Januar 2013

Liebe Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

in das neue Jahr 2013 bin ich, wie zahlreiche andere Teilnehmer, wieder einmal sportlich gestartet – der 35. Zittauer Neujahreslauf war einer der ersten Höhepunkte zu Jahresbeginn.

Der erste Monat des Jahres war vor allem durch den Besuch von zahlreichen Neujahresempfängen geprägt. Gern erinnere ich mich hierbei z.B.an den Empfang der Offiziersschule des Heeres, des CDU-Kreisverband Görlitz, wo wir als Ehrengast die Dresdener Oberbürgermeisterin Helma Orosz begrüßen konnten, und an den Neujahrsempfang der Stadt Zittau. Diese wertvollen Veranstaltun-gen sind stets eine gute Gelegenheit, um umrahmt von kulturellen Darbietungen miteinander ins Gespräch zu kommen. Stark vertre-ten waren wir Oberlausitzer zudem zum Neujahresempfang des Freistaates Sachsen – „Sport in Sachsen – auf breiter Basis Spitze“ war das diesjährige Motto und passte perfekt zu unserer Sportregi-on Zittau.

Auch im Sächsischen Landtag begannen die Sitzungswochen im neuen Jahr mit arbeitsintensiven und spannenden Themen. Nach-dem wir im CDU-Arbeitskreis „Ländlicher Raum, Umwelt und Land-wirtschaft“ bereits zu Beginn des Monats in einer Klausurtagung die Novelle des Sächsischen Naturschutzgesetzes beraten hatten, folgte im gleichnamigen Ausschuss schließlich Mitte Januar eine über vier stündige Expertenanhörung zu diesem. Die Förderstrategie 2014-2020 zum Ländlichen Raum war eines der weiteren – und für unse-re Heimat sehr wichtigen - Themen, die wir in der Ausschusssitzung berieten. Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien befassten wir uns mit den öffentlich-rechtlichen Medien – u.a. standen uns der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf, und die MDR-Intendantin, Prof. Karola Wille, Rede und Antwort. Bei aller Kritik an den Öffentlichen - aus meiner Sicht bie-ten sie ein qualitatives Programm und leisten gute journalistische Arbeit, auf die ich nicht verzichten möchte. Der Monat Januar ende-te schließlich mit der Plenarsitzung des Sächsischen Landtags, zu welcher ich am 30. Januar 2013 eine Rede zur Fachregierungserklä-rung von Staatsminister Frank Kupfer hielt. Informationen hierzu finden Sie wie immer auf meiner Homepage unter www.stephan-meyer-oberlausitz.de.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

´

InhaltMeyer unterwegs …

1. Veranstaltung „Wirtschaft trifft Wissenschaft“ (10.Januar)

2. Betriebsbesuch bei Olutex in Seifhennersdorf (15.Januar)

3. Treffen der Mitglieder der Vollversammlung der Indus-trie- & Handelskammer (IHK) in Zittau (16.Januar)

4. Treffen von Lausitzer Land-tagsabgeordneten aus Sachsen und Brandenburg – Die Lausitz muss mit einer Stimme spre-chen (25.Januar)

5. Rede zur Fachregierungser-klärung „300 Jahre Nachhaltig-keit – Jubiläum einer Idee aus Sachsen“(30.Januar)

6. Abschlussbericht der Enque-te-Kommission beschlossen (31.Januar)

7. Bundesweite Kampagne „Kein Raum für Missbrauch“ gestartet

„WIRTSCHAFT TRIFFT WISSENSCHAFT“

In bereits guter Tradition hatten der Allgemeine Un-

ternehmerverband Zittau und Umgebung e.V. (AUV),

die Industrie- und Handelskammer (IHK) Dresden,

Geschäftsstelle Zittau , und die Hochschule

Zittau/Görlitz zur Abendveranstaltung „Wirtschaft

trifft Wissenschaft“ am 10. Januar 2013 in die

Hochschule eingeladen, der ich als CDU-Landtagsab-

geordneter gern nachkam. In diesem Jahr war die

Fakultät Elektrotechnik und Informatik Gastgeber,

die einen würdigen Rahmen für die Veranstaltung

bot.

