BV Nürnberg (Nordbayern, Thüringen, Westsachsen) …...Selb-Waldsassen mit ihren Angehörigen bei unerwartet sachönem Sommerwetter und einer Tagestemperatur von 200e den Jahresausflug

Ausgabe 3/2016

BV Nürnberg (Nordbayern, Thüringen, Westsachsen) e.V. im BDZ Deutsche Zoll - und Finanzgewerkschaft

MdB Frieser beim HZA Nürnberg

www. .debdz-n

Ludwig Amon - 85 Jahre

BezirksverbandNürnberg

dbb: Arbeitszeit

„Aktiv in Nordbayern, Thüringen und Westsachsen“

110 Jahre ZA Coburg

Drogenbekämpfung

Renovierung Geschäftsstelle

2

ZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg Aktuelles

erzeit findet eine Diskussion statt, wie künftig D die Bearbeitung der Anträge auf Agrardieselver-

gütung verteilt werden soll. Aus unserer Sicht bietet

sich die Agrardieselstelle des HZA Regensburg in Selb

an, zusätzliche Aufgaben zu übernehmen.

Bereits seit geraumer Zeit verstärken die dortigen

Kolleginnen und Kollegen die überlasteten Einheiten in

anderen Bezirken. Dabei muss festgehalten werden,

dass in Selb seit Jahren qualitativ hochwertige Arbeit

geleistet wird, obwohl wenig Personal zur Verfügung

steht. Zusätzlich müssen seit einiger Zeit noch die

Aufgaben einer Kraftfahrzeugsteuer-Kontaktstelle

erbracht werden, ohne dass sich dies in der Kosten- und

Leistungsplanung niederschlagen würde.

Die Region Oberfranken war von den personalwirt-

schaftlichen Folgen der EU-Osterweiterung stark

betroffen. Noch immer gibt es viele Beschäftigte, die

eine heimatnahe Verwendung in dieser Region anstre-

ben. Bei Ausschreibungen wäre es ein Leichtes,

zusätzliches Personal nach Selb zu bringen.

Im Rahmen der Neufestsetzung des Bedarfes in den

Sachgebieten G aufgrund von mittleren Bearbeitungs-

zeiten wurde der anerkannte Personalbedarf bei der

Bezirksverband Nürnberg setzt sich für Verlagerung von Arbeiten nach einOberfranken

benachbarten Vollstreckungsstelle Hof und ihrer

Außenstelle in Weiden um ca. 16 Arbeitskräfte gekürzt.

Auch dies spricht dafür, zusätzliche Dienstposten in der

Region anzusiedeln.

Die steuerlichen Rückvergütungen beim Agrardiesel

machen im Jahr 400 Millionen Euro aus. Durch eine

teilweise Erstattung der Energiesteuer wird die

deutsche Land- und Forstwirtschaft entlastet, um ihre

Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu anderen

Mitgliedstaaten zu erhalten. Die Besteuerung von

Diesel in der Landwirtschaft ist in den einzelnen

Mitgliedstaaten der EU unterschiedlich geregelt. Ein

Landwirt in Deutschland zahlt nach Rückvergütung mit

rund 25,6 Cent pro Liter immer noch deutlich mehr

Steuern für Diesel als Landwirte in den meisten

anderen EU-Staaten.

Der Bezirksverband Nürnberg hat sich mit seinem

Vorschlag direkt an die Spitze der Generalzolldirektion

gewandt. Sobald uns Präsident Schröder geantwortet

hat, werden wir Sie informieren.

er dbb fordert mehr Rechte für Beschäftigte bei D der Gestaltung der Arbeitszeit. „Die eigene Zeit

selbstbestimmt zu organisieren ist nicht nur ein

wichtiger Teil unseres Wohlstandes, sondern längst

gesellschaftliche und wirtschaftliche Notwendigkeit“,

sagte der stellvertretende dbb Bundesvorsitzende

Ulrich Silberbach am 8. Juli 2016 auf einer Veranstal-

tung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

(BMAS) in Berlin.

Bei dem „Arbeitszeitdialog“ des BMAS diskutierten

Sozialpartner, Zivilgesellschaft und Wissenschaft die

Herausforderungen und Chancen einer innovativen

Arbeitszeitgestaltung. „Leider haben immer noch

nicht alle Arbeitgeber die Bedeutung der Arbeitszeit-

souveränität für die Beschäftigten erkannt“, kritisierte

Silberbach. „Dabei sind etwa die Vereinbarkeit von

Beruf und Familie - beispielsweise bei der Kindererzie-

hung oder der Pflege von Angehörigen - oder die

Anpassung der Arbeitszeit an besondere Lebenssitua-

tionen nicht nur für die Beschäftigten von Vorteil. Sie

können auch die Attraktivität als Arbeitgeber steigern

und Ausfallzeiten verringern.“

Obwohl damit etwa die Probleme des demografischen

Wandels gemildert werden könnten, gebe es trotzdem

eine „Mentalität des Rosinenpickens“ bei den Unter-

dbb Forderung zu Arbeit 4.0Beschäftigte sollen Arbeitszeit selbstbestimmt gestalten


3

nehmen, so der dbb Vize. „Einen Rechtsanspruch auf

Teilzeit gibt es bereits, jedoch keinen auf Rückkehr in

die Vollzeit. Das ist aber genau der Punkt, an dem sich

Arbeitgeber gerne sperren. Auch wollen sie maximale

Flexibilität, verwechseln diese aber gerne mit der

Entgrenzung von Berufs- und Privatleben. Hier müssen

wir aufpassen, dass über Jahrzehnte erkämpfte soziale

Schutzstandards nicht mutwillig preisgegeben wer-

den.“ Deshalb müssten die zu schaffenden gesetzliche

Richtlinien vor Ort gemeinsam mit Betriebs- und

Personalräten ausgestaltet werden.

Der „Arbeitszeitdialog“ ist Teil des Dialogprozesses

„Arbeit 4.0“ zur Zukunft der Arbeitsgesellschaft, den

das BMAS bis Ende 2016 führt. Bei der Generalzolldi-

rektion gibt es derzeit eine Arbeitsgruppe zum Thema

Arbeitszeit. Sobald deren Ergebnisse vorliegen,

werden der BPR oder der HPR sich des Themas anneh-

men und versuchen, möglichst viele Verbesserungen

für das Personal durchzusetzen

015 hat die Anzahl der Ruhegehaltsempfänger des 2 öffentlichen Dienstes gegenüber dem Jahr 2014

um ca. 27.000 auf über 1,21 Mio. zugenommen.

Zugleich sind erneut ein niedriger Umfang der Pensio-

nierungen aufgrund von Dienstunfähigkeit und ein

hoher Stand des Erreichens der Antrags- und Regelal-

tersgrenzen zu verzeichnen.

Das Statistische Bundesamt hat mitgeteilt, dass nach

dem vorläufigen Ergebnis der Versorgungsempfänger-

statistik im Jahr 2015 bei den Gebietskörperschaften

Das Märchen von der frühzeitigen Pension ist widerlegt

nächste Seite

Der BDZ beteiligt sich am Vorstoß der dbb-Bundesbeamtengewerkschaften

mit dem Ziel einer Reduzierung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit

für Beamtinnen und Beamte des Bundes.

azu fand am 2. September 2016 ein D Fachgespräch im Bundesministerium

des Innern statt.

Für den BDZ war Daniel Staufer – Mitglied

im Vorstand des Gesamtpersonalrats bei

der Generalzolldirektion und Vorstandsmit-

glied des BDZ Ortsverbands Mittelfranken –

bei der Verbändeanhörung vertreten.

Neben Daniel Staufer haben der stellver-

tretende Bundesvorsitzende des dbb

beamtenbund und tarifunion, Hans-Ulrich

Benra sowie weitere Teilnehmer der dbb-

Delegation den dringenden Handlungsbe-

darf gegenüber den Vertretern des Bundes-

innenministeriums angemahnt. Zentrale

Forderung ist eine Regelung zur Anglei-

chung der Arbeitszeit an den Tarifbereich

mit der Einführung einer regelmäßigen

wöchentlichen Arbeitszeit von 39 Stunden


BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes, der

die einheitliche Arbeitszeit bereits in

früheren Phasen thematisierte, begrüßt

den gemeinsamen Vorstoß des dbb.

2


erzeit findet eine Diskussion statt, wie künftig D die Bearbeitung der Anträge auf Agrardieselver-

gütung verteilt werden soll. Aus unserer Sicht bietet

sich die Agrardieselstelle des HZA Regensburg in Selb

an, zusätzliche Aufgaben zu übernehmen.

Bereits seit geraumer Zeit verstärken die dortigen

Kolleginnen und Kollegen die überlasteten Einheiten in

anderen Bezirken. Dabei muss festgehalten werden,

dass in Selb seit Jahren qualitativ hochwertige Arbeit

geleistet wird, obwohl wenig Personal zur Verfügung

steht. Zusätzlich müssen seit einiger Zeit noch die

Aufgaben einer Kraftfahrzeugsteuer-Kontaktstelle

erbracht werden, ohne dass sich dies in der Kosten- und

Leistungsplanung niederschlagen würde.

Die Region Oberfranken war von den personalwirt-

schaftlichen Folgen der EU-Osterweiterung stark

betroffen. Noch immer gibt es viele Beschäftigte, die

eine heimatnahe Verwendung in dieser Region anstre-

ben. Bei Ausschreibungen wäre es ein Leichtes,

zusätzliches Personal nach Selb zu bringen.

Im Rahmen der Neufestsetzung des Bedarfes in den

Sachgebieten G aufgrund von mittleren Bearbeitungs-

zeiten wurde der anerkannte Personalbedarf bei der

Bezirksverband Nürnberg setzt sich für Verlagerung von Arbeiten nach einOberfranken

benachbarten Vollstreckungsstelle Hof und ihrer

Außenstelle in Weiden um ca. 16 Arbeitskräfte gekürzt.

Auch dies spricht dafür, zusätzliche Dienstposten in der

Region anzusiedeln.

Die steuerlichen Rückvergütungen beim Agrardiesel

machen im Jahr 400 Millionen Euro aus. Durch eine

teilweise Erstattung der Energiesteuer wird die

deutsche Land- und Forstwirtschaft entlastet, um ihre

Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu anderen

Mitgliedstaaten zu erhalten. Die Besteuerung von

Diesel in der Landwirtschaft ist in den einzelnen

Mitgliedstaaten der EU unterschiedlich geregelt. Ein

Landwirt in Deutschland zahlt nach Rückvergütung mit

rund 25,6 Cent pro Liter immer noch deutlich mehr

Steuern für Diesel als Landwirte in den meisten

anderen EU-Staaten.

Der Bezirksverband Nürnberg hat sich mit seinem

Vorschlag direkt an die Spitze der Generalzolldirektion

gewandt. Sobald uns Präsident Schröder geantwortet

hat, werden wir Sie informieren.

er dbb fordert mehr Rechte für Beschäftigte bei D der Gestaltung der Arbeitszeit. „Die eigene Zeit

selbstbestimmt zu organisieren ist nicht nur ein

wichtiger Teil unseres Wohlstandes, sondern längst

gesellschaftliche und wirtschaftliche Notwendigkeit“,

sagte der stellvertretende dbb Bundesvorsitzende

Ulrich Silberbach am 8. Juli 2016 auf einer Veranstal-

tung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

(BMAS) in Berlin.

Bei dem „Arbeitszeitdialog“ des BMAS diskutierten

Sozialpartner, Zivilgesellschaft und Wissenschaft die

Herausforderungen und Chancen einer innovativen

Arbeitszeitgestaltung. „Leider haben immer noch

nicht alle Arbeitgeber die Bedeutung der Arbeitszeit-

souveränität für die Beschäftigten erkannt“, kritisierte

Silberbach. „Dabei sind etwa die Vereinbarkeit von

Beruf und Familie - beispielsweise bei der Kindererzie-

hung oder der Pflege von Angehörigen - oder die

Anpassung der Arbeitszeit an besondere Lebenssitua-

tionen nicht nur für die Beschäftigten von Vorteil. Sie

können auch die Attraktivität als Arbeitgeber steigern

und Ausfallzeiten verringern.“

Obwohl damit etwa die Probleme des demografischen

Wandels gemildert werden könnten, gebe es trotzdem

eine „Mentalität des Rosinenpickens“ bei den Unter-

dbb Forderung zu Arbeit 4.0Beschäftigte sollen Arbeitszeit selbstbestimmt gestalten


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nehmen, so der dbb Vize. „Einen Rechtsanspruch auf

Teilzeit gibt es bereits, jedoch keinen auf Rückkehr in

die Vollzeit. Das ist aber genau der Punkt, an dem sich

Arbeitgeber gerne sperren. Auch wollen sie maximale

Flexibilität, verwechseln diese aber gerne mit der

Entgrenzung von Berufs- und Privatleben. Hier müssen

wir aufpassen, dass über Jahrzehnte erkämpfte soziale

Schutzstandards nicht mutwillig preisgegeben wer-

den.“ Deshalb müssten die zu schaffenden gesetzliche

Richtlinien vor Ort gemeinsam mit Betriebs- und

Personalräten ausgestaltet werden.

Der „Arbeitszeitdialog“ ist Teil des Dialogprozesses

„Arbeit 4.0“ zur Zukunft der Arbeitsgesellschaft, den

das BMAS bis Ende 2016 führt. Bei der Generalzolldi-

rektion gibt es derzeit eine Arbeitsgruppe zum Thema

Arbeitszeit. Sobald deren Ergebnisse vorliegen,

werden der BPR oder der HPR sich des Themas anneh-

men und versuchen, möglichst viele Verbesserungen

für das Personal durchzusetzen

015 hat die Anzahl der Ruhegehaltsempfänger des 2 öffentlichen Dienstes gegenüber dem Jahr 2014

um ca. 27.000 auf über 1,21 Mio. zugenommen.

Zugleich sind erneut ein niedriger Umfang der Pensio-

nierungen aufgrund von Dienstunfähigkeit und ein

hoher Stand des Erreichens der Antrags- und Regelal-

tersgrenzen zu verzeichnen.

Das Statistische Bundesamt hat mitgeteilt, dass nach

dem vorläufigen Ergebnis der Versorgungsempfänger-

statistik im Jahr 2015 bei den Gebietskörperschaften

Das Märchen von der frühzeitigen Pension ist widerlegt

nächste Seite

Der BDZ beteiligt sich am Vorstoß der dbb-Bundesbeamtengewerkschaften

mit dem Ziel einer Reduzierung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit


azu fand am 2. September 2016 ein D Fachgespräch im Bundesministerium

des Innern statt.

Für den BDZ war Daniel Staufer – Mitglied

im Vorstand des Gesamtpersonalrats bei

der Generalzolldirektion und Vorstandsmit-

glied des BDZ Ortsverbands Mittelfranken –

bei der Verbändeanhörung vertreten.

Neben Daniel Staufer haben der stellver-

tretende Bundesvorsitzende des dbb

beamtenbund und tarifunion, Hans-Ulrich

Benra sowie weitere Teilnehmer der dbb-

Delegation den dringenden Handlungsbe-

darf gegenüber den Vertretern des Bundes-

innenministeriums angemahnt. Zentrale

Forderung ist eine Regelung zur Anglei-

chung der Arbeitszeit an den Tarifbereich

mit der Einführung einer regelmäßigen

wöchentlichen Arbeitszeit von 39 Stunden


BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes, der

die einheitliche Arbeitszeit bereits in

früheren Phasen thematisierte, begrüßt

den gemeinsamen Vorstoß des dbb.

- Kein Grund zur Panik

rund 64.000 Pensionierungen (2014: 62.000; 2013:

59.100) angefallen sind. Im Einzelnen ist die Gesamt-

zahl der Ruhegehaltsempfänger von Bund, Ländern und

Gemeinden zum Stichtag 1. Januar 2015 auf ca.

905.000 (2014: 874.000; 2013: 839.000) Personen

angewachsen. Dies bedeutet insgesamt eine stetige

Zunahme der Zahl der Ruhegehaltsempfänger der

Gebietskörperschaften. Dagegen reduzierte sich die

Zahl der Ruhegehaltsempfänger der ehemaligen

Deutschen Bundespost leicht auf ca. 210.000, während

beim Bundeseisenbahnvermögen ein weiterer, stetiger

Rückgang auf nunmehr ca. 95.000 Pensionäre zu

verzeichnen ist.

Zusammengerechnet ergibt sich zum Stichtag 1.

Januar 2016 eine vorläufige Anzahl von ca. 1.216.000

Ruhegehaltsempfängern des öffentlichen Dienstes

(inklusive der privatisierten Bereiche und der rechtlich

selbstständigen Einrichtungen). Die Gesamtzahl der

Empfänger von Hinterbliebenenversorgung (Wit-

wen/Witwer und Waisen) war dabei mit etwa 375.000

gegenüber dem Vorjahr erneut in geringem Umfang

rückläufig.

Der höchste prozentuale Anstieg bei den Ruhegehalts-

empfängern betraf wie in den Vorjahren die Länder mit

einer deutlichen Erhöhung um 4,3 % (2014: 4,8 %; 2013:

4,8 %) auf etwa 683.200 (2014: 656.000; 2013: 626.000)

Personen. Die Zahl der Ruhegehaltsempfänger der

Länder hat sich somit – v. a. bedingt durch die zahlen-

mäßige Entwicklung im Bereich der ehemaligen

Lehrkräfte – in den letzten 20 Jahren mehr als verdop-

pelt.

Bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden belief

sich der Anstieg dagegen auf 2,1 % (2014: 3,4 %; 2013:

2,3 %) auf nunmehr rund 86.500 (2014: 84.600; 2013:

81.700).

Für den Bereich des Bundes lautet die moderate

Größenordnung des Anstiegs für 2015 bei den ehemali-

gen Beamten, Richtern und Soldaten - inklusive der

Bundesbank und den rechtlich selbstständigen Einrich-

tungen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform - etwa 1,6

% (2014: 1,5 %; 2013: 1,2 %) auf ca. 141.000 (2014:

138.800; 2013: 136.700).

Rund vier Fünftel der Ruhestandseintritte im Jahr 2015

erfolgten nach dem Erreichen einer Altersgrenze.

Diese bestehen einerseits aus den seit 2012 im Anstei-

gen befindlichen Regelaltersgrenzen und besonderen

Altersgrenzen sowie andererseits aus der allgemeinen

Antragsaltersgrenze und der Antragsaltersgrenze bei

Schwerbehinderung. Ein anteilig einzeln aufgeschlüs-

selter Prozentsatz dieser Ruhestandseintrittsgründe

kann gemäß den Angaben des Statistischen Bundesam-

tes auf Basis der vorläufigen Zahlen noch nicht

bekanntgegeben werden.

Der verhältnismäßige Anteil der neuen Pensionäre,

welche aufgrund von Dienstunfähigkeit – zumeist unter

Hinnahme eines Versorgungsabschlags – vorzeitig aus

dem aktiven Dienst ausschieden, betrug dagegen

erneut etwa 16 % (2014: 16 %; 2013: 17 %); damit ist

dieser Wert seit mehreren Jahren nahezu gleichblei-

bend und stellt den geringsten seit Beginn der statisti-

schen Erfassung im Jahr 1993 dar.

Vorruhestandsregelungen (z. B. Personalanpassung im

Bereich der Streitkräfte oder der privatisierten

Bereiche) und sonstige Gründe machten schließlich –

seit Jahren konstant - einen Anteil von 4 % an den

Pensionierungen aus (2014: 4 %; 2013: 4 %).

Die abschließenden Zahlen für das Jahr 2015 werden

vom Statistischen Bundesamt voraussichtlich gegen

Jahresende umfassend veröffentlicht werden.

n einem Mitte August 2016 veröffentlichten I Beschluss vom 6. Juli hat sich der Bundesgerichtshof

(BGH) zu den Anforderungen an den Inhalt von Patien-

tenverfügungen und Vorsorgevollmachten im Hinblick

auf einen Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen

geäußert. Er hat ausgeführt, dass eine Patientenver-

fügung nur dann eine unmittelbare Bindungswirkung

für den oder die Bevollmächtigte entfaltet, wenn ihr

konkrete Entscheidungen der oder des Betroffenen-

über die Einwilligung oder Nichteinwilligung in

bestimmte ärztliche Maßnahmen entnommen werden

könnten. Die dbb bundesseniorenvertretung emp-

fiehlt, die Ruhe zu bewahren und bereits unterschrie-

bene Patientenverfügungen darauf überprüfen zu

lassen, ob sie den Anforderungen des BGH entspre-

chen.

