März 2013

Liebe Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

zurück von der Delegationsreise des Sächsischen Landtags nach

Sibirien habe ich mich über die ersten wärmeren und sonnigeren

Tage in unserer Heimat umso mehr gefreut. Auf Einladung des

Gouverneurs und des Vorsitzenden der Gesetzgebenden

Versammlung des Gebietes Omsk nahm ich unter der Führung von

Landtagspräsident Dr. Rößler mit einigen Kollegen, Unternehmern

und Wissenschaftlern an der sehr aufschlussreichen Reise teil. In

zahlreichen Vor-Ort-Gesprächen wurden einige

Kooperationsbereiche – auch für Oberlausitzer Unternehmer –

aufgezeigt und hierzu angeregt.

Zurück in der Oberlausitz lag ein spannender Monat März vor mir:

Gemeinsam mit den populärsten Sportlern unserer Region war ich

gespannt auf die Ergebnisse der Ehrung zum „Sportler des Jahres

2012“ und freute mich sehr, die Auszeichnung für „ein Leben für

den Sport“ an Horst Seifert zu überreichen. Ein großartiger Mensch!

Sportler, Trainer, Kampfrichter und Sportfunktionär – ich habe

großen Respekt vor dem Lebenswerk von Horst Seifert. Einen

sportlichen Startschuss gab es auch für den Tennisclub Zittau-

Weinau e.V., welcher als einer der ersten Vereine in Sachsen über

die Sportförderung des sächsischen Doppelhaushaltes 2013/2014

investive Mittel für den Sportstättenbau erhielt. Die Maßnahmen des

Freistaates Sachsen für die Kommunen und deren Vereine,

Unternehmen etc. haben mich auch in meinem ersten

Bürgermeisterfrühstück begleitet. Zur Verstetigung des Austausches

mit den Bürgermeistern – neben unseren zahlreichen sonstigen

Begegnungen – führe ich diese nun vierteljährlich durch.

Als weiteren wichtigen Punkt, mich für unsere Region einzusetzen,

erachte ich jedoch nicht nur die vergangenen Verhandlungen des

sächsischen Haushalts, sondern habe mich darüber hinaus in einer

Stellungnahme an die EU-Kommission auch für die

Regionalförderung im europäischen Kontext eingesetzt. Ich halte es

für wichtig, dass auch aus dem Dreiländereck zu den Vorschlägen

der Kommission Stellung bezogen wird und damit Positionen von

der Basis der Europäischen Union, nämlich aus den Regionen, in

deren Leitlinien einfließen.

Weitere Informationen zu meiner Arbeit als Ihr Oberlausitzer

Landtagsabgeordneter finden Sie wie immer auf meiner Homepage

unter www.stephan-meyer-oberlausitz.de.

Mit herzlichen Grüßen

Inhalt Meyer unterwegs …

1. Delegationsreise des

Sächsischen Landtags nach Omsk (25. Februar – 1. März)

2. Ehrung der „Sportler des Jahres 2012“ in der Region Löbau-Zittau (9. März)

3. Startschuss für

Sportförderung – Tennisclub Zittau-Weinau e.V. erhält investive Mittel für den Sportstättenbau (11. März)

Dr

4. CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Meyer setzt sich bei EU-Kommission für Regionalförderung der

Grenzregionen ein (11. März)

5. „Weil wir hier leben wollen“-

Tour in der Oberlausitz gemeinsam mit Verbraucherpolitischem Sprecher (15. März)

6. Gemeinsames Heringsessen

mit Bundestagsabgeordnetem Michael Kretschmer stößt auf große Resonanz (15. März)

7. Erstes

Bürgermeisterfrühstück als Auftakt einer guter Tradition (25. März)

8. Kindererholungszentrum Querxenland in Seifhennersdorf erhält Förderung zur Dachsanierung (21. März)

9. Abschlussbericht Enquete-Kommission (27. März)

DELEGATIONSREISE DES SÄCHSISCHEN

LANDTAGS NACH OMSK

Auf Einladung des Gouverneurs und des Vorsitzenden

der Gesetzgebenden Versammlung des Gebietes

Omsk nahm ich unter der Führung von Land-

tagspräsident Dr. Rößler mit einigen Kollegen,

Unternehmern und Wissenschaftlern an einer Dele-

gationsreise ins sibirische Omsk teil.

