerversammlung eine separate Vorlage unterbreitet. DieAusgaben zulasten des Finanzvermögens werden der Bürger-schaft zur Kenntnisnahme unterbreitet. Sie bedürfen keiner formellen Kreditbewilligung.

Die in der nachstehenden 2. Spalte mit «B» bezeichneten Projekte werden der Bürgerschaft zur Genehmigung vorgelegt.Bei den Positionen «K» handelt es sich um bereits bewilligteKredite. Wird der Bürgerschaft eine separate Vorlage unter-breitet, sind die Positionen mit «V» gekennzeichnet.




10114 Öffentlicher Verkehr 12’591’000K Gesamtverkehrsoptimierung, Bushof Jona/Parkhaus, Ausführung 11’000’000B Gesamtverkehrsoptimierung, Bahnhof Jona, Sanierung Perronkanten, Ausführung 850’000K Gesamtverkehrsoptimierung, Umsetzungsmassnahmen, neue Haltestellen (Rahmenkredit) 500’000K Gesamtverkehrsoptimierung, Langsamverkehr, Fuss-/Radwege, Projektierung 50’000K Obersee Schifffahrt, Angebotsausbau 91’000B Gesamtverkehrsoptimierung, Haltestelle St. Dionys 100’000

10115 Abwasserbeseitigung 3’195’000 6’000K Kanalisation Oberseestrasse (Oberseeplatz – Kinderzoo), Ausführung 300’000K Kanalisation Oberseestrasse, zusätzliche Anpassungen gemäss Generellem Entwässerungsprojekt (GEP) 200’000

B Sonnenbergstrasse, Kanalisation, Ausführung 465’000K Aussenanlagen Erlen/Langrüti, Verlegung Leitung Wagen 130’000K Kanalisation Erlen – ARA, Erstellen zusätzliches Hebewerk 70’000B Kanalisation Wettenschwilerstrasse, Ausführung 400’000V Erschliessung Erlen – Langrüti, Kanalisation, Ausführung 750’000B Kanalisation Rainstrasse, Ausführung 650’000B Abwasser-Druckleitung, Verlegung im Bereich des Stadtbachaquädukts über die SBB-Linie 100’000

B ARA Rapperswil-Jona, Räumerketten Nachklärbecken 130’000 6’00010116 Abfallwesen 1’930’000

K Abfallwesen, Sanierung Altlasten Lido 1’500’000B Abfallwesen, Strandweg, Abdichtung Lehmriegel Lido 430’000

10117 Umweltschutz 749’000K Schlosshalde, Gesamtgestaltung, Schlosshalde und Hirschpark, Ausführung 569’000K Schlosshalde, Gesamtgestaltung, Lindenhügel, Ausführung 180’000

10119 Planung, Naturschutz, Landwirtschaft 90’000K Naturschutz, Waldvernässung Turbenland 40’000B Stadtplanung, Konkretisierung (Rahmenkredit) 50’000

1012 Bildung, Familie 2’520’00010122 Schulanlagen 2’420’000

V Schulanlage Weiden, Schulraumerweiterung, Projektierung 500’000B Schulanlage Weiden, Flachdachunterhalt Primarschulhaus 100’000B Kindergartenerweiterung Feldli/Langrüti/Erlen, Machbarkeitsabklärungen (Rahmenkredit) 80’000K Schulanlage Herrenberg, Ersatz Fenster und Isolation Rollladenkästen 150’000B Schulanlage Burgerau, Umbau Hauswartwohnung in Kleingruppenzimmer und Umnutzung Bibliothek in Schulleitungsbüro 230’000

B Schulanlagen Hanfländer und Schachen, Ersatzbeschaffung Kehrwischmaschine und Rasenmäher 65’000

K Schulanlage Bollwies, Erneuerung der Gebäudeautomation 70’000V Schulanlage Bollwies, Turnhalle, Sanierung inkl. Überprüfung alternativer Energien, Ausführung 500’000

B Kindergarten Bollwies, Erneuerung der Toilettenanlagen 60’000B Schulanlage Schachen, Ersatz Lamellenstoren Häuser 1 + 2 (inkl. Vogelschutz) 110’000B Kindergarten Busskirch, Aussenraumgestaltung 120’000B Kindergarten Südquartier, Sanierung Toiletten und Korridor sowie Elektroanlagen 120’000B Mythenstrasse 35, Nachmittagsbetreuung, Aussenraumgestaltung, Umnutzung Militärküche und Unterhaltsmassnahmen 315’000




10126 Bibliotheken 100’000K Stadtbibliothek, Innenausbau und Betriebsausstattung 100’000

1014 Gesundheit, Alter 1’210’00010144 Alters- und Pflegezentren 1’210’000

K Bürogebäude Bollwiesstrasse 4, Sanierung, Ausführung inkl. Überführung ins Verwaltungsvermögen 1’000’000

K Neubau Pflegezentrum, Machbarkeitsstudie/Vorabklärungen 50’000B Pflegezentrum Bühl, Neugestaltung Erdgeschoss, Demenzabteilungen 1. + 2. OG, Demenzgarten, Projektierung 160’000

1015 Liegenschaften, Sport, Freizeit, Tourismus 310’000 50’00010154 Sportanlagen 250’000 50’000

K Grünfeld, Sporthalle, Sicherheitsmassnahmen, Dachsanierung, Sonnenkollektoren 50’000 50’000K Grünfeld, Sportanlagen, Kunstrasen-Fussballplatz, Projektierung und Ausführung 200’000

10155 Freizeitanlagen 60’000K Grössere Liegenschaften, Tragsicherheitsprüfungen 60’000

11 Finanzvermögen 3’370’000 250’0001110 Bürgerschaft, Behörden, Stadtpräsidium 3’120’00011109 Finanzen 3’120’000111099 Liegenschaften Finanzvermögen 3’120’000

K Haus Schlüssel, St. Gallerstrasse 1, Unterhalt Fassade Sandstein, Fenster, Dämmung Dach und Kellerdecke sowie Heizungserneuerung 410’000

K BWZ, Zürcherstrasse, Schulraumerweiterung 1’000’000B Bootsanlagen, Hafen Untersee, Ausbaggerung 2. Etappe 140’000B Areal Zeughaus, Flachdachsanierung Bürotrakt 100’000B Alterswohnungen Etzelblick, Rietstrasse 92, Sanierung Dach, Fenster, Lift (1. Etappe) 1’310’000B Bürohaus Zürcherstrasse 9, Unterhaltsarbeiten 95’000B MFH Rütiwiesstrasse 8, diverse Unterhaltsmassnahmen 65’000

1111 Bau, Verkehr, Umwelt 250’000 250’00011111 Gemeindestrassen, Brücken, Plätze 250’000 250’000111113 Parkplatzbewirtschaftung 250’000 250’000

K Öffentliche Parkplätze, Umsetzung Parkplatz-Bewirtschaftungskonzept 250’000 250’000

Bruttoinvestitionen 28’912’000Beiträge Dritter (Bund, Kantone, Gemeinden, Private) 6’000Bezüge aus Vorfinanzierungen und Reserven 1’055’000Nettoinvestitionen 27’851’000


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Nettokredite Projektoder Tranche2014200’000.– Mobilitätszukunft Rapperswil-Jona, weitere Projektarbeiten

Die Verkehrsentlastung ist seit Jahrzehnten eines der bedeutendsten Projekte für die Stadt. Nach der Ablehnung durch dieBürgerschaft im Herbst 2011 an der Urne ist das Projekt mit einem partizipativen Prozess neu gestartet worden. Die Arbeitenwurden 2012 begonnen und 2013 weitergeführt. Dafür sind insgesamt Investitionskredite von Fr. 700’000.– bewilligt worden.Für den Mitwirkungsprozess sind drei Mobilitätsforen sowie sieben Sitzungen mit dem Begleitgremium organisiert worden.Es ist vorgesehen, das breite Mitwirkungsverfahren abzuschliessen und die Lösungen dem Kanton zu übergeben. Die Kostenfür den Abschluss des Projekts werden auf Fr. 200’000.– geschätzt. Für das Projekt Mobilitätszukunft wird ein Kredit von Fr. 200’000.– beantragt.

250’000.– Informatik: Anschaffungen Software (Wechsel Office 2010, Geschäftskontrolle GEVER, Liegenschaftenmanagement)Die Bürgerversammlung hat am 9. Dezember 2010 einen Kredit von Fr. 673’000.– genehmigt. Im Investitionsbudget 2014sind für die Umsetzung die restlichen Fr. 250’000.– enthalten. Sie betreffen in erster Linie das Software-Programm für dasLiegenschaftenmanagement.

110’000.– Informatik: Technische Anpassungen NetzwerkDie Verfügbarkeit der Informatik, der Telekommunikation und der Videoüberwachung ist von einer funktionierenden Netzwerkinfrastruktur abhängig. Die Netzwerkkomponenten sind im siebten Betriebsjahr. Zielsetzung war, 2016 alle Netz-werkkomponenten zu ersetzen, da das Ausfallrisiko mit steigendem Alter ansteigt. Zudem kommt dazu, dass nicht mehr alle Netzwerkkomponenten gewartet werden können. Die Kernkomponenten im Netzwerk sollen bereits 2014 ersetzt werden.Die restlichen Netzwerkkomponenten können mit dieser Massnahme noch bis 2018 betrieben werden. Die Anpassungen können damit auf 2018 verschoben und die ursprünglich angenommenen Kosten von 3 auf 2 Mio. Franken reduziert werden.Für die vorzeitige Netzwerkanpassung der Kernkomponenten wird ein Kredit von Fr. 110’000.– beantragt.

82’000.– Informatik: Virtuelle Desktopinfrastruktur (VDI)Die virtuelle Desktopinfrastruktur (VDI) ist eine der Kernstrategien für die Informatik. Dadurch lassen sich mittelfristig dieInformatikkosten im Hardware- und vor allem im Supportbereich senken. Mit einem Pilotversuch soll die Betriebstauglich-keit und die Wirtschaftlichkeit dieser neuen technischen Möglichkeit ermittelt werden. Die aus dem Pilotbetrieb gewonnenenErkenntnisse sollen anschliessend für zukünftige Planungen für den Ersatz von Hardwaresystemen von grosser Bedeutungsein, um Fehlinvestitionen zu verhindern. Mit zwei redundanten VDI-Servern und Bildschirmarbeitsplätzen soll in der Schuleund in der Verwaltung die Betriebstauglichkeit im täglichen Arbeitseinsatz ermittelt werden. Die Gesamtkosten für das Pilot-projekt belaufen sich auf Fr. 82’000.–. Für den Pilotversuch der Virtualisierung wird ein Kredit von Fr. 82’000.– beantragt.

50’000.– Schloss, Neuausrichtung, Weiterbearbeitung Machbarkeitsstudie Im Frühjahr 2013 ist ein Vernehmlassungsverfahren zum Betriebs- und Nutzungskonzept für das Schloss durchgeführt worden. Die Rückmeldungen zeigen mehrheitlich, dass die Bevölkerung mit dem vorgeschlagenen Konzept nicht zufriedenist. Kontrovers werden insbesondere das Polenmuseum und die Gastronomie beurteilt. Aufgrund des Vernehmlassungs-verfahrens ist die Vornahme einer Konzeptänderung bzw. die Erarbeitung einer Vision für das Schloss vordringlich. Die Vision soll in der ersten Hälfte 2014 zusammen mit der Ortsgemeinde Rapperswil-Jona erarbeitet werden. Für die Ausarbei-tung dieser Vision wird ein Kredit von Fr. 50’000.– (Anteil Stadt) beantragt.

70’000.– Circusmuseum, Umnutzung, Konzept und ProjektierungDie Bürgerversammlung hat am 9. Dezember 2010 einen Kredit von Fr. 100’000.– bewilligt. Im Zusammenhang mit der Realisierung des neuen Stadtmuseums wurde beschlossen, die Thematik Zirkus Knie in dieses zu integrieren. Als Nachfolge-nutzung ist die Errichtung eines Besucherzentrums geplant. Die Realisierung erfolgt zusammen mit den beiden Tourismus-organisationen.

200’000.– Gesamtverkehrsoptimierung, Tempo 30-Zonen/Verkehrsberuhigungen, Einzelprojekte für 2010ffDie Bürgerversammlung hat am 10. Dezember 2009 einen Kredit von Fr. 900’000.– bewilligt. Im Investitionsbudget 2014sind davon Fr. 200’000.– und in der Investitionsplanung der restliche Betrag von Fr. 100’000.– enthalten. Der ursprünglicheKredit von Fr. 900’000.– muss nicht ausgeschöpft werden.

KrediteNicht kursiv/hinterlegt: Gegenstand Kreditbeschlüsse im Rahmen des Budgets 2014 (B)Kursiv: Gegenstand früherer oder separater Kreditbeschlüsse (K oder V)

Budget 2014Investitionsbudget


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50’000.– Johannisbergstrasse, 1. Teil (Aubrigstrasse – Fussweg Wäldliweg), ProjektierungDie Bürgerversammlung hat am 13. Dezember 2007 einen Projektierungskredit von Fr. 50’000.– bewilligt. Die Projektierunghat sich verzögert, soll aber 2014 an die Hand genommen werden.

50’000.– Johannisbergstrasse, 2. Teil (Fussweg Wäldliweg – Zufahrt Schützenhaus); ProjektierungDie Johannisbergstrasse ist eine Gemeindestrasse 2. Klasse. Sie weist unterschiedliche Strassenbreiten auf. Es fehlt ein Trottoir sowie eine genügende Entwässerung. Der Zustand der Strasse hat sich in den letzten Jahren zusehends verschlechtert.Es drängt sich eine Sanierung auf der gesamten Länge der Johannisbergstrasse auf. Die neue Strasse wird voraussichtlichweiterhin kein Trottoir aufweisen, soll aber grundsätzlich verkehrsberuhigend gestaltet werden. Für die Projektierung der Johannisbergstrasse 2. Teil wird ein Kredit von Fr. 50’000.– beantragt. Die Projektierung erfolgt zusammen mit dem erstenTeil. Die Ausführungskosten werden auf Fr. 800’000.– geschätzt.