BGH-Beschluss zur Patientenverfügung

4

ZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg Aktuelles DEMO - Berlin 2016

Konkret ging es um den Abbruch der künstlichen

Ernährung einer 75jährigen Frau, die nach einem

Schlaganfall und mehreren epileptischen Anfällen zu

einer verbalen Kommunikation nicht mehr in der Lage

ist. Die Betroffene hatte in den Jahren 2003 und 2011

eine Patientenverfügung unterzeichnet, in der u. a.

steht: „Dagegen wünsche ich, dass lebensverlängernde

Maßnahmen unterbleiben, wenn medizinisch eindeutig

festgestellt ist, dass ich mich unabwendbar im unmit-

telbaren Sterbeprozess befinde, bei dem jede lebens-

erhaltende Therapie das Sterben oder Leiden ohne

Aussicht auf Besserung verlängern würde, oder dass

keine Aussicht auf Wiedererlangung des Bewusstseins

besteht, oder dass aufgrund von Krankheit oder Unfall

ein schwerer Dauerschaden des Gehirns zurückbleibt,

oder dass es zu einem nicht behandelbaren, dauernden

Ausfall lebenswichtiger Funktionen meines Körpers

kommt.“

Die drei Töchter sind unterschiedlicher Meinung

darüber, ob der Abbruch der künstlichen Ernährung

dem in der Patientenverfügung geäußerten Willen der

Betroffenen entspricht. Hierbei wurde auf das Vorlie-

gen der in der Patientenverfügung an dritter Stelle

genannten Behandlungssituation abgestellt. Nach

Auffassung des BGH ist die diesbezügliche Formulie-

rung in der Patientenverfügung so unpräzise, dass sie

keinen Rückschluss auf den gegen die künstliche

Ernährung gerichteten Willen der Betroffenen erlaube.

Die Sache wurde zur Ermittlung des mutmaßlichen

Willens der Betroffenen, gegebenenfalls durch ihre

persönliche Anhörung, an das Landgericht zurückver-

wiesen. „Es wäre hilfreich gewesen, wenn die BGH-

Richter konkret gesagt hätten, welche Formulierungen

bestimmt, klar und konkret genug sind“, kommentier-

te dbb Seniorenchef Wolfgang Speck das Urteil, „dann

bliebe besonders den älteren Menschen die Unsicher-

heit erspart.“

Die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbrau-

cherschutz (BMJV) herausgegebene und ständig

aktualisierte Broschüre "Patientenverfügung" infor-

miert über die Möglichkeiten, eine Patientenverfügung

zu verfassen und enthält weitere Informationen und

Handreichungen für die Erstellung einer individuellen

Patientenverfügung. In Übereinstimmung auch mit den

jüngsten Ausführungen des BGH wird in der Broschüre

darauf hingewiesen, dass keine allgemeinen Formulie-

rungen verwendet werden sollen. Vielmehr muss

möglichst konkret beschrieben werden, in welchen

Situationen die Patientenverfügung gelten soll und

welche Behandlungswünsche der Verfasser in diesen

Situationen hat (S. 16 unter 1.9). Es wird an dieser

Stelle auch deutlich gemacht, dass der Verfasser genau

niederlegen sollte, ob die in der Patientenverfügung

konkret festgelegten Behandlungswünsche (z.B. die

Durchführung oder die Ablehnung bestimmter Maßnah-

men wie die künstliche Ernährung und Flüssigkeitszu-

fuhr) in allen konkret beschriebenen Behandlungssi-

tuationen gelten sollen oder ob für verschiedene

Situationen auch verschiedene Behandlungswünsche

festgelegt werden sollen.

http://www.bmjv.de/DE/Themen/VorsorgeUndPatien

tenrechte/VorsorgeUndPatientenrechte_node.html

Die genannte Veröffentlichung, aber auch Informa-

tionen und Muster zu den Themenbereichen Voll-

machten und Vererben finden Sie im Internet unter:

lle Jahre wieder werden pünktlich zum 1. August A die neuen Nachwuchskräfte der Zollverwaltung

eingestellt. So natürlich auch wieder in diesem Jahr,

weswegen wir unsere neuen Kolleginnen und Kollegen

recht herzlich in der Zollverwaltung begrüßen.

Allerdings anders als in den Jahren zuvor, werden die

Nachwuchskräfte nun nicht mehr zentral beim HZA

Nürnberg eingestellt, das bislang auch Ausbildungs-

HZA für die Bezirks der HZÄ Erfurt, Regensburg und

Schweinfurt war, sondern dezentral bei den jeweiligen

Hauptzollämtern selbst. Damit folgt die Verwaltung

Neueinstellungen der Anwärterinnen und Anwärter

einer langjährigen Forderung des BDZ, der sich stark

für die Maxime „Aus der Region – für die Region“

eingesetzt hatte. Dieses Konzept ermöglicht nicht nur

eine heimatnahe Ausbildung an den verschiedenen

Zollstellen, sondern stellt zudem auch eine

heimatnahe Verwendung nach Abschluss der

Laufbahnprüfung in Aussicht.

So kam es, dass sich am 1. August knapp 100

Anwärterinnen und Anwärter des mittleren sowie

gehobenen Dienstes verteilt auf die jeweiligen

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- Kein Grund zur Panik

rund 64.000 Pensionierungen (2014: 62.000; 2013:

59.100) angefallen sind. Im Einzelnen ist die Gesamt-

zahl der Ruhegehaltsempfänger von Bund, Ländern und

Gemeinden zum Stichtag 1. Januar 2015 auf ca.

905.000 (2014: 874.000; 2013: 839.000) Personen

angewachsen. Dies bedeutet insgesamt eine stetige

Zunahme der Zahl der Ruhegehaltsempfänger der

Gebietskörperschaften. Dagegen reduzierte sich die

Zahl der Ruhegehaltsempfänger der ehemaligen

Deutschen Bundespost leicht auf ca. 210.000, während

beim Bundeseisenbahnvermögen ein weiterer, stetiger

Rückgang auf nunmehr ca. 95.000 Pensionäre zu

verzeichnen ist.

Zusammengerechnet ergibt sich zum Stichtag 1.

Januar 2016 eine vorläufige Anzahl von ca. 1.216.000

Ruhegehaltsempfängern des öffentlichen Dienstes

(inklusive der privatisierten Bereiche und der rechtlich

selbstständigen Einrichtungen). Die Gesamtzahl der

Empfänger von Hinterbliebenenversorgung (Wit-

wen/Witwer und Waisen) war dabei mit etwa 375.000

gegenüber dem Vorjahr erneut in geringem Umfang

rückläufig.

Der höchste prozentuale Anstieg bei den Ruhegehalts-

empfängern betraf wie in den Vorjahren die Länder mit

einer deutlichen Erhöhung um 4,3 % (2014: 4,8 %; 2013:

4,8 %) auf etwa 683.200 (2014: 656.000; 2013: 626.000)

Personen. Die Zahl der Ruhegehaltsempfänger der

Länder hat sich somit – v. a. bedingt durch die zahlen-

mäßige Entwicklung im Bereich der ehemaligen

Lehrkräfte – in den letzten 20 Jahren mehr als verdop-

pelt.

Bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden belief

sich der Anstieg dagegen auf 2,1 % (2014: 3,4 %; 2013:

2,3 %) auf nunmehr rund 86.500 (2014: 84.600; 2013:

81.700).

Für den Bereich des Bundes lautet die moderate

Größenordnung des Anstiegs für 2015 bei den ehemali-

gen Beamten, Richtern und Soldaten - inklusive der

Bundesbank und den rechtlich selbstständigen Einrich-

tungen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform - etwa 1,6

% (2014: 1,5 %; 2013: 1,2 %) auf ca. 141.000 (2014:

138.800; 2013: 136.700).

Rund vier Fünftel der Ruhestandseintritte im Jahr 2015

erfolgten nach dem Erreichen einer Altersgrenze.

Diese bestehen einerseits aus den seit 2012 im Anstei-

gen befindlichen Regelaltersgrenzen und besonderen

Altersgrenzen sowie andererseits aus der allgemeinen

Antragsaltersgrenze und der Antragsaltersgrenze bei

Schwerbehinderung. Ein anteilig einzeln aufgeschlüs-

selter Prozentsatz dieser Ruhestandseintrittsgründe

kann gemäß den Angaben des Statistischen Bundesam-

tes auf Basis der vorläufigen Zahlen noch nicht

bekanntgegeben werden.

Der verhältnismäßige Anteil der neuen Pensionäre,

welche aufgrund von Dienstunfähigkeit – zumeist unter

Hinnahme eines Versorgungsabschlags – vorzeitig aus

dem aktiven Dienst ausschieden, betrug dagegen

erneut etwa 16 % (2014: 16 %; 2013: 17 %); damit ist

dieser Wert seit mehreren Jahren nahezu gleichblei-

bend und stellt den geringsten seit Beginn der statisti-

schen Erfassung im Jahr 1993 dar.

Vorruhestandsregelungen (z. B. Personalanpassung im

Bereich der Streitkräfte oder der privatisierten

Bereiche) und sonstige Gründe machten schließlich –

seit Jahren konstant - einen Anteil von 4 % an den

Pensionierungen aus (2014: 4 %; 2013: 4 %).

Die abschließenden Zahlen für das Jahr 2015 werden

vom Statistischen Bundesamt voraussichtlich gegen

Jahresende umfassend veröffentlicht werden.

n einem Mitte August 2016 veröffentlichten I Beschluss vom 6. Juli hat sich der Bundesgerichtshof

(BGH) zu den Anforderungen an den Inhalt von Patien-

tenverfügungen und Vorsorgevollmachten im Hinblick

auf einen Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen

geäußert. Er hat ausgeführt, dass eine Patientenver-

fügung nur dann eine unmittelbare Bindungswirkung

für den oder die Bevollmächtigte entfaltet, wenn ihr

konkrete Entscheidungen der oder des Betroffenen-

über die Einwilligung oder Nichteinwilligung in

bestimmte ärztliche Maßnahmen entnommen werden

könnten. Die dbb bundesseniorenvertretung emp-

fiehlt, die Ruhe zu bewahren und bereits unterschrie-

bene Patientenverfügungen darauf überprüfen zu

lassen, ob sie den Anforderungen des BGH entspre-

chen.

BGH-Beschluss zur Patientenverfügung

4

ZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg Aktuelles DEMO - Berlin 2016

Konkret ging es um den Abbruch der künstlichen

Ernährung einer 75jährigen Frau, die nach einem

Schlaganfall und mehreren epileptischen Anfällen zu

einer verbalen Kommunikation nicht mehr in der Lage

ist. Die Betroffene hatte in den Jahren 2003 und 2011

eine Patientenverfügung unterzeichnet, in der u. a.

steht: „Dagegen wünsche ich, dass lebensverlängernde

Maßnahmen unterbleiben, wenn medizinisch eindeutig

festgestellt ist, dass ich mich unabwendbar im unmit-

telbaren Sterbeprozess befinde, bei dem jede lebens-

erhaltende Therapie das Sterben oder Leiden ohne

Aussicht auf Besserung verlängern würde, oder dass

keine Aussicht auf Wiedererlangung des Bewusstseins

besteht, oder dass aufgrund von Krankheit oder Unfall

ein schwerer Dauerschaden des Gehirns zurückbleibt,

oder dass es zu einem nicht behandelbaren, dauernden

Ausfall lebenswichtiger Funktionen meines Körpers

kommt.“

Die drei Töchter sind unterschiedlicher Meinung

darüber, ob der Abbruch der künstlichen Ernährung

dem in der Patientenverfügung geäußerten Willen der

Betroffenen entspricht. Hierbei wurde auf das Vorlie-

gen der in der Patientenverfügung an dritter Stelle

genannten Behandlungssituation abgestellt. Nach

Auffassung des BGH ist die diesbezügliche Formulie-

rung in der Patientenverfügung so unpräzise, dass sie

keinen Rückschluss auf den gegen die künstliche

Ernährung gerichteten Willen der Betroffenen erlaube.

Die Sache wurde zur Ermittlung des mutmaßlichen

Willens der Betroffenen, gegebenenfalls durch ihre

persönliche Anhörung, an das Landgericht zurückver-

wiesen. „Es wäre hilfreich gewesen, wenn die BGH-

Richter konkret gesagt hätten, welche Formulierungen

bestimmt, klar und konkret genug sind“, kommentier-

te dbb Seniorenchef Wolfgang Speck das Urteil, „dann

bliebe besonders den älteren Menschen die Unsicher-

heit erspart.“

Die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbrau-

cherschutz (BMJV) herausgegebene und ständig

aktualisierte Broschüre "Patientenverfügung" infor-

miert über die Möglichkeiten, eine Patientenverfügung

zu verfassen und enthält weitere Informationen und

Handreichungen für die Erstellung einer individuellen

Patientenverfügung. In Übereinstimmung auch mit den

jüngsten Ausführungen des BGH wird in der Broschüre

darauf hingewiesen, dass keine allgemeinen Formulie-

rungen verwendet werden sollen. Vielmehr muss

möglichst konkret beschrieben werden, in welchen

Situationen die Patientenverfügung gelten soll und

welche Behandlungswünsche der Verfasser in diesen

Situationen hat (S. 16 unter 1.9). Es wird an dieser

Stelle auch deutlich gemacht, dass der Verfasser genau

niederlegen sollte, ob die in der Patientenverfügung

konkret festgelegten Behandlungswünsche (z.B. die

Durchführung oder die Ablehnung bestimmter Maßnah-

men wie die künstliche Ernährung und Flüssigkeitszu-

fuhr) in allen konkret beschriebenen Behandlungssi-

tuationen gelten sollen oder ob für verschiedene

Situationen auch verschiedene Behandlungswünsche

festgelegt werden sollen.

http://www.bmjv.de/DE/Themen/VorsorgeUndPatien

tenrechte/VorsorgeUndPatientenrechte_node.html

Die genannte Veröffentlichung, aber auch Informa-

tionen und Muster zu den Themenbereichen Voll-

machten und Vererben finden Sie im Internet unter:

lle Jahre wieder werden pünktlich zum 1. August A die neuen Nachwuchskräfte der Zollverwaltung

eingestellt. So natürlich auch wieder in diesem Jahr,

weswegen wir unsere neuen Kolleginnen und Kollegen

recht herzlich in der Zollverwaltung begrüßen.

Allerdings anders als in den Jahren zuvor, werden die

Nachwuchskräfte nun nicht mehr zentral beim HZA

Nürnberg eingestellt, das bislang auch Ausbildungs-

HZA für die Bezirks der HZÄ Erfurt, Regensburg und

Schweinfurt war, sondern dezentral bei den jeweiligen

Hauptzollämtern selbst. Damit folgt die Verwaltung

Neueinstellungen der Anwärterinnen und Anwärter

einer langjährigen Forderung des BDZ, der sich stark

für die Maxime „Aus der Region – für die Region“

eingesetzt hatte. Dieses Konzept ermöglicht nicht nur

eine heimatnahe Ausbildung an den verschiedenen

Zollstellen, sondern stellt zudem auch eine

heimatnahe Verwendung nach Abschluss der

Laufbahnprüfung in Aussicht.

So kam es, dass sich am 1. August knapp 100

Anwärterinnen und Anwärter des mittleren sowie

gehobenen Dienstes verteilt auf die jeweiligen

nächste Seite


5

Hauptzollämter zu ihrem ersten Arbeitstag einfanden

und ihre Vereidigung als Beamtinnen und Beamte auf

Widerruf ablegten.

HZA Erfurt:

HZA Regensburg:

HZA Nürnberg:

HZA Schweinfurt:

Selbstverständlich gratulierte auch die BDZ Jugend zu

diesem neuen Lebensabschnitt und stellte den BDZ als

einzige Fachgewerkschaft in der Zollverwaltung mit all

ihren Vorzügen und Vorteilen vor. Hierbei wurden

natürl ich auch wieder die tradit ionel len

„Starterpakete“ an die Nachwuchskräfte ausgegeben,

32

17

23

25

die allerlei Nützliches und Wissenswertes für den

Berufsstart beim Zoll beinhalteten. Neben einem

Aktenordner, Block und Kugelschreiber, USB-Stick

sowie weiteren kleineren give-aways beinhalteten die

Starterpakete auch den „Zollcheck“. Dieser gibt

Auskunft über die wichtigsten Strukturen und

Fachbegriffen rund und um die Ausbildung und ist mit

seinem integrierten Zoll-ABC ein unverzichtbares

Hilfsmittel in den ersten Wochen und Monaten der

Ausbildung.

Anwärter Erfurt

Anwärter NürnbergAnwärter Schweinfurt

Da sowohl in Erfurt, Nürnberg, Regensburg als auch

Schweinfurt das Wetter äußerst sommerlich war, lud

der BDZ die neuen Kolleginnen und Kollegen zum

besseren Kennenlernen noch in die örtlichen

Biergärten ein. Dort wurde der erste Kontakt weiter

vertieft und eine Vielzahl von weiteren Fragen zur

Ausbildung, zum BDZ und zur Zollverwaltung im

Allgemeinen in lockerer Atmosphäre geklärt.

ie Drogenbeauftragte der Bundesregierung MdB D Marlene Mortler besuchte zusammen mit der

Bundestagsabgeordneten Dr. Astrid Freudenstein

(beide CSU) am 19. Juli 2016 die Kontrolleinheit

Verkehrswege in Wernberg-Köblitz. MdB Mortler zeigte

sich an der Arbeit des Zolls zur Bekämpfung des

internationalen Drogenschmuggels im deutsch-

tschechischen Grenzgebiet sehr interessiert. Aus-

schlaggebend für den Besuch der Drogenbeauftragten

Grenzüberschreitende Drogenbekämpfung im Blickpunkt: Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung besucht den Zoll in Wernberg-Köblitz

der Bundesregierung bei der KEV Wernber-Köblitz im

Bezirk des Hauptzollamts Regensburg war ein öffentli-

ches Diskussionsforum des BDZ Bezirksverband

Nürnberg zu den Gefahren von Crystal Meth, bei der

sich u. a. MdB Marlene Mortler beteiligte.

Die Informationsveranstaltung erfolgte im vergange-

nen Jahr unter dem Motto „Gemeinsam gegen Crystal“

in Zusammenarbeit des BDZ Bezirksverband Nürnberg

mit dem Nürnberger Lehrer- und Lehrerinnenverein

6


nächste Seite

Albert Elena Mittelfranken Kritz Marcel Mittelfranken

Bergmann Tobias Erfurt Lang Wolfgang Weiden

Boxhorn Jaqueline Erfurt Ludwig Jasmin Erfurt

Brey Manuel Regensburg Obermeier Anton Regensburg

Dämmrich Michelle Erfurt Pötschke Ines Erfurt

Dann Nicolas Regensburg Sander Felix Erfurt

Dobmeier Ralf Regensburg Schäfer Thomas Oberfranken-West

Fritz Daniela Mittelfranken Schmid Theresa Mittelfranken

Gillich Eva Mittelfranken Strobel Thomas Mittelfranken

Grimm Tina Regensburg Turba Marleen Mittelfranken

Haberzettl Christian Erfurt Uhlig Amelie Mittelfranken

Hanauer Katharina Regensburg Ullmann Anna Mittelfranken

Hannweber Alicia Erfurt Unterdörfer Annett Plauen

Hecht Jessica Mittelfranken Walther Annelie Erfurt

Heinrich Tom Erfurt Weisenberger Verena Mittelfranken

Hepper Robert Erfurt Wiesner Stefanie Mittelfranken

Hoffmann Nadine Erfurt Wunderlich Julian Regensburg

Horlitz Vivienne Erfurt Zeidler Katharina Regensburg

Junge Maik Erfurt Zimmermann Sara Mittelfranken

Kriesche Julian Erfurt

Wir begrüßen neu im BV Nürnberg ....

sowie dem Nürnberger Elternverband – wir berichte-

ten. Dabei machten die Vertreter des BDZ das dringen-

de Erfordernis eines verstärkten Personal- und Sach-

mitteleinsatz an den Einfallsrouten des Crystal-

Schmuggels deutlich. Noch im Rahmen der Informa-

tionsveranstaltung wurde Mortler ein Zolldienststel-

lenbesuch im nordbayerischen Raum empfohlen, um

vor Ort einen praktischen Einblick in die Herausforde-

rungen zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden

Drogenschmuggels zu gewinnen.