(Bildnachweis: Sächsischer Landtag)

Vom 25. Februar bis 1. März 2013 haben wir in

zahlreichen Vor-Ort-Gesprächen und Impulsreferaten

einige Kooperationsbereiche mit dem Freistaat

Sachsen aufgezeigt, wobei sich insbesondere in den

Branchen des Maschinenbaus, Holzverarbeitung,

Energiewirtschaft und Landwirtschaft entsprechende

Zusammenarbeit ergeben könnte.

Gemeinsam mit den Geschäftsführern der Yados

GmbH aus Hoyerswerda habe ich zudem

Kooperationsgespräche mit dortigen Unternehmern,

vor dem Hintergrund der Technologieförderung für

Produkte der Yados GmbH, geführt. Als modernes

europäisches Unternehmen liegt deren Schwerpunkt

unter anderem in der Entwicklung von hocheffizien-

ten Energieerzeugungsanlagen mittels Kraft-Wärme-

Kopplung, wobei Energieeffizienz und die

Erneuerbaren Energien stets im Mittelpunkt des

Handelns stehen.

(Bildnachweis: Sächsischer Landtag)

Es ist mir gerade auch bei jenen Auslandsdienstreisen

ein wichtiges Anliegen, als Botschafter unserer schö-

nen Heimat für diese zu werben und aufzuzeigen,

welch engagierte Menschen in zahlreichen

Engagement- und Wirkungsbereichen hier leben.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgender Verlinkung:

Homepage der Yados GmbH

EHRUNG „SPORTLER DES JAHRES 2012“

IN DER REGION LÖBAU-ZITTAU

Mit internationalen Höhepunkten wie zum Beispiel der

Senioren-Europameisterschaft der Leichtathletik und

der O-See-Challenge blicken wir in unserer Region

auf ein ereignisreiches Sportjahr 2012 zurück. Umso

mehr habe ich mich deshalb auch auf die Ehrung der

„Sportler des Jahres 2012“ für die Region Löbau-

Zittau am 9. März 2013 gefreut.

Es wurden als erfolgreichste Sportlerinnen und

Sportler des Jahres in nachfolgenden Kategorien

geehrt:

Nachwuchssportlerin – Lena-Marie Blum (Leichtathletik, u.a. Landesrekord über 50m, drei Bezirkstitel)

Nachwuchssportler – Sebastian Voigt (Nordische Kombination, u.a. deutscher Vizemeister, Gewinner des

Deutschlandpokals)

Sportlerin – Janine Teichgräber (Karate, u.a. 8 deutsche Meistertitel)

Sportler – Torsten Hentschel (Leichtathletik, u.a. 5. Platz im Marathon zur Europameisterschaft, Sieger Oppacher- und beim Lausitzcup)

Mannschaft – Jonsdorfer Falken (Rang 5 im zweiten Oberligajahr, 3. Platz in der Fairplay-Tabelle)

Des Weiteren erhielt Heinz Ebermann, der 2012 mit

der 4*400 m Staffel einen neuen Weltrekord auf-

stellte, den „Sparkassenpokal für besondere

Leistungen“. Ganz besonders hat mich, als selbst

aktiver Sportler, die Auszeichnung für ein „Leben

für den Sport“ für Horst Seifert gefreut.

Laudatio Dr. Stephan Meyer zur Auszeichnung von Horst

Seifert (v.r.n.l.), (Bildnachweis: Mario Renner)

Seit nunmehr 65 Jahren engagiert sich der 79-Jährige

als Aktiver, Sportlehrer, Trainer, Kampfrichter und

Sportfunktionär für den Sport in unserer Heimat.

Als Leiter des lokalen Organisationskomitees des

LASEM Zittau hatte er einen wesentlichen Anteil

daran, dass die Senioren-Europameisterschaft in

unser Dreiländereck Zittau – Bogatynia/ Zgorzelec –

Hradek vergeben und für die 3837 Athleten aus 38

Ländern zu einem unvergesslichen Erlebnis wurde.