55’000.– Werkdienst, Ersatzbeschaffung VW-TransporterDie Fahrzeuge für den Werkdienst sind durchschnittlich 12 bis 15 Jahre im Einsatz. 2014 ist der VW-Transporter zu ersetzen.Für die Ersatzbeschaffung eines Lieferwagens wird ein Kredit von Fr. 55’000.– beantragt.

50’000.– Werkhof Bildaustrasse, Ersatz Heizung, ProjektierungDie Bürgerversammlung hat am 10. Dezember 2012 für die Projektierung des Ersatzes der Heizung im Werkhof Bildaustrasseeinen Kredit von Fr. 50’000.– bewilligt. Die Projektierung ist 2014 vorgesehen. Sie hat sich verzögert, weil noch andere Lösungen abgeklärt wurden.

800’000.– Oberseestrasse, Oberseeplatz – Bereich Kinderzoo, AusführungDie Bürgerversammlung hat am 30. Juni 2010 für die Ausführung einen Kredit von Fr. 2’245’000.– genehmigt. Im Investitionsbudget 2014 sind Fr. 800’000.– enthalten.

50’000.– Feldlistrasse/St. Gallerstrasse, ProjektierungDie Bürgerversammlung hat am 11. Dezember 2008 einen Projektierungskredit von Fr. 100’000.– genehmigt. Die Projektierung wird 2014 abgeschlossen.

50’000.– Rathausstrasse, Sanierung/Gestaltung, ProjektierungDie Rathausstrasse im Abschnitt Cityplatz bis Alpenstrasse ist in einem schlechten Zustand. Zudem planen die Werke die Erneuerungen ihrer Leitungen. Eine gemeinsame Projektierung und Sanierung drängen sich auf. Die Baukosten für dieStrassensanierung werden auf Fr. 500’000.– geschätzt. Für die Projektierung wird ein Kredit von Fr. 50’000.– beantragt.

50’000.– Hummelbergstrasse, Bereich Tiefgarage, ProjektierungDie Bürgerversammlung hat am 8. Dezember 2011 für die Projektierung der Sanierung der Hummelbergstrasse im BereichTiefgarage einen Kredit von Fr. 100’000.– genehmigt. Im Investitionsbudget 2014 ist der Restbetrag von Fr. 50’000.– enthalten.

555’000.– Erschliessung Feldli-Langrüti, Kostenbeteiligung Stadt Die Bürgerversammlung hat am 10. Dezember 2012 für die Mitbeteiligung der Stadt an der Erschliessung Feldli-Langrüti einen Bruttokredit von Fr. 550’000.– bewilligt. Die Kostenbeteiligung der Stadt dürfte sich schlussendlich auf Fr. 180’000.–belaufen.

315’000.– Stampfstrasse, ab ARA, DeckbelagsarbeitenDie Stampfstrasse im Bereich der Abwasserreinigungsanlage bis zum Industriegebiet ist mehr als 20 Jahre alt und weist immer noch keinen Deckbelag auf. Normalerweise wird der Deckbelag ein bis zwei Jahre nach Fertigstellung der Strasse eingebaut. Der bestehende Belag weist grössere Schäden auf und musste schon verschiedene Male repariert werden. Da nun alle Grundstücke entlang der Stampfstrasse überbaut sind, drängt sich die Fertigstellung auf. Ebenfalls muss die Stampf-strasse (neu Kibitzstrasse) östlich der Abwasserreinigungsanlage fertiggestellt werden. Dieser Strassenabschnitt erschliesstdas neue Baugebiet Erlen-Langrüti. Bei diesem Abschnitt fehlen ebenfalls der Deckbelag und ein Teil des Trottoirs. Für die Fertigstellung der Stampfstrasse und der Kibitzstrasse wird ein Kredit von Fr. 315’000.– beantragt.

Kredite



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155’000.– Sonnenbergstrasse, DeckbelagsarbeitenDie Kanalisation in der Sonnenbergstrasse muss vergrössert werden. Gleichzeitig planen die Werke Erneuerungen oder Sanierungen ihrer Leitungen. Der Deckbelag ist rund 30 Jahre alt und hat seine Lebensdauer erreicht. Im Zusammenhang mitden Werkleitungsbauten ist es sachgerecht, dass im Anschluss auch der Deckbelag der Sonnenbergstrasse über die ganzeStrassenbreite erneuert wird. Für die Erstellung des Deckbelags an der Sonnenbergstrasse wird ein Kredit von Fr. 155’000.–beantragt.

40’000.– Altstadtschutz, fotogrammetische Auswertungen, RahmenkreditDie Bürgerversammlung hat am 9. Dezember 2010 einen Kredit von Fr. 160’000.– genehmigt. Im Investitionsbudget 2014sind davon Fr. 40’000.– enthalten. In die Investitionsplanung 2015 und 2016 werden je Fr. 40’000.– aufgenommen.

11’000’000.– Gesamtverkehrsoptimierung, Bushof Jona/Parkhaus, AusführungDie Bürgerschaft hat am 19. März 2012 den Baukredit von Fr. 24’000’050.– genehmigt. Im Investitionsbudget sind 11 Mio.Franken enthalten.

850’000.– Gesamtverkehrsoptimierung, Bahnhof Jona, Sanierung Perronkanten, AusführungDas ostseitige Perron beim Bahnhof Jona erfüllt die Anforderungen an ein behindertengerechtes Perron nicht. Die geforderteHöhe ist zu tief. Mit dem Ausbauprojekt Bus-/Bahnhof ist lediglich eine Anpassung des Perrons im Baubereich geplant. Diebehindertengerechte Anpassung muss bis 2023 abgeschlossen sein. Im Bereich des Zugangs von der Eichfeldstrasse ist diebestehende Perronkante zu nahe am Geleise und muss zwingend angepasst werden. Die heutigen Perronkantenwinkel sindbaulich zudem nicht mehr in einem guten Zustand. In den nächsten Jahren werden deshalb punktuelle Sanierungen notwen-dig, welche recht aufwendig sind. Mit der Erneuerung des Bus-/Bahnhofs soll das ganze Perron Ost gleichzeitig behinderten-gerecht angepasst werden. Die Sanierung wurde mit den Schweizerischen Bundesbahnen besprochen und ein Kostenverteil-schlüssel ausgehandelt. Für die komplette behindertengerechte Sanierung des Perrons Ost wird ein Kredit von Fr. 850’000.–beantragt.

500’000.– Gesamtverkehrsoptimierung, Umsetzungsmassnahmen, neue Haltestellen (Rahmenkredit)Die Bürgerversammlung hat am 14. Juni 2012 einen Kredit von 3,6 Mio. Franken genehmigt. 2014 ist eine Tranche für dieUmsetzungsmassnahmen im Betrag von Fr. 500’000.– enthalten.

50’000.– Gesamtverkehrsoptimierung, Langsamverkehr, Fuss-/Radwege, ProjektierungDie Bürgerversammlung hat am 11. Dezember 2008 einen Projektierungskredit von Fr. 100’000.– genehmigt. Der Abschlussder Projektierung ist 2014 vorgesehen. Die Ausführung wird in die Investitionsplanung ab 2015 aufgenommen.

91’000.– Obersee-Schifffahrt, AngebotsausbauDie Bürgerversammlung hat am 8. Dezember 2011 für die zusätzlichen Oberseerundfahrten während einer vierjährigen Versuchsphase von 2012 bis 2015 einen Kredit von Fr. 364’000.– bewilligt. Die entsprechende Tranche von Fr. 91’000.– ist imInvestitionsbudget 2014 enthalten.

100’000.– Gesamtverkehrsoptimierung, Haltestelle St. DionysBeim St. Dionys besteht nur eine Haltestelle in Fahrtrichtung Jona. In Fahrtrichtung Industriegebiet Buech/Eschenbach mussder Bus heute widerrechtlich auf der Strasse anhalten und aussteigende Fahrgäste müssen über die Wiese zum Radweg gehen.Mit einer einfachen Haltestelle kann der unbefriedigende Zustand verbessert werden. Die Baukosten betragen inkl. notwendi-ger Landerwerbe Fr. 100’000.–. Für die Erstellung einer Haltestelle beim St. Dionys in Fahrtrichtung IndustriegebietBuech/Eschenbach wird ein Kredit von Fr. 100’000.– beantragt.

300’000.– Kanalisation Oberseestrasse (Oberseeplatz – Kinderzoo), AusführungDie Bürgerversammlung hat am 30. Juni 2010 einen Kredit von Fr. 370’000.– genehmigt. Die Ausführung ist 2014 bzw. 2015geplant. Im Investitionsbudget 2014 sind Fr. 300’000.– vorgesehen.

Kredite



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200’000.– Kanalisation Oberseestrasse, zusätzliche Anpassungen gemäss Generellem Entwässerungsprojekt (GEP)Die Bürgerversammlung hat für die optimale Bewirtschaftung des Entwässerungssystems im Gebiet Lido einen Kredit von Fr. 430’000.– bewilligt. Im Investitionsbudget 2014 sind Fr. 200’000.– enthalten.

465’000.– Sonnenbergstrasse, Kanalisation, AusführungDie Kanalisation in der Sonnenbergstrasse ist zu klein und vermag bei Starkregen das Wasser nicht abzuleiten. Dies führt zuRückstaus bis in die angrenzenden Liegenschaften. Im Rahmen der Bearbeitung der generellen Entwässerungsplanung wur-den Varianten mit Retentionen geprüft, damit die Kanalisation nicht vergrössert werden muss. Die Ergebnisse waren jedochnicht befriedigend, sodass die Kanalisation auf einer Länge von rund 350 m mit einem grösseren Durchmesser erstellt werdenmuss. Gleichzeitig mit der Vergrösserung der Kanalisation werden die Werke ihre Leitungen sanieren oder ergänzen. Für dieSanierung der Kanalisation in der Sonnenbergstrasse wird ein Kredit von Fr. 465’000.– beantragt. Die Kosten werden derSpezialfinanzierung Abwasser belastet.

130’000.– Aussenanlagen Erlen/Langrüti, Verlegung Leitung WagenDie Bürgerversammlung hat für die notwendige Verlegung der Kanalisation im Bereich Erlen/Langrüti am 8. Dezember 2011einen Kredit von Fr. 330’000.– genehmigt. Der Abschluss der Arbeiten ist 2014 vorgesehen.

70’000.– Kanalisation Erlen – ARA, Erstellen zusätzliches HebewerkDie Bürgerversammlung hat am 10. Dezember 2012 für das zusätzliche Pumpwerk Kramen einen Kredit von Fr. 140’000.–bewilligt. Die Fertigstellung erfolgt im Zusammenhang mit der Realisierung der Überbauung Erlen Ost.

500’000.– Kanalisation Wettenschwilerstrasse, AusführungDie Anstösser der Wettenschwilerstrasse haben sich entschieden, die Strasse zu sanieren. Die Kanalisation genügt den heutigen Anforderungen gemäss generellem Entwässerungsplan nicht mehr. Zudem sanieren auch die Werke ihre Leitungen.Mit der Sanierung der Kanalisation muss auch die Leitung in der Attenhoferstrasse vergrössert werden. Die neuen Leitungenweisen Durchmesser von 400 bis 600 mm auf. Die Investition ist gerechtfertigt, da die heutige Kanalisation unterdimensio-niert ist. Für die Sanierung der Kanalisation Wettenschwilerstrasse und Teilstück Attenhoferstrasse wird ein Kredit von Fr. 500’000.– beantragt. Die Kosten werden der Spezialfinanzierung Abwasser belastet.

1’350’000.– Erschliessung Erlen – Langrüti, Kanalisation, AusführungDer Bürgerversammlung wird eine separate Vorlage unterbreitet. Es geht um die notwendige Erschliessung des Neubaugebiets.

750’000.– Kanalisation Rainstrasse, AusführungDie bestehende Kanalisation in der Rainstrasse ist zu knapp dimensioniert und der Verlauf der Kanalisation in der Strasse istnicht optimal. Die Kanalisation im oberen Teil wurde vor rund zehn Jahren vergrössert. Die Werke planen die Erneuerung ih-rer Leitungen. Deshalb macht es Sinn, auch die Kanalisation im Abschnitt Raineckstrasse bis Rainstrasse Nr. 35 zu erneuernund den Durchmesser der Leitung auf 500 mm zu erhöhen. Für die Ausführung der Kanalisation Rainstrasse wird ein Kreditvon Fr. 750’000.– beantragt. Die Kosten werden der Spezialfinanzierung Abwasser belastet.

100’000.– Abwasser-Druckleitung, Verlegung im Bereich des Stadtbachäquadukts über die SBB-LinieDie SBB planen die Sanierung des Stadtbachäquadukts über die SBB Linie Rapperswil – Meilen. Im Vordergrund stehen einAbbruch der bestehenden Überführung und ein kompletter Neubau. Die Abwasserdruckleitung von der Zürcherstrasse bis zurWeidmann Infra AG verläuft ebenfalls über die Stadtbachbrücke. Für die Anpassung der Abwasserdruckleitung dürften Kosten von Fr. 100’000.– anfallen. Deshalb wird für die Anpassung der Abwasserdruckleitung über dem Stadtbachäquaduktein Rahmenkredit von Fr. 100’000.– beantragt. Die Kosten werden der Spezialfinanzierung Abwasser belastet.