Neben den Vertretern der Leitungsebene der General-

zolldirektion sowie des Hauptzollamts Regensburg war

für den BDZ der Vorsitzende des örtlichen Personalrats,

Bernhard Biersack beim Dienststellenbesuch von MdB

Mortler vertreten. Die Drogenbeauftragte stellte das

hohe Engagement der Zöllnerinnen und Zöllner im

Kampf gegen den besorgniserregenden Schmuggel der

Horrordroge fest. Darüber hinaus stehen im Visier der

Kontrolleure sämtliche Rauschgiftmittel, geschmug-

gelte Tabakerzeugnisse und Zigaretten sowie unerlaub-

te Waren im grenzüberschreitenden Personen- und

Güterverkehr. Mortler nutzte zudem die Möglichkeit,

an realistischen Kontrollen unter Einsatz von Rausch-

giftspürhunden und der teilmobilen Röntgenprüfanla-

ge teilzunehmen. Bestehende, gesetzliche Kontrolllü-

cken sowie die internationale Vernetzung des Handels

verbotener Waren erschweren jedoch eine effiziente

Kontrolle sämtlicher Warenströme. So ist bekannt,

dass die illegalen Machenschaften von organisierten

Schmuggler und internationalen Drogendealern

zunehmend im sogenannten Darknet – verschlüsselten

Online-Marktplätzen – abgewickelt werden, welche die

Sicherheitsbehörden insgesamt vor neue Herausforde-

rungen stellen. Bestehende Rechtslücken müssen

geschlossen werden, um sämtliche potenzielle

Schmuggelmöglichkeiten organisierter Krimineller

nachhaltiger zu überwachen.

Daneben steht der BDZ für eine gezielte Erhöhung der

Kontrolldichte und des Fahndungsdrucks in relevanten

Deliktbereichen. Insgesamt bedarf es unaufschiebba-

rer Investitionen in den künftigen Bundeshaushalten.

Der BDZ setzt sich in Gesprächen mit den politischen

Verantwortlichen für eine Unterstützung des wesentli-

chen Aufgabenfelds der Zollverwaltung ein. Die


7

Hauptzollämter zu ihrem ersten Arbeitstag einfanden

und ihre Vereidigung als Beamtinnen und Beamte auf

Widerruf ablegten.

HZA Erfurt:

HZA Regensburg:

HZA Nürnberg:

HZA Schweinfurt:

Selbstverständlich gratulierte auch die BDZ Jugend zu

diesem neuen Lebensabschnitt und stellte den BDZ als

einzige Fachgewerkschaft in der Zollverwaltung mit all

ihren Vorzügen und Vorteilen vor. Hierbei wurden

natürl ich auch wieder die tradit ionel len

„Starterpakete“ an die Nachwuchskräfte ausgegeben,

32

17

23

25

die allerlei Nützliches und Wissenswertes für den

Berufsstart beim Zoll beinhalteten. Neben einem

Aktenordner, Block und Kugelschreiber, USB-Stick

sowie weiteren kleineren give-aways beinhalteten die

Starterpakete auch den „Zollcheck“. Dieser gibt

Auskunft über die wichtigsten Strukturen und

Fachbegriffen rund und um die Ausbildung und ist mit

seinem integrierten Zoll-ABC ein unverzichtbares

Hilfsmittel in den ersten Wochen und Monaten der

Ausbildung.

Anwärter Erfurt

Anwärter NürnbergAnwärter Schweinfurt

Da sowohl in Erfurt, Nürnberg, Regensburg als auch

Schweinfurt das Wetter äußerst sommerlich war, lud

der BDZ die neuen Kolleginnen und Kollegen zum

besseren Kennenlernen noch in die örtlichen

Biergärten ein. Dort wurde der erste Kontakt weiter

vertieft und eine Vielzahl von weiteren Fragen zur

Ausbildung, zum BDZ und zur Zollverwaltung im

Allgemeinen in lockerer Atmosphäre geklärt.

ie Drogenbeauftragte der Bundesregierung MdB D Marlene Mortler besuchte zusammen mit der

Bundestagsabgeordneten Dr. Astrid Freudenstein

(beide CSU) am 19. Juli 2016 die Kontrolleinheit

Verkehrswege in Wernberg-Köblitz. MdB Mortler zeigte

sich an der Arbeit des Zolls zur Bekämpfung des

internationalen Drogenschmuggels im deutsch-

tschechischen Grenzgebiet sehr interessiert. Aus-

schlaggebend für den Besuch der Drogenbeauftragten

Grenzüberschreitende Drogenbekämpfung im Blickpunkt: Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung besucht den Zoll in Wernberg-Köblitz

der Bundesregierung bei der KEV Wernber-Köblitz im

Bezirk des Hauptzollamts Regensburg war ein öffentli-

ches Diskussionsforum des BDZ Bezirksverband

Nürnberg zu den Gefahren von Crystal Meth, bei der

sich u. a. MdB Marlene Mortler beteiligte.

Die Informationsveranstaltung erfolgte im vergange-

nen Jahr unter dem Motto „Gemeinsam gegen Crystal“

in Zusammenarbeit des BDZ Bezirksverband Nürnberg

mit dem Nürnberger Lehrer- und Lehrerinnenverein

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Albert Elena Mittelfranken Kritz Marcel Mittelfranken

Bergmann Tobias Erfurt Lang Wolfgang Weiden

Boxhorn Jaqueline Erfurt Ludwig Jasmin Erfurt

Brey Manuel Regensburg Obermeier Anton Regensburg

Dämmrich Michelle Erfurt Pötschke Ines Erfurt

Dann Nicolas Regensburg Sander Felix Erfurt

Dobmeier Ralf Regensburg Schäfer Thomas Oberfranken-West

Fritz Daniela Mittelfranken Schmid Theresa Mittelfranken

Gillich Eva Mittelfranken Strobel Thomas Mittelfranken

Grimm Tina Regensburg Turba Marleen Mittelfranken

Haberzettl Christian Erfurt Uhlig Amelie Mittelfranken

Hanauer Katharina Regensburg Ullmann Anna Mittelfranken

Hannweber Alicia Erfurt Unterdörfer Annett Plauen

Hecht Jessica Mittelfranken Walther Annelie Erfurt

Heinrich Tom Erfurt Weisenberger Verena Mittelfranken

Hepper Robert Erfurt Wiesner Stefanie Mittelfranken

Hoffmann Nadine Erfurt Wunderlich Julian Regensburg

Horlitz Vivienne Erfurt Zeidler Katharina Regensburg

Junge Maik Erfurt Zimmermann Sara Mittelfranken

Kriesche Julian Erfurt

Wir begrüßen neu im BV Nürnberg ....

sowie dem Nürnberger Elternverband – wir berichte-

ten. Dabei machten die Vertreter des BDZ das dringen-

de Erfordernis eines verstärkten Personal- und Sach-

mitteleinsatz an den Einfallsrouten des Crystal-

Schmuggels deutlich. Noch im Rahmen der Informa-

tionsveranstaltung wurde Mortler ein Zolldienststel-

lenbesuch im nordbayerischen Raum empfohlen, um

vor Ort einen praktischen Einblick in die Herausforde-

rungen zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden

Drogenschmuggels zu gewinnen.

Neben den Vertretern der Leitungsebene der General-

zolldirektion sowie des Hauptzollamts Regensburg war

für den BDZ der Vorsitzende des örtlichen Personalrats,

Bernhard Biersack beim Dienststellenbesuch von MdB

Mortler vertreten. Die Drogenbeauftragte stellte das

hohe Engagement der Zöllnerinnen und Zöllner im

Kampf gegen den besorgniserregenden Schmuggel der

Horrordroge fest. Darüber hinaus stehen im Visier der

Kontrolleure sämtliche Rauschgiftmittel, geschmug-

gelte Tabakerzeugnisse und Zigaretten sowie unerlaub-

te Waren im grenzüberschreitenden Personen- und

Güterverkehr. Mortler nutzte zudem die Möglichkeit,

an realistischen Kontrollen unter Einsatz von Rausch-

giftspürhunden und der teilmobilen Röntgenprüfanla-

ge teilzunehmen. Bestehende, gesetzliche Kontrolllü-

cken sowie die internationale Vernetzung des Handels

verbotener Waren erschweren jedoch eine effiziente

Kontrolle sämtlicher Warenströme. So ist bekannt,

dass die illegalen Machenschaften von organisierten

Schmuggler und internationalen Drogendealern

zunehmend im sogenannten Darknet – verschlüsselten

Online-Marktplätzen – abgewickelt werden, welche die

Sicherheitsbehörden insgesamt vor neue Herausforde-

rungen stellen. Bestehende Rechtslücken müssen

geschlossen werden, um sämtliche potenzielle

Schmuggelmöglichkeiten organisierter Krimineller

nachhaltiger zu überwachen.

Daneben steht der BDZ für eine gezielte Erhöhung der

Kontrolldichte und des Fahndungsdrucks in relevanten

Deliktbereichen. Insgesamt bedarf es unaufschiebba-

rer Investitionen in den künftigen Bundeshaushalten.

Der BDZ setzt sich in Gesprächen mit den politischen

Verantwortlichen für eine Unterstützung des wesentli-

chen Aufgabenfelds der Zollverwaltung ein. Die


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Ergebnisse des Dienststellenbesuchs der Drogenbeauf-

tragten der Bundesregierung Marlene Mortler und MdB

Dr. Astrid Freudenstein bei der KEV Wernberg-Köblitz

leisten nicht nur einen Beitrag zur politischen Wert-

schätzung des Zolls und seinen vielschichtigen Tätig-

keitsfeldern, sondern untermauern insbesondere die

gewerkschaftspolitischen Forderungen des BDZ

gegenüber den politischen Verantwortungsträgern.

Thomas Liebel

ie von den Pensionsfonds der Bundesländer D erwirtschafteten Renditen am Kapitalmarkt

gehen deutlich zurück. Teilweise, so berichtet die

„Süddeutsche Zeitung“ am 18. August 2016, hätten

sich 2015 die Erträge der Fonds halbiert. Die Null-Zins-

Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) bringe den

Staat in eine paradoxe Lage: Einerseits profitieren der

Bund und die Länder als Emittenten von Staatsanleihen

von den niedrigen Zinsen. Andererseits bekommen sie

aber wie normale Investoren kaum noch Renditen für

ihre eigenen Geldanlagen.

Nach einer Umfrage der „Süddeutschen Zeitung“ unter

den Bundesländern waren 2014 die Renditen der

Versorgungsfonds aus Zinserträgen und anderen

Einkünften wie Dividenden teilweise noch sehr gut. So

habe das Plus in Sachsen-Anhalt damals noch 8,26

Prozent betragen, in Baden-Württemberg 7,55

Prozent. Ein Jahr später ging es dann steil bergab: In

Baden-Württemberg auf 3,65 Prozent, in Sachsen-

Anhalt auf nur noch 1,98 Prozent und in Nordrhein-

Westfalen sogar auf lediglich 1,48 Prozent. Für 2016

Rendite staatlicher Pensionsfonds sinkt

dbb Chef Dauderstädt: Vermögen flexibel und konservativ anlegen

setze sich diese Entwicklung fort. Sachsen-Anhalt zum

Beispiel habe im ersten Halbjahr dieses Jahres gerade

einmal 0,16 Prozent Ertrag verzeichnet.

Um die Fondsrenditen zu erhöhen, schichten einige

Länder ihre Anlagen verstärkt in Aktien um. Der

Umfrage zufolge strebt etwa Baden-Württemberg an,

den Aktienanteil von heute 40 Prozent auf 50 Prozent

zu erhöhen. Klaus Dauderstädt, der dbb Bundesvorsit-

zende, zeigte dafür prinzipiell Verständnis. „Die

Anlagestrategie muss sich der Entwicklung am Kapital-

markt anpassen", sagte er der Nachrichtenagentur

„Reuters“. Er mahnte aber, einerseits müsse eine

verlässliche Rendite erwirtschaftet werden: „Anderer-

seits muss das Vermögen so konservativ angelegt sein,

dass sein Zweck nicht gefährdet wird.“ Langfristig, so

der dbb Chef, seien die Versorgungsfonds aber der

richtige Weg, um auch Kapitalerträge zu nutzen:

„Insofern fordern wir auch Niedersachsen, Berlin,

Saarland, Schleswig-Holstein und Bremen auf, entspre-

chende Vorsorge zu betreiben." Diese fünf Länder

haben bisher keine Versorgungsfonds.

mmer wieder versuchen deutsche Betriebe und I Einzelpersonen, etwa durch Abschreibungen oder

Verlustmeldungen ihre Steuerlast zu drücken - und das

im großen Umfang, wie die jährlichen Ergebnisse der

Betriebsprüfungen zeigen:

Rund 6,3 Milliarden Euro zusätzliche Steuern haben

allein die Außenprüfer in Nordrhein-Westfalen (NRW)

im vergangenen Jahr festgesetzt, 600 Millionen Euro

mehr als im Vorjahr.

Um alle deutschen Betriebe regelmäßig untersuchen

zu können, fehlen bundesweit 15 000 Betriebsprüfer,

sagt Thomas Eigenthaler, Bundesvorsitzender der

Deutschen Steuer-Gewerkschaft und dbb-Vize:

"Mittelgroße Betriebe werden im Schnitt nur alle 15

Jahre geprüft, kleine und Kleinstbetriebe sogar nur

alle 70 bis 100 Jahre."

Jeder Arbeitnehmer und inzwischen auch jeder

Rentner müsse jährlich seine Einkünfte gegenüber dem

Fiskus offenlegen, während sich mittelgroße Betriebe

14 Jahre lang selbst besteuern und erst im Folgejahr

geprüft werden. "Ich empfinde das als Lücke in der

Steuergerechtigkeit", so Eigenthaler.

Steuereinnahmen: Steuerprüfer in NRW treiben 6,3 Milliarden Euro ein

8


nächste Seite

Dabei liegt der Zusammenhang zwischen dem Perso-

naleinsatz der Länder und ihren Ergebnissen auf der

Hand: je mehr Prüfer, desto mehr Einnahmen. Und die

Finanzbeamten sorgen quasi selbst für ihre Bezüge.

Eigenthaler erklärt, dass ein Betriebsprüfer jährlich

etwa 75 000 Euro koste - aktives Gehalt, Altersversor-

gung und Büroausstattung eingerechnet. Durch seine

Arbeit kommen allerdings im Bundesdurchschnitt 1,5

Millionen Euro pro Jahr in die Landeskassen.

m 1. und 2. Juli 2016 fand im sonnenverwöhnten A Freiburg die 12. Deutsche Zollmeisterschaft

statt. Die diesjährige Veranstaltung stand dabei unter

dem Motto „sportlich - dynamisch - badisch“.

Auch bei dieser Zollmeisterschaft war der BDZ als

Hauptpartner des Veranstalters (Deutsche Zollsporthil-

fe e.V.) vor Ort und präsentierte sich mit zahlreichen

Helferinnen und Helfern rund um das

Großevent, für welches bundesweit

rund 1.700 Zöllnerinnen und Zöllner

sowie zahlreiche Gäste in den

Breisgau gereist waren.

Nach dem Einmarsch der Sportlerin-

nen und Sportler unter musikalischer

Begleitung der Zollkapelle Freiburg

bei der Eröffnungsfeier am Donner-

stag richtete Bundesfinanzminister

Dr. Wolfgang Schäuble persönlich das

Grußwort an die zahlreichen Sportle-

rinnen und Sportler vor dem Rathaus-

platz in Freiburg.

An beiden Tagen standen unter-

schiedlichste Disziplinen auf dem

Programm, die am ersten Wettkampf-

tag von herrlichstem Sonnenschein

und warmen Temperaturen begleitet wurden:

Geländeläufe und Nordic Walking, 1.500 m-Lauf, 4 x

100m-Lauf, Dreikampf, Volleyball, Beachvolleyball

und Fußball. In letzter Disziplin ging auch erstmalig ein

Team der Generalzolldirektion des Standorts Nürnberg

mit Beschäftigten aus unterschiedlichen Direktionen

an den Start.

Stark ersatzgeschwächt stand jedoch bereits von vorne

rein fest, dass es ein anstrengendes Turnier werden

würde. Dennoch zeigte man vollen Einsatz und kämpf-

te um jeden Ball. Gegen die sehr starken Teams des

Flughafen Münchens, des Abschlussjahrgangs 2014, des

BMF Berlins sowie einer Zollsportgemeinschaft aus

Hamburg und den Sondereinsatzkräften der ZUZ

reichte es leider nicht zu einem Punktgewinn. Dennoch

gingen alle diese Spiele nur knapp an den Gegner.

Obwohl man gegen das HZA Ulm über die komplette

Spielzeit das dominierende Team war, konnte man hier

jedoch nur ein torloses Remis einfahren. Besser lief es

gegen die Kollegen aus dem ZKA, gegen die die Zeichen

bis zur letzten Minute auf Sieg standen, ehe man sich

mit dem Schlusspfiff noch den späten Ausgleichstreffer

einfangen musste. Gegen die Namensvetter aus der

GZD in Potsdam konnte man dann unter großem Jubel

doch noch einen Sieg einfahren.

Alles in allem stand damit lediglich der 8. Platz zu

Buche. In den folgenden Platzierungsspielen gegen die

weiteren Achten der anderen drei Gruppen konnte man

sich dann jedoch noch gegen den Zollsportverein aus

12. in Freiburg Deutsche Zollmeisterschaft – auch ein Team der GZD war mit dabei

ZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg Jugend

9

Ergebnisse des Dienststellenbesuchs der Drogenbeauf-

tragten der Bundesregierung Marlene Mortler und MdB

Dr. Astrid Freudenstein bei der KEV Wernberg-Köblitz

leisten nicht nur einen Beitrag zur politischen Wert-

schätzung des Zolls und seinen vielschichtigen Tätig-

keitsfeldern, sondern untermauern insbesondere die

gewerkschaftspolitischen Forderungen des BDZ

gegenüber den politischen Verantwortungsträgern.

Thomas Liebel

ie von den Pensionsfonds der Bundesländer D erwirtschafteten Renditen am Kapitalmarkt

gehen deutlich zurück. Teilweise, so berichtet die

„Süddeutsche Zeitung“ am 18. August 2016, hätten

sich 2015 die Erträge der Fonds halbiert. Die Null-Zins-

Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) bringe den

Staat in eine paradoxe Lage: Einerseits profitieren der

Bund und die Länder als Emittenten von Staatsanleihen

von den niedrigen Zinsen. Andererseits bekommen sie

aber wie normale Investoren kaum noch Renditen für

ihre eigenen Geldanlagen.

Nach einer Umfrage der „Süddeutschen Zeitung“ unter

den Bundesländern waren 2014 die Renditen der

Versorgungsfonds aus Zinserträgen und anderen

Einkünften wie Dividenden teilweise noch sehr gut. So

habe das Plus in Sachsen-Anhalt damals noch 8,26

Prozent betragen, in Baden-Württemberg 7,55

Prozent. Ein Jahr später ging es dann steil bergab: In

Baden-Württemberg auf 3,65 Prozent, in Sachsen-

Anhalt auf nur noch 1,98 Prozent und in Nordrhein-

Westfalen sogar auf lediglich 1,48 Prozent. Für 2016

Rendite staatlicher Pensionsfonds sinkt

dbb Chef Dauderstädt: Vermögen flexibel und konservativ anlegen

setze sich diese Entwicklung fort. Sachsen-Anhalt zum

Beispiel habe im ersten Halbjahr dieses Jahres gerade

einmal 0,16 Prozent Ertrag verzeichnet.