Etwa 90 Vertreter aus Wirtschaftsunternehmen der

Region nahmen die Einladung an, was eine beachtli-

che Zahl an Teilnehmern ist und für den Erfolg des

Miteinanders spricht.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von Professor Tobi-

as Zschunke, Prorektor für Forschung an der Hoch-

schule Zittau/ Görlitz, welcher die aktuellen Entwick-

lungen und Höhepunkte im wissenschaftlichen Leben

der Hochschule des vergangenen Jahres vorstellte.

Besonders verwies er dabei auf Ergebnisse der For-

schung, in die auch regionale Unternehmen einge-

bunden sind und ermutigte die Gäste, sich nicht zu

scheuen und auch künftig den Kontakt zur Hochschu-

le zu suchen, um die Möglichkeiten der angewandten

Forschung zu nutzen. Hier gelte es Hemmschwellen

abzubauen und gemeinsame Innovationen zu entwi-

ckeln.

Diesem Grußwort folgten die Ausführungen des Vor-

standsmitglieds des AUV, Andreas Jauernig, und der

Geschäftsstellenleiterin der IHK in Zittau, Gudrun

Laufer, die in ihren Ausführungen deutlich machten,

welches Potenzial in einer Zusammenarbeit mit der

Hochschule steckt.

Das Miteinander und die Verzahnung von Wirtschaft

und Wissenschaft sind meiner Meinung nach unab-

dingbar für eine erfolgreiche Entwicklung in unserem

Dreiländereck. Die Veranstaltung und deren Akteure

leisten einen wichtigen Beitrag zur Netzwerkbildung

und zur Nutzung der enormen Chancen unserer re-

gionalen Wirtschaft und Hochschullandschaft.

Ich bin der festen Überzeugung, dass es uns in die-

sem Miteinander auch gelingen wird, zahlreiche Stu-

denten, aber auch potentielle Arbeitnehmer und Ar-

beitgeber für unsere Region bzw. für ein „zurück

nach Hause kommen“ zu begeistern.

Den weiteren Ausführungen von Karl-Heinz Reiche,

verantwortlich für das Hochschulprojekt "FAUST" und

des Dekans Prof. Klaus-Dieter Haim, der die Fakultät

sehr anschaulich vorstellte, schloss sich die Besichti-

gung und Präsentation der Hochspannungshalle an.

Mit dem Doppelhaushalt 2013/ 2014 haben wir zu-

dem die Weichen für den Hochschulstandort Zittau

gestellt: So soll das Gebäude, in dem derzeit die an

diesem Abend gastgebende Fakultät Elektrotechnik

und Informatik untergebracht ist, in drei Abschnitten

einer Rekonstruktion unterzogen werden. Für das

Jahr 2013 sind an diesem Standort Bausummen von

1,9 Mio. Euro und für das Jahr 2014 in Höhe von 4

Mio. Euro geplant.

Ich freue mich, dass damit wieder ein wichtiger Mei-

lenstein in der weiteren Gestaltung des Hochschul-

campus Zittau erreicht wurde. Nach Abschluss der

Baumaßnahme werden sich nicht nur die Arbeits-

und Studienbedingungen für Studierende und Leh-

rende erheblich verbessert haben, sondern auch das

Stadtbild am Zittauer Ring wird mit der Rekonstrukti-

on dieses historischen Gebäudes eine wesentliche

Aufwertung erfahren.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-den Verlinkungen (Quelle- und Bildnachweise siehe Link):