124’000.– ARA Rapperswil-Jona, Räumerketten NachklärbeckenDie Räumerketten der Nachklärbecken sind einem dauernden Verschleiss durch den 24-Stundenbetrieb unterworfen. 2004bzw. 2005 wurde die letzte Teilsanierung an den Räumerketten vorgenommen. Nun drängt sich eine komplette Sanierung auf.Die neuen Ketten sind deutlich verschleissfester als die bisherigen Kunststoffketten. Für die notwendige Sanierung der Räumerketten in den Nachklärbecken wird ein Kredit von Fr. 124’000.– beantragt. Die Kosten werden der Spezialfinanzie-rung Abwasser belastet.

Kredite



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1’500’000.– Abfallwesen, Sanierung Altlasten LidoDie Bürgerversammlung hat am 10. Dezember 2012 für die Sanierung der Altlasten im Lido einen Kredit von 2,75 Mio. Franken bewilligt. Im Investitionsbudget sind davon die restlichen 1,5 Mio. Franken enthalten.

430’000.– Abfallwesen, Strandweg, Abdichtung Lehmriegel LidoIm Bereich der Sportanlagen Lido und des Kinderzoos befindet sich eine alte Abfalldeponie, welche durch die Stadt Rapperswil betrieben wurde. Im Zusammenhang mit verschiedenen Bauvorhaben im Bereich der Altablagerungen wurdenAltlastuntersuchungen durchgeführt. Dabei wurde die Deponie nicht als sanierungsbedürftig, aber als überwachungsbedürftigbeurteilt. Bei den detaillierten Untersuchungen für den Neubau der Elefantenanlage hat sich herausgestellt, dass der vermutete Lehmriegel entlang des Strandwegs nicht vorhanden oder aber nicht mehr dicht ist. Deshalb wird die Erstellung eines Dichtungsriegels entlang des Strandwegs von der Minigolfanlage bis westlich des Kinderzoos empfohlen. Mit diesemRiegel kann sichergestellt werden, dass kein Deponiewasser in den Obersee fliessen kann. Für diese Massnahme könnenVSA-Gelder in der Höhe von rund 40% erwartet werden. Für die Abdichtung der Altablagerungen Lido wird ein Bruttokreditvon Fr. 430’000.– beantragt. Die Kosten werden der Spezialfinanzierung Abwasser belastet. Es ist davon auszugehen, dassVSA-Gelder in der Höhe von Fr. 180’000.– eingehen werden.

569’000.– Schlosshalde, Gesamtgestaltung Schlosshalde und Hirschpark, AusführungDie Bürgerversammlung hat am 14. Juni 2012 einen Kredit von Fr. 1’069’000.– bewilligt. Die Fertigstellung ist 2014 vorgesehen.

180’000.– Schlosshalde, Gesamtgestaltung Lindenhügel, AusführungDie Bürgerversammlung hat am 10. Dezember 2012 einen Kredit von Fr. 380’000.– bewilligt. Die Fertigstellung ist ebenfalls2014 geplant.

40’000.– Naturschutz, Waldvernässung TurbenlandDie Bürgerversammlung hat am 10. Dezember 2012 einen Kredit von Fr. 60’000.– bewilligt. Der Abschluss der Arbeiten ist2014 vorgesehen.

150’000.– Stadtplanung, Konkretisierung (Rahmenkredit)Mit den Masterplänen Siedlung und Landschaft sowie Verkehr wurden die übergeordneten Leitlinien für eine nachhaltigeStadtentwicklung festgelegt. Diese bildeten unter anderem auch die Grundlage für die Ortsplanungsrevision im Zeitraum von2007 bis 2011. Seit der Genehmigung der Richt- und Zonenplanung im März 2011 stehen verschiedene Bauvorhaben anstädtebaulich wichtigen Lagen an. Für eine zielgerichtete Stadtentwicklung braucht es klare Vorstellungen, wie die Ziele desMasterplans und der Ortsplanungsrevision konkret und im Detail umgesetzt werden sollen. Deshalb wird für die Stadtplanungein Rahmenkredit von Fr. 150’000.– beantragt. Der Rahmenkredit wird auf die drei kommenden Jahre aufgeteilt.

1’500’000.– Schulanlage Weiden, Schulraumerweiterung, ProjektierungDer Bürgerversammlung wird eine separate Vorlage unterbreitet. Gemäss Gemeindeordnung ist anschliessend eine Urnenab-stimmung notwendig.

100’000.– Schulanlage Weiden, Flachdachunterhalt PrimarschulhausBei der Planung der Fassaden- und Fenstersanierung für die Schulanlage Weiden wurden auch die Dächer einer eingehendenUntersuchung unterzogen. Erfreulicherweise sind die Zustandsbeurteilungen grundsätzlich positiv ausgefallen. Es hat sichaber gezeigt, dass bei den Pultdächern des Primarschulhauses die Wasserrinnen auffällige Mängel aufweisen. Damit das Nie-derschlagswasser wieder sicher und zuverlässig abgeleitet werden kann, müssen die Wasserrinnen instandgestellt werden. ImWeiteren müssen in diesem Zusammenhang alle Kiesstreifen auf dem Dach komplett erneuert werden. Für den Flachdachun-terhalt beim Primarschulhaus Weiden wird ein Kredit von Fr. 100’000.– beantragt.

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Kredite


80’000.– Kindergartenerweiterung Feldli/Langrüti/Erlen, Machbarkeitsabklärungen (Rahmenkredit)Im Rahmen der Ortsplanungsrevision wurde eine Fläche im Gebiet Feldli/Langrüti/Erlen von der Gewerbe- und Industriezoneneu in die Wohnzone umgezont. Vor diesem Hintergrund ist die Planung der Schülerzahlentwicklung überarbeitet worden. Eszeigt sich, dass eine deutliche Zunahme der Kinderzahlen im Einzugsgebiet des Kindergartens Schachen sowie eine geringfü-gige Zunahme bei den Kindergärten Porthof, Weiden und Busskirch festzustellen ist. Aufgrund der zu erwartenden Bautätig-keit im Gebiet Feldli/Langrüti/Erlen und unter Berücksichtigung des baulichen Zustands des Kindergartens Porthof stellt sichdie Frage nach der Notwendigkeit eines zusätzlichen Kindergartens im Baugebiet. Für Machbarkeitsabklärungen wird einRahmenkredit von Fr. 80’000.– beantragt.

150’000.– Schulanlage Herrenberg, Ersatz Fenster und Isolation RollladenkästenDie Bürgerversammlung hat am 9. Dezember 2010 einen Kredit von Fr. 350’000.– genehmigt. Im Investitionsbudget 2014 isteine Tranche von Fr. 150’000.– enthalten. Die restliche Tranche wird in die Investitionsplanung 2015 aufgenommen.

230’000.– Schulanlage Burgerau, Umbau Hauswartwohnung in Kleingruppenzimmer und Umnutzung Bibliothek in SchulleitungsbüroDie Schulzimmer im Altbau sind klein, besonders für die Sekundarklassen mit bis zu 25 Schülerinnen und Schülern. Die dreibestehenden Gruppenräume liegen auf zwei Stockwerken verteilt und sind von den Schulzimmern her nicht direkt nutz- odereinsehbar. Für die pädagogische Weiterentwicklung wird dringend mehr Raum benötigt. Mit der Umnutzung der Hauswart-wohnung im Dachgeschoss des Altbaus zu einem grösseren Gruppenraum für eine Halbklasse und einem kleineren Raum fürKleingruppenunterricht kann dringend benötigter Schulraum geschaffen werden. Mit der Eröffnung der neuen Stadtbibliothekfällt in der Schulanlage Burgerau die Schülerbibliothek weg. Der zentrale, gut zugängliche und wahrnehmbare helle Raumneben dem Eingang in den Neubau eignet sich für das Schulleitungsbüro (Schulleitung und Schulleitungssekretariat) mit einem separaten Bereich für Besprechungen. Deshalb wird das heutige Schulleitungsbüro, welches sich im Dachgeschoss desAltbaus befindet, in die Räumlichkeiten der heutigen Schülerbibliothek verlegt. Im frei werdenden Büro im Dachgeschossdes Altbaus kann ein neuer Arbeitsplatz für die Schulsozialarbeit geschaffen werden. Für den Umbau der Hauswartwohnungin Kleingruppenzimmer, die Umnutzung der Bibliothek in ein Schulleitungsbüro sowie die Lösung für die Schulsozialarbeitwird ein Kredit von Fr. 230’000.– beantragt.

65’000.– Schulanlagen Hanfländer und Schachen, Ersatzbeschaffung Kehrwischmaschine und RasenmäherBei der Schulanlage Hanfländer ist der Ersatz der Kehrwischmaschine notwendig. Sie ist bereits über 20 Jahre im Einsatz. ImWeiteren drängt sich ein Ersatz des Rasenmähers der Schulanlage Schachen auf. Der Rasenmäher ist seit bald 25 Jahren imEinsatz. Die Reparaturen häufen sich und die Ersatzteile sind kaum mehr erhältlich. Für die Anschaffung der Kehrwischma-schine für die Schulanlage Hanfländer und des Rasenmähers für die Schulanlage Schachen wird ein Kredit von Fr. 65’000.–beantragt.

70’000.– Schulanlage Bollwies, Erneuerung der GebäudeautomationDie Bürgerversammlung hat am 9. Dezember 2010 einen Kredit von Fr. 230’000.– genehmigt. Im Investitionsbudget 2013 istder Restbetrag von Fr. 70’000.– enthalten.

2’000’000.– Schulanlage Bollwies, Turnhalle, Sanierung inkl. Überprüfung alternativer Energien, AusführungDer Bürgerversammlung wird eine separate Vorlage unterbreitet.

60’000.– Kindergarten Bollwies, Erneuerung der ToilettenanlageDer Kindergarten Bollwies wurde 1970 erstellt. Der Bau und seine Ausstattung wurden stets unterhalten und stellenweise sogar baulich verbessert. Die letzte umfangreiche Sanierung erfolgte 1995. Die Toilettenanlagen wurden bis anhin noch nieerneuert. Sie sind komplett veraltet, teilweise beschädigt und der Reparaturaufwand nimmt ständig zu. Die Sanierung ist aus-gewiesen. Für die Erneuerung der drei Toilettenanlagen im Kindergarten Bollwies wird ein Kredit von Fr. 60’000.– beantragt.


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180’000.– Schulanlage Schachen, Ersatz Lamellenstoren Häuser 1 + 2 (inkl. Vogelschutz)Die Lamellenstoren in den Häusern 1 und 2 in der Schulanlage Schachen sind am Ende ihrer Lebensdauer. In den letzten Jahren sind die notwendigen Reparaturkosten stark gestiegen. Ein Ersatz der Lamellenstoren drängt sich auf, insbesondereum die hohen Reparaturkosten zu senken. Für den Ersatz der Lamellenstoren in den Häusern 1 und 2 der Schulanlage Schachen wird ein Kredit von Fr. 180’000.– beantragt.

120’000.– Kindergarten Busskirch, AussenraumgestaltungDie Umgebung des Kindergartens Busskirch ist unbefriedigend. Die Spielgeräte sind alt und entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen. Zusätzlich wird neu in diesem Kindergarten die Nachmittagsbetreuung für das Gebiet südlich derBahnlinie organisiert. Dies erfordert, auch auf die Bedürfnisse von älteren Kindern einzugehen. Vorgesehen sind neben offenen Spielmöglichkeiten ein Platz für Aktivitäten auf Rädern, ein Sandkasten und ein Tischtennistisch im Zentrum. Für dieAussenraumgestaltung beim Kindergarten Busskirch wird ein Kredit von Fr. 120’000.– beantragt.

120’000.– Kindergarten Südquartier, Sanierung Toiletten und Korridor sowie ElektroanlagenAn der Bürgerversammlung vom 10. Dezember 2012 ist der beantragte Kredit von Fr. 80’000.– für die Sanierung der Toilet-ten und des Korridors abgelehnt worden. Zuerst seien die Resultate des Sanierungskonzepts abzuwarten. In der Zwischenzeitist eine Zustandsanalyse mit Massnahmenkatalog erarbeitet worden. Danach sind die Toilettenanlagen möglichst schnell kom-plett zu erneuern. Der Eingangsraum mit Garderoben und Bänkli soll freundlicher gestaltet werden. Zudem ist auch derHaupteingang mit Windfang komplett zu erneuern. Dies führt auch zu energetischen Verbesserungen. Im Weiteren müssenaus Sicherheitsgründen die Elektroinstallationen instandgestellt werden. Für die notwendigen Sanierungsmassnahmen imKindergarten Südquartier wird ein Kredit von Fr. 120’000.– beantragt.

315’000.– Mythenstrasse 35, Nachmittagsbetreuung, Aussenraumgestaltung, Umnutzung Militärküche und UnterhaltsmassnahmenDie Tagesstruktur wird durchschnittlich von über 40 Kindern besucht. Im Freien fehlen altersgerechte Spielplätze. Im Hin-blick auf eine altersgerecht gestaltete Umgebung sind auf der Seite des Kinderhorts verschiedene Massnahmen notwendig.Die bestehenden Räumlichkeiten müssen zudem dringend erweitert werden. Naheliegend ist die Umnutzung der nicht mehrbenötigten Militärküche. Im Weiteren kann gleichzeitig der notwendige bauliche Unterhalt vorgenommen werden. So sindz.B. die WC-Anlagen in einem schlechten, unhygienischen Zustand und die Elektroinstallationen sind veraltet und zu erset-zen. Für die Aussenraumgestaltung, die Umnutzung der Militärküche und die Unterhaltsmassnahmen an der LiegenschaftMythenstrasse 35 wird ein Kredit von Fr. 315’000.– beantragt.