Horst Seifert engagiert sich für den Sport seit vielen

Jahren mit großem Engagement, was durch die

Auszeichnung einmal mehr Anerkennung, aber auch

Dank für das Geleistete fand.

Im Rahmen der Ehrungen gratuliere ich auch meinem

Verein, HSG Turbine Zittau, dem ich als

Orientierungsläufer angehöre. Mit zahlreichen

Sportlerinnen und Sportlern, die eine Auszeichnung

erhielten, war Turbine Zittau wieder einer der

erfolgreichsten Vereine zur Sportlerwahl 2012.

Sportlerinnen und Sportler der HSG Turbine Zittau, u.a. Ulrike

Hiltscher (3.v.l.) Platz 2 „Sportlerin des Jahres“, Torsten

Hentschel (4.v.l.), Werner Rücker (vorn) Platz 3 „Sportler des

Jahres“ (Bildnachweis: Mario Renner)

Es ist faszinierend, welch erstklassige Leistungen die

Aktiven sportartübergreifend erreichen und somit

auch ein Aushängeschild für das gesamte sportliche

Engagement unserer Region sind.

Mein herzlicher Dank und die Glückwünsche zu den

tollen sportlichen Leistungen gelten neben den

zahlreichen Sportlerinnen und Sportlern, auch dem

Görlitzer Kreissportbund e.V., den Trainern,

Sportlehrern, vielen zahlreichen Helfern zu

Wettkämpfen und den sonstigen Unterstützern des

Sports in unserer Region. Nur durch ihr Engagement

und die konstruktive Zusammenarbeit sind solch

hervorragende sportliche Höhepunkte in unserer

Heimat möglich.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgender Verlinkung:

Homepage des Oberlausitzer Kreissportbundes

STARTSCHUSS FÜR SPORTFÖRDERUNG –

TENNISCLUB ZITTAU-WEINAU E.V.

ERHÄLT INVESTIVE MITTEL FÜR DEN

SPORTSTÄTTENBAU

Ich freue mich, dass der Tennisclub Zittau-Weinau

e.V. zu den ersten Empfängern der investiven

Sportförderung im Rahmen des Doppelhaushaltes

2013/2014 des Freistaates Sachsen zählt.

Der Verein erhält somit Fördermittel in Höhe von

26.927,35 Euro (Landesanteil) für die anstehenden

Maßnahmen, wie die sportgerechte Lagerung von

Geräten durch Sanierung des Geräteschuppens, die

Sanierung der Ballwand sowie des Aufwärmplatzes

für die Sportlerinnen und Sportler.

Die Investitionen werden dazu beitragen, dass die

Sportstätten in der Weinau noch attraktiver werden

und das Naherholungsgebiet eine noch größere

Anziehungskraft für Jung und Alt entfalten kann.

Damit wird auch die Jugendarbeit des Tennisclub

Weinau e.V. unterstützt, welche ein wichtiges Feld

ist, um Kinder und Jugendliche frühzeitig an den

Sport heranzuführen.

Die investive Sportförderung im Freistaat Sachsen

beträgt in den beiden Haushaltsjahren 2013/2014

jährlich 27 Millionen Euro. Das bedeutet eine Erhö-

hung um 17,5 Millionen Euro im Vergleich zum

Vorjahr. Zu den geförderten Maßnahmen zählen

beispielsweise Erneuerung von maroden Turnhal-

lendächern, Sanitäranlagen und Rasenplätzen, In-

stallationen von Beleuchtungsanlagen, Neubau von

Kunstrasenplätzen und Sporthallen sowie energeti-

sche Sanierungen.

CDU-LANDTAGSABGEORDNETER DR.