Um die Fondsrenditen zu erhöhen, schichten einige

Länder ihre Anlagen verstärkt in Aktien um. Der

Umfrage zufolge strebt etwa Baden-Württemberg an,

den Aktienanteil von heute 40 Prozent auf 50 Prozent

zu erhöhen. Klaus Dauderstädt, der dbb Bundesvorsit-

zende, zeigte dafür prinzipiell Verständnis. „Die

Anlagestrategie muss sich der Entwicklung am Kapital-

markt anpassen", sagte er der Nachrichtenagentur

„Reuters“. Er mahnte aber, einerseits müsse eine

verlässliche Rendite erwirtschaftet werden: „Anderer-

seits muss das Vermögen so konservativ angelegt sein,

dass sein Zweck nicht gefährdet wird.“ Langfristig, so

der dbb Chef, seien die Versorgungsfonds aber der

richtige Weg, um auch Kapitalerträge zu nutzen:

„Insofern fordern wir auch Niedersachsen, Berlin,

Saarland, Schleswig-Holstein und Bremen auf, entspre-

chende Vorsorge zu betreiben." Diese fünf Länder

haben bisher keine Versorgungsfonds.

mmer wieder versuchen deutsche Betriebe und I Einzelpersonen, etwa durch Abschreibungen oder

Verlustmeldungen ihre Steuerlast zu drücken - und das

im großen Umfang, wie die jährlichen Ergebnisse der

Betriebsprüfungen zeigen:

Rund 6,3 Milliarden Euro zusätzliche Steuern haben

allein die Außenprüfer in Nordrhein-Westfalen (NRW)

im vergangenen Jahr festgesetzt, 600 Millionen Euro

mehr als im Vorjahr.

Um alle deutschen Betriebe regelmäßig untersuchen

zu können, fehlen bundesweit 15 000 Betriebsprüfer,

sagt Thomas Eigenthaler, Bundesvorsitzender der

Deutschen Steuer-Gewerkschaft und dbb-Vize:

"Mittelgroße Betriebe werden im Schnitt nur alle 15

Jahre geprüft, kleine und Kleinstbetriebe sogar nur

alle 70 bis 100 Jahre."

Jeder Arbeitnehmer und inzwischen auch jeder

Rentner müsse jährlich seine Einkünfte gegenüber dem

Fiskus offenlegen, während sich mittelgroße Betriebe

14 Jahre lang selbst besteuern und erst im Folgejahr

geprüft werden. "Ich empfinde das als Lücke in der

Steuergerechtigkeit", so Eigenthaler.

Steuereinnahmen: Steuerprüfer in NRW treiben 6,3 Milliarden Euro ein

8


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Dabei liegt der Zusammenhang zwischen dem Perso-

naleinsatz der Länder und ihren Ergebnissen auf der

Hand: je mehr Prüfer, desto mehr Einnahmen. Und die

Finanzbeamten sorgen quasi selbst für ihre Bezüge.

Eigenthaler erklärt, dass ein Betriebsprüfer jährlich

etwa 75 000 Euro koste - aktives Gehalt, Altersversor-

gung und Büroausstattung eingerechnet. Durch seine

Arbeit kommen allerdings im Bundesdurchschnitt 1,5

Millionen Euro pro Jahr in die Landeskassen.

m 1. und 2. Juli 2016 fand im sonnenverwöhnten A Freiburg die 12. Deutsche Zollmeisterschaft statt.

Die diesjährige Veranstaltung stand dabei unter dem

Motto „sportlich - dynamisch - badisch“.

Auch bei dieser Zollmeisterschaft war der BDZ als

Hauptpartner des Veranstalters (Deutsche Zollsporthilfe

e.V.) vor Ort und präsentierte sich mit zahlreichen

Helferinnen und Helfern rund um das

Großevent, für welches bundesweit

rund 1.700 Zöllnerinnen und Zöllner

sowie zahlreiche Gäste in den Breisgau

gereist waren.

Nach dem Einmarsch der Sportlerinnen

und Sportler unter musikalischer

Begleitung der Zollkapelle Freiburg bei

der Eröffnungsfeier am Donnerstag

richtete Bundesfinanzminister Dr.

Wolfgang Schäuble persönlich das

Grußwort an die zahlreichen Sportle-

rinnen und Sportler vor dem Rathaus-

platz in Freiburg.

An beiden Tagen standen unterschied-

lichste Disziplinen auf dem Programm,

die am ersten Wettkampftag von

herrlichstem Sonnenschein und

warmen Temperaturen begleitet

wurden:

Geländeläufe und Nordic Walking, 1.500 m-Lauf, 4 x

100m-Lauf, Dreikampf, Volleyball, Beachvolleyball und

Fußball. In letzter Disziplin ging auch erstmalig ein Team

der Generalzolldirektion des Standorts Nürnberg mit

Beschäftigten aus unterschiedlichen Direktionen an den

Start.

Stark ersatzgeschwächt stand jedoch bereits von vorne

rein fest, dass es ein anstrengendes Turnier werden

würde. Dennoch zeigte man vollen Einsatz und kämpfte

um jeden Ball. Gegen die sehr starken Teams des Flugha-

fen Münchens, des Abschlussjahrgangs 2014, des BMF

Berlins sowie einer Zollsportgemeinschaft aus Hamburg

und den Sondereinsatzkräften der ZUZ reichte es leider

nicht zu einem Punktgewinn. Dennoch gingen alle diese

Spiele nur knapp an den Gegner. Obwohl man gegen das

HZA Ulm über die komplette Spielzeit das dominierende

Team war, konnte man hier jedoch nur ein torloses Remis

einfahren. Besser lief es gegen die Kollegen aus dem ZKA,

gegen die die Zeichen bis zur letzten Minute auf Sieg

standen, ehe man sich mit dem Schlusspfiff noch den

späten Ausgleichstreffer einfangen musste. Gegen die

Namensvetter aus der GZD in Potsdam konnte man dann

unter großem Jubel doch noch einen Sieg einfahren.

Alles in allem stand damit lediglich der 8. Platz zu Buche.

In den folgenden Platzierungsspielen gegen die weiteren

Achten der anderen drei Gruppen konnte man sich dann

jedoch noch gegen den Zollsportverein aus Schweinfurt

sowie das Team der FKS aus Kaiserslautern durchsetzen

und somit noch zwei weitere Siege zum Abschluss des

12. in Freiburg Deutsche Zollmeisterschaft – auch ein Team der GZD war mit dabei

ZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg Jugend

9

ZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg Verbandsleben

portlich-Elegant und top ausgestattet zeigt sich S künftig die Laufgruppe der operativen Analyse,

einer Dienststelle des ZKA, in Weiden.

In den vergangenen Jahren hat sich ein Läuferstamm

von 10-12 Kollegen gebildet, die regelmäßig an

verschiedenen Laufevents teilnehmen. Einzig und

allein eine vernünftiges Outfit fehlte noch, das die

Gruppe einheitlich auftreten lies

Und so rannte der Obmann für den ZFD, Martin Gallers-

dörfer, beim Bezirksverband sprichwörtlich offene

Türen ein, als er sich mit dem Vorschlag, die Gruppe

auszustatten an den Bezirksvorstand wandte. Die

Shirts konnten nun anlässlich des Nordoberpfälzer

Firmenlaufes in Weiden Anfang Mai übergeben werden

und kamen dort natürlich erstmalig zum Einsatz. Auf

den schwarzen Shirts prangt gut sichtbar -mittig auf

der Brust- das LOGO des Bezirksverbandes.

Der sogenannte NOFI-Lauf ist ein Behörden und

Firmenlauf, der dieses Jahr bereits zum siebten Mal

Es LÄUFT in Weiden!-Laufshirts für das ZKA-

ausgetragen wurde. Er findet

abwechselnd in den Städten

Weiden, Tirschenreuth oder

Neustadt a.d.W. statt und hat

mittlerweile einen enormen Bekannt-

heitsgrad weit über die nördliche

Oberpfalz hinaus. Fast 7500 (!) Hobbyläufer machten

sich auf die 5,9 Kilometer lange Strecke. Darunter

fanden sich auch mehrere Zöllner von verschiedenen

Foto: Gerhard Götz, Medienhaus Der Neue Tag

Zolldienststellen aus der nördlichen Oberpfalz wieder.

Mit den neuen Shirts lief es sich gleich noch besser und

so konnten die Teilnehmer der operativen Analyse

durchwegs ihre Bestmarken „knacken“. Schnellster

Läufer war Markus Gulden mit einer Zeit von 26:18,

dicht gefolgt von Stephan Völkl mit 26:49. In der

Kategorie „Schnellste Firma“ belegte man einen mehr

als respektablen Platz 371 im Feld der gut 2200

Firmenteams.

Natürlich will man künftig auch bei den Deutschen

Zollmeisterschaften vertreten sein und läuferisch die

Fahnen des BDZ hochhalten.

Martin Gallersdörfer

echs Kollegen/innen der FKS Hof und ein Anwärter S (alle vom Hauptzollamt Regensburg) nahmen

unter dem Nickname „Gerüstschüttler“ am diesjähri-

gen Firmenlauf der Frankenpost in Konradsreuth teil.

Der Frankenpost Firmenlauf bietet die Möglichkeit,

ohne Zeitdruck und Leistungsanspruch gemeinsam mit

den Kollegen/innen an einer Laufveranstaltung

„Spaß haben und Helfen“teilzunehmen, dadurch den Teamgeist zu fördern und

gleichzeitig Gutes zu tun. In diesem Jahr nahmen 3.400

Läufer aus 219 Firmen teil.

Die Veranstaltung war ein unvergessliches Erlebnis und

ein kameradschaftliches Highlight. Zudem wurde dazu

beigetragen, dass ein Betrag von 10.000 Euro an die

nächste Seite

Grillfest des OV Mittelfrankenm Freitag, den 08. Juli 2016, lud der BDZ-A Ortsverband Mittelfranken seine Mitglieder zum

ersten OV-Grillfest in den Tilly-Park nach Nürnberg ein.

Jung und Alt trafen sich bei sonnigem Wetter und

„SPECKtakulärer“ Stimmung.

Getränke, Würstchen und Steaks wurden zu moderaten

Preisen angeboten und dank der großzügigen Unter-

stützung der BBBank wurde das Grillfest eine schöne

Veranstaltung. Der Ortsverband bedankt sich bei den

vielen ehrenamtlichen Helfern und dem regen Besuch

seiner Mitglieder. Getränke, Würstchen und Steaks

wurden zu moderaten Preisen angeboten und dank der

großzügigen Unterstützung der BBBank wurde das

Grillfest eine schöne Veranstaltung. Der Ortsverband

bedankt sich bei den vielen ehrenamtlichen Helfern

und dem regen Besuch seiner Mitglieder.

www.facebook.com/bdz.jugend.nuernberg


10 11

Turniers feiern. Als Ergebnis der ersten Teilnahme an

einer Deutschen Zollmeisterschaft des Teams der GZD

Nürnberg steht somit ein ausbaufähiger 29. Platz. Dieser

wurde dann am äußerst ansprechend hergerichteten

Promotionstand des BDZ auf der Eventmeile gefeiert, der

mit seinem Tischkicker und den Strandliegestühlen zum

Verweilen einlud. Neben Erfrischungsgetränken wurde

dort auch eine Vielzahl verschiedener give-aways durch

die Standbetreuer des BDZ Bezirksverbandes Baden

ausgegeben.

Das Team der GZD Nürnberg freut sich bereits auf die

nächste Deutsche Zollmeisterschaft, welche vom 23. bis

24. Juni 2017 unter dem Motto „moin“ in Wilhelmshaven

stattfinden wird und bedankt sich ganz besonders beim

Ortsverband Mittelfranken für die Übernahme der

Startgebühr.

Alexander Kopolt


portlich-Elegant und top ausgestattet zeigt sich S künftig die Laufgruppe der operativen Analyse,

einer Dienststelle des ZKA, in Weiden.

In den vergangenen Jahren hat sich ein Läuferstamm

von 10-12 Kollegen gebildet, die regelmäßig an

verschiedenen Laufevents teilnehmen. Einzig und

allein eine vernünftiges Outfit fehlte noch, das die

Gruppe einheitlich auftreten lies

Und so rannte der Obmann für den ZFD, Martin Gallers-

dörfer, beim Bezirksverband sprichwörtlich offene

Türen ein, als er sich mit dem Vorschlag, die Gruppe

auszustatten an den Bezirksvorstand wandte. Die

Shirts konnten nun anlässlich des Nordoberpfälzer

Firmenlaufes in Weiden Anfang Mai übergeben werden

und kamen dort natürlich erstmalig zum Einsatz. Auf

den schwarzen Shirts prangt gut sichtbar -mittig auf

der Brust- das LOGO des Bezirksverbandes.

Der sogenannte NOFI-Lauf ist ein Behörden und

Firmenlauf, der dieses Jahr bereits zum siebten Mal

Es LÄUFT in Weiden!-Laufshirts für das ZKA-

ausgetragen wurde. Er findet

abwechselnd in den Städten

Weiden, Tirschenreuth oder

Neustadt a.d.W. statt und hat

mittlerweile einen enormen Bekannt-

heitsgrad weit über die nördliche

Oberpfalz hinaus. Fast 7500 (!) Hobbyläufer machten

sich auf die 5,9 Kilometer lange Strecke. Darunter

fanden sich auch mehrere Zöllner von verschiedenen

Foto: Gerhard Götz, Medienhaus Der Neue Tag

Zolldienststellen aus der nördlichen Oberpfalz wieder.

Mit den neuen Shirts lief es sich gleich noch besser und

so konnten die Teilnehmer der operativen Analyse

durchwegs ihre Bestmarken „knacken“. Schnellster

Läufer war Markus Gulden mit einer Zeit von 26:18,

dicht gefolgt von Stephan Völkl mit 26:49. In der

Kategorie „Schnellste Firma“ belegte man einen mehr

als respektablen Platz 371 im Feld der gut 2200

Firmenteams.

Natürlich will man künftig auch bei den Deutschen

Zollmeisterschaften vertreten sein und läuferisch die

Fahnen des BDZ hochhalten.

Martin Gallersdörfer

echs Kollegen/innen der FKS Hof und ein Anwärter S (alle vom Hauptzollamt Regensburg) nahmen

unter dem Nickname „Gerüstschüttler“ am diesjähri-

gen Firmenlauf der Frankenpost in Konradsreuth teil.

Der Frankenpost Firmenlauf bietet die Möglichkeit,

ohne Zeitdruck und Leistungsanspruch gemeinsam mit

den Kollegen/innen an einer Laufveranstaltung

„Spaß haben und Helfen“teilzunehmen, dadurch den Teamgeist zu fördern und

gleichzeitig Gutes zu tun. In diesem Jahr nahmen 3.400

Läufer aus 219 Firmen teil.

Die Veranstaltung war ein unvergessliches Erlebnis und



nächste Seite

Grillfest des OV Mittelfrankenm Freitag, den 08. Juli 2016, lud der BDZ-A Ortsverband Mittelfranken seine Mitglieder zum

ersten OV-Grillfest in den Tilly-Park nach Nürnberg ein.

Jung und Alt trafen sich bei sonnigem Wetter und

„SPECKtakulärer“ Stimmung.

Getränke, Würstchen und Steaks wurden zu moderaten

Preisen angeboten und dank der großzügigen Unter-

stützung der BBBank wurde das Grillfest eine schöne

Veranstaltung. Der Ortsverband bedankt sich bei den

vielen ehrenamtlichen Helfern und dem regen Besuch

seiner Mitglieder. Getränke, Würstchen und Steaks

wurden zu moderaten Preisen angeboten und dank der

großzügigen Unterstützung der BBBank wurde das

Grillfest eine schöne Veranstaltung. Der Ortsverband

bedankt sich bei den vielen ehrenamtlichen Helfern

und dem regen Besuch seiner Mitglieder.

www.facebook.com/bdz.jugend.nuernberg


10 11

Turniers feiern. Als Ergebnis der ersten Teilnahme an

einer Deutschen Zollmeisterschaft des Teams der GZD

Nürnberg steht somit ein ausbaufähiger 29. Platz. Dieser

wurde dann am äußerst ansprechend hergerichteten

Promotionstand des BDZ auf der Eventmeile gefeiert, der

mit seinem Tischkicker und den Strandliegestühlen zum

Verweilen einlud. Neben Erfrischungsgetränken wurde

dort auch eine Vielzahl verschiedener give-aways durch

die Standbetreuer des BDZ Bezirksverbandes Baden

ausgegeben.

Das Team der GZD Nürnberg freut sich bereits auf die

nächste Deutsche Zollmeisterschaft, welche vom 23. bis

24. Juni 2017 unter dem Motto „moin“ in Wilhelmshaven

stattfinden wird und bedankt sich ganz besonders beim

Ortsverband Mittelfranken für die Übernahme der

Startgebühr.

Alexander Kopolt

12

ZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg

ie meisten Mitglieder kennen die Geschäftsstelle D des BV Nürnberg in der Bucher Straße in Nürnberg

nicht. Trotzdem ist sie nicht wegzudenken aus unserer

gewerkschaftlichen Arbeit.

Sei es die Nutzung des Besprechungsraumes, die

Lagerung von Material oder die Erledigung von

Schriftverkehr – bei einer Mitgliederzahl von rund

2.500 Personen benötigt man entsprechenden

Büroraum. Natürlich sind enge finanzielle Grenzen

gesetzt, aber wir haben das Glück, seit vielen Jahren in

dem Altbau eine günstige Mietwohnung nutzen zu

können, die unseren Ansprüchen voll gerecht wird.

Allerdings ist die Einrichtung in die Jahre gekommen.

Geschäftsstelle renoviert

des BezirksverbandsNürnberg Insbesondere der Teppichboden war bereits Anfang der

90er Jahre verlegt worden und musste erneuert

werden, genauso wie der Wandanstrich.

Die Mitglieder unserer Arbeitsgemeinschaft Jugend

übernahmen die Malerarbeiten und strichen alle

Zimmer neu. Ein Handwerksbetrieb verlegte einen

Laminatboden und in Eigenleistung wurde ein Zimmer

von einem Büro in einen Besprechungsraum

umgewandelt.

Jetzt erstrahlt die Geschäftsstelle in neuem Glanz und

kann für die nächsten Jahre wieder ihren Zweck

erfüllen.

er innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU D Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael

Frieser, verschaffte sich am 18. Juli einen Eindruck

über die vielfältigen Tätigkeiten des Zolls beim

Hauptzollamt Nürnberg.

Thomas Liebel (stellv. BDZ-Bundesvorsitzender)

begleitete den Dienststellenbesuch von MdB Frieser.

Bereits im vergangenen Jahr beteiligte sich Michael

Frieser bei einer Diskussionsveranstaltung des BDZ

Bezirksverband Nürnberg zur Modernisierung des

Bundeslaufbahnrechts, bei dem er Interesse an die

Einblicke in die Aufgabenwelt des Zolls zeigte. Neben

Bundestagsabgeordneter Michael Frieser (CSU)zu Gast beim Hauptzollamt Nürnberg

seiner Mitgliedschaft im Innenausschuss des Dt.

Bundestags ist MdB Frieser Demografiebeauftragter

der CDU/CSU-Fraktion sowie Mitglied des Parlamenta-

rischen Kontrollgremiums zum Zollfahndungsdienstge-

setz. Neben den Aufgabenschwerpunkten der Kontroll-

einheit Verkehrswege sowie der Finanzkontrolle

Schwarzarbeit interessierte sich der Innenpolitiker

auch über den Ausbildungsverlauf innerhalb der

Zollverwaltung.