100’000.– Stadtbibliothek, Innenausbau und BetriebsausstattungDie Bürgerversammlung hat am 31. März 2011 einen Kredit für den Innenausbau und die Betriebsausstattung der neuenStadtbibliothek von Fr. 1’950’000.– bewilligt. Im Investitionsbudget 2014 ist noch der Restbetrag des Kredits enthalten.

1’000’000.– Bürogebäude Bollwiesstrasse 4, Sanierung, Ausführung inkl. Überführung ins Verwaltungsvermögen An der Urnenabstimmung vom 14. Juni 2012 hat die Bürgerschaft den entsprechenden Kredit von Fr. 6’125’000.– für die Sanierung des Bürogebäudes Bollwiesstrasse 4 bewilligt. Die Bauarbeiten können 2014 abgeschlossen werden. Im Investitionsbudget 2014 ist der restliche Betrag enthalten.

50’000.– Neubau Pflegezentrum, Machbarkeitsstudie/VorabklärungenAn der Bürgerversammlung vom 10. Dezember 2012 ist für die Machbarkeitsstudie bzw. Vorabklärungen für den Neubau eines neuen Pflegezentrums ein Kredit von Fr. 100’000.– bewilligt worden. Die notwendigen Arbeiten laufen. Im Investitions-budget 2014 ist der Restbetrag von Fr. 50’000.– enthalten.

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160’000.– Pflegezentrum Bühl, Neugestaltung Erdgeschoss, Demenzabteilung 1. + 2. OG, Demenzgarten, ProjektierungIm Nutzungskonzept zur Zukunftssicherung des Pflegezentrums Bühl wurde aufgezeigt, welche baulichen Massnahmen in den kommenden Jahren getroffen werden müssen, damit das Pflegezentrum den Kriterien des Konzepts Wohnen im Alterentspricht. Das Nutzungskonzept wurde durch den Stiftungsrat RaJoVita verabschiedet. Das Erdgeschoss bietet nicht die gewünschte Infrastruktur und Atmosphäre für die zukünftige Ausrichtung. Mit baulichen Anpassungen soll die Attraktivitätdes Eingangsbereichs, der Cafeteria, des Speisesaals und der Administration gesteigert werden. Die Stationen im ersten undzweiten Obergeschoss entsprechen nicht den Anforderungen des Alters bzw. demenzgerechten Wohnens. Die Stationen sollenentsprechend den Vorschlägen aus dem Nutzungskonzept angepasst werden. Die geschätzten Gesamtkosten betragen rund 1,5 Mio. Franken. Für die Projektierung der Umbaumassnahmen im Pflegezentrum Bühl wird ein Kredit von Fr. 160’000.–beantragt.

50’000.– Grünfeld, Sporthalle, Sicherheitsmassnahmen, Dachsanierung, SonnenkollektorenDie Bürgerversammlung hat am 13. Dezember 2007 einen Kredit von Fr. 415’000.– genehmigt. 2014 erfolgen Arbeiten imUmfang von Fr. 50’000.–.

200’000.– Grünfeld, Sportanlagen, Kunstrasen-Fussballplatz, Projektierung und AusführungDie Bürgerversammlung hat am 10. Dezember 2012 einen Kredit von Fr. 2’600’000.– bewilligt. Im Investitionsbudget 2014ist der Restbetrag des Kredits enthalten.

60’000.– Grössere Liegenschaften, TragsicherheitsprüfungenDie Bürgerversammlung hat am 10. Dezember 2012 einen Kredit von Fr. 120’000.– bewilligt. Im Investitionsbudget 2014 istdie zweite Tranche des Kredits enthalten.

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410’000.– Haus Schlüssel, St. Gallerstrasse 1, Unterhalt Fassade Sandstein, Fenster, Dämmung Dach und Kellerdecke sowie HeizungserneuerungDas Gebäude St. Gallerstrasse 1 ist im Inventar der schützenswerten Objekte aufgeführt. Die Fassaden sind in einem schlech-ten Zustand. Zur Vermeidung von Bausubstanzverlust ist eine äussere Sanierung dringend notwendig. Die Bürgerschaft hatam 9. Dezember 2010 vom Kredit von Fr. 410’000.– Kenntnis genommen. Zudem ist die Heizung zu ersetzen. Die Arbeitensind 2014 geplant. Das historische Gebäude soll erhalten bleiben.

1’000’000.– BWZ, Zürcherstrasse, SchulraumerweiterungDie Bürgerschaft hat am 8. Dezember 2011 vom Kredit von 3 Mio. Franken Kenntnis genommen. Die Umsetzung der Massnahmen sind im Gange.

140’000.– Bootsanlagen, Hafen Untersee, Ausbaggerung, 2. EtappeDer Hafen in der Altstadt wurde während Jahrzehnten nicht mehr ausgebaggert. Durch die Strömung und durch Schiffe eingeführtes Sedimentmaterial setzt sich vor allem Dreck im Bereich der Hafenmauer und im Bootsplatzbereich ab. Um einen ordentlichen Bootsbetrieb zu gewährleisten, müssen die kritischen Zonen im Hafen von Zeit zu Zeit ausgebaggert werden. Der Aushub ist in eine Sonderdeponie zu überführen. Allein diese Deponie- und Abfuhrgebühren machen zwei Drittel der Kosten aus. In das Investitionsbudget 2014 wird für die Ausbaggerung des Hafens Untersee (Stadthafen) ein Betrag von Fr. 140’000.– aufgenommen.

100’000.– Areal Zeughaus, Flachdachsanierung Bürotrakt Der laufende Unterhalt beim Areal Zeughaus nimmt ständig zu. Insbesondere sind die Flachdächer beschädigt und nicht mehrdicht. Eine Sanierung ist dringend notwendig. Für die Flachdachsanierung des Bürotrakts im Areal Zeughaus wird ein Betragvon Fr. 100’000.– in das Investitionsbudget aufgenommen. Die Finanzierung erfolgt über die Unterhaltsreserve.

1’310’000.– Alterswohnungen Etzelblick, Rietstrasse 92, Sanierung Dach, Fenster, Lift (1. Etappe)Das Gebäude wurde 1997 erstellt und die Bausubstanz ist grundsätzlich noch gut. Gewisse Bauteile haben jedoch ihre Lebensdauer erreicht und grössere Sanierungen sind notwendig. Mit einer Zustandsanalyse wurde geklärt, welche Massnahmen zwingend notwendig sind. Es handelt sich dabei um die Flachdächer, die Erneuerung der Holzfenster, die Storen/Sonnenstoren sowie den Lift. Die dringend notwendigen Sanierungsmassnahmen in der Liegenschaft Rietstrasse 92 belaufen sich auf Fr. 1’310’000.–. Dieser Betrag wird in das Investitionsbudget 2014 aufgenommen. Die Finanzierung erfolgt einerseits durch Mieterhöhungen und andererseits durch Bezüge aus der Unterhaltsreserve.

95’000.– Bürohaus Zürcherstrasse 9, UnterhaltsarbeitenBei der Liegenschaft Zürcherstrasse 9 sind verschiedene Gebäudeteile veraltet und der technische Unterhalt nimmt zu. Sanierungsbedarf besteht bei den Dächern, den Fassaden, den Jalousieläden und den Dachfenstern. Für die Unterhaltsarbeitenan der Liegenschaft Zürcherstrasse 9 werden Fr. 90’000.– in das Investitionsbudget 2014 aufgenommen. Finanziert wird dieInvestition durch Mietzinseinnahmen und Bezüge aus der Unterhaltsreserve.

65’000.– Mehrfamilienhaus Rütiwiesstrasse 8, diverse UnterhaltsarbeitenDie Liegenschaft Rütiwiesstrasse 8 wird von der Stadt für das Sozial- und Asylwesen genutzt. Die Fassade ist in einemschlechten Zustand und muss neu gestrichen werden. Im Weiteren müssen auch die Küchen dringend ersetzt werden. Gleichzeitig können auch die Bodenbeläge saniert werden. Die Gesamtkosten für die diversen Unterhaltsmassnahmen belaufen sich auf Fr. 65’000.–.

250’000.– Öffentliche Parkplätze, Umsetzung Parkplatz-BewirtschaftungskonzeptDie Bürgerversammlung hat am 9. Dezember 2010 vom notwendigen Kredit von Fr. 550’000.– Kenntnis genommen. DasParkplatz-Bewirtschaftungskonzept wird ab 1. August 2013 flächendeckend umgesetzt. Im Investitionsbudget 2014 ist nochder Restbetrag von Fr. 250’000.– enthalten.


Investitionen im Finanzvermögen

Die folgenden Ausgaben zulasten des Finanzvermögens werden der Bürgerschaft zur Kenntnisnahme unterbreitet. Sie belastenden öffentlichen Haushalt nicht.


46Budget 2014Anhang zum Budget 2014

Inhalt1. Abschreibungsplan2. Finanzbedarfsplan/Steuerplan3. Finanzplanung mit Investitionsprogramm

1. Abschreibungsplan

Die Abschreibungen bei Verwaltungsvermögen, Finanzvermö-gen und Debitoren zeigen folgendes Bild:

Rechnung Budget Budget2012 in Fr. 2013 in Fr. 2014 in Fr.

Abschreibungen Finanzvermögen 554’132 839’900 840’300Abschreibungen Verwal-tungsvermögen (ordentlich Stadt/Verwaltung) 6’132’351 7’594’700 6’433’400Abschreibungen Verwaltungsvermögen (ordentlich Schule) 4’788’015 4’887’400 3’904’700Abschreibungen Verwaltungsvermögen (zusätzlich)Direktabschreibungen Investitionsrechnung (Stadt/Verwaltung) 155’401 235’000 177’000Direktabschreibungen Investitionsrechnung (Schule) 278’710 270’000 125’000Abschreibungen spezialfinanzierte Bereiche 1’792’572 1’917’200 1’433’000TOTAL 13’701’181 15’744’200 12’913’400Abschreibungen Verwaltungsvermögen; zusätzlich im Rahmen des Jahresabschlusses 3’185’547

Das Verwaltungsvermögen wird planmässig abgeschrieben.Die Abschreibungen erfolgen gemäss Abschreibungsreglementvom 8. Januar 2007 mit Nachträgen vom 4. August 2008 und 4. Januar 2010 nach der linearen Methode. Die Abschreibungs-dauer beträgt höchstens 25 Jahre, ohne Ausnahmen. Die jährliche Abschreibung erfolgt auf den Anlagekosten/dem Anschaffungswert. Die Abschreibung beginnt im ersten Jahrnach Beschlussfassung, d.h. Krediterteilung.

Gemäss Vorgaben sind rund 12% – 13% des Verwaltungs-vermögens jährlich abzuschreiben. Mit den vorgesehenen Ab-schreibungen 2014 liegt die Stadt im Rahmen dieser Vorgaben.Der ausführliche Abschreibungsplan mit den einzelnen Posi-tionen ist aus den Details zu diesem Anhang ersichtlich, wel-che mit der Bestellkarte bei der Stadtkanzlei bezogen werdenkönnen.

Das Finanzvermögen der Stadt wird nach allgemein anerkann-ten Grundsätzen bewertet und verwaltet. Abschreibungen werden demzufolge dann vorgenommen, wenn eine Wertver-minderung gegenüber dem Buchwert eintritt.

Für Abschreibungen und Verluste der Debitoren, insbesonderebei den Steuern, werden Fr. 510’000.– veranschlagt.



2. Finanzbedarfsplan/Steuerplan

Steuerbedarf laut Budget 96’390’100Deckung durch:

1. Einkommens- und Vermögenssteuern

Mutmasslicher Betrag der einfachen Steuer 72’173’000(Jahres- und Ratasteuern)Steuerfuss in Prozenten der einfachen Steuer 92%Einkommens- und Vermögenssteuern 66’400’000Steuern früherer Jahre 4’500’000 70’900’000

2. Grundsteuern

Grundsteuerwerte 7’000’000’000 0.3‰ 2’100’000500’000’000 0.2‰ 100’000

2’200’000

3. Nebensteuern

Gewinn- und Kapitalsteuern 13’000’000Grundstückgewinnsteuern 3’900’000Nach- und Strafsteuern 100’000Erträge aus Verlustscheinbewirtschaftung 50’000Handänderungssteuern 2’400’000Hundesteuern 93’000Verzugszinsen, Ausgleichszinsen 140’000Abschreibungen, Erlasse, Verluste –510’000Quellensteuern, ordentliche 1’750’000Quellensteuern aus Vorsorgeleistungen 65’000 20’988’000

4. Bezug Eigenkapital

Reserve für künftige Aufwandüberschüsse; Bezug des Defizits 2’302’100

Spezialfinanzierungen

AbwasserbeseitigungAbwasser pro Kubikmeter 1.50 2’599’000Anschlussgebühren 2’000’000

Abfallbeseitigung35-Liter-Kehrichtsack 1.90 981’600Grundgebühren Wohnungen 90.00 849’600

Einfamilien-/Terrassenhäuser 132.00 303’500Gewerbe 90.00 60’700

FeuerwehrFeuerwehrabgabe 8% von der einfachen Steuer vom Einkommen, höchstens Fr. 350.00 1’600’000



3. Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2014 bis 2018

Finanzplanung 2014 bis 2018Die Finanzplanung dient zur Gestaltung der Laufenden Rech-nung und zur Ermittlung der möglichen Selbstfinanzierung derInvestitionen. Sie bildet u.a. die Grundlage für die Budgetie-rung der Folgejahre. Die Finanzplanung bildet eine Übersichtüber die kurzfristige Entwicklung des städtischen Haushaltsund vereint sie mit der Aufgaben- und Kapazitätenplanung(Ressourcen). Damit ist sie ein Instrumentarium zur Beobach-tung und Bestimmung des finanzpolitischen Kurses. Das Inve-stitionsprogramm ist Bestandteil der Finanzplanung undGrundlage der Investitionspolitik der Stadt.