MEYER SETZT SICH BEI EU-KOMMISSION

FÜR REGIONALFÖRDERUNG DER

GRENZREGIONEN EIN

Im Rahmen der Beratungen zum EU-Haushalt habe

ich mich am 11. März 2013 mit einer Stellungnahme

an die Europäische Kommission gewandt. Ich halte es

für wichtig, dass auch aus dem Dreiländereck zu den

Vorschlägen der Kommission Stellung genommen

wird und damit Positionen von der Basis der Europäi-

schen Union, nämlich aus den Regionen in deren

Leitlinien einfließen. Unsere Grenzregion braucht die

Regionalbeihilfen als ein Instrument, den Nachholbe-

darf zum westlichen Europa fair gestalten zu können

und weitere Abwanderung junger Fachkräfte zu ver-

hindern. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen

Selbständigen, Handwerksunternehmen sowie klein-

und mittelständigen Unternehmen mit Großunter-

nehmen bilden derzeit den Kern des über zwanzig

Jahre währenden Aufholprozesses, welcher noch nicht

abgeschlossen ist.

Ich habe die Kommission aufgefordert, die Besonder-

heit der Grenzregionen nochmals zu bewerten und

die Vergrößerung der Unterschiede in der Förderung

zwischen Nachbarstaaten gering zu halten.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgender Verlinkung:

Stellungnahme Dr. Stephan Meyer zum Entwurf der EU-Kommission zu den Leitlinien für Regionalbeihilfen 2014-2020

„WEIL WIR HIER LEBEN WOLLEN“-TOUR

IN DER OBERLAUSITZ MIT

VERBRAUCHERPOLITISCHEM SPRECHER

Am 15. März 2013, dem Weltverbrauchertag, durfte

ich meinen Landtagskollegen Sebastian Fischer in der

Oberlausitz begrüßen. Gemeinsam haben wir im

Rahmen meiner „Weil wir hier leben wollen“-Tour

Unternehmen der Ernährungswirtschaft und Gastro-

nomie besucht, unter anderem den Wurstladen

Wagner in Mittelherwigsdorf, Fleischerei Engemann in

Rosenthal/ Hirschfelde, die Original Oberlausitzer

Baumkuchen OHG und die Getränkeproduktion

„Menschel-Limo“.

Sebastian Fischer und Dr. Stephan Meyer nutzten den Besuch im

Hotel „Haus am See“ Olbersdorf auch zur Gratulation an Inhaber

Thomas Hauser (v.r.n.l.) zur „Vier-Sterne-Klassifizierung“

Mein Landtagskollege aus der Region rund um

Großenhain ist nicht nur Verbraucherpolitischer

Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sondern zudem

selbstständiger Küchenmeister, weswegen er so

Einiges interessante aus dem Alltag in seiner Branche

zu berichten wusste.

Auch ich habe im Rahmen unserer Unternehmensbe-

suche wieder spannende Einblicke gewonnen und an

einigen Punkten die Möglichkeit, politisch Lösungen

finden und helfen zu können. Es ist sehr aufschluss-

reich, zu sehen, wie z.B. die Produktion bei der

Baumkuchenherstellung oder Menschel-Limo abläuft.

Auch die voneinander verschiedenen kreativen Ver-

anstaltungs- und Unternehmenskonzepte der beiden

Fleischereien, mit u.a. einem Partyservice, Veran-

staltungsräumen, Schlauchboottouren oder der hohe

gastronomische Standard des Hotels „Haus am See“

und des Wirtshauses „Zur Weinau“ lassen nur

erahnen, wie viel Leidenschaft und Freude die

jeweiligen Akteure vor Ort für die alltägliche Arbeit

aufbringen.

Sie sind hervorragende Repräsentanten unserer

schönen Heimat. Es erfüllt mich mit Stolz meinem

Landtagskollegen, der von unserer Region sehr an-

getan war, zahlreiche Akteure vorstellen und für de-

ren Engagement werben und begeistern zu können.

Im Anschluss an unseren Tag in der Oberlausitz habe

ich Sebastian Fischer noch zum traditionellen

Heringsessen, von welchem ich Ihnen im nachfolgen-

den Beitrag berichte, in die Zittauer Weinau

eingeladen.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgenden Verlinkungen:

Homepage Fleischerei Engemann Rosenthal/ Hirschfelde

Homepage Getränkeproduktion „Menschel-Limo“

Homepage Oberlausitzer Baumkuchen OHG

Homepage Hotel „Haus am See“

Homepage Wurstladen Wagner Mittelherwigsdorf

GEMEINSAMES HERINGSESSEN MIT DEM

BUNDESTAGSABGEORDNETEN MICHAEL

KRETSCHMER STÖßT AUF GROßE

RESONANZ

Einer nunmehr guten Tradition folgend, haben unser

Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer, mein

Kollege Heinz Lehmann und ich auch in diesem Jahr

zum Heringsessen eingeladen. Ich habe mich gefreut,

dass unserer Einladung am 15. März 2013 in das

Zittauer Wirtshaus „Zur Weinau“ viele Menschen

unterschiedlicher Berufsgruppen und auch

unterschiedlichen Engagements gefolgt sind.