Regierungsdirektorin Claudia Nies (Vorsteherin des HZA

Nürnberg) begrüßte MdB Frieser und erläuterte die

Struktur des klassischen Binnenhauptzollamtes sowie


13

die regionalen Besonderheiten der zöllnerischen

Aufgabenschwerpunkte in der Wirtschaftsregion

Mittelfranken. Sogenannte Global Player prägen als

weltweit tätige Unternehmen die zollrechtliche

Abfertigung im grenzüberschreitenden Warenverkehr

mit Einnahmen im sechsstelligen Millionenbereich. Die

Kontrolle des internationalen Reiseverkehrs am

internationalen Flughafen Nürnberg muss ein jährli-

ches Passagieraufkommen von 3,5 Millionen Reisenden

bewälltigen. Das Hauptzollamt Nürnberg ist - mit

insgesamt vier angegliederten Zollämtern - Arbeitge-

ber für derzeit 555 Beschäftigte.

FKS verfolgt ganzheitlichen Prüfungsansatz

Die Bekämpfung der Schwarzarbeit hat viele Facetten:

Scheinselbständigkeit, Ausländer, die ohne Aufent-

halts- und Arbeitsgenehmigung arbeiten, Arbeitsver-

leiher, die ohne Erlaubnis Arbeitskräfte illegal verlei-

hen oder Arbeitslose, die Bezüge beziehen und neben-

bei arbeiten und vieles andere mehr. Die Finanzkon-

trolle Schwarzarbeit verfolgt daher einen ganzheitli-

chen Prüfungsansatz. Das heißt, wenn ein Arbeitgeber

geprüft wird, sind dabei alle in Betracht kommenden

Prüfaufgaben der FKS in einer Prüfung zu bearbeiten.

Oft sind langwierige Auswertungen und schwierige

Geschäftsunterlagenprüfungen nötig. Michael Frieser

hinterfragte u. a. die Zusammenarbeit auf dem Gebiet

der Schwarzarbeitsbekämpfung mit anderen Behörden

sowie die Prüfungsabläufe der FKS, bei der die Kontrol-

leure regelmäßig laufbahnübergreifend gleichwerti-

gen Tätigkeiten nachgehen.

Ein Umstand, der nach einer zentralen Forderung des

BDZ dringend im Rahmen einer flexibleren Dienstpo-

stenbewertung berücksichtigt werden muss. Die FKS

Nürnberg erledigte im vergangenen Jahr straf- und

bußgeldrechtliche Ermittlungen mit einer Schadenshö-

he von über 9 Millionen Euro. Liebel bekräftigte am

Rande der Diskussionen die Forderung des BDZ von

insgesamt 2.500 zusätzlichen Planstellen für die FKS,

die sich nach gewerkschaftlichen Berechnungen durch

die zusätzlichen Aufgaben nach dem Mindestlohnge-

setz ergeben.

Zusätzliche Planstellen für effektivere Kontrollen im

grenzüberschreitenden Warenverkehr und mehr

Präsenz auf allen Verkehrswegen sind keine unbekann-

ten Forderungen des BDZ. MdB Frieser konnte sich bei

seinem Dienststellenbesuch einen praktischen Einblick

in die Erfolgsbilanz des Zolls vor Ort bei der Kontroll-

einheit Verkehrswege verschaffen. Dabei steht fest,

dass trotz des gering limitierten Personalbestandes

beachtliche Erfolge im Kampf gegen den grenzüber-

schreitenden Schmuggel verbrauchsteuerpflichtiger

Waren sowie Betäubungsmitteln, Waffen, gefälschten

Markenartikeln, Arzneimitteln und vieler weiterer

unerlaubter Waren erzielt werden. Zu oft können

jedoch vorhandene Kontrolllücken nicht mit dem

gegenwärtigen Sollbestand der Kontrolleure ausgefüllt

werden. Thomas Liebel warb um politische Unterstüt-

zung und vereinbarte die Gespräche mit MdB Frieser

weiter fortzuführen.

Risikoorientierte Kontrollen im grenzüberschreiten-

den Warenverkehr

Thomas Liebel

Verbandsleben Verbandsleben

Sportstiftung Hochfranken übergeben werden konnte.

Die teilnehmenden Kollegen/innen freuten sich über

die Unterstützung durch den BDZ Ortsverband Hof und

durch den örtlichen Sportlehrwart.

Gabriele Ludwig

12




Sportstiftung Hochfranken übergeben werden konnte.

Die teilnehmenden Kollegen/innen freuten sich über

die Unterstützung durch den BDZ Ortsverband Hof und

durch den örtlichen Sportlehrwart.

Gabriele Ludwig

ie meisten Mitglieder kennen die Geschäftsstelle D des BV Nürnberg in der Bucher Straße in Nürnberg

nicht. Trotzdem ist sie nicht wegzudenken aus unserer

gewerkschaftlichen Arbeit.

Sei es die Nutzung des Besprechungsraumes, die

Lagerung von Material oder die Erledigung von

Schriftverkehr – bei einer Mitgliederzahl von rund

2.500 Personen benötigt man entsprechenden

Büroraum. Natürlich sind enge finanzielle Grenzen

gesetzt, aber wir haben das Glück, seit vielen Jahren in

dem Altbau eine günstige Mietwohnung nutzen zu

können, die unseren Ansprüchen voll gerecht wird.

Allerdings ist die Einrichtung in die Jahre gekommen.

Geschäftsstelle renoviert

des BezirksverbandsNürnberg Insbesondere der Teppichboden war bereits Anfang der

90er Jahre verlegt worden und musste erneuert

werden, genauso wie der Wandanstrich.

Die Mitglieder unserer Arbeitsgemeinschaft Jugend

übernahmen die Malerarbeiten und strichen alle

Zimmer neu. Ein Handwerksbetrieb verlegte einen

Laminatboden und in Eigenleistung wurde ein Zimmer

von einem Büro in einen Besprechungsraum

umgewandelt.

Jetzt erstrahlt die Geschäftsstelle in neuem Glanz und

kann für die nächsten Jahre wieder ihren Zweck

erfüllen.

er innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU D Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael

Frieser, verschaffte sich am 18. Juli einen Eindruck

über die vielfältigen Tätigkeiten des Zolls beim

Hauptzollamt Nürnberg.

Thomas Liebel (stellv. BDZ-Bundesvorsitzender)

begleitete den Dienststellenbesuch von MdB Frieser.

Bereits im vergangenen Jahr beteiligte sich Michael

Frieser bei einer Diskussionsveranstaltung des BDZ

Bezirksverband Nürnberg zur Modernisierung des

Bundeslaufbahnrechts, bei dem er Interesse an die

Einblicke in die Aufgabenwelt des Zolls zeigte. Neben

Bundestagsabgeordneter Michael Frieser (CSU)zu Gast beim Hauptzollamt Nürnberg

seiner Mitgliedschaft im Innenausschuss des Dt.

Bundestags ist MdB Frieser Demografiebeauftragter

der CDU/CSU-Fraktion sowie Mitglied des Parlamenta-

rischen Kontrollgremiums zum Zollfahndungsdienstge-

setz. Neben den Aufgabenschwerpunkten der Kontroll-

einheit Verkehrswege sowie der Finanzkontrolle

Schwarzarbeit interessierte sich der Innenpolitiker

auch über den Ausbildungsverlauf innerhalb der

Zollverwaltung.

Regierungsdirektorin Claudia Nies (Vorsteherin des HZA

Nürnberg) begrüßte MdB Frieser und erläuterte die

Struktur des klassischen Binnenhauptzollamtes sowie


13

die regionalen Besonderheiten der zöllnerischen

Aufgabenschwerpunkte in der Wirtschaftsregion

Mittelfranken. Sogenannte Global Player prägen als

weltweit tätige Unternehmen die zollrechtliche

Abfertigung im grenzüberschreitenden Warenverkehr

mit Einnahmen im sechsstelligen Millionenbereich. Die

Kontrolle des internationalen Reiseverkehrs am

internationalen Flughafen Nürnberg muss ein jährli-

ches Passagieraufkommen von 3,5 Millionen Reisenden

bewälltigen. Das Hauptzollamt Nürnberg ist - mit

insgesamt vier angegliederten Zollämtern - Arbeitge-

ber für derzeit 555 Beschäftigte.

FKS verfolgt ganzheitlichen Prüfungsansatz

Die Bekämpfung der Schwarzarbeit hat viele Facetten:

Scheinselbständigkeit, Ausländer, die ohne Aufent-

halts- und Arbeitsgenehmigung arbeiten, Arbeitsver-

leiher, die ohne Erlaubnis Arbeitskräfte illegal verlei-

hen oder Arbeitslose, die Bezüge beziehen und neben-

bei arbeiten und vieles andere mehr. Die Finanzkon-

trolle Schwarzarbeit verfolgt daher einen ganzheitli-

chen Prüfungsansatz. Das heißt, wenn ein Arbeitgeber

geprüft wird, sind dabei alle in Betracht kommenden

Prüfaufgaben der FKS in einer Prüfung zu bearbeiten.

Oft sind langwierige Auswertungen und schwierige

Geschäftsunterlagenprüfungen nötig. Michael Frieser

hinterfragte u. a. die Zusammenarbeit auf dem Gebiet

der Schwarzarbeitsbekämpfung mit anderen Behörden

sowie die Prüfungsabläufe der FKS, bei der die Kontrol-

leure regelmäßig laufbahnübergreifend gleichwerti-

gen Tätigkeiten nachgehen.

Ein Umstand, der nach einer zentralen Forderung des

BDZ dringend im Rahmen einer flexibleren Dienstpo-

stenbewertung berücksichtigt werden muss. Die FKS

Nürnberg erledigte im vergangenen Jahr straf- und

bußgeldrechtliche Ermittlungen mit einer Schadenshö-

he von über 9 Millionen Euro. Liebel bekräftigte am

Rande der Diskussionen die Forderung des BDZ von

insgesamt 2.500 zusätzlichen Planstellen für die FKS,

die sich nach gewerkschaftlichen Berechnungen durch

die zusätzlichen Aufgaben nach dem Mindestlohnge-

setz ergeben.

Zusätzliche Planstellen für effektivere Kontrollen im

grenzüberschreitenden Warenverkehr und mehr

Präsenz auf allen Verkehrswegen sind keine unbekann-

ten Forderungen des BDZ. MdB Frieser konnte sich bei

seinem Dienststellenbesuch einen praktischen Einblick

in die Erfolgsbilanz des Zolls vor Ort bei der Kontroll-

einheit Verkehrswege verschaffen. Dabei steht fest,

dass trotz des gering limitierten Personalbestandes

beachtliche Erfolge im Kampf gegen den grenzüber-

schreitenden Schmuggel verbrauchsteuerpflichtiger

Waren sowie Betäubungsmitteln, Waffen, gefälschten

Markenartikeln, Arzneimitteln und vieler weiterer

unerlaubter Waren erzielt werden. Zu oft können

jedoch vorhandene Kontrolllücken nicht mit dem

gegenwärtigen Sollbestand der Kontrolleure ausgefüllt

werden. Thomas Liebel warb um politische Unterstüt-

zung und vereinbarte die Gespräche mit MdB Frieser

weiter fortzuführen.

Risikoorientierte Kontrollen im grenzüberschreiten-

den Warenverkehr

Thomas Liebel


14

m 11. Mai 2016 haben die Landtagsabgeordneten A Dr. Schwartz Harald, Huber Erwin, Freller Karl,

Baumgärtner Jürgen, Dr. Bernhard Otmar, Blume

Markus, Haderthauer Christine, Holetschek Klaus,

Kirchner Sandro, Nussel Walter und Rotter Eberhard

einen Antrag formuliert, den wir als Schlag ins Gesicht

der Zöllnerinnen und Zöllner empfinden, die sich die

Bekämpfung der Schwarzarbeit zum Ziel gesetzt

haben.

Unter der Führung des MdL Dr. Schwartz Harald hatten

die genannten Mitglieder der CSU-Fraktion eine

„mittelstandsfreundliche Umsetzung der Regelungen

zum Mindestlohn“ gefordert. Der Landtag hat

mittlerweile folgenden Wortlaut mit den Stimmen der

Abgeordneten der CSU und der Freien Wähler

beschlossen, SPD und Grüne waren dagegen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich weiterhin

dafür einzusetzen, dass die Regelungen zum

Mindestlohn mittelstandsfreundlich umgesetzt

werden. Insbesondere sind die 1.600 Planstellen für

Zollbeamte zur Kontrolle des gesetzlichen

Mindestlohns entbehrlich, weil bereits eine Prüfung

durch die Sozialversicherung stattfindet.

Mit der Einführung des flächendeckenden gesetzlichen

Mindestlohnes wurde beschlossen, 1.600 Zollbeamte

einzustellen, die die Einhaltung des Mindestlohns

überprüfen sollen. Die zusätzlichen Kontrollen wegen

des Mindestlohns erschließen sich vor folgendem

Hintergrund nicht:

Alle Betriebe, die Personal beschäftigen, werden

regelmäßig von der Deutschen Rentenversicherung

geprüft. Der Prüfungsturnus beträgt dabei in der Regel

vier Jahre. Die Prüfung erfolgt lückenlos. Geprüft

werden alle Betriebe. Auch in der Vergangenheit wurde

dabei schon geprüft, ob ein bestehender Tariflohn

bezahlt wurde oder nicht. War dies nicht der Fall,

wurden die Sozialbeiträge von der Differenz aus

gezahltem Lohn und Tariflohn nachberechnet.

Der Prüfungsdienst der Sozialversicherungen wird also

auch künftig die Einhaltung des Mindestlohns überprü-

fen. Die Einhaltung des Mindestlohns und die dazu

Die Landtagsfraktion der CSU spricht sich gegen die Zollverwaltung aus

gehörenden Dokumentationspflichten werden

künftig Prüfungsschwerpunkte sein.

Unternehmer dürfen nicht zusätzlich durch den Zoll

Prüfungen, die Zeit, Geld und Nerven kosten,

unterworfen werden. Es sollte ausreichen, wenn

entsprechende Kontrollmitteilungen an den Zoll

erfolgen, sofern bei Sozialversicherungsprüfungen

Verstöße gegen den Mindestlohn festgestellt werden.

Eine zusätzliche Mindestlohnprüfung und die

Einstellung zusätzlicher mit Steuergeldern finanzier-

ter Zollbeamter sind deshalb in der geplanten Höhe

nicht gerechtfertigt.

Die Aussage, dass die Deutsche Rentenversicherung

(DRV) alle Betriebe in einem Turnus von 4 Jahren

prüft, ist zutreffend. Allerdings prüft diese nur die

als Arbeitnehmer gemeldeten Beschäftigten und

keine Werkverträge und keine Selbständigen (was

natürlich häufig zur Umgehung des Mindestlohns

genutzt wird). Zudem kann die DRV, da sie nur eine

buchmäßige Prüfung durchführt und nicht die

Erkenntnisse aus der ausgeübten Tätigkeit vor Ort

hat, nicht feststellen, ob der Arbeitnehmer aufgrund

seiner verrichteten Tätigkeit auch richtig eingrup-

piert ist und deshalb auch ein höherer Lohn fällig

wäre, ob es einen für allgemeinverbindlich erklärten

Tarifvertrag gibt, unter den der Arbeitnehmer fällt

oder ob es sich um Arbeitnehmerüberlassung handelt

und der Arbeitnehmer deshalb aufgrund der Fiktion

des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes bei einem

anderen Arbeitgeber (Entleiher) mit einem höheren

Lohn zu melden gewesen wäre. Auch die Personen,

die überhaupt nicht oder mit zu wenigen Stunden

gemeldet sind können bei der buchmäßigen Prüfung

nicht festgestellt werden. Zusammenfassend kann

man sagen, dass von der DRV keine Umgehungstatbe-

stände geprüft werden können.

Unsere Meinung wird auch vom DGB Bayern geteilt.

Der Vorsitzende, Matthias Jena stellte kürzlich klar,

„Die CSU verschweigt, dass die Rentenversicherung

weder personell noch organisatorisch in der Lage ist,

die Einhaltung des Mindestlohnes zu überprüfen.

Entgegen der Behauptung der Landtagsmehrheit


15

nächste Seite

gehört dies auch nicht zu ihren Prüfungsschwerpunk-

ten. Zudem prüft die Rentenversicherung in der Regel

alle vier Jahre. Die Aufbewahrungsfrist für die Doku-

mente für den Mindestlohn beträgt aber nur zwei

Jahre.“ Jena schlussfolgert: „Von einer lückenlosen

Prüfung kann überhaupt keine Rede sein. Die Renten-

versicherung darf weder Arbeitszeiterfassung kontrol-

lieren, noch Bußgelder verhängen. Sie spricht im

Gegensatz zur Finanzkontrolle Schwarzarbeit nicht

direkt mit den Beschäftigten, sondern prüft nur die

Unterlagen. Durch die Verlagerung der Zuständigkeit

würde es den schwarzen Schafen unter den Arbeitge-

bern leicht gemacht, beispielsweise die Arbeitszeitdo-

kumentation unbemerkt zu fälschen. Das alles lässt nur

den Schluss zu: Offenbar will die CSU die Abschaffung

der Kontrollen durch die Hintertür. Ein Gesetz ohne

Kontrolle ist jedoch wirkungslos.“

Im Vorfeld der Ausschussberatungen hatte das zustän-

dige Arbeitsministerium bei den drei bayerischen

Rentenversicherungsträgern angefragt. Diese hatten in

ihrem Antwortschreiben eindeutig die Position von BDZ

und DGB vertreten und sehr deutlich gemacht, dass die

Prüfung nicht Aufgabe der Rentenversicherung,

sondern der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der

Zollverwaltung sei. Außerdem weist die Rentenversi-

cherung darauf hin, dass sie in der Regel nicht für alle

Beschäftigten eine Prüfung im Einzelfall durchführt.

Aus Sicht des DGB Bayern ist eine solche Einzelfallprü-

fung völlig unerlässlich. Nur so können die Arbeitgeber,

die sich noch immer um den Mindestlohn drücken

wollen, entdeckt werden. Auch die Träger der Renten-

versicherung kommen zu dem Fazit, dass der Vor-

schlag, den Mindestlohn ausschließlich durch Prüfer

der Rentenversicherung zu prüfen, insgesamt nicht

den Zielsetzungen des Mindestlohngesetzes entsprä-

che.

Der BDZ wird sich in seinen Gesprächen mit den

Parteien auch weiterhin nachdrücklich für eine

Aufstockung des Personals in allen Bereichen

einsetzen und die politischen Entscheider über die

hohe Arbeitsleistung- und –qualität unserer

Beschäftigten informieren. Am eindrucksvollsten

gelingt dies erfahrungsgemäß bei Dienststellenbe-

suchen. Dazu werden wir auch weiterhin unter-

schiedlichste Abgeordnete zu Dienststellenbesu-

chen auffordern, um ihnen den ganzheitlichen

Prüfungsansatz der FKS näherzubringen.

m 03. August 2016 besuchte der A Vorsitzende des örtlichen Perso-

nalrats beim Hauptzollammt Regens-

burg, Bernhard Biersack, zusammen

mit dem Vorsitzenden des BDZ-

Ortsverbandes Furth i. W., Konrad

Lankes, und dem Leiter des Sachge-

biets A beim Hauptzollamt Regens-

burg, Jürgen Pollerspöck, die Bearbei-

tungsstraße für Flüchtlinge bei der

Bundespolizei in Passau.

Dort konnte Kollege Biersack die

Beschäftigten des Dienstorts Furth und Regensburg der

Sachgebiete C und E sowie den Vertreter des Personal-

rats der Bundespolizei, Herrn Gerhard Thamm, und

den Vebindungsbeamten der Bundespolizei für die

Zollbediensteten, Herrn Peter Soth, begrüßen.

Im anschließenden Meinungsaustausch nahm die

gerade aktuelle Diskussion zur Übertragung von

Besuch bei den Zöllnerinnen und Zöllner des HZA Regensburg in Passau

Überstunden nach Beendigung der Abordnungen

breiten Raum ein. Alle Anwesenden waren sich einig,

dass es keine Ungleichbehandlung geben darf zwischen

den Beschäftigten deren Abordnung bereits beendet ist

und denen, die bis zum Auslaufen der Unterstützungs-

maßnahmen bei der Bundespolizei verbleiben. Der HPR


14

m 11. Mai 2016 haben die Landtagsabgeordneten A Dr. Schwartz Harald, Huber Erwin, Freller Karl,

Baumgärtner Jürgen, Dr. Bernhard Otmar, Blume

Markus, Haderthauer Christine, Holetschek Klaus,

Kirchner Sandro, Nussel Walter und Rotter Eberhard

einen Antrag formuliert, den wir als Schlag ins Gesicht

der Zöllnerinnen und Zöllner empfinden, die sich die

Bekämpfung der Schwarzarbeit zum Ziel gesetzt

haben.