Der Finanzplanung kommt keine rechtliche Verbindlichkeit zu.Sie dient als Orientierungsmittel und dem Stadtrat als Arbeits-instrument für eine ausgewogene Finanz- und Investitionspoli-tik. Schliesslich soll sie aufzeigen, wie sich die Verschuldungder Stadt im Planungszeitraum entwickelt.

Die Finanzplanung besteht aus folgenden Elementen:

– Investitionsprogramm, -planung 2014 bis 2018– Übersicht über die Entwicklung von Aufwand und Ertrag – Übersicht über die für die Investitionen zur Verfügung ste-henden Mittel (Finanzbedarf und Finanzierungsmöglichkei-ten)

– Übersicht über die künftigen Rechnungsergebnisse– Entwicklung der Verschuldung– Aussage zu Investitionsvorhaben ab 2019ff

Investitionsprogramm 2014 bis 2018Hauptbestandteil der Finanzplanung ist das Investitionspro-gramm, das sowohl den finanzpolitischen Zielen und den aktu-ellen finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen als auch demInvestitionsbedarf der Stadt entspricht. Es enthält die heute voraussehbaren Investitionsvorhaben der Stadt, im vorgesehe-nen Zeitraum von fünf Jahren, in Umsetzung der Schwer-punktplanung. Über die Ausführung der einzelnen Vorhabenentscheidet die Stimmbürgerschaft separat erst im Zusammen-hang mit einem konkreten Projekt, d.h. via Investitionsbudgetresp. separatem Bürgerversammlungsgutachten oder Urnenab-stimmung.

Es handelt sich um eine rollende Planung, wo sich Verschie-bungen ergeben können. Die Zahlen der einzelnen Vorhabensind grobe Schätzungen und nicht verlässlich, da noch keinekonkreten Projekte vorhanden sind.

Das Investitionsprogramm 2014 bis 2018 enthält Investitionenvon rund 116 Mio. Franken, d.h. durchschnittlich 23 Mio. Fran-ken pro Jahr.

Schwerpunkte im Investitionsprogramm bilden:− Informatik: Ersatz Netzwerk− Schloss: Neuausrichtung− Neue Jonastrasse/St. Gallerstrasse: Strassenraumgestaltung− Hummelbergstrasse, Bereich Tiefgarage: Sanierung− Gubel: öffentlicher Seezugang− Gesamtverkehrsoptimierung: Umsetzungsmassnahmen neueHaltestellen

− Gesamtverkehrsoptimierung: Bushof Jona/Parkhaus− Schulanlage Weiden: Schulraumerweiterung− Schulanlage Bollwies, Turnhalle: Sanierung− Pflegezentrum Bühl: Eingangsbereich (Cafeteria und Spei-sesaal)

− Lido: Sanierung Schwimmbad/Uferanlagen− Jugendherberge Busskirch: Sanierung− Alterswohnungen Etzelblick: Aussensanierung

Investitionsvorhaben ab 2019 ffAusserhalb des Planungszeitraums, nämlich 2019 und später,sind 92 Mio. Franken an Vorhaben enthalten. Es betrifft vor al-lem den anstehenden Neubau eines Pflegezentrums, wo sich, jenach Finanzierungsentscheiden, erhebliche Belastungen für dieStadt abzeichnen können. Weiter sind der Ausbau des Lido-areals, die Sanierung der Alten Jonastrasse mit Kanalisation, derAusbau der Reinigungsstufen bei der ARA, die Hochwas-serschutzmassnahmen beim Jonafluss, die Sanierung desSchwimmbads Hanfländer sowie die Innensanierung der Al-terswohnungen Etzelblick zu erwähnen.

Es gilt zu berücksichtigen, dass die Investitionen in den kom-menden Jahren sehr hoch sind. Der Mitteleinsatz und die Zu-nahme von Abschreibungen und Zinsen werden daher durch denStadtrat zu steuern sein. Nicht zu beeinflussen ist ein allfälligerAnstieg von Teuerungsraten und Zinssätzen.

Die Vorhaben ab 2019 ff sind in der vorliegenden Finanzpla-nung noch nicht abgebildet. Bei der Entwicklung des Lidoare-als dürften sich in der aktuellen Finanzplanperiode bis 2018noch keine Ausgaben ergeben. Beim Neubau eines Pflegezen-trums sind zurzeit noch viele Fragen offen (Standort, Grösse,Bauherrschaft, Finanzierung etc.).



Grundlagen FinanzplanDie einzelnen Aufwand- und Ertragspositionen werden, soweitsie nicht einigermassen berechnet werden können, geschätzt.Die Festlegung der entsprechenden Entwicklungsraten wieTeuerung, Steuerzuwachsraten etc. ist zentral, da sich die ent-sprechenden Auswirkungen auf die Beobachtungsdauer vonfünf Jahren kumulieren. Folgende Zuwachsraten und Entwick-lungsfaktoren wurden zu Grunde gelegt:

− Konsumentenpreise: 2015: 1.0%, 2016: 1.0%, 2017: 1.5%,2018: 1.5%

− Wohnbevölkerung leicht steigend: maximal je 0.5% pro Jahr− Personalaufwendungen Stadt: 2015: 1.0%, 2016: 1.0%,2017: 1.5%, 2018: 1.5%

− Personalaufwendung Schule: 2015: 1.5%, 2016: 1.5%, 2017:2.0%, 2018: 2.0%

− Sachaufwand: 2015: 1.0%, 2016: 1.0%, 2017: 1.0%, 2018:1.0%

− Eigene Beiträge wie Sozialhilfe, öffentlicher Verkehr, Mut-terschaftsbeiträge, Asylsuchende, Alimentenbevorschus-sung: 2015: 1.0%, 2016: 1.0%, 2017: 1.0%, 2018: 1.0%

− Vermögenserträge: 2015: 1.0%, 2016: 1.0%, 2017: 1.0%,2018: 1.0%

− Entschädigungen wie Polizei, Abfall, Abwasser, Feuerwehretc.: 2015: 1.0%, 2016: 1.0%, 2017: 1.0%, 2018: 1.0%

− Zinssätze für Fremdkapital: 2015: 2.5%, 2016: 3.0%, 2017:3.0%, 2018: 3.0%

− Abschreibungen: Gemäss Tilgungsplanung aufgrund des In-vestitionsprogramms

− Bauteuerung: Keine Berücksichtigung− Steuern: Die Planungsgrundlagen beruhen auf der Annahme,dass ab 2014 für die folgenden Jahre ein gleich bleibenderSteuerfuss von 92% sowie ein Grundsteueransatz von 0,3 ‰gelten. Die Steuerzuwachsraten wurden wie folgt festgelegt:− Laufende Einkommens- und Vermögenssteuern: 2014:1.8%, 2015: 2.5%, 2016: 3.0%, 2017: 3.0%, 2018: 3.0%

− Steuern juristischer Personen: 2014: 3.0%, 2015: 2.5%,2016: 3.0%, 2017: 3.0%, 2018: 3.0%

− Quellensteuern: 2014: 1.8%, 2015: 2.5%, 2016: 3.0%,2017: 3.0%, 2018: 3.0%

− Grundstückgewinnsteuern: Ab 2016 Reduktion der Ein-nahmen um 0,4 Mio. Franken

Die weiteren Steuern wurden gemäss Budget 2014 angenom-men und gleich bleibend fortgeschrieben.

Der Finanzplanung liegen im Weiteren folgende Annahmen zuGrunde:

− Das Wirtschaftswachstum in der Schweiz bleibt auf modera-tem Niveau solide.

− Die Finanzmärkte haben eine sehr positive Kursentwicklunghinter sich, die Weiterentwicklung ist positiv, die Märktebleiben volatil.

− Die Frankenstärke bleibt resp. die Anbindung an den Euro zuFr. 1.20 verbleibt.

− Das Zinsniveau bleibt weiterhin sehr tief und steigt erst in 1bis 2 Jahren an.

− Die Indexentwicklung (Teuerung) bleibt vorerst sehr tief undsteigt erst in 1 bis 2 Jahren an.

− Die Arbeitslosenquote bleibt tief und steigt erst in einem Jahrleicht an.

− Die Rohstoffpreise (Erdöl) bleiben auf dem derzeitigen rela-tiv hohen Niveau.

− Die Konsumentenstimmung bleibt sehr positiv und stützt dieWirtschaft.

Folgende Einzelpositionen sind berücksichtigt:

− 2015: Zunahme von Schülern, Klassenplanung, Mehrauf-wand von jährlich +Fr. 60’000.–, ab 2016 +Fr. 90’000.–

− 2015: Öffentlicher Verkehr, Mehrbelastung Lenggisbus,Mehraufwand von jährlich +Fr. 300’000.–

− 2015: Streichung der Bezugsprovisionen für die direkte Bun-dessteuer im Rahmen der Massnahmenpakete des Kantons,Minderertrag von jährlich –Fr. 160’000.–

− 2015: Bushof, jährliche Betriebskosten, Mehraufwand vonjährlich +Fr. 85’000.–

− 2015: Sportanlagen Grünfeld, Erweiterung Kunstrasen-Fussballplatz, Betriebskosten, Mehraufwand von jährlich+Fr. 50’000.–

− 2016: Öffentlicher Verkehr, Entlastung durch die Zusam-menführung von Ortsbussen und Regionalbussen durch denKanton, Minderaufwand von jährlich –Fr. 500’000.—

− 2016: Obersee-Schifffahrt, Mehraufwand von jährlich +Fr. 90’000.–

− 2016: Liegenschaften Finanzvermögen, Aufhebung derMassnahme des Verzichts der Äufnung der Unterhaltsreser-ven, Mindereinnahmen von jährlich –Fr. 920’000.–

− 2017: Erdgas Obersee AG, Sonderdividende Wegfall, Min-dereinnahmen von jährlich –Fr. 950’000.–

− 2017: Schulanlage Weiden, Schulraumerweiterung, Be-triebskosten, Mehraufwand +Fr. 150’000.– und ab 2018 jähr-lich +Fr. 300’000.–

− Zinsaufwendungen/Abschreibungen: Die jährlichen Zunah-men ergeben sich aus der Abschreibungsplanung und der In-vestitionsplanung.



− Gesetzesrevisionen, insbesondere Steuergesetzänderungen,aber auch Lastenverschiebungen oder Aufgabenteilungen er-geben sich derzeit keine.

Unberücksichtigt bleiben:− Sparbemühungen Kanton: Hier sind die weiteren Sparmass-nahmen, welche der Kanton allenfalls ergreifen muss, unddie Auswirkungen auf die Gemeinden offen.

− Kostensteigerungen: Kostensteigerungen, die sich mögli-cherweise ergeben wie im Sozialhilfebereich, im Spitex-Be-reich oder bei der Pflegefinanzierung, sind offen und daherunberücksichtigt.

Allgemein ist festzuhalten, dass die Einnahmen- wie Ausga-benpositionen der Finanzplanung von verschiedenen Faktoren(wie Ansiedlung neuer Unternehmen und Zuzüge von Privat-personen, allgemeine Wirtschaftsentwicklung, Entwicklung anden Kapitalmärkten, Teuerung, Zu- und Wegzug von Steuer-zahlern, Sparbemühungen von Bund und Kanton und Lasten-verschiebungen zu Lasten der Gemeinden, neue gesetzlicheAufgaben etc.) abhängen, die auf lange Frist nicht zuverlässigbeurteilt werden können. Aufgrund der nun rechtskräftigenOrts- und Zonenplanung dürften sich gewisse Bauvorhaben unddamit einmalige Einnahmen bei gewissen Nebensteuern undGebühren ergeben und aufgrund dieser Bautätigkeit eine leich-te Bevölkerungszunahme in den nächsten Jahren mit entspre-chendem Steuervolumen zu erwarten sein.

Entwicklung der Verschuldung in SteuerprozentenDie Verschuldung entspricht dem noch abzuschreibenden Ver-waltungsvermögen, abzüglich Vorfinanzierungen, Spezialfi-nanzierungen und Eigenkapital. Daraus leitet sich die Finanz-kennzahl «Verschuldung in Steuerprozenten» ab. DieseKennzahl zeigt, wie viele Steuerprozente notwendig wären, umdie Verschuldung abzutragen. Diese Kennzahl wird jährlichvom Departement des Innern für sämtliche St. Galler Gemein-den erhoben und erlaubt einen gewissen Quervergleich unterden Gemeinden.

Zu beachten ist, dass die so definierte Verschuldung die Akti-ven des Finanzvermögens, z.B. frei veräusserbares Bauland, Finanzliegenschaften mit Unterhaltsreserven, Wertschriften,nicht berücksichtigt. In diesem Bereich verfügt die Stadt übernicht unbedeutende Reserven. Die Verschuldung ist auch nichtgleichbedeutend mit Bankschulden. Bankschulden (FremdeMittel) dienen auch der Finanzierung von Guthaben (z.B. kauf-männische Darlehen) oder von Anlagen des Finanzvermögens.

Die Verschuldung lag Ende 2012 bei rund 17,4 Mio. Franken.Zu deren Abtrag wären 25 Steuerprozente notwendig. DerDurchschnitt aller St. Galler Gemeinden lag 2011 bei 66 Steu-erprozenten. Die Finanzplanung ergibt, dass die Verschuldungdurch die geplanten Investitionen stark ansteigen wird, und zwarauf über 120%. Die Gesamtverschuldung der Stadt kann derzeitals tragbar bezeichnet werden. Die Entwicklung ist allerdingsdauerhaft und aufmerksam zu beobachten bzw. zu steuern. Eingewisses Anwachsen der Verschuldung ist vertretbar und ver-kraftbar.