Es war ein schöner Abend mit guten Gesprächen und

Eindrücken zur Landes- und Bundespolitik von der

„Basis“, die enorm wichtig sind, für unsere Arbeit im

Deutschen Bundestag und Sächsischen Landtag. Es

ist zudem enorm wichtig, den Menschen Politik zu

erklären und sie auf dem Weg politischer

Entscheidungen mitzunehmen.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgender Verlinkung:

Homepage Wirtshaus „Zur Weinau“

ERSTES BÜRGERMEISTERFRÜHSTÜCK ALS

AUFTAKT EINER GUTEN TRADITION

Ein Ziel meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter ist

es, im ständigen Austausch mit den kommunalen

Vertretern zu bleiben. Als Auftakt einer vielleicht

guten Tradition und zur Verstetigung des Miteinan-

ders zwischen Landes- und Kommunalpolitik habe ich

am 25. März 2013 erstmals alle Bürgermeister

meines Wahlkreises zu einem Bürgermeisterfrühstück

eingeladen. Neben unseren zahlreichen sonstigen

Begegnungen möchte ich diese vierteljährlich statt-

findenden Treffen gern nutzen, um mich mit den

Bürgermeistern zu den kommunalpolitischen

Herausforderungen vor Ort auszutauschen, über

meine Arbeit als Oberlausitzer Landtagsabgeordneter

zu informieren und mit ihnen ins Gespräch kommen.

Wir diskutierten unter anderem gemeinsam die

Hochwasserschutzmaßnahmen, Wirksamkeit von

Förderprogrammen und auch die Herausforderungen

des demographischen Wandels.

Diese Gesprächsrunde ist zudem nicht nur eine

Möglichkeit, dass ich mich mit den Bürgermeistern

austausche, sondern auch ein Rahmen, welchen die

Bürgermeister für den gemeinsamen Gedanken- und

Erfahrungsaustausch nutzten.

KINDERERHOLUNGSZENTRUM

QUERXENLAND IN SEIFHENNERSDORF

ERHÄLT FÖRDERUNG ZUR DACHSANIERUNG

Das Kinder- und Jugenderholungszentrum (KiEZ)

Querxenland Seifhennersdorf wird auf Grundlage des

im Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes

mit investiven Mitteln unterstützt. Im Rahmen der

Förderung für Jugendübernachtungsstätten werden

dem Verein, der das Kindererholungszentrum in

Seifhennersdorf betreibt, Mittel in Höhe von 24.200

Euro zur Dachsanierung an mehreren Gebäuden

durch den Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellt.

Ich freue mich, dass bereits jetzt die zuständige

Bewilligungsbehörde, der Kommunale Sozialverband

Sachsen (KSV) und der Querxenland e.V. in

konkreter Abstimmung miteinander stehen, so dass

der Bau schnellstmöglich beginnen kann. Das KiEZ in

Seifhennersdorf ist seit vielen Jahren ein beliebter

Ausflugs- und Ferienort für Jung und Alt und

wichtiger Wirtschafts- und Arbeitsfaktor für

Seifhennersdorf. Es ist für mich - auch aus Sicht des

Landesverbandes der Kinder- und Erholungszentren,

dem ich ehrenamtlich als Präsident vorstehe - sehr

erfreulich, dass unser gemeinsamer Einsatz für

Fördermittel erfolgreich war.