Hochschule Zittau/ Görlitz „Wirtschaft traf Wissenschaft“

Hochschule Zittau/ Görlitz „ Grünes Licht für Rekonstruktion von Haus ZI“

BETRIEBSBESUCH BEI OLUTEX IN SEIFHENNERSDORF

Im Rahmen meiner „Weil wir hier leben wollen“- Tour

durch unsere schöne Heimat habe ich am 15. Janu-

ar 2013 das Unternehmen „Olutex-Hutchinson Aero-

space“ in Seifhennersdorf besucht. Der Flugzeugaus-

statter, welcher Isolierungen in Deutschland entwi-

ckelt und produziert, rüstet nun auch den Airbus 380

aus. Diese positive Unternehmensentwicklung sichert

zum einen Arbeitsplätze in unserer Region und bringt

zum anderen eine Wertschöpfung gegenüber der Ar-

beit, die hier in der Oberlausitz für ein weltweites

Produkt, vollbracht wird, zum Ausdruck.

OLUTEX Oberlausitzer Luftfahrttextilien GmbH ist

eine Tochtergesellschaft der Hutchinson Aerospace

GmbH. Diese ist spezialisiert auf Bauteile für Klima-

anlagen, Innenausstattung und Primärisoliersysteme

für die europäische Luftverkehrsindustrie. Die

Hutchinson Gruppe, Teil des Total-Konzerns, ist ein

weltweit tätiges Unternehmen mit mehr als 28.000

Beschäftigten und einer über 150 jährigen Tradition.

Kunden sind im Bereich der Automobil-, Luftfahrt-

und Schienenfahrzeugindustrie sowie in anderen be-

deutenden Industrien angesiedelt. Das Gespräch mit

den Mitarbeitern und Führungskräften vor Ort ist

auch stets eine wertvolle Rückkopplung und Motivati-

on für meine Arbeit im Sächsischen Landtag.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-der Verlinkung:

Homepage „Olutex-Hutchinson Aerospace“

TREFFEN DER MITGLIEDER DER VOLLVERSAMMLUNG DER INDUSTRIE- & HANDELSKAMMER IN ZITTAU

Manchmal kann bereits eine Stunde eine sehr lange

Zeit sein und gerade in langatmigen Sitzungen ge-

fühlt ewig nicht vergehen. Ganz anders jedoch am

16. Januar 2013 zum Treffen der Mitglieder der

Vollversammlung der Industrie- und Handelskam-

mer (IHK) aus dem Geschäftsbereich Zittau.

Als Landtagsabgeordneter habe ich mich über diese

Einladung sehr gefreut. Etwas über vier Stunden

hatte ich die Gelegenheit nach meinem Vortrag vor

den Mitgliedern der IHK-Vollversammlung eine in-

tensive und wertvolle Diskussion mit den Vertretern

der hiesigen Wirtschaft zu führen.

In unserer Heimat sprechen Wirtschaft und Politik

miteinander, statt übereinander - nur so sollte es

sein und nur so können wir einander besser verste-

hen, positive Entwicklungen bewirken, Herausforde-

rungen gemeinsam bewältigen sowie Lösungen für

auftretende Probleme konstruktiv finden.

TREFFEN VON LAUSITZER LANDTAGSABGEORDNETEN -

DIE LAUSITZ MUSS MIT EINER STIMME SPRECHEN

Als Oberlausitzer Landtagsabgeordneter nahm ich am

25. Januar 2013 am Treffen der Lausitzer Abgeord-

neten aus Brandenburg und Sachsen im Rahmen der

Wirtschaftsinitiative Lausitz e.V. teil.

Auf Einladung der Initiative, die als Netzwerk von

fast 66 Unternehmen über 14.000 Mitarbeiter in der

brandenburgischen Niederlausitz und der sächsischen

Oberlausitz vertritt, kamen an diesem Tag in Sprem-

berg fraktionsübergreifend zahlreiche Landtagsabge-

ordnete zu einer Beratung zusammen, bei der unter

anderem Themen wie Wirtschaftspolitik, Tourismus

oder Hochschulpolitik miteinander abgestimmt wur-

den. Dies erachte ich als enorm wichtig.