Es ist auch zu berücksichtigen, dass Kennzahlen grundsätzlichauf Ist-Werten basieren. Die Finanzplanzahlen sind immer mitVorsicht zu geniessen, da sie massgeblich von den getroffenenAnnahmen abhängen.

Der Stadtrat wird aufgrund der finanzpolitischen Rahmenbe-dingungen, aber auch aus konjunkturpolitischen Überlegungendie Realisierungszeitpunkte der einzelnen Vorhaben jeweils ein-lässlich prüfen.

Ergebnisse FinanzplanDie Finanzplanung zeigt, dass– die Finanzlage der Stadt mit tiefen Steuern und Gebühren,einer guten Reserve- und Eigenkapitalbasis sowie einer tie-fen Verschuldung zurzeit in Ordnung ist.

– mit jährlichen Defiziten zu rechnen ist. Diese steigen bis aufüber 3,8 Mio. Franken an und reduzieren sich 2018 wieder-um. Damit werden spürbare Eigenkapitalbezüge notwendig.

– der Bestand des Eigenkapitals am Ende der Planungsperioderund 11,9 Mio. Franken beträgt. Dieser Wert liegt mit 17Steuerprozenten unter den angestrebten 20 Steuerprozentenvon rund 14,4 Mio. Franken.

– von 2014 bis 2018 zwischen 11,2 und 13,1 Mio. Franken proJahr an Mitteln zur Selbstfinanzierung zur Verfügung stehen.

– von 2014 bis 2018 insgesamt 61,3 Mio. Franken an Mittelnzur Selbstfinanzierung einem Investitionsvolumen von 116Mio. Franken gegenüberstehen.

– die Fremden Mittel (Bankschulden) von 2014 bis 2018 jähr-lich zwischen 1,0 und 17,6 Mio. Franken zunehmen.

– die Aufwendungen für Abschreibungen und Zinsen aufgrundder hohen Investitionen massiv ansteigen und auf hohem Niveau verharren werden.

– die Belastung der Laufenden Rechnung mit neuen jährlichwiederkehrenden Betriebskosten aus den Investitionen hochist.



– die Verschuldung derzeit relativ tief ist, jedoch aufgrund derPlanungswerte bis auf über 120% ansteigen kann. Die Ver-schuldungssituation kann derzeit als tragbar bezeichnet wer-den. Die Entwicklung ist jedoch genau zu überwachen. EinAnsteigen auf deutlich über 100% ist finanzpolitisch nichtsinnvoll. Ein gewisser Anstieg der Verschuldung ist jedochvertretbar und verkraftbar.

– die Investitionen der kommenden Jahre im Detail zu prüfensind. Mittelfristig müsste sich das Investitionsvolumen aufrund 15,0 Mio. Franken bis 20,0 Mio. Franken einpendeln,damit die Verschuldung nicht weiter markant zunimmt.

– sich bereits, insbesondere mit der Entwicklung des Lidoare-als und dem Neubau eines Pflegezentrums, grössere Investi-tionsvorhaben ab 2019 ff abzeichnen.

– sich die Rechnungsüberschüsse der Vorjahre nicht wieder-holen werden. Damit verschlechtert sich die Liquidität derStadt; die Aufwandüberschüsse und die Investitionen sind zufinanzieren; Abschreibungen und Zinsaufwendungen erhö-hen sich.

– auch in der Laufenden Rechnung gewisse Aufwandsteige-rungen vorhanden sind, so insbesondere bei den Personal-aufwendungen, beim öffentlichen Verkehr, bei der Pflegefi-nanzierung, beim Spitex-Bereich, bei der Sozialhilfe und beider Volksschule.

– die künftigen Budgetvorgaben auch bei steigenden Steuer-einnahmen restriktiv gesetzt werden müssen (Personalauf-wand mit Stellenplan und Klassenplanung, Sachaufwandetc.). Diese Steigerungs- und Wachstumsraten der Aufwand-positionen sind sehr zurückhaltend und sorgfältig fest-zulegen, damit der Aufwand nicht überproportional zur Steigerung der Einnahmen anwachsen kann.

– sich nicht beeinflussbare Faktoren wie Teuerung und Ent-wicklung der Zinssätze sehr nachteilig auf den städtischenHaushalt auswirken können.

– es finanzpolitisch schwierig ist, die Massnahmen in den letz-ten Budgets in den kommenden Jahren wiederum aufzufan-gen.

– nicht beeinflussbare Faktoren wie Wirtschaftslage, Kapital-märkte, aber auch Gesetzgebung, Sparprogramme von Bundund Kanton, neue Aufgaben etc. den Handlungsspielraumder Stadt bestimmen.

– die Stadt den Realisierungszeitpunkt und die Prioritäten imInvestitionsbereich gemäss den finanzpolitischen Eckwertenfestzulegen hat. Dies ist auch in der Schwerpunktplanung zuberücksichtigen.

– die Reformgewinne aus den früheren Projekten neuer Fi-nanzausgleich und Aufgabenteilungen Bund/Kanton/Ge-meinden jeweils mit Steuerfusssenkungen vollumfänglichdem Steuerzahler weitergegeben wurden.

– aus den Massnahmenpaketen Kanton Mehrbelastungen fürdie Stadt entstehen, welche erheblich sind.

– die Stadt auf wiederum steigende Steuereinnahmen, eine gu-te wirtschaftliche Situation, Bewohnerzuwachs und stabileFinanzmärkte angewiesen ist.

– sich eine Steigerung der Steuereinnahmen durch eine Zu-nahme der Steuerkraft oder eine Anhebung des Steuerfussesergibt.


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Kosten in1’000 Fr.

Total vor 2014 2014 2015 2016 2017 201810 Bürgerschaft, Behörden, Stadtpräsidium102 Stadtrat102 Mobilitätszukunft Rapperswil-Jona, weitere

Projektarbeiten 200 200104 Stadtpräsidium, Verwaltungsstellen104 Informatik: Anschaffungen Software

(Wechsel Office 2010, GEVER, Liegenschaftenmanagement) 673 423 250

104 Informatik: Ersatzbeschaffung Clients 1’000 500 500104 Informatik: Technische Anpassungen Netzwerk 110 110104 Informatik: Ersatz Netzwerk 2’000 2’000104 Informatik: Virtuelle Desktop Infrastruktur (VDI) 82 82105 Kulturelles105 Schloss, Neuausrichtung, Weiterbearbeitung

Machbarkeitsstudie 50 50105 Schloss, Neuausrichtung, Investitionsbeitrag 2’000 1’000 1’000105 Circusmuseum, Umnutzung, Konzept und

Projektierung 100 30 70105 Circusmuseum, Umnutzung, Ausführung 250 250

Total Bürgerschaft, Behörden, Stadtpräsidium 6’465 453 762 1’750 1’500 0 2’00011 Bau, Verkehr, Umwelt111 Gemeindestrassen, Brücken, Plätze111 Sanierung Alte Jonastrasse (Kreuzstrasse –

Schlüsselplatz), Konzept 100 35 65111 Sanierung Alte Jonastrasse (Kreuzstrasse –

Schlüsselplatz), Projektierung 150 75 75111 Agglo-Programm, Neue Jonastrasse/

St. Gallerstrasse, Strassenraumgestaltung, städtebaul. Konzept, Ausführung, Beitrag Stadt an Staatsstrassenvorhaben 5’000 5’000

111 Gesamtverkehrsoptimierung, Tempo 30-Zonen/ Verkehrsberuhigungen, Einzelprojekte für 2010ff 500 200 200 100

111 Johannisbergstrasse, 1. Teil (Aubrigstrasse –Fussweg Wäldliweg), Projektierung 50 50

111 Johannisbergstrasse, 1. Teil (Aubrigstrasse –Fussweg Wäldliweg), Ausführung 650 600 50

111 Johannisbergstrasse, 2. Teil (Fussweg Wäldliweg –Zufahrt Schützenhaus), Projektierung 50 50

111 Johannisbergstrasse, 2. Teil (Fussweg Wäldliweg –Zufahrt Schützenhaus), Ausführung 800 750 50

111 Sanierungen gem. Zustandsanalyse 3’000 1’500 1’500

Budget 2014Anhang zum Budget 2014

Investitionsprogramm 2014 bis 2018Die Investitionen mit den farbig hinterlegten Kontonummernlaufen ab 2015 und sind nachstehend kurz beschrieben. Alle an-deren Investitionen sind ab Seite 37 kommentiert. Zu den nach-stehenden Vorhaben kann die Bürgerschaft zu einem späterenZeitpunkt, sei es im Rahmen eines Investitionsbudgets oder einer separaten Vorlage, noch formell Stellung nehmen.

Beim Investitionsprogramm handelt es sich um eine rollendePlanung, wo sich Verschiebungen ergeben können. Die Zahlender einzelnen Vorhaben sind grobe Annahmen/Schätzungenund nicht verlässlich, da noch keine konkreten Projekte vor-handen sind.



11.111 Agglo-Programm, Neue Jonastrasse/St. Gallerstrasse, Strassenraumgestaltung,städtebauliches Konzept, Ausführung, Beitrag Stadt an Staatsstrassenvorhaben

Der Anteil der Stadt als Beitrag an die Strassenraumgestaltungist im Investitionsprogramm als Annahme aufgeführt.

11.111 Johannisbergstrasse, 1. Teil (Aubrigstrasse –Fussweg Wäldliweg), Ausführung

Die Johannisbergstrasse ist in einem schlechten Zustand undsoll ab 2016 saniert werden.

11.111 Johannisbergstrasse, 2. Teil (Fussweg Wäld-liweg – Zufahrt Schützenhaus), Ausführung

Der zweite Teil der Sanierung der Johannisbergstrasse ist ab2016 vorgesehen.

11.111 Sanierungen gemäss ZustandsanalyseBetrag, welcher für den werterhaltenden Unterhalt des Stras-sennetzes notwendig ist.

10.104 Informatik, Ersatzbeschaffung ClientsDie Ersatzbeschaffung der ersten Clients ist auf 2015 geplant.

10.104 Informatik, Ersatz NetzwerkDer Ersatz des Netzwerks ist 2018 vorgesehen.

10.105 Schloss, Neuausrichtung, InvestitionsbeitragFür die Neuausrichtung des Schlosses sind in der Investitions-planung ab 2015 die entsprechenden Beträge aufgeführt.

10.105 Circusmuseum, Umnutzung, AusführungDie Umnutzung des heutigen Circusmuseums in ein VisitorCenter ist 2015 vorgesehen.

11.111 Sanierung Alte Jonastrasse (Kreuzstrasse –Schlüsselplatz), Konzept, Projektierung

Die Bürgerversammlung hat am 4. April 2007 für die Erarbei-tung des Konzepts einen Kredit von Fr. 100’000.– bewilligt. DieAlte Jonastrasse ist schon seit Jahren sanierungsbedürftig. DieProjektierung ist 2016 geplant.


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Total vor 2014 2014 2015 2016 2017 2018111 Werkdienst, Ersatzbeschaffung VW-Transporter 55 55111 Werkdienst, Laufender Ersatz von Fahrzeugen 800 200 200 200 200111 Werkhof Bildaustrasse, Ersatz Heizung,

Projektierung 50 50111 Werkhof Bildaustrasse, Ersatz Heizung,

Ausführung 400 400111 Oberseestrasse, Bereich HSR – Oberseeplatz,

Projektierung 80 80 111 Oberseestrasse, Oberseeplatz – Bereich Kinderzoo,

Ausführung 2’245 800 1’345 100111 Feldlistrasse/St. Gallerstrasse, Projektierung 100 50 50111 Feldlistrasse/St. Gallerstrasse, Ausführung 1’500 1’300 200111 Hanfländerstrasse, Sanierung, Projektierung 100 100111 Hanfländerstrasse, Sanierung, Ausführung 500 500111 Rathausstrasse, Sanierung/Gestaltung,

Projektierung 50 50111 Rathausstrasse, Sanierung/Gestaltung, Ausführung 500 500111 Lattenhofweg (SBB – Stadtbach), Asphaltierung 50 50111 Hummelbergstrasse, Bereich Tiefgarage,

Projektierung 100 50 50111 Hummelbergstrasse, Bereich Tiefgarage,

Ausführung 4’000 2’000 2’000111 Erschliessung Feldli-Langrüti, Kostenbeteiligung

Stadt 555 555111 Stampfstrasse ab ARA, Deckbelagsarbeiten 315 150 165111 Sonnenbergstrasse, Deckbelagsarbeiten 155 85 70111 Hombrechtikerstrasse, Radweg und

Belagssanierung, Projektierung 50 50111 Hombrechtikerstrasse, Radweg und

Belagssanierung, Ausführung 350 350112 Denkmalpflege, Heimatschutz112 Altstadtschutz, Fotogrammetrische Auswertungen,

Rahmenkredit 160 40 40 40 40113 Parkanlagen, Rad- und Wanderwege113 Behindertengerechte Stadt, Anpassungen Strassen/

Plätze (Rahmenkredit) 500 250 250113 Jonaufergestaltung/Sanierung Ufermauer,

inkl. Abbruch Jonaport 6 und 8 (3. Etappe Bereich Jonaport), Projektierung 70 70

113 Gubel, öffentlicher Seezugang, Projektierung 200 200113 Gubel, öffentlicher Seezugang, Ausführung 1’300 1’300113 Grünfelspark, Konzept 100 100114 Öffentlicher Verkehr114 Gesamtverkehrsoptimierung, Bushof Jona/

Parkhaus, Ausführung 24’050 7’800 11’000 5’250114 Gesamtverkehrsoptimierung, Bahnhof Jona,

Sanierung Perronkanten, Ausführung 850 850114 Gesamtverkehrsoptimierung, Umsetzungs-

massnahmen, neue Haltestellen (Rahmenkredit) 3’600 400 500 500 500 500 1’200




11.113 Behindertengerechte Stadt, AnpassungenStrassen/Plätze (Rahmenkredit)

Für die im Zusammenhang mit der Behindertentauglichkeit not-wendigen Anpassungen der Strassen und Plätze werden 2015und 2016 die entsprechenden Mittel in die Investitionsplanungaufgenommen.