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgender Verlinkung:

Homepage Kinder- und Erholungszentrum Querxenland in Seifhennersdorf

ABSCHLUSS DER ARBEIT DER ENQUETE-

KOMMISSION „STRATEGIEN FÜR EINE

ZUKUNFTSORIENTIERTE TECHNOLOGIE-

UND INNOVATIONSPOLITIK IM FREISTAAT

SACHSEN“

Mit der feierlichen Übergabe des Berichts der En-

quete-Kommission „Strategien für eine

zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspo-

litik im Freistaat Sachsen“ am 27. März 2013

fanden zwei Jahre Arbeit einen würdigen und

gelungenen Abschluss.

Enquete-Kommissionsvorsitzender Thomas Schmidt bei der

Übergabe des knapp 300-seitigen Abschlussberichts an

Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois (Fotonachweis:

Pressestelle CDU-Fraktion Sächsischer Landtag)

Als Obmann für Technologie- und Innovationspolitik

der CDU-Landtagsfraktion habe ich über den

Zeitraum den Arbeitskreis unserer Fraktion leiten

können, dessen Arbeit von intensiven fachlichen An-

hörungen mit externen Experten begleitet wurde. Ein

dabei wichtiger Berater in meiner Tätigkeit als

Obmann war unter anderem der jetzige

FRAUNHOFER-Präsident Prof. Dr. Neugebauer.

CDU-Obmann Dr. Stephan Meyer (1. Reihe rechts) zur

feierlichen Abschluss der Arbeit der Enquete-Kommission

(Fotonachweis: Pressestelle CDU-Fraktion Sächsischer

Landtag)

Wesentliche Punkte der Ausarbeitung der Kommis-

sion, die zukunftsweisend für den Freistaat im Be-

reich der Technologie- und Innovationspolitik sein

sollen, sind unter anderem:

o über die mit den Hochschulen abzuschließen-

den Zielvereinbarungen Anreize für einen

stärkeren Wissens- und Technologietransfer,

die stärkere Nutzung alternativer Finanzie-

rungsformen (wie z.B. Fundraising, Mäzene,

Stiftungen), die Alumni-Arbeit sowie für Aus-

gründungen zu schaffen;

o sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, zu-

sätzliche steuerliche Forschung-, Entwick-

lungs- und Innovationsförderungen einzu-

führen;

o den Verwaltungsaufwand bei der Bearbeitung

von Fördermittelanträgen durch die SAB zu

verringern, durch Einführung einer definier-

ten Zuwendungs- oder Ablehnungsfrist,

Antragsvereinfachung und Vorgänge elektro-

nischer Belegführung und Bearbeitung sowie

die Bündelung und Vereinfachung von

Programmen im Bereich des Technologie-

transfers und der Innovationsförderung, um

diese effektiver und handhabungsfreundlicher

zu gestalten;

o Industrie- und Technologiemessen, wie die

Sächsische Industrie und Technologiemesse

(SIT) oder intec, zu begleiten und ihre Zu-

sammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung

zu intensivieren, um sie als zentrale Plattform

für regionale Anbieter technologischer Inno-

vationen zu etablieren und die Ergebnisse

sächsischer Forschung mit der Unterneh-

menslandschaft zu verzahnen;

o die Integration anwendungsorientierte

Lehrstühle und Institutionen für „Technolo-

gietransfer und innovative Unternehmens-

gründungen“ anzuregen. In den Wissen-

schaftsregionen ist dazu ein Wettbewerb aus-

zuloben, um ein ganzheitliches Konzept des

Transfers zwischen Wissenschaft und

Wirtschaft zu erarbeiten und in der Praxis mit

dem einzurichtenden Lehrstuhl zur

Umsetzung zu führen. Weiterbildung und

Technologietransfer sollten in diesem

Zusammenhang Schwerpunkte der Studien-

richtungen sein.

o im Rahmen eines Berufungsfonds für

Spitzenforscher international wettbewerbsfä-

hige Rahmenbedingungen zu schaffen

Weitere Informationen finden Sie auch unter folgenden Verlinkungen:

Vollständiger Bericht der Enquete-Kommission

Enquete-Bericht vorgelegt: Sächsischen Erfindergeist fördern – Wertschöpfungskette bei Technologie und Innovation stärker in den Fokus rücken

Einladung zum Forum Technologie & Innovation der CDU-

Landtagsfraktion, 9. April 2013