Ich bin davon überzeugt, dass wir in der Lausitz mit

gemeinsamer Stimme sprechen müssen, um unsere

Anliegen nachdrücklich in Entscheidungsprozesse in

Sachsen und Brandenburg einzubringen. Insbesonde-

re der Hochschulbereich sollte sich noch besser in

Lehre und Forschung an den Kompetenzfeldern der

Lausitz ausrichten und abstimmen, um durch Koope-

rationen mit der Wirtschaft die Unternehmen über

Technologietransfer wettbewerbsfähig zu machen.

Darüber hinaus habe ich mich dafür ausgesprochen

auch gemeinsame Rückkehrerkonzepte zu entwi-

ckeln, um Fachkräfte für die Lausitz wiederzugewin-

nen.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-der Verlinkung:

Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Ste-phan Meyer, „Die Lausitz muss mit einer Stimme sprechen“

REDE ZUR FACHREGIERUNGSERKLÄRUNG

„300 JAHRE NACHHALTIGKEIT – JUBILÄUM EINER IDEE AUS SACHSEN“

Am 30. und 31. Januar fanden die ersten Plenar-

sitzungen des Sächsischen Landtags im Jahr 2013

statt. Dabei begann der Mittwoch mit einer Fachre-

gierungserklärung von Staatsminister Frank Kupfer

zum Thema der nachhaltigen Politik in unserem Frei-

staat – „300 Jahre Nachhaltigkeit – Jubiläum einer

Idee aus Sachsen“.

Das Prinzip der Nachhaltigkeit ist sächsische Erfin-

dung: 1713 prägte der sächsische Oberberghaupt-

mann Hans Carl von Carlowitz in seinem forstwirt-

schaftlichen Werk „Anweisungen zur wilden Baum-

zucht“ erstmals den Begriff der „nachhaltende Nut-

zung“.

In meiner Rede im Sächsischen Landtag betonte ich

meine Überzeugung, dass ist es als wichtig erachte,

den Begriff Nachhaltigkeit zu „übersetzen“, das heißt

ihn auf die konkrete Lebenssituation der Menschen

zu übertragen, und die Dinge zusammen zu denken -

Ökonomie, Soziales und Ökologie sind eben keine,

sich ausschließenden Gegensätze, sondern bewusst

ganzheitlich zu betrachten. So muss die Umwelt- und

Energiepolitik die Reduzierung von Treibhausgasen

und den Ausbau regenerativer Energien als Beitrag

zum Klimaschutz gleichermaßen im Fokus haben, wie

die Sicherung der Versorgung und die Bezahlbarkeit

von Energiedienstleistungen.

Unser Anliegen muss es sein, anstatt mit Aktionis-

mus, mit kühlem Kopf und ohne hitzige Debatte, mit

Maß und Mitte die richtigen Antworten auf die Her-

ausforderungen im Bereich Netze, Speicher und Be-

zahlbarkeit zu finden.

Wahrheit und Glaubwürdigkeit ist Erfolg im Handeln

– in diesem Sinne muss Politik langfristig orientiert

sein, ganz genauso wie es vor 300 Jahren der Ansatz

von Carlowitz vorsah.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-der Verlinkung:

Rede des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Meyer zur Fachregierungserklärung „300 Jahre Nachhaltigkeit – Jubiläum einer Idee aus Sachsen“ von Staatsminister Frank Kupfer

ABSCHLUSSBERICHT DER ENQUETE-KOMMISSION BESCHLOSSEN

Am 31. Januar 2013 haben wir in der letzten Sit-

zung der Enquete-Kommission den Abschlussbericht

"Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie-

und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen" be-

schlossen. Ende März wird der Bericht, welchem zahl-

reiche Beratungen und Expertenanhörungen voraus

gingen, dem Landtagspräsidenten übergeben. Die

darin enthaltenen Handlungsempfehlungen sollen

dann zeitnah in die Praxis umgesetzt werden und un-

seren sächsischen Unternehmen dabei helfen, markt-

fähige Produkte & Dienstleistungen und damit Ar-

beitsplätze und Wertschöpfung in Sachsen zu entwi-

ckeln. Als Obmann und verantwortlicher Vertreter der

CDU-Fraktion freue ich mich, dass wir unsere Arbeit

in der Kommission zu einem erfolgreichen Abschluss

gebracht haben.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-der Verlinkung:

Homepage CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags

BUNDESWEITE KAMPAGNE „KEIN RAUM FÜR MISSBRAUCH“ GESTARTET

Ende des vergangenen Jahres habe ich Sie in mei-

nem Bürgerbrief zur Veranstaltung „jung-n@iv im

Netz“ der Jungen Union Görlitz informiert, welche

sich mit dem Kinderschutz im Internet auseinander-

setzte. Die Teilnehmer diskutierten im Anschluss an

den bewegenden Film „Trust – Die Spur führt ins

Netz“ mit Polizeipräsident Conny Stiehl, seinem für

Internet-Kriminalität zuständigen Kollegen Jens Hofer

und Sune Huy vom Verein „Innocence in Danger“

über die Möglichkeiten, aber auch Risiken des Inter-

nets für junge Menschen.

In diesem Meinungs- und Erfahrungsaustausch wurde

einmal mehr deutlich, dass Medienkompetenz nicht

nur Kindern vermittelt werden muss. Vielmehr sollte

diese ein Bildungsauftrag im Elternhaus, der Schule

und vielleicht schon dem Kindergarten sein. Dafür

bedarf es auch dem Willen der Eltern sich in diesem

Bereich weiterzubilden und ihre Kinder mit helfender

Hand zu begleiten. Dies ist ein Ansatz der Medien-

kompetenz junger Menschen, um Kindesmissbrauch

über das Internet vorzubeugen.

Missbrauch findet täglich, real und überall statt. Mit

der im Januar 2013 gestarteten Kampagne „Kein

Raum für Missbrauch“ möchte der Unabhängige Be-

auftragte für

Fragen des se-

xuellen Kin-

desmiss-

brauchs die

breite Öffent-

lichkeit weiter

für das Thema sensibilisieren und insbesondere El-

tern und Fachkräfte ermutigen, Schutzkonzepte ge-

gen sexuelle Gewalt in Einrichtungen nachzufragen

und einzufordern, beispielsweise in Kitas, Schulen,

Gemeinden, Sport- oder Freizeiteinrichtungen. Orte,

an denen sich Kinder und Jugendliche aufhalten, dür-

fen keinen Raum für Missbrauch bieten. Präventions-

und Interventionskonzepte engen nicht nur die Spiel-

räume der Täter und Täterinnen ein. Sie stärken

auch die Fachkräfte in ihrer Rolle als kompetente An-

sprechpersonen, denen sich Kinder und Jugendliche

auch anvertrauen können, wenn sie außerhalb einer

Einrichtung Missbrauch erfahren.

Auch Sie haben als Eltern, Fachkräfte, Multiplikatoren

die Möglichkeit, sich auf der Homepage der Kampa-

gne zu informieren und diese nach Ihren Möglichkei-

ten zu unterstützen. Dabei gibt es vielfältige Wege,

wie auch Sie Ihren Anteil daran haben können, zu

helfen, dass das Thema des Kindesmissbrauchs nicht

im „Verborgenen“ bleibt, sondern wir lernen auf-

merksamer und kompetenter im Umgang damit zu

werden.

Ich unterstütze die Kampagne, weil ich der festen

Überzeugung bin, dass es eine Pflicht von Erwachse-

nen ist, den Kleinsten und Wehrlosesten in unserer

Gesellschaft Schutz und Geborgenheit zu geben. Wir

dürfen die Augen vor Kindesmissbrauch nicht ver-

schließen oder das Thema gar Tabuisieren. Vielmehr

muss es uns gelingen, durch z.B. Schutzkonzepte

und Fachkenntnisse angemessen und kompetent auf

Missbrauch oder bereits den bloßen Verdacht reagie-

ren zu können.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-der Verlinkung:

Homepage Kampagne „Kein Raum für Missbrauch“

Informationen für Eltern und Fachkräfte