Unter der Führung des MdL Dr. Schwartz Harald hatten

die genannten Mitglieder der CSU-Fraktion eine

„mittelstandsfreundliche Umsetzung der Regelungen

zum Mindestlohn“ gefordert. Der Landtag hat

mittlerweile folgenden Wortlaut mit den Stimmen der

Abgeordneten der CSU und der Freien Wähler

beschlossen, SPD und Grüne waren dagegen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich weiterhin

dafür einzusetzen, dass die Regelungen zum

Mindestlohn mittelstandsfreundlich umgesetzt

werden. Insbesondere sind die 1.600 Planstellen für

Zollbeamte zur Kontrolle des gesetzlichen

Mindestlohns entbehrlich, weil bereits eine Prüfung

durch die Sozialversicherung stattfindet.

Mit der Einführung des flächendeckenden gesetzlichen

Mindestlohnes wurde beschlossen, 1.600 Zollbeamte

einzustellen, die die Einhaltung des Mindestlohns

überprüfen sollen. Die zusätzlichen Kontrollen wegen

des Mindestlohns erschließen sich vor folgendem

Hintergrund nicht:

Alle Betriebe, die Personal beschäftigen, werden

regelmäßig von der Deutschen Rentenversicherung

geprüft. Der Prüfungsturnus beträgt dabei in der Regel

vier Jahre. Die Prüfung erfolgt lückenlos. Geprüft

werden alle Betriebe. Auch in der Vergangenheit wurde

dabei schon geprüft, ob ein bestehender Tariflohn

bezahlt wurde oder nicht. War dies nicht der Fall,

wurden die Sozialbeiträge von der Differenz aus

gezahltem Lohn und Tariflohn nachberechnet.

Der Prüfungsdienst der Sozialversicherungen wird also

auch künftig die Einhaltung des Mindestlohns überprü-

fen. Die Einhaltung des Mindestlohns und die dazu

Die Landtagsfraktion der CSU spricht sich gegen die Zollverwaltung aus

gehörenden Dokumentationspflichten werden

künftig Prüfungsschwerpunkte sein.

Unternehmer dürfen nicht zusätzlich durch den Zoll

Prüfungen, die Zeit, Geld und Nerven kosten,

unterworfen werden. Es sollte ausreichen, wenn

entsprechende Kontrollmitteilungen an den Zoll

erfolgen, sofern bei Sozialversicherungsprüfungen

Verstöße gegen den Mindestlohn festgestellt werden.

Eine zusätzliche Mindestlohnprüfung und die

Einstellung zusätzlicher mit Steuergeldern finanzier-

ter Zollbeamter sind deshalb in der geplanten Höhe

nicht gerechtfertigt.

Die Aussage, dass die Deutsche Rentenversicherung

(DRV) alle Betriebe in einem Turnus von 4 Jahren

prüft, ist zutreffend. Allerdings prüft diese nur die

als Arbeitnehmer gemeldeten Beschäftigten und

keine Werkverträge und keine Selbständigen (was

natürlich häufig zur Umgehung des Mindestlohns

genutzt wird). Zudem kann die DRV, da sie nur eine

buchmäßige Prüfung durchführt und nicht die

Erkenntnisse aus der ausgeübten Tätigkeit vor Ort

hat, nicht feststellen, ob der Arbeitnehmer aufgrund

seiner verrichteten Tätigkeit auch richtig eingrup-

piert ist und deshalb auch ein höherer Lohn fällig

wäre, ob es einen für allgemeinverbindlich erklärten

Tarifvertrag gibt, unter den der Arbeitnehmer fällt

oder ob es sich um Arbeitnehmerüberlassung handelt

und der Arbeitnehmer deshalb aufgrund der Fiktion

des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes bei einem

anderen Arbeitgeber (Entleiher) mit einem höheren

Lohn zu melden gewesen wäre. Auch die Personen,

die überhaupt nicht oder mit zu wenigen Stunden

gemeldet sind können bei der buchmäßigen Prüfung

nicht festgestellt werden. Zusammenfassend kann

man sagen, dass von der DRV keine Umgehungstatbe-

stände geprüft werden können.

Unsere Meinung wird auch vom DGB Bayern geteilt.

Der Vorsitzende, Matthias Jena stellte kürzlich klar,

„Die CSU verschweigt, dass die Rentenversicherung

weder personell noch organisatorisch in der Lage ist,

die Einhaltung des Mindestlohnes zu überprüfen.

Entgegen der Behauptung der Landtagsmehrheit


15

nächste Seite

gehört dies auch nicht zu ihren Prüfungsschwerpunk-

ten. Zudem prüft die Rentenversicherung in der Regel

alle vier Jahre. Die Aufbewahrungsfrist für die Doku-

mente für den Mindestlohn beträgt aber nur zwei

Jahre.“ Jena schlussfolgert: „Von einer lückenlosen

Prüfung kann überhaupt keine Rede sein. Die Renten-

versicherung darf weder Arbeitszeiterfassung kontrol-

lieren, noch Bußgelder verhängen. Sie spricht im

Gegensatz zur Finanzkontrolle Schwarzarbeit nicht

direkt mit den Beschäftigten, sondern prüft nur die

Unterlagen. Durch die Verlagerung der Zuständigkeit

würde es den schwarzen Schafen unter den Arbeitge-

bern leicht gemacht, beispielsweise die Arbeitszeitdo-

kumentation unbemerkt zu fälschen. Das alles lässt nur

den Schluss zu: Offenbar will die CSU die Abschaffung

der Kontrollen durch die Hintertür. Ein Gesetz ohne

Kontrolle ist jedoch wirkungslos.“

Im Vorfeld der Ausschussberatungen hatte das zustän-

dige Arbeitsministerium bei den drei bayerischen

Rentenversicherungsträgern angefragt. Diese hatten in

ihrem Antwortschreiben eindeutig die Position von BDZ

und DGB vertreten und sehr deutlich gemacht, dass die

Prüfung nicht Aufgabe der Rentenversicherung,

sondern der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der

Zollverwaltung sei. Außerdem weist die Rentenversi-

cherung darauf hin, dass sie in der Regel nicht für alle

Beschäftigten eine Prüfung im Einzelfall durchführt.

Aus Sicht des DGB Bayern ist eine solche Einzelfallprü-

fung völlig unerlässlich. Nur so können die Arbeitgeber,

die sich noch immer um den Mindestlohn drücken

wollen, entdeckt werden. Auch die Träger der Renten-

versicherung kommen zu dem Fazit, dass der Vor-

schlag, den Mindestlohn ausschließlich durch Prüfer

der Rentenversicherung zu prüfen, insgesamt nicht

den Zielsetzungen des Mindestlohngesetzes entsprä-

che.

Der BDZ wird sich in seinen Gesprächen mit den

Parteien auch weiterhin nachdrücklich für eine

Aufstockung des Personals in allen Bereichen

einsetzen und die politischen Entscheider über die

hohe Arbeitsleistung- und –qualität unserer

Beschäftigten informieren. Am eindrucksvollsten

gelingt dies erfahrungsgemäß bei Dienststellenbe-

suchen. Dazu werden wir auch weiterhin unter-

schiedlichste Abgeordnete zu Dienststellenbesu-

chen auffordern, um ihnen den ganzheitlichen

Prüfungsansatz der FKS näherzubringen.

m 03. August 2016 besuchte der A Vorsitzende des örtlichen Perso-

nalrats beim Hauptzollammt Regens-

burg, Bernhard Biersack, zusammen

mit dem Vorsitzenden des BDZ-

Ortsverbandes Furth i. W., Konrad

Lankes, und dem Leiter des Sachge-

biets A beim Hauptzollamt Regens-

burg, Jürgen Pollerspöck, die Bearbei-

tungsstraße für Flüchtlinge bei der

Bundespolizei in Passau.

Dort konnte Kollege Biersack die

Beschäftigten des Dienstorts Furth und Regensburg der

Sachgebiete C und E sowie den Vertreter des Personal-

rats der Bundespolizei, Herrn Gerhard Thamm, und

den Vebindungsbeamten der Bundespolizei für die

Zollbediensteten, Herrn Peter Soth, begrüßen.

Im anschließenden Meinungsaustausch nahm die

gerade aktuelle Diskussion zur Übertragung von

Besuch bei den Zöllnerinnen und Zöllner des HZA Regensburg in Passau

Überstunden nach Beendigung der Abordnungen

breiten Raum ein. Alle Anwesenden waren sich einig,

dass es keine Ungleichbehandlung geben darf zwischen

den Beschäftigten deren Abordnung bereits beendet ist

und denen, die bis zum Auslaufen der Unterstützungs-

maßnahmen bei der Bundespolizei verbleiben. Der HPR


16

wurde mittlerweile angeschrieben. Weitere Themen

waren die Übertragung von Urlaubstagen und die

unterschiedlichen Beurteilungsysteme bei der Bundes-

polizei und der Zollverwaltung.

Sowohl der Verbindungsbeamte als auch der Personal-

rat vor Ort würdigten die herausragenden Fähigkeiten

und Leistungen der Zöllnerinnen und Zöllner bei der

Abwicklung aller Maßnahmen im Zusammenhang mit

der Flüchtlingskrise. „Die Zöllnerinnen und Zöllner

sind so gut, dass sie schon seit einiger Zeit zur Ausbil-

dung neuer Kräfte der Bundespolizei mit eingesetzt

werden“ sagte zusammenfassend der Personalratsver-

treter der Bundespolizei Gerhard Thamm und bedauer-

te das absehbare Ende der Zusammenarbeit. Nach dem

Meinungsaustausch führte Kollege Josef Baumann von

der KEV Furth durch die einzelnen Stationen der

Bearbeitungsstraße und gab Erläuterungen dazu.

Schließlich übergaben Bernhard Biersack und Konrad

Lankes noch ein Kuchenpaket für den Nachmittagskaf-

fee der gemischten Zoll/Bundespolizei-Schicht.

achdem am 2. Juni der offizielle Empfang N stattgefunden hatte, feierten am 6. Juli 2016 die

Beschäftigten des Zollamts Coburg das 110-jährige

Bestehen ihres Amtes.

Die Zollämter in Deutschland nehmen nicht nur fast die

Hälfte aller Steuern im

Bundesgebiet ein. Sie bekämp-

fen auch den illegalen Handel

und Schwarzarbeit.

Von einer streng hoheitlichen

Einnahmeverwaltung, deren

Beamte auch in der Freizeit

ihre Uniform tragen mussten,

hat sie sich heute zur Service-

stelle entwickelt.

Das Coburger Zollamt, das

mittlerweile zum Hauptzoll-

amt Schweinfurt gehört,

besteht schon seit 110 Jahren.

Am 31. März 1906 haben die

Mitarbeiter den damaligen

Neubau am Güterbahnhof mit eigener Eisenbahn-

Zollabfertigung bezogen.

Anlässlich einer Feierstunde fand Anfang Juni ein

Empfang in den Räumlichkeiten in der Schlachthofstra-

ße statt, an dem Personalvertreter, die Industrie- und

Handelskammer, die Politik und die GZD vertreten

waren.

Rund einen Monat später konnte der Leiter der Dienst-

stelle Volker Braun neben den aktiven Beschäftigten

auch eine Vielzahl von ehemaligen Beschäftigten

110 CoburgJahr Zollamt begrüßen, die seiner Einladung gefolgt waren. Der

Ortsverband Oberfranken-West des BDZ spendierte für

die Gäste die Steaks und Bratwürste.

Der Leiter des Hauptzollamtes Schweinfurt RD

Joachim Muhlert gab für die Feiernden ein Fass Bier

aus. Erst weit nach 21.00 Uhr löste sich die gelungene

Veranstaltung auf.

Der öPR- und Ortsverbandsvorsitzende Jochen Göller

bedankt sich für die Einladung und wünscht dem

Zollamt Coburg alles Gute für die nächsten 110 Jahre.

Jochen Göller


17

nächste Seite

as höchste Gremium des Bezirksverbands Nürn-D berg ist der Bezirkstag, der alle fünf Jahre

stattfindet. Nach den Veranstaltungsorten Nürnberg

(2012), Bad Alexandersbad (2007) und Würzburg

(2002) ist für 2017 geplant, die Delegierten nach

Bayreuth einzuladen. Als Termin sind der 8. und 9. Mai

2017 vorgesehen.

Der Ablaufplan ähnelt sich bei den meisten Bezirksta-

gen: am Vormittag des ersten Tages trifft sich der

Bezirkshauptvorstand, am Nachmittag wird über die

Bezirkstag 2017eingereichten Anträge abgestimmt, die Tätigkeitsbe-

richte werden diskutiert und die Vorstandsmitglieder

werden neu gewählt; letztendlich wird die Marschrich-

tung für die kommende Zeit festgelegt.

Der zweite Tag ist einer öffentlichen Kundgebung

vorbehalten, zu der Politiker, Funktionäre befreunde-

ter Gewerkschaften und die Presse eingeladen werden.

Dann werden über 100 Personen im Arvena Kongress-

m 17. Juli beging der Ehrenvorsitzende des A Bezirksverbandes Nürnberg, Ludwig Amon,

seinen 85. Geburtstag. Der Jubilar konnte die Glück-

wünsche der zahlreichen Gratulanten bei bester

Gesundheit entgegennehmen. Für die Vorstandschaft

besuchte Peter Krieger das Geburtstagskind. Er

brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Ludwig

Amon dem BDZ noch lange erhalten bleibe und den

gemeinsamen Einsatz zum Wohle der Beschäftigten

auch weiterhin tatkräftig unterstützen werde.

Ludwig Amon war im Jahre 1931 als Sohn eines Zöllners

in Schweinfurt geboren worden und war schon in

jungen Jahren beim Hauptzollamt Würzburg einge-

stellt worden. Im September 1955 wurde er zum

sogenannten außerplanmäßigen Zollinspektor ernannt

und in der Abfertigung eingesetzt. Als Sachbearbeiter

wechselte er von Würzburg nach Aschaffenburg,

danach folgten Einsätze in Fürth und Nürnberg. Als

Steueraufsichtsbeamter leistete er Dienst beim BZKom

Kitzingen, bis er in den Grenzaufsichtsdienst als

Vertreter beim ZKom Hof/S. berufen wurde. Danach

war er Sachbearbeiter bei der OFD Nürnberg.

Die vielseitigen dienstlichen Verwendungen sowie sein

freundliches und verbindliches Wesen prädestinierten

ihn für einen Einsatz in Gewerkschaft und Personalver-

tretung. Bereits 1953 war er dem BDZ beigetreten und

1965 wurde er zum Vorsitzenden des Ortsverbandes

Nürnberg gewählt. Nachdem er 11 Jahre in der Vor-

Ludwig Amon Geburtstag feiert seinen

standschaft des Bezirksverbandes tätig gewesen war,

wurde er 1977 zu dessen Vorsitzenden gewählt. Durch

dieses Amt war er auch gleichzeitig Mitglied des

Bundeshauptvorstandes des BDZ, bis er 1994 von Karl-

Ludwig Weidhas beerbt wurde.

Seinen großen Bekanntheitsgrad verdankt Ludwig

Amon aber in erster Linie seinem engagierten Einsatz

als Personalvertreter. Von 1966 bis 1995 war er der

Vorsitzende des Bezirkspersonalrates der OFD Nürn-

berg. Zusätzlich war er von 1969 bis 1992 im Hauptper-

sonalrat beim Bundesministerium der Finanzen. Dort

war er der Ausschusssprecher für Beamtenangelegen-

heiten des gehobenen und höheren Dienstes, sowie für

Grundsatzfragen des Beamtenrechts und zusätzlich

ZIN Mitteilungsblatt des BV NürnbergVerbandsleben Verbandsleben

16

wurde mittlerweile angeschrieben. Weitere Themen

waren die Übertragung von Urlaubstagen und die

unterschiedlichen Beurteilungsysteme bei der Bundes-

polizei und der Zollverwaltung.

Sowohl der Verbindungsbeamte als auch der Personal-

rat vor Ort würdigten die herausragenden Fähigkeiten

und Leistungen der Zöllnerinnen und Zöllner bei der

Abwicklung aller Maßnahmen im Zusammenhang mit

der Flüchtlingskrise. „Die Zöllnerinnen und Zöllner

sind so gut, dass sie schon seit einiger Zeit zur Ausbil-

dung neuer Kräfte der Bundespolizei mit eingesetzt

werden“ sagte zusammenfassend der Personalratsver-

treter der Bundespolizei Gerhard Thamm und bedauer-

te das absehbare Ende der Zusammenarbeit. Nach dem

Meinungsaustausch führte Kollege Josef Baumann von

der KEV Furth durch die einzelnen Stationen der

Bearbeitungsstraße und gab Erläuterungen dazu.

Schließlich übergaben Bernhard Biersack und Konrad

Lankes noch ein Kuchenpaket für den Nachmittagskaf-

fee der gemischten Zoll/Bundespolizei-Schicht.

achdem am 2. Juni der offizielle Empfang N stattgefunden hatte, feierten am 6. Juli 2016 die

Beschäftigten des Zollamts Coburg das 110-jährige

Bestehen ihres Amtes.

Die Zollämter in Deutschland nehmen nicht nur fast die

Hälfte aller Steuern im

Bundesgebiet ein. Sie bekämp-

fen auch den illegalen Handel

und Schwarzarbeit.

Von einer streng hoheitlichen

Einnahmeverwaltung, deren

Beamte auch in der Freizeit

ihre Uniform tragen mussten,

hat sie sich heute zur Service-

stelle entwickelt.

Das Coburger Zollamt, das

mittlerweile zum Hauptzoll-

amt Schweinfurt gehört,

besteht schon seit 110 Jahren.

Am 31. März 1906 haben die

Mitarbeiter den damaligen

Neubau am Güterbahnhof mit eigener Eisenbahn-

Zollabfertigung bezogen.

Anlässlich einer Feierstunde fand Anfang Juni ein

Empfang in den Räumlichkeiten in der Schlachthofstra-

ße statt, an dem Personalvertreter, die Industrie- und

Handelskammer, die Politik und die GZD vertreten

waren.

Rund einen Monat später konnte der Leiter der Dienst-

stelle Volker Braun neben den aktiven Beschäftigten

auch eine Vielzahl von ehemaligen Beschäftigten

110 CoburgJahr Zollamt begrüßen, die seiner Einladung gefolgt waren. Der

Ortsverband Oberfranken-West des BDZ spendierte für

die Gäste die Steaks und Bratwürste.

Der Leiter des Hauptzollamtes Schweinfurt RD

Joachim Muhlert gab für die Feiernden ein Fass Bier

aus. Erst weit nach 21.00 Uhr löste sich die gelungene

Veranstaltung auf.

Der öPR- und Ortsverbandsvorsitzende Jochen Göller

bedankt sich für die Einladung und wünscht dem

Zollamt Coburg alles Gute für die nächsten 110 Jahre.

Jochen Göller


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as höchste Gremium des Bezirksverbands Nürn-D berg ist der Bezirkstag, der alle fünf Jahre

stattfindet. Nach den Veranstaltungsorten Nürnberg

(2012), Bad Alexandersbad (2007) und Würzburg

(2002) ist für 2017 geplant, die Delegierten nach

Bayreuth einzuladen. Als Termin sind der 8. und 9. Mai

2017 vorgesehen.

Der Ablaufplan ähnelt sich bei den meisten Bezirksta-

gen: am Vormittag des ersten Tages trifft sich der

Bezirkshauptvorstand, am Nachmittag wird über die

Bezirkstag 2017eingereichten Anträge abgestimmt, die Tätigkeitsbe-

richte werden diskutiert und die Vorstandsmitglieder

werden neu gewählt; letztendlich wird die Marschrich-

tung für die kommende Zeit festgelegt.