11.113 Jonaufergestaltung/Sanierung Ufermauer,inkl. Abbruch Jonaport 6 und 8 (3. Etappe Bereich Jonaport), Projektierung

Die Projektierung ist 2016 vorgesehen.

11.113 Gubel, öffentlicher Seezugang, Projektierung und Ausführung

Im Bereich Gubel ist ein öffentlicher Seezugang geplant. DieProjektierung ist 2016 und die Ausführung 2017 vorgesehen.

11.113 Grünfelspark, KonzeptAuf der Grünfelswiese ist allenfalls eine Aufwertung geplant.Das Konzept soll 2016 erstellt werden.

11.111 Werkdienst, Laufender Ersatz von Fahrzeugen

Die Fahrzeuge im Werkdienst müssen laufend ersetzt oder erneuert werden.

11.111 Werkhof Bildaustrasse, Ersatz Heizung, Ausführung

Der Ersatz der Heizung beim Werkhof Bildaustrasse ist 2015geplant.

11.111 Feldlistrasse/St. Gallerstrasse, AusführungDie notwendigen Anpassungen im Zusammenhang mit den verschiedenen Bauprojekten sind ab 2016 geplant.

11.111 Hanfländerstrasse, Sanierung, Projektierung, Ausführung

Die Sanierung der Hanfländerstrasse wird 2016 in Angriff genommen.

11.111 Rathausstrasse, Sanierung/Gestaltung, Ausführung

Die Sanierung der Rathausstrasse soll 2016 umgesetzt werden.

11.111 Lattenhofweg (SBB – Stadtbach), Asphaltierung

An der Bürgerversammlung vom 8. Dezember 2011 ist der ent-sprechende Kredit bewilligt worden. Die Ausführung ist 2015vorgesehen.

11.111 Hummelbergstrasse, Bereich Tiefgarage,Ausführung

Die Sanierungsarbeiten der Hummelbergstrasse sind ab 2015vorgesehen.

11.111 Hombrechtikerstrasse, Radweg und Belags-sanierung, Projektierung, Ausführung

Der Radweg bei der Hombrechtikerstrasse sowie der Belag sollen saniert werden. Die Projektierung ist 2015 und die Aus-führung 2016 vorgesehen.


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Total vor 2014 2014 2015 2016 2017 2018114 Gesamtverkehrsoptimierung, Langsamverkehr,

Fuss-/Radwege, Projektierung 100 50 50114 Gesamtverkehrsoptimierung, Langsamverkehr,

Fuss-/Radwege, Ausführung (Rahmenkredit) 1’000 400 300 300114 Agglo-Programm, Radweg Wurmsbach –

Schmerikon, Projektierung (Kostenanteil) 50 50114 Agglo-Programm, Radweg Wurmsbach –

Schmerikon, Ausführung (Kostenanteil) 1’000 1’000114 Obersee Schifffahrt, Angebotsausbau 364 182 91 91114 Gesamtverkehrsoptimierung, Busbevorzugung

AlbuVille 220 220114 Gesamtverkehrsoptimierung, Haltestelle St. Dionys 100 100115 Abwasserbeseitigung115 Kanalisation Alte Jonastrasse Ost, Projektierung 50 50115 Kanalisation Oberseestrasse (Oberseeplatz –

Kinderzoo), Ausführung 370 300 70115 Kanalisation Oberseestrasse, zusätzliche

Anpassungen gemäss Generellem Entwässerungsprojekt (GEP) 430 200 230

115 Sanierungen gemäss GEP-Zustandsbericht 3’000 1’500 1’500115 Sonnenbergstrasse, Kanalisation, Ausführung 465 465115 Aussenanlagen Erlen/Langrüti, Verlegung

Leitung Wagen 330 200 130115 ARA Rapperswil-Jona, Ersatz Strain-Presse 100 100115 Kanalisation Erlen – ARA, Erstellen zusätzliches

Hebewerk 140 70 70115 Kanalisation Wettenschwilerstrasse, Ausführung 500 400 100115 Erschliessung Erlen-Langrüti, Kanalisation,

Ausführung 1’350 750 600115 Kanalisation Rathausstrasse, Ausführung 200 200115 Kanalisation Rainstrasse, Ausführung 750 650 100115 Abwasser-Druckleitung, Verlegung im Bereich

des Stadtbachaquädukts über die SBB-Linie 100 100115 ARA Rapperswil-Jona, Räumerketten Nachklärbecken 124 124116 Abfallwesen116 Abfallwesen, Sanierung Altlasten Lido 2’750 1’250 1’500116 Abfallwesen, Strandweg, Abdichtung Lehmriegel

Lido 430 430117 Umweltschutz117 Schlosshalde, Gesamtgestaltung, Schlosshalde

und Hirschpark, Ausführung 1’069 500 569117 Schlosshalde, Gesamtgestaltung, Lindenhügel,

Ausführung 380 200 180117 Erlenquartier, Öffnung Teilstück Erlenbach 250 250119 Planung, Naturschutz, Landwirtschaft119 Naturschützerische Ausgleichsmassnahmen Lido,

Umsetzung 300 300119 Naturschutz, Waldvernässung Turbenland 60 20 40119 Stadtplanung, Konkretisierung (Rahmenkredit) 150 50 50 50

Total Bau, Verkehr, Umwelt 69’217 11’127 20’734 12’646 8’135 6’675 9’900




11.115 Sanierungen gemäss GEP-ZustandsberichtFür die Werterhaltung der Kanalisation und der ARA sind Sa-nierungen notwendig. Ab 2017 werden die entsprechenden Mit-tel in die Finanzplanung eingestellt.

11.115 ARA Rapperswil-Jona, Ersatz Strain-PresseDie Ersatzbeschaffung ist ausgewiesen und 2016 geplant.

11.115 Kanalisation Rathausstrasse, AusführungDie Sanierung der Kanalisation der Rathausstrasse erfolgt imZusammenhang mit der notwendigen Sanierung der Strasse.

11.117 Erlenquartier, Öffnung Teilstück ErlenbachDie Öffnung des Bachs ist im Sinne einer ökologischen Auf-wertung 2015 vorgesehen.

11.119 Naturschützerische AusgleichsmassnahmenLido, Umsetzung

Die naturschützerischen Ausgleichsmassnahmen im BereichLido sind 2016 vorgesehen.

11.114 Gesamtverkehrsoptimierung, Langsam-verkehr, Fuss-/Radwege, Ausführung (Rahmenkredit)

Die Ausführung ist unter Berücksichtigung der Schwachstel-lenanalyse der Behindertentauglichkeit, der Schulwegsiche-rung und des Agglo-Programms ab 2015 vorgesehen.

11.114 Agglo-Programm, Radweg Wurmsbach –Schmerikon, Projektierung und Ausführung(Kostenanteil)

Für eine mögliche Radwegverbindung Wurmsbach bis Schme-rikon wird ein Kostenanteil an die Ausführung vorgesehen. DieAusführung erfolgt abgestimmt auf das Agglo-Programm.

11.114 Gesamtverkehrsoptimierung, Busbevorzugung AlbuVille

Für die Busbevorzugung im Bereich AlbuVille ist 2015 eineVerbesserung geplant.

11.115 Kanalisation Alte Jonastrasse Ost, Projektierung

Im Zusammenhang mit der Strassensanierung müssen auch dieKanäle erneuert werden. Die Bürgerversammlung hat am 4.April 2007 für die Projektierung einen Kredit von Fr. 50’000.–bewilligt. Die Projektierung ist 2016 vorgesehen.




Total vor 2014 2014 2015 2016 2017 201812 Bildung, Familie122 Schulanlagen122 Schulanlage Weiden, Schulraumerweiterung,

Projektierung 1’500 500 1’000122 Schulanlage Weiden, Schulraumerweiterung,

Ausführung 24’000 3’000 18’000 3’000122 Schulanlage Weiden, Flachdachunterhalt

Primarschulhaus 100 100122 Kindergartenerweiterung Feldli/Langrüti/Erlen,

Machbarkeitsabklärungen (Rahmenkredit) 80 80122 Kindergartenerweiterung Feldli/Langrüti/Erlen,

Ausführung 500 500122 Schulanlage Herrenberg, Ersatz Fenster und

Isolation Rollladenkästen 350 80 150 120122 Schulanlage Burgerau, Umbau Hauswartwohnung

in Kleingruppenzimmer und Umnutzung Bibliothek in Schulleitungsbüro 230 230

122 Schwimmbad Hanfländer, Sanierung, Projektierung 500 500

122 Schulanlage Hanfländer, Sanierung Spielfeld und Laufbahn 230 230

122 Schulanlage Hanfländer, Einzelraumregulierung 100 100122 Schulanlagen Hanfländer und Schachen, Ersatz-

beschaffung Kehrwischmaschine und Rasenmäher 65 65122 Schulanlage Paradies-Lenggis, Sanierung

nördliche Rasenfläche 130 130122 Schulanlage Rain, Oberflächenerneuerung

Turnhallenbelag 100 100122 Schulanlage Bollwies, Erneuerung der

Gebäudeautomation 230 160 70122 Schulanlage Bollwies, Turnhalle, Sanierung inkl.

Überprüfung alternativer Energien, Ausführung 2’000 500 1’000 500122 Kindergarten Bollwies, Erneuerung der

Toilettenanlagen 60 60122 Schulanlage Schachen, Ersatz Lamellenstoren

Häuser 1 + 2 (inkl. Vogelschutz) 200 110 90122 Kindergarten Busskirch, Aussenraumgestaltung 120 120122 Kindergarten Südquartier, Sanierung Toiletten

und Korridor sowie Elektroanlagen 120 120122 Mythenstrasse 35, Nachmittagsbetreuung,

Aussenraumgestaltung, Umnutzung Militärküche und Unterhaltsmassnahmen 315 315

126 Bibliotheken126 Stadtbibliothek, Betriebseinrichtungen 1’950 1’850 100

Total Bildung, Familie 32’880 2’090 2’520 6’170 18’500 3’500 10013 Gesellschaft133 Jugendhilfe133 Kinder- und Jugendarbeit, Jump-in, Verlegung

neue Räumlichkeiten 100 100Total Gesellschaft 100 0 0 100 0 0 0



12.122 Schulanlage Hanfländer, Einzelraum-regulierung

Die Abklärungen für die Notwendigkeit einer Einzelraumregu-lierung sind am Laufen. Eine allfällige Umsetzung würde 2018erfolgen.

12.122 Schulanlage Paradies-Lenggis, Sanierungnördliche Rasenfläche

2015 ist die notwendige Sanierung vorgesehen.

12.122 Schulanlage Rain, OberflächenerneuerungTurnhallenbelag

Der Turnhallenbelag ist zu erneuern. Die Ausführung ist 2015geplant.

13.133 Kinder- und Jugendarbeit, Jump-in, Verlegung neue Räumlichkeiten

Die Räumlichkeiten des Jump-in genügen den heutigen Anfor-derungen nicht mehr. Deshalb wird eine Verlegung der Räum-lichkeiten ins Auge gefasst.

12.122 Schulanlage Weiden, Schulraumerweiterung,Ausführung

Die Ausführung der Schulraumerweiterung auf der Schulanla-ge Weiden ist ab 2015 vorgesehen. Der notwendige Projektie-rungskredit wird der Bürgerversammlung 2014 vorgelegt. Anschliessend ist eine Urnenabstimmung erforderlich.

12.122 Kindergartenerweiterung Feldli/Langrüti/Erlen, Ausführung

Die Kindergartenerweiterung ist, je nach Resultat der Mach-barkeitsabklärungen, 2015 geplant.

12.122 Schwimmbad Hanfländer, Sanierung, Projektierung

Das Schwimmbad ist mittlerweile fast 40 Jahre alt und muss saniert werden. Eine Zustandsanalyse vom Februar 2006 derGebrüder Hunziker liefert diesbezüglich detaillierte Angaben.Die Projektierung soll 2017 vorgenommen werden.

12.122 Schulanlage Hanfländer, Sanierung Spielfeldund Laufbahn

2015 ist die entsprechende Sanierung vorgesehen.