Der zweite Tag ist einer öffentlichen Kundgebung

vorbehalten, zu der Politiker, Funktionäre befreunde-

ter Gewerkschaften und die Presse eingeladen werden.

Dann werden über 100 Personen im Arvena Kongress-

m 17. Juli beging der Ehrenvorsitzende des A Bezirksverbandes Nürnberg, Ludwig Amon,

seinen 85. Geburtstag. Der Jubilar konnte die Glück-

wünsche der zahlreichen Gratulanten bei bester

Gesundheit entgegennehmen. Für die Vorstandschaft

besuchte Peter Krieger das Geburtstagskind. Er

brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Ludwig

Amon dem BDZ noch lange erhalten bleibe und den

gemeinsamen Einsatz zum Wohle der Beschäftigten

auch weiterhin tatkräftig unterstützen werde.

Ludwig Amon war im Jahre 1931 als Sohn eines Zöllners

in Schweinfurt geboren worden und war schon in

jungen Jahren beim Hauptzollamt Würzburg einge-

stellt worden. Im September 1955 wurde er zum

sogenannten außerplanmäßigen Zollinspektor ernannt

und in der Abfertigung eingesetzt. Als Sachbearbeiter

wechselte er von Würzburg nach Aschaffenburg,

danach folgten Einsätze in Fürth und Nürnberg. Als

Steueraufsichtsbeamter leistete er Dienst beim BZKom

Kitzingen, bis er in den Grenzaufsichtsdienst als

Vertreter beim ZKom Hof/S. berufen wurde. Danach

war er Sachbearbeiter bei der OFD Nürnberg.

Die vielseitigen dienstlichen Verwendungen sowie sein

freundliches und verbindliches Wesen prädestinierten

ihn für einen Einsatz in Gewerkschaft und Personalver-

tretung. Bereits 1953 war er dem BDZ beigetreten und

1965 wurde er zum Vorsitzenden des Ortsverbandes

Nürnberg gewählt. Nachdem er 11 Jahre in der Vor-

Ludwig Amon Geburtstag feiert seinen

standschaft des Bezirksverbandes tätig gewesen war,

wurde er 1977 zu dessen Vorsitzenden gewählt. Durch

dieses Amt war er auch gleichzeitig Mitglied des

Bundeshauptvorstandes des BDZ, bis er 1994 von Karl-

Ludwig Weidhas beerbt wurde.

Seinen großen Bekanntheitsgrad verdankt Ludwig

Amon aber in erster Linie seinem engagierten Einsatz

als Personalvertreter. Von 1966 bis 1995 war er der

Vorsitzende des Bezirkspersonalrates der OFD Nürn-

berg. Zusätzlich war er von 1969 bis 1992 im Hauptper-

sonalrat beim Bundesministerium der Finanzen. Dort

war er der Ausschusssprecher für Beamtenangelegen-

heiten des gehobenen und höheren Dienstes, sowie für

Grundsatzfragen des Beamtenrechts und zusätzlich

ZIN Mitteilungsblatt des BV NürnbergVerbandsleben Verbandsleben

ZIN

18

Mitteilungsblatt des BV Nürnberg

nahm er die Funktion des Sprechers der BDZ-Fraktion

im HPR war.

Selten findet man einen Menschen, der sich über viele

Jahre hinweg derart erfolgreich und immer selbstlos

für die Belange seiner Kollegen einsetzt. In Zahlen

kann man nicht ausdrücken, wie viele Stunden Ludwig

Amon zum Wohle der Beschäftigten geopfert hat und

wie viel Herzblut er dabei vergossen hat. Aber auch

nach seiner aktiven Zeit in der Zollverwaltung berät

uns unser Ehrenvorsitzender bei den Vorstandssitzun-

gen.

Auf diesem Wege, lieber Ludwig, ein herzliches

„Danke“ für Deinen unermüdlichen Einsatz. Wir

freuen uns schon auf den gemeinsamen Weg, der

noch vor uns liegt.

ach Nürnberg (2005), Schirnding (2008), Neuken-N roth (2011) und Sommerhausen (2014) ist die

nächste Sternfahrt der Senioren für Donnerstag, den

21. September 2017 geplant. Wir hoffen, dass wieder

ca. 250 Senioren teilnehmen und mit den bereitge-

stellten Bussen nach Nabburg in die Nordgauhalle

kommen werden.

Also: Termin 21. September 2017 vormerken!

Wir wollen den älteren Kolleginnen und Kollegen die

Gelegenheit bieten, nach Jahren langjährige Wegge-

fährten zu treffen und sich auszutauschen. Ein unter-

haltsames Rahmenprogramm werden wir natürlich

auch dieses Mal organisieren, wobei der Zollkapelle

dabei regelmäßig die wichtigste Rolle zukommt. Der

Präsident der Generalzolldirektion, Herr Uwe Schröder

hat ihrem Auftritt dankenswerterweise zugestimmt.

Die Kolleginnen Uta Kramer-Schröder und Christine

Öftering, sowie Johann Klaus haben zusammen mit den

betroffenen Ortsverbänden Regensburg und Weiden

ein Organisationsteam gebildet und kümmern sich um

Sternfahrt 17der Senioren 20Anfahrt, Verpflegung und all die vielen Kleinigkeiten,

die vorbereitet werden müssen.

Bereits im letzten ZIN hatten wir angekündigt, dass wir

mit dem Grenzmuseum Schirnding eine Fotowand

aufbauen wollen. Die Bilder von dienstlichen Begeben-

heiten und Gebäuden sollen die Erinnerung beflügeln

und zu Gesprächen anregen.

Sollten Sie im Besitz geeigneter Fotos seien, würden

wir uns freuen, wenn Sie uns diese zur Verfügung

stellen könnten. Am besten leiten Sie uns diese über

Ihren Ortsverband zu, zusammen mit einer kurzen

Erläuterung des Inhalts. Natürlich erhalten Sie die

Bilder wieder zurück.

Wir freuen uns schon auf Ihren Besuch. Wir werden

im Frühjahr die konkreten Teilnehmer/innen

abfragen.


chönstes Wetter, Sonnenschein, pünktlich um S 12.30 Uhr warteten die Teilnehmer auf die Abfahrt

zum diesjährigen Ausflug der BDZ-Senioren. Nur einer

fehlte, der Bus. Der stand, nach Rückfrage, ca. 1,5 km

entfernt auf dem GroßparkpIatz.

Mit 1/2-stündiger Verspätung ging es dann doch los,

was sich auch auf die Zusteigenden unterwegs auswirk-

te. Dafür war die Überraschung am "Tropenhaus am

Rennsteig " , bei Kleintettau, umso größer, denn die

immer noch "fotogenen" Senioren wurden bei der

Führung von einem Fernsehteam begleitet. "spiegelTV"

nahm eine Sendung auf über dieses Tropenhaus, diese

Der Ortsverband war Frankenwald unterwegs

19


soll aber erst im Dezember gebracht werden. Hochin-

teressant jedoch die Erklärungen unseres Tropenhaus-

führers. Das hier wiederzugeben wäre zu lang. Das

muss man schon selbst erlebt und gesehen haben. Nur

soviel-: im oberen Frankenwald, fast am Rennsteig,

wachsen tatsächlich Bananen und andere Tropenfrüch-

te. Warum die Banane krumm ist?, auch das erfuhren

wir. Es gibt aber auch gerade Früchte. Nicht zu verges-

sen ist die große Fischaufzucht in Bio-Qualität, welche

in der Region ihre Abnehmer findet. Alles in allem, ein

gutes Ziel für den Senioren-Ausflug.

Zufrieden starteten dann die 28 Teilnehmer zur

Brotzeit ins Gasthaus 'Wildberg " oberhalb von Tettau.

Vielen noch bekannt als kleiner Bauernhof, der nur

ca.50 m von der ehem. Grenze stand. Es war damals

ein Postierungspunkt in der Nähe mit Zollhütte. Die

Wirtin brachte eine wirklich große, hervorragende

Brotzeit, die sich alle schmecken ließen. Vorher

begrüßte der Bürgermeister von Tettau, Hr. Peter

Ebertsch (früher auch Zollbeamter), seine ehem.

Kollegen herzlichst. Man trifft eben überall immer

wieder auf ehemalige Kollegen, die wohl den Beruf

wechselten, aber den Zusammenhalt aufrecht erhal-

ten. Gegen 19.00 Uhr ging leider auch dieser wunder-

bare Nachmittag zu Ende und der diesjährige Senioren-

Ausflug fand mit der Rückfahrt nach Kronach seinen

Abschluss.

Adam Stöcklein

napp 40 Mitglieder folgten der Einladung K der OV-Vorsitzenden Gabriele Ludwig zur

Jahreshauptversammlung des OV Hof in die

Gaststätte „Jahnheim“ in Hof am 02. Juni

2016.

Neben den Mitgliedern konnte sie den BV-

Vorsitzenden Peter Krieger und den im Amt

bestätigten Vorsitzenden des örtlichen

Personalrates des Hauptzollamtes Regensburg

Bernhard Biersack begrüßen.

Nach dem Gedenken an die verstorbenen

Mitglieder Alexander Grün, Josef Meinert,

Adolf Schmidt, Simon Kastl, Heinrich Wagner

und Achim Herkt stand die Ehrung von Mitglie-

Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Hof/Saale


ZIN

18

Mitteilungsblatt des BV Nürnberg

nahm er die Funktion des Sprechers der BDZ-Fraktion

im HPR war.

Selten findet man einen Menschen, der sich über viele

Jahre hinweg derart erfolgreich und immer selbstlos

für die Belange seiner Kollegen einsetzt. In Zahlen

kann man nicht ausdrücken, wie viele Stunden Ludwig

Amon zum Wohle der Beschäftigten geopfert hat und

wie viel Herzblut er dabei vergossen hat. Aber auch

nach seiner aktiven Zeit in der Zollverwaltung berät

uns unser Ehrenvorsitzender bei den Vorstandssitzun-

gen.

Auf diesem Wege, lieber Ludwig, ein herzliches

„Danke“ für Deinen unermüdlichen Einsatz. Wir

freuen uns schon auf den gemeinsamen Weg, der

noch vor uns liegt.

ach Nürnberg (2005), Schirnding (2008), Neuken-N roth (2011) und Sommerhausen (2014) ist die

nächste Sternfahrt der Senioren für Donnerstag, den

21. September 2017 geplant. Wir hoffen, dass wieder

ca. 250 Senioren teilnehmen und mit den bereitge-

stellten Bussen nach Nabburg in die Nordgauhalle

kommen werden.

Also: Termin 21. September 2017 vormerken!

Wir wollen den älteren Kolleginnen und Kollegen die

Gelegenheit bieten, nach Jahren langjährige Wegge-

fährten zu treffen und sich auszutauschen. Ein unter-

haltsames Rahmenprogramm werden wir natürlich

auch dieses Mal organisieren, wobei der Zollkapelle

dabei regelmäßig die wichtigste Rolle zukommt. Der

Präsident der Generalzolldirektion, Herr Uwe Schröder

hat ihrem Auftritt dankenswerterweise zugestimmt.

Die Kolleginnen Uta Kramer-Schröder und Christine

Öftering, sowie Johann Klaus haben zusammen mit den

betroffenen Ortsverbänden Regensburg und Weiden

ein Organisationsteam gebildet und kümmern sich um

Sternfahrt 17der Senioren 20Anfahrt, Verpflegung und all die vielen Kleinigkeiten,

die vorbereitet werden müssen.

Bereits im letzten ZIN hatten wir angekündigt, dass wir

mit dem Grenzmuseum Schirnding eine Fotowand

aufbauen wollen. Die Bilder von dienstlichen Begeben-

heiten und Gebäuden sollen die Erinnerung beflügeln

und zu Gesprächen anregen.

Sollten Sie im Besitz geeigneter Fotos seien, würden

wir uns freuen, wenn Sie uns diese zur Verfügung

stellen könnten. Am besten leiten Sie uns diese über

Ihren Ortsverband zu, zusammen mit einer kurzen

Erläuterung des Inhalts. Natürlich erhalten Sie die

Bilder wieder zurück.

Wir freuen uns schon auf Ihren Besuch. Wir werden

im Frühjahr die konkreten Teilnehmer/innen

abfragen.


chönstes Wetter, Sonnenschein, pünktlich um S 12.30 Uhr warteten die Teilnehmer auf die Abfahrt

zum diesjährigen Ausflug der BDZ-Senioren. Nur einer

fehlte, der Bus. Der stand, nach Rückfrage, ca. 1,5 km

entfernt auf dem GroßparkpIatz.

Mit 1/2-stündiger Verspätung ging es dann doch los,

was sich auch auf die Zusteigenden unterwegs auswirk-

te. Dafür war die Überraschung am "Tropenhaus am

Rennsteig " , bei Kleintettau, umso größer, denn die

immer noch "fotogenen" Senioren wurden bei der

Führung von einem Fernsehteam begleitet. "spiegelTV"

nahm eine Sendung auf über dieses Tropenhaus, diese

Der Ortsverband war Frankenwald unterwegs

19


soll aber erst im Dezember gebracht werden. Hochin-

teressant jedoch die Erklärungen unseres Tropenhaus-

führers. Das hier wiederzugeben wäre zu lang. Das

muss man schon selbst erlebt und gesehen haben. Nur

soviel-: im oberen Frankenwald, fast am Rennsteig,

wachsen tatsächlich Bananen und andere Tropenfrüch-

te. Warum die Banane krumm ist?, auch das erfuhren

wir. Es gibt aber auch gerade Früchte. Nicht zu verges-

sen ist die große Fischaufzucht in Bio-Qualität, welche

in der Region ihre Abnehmer findet. Alles in allem, ein

gutes Ziel für den Senioren-Ausflug.

Zufrieden starteten dann die 28 Teilnehmer zur

Brotzeit ins Gasthaus 'Wildberg " oberhalb von Tettau.

Vielen noch bekannt als kleiner Bauernhof, der nur

ca.50 m von der ehem. Grenze stand. Es war damals

ein Postierungspunkt in der Nähe mit Zollhütte. Die

Wirtin brachte eine wirklich große, hervorragende

Brotzeit, die sich alle schmecken ließen. Vorher

begrüßte der Bürgermeister von Tettau, Hr. Peter

Ebertsch (früher auch Zollbeamter), seine ehem.

Kollegen herzlichst. Man trifft eben überall immer

wieder auf ehemalige Kollegen, die wohl den Beruf

wechselten, aber den Zusammenhalt aufrecht erhal-

ten. Gegen 19.00 Uhr ging leider auch dieser wunder-

bare Nachmittag zu Ende und der diesjährige Senioren-

Ausflug fand mit der Rückfahrt nach Kronach seinen

Abschluss.

Adam Stöcklein

napp 40 Mitglieder folgten der Einladung K der OV-Vorsitzenden Gabriele Ludwig zur

Jahreshauptversammlung des OV Hof in die

Gaststätte „Jahnheim“ in Hof am 02. Juni

2016.

Neben den Mitgliedern konnte sie den BV-

Vorsitzenden Peter Krieger und den im Amt

bestätigten Vorsitzenden des örtlichen

Personalrates des Hauptzollamtes Regensburg

Bernhard Biersack begrüßen.

Nach dem Gedenken an die verstorbenen

Mitglieder Alexander Grün, Josef Meinert,

Adolf Schmidt, Simon Kastl, Heinrich Wagner

und Achim Herkt stand die Ehrung von Mitglie-

Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Hof/Saale


20


dern für ihre langjährige Treue zum Verband an.

Siegfried Frankenhauser

Burkhard Hauenstein, Peter März, Holger Sommer-

mann

Kurt Mayr, Erhard Steiff, Hermann Preißer

Horst Seifert, Norbert Fischer, Joachim Bauch

Adolf Martin

Nach der Entlastung des Vorstandes wurde über die

erfreulichen Ergebnisse der Personalratswahlen, die

Folgen der Umorganisation für den örtlichen Bereich

und die weiter steigende Arbeitsbelastung des Perso-

Für 25jährige Mitgliedschaft im BDZ wurde geehrt:

Für 40jährige Mitgliedschaft im BDZ wurden geehrt:



Für 65jährige Mitgliedschaft im BDZ wurde geehrt: nals diskutiert. Außerdem erfolgte ein Rückblick auf

die Weihnachtsfeier der Pensionisten, sowie die am

10.03.2016 durchgeführte Veranstaltung mit dem

stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thomas Liebel.

Beide Veranstaltungen sind sehr gut angekommen und

sollen wiederholt werden.

Die Jubilare des OV Hof

ach tagelangem wechselhaftem Wetter mit N Regen, Gewitter, starker Bewölkung unternah-

men die Ruhestädler des Stammtisches Schirnding-

Selb-Waldsassen mit ihren Angehörigen bei unerwartet

sachönem Sommerwetter und einer Tagestemperatur

von 200e den Jahresausflug nach Solnhofen und zur

Fränkischen Seenplatte.

Das erste Reiseziel südlich des Brombachsees war das

weltbekannte Museum Solnhofen mit seinen Fossilien-

funden. Es sind Versteinerungen aus der Jurazeit

Süddeutschlands vor ca. 150 Millionen Jahren, und

zwar zur Teit des Oberjura in der südlichen Frankenalb.

Ursache für diese Funde war das damalige tropische

warme Flachmeer, insbesondere die wannenartigen

Lagunenund Riffzüge. In den Lagunen lagerten sich

dünnbankige Plattenkalke ab, wobei die Lagunenbö-

den aus klebrigem lebensfeindlichem Kalkschlick

bestanden, in dem sich die gefundenen, abgesunkenen

Tierleichen befanden. Daraus entstanden dann die gut

JahresfahrtSelb-Schirnding

der Ruhestandsbeamtendes OV

nach Solnhofen und ins Fränkische Seenland

erhaltenen Versteinerungen in den Plattenkalken mir

mehr als 700 Arten.

So finden sich in den Plattenkalken Fischsaurier,

Schildkröten, Haie, Rochen usw., sowie auch Reste von

Ammoniten, Fischen, Krebsen, Seelilien, Quallen usw

.. Selten sind Fossilien von an Land lebenden Pflanzen,

Echsen und Insekten.

Das bisher bedeutenste unad älteste bisher bekannte

Fossil eines flugfähigen Tieres ist jedoch der Archaeop-

teryx. Er weist sowohl Merkmale von Reptilien als auch

von Vögeln aufund wird als vogelartiger Raubdinosau-

rier der Urvogel unserer Erdgeschichte bezeichnet. Er

wird auch als Beleg für die Evolutionstheorie bzw. der

Evolutionskette zwischen Reptilien und Vögeln

angesehen.

Zur Einnahme des Mittagessens fuhren wir dann mit

dem Bus der Firma Gründl weiter nach Muhr am

Altmühlsee. Im Gasthaus "Zum Hirschen" mit eigener

21

ZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg Jubilare

Wir gratulieren

75 Jahre

85 Jahre

80 Jahre

Heumann, Hartmut Thiede, KlausTroppauplatz 3 Buchenstr. 6

Brandl, Ludwig 96052 Bamberg 95194 RegnitzlosauBoehmerstr. 59b93437 Furth Meier, Waldemar

Ringstr. 72Diener, Wolfgang 91126 Rednitzhembach Seiffert, HorstFuechsgraben 1 Eichenweg 1791126 Schwabach Mrosek, Günter 95182 Döhlau

Abenberger Straße 16Mayr, Kurt 91126 Schwabach Zilk, EduardFlurstr. 6 Salzburger Str. 4695183 Feilitzsch Reise, Bernhard 90475 Nürnberg

Ortsstr. 25Donner, Dieter 07426 Oberschöbling Leitner, AlfredKiefernweg 1 Pastritzweg 3190559 Burgthann Ammon, Norbert 93437 Furth

Wilhelm-Marx-Str. 30Rademacher, Werner 90419 Nürnberg Kittsteiner, HansFriedrich-Ebert-Str. 37 Am-Grosigenweg 2495233 Helmbrechts 91781 Weißenburg

Lasner, Erwin Klaus, Arthur Hofmann, AlfredGeorg-Benjamin-Str. 73 Rehhofstraße 142 Am Deutschhof 9008529 Plauen 90482 Nürnberg 97422 Schweinfurt

Reißer, Hans Gilch, GeorgAndreas-Maußner-Str. 16 Ostheim 4190552 Röthenbach 93055 Regensburg

16.11.1941 02.10.1936

31.12.1941

13.11.1941

31.12.1941 27.12.1931

24.10.1941

23.12.1941 22.11.1931

12.10.1941

15.12.1941 09.11.1931

05.10.1941

14.12.1941 04.10.1931

04.12.1941 13.12.1936 02.10.1931

03.12.1941 05.10.1936

Metzgerei und Biergarten stand eine reichliche

Menüauswahl zur Verfügung.

Die kurze Weiterfahrt zum östlich gelegenen großen

Brombachsee brachte uns zur Schiffsanlegestelle in

Ramsberg. Mit dem Trimaran MS Brombachsee

mit einer Aufnahmekapazitätvon 750 Personen

- auf drei Decks verteilt - glitten wir sanft

eineinhalb Stunden über den 32,5 m tiefen See

bei Kaffee, Kuchen und Eis.

Nach der anschließenden Fahrt durch den

schönsten Teil der Fränkischen Schweiz über

Gößweinstein, Pottenstein gelangten wir nach

Breiten-Lesau zum "Krug-Bräu“ (mit einem

Jahresausstoß von 42.000 hl) . Das dunkle Bier

mit einer deftigen Abendbrotzeit

wurde von allen geschätzt.

Der Höhepunkt dieses sonnigen Tagesausflugs

war nach Ansicht aller die faszinierende Welt

der Fossilien mit den einzigartigen Exponaten

bzw. Zeugnissen der Erdgeschichte.

Andreas Funk

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Verbandsleben

20


dern für ihre langjährige Treue zum Verband an.

Siegfried Frankenhauser

Burkhard Hauenstein, Peter März, Holger Sommer-

mann

Kurt Mayr, Erhard Steiff, Hermann Preißer

Horst Seifert, Norbert Fischer, Joachim Bauch

Adolf Martin

Nach der Entlastung des Vorstandes wurde über die

erfreulichen Ergebnisse der Personalratswahlen, die

Folgen der Umorganisation für den örtlichen Bereich

und die weiter steigende Arbeitsbelastung des Perso-

Für 25jährige Mitgliedschaft im BDZ wurde geehrt:




Für 65jährige Mitgliedschaft im BDZ wurde geehrt: nals diskutiert. Außerdem erfolgte ein Rückblick auf

die Weihnachtsfeier der Pensionisten, sowie die am

10.03.2016 durchgeführte Veranstaltung mit dem

stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thomas Liebel.

Beide Veranstaltungen sind sehr gut angekommen und

sollen wiederholt werden.

Die Jubilare des OV Hof

ach tagelangem wechselhaftem Wetter mit N Regen, Gewitter, starker Bewölkung unternah-

men die Ruhestädler des Stammtisches Schirnding-

Selb-Waldsassen mit ihren Angehörigen bei unerwartet

sachönem Sommerwetter und einer Tagestemperatur

von 200e den Jahresausflug nach Solnhofen und zur

Fränkischen Seenplatte.

Das erste Reiseziel südlich des Brombachsees war das

weltbekannte Museum Solnhofen mit seinen Fossilien-

funden. Es sind Versteinerungen aus der Jurazeit

Süddeutschlands vor ca. 150 Millionen Jahren, und

zwar zur Teit des Oberjura in der südlichen Frankenalb.

Ursache für diese Funde war das damalige tropische

warme Flachmeer, insbesondere die wannenartigen

Lagunenund Riffzüge. In den Lagunen lagerten sich

dünnbankige Plattenkalke ab, wobei die Lagunenbö-

den aus klebrigem lebensfeindlichem Kalkschlick

bestanden, in dem sich die gefundenen, abgesunkenen

Tierleichen befanden. Daraus entstanden dann die gut

JahresfahrtSelb-Schirnding

der Ruhestandsbeamtendes OV

nach Solnhofen und ins Fränkische Seenland

erhaltenen Versteinerungen in den Plattenkalken mir

mehr als 700 Arten.

So finden sich in den Plattenkalken Fischsaurier,

Schildkröten, Haie, Rochen usw., sowie auch Reste von

Ammoniten, Fischen, Krebsen, Seelilien, Quallen usw

.. Selten sind Fossilien von an Land lebenden Pflanzen,

Echsen und Insekten.

Das bisher bedeutenste unad älteste bisher bekannte

Fossil eines flugfähigen Tieres ist jedoch der Archaeop-

teryx. Er weist sowohl Merkmale von Reptilien als auch

von Vögeln aufund wird als vogelartiger Raubdinosau-

rier der Urvogel unserer Erdgeschichte bezeichnet. Er

wird auch als Beleg für die Evolutionstheorie bzw. der

Evolutionskette zwischen Reptilien und Vögeln

angesehen.

Zur Einnahme des Mittagessens fuhren wir dann mit

dem Bus der Firma Gründl weiter nach Muhr am

Altmühlsee. Im Gasthaus "Zum Hirschen" mit eigener

21

ZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg Jubilare

Wir gratulieren

75 Jahre

85 Jahre

80 Jahre

Heumann, Hartmut Thiede, KlausTroppauplatz 3 Buchenstr. 6

Brandl, Ludwig 96052 Bamberg 95194 RegnitzlosauBoehmerstr. 59b93437 Furth Meier, Waldemar

Ringstr. 72Diener, Wolfgang 91126 Rednitzhembach Seiffert, HorstFuechsgraben 1 Eichenweg 1791126 Schwabach Mrosek, Günter 95182 Döhlau

Abenberger Straße 16Mayr, Kurt 91126 Schwabach Zilk, EduardFlurstr. 6 Salzburger Str. 4695183 Feilitzsch Reise, Bernhard 90475 Nürnberg

Ortsstr. 25Donner, Dieter 07426 Oberschöbling Leitner, AlfredKiefernweg 1 Pastritzweg 3190559 Burgthann Ammon, Norbert 93437 Furth

Wilhelm-Marx-Str. 30Rademacher, Werner 90419 Nürnberg Kittsteiner, HansFriedrich-Ebert-Str. 37 Am-Grosigenweg 2495233 Helmbrechts 91781 Weißenburg

Lasner, Erwin Klaus, Arthur Hofmann, AlfredGeorg-Benjamin-Str. 73 Rehhofstraße 142 Am Deutschhof 9008529 Plauen 90482 Nürnberg 97422 Schweinfurt

Reißer, Hans Gilch, GeorgAndreas-Maußner-Str. 16 Ostheim 4190552 Röthenbach 93055 Regensburg

16.11.1941 02.10.1936

31.12.1941

13.11.1941

31.12.1941 27.12.1931

24.10.1941

23.12.1941 22.11.1931

12.10.1941

15.12.1941 09.11.1931

05.10.1941

14.12.1941 04.10.1931

04.12.1941 13.12.1936 02.10.1931

03.12.1941 05.10.1936

Metzgerei und Biergarten stand eine reichliche

Menüauswahl zur Verfügung.

Die kurze Weiterfahrt zum östlich gelegenen großen

Brombachsee brachte uns zur Schiffsanlegestelle in

Ramsberg. Mit dem Trimaran MS Brombachsee

mit einer Aufnahmekapazitätvon 750 Personen

- auf drei Decks verteilt - glitten wir sanft

eineinhalb Stunden über den 32,5 m tiefen See

bei Kaffee, Kuchen und Eis.

Nach der anschließenden Fahrt durch den

schönsten Teil der Fränkischen Schweiz über

Gößweinstein, Pottenstein gelangten wir nach

Breiten-Lesau zum "Krug-Bräu“ (mit einem

Jahresausstoß von 42.000 hl) . Das dunkle Bier

mit einer deftigen Abendbrotzeit

wurde von allen geschätzt.

Der Höhepunkt dieses sonnigen Tagesausflugs

war nach Ansicht aller die faszinierende Welt

der Fossilien mit den einzigartigen Exponaten

bzw. Zeugnissen der Erdgeschichte.

Andreas Funk

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Verbandsleben

ZIN

22

Mitteilungsblatt des BV Nürnberg VerbandslebenZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg Aktuelles

Der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt hat

erneut gefordert, die Beamtenversorgung nicht

anzutasten. „Finger weg von einem System, das

funktioniert“, sagte Dauderstädt am 2. Juni 2016 auf

dem Gewerkschaftstag der VdB Bundesbankgewerk-

schaft in Berlin. „Es darf nicht verschlechtert werden,

um es nach unten an anderer Bürger schlechtere

Altersabsicherung anzugleichen.“

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um

Altersbezüge erklärte der dbb Chef, es sei ein Irrtum,

dass alle öffentlichen Haushalte von den Versorgungs-

kosten aufgefressen werden. „Mit der Kürzung jeder

Besoldungsanpassung um 0,2 Prozent für die Rücklagen

steuern Beamte inzwischen gut zwei Prozent ihres

Einkommens zu ihrer Altersabsicherung bei“, machte

Dauderstädt deutlich. „Übrigens zahlen das auch die

schon vorhandenen Pensionäre.“ Eine Bedrohung der

Beamtenversorgung „würde die Attraktivität des

Status Beamter und damit die Nachwuchsgewinnung

für den öffentlichen Dienst dramatisch verschlech-

tern“, warnte Dauderstädt. „Wer das ändern will, muss

unser Grundgesetz ändern. Die Versorgung gehört zu

den hergebrachten Grundsätzen, die verfassungs

dbb Chef: Finger weg von funktionierendem System

der Altersabsicherung rechtlich geschützt sind – und bleiben werden, solange

es einen dbb gibt“, versicherte der Bundesvorsitzende.

Leider werde das „nachvollziehbar wichtige Problem“

der Altersarmut hierzulande postwendend mit einer

Debatte über vorgebliche Privilegien eigenständiger

Systeme überzogen, vorzugsweise der Beamtenversor-

gung. Die Diskussion ist geprägt von Neid und Unkennt-

nis der Fakten. „Deshalb greift auch die Formel

‚Durchschnittspension 2.700 Euro ist drei Mal so hoch

wie Durchschnittsrente von 900 Euro‘ so schön.“ sagte

Dauderstädt. Übersehen werde dabei, dass nicht alle

Beamten Oberstudienräte oder Ministerialdirektoren

seien, aber mehr als zwei Drittel einen Fachhochschul-

oder Hochschulabschluss und meistens eine ununter-

brochene Erwerbsbiografie haben und dass die

Beamtenversorgung eine Vollversicherung ist.

Dauderstädt dankte den Mitgliedern der VdB Bundes-

bankgewerkschaft unter dem Dach des dbb für ihre

engagierte Arbeit: „Die Bürger erwarten vom Staat

Sicherheit.“ Vertrauen in die Währung gehöre dazu,

gleichgültig, wie die Kompetenzen in einer Euro-Welt

zwischen nationalen und europäischen Instanzen

aufgeteilt werden.

Kleinanzeigen

Die Eheleute Erika und Karlheinz Fuchs (Coburg) begehen am 05. November 2016 ihre Goldene Hochzeit. Wir gratulieren.

ZIN

23

Mitteilungsblatt des BV Nürnberg VerbandslebenZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg Gedenken/Impressum

ZIN : Mitteilungsblatt des BDZ Bezirksverband Nürnberg (Nordbayern, Thüringen, Westsachsen) e.V.

Herausgeber: BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft, Bezirksverband Nürnberg (Nordbayern, Thüringen, Westsachsen) e.V.

Geschäftsstelle Bucher Straße 50, 90408 Nürnberg (nicht durchgehend besetzt)

Verlag und Anzeigenverwaltung: BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft, Bezirksverband Nürnberg (Nordbayern, Thüringen, Westsachsen) e.V.

Postfach 120409, 90111 Nürnberg

Redaktion: Peter Krieger, Lenbachstraße 6, 90489 Nürnberg, Telefon 0911/534083

Christian Birzer, Lenbachweg 10g, 92224 Amberg, Telefon 09621/9147766

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Facebook-Auftritt der BDZ-Jugend: www.facebook.com/bdz.jugend.nuernberg

Druck: Appel & Klinger Druck und Medien GmbH, Bahnhofstraße 3a, 96266 Schneckenlohe, Telefon: 01703494682

Die mit dem Namen oder den Initialen einer Verfasserin oder eines Verfassers gekennzeichneten Beiträge stellen nicht unbedingt die Meinung des Herausgebers

dar. Der Preis für dieses Heft ist für die Mitglieder des BDZ durch den Mitgliedsbeitrag abgegolten. Preis für Nichtmitglieder: 4,- € je Heft einschließlich

Verpackung und Porto bei Inlandsversand mit der Deutschen Post.

Impressum

Wir trauern um unsere Toten

Alois Frank 02.11.1922 16.07.2016 Oberfranken-West

Karl Hermann Klein 11.02.1944 01.07.2016 Hof/Saale

Dieter Popp 29.06.1944 14.06.2016 Hof/Saale

Erwin Scheidler 23.10.1928 31.05.2016 Selb-Schirnding

Ingrid Langstein 15.04.1952 23.05.2016 Erfurt

Bernd Schüffler 08.03.1948 29.07.2016 Erfurt

*

*

*

**

*

*

**

*

Impressum

90 Jahre 91 Jahre

93 Jahre

92 Jahre

Martin, Hans-Dietrich Äußere Sulzfelder Str. 44a

Ritter, Herbert Englmann, Willibald 97318 KitzingenOsseweg 1-3 Altenfelden 3508525 Plauen 90584 Allersberg

Hoch, Alois Seidel, Horst Müller, GerhardKurhausstrasse 63 Ottostrasse 12 Burgthanner Weg 197616 Bad Neustadt 97464 Niederwerrn 90518 Altdorf

Heß, OswaldDanzigstraße 5 97424 Schweinfurt Hüttner, Josef

Cortendorfer Straße 6196450 Coburg

11.11.1924

23.11.1926 26.12.1925

22.11.1926 16.11.1925 08.12.1923

18.10.1926

25.12.1924

ZIN

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Der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt hat

erneut gefordert, die Beamtenversorgung nicht

anzutasten. „Finger weg von einem System, das

funktioniert“, sagte Dauderstädt am 2. Juni 2016 auf

dem Gewerkschaftstag der VdB Bundesbankgewerk-

schaft in Berlin. „Es darf nicht verschlechtert werden,

um es nach unten an anderer Bürger schlechtere

Altersabsicherung anzugleichen.“

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um

Altersbezüge erklärte der dbb Chef, es sei ein Irrtum,

dass alle öffentlichen Haushalte von den Versorgungs-

kosten aufgefressen werden. „Mit der Kürzung jeder

Besoldungsanpassung um 0,2 Prozent für die Rücklagen

steuern Beamte inzwischen gut zwei Prozent ihres

Einkommens zu ihrer Altersabsicherung bei“, machte

Dauderstädt deutlich. „Übrigens zahlen das auch die

schon vorhandenen Pensionäre.“ Eine Bedrohung der

Beamtenversorgung „würde die Attraktivität des

Status Beamter und damit die Nachwuchsgewinnung

für den öffentlichen Dienst dramatisch verschlech-

tern“, warnte Dauderstädt. „Wer das ändern will, muss

unser Grundgesetz ändern. Die Versorgung gehört zu

den hergebrachten Grundsätzen, die verfassungs

dbb Chef: Finger weg von funktionierendem System

der Altersabsicherung rechtlich geschützt sind – und bleiben werden, solange

es einen dbb gibt“, versicherte der Bundesvorsitzende.

Leider werde das „nachvollziehbar wichtige Problem“

der Altersarmut hierzulande postwendend mit einer

Debatte über vorgebliche Privilegien eigenständiger

Systeme überzogen, vorzugsweise der Beamtenversor-

gung. Die Diskussion ist geprägt von Neid und Unkennt-

nis der Fakten. „Deshalb greift auch die Formel

‚Durchschnittspension 2.700 Euro ist drei Mal so hoch

wie Durchschnittsrente von 900 Euro‘ so schön.“ sagte

Dauderstädt. Übersehen werde dabei, dass nicht alle

Beamten Oberstudienräte oder Ministerialdirektoren

seien, aber mehr als zwei Drittel einen Fachhochschul-

oder Hochschulabschluss und meistens eine ununter-

brochene Erwerbsbiografie haben und dass die

Beamtenversorgung eine Vollversicherung ist.

Dauderstädt dankte den Mitgliedern der VdB Bundes-

bankgewerkschaft unter dem Dach des dbb für ihre

engagierte Arbeit: „Die Bürger erwarten vom Staat

Sicherheit.“ Vertrauen in die Währung gehöre dazu,

gleichgültig, wie die Kompetenzen in einer Euro-Welt

zwischen nationalen und europäischen Instanzen

aufgeteilt werden.

Kleinanzeigen

Die Eheleute Erika und Karlheinz Fuchs (Coburg) begehen am 05. November 2016 ihre Goldene Hochzeit. Wir gratulieren.

ZIN

23

Mitteilungsblatt des BV Nürnberg VerbandslebenZIN Mitteilungsblatt des BV Nürnberg Gedenken/Impressum

ZIN : Mitteilungsblatt des BDZ Bezirksverband Nürnberg (Nordbayern, Thüringen, Westsachsen) e.V.

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Postfach 120409, 90111 Nürnberg

Redaktion: Peter Krieger, Lenbachstraße 6, 90489 Nürnberg, Telefon 0911/534083

Christian Birzer, Lenbachweg 10g, 92224 Amberg, Telefon 09621/9147766

Bankverbindung: Konto Nr. 0380006163 bei Sparkasse Nürnberg (BLZ 760 501 01)

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dar. Der Preis für dieses Heft ist für die Mitglieder des BDZ durch den Mitgliedsbeitrag abgegolten. Preis für Nichtmitglieder: 4,- € je Heft einschließlich

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Impressum

Wir trauern um unsere Toten

Alois Frank 02.11.1922 16.07.2016 Oberfranken-West

Karl Hermann Klein 11.02.1944 01.07.2016 Hof/Saale

Dieter Popp 29.06.1944 14.06.2016 Hof/Saale

Erwin Scheidler 23.10.1928 31.05.2016 Selb-Schirnding

Ingrid Langstein 15.04.1952 23.05.2016 Erfurt

Bernd Schüffler 08.03.1948 29.07.2016 Erfurt

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Impressum

90 Jahre 91 Jahre

93 Jahre

92 Jahre

Martin, Hans-Dietrich Äußere Sulzfelder Str. 44a

Ritter, Herbert Englmann, Willibald 97318 KitzingenOsseweg 1-3 Altenfelden 3508525 Plauen 90584 Allersberg

Hoch, Alois Seidel, Horst Müller, GerhardKurhausstrasse 63 Ottostrasse 12 Burgthanner Weg 197616 Bad Neustadt 97464 Niederwerrn 90518 Altdorf

Heß, OswaldDanzigstraße 5 97424 Schweinfurt Hüttner, Josef

Cortendorfer Straße 6196450 Coburg

11.11.1924

23.11.1926 26.12.1925

22.11.1926 16.11.1925 08.12.1923

18.10.1926

25.12.1924

Ausgabe 3/2016

BV Nürnberg (Nordbayern, Thüringen, Westsachsen) e.V. im BDZ Deutsche Zoll - und Finanzgewerkschaft

MdB Frieser beim HZA Nürnberg

www. .debdz-n

Ludwig Amon - 85 Jahre

BezirksverbandNürnberg

dbb: Arbeitszeit

„Aktiv in Nordbayern, Thüringen und Westsachsen“

110 Jahre ZA Coburg

Drogenbekämpfung

Renovierung Geschäftsstelle

Documents

BV Nürnberg (Nordbayern, Thüringen, Westsachsen) …...Selb-Waldsassen mit ihren Angehörigen bei unerwartet sachönem Sommerwetter und einer Tagestemperatur von 200e den Jahresausflug