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Total vor 2014 2014 2015 2016 2017 201814 Gesundheit, Alter144 Alters- und Pflegeheime144 Pflegezentrum Bühl, Heizungssanierung,

Ausführung 320 320144 Bürogebäude Bollwiesstrasse 4, Sanierung,

Ausführung inkl. Überführung ins Verwaltungsvermögen 6’125 5’125 1’000

144 Neubau Pflegezentrum, Machbarkeitsstudie/Vorabklärungen 100 50 50

144 Pflegezentrum Bühl, Neugestaltung Erdgeschoss, Demenzabteilungen 1. + 2. OG, Demenzgarten, Projektierung 160 160

144 Pflegezentrum Bühl, Eingangsbereich (Cafeteria und Speisesaal), Ausführung 1’500 1’500

144 Pflegezentrum Bühl, Demenzabteilungen 1. + 2. OG, Demenzgarten, Ausführung 450 450Total Gesundheit, Alter 8’655 5’175 1’210 770 1’500 0 0

15 Liegenschaften, Sport, Freizeit, Tourismus154 Sportanlagen154 Ehemalige Schiessanlage Langmoos,

Altlastensanierung Kugelfang 684 684154 Grünfeld, Sporthalle, Sicherheitsanpassungen 100 100154 Grünfeld, Sporthalle, Sicherheitsmassnahmen,

Dachsanierung, Sonnenkollektoren 415 50 365154 Grünfeld, Sportanlagen, Kunstrasen-Fussballplatz,

Projektierung und Ausführung 2’600 2’400 200154 Grünfeld, Sportanlagen, zusätzliche Garderoben/

Infrastruktur, Projektierung und Ausführung 1’000 1’000155 Freizeitanlagen155 Lido, Sanierung Schwimmbad/Uferanlagen,

Projektierung 300 150 150155 Lido, Ausbau Schwimmbad/Uferanlagen/

Gesamtareal, Projektierung 1’000 500 500155 Lido, Sanierung Schwimmbad/Uferanlagen,

Ausführung 6’000 3’000 3’000155 Eisanlagen Lido, Sanierung Aussenfeld Eisbahn 220 220155 Jugendherberge Busskirch, Sanierung,

Projektierung 180 180155 Jugendherberge Busskirch, Sanierung, Ausführung 1’200 700 500155 Grössere Liegenschaften, Tragsicherheitsprüfungen 120 60 60

Total Liegenschaften, Sport, Freizeit, Tourismus 13’819 2’460 310 1’995 3’054 3’000 3’00016 Sicherheit, Versorgung, Anlässe162 Feuerwehr162 Neubeschaffung WELAB Schlauchverleger 148 148162 Ersatzbeschaffung Autodrehleiter RJO4 880 880162 Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug RJO5 544 544162 Ersatzbeschaffung Mannschaftstransporter RJO12 96 96

Total Sicherheit, Versorgung, Anlässe 1’668 0 0 0 976 148 544

Total Verwaltungsvermögen 132’804 21’305 25’536 23’431 33’665 13’323 15’544




14.144 Pflegezentrum Bühl, Heizungssanierung,Ausführung

Nach der Projektierung soll die Sanierung 2015 vorgenommenwerden.

14.144 Pflegezentrum Bühl, Eingangsbereich (Cafeteria und Speisesaal), Ausführung

Im Konzept «Wohnen im Alter» wird das zukünftige Versor-gungsangebot im Altersbereich dargelegt. Dabei sind auchMassnahmen an der bestehenden Infrastruktur aufgezeigt worden. Unter anderem sind auch bauliche Massnahmen not-wendig. Die Umsetzung ist 2016 geplant.

14.144 Pflegezentrum Bühl, Demenzabteilungen 1. + 2. OG, Demenzgarten, Ausführung

In Zukunft wird der Anteil an demenzerkrankten Menschen zunehmen. Deshalb sind im Pflegezentrum die entsprechendenbaulichen Massnahmen rechtzeitig zu planen.

15.154 Ehemalige Schiessanlage Langmoos, Altlastensanierung Kugelfang

Die Sanierung des Kugelfangs ist 2016 geplant.

15.154 Grünfeld, Sporthalle, Sicherheits-anpassungen

Die Bürgerversammlung hat am 4. April 2007 einen Kredit vonFr. 100’000.– genehmigt. Die Umsetzung ist 2015 vorgesehen.

15.154 Grünfeld, Sportanlagen, zusätzliche Garderoben/Infrastruktur, Projektierung,Ausführung

Auf den Sportanlagen Grünfeld ist aufgrund der starken Aus-lastung zusätzliche Infrastruktur notwendig. Die Ausführung ist2016 geplant.

15.155 Lido, Sanierung Schwimmbad/Uferanlagen,Projektierung, Ausführung

Für das Lido-Areal wird eine Masterplanung vorgenommen.Die Ausführung ist ab 2017 vorgesehen.

15.155 Lido, Ausbau Schwimmbad/Uferanlagen/Gesamtareal, Projektierung

Die Projektierung ist ab 2015 geplant.

15.155 Eisanlagen Lido, Sanierung Aussenfeld Eisbahn

Die Sanierung ist 2016 geplant.

15.155 Jugendherberge Busskirch, Sanierung, Projektierung, Ausführung

Die Sanierung ist ausgewiesen und notwendig. Nach der Pro-jektierung 2015 soll umgehend die Ausführung erfolgen.

16.162 Neubeschaffung WELAB SchlauchverlegerDie Neubeschaffung des WELAB Schlauchverlegers ist 2017vorgesehen.

16.162 Ersatzbeschaffung Autodrehleiter RJ04Die Ersatzbeschaffung der Autodrehleiter RJ04 ist 2016 geplant.

16.162 Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug RJ05Die Ersatzbeschaffung des Tanklöschfahrzeugs ist für das Jahr2018 geplant.

16.162 Ersatzbeschaffung MannschaftstransporterRJ012

Die Ersatzbeschaffung ist gemäss Fahrzeugkonzept der Feuer-wehr 2016 vorgesehen.




Total vor 2014 2014 2015 2016 2017 201899 Investitionen Finanzvermögen105 KREUZ, Ersatz Bestuhlung Saal 300 300109 KREUZ, Dachsanierung Saal 300 300 109 Haus Schlüssel, St. Gallerstrasse 1, Unterhalt

Fassade Sandstein, Fenster, Dämmung Dach und Kellerdecke sowie Heizungserneuerung 410 410

109 BWZ, Zürcherstrasse, Schulraumerweiterung 3’000 2’000 1’000109 Bootshalle Lido, Ausbaggerung 1’000 1’000109 Bootsanlagen, Hafen Untersee, Ausbaggerung

2. Etappe 140 140109 Parkplatz Bachstrasse, Belagssanierung 100 100109 Areal Zeughaus, Flachdachsanierung Bürotrakt 100 100109 Alterswohnungen Etzelblick, Rietstrasse 92,

Sanierung Dach, Fenster, Lift (1. Etappe) 1’310 1’310109 Bürohaus Zürcherstrasse 9, Unterhaltsarbeiten 95 95109 MFH Rütiwiesstrasse 8, diverse Unterhalts-

massnahmen 65 65111 Parkhaus See, Dachsanierung Hochbaute 50 50111 Öffentliche Parkplätze, Umsetzung Parkplatz-

Bewirtschaftungskonzept 550 300 250Total Investitionen Finanzvermögen 7’420 2’600 3’370 1’450 0 0 0

Gesamttotal Investitionen 140’224 23’905 28’906* 24’881 33’665 13’323 15’544

* Die Bruttoinvestitionen (ohne Beiträge Dritter von Fr. 6’000.–) abzüglich Bezüge aus Vorfinanzierungen und Reserven von Fr. 1’055’000.– ergeben die Nettoinvestitionen von Fr. 27’851’000.–.

99.105 KREUZ, Ersatz Bestuhlung SaalDer Ersatz der Bestuhlung im Stadtsaal ist 2015 vorgesehen.

99.109 Bootshalle Lido, AusbaggerungDie notwendigen Sanierungsarbeiten sind 2015 geplant.

99.109 Parkplatz Bachstrasse, BelagssanierungDer Belag des Parkplatzes Bachstrasse ist sanierungsbedürftigund soll 2015 erneuert werden.

99.111 Parkhaus See, Dachsanierung HochbauteDie Sanierung ist 2015 vorgesehen.


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Kto. Art Rechnung Budget Budget Planung Planung Planung Planung2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018

in 1’000 Fr. in 1’000 Fr. in 1’000 Fr. in 1’000 Fr.

Ertrag 135’547’599 132’606’100 135’112’900 137’169 139’451 141’212 144’05140 Steuern 77’144’284 74’478’000 75’743’000 77’403 79’445 81’548 83’71441 Konzessionen 84’721 38’000 56’000 57 57 58 5842 Vermögenserträge 6’237’867 7’176’100 7’480’500 7’550 7’619 6’689 6’76043 Entgelte 25’985’149 26’079’600 26’217’100 26’105 26’154 26’202 26’25244 Anteile und Beiträge ohne

Zweckbindung 19’504’545 18’358’500 18’729’000 19’098 19’151 19’619 20’10045 Rückerstattungen von Gemeinwesen 2’415’729 2’801’800 2’913’800 2’943 2’972 3’002 3’03246 Beiträge für eigene Rechnung 4’175’305 3’674’100 3’973’500 4’013 4’053 4’094 4’135

Aufwand 116’723’617 121’469’800 123’856’900 125’300 126’690 128’942 130’92530 Personalaufwand 61’024’219 62’267’300 62’760’900 63’623 64’462 65’748 67’05031 Sachaufwand 24’927’941 25’421’300 25’021’600 25’407 25’659 25’915 26’17332 Passivzinsen 3’259’341 3’639’000 3’614’700 3’185 3’566 3’944 4’03235 Entschädigungen an Gemeinwesen 9’204’173 10’622’900 11’055’900 11’167 11’278 11’392 11’50636 Eigene Beiträge 18’307’944 19’519’300 21’403’800 21’918 21’725 21’943 22’164

Mittel zur Selbstfinanzierung 18’823’982 11’136’300 11’256’000 11’869 12’761 12’270 13’126

Ertrag 11’257’296 12’611’600 12’087’200 12’340 12’506 12’667 12’82748 Entnahmen aus Sondervermögen 121’075 1’489’000 1’069’500 1’159 1’182 1’203 1’23149 Interne Verrechnungen 11’136’221 11’122’600 11’017’700 11’181 11’324 11’464 11’596

Aufwand 26’895’160 27’900’700 25’645’300 26’454 28’749 28’788 28’02433 Abschreibungen 13’701’182 15’744’200 12’913’400 13’697 14’881 14’794 13’96138 Einlagen in Sondervermögen 2’057’757 1’033’900 1’714’200 1’576 2’544 2’530 2’46739 Interne Verrechnungen 11’136’221 11’122’600 11’017’700 11’181 11’324 11’464 11’596

Rechnungsergebnis 3’186’118 –4’152’800 –2’302’100 –2’245 –3’482 –3’851 –2’071

VerwendungEntnahmen aus SondervermögenZusätzliche Abschreibungen 3’185’547Bildung ReservenEinlage Reserve Aufwandüberschüsse 571Bezug Reserve Aufwandüberschüsse –4’152’800 –2’302’100 –2’245 –3’482 –3’851 –2’071Total 3’186’118 –4’152’800 –2’302’100 –2’245 –3’482 –3’851 –2’071

Mittel zur Selbstfinanzierung 18’823’982 11’136’300 11’256’000 11’869 12’761 12’270 13’126

Investitionen zu finanzieren 14’299’196 37’084’000 28’906’000 24’881 33’665 13’323 15’544

Zunahme/Abnahme Fremde Mittel –4’524’786 25’947’700 17’650’000 13’012 20’904 1’053 2’418


Finanzplanung 2014 bis 2018


64

Die Verschuldung der Stadt ist zurzeit tief. Aufgrund der hohenInvestitionen steigt sie erheblich an. Ein gewisser Anstieg derVerschuldung ist vertret- und verkraftbar. Ein Anstieg auf deut-lich über 100% der einfachen Steuer – gemäss Finanzplan im2016 – ist aber möglichst zu vermeiden. Sofern sich die Steuereinnahmen nicht auf das Niveau der Jahre 2007 bis 2010erholen, ist angesichts der geplanten Investitionen eine Anhe-bung des Steuerfusses wohl nicht zu umgehen. Der Stadtrat wirddiese Entwicklung genau beobachten und die nötigen Mass-nahmen treffen.


Verschuldungsentwicklung Rechnung Budget Budget Planung Planung Planung Planung 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018

in 1’000 Fr. in 1’000 Fr. in 1’000 Fr. in 1’000 Fr. in 1’000 Fr. in 1’000 Fr. in 1’000 Fr.

Verschuldung anfangs Jahr 21’481 17’415 42’591 61’081 74’935 96’681 98’576Nettoinvestitionen 13’067 35’472 28’906 24’881 33’665 13’323 15’544Abschreibungen –13’431 –14’904 –12’073 –12’855 –14’039 –13’952 –13’119Einlagen/Bezüge Spezialfinan-zierungen und Vorfinanzierungen/Reserven –516 455 –645 –417 –1’362 –1’327 –1’236Überschuss (-) / Defizit (+) –3’186 4’153 2’302 2’245 3’482 3’851 2’071Verschuldung Ende Jahr 17’415 42’591 61’081 74’935 96’681 98’576 101’836

Gesamtverschuldungin Prozenten der einf. Steuer 25% 60% 85% 101% 127% 126% 126%

Einfache Steuer 100% 70’551 71’304 72’174 73’978 76’198 78’484 80’838Laufende Steuern 70’551 71’304 72’174 73’978 76’198 78’484 80’838


65


66Notizen


67Notizen


Impressum

Herausgeber und RedaktionStadtverwaltung Rapperswil-Jona St. Gallerstrasse 40, Postfach 8645 Jona

Gestaltung Coande. Communication and Design, Zürich

Satz Gasser Medienwerkstadt AG, Rapperswil-Jona

DruckBruhin AG, Freienbach


68

Stad

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5. Dezem

ber 2013 (B

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Bürgerversammlung

Donnerstag, 5. Dezember 201319.30 Uhr, Stadtsaal KREUZ

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Bürgerversammlung Donnerstag, 5. Dezember 2013 19.30 Uhr, …€¦ · Dezember 2012 musste der Stadtrat den Budgetentwurf gegenüber dem Budget 2013 um 2,5 bis 3,5 Mio. Franken kürzen