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Donnerstag, 27. Juni 1991 Nr. US*

Vor der Delegiertenkonferenz in Durban

Unumgängliche Standortbestimmung des ANCNeue Statuten und Vorstandswahlen im Brennpunkt

Nach einem aufgezwungenen Unterbruch von mehr als 30 Jahren führt der African Natio-nal Congress (ANC) vom 2. bis zum 6. Juli erstmals wieder eine reguläre Delegiertenkonfe-renz auf südafrikanischem Boden durch. Um die Kontinuität mit seiner «legalen Phase» zuunterstreichen, wählte der ANC Durban als Versammlungsort; dort hatte die letzte wichtigeKonferenz vor dem Verbot der Organisation im Jahr 1960 stattgefunden.

Zur Konferenz von Durban ist der Präsident des ANC, Oliver Tambo (rechts), aus dem Exil nach Südafrika zurück-gekehrt. Er wurde in Johannesburg vom Vizepräsidenten, Nelson Mandela (links), empfangen, der seine Nachfolge

antreten dürfte. (Bild Reuter)

ach. Johannesburg, 26. Juni

Die 15 Monate seit seiner Wiederzulassungsind für den ANC alles andere als glänzend ver-laufen. Die regierende Nationale Partei domi-nierte weiterhin das politische Geschehen imLand und drängte den ANC in eine defensive,wenn nicht passive Rolle. Selbst die ultimativeAufforderung des ANC an die Adresse der Regie-rung, eine Reihe von Schritten gegen die Unruhenund Auseinandersetzungen in den Schwarzenvier-teln der grossen Städte zu unternehmen, war eherein Zeichen der Schwäche denn der Stärke, kamsie doch dem Eingeständnis nahe, dass die Orga-nisation die Geister der Gewalt, die sie selber ge-rufen hatte, aus eigener Kraft nicht mehr los wird.Die Gewalttaten beeinträchtigten den Nimbus desANC als Befreiungsbewegung wie auch seine Be-mühungen, in den Townships organisatorisch

Fuss zu fassen.

Ethnizität als FaktumDass seine Effektivität hinter den eigenen

hohen Erwartungen zurückgeblieben ist, hat auchdamit zu tun, dass der ANC, im Unterschied zurInkatha-Freiheitspartei, Ethnizität und Kultur alsbewusstseinsprägende und mobilisierende Fakto-ren unterschätzt Ethnisches Bewusstsein, ja derblosse Ausdruck ethnischer Zugehörigkeit gelten

als «Relikt der Apartheid», als Hindernis auf demWeg zum Aufbau einer südafrikanischen Identi-tät Der ANC erscheint allzu oft als elitäre Orga-nisation, deren Führer in der öffentlichkeit fastnur Englisch, aber kaum je eine schwarze Sprachesprechen und den Begriff der «Masse» häufig ge-brauchen, aber über deren Bedürfnisse nicht imBild sind (was sich zum Beispiel in der Forderungzeigt, die Heime für Wanderarbeiter müssten ge-schlossen werden).

Schliesslich haben auch Organisations- undFührungsprobleme dem ANC zu schaffen ge-macht Der ANC wird von alten Männern ge-führt, die aus dem Exil heimgekehrt sind oder ausder Gefangenschaft entlassen wurden. Die jünge-ren Führer, die die Ideen und Ideale der «Be-wegung» im inländischen Untergrund und in derUnited Democratic Front (UDF) unter schwieri-gen Bedingungen am Leben erhalten hatten,sahen sich nach der Legalisierung des ANC umPosten und Einfluss betrogen. Ausserdem behagti h n en der geheimniskrämerische, nicht auf Re-chenschaft angelegte Führungsstil der «Alten»und aus dem Exil Heimgekehrten nicht. An der

Bedingung für die Freilassungwestlicher Geiseln in Libanon

Beirut, 26. Juni, (ap) Die Organisation «Islami-scher Heiliger Krieg für die Befreiung Palästinas»hat im Gegenzug für die Freigabe von in Libanonfestgehaltenen westlichen Geiseln die Befreiungvon 400 Arabern aus israelischen Gefangnissengefordert. Das geht aus einer Erklärung hervor,welche der i l Beirut erscheinenden Zeitung «An-Nahar» am Dienstag abend zugespielt worden ist.In der Erklärung wurde den USA vorgeworfen,die Freilassung der Geiseln o h ne Gegenleistung

erreichen zu wollen. Es wird vermutet, dass dieseOrganisation zwei amerikanische Geiseln festhält.Der Erklärung war eine Photographie des seitüber vier Jahren in Libanon festgehaltenen AlanSteen beigefügt In Libanon befinden sich derzeitnoch 13 westliche Staatsangehörige in der Gewaltvon teilweise unbekannten Geiselnehmern.

Konsultativkonferenz im letzten Dezember tratendie Spannungen innerhalb der Organisation deut-lich hervor, als Vizepräsident Nelson Mandelagegen den ausdrücklichen Willen der Delegierten-mehrheit an der Notwendigkeit von vertraulichenGesprächen mit der Regierung festhielt, oder alsdie Delegierten Thabo Mbekis Ruf nach einerstufenweisen Aufhebung der Sanktionen ignorier-ten. «Mayibuye», das theoretische Organ desANC, erinnerte dieser Tage daran, dass eineOrganisation, die für Demokratie kämpfe, nichtundemokratisch aufgebaut sein dürfe und dasssich die Ziele in ihrer inneren Struktur widerspie-geln müssten.

Ein neuer Vorstand

Die rund 2000, zu 90 Prozent von den Mitglie-dern des ANC in offener oder geheimer Wahlauserkorenen Delegierten werden in Durban eineneue Nationale Exekutive (Vorstand) wählen. Dergegenwärtige, 35 Mitglieder zählende Vorstandschlug eine Vergrösserung des Führungsgremiums

auf 126 Mitglieder vor. Dessen Mehrheit solltezwar vom Kongress gewählt werden; aber demGren.ium sollte es ertaubt sein, nicht weniger als15 Mitglieder zu kooptieren. Mit diesem Vor-schlag stiess die Exekutive auf heftigen Wider-spruch bei den regionalen Sektionen des ANC,die darin einen Versuch der «Alten» erblickten,ihre Position selbst gegen den Willen der Basis zusichern. Nach dem revidierten Statutenentwurf,der nun dem Kongress in Durban zur Billigungvorliegt, besteht die nationale Exekutive aus90 Mitgliedern. Die Kongressdelegierten bestim-men 55 Mitglieder, unter i h n en den Präsidenten,den Vizepräsidenten, den Generalsekretär, denVizegeneralsekretär und den Kassier, in geheimer

Wahl. Um auf den Wahlzettel gesetzt zu werden,müssen die Bewerber zuvor von mindestens zweiRegionalsektionen oder 100 Delegierten nomi-niert worden sein. 32 Mitglieder - in erster Liniedie Vorsitzenden und Sekretäre der Regional-

sektionen - gehören der Nationalen Exekutive exofficio an, und nur drei Mitglieder dürfen koop-

tiert werden. Die Nationale Exekutive wird ausihrer Mitte 26 Personen bestimmen, die als be-zahlte Funktionäre die Tagesgeschäfte des ANCerledigen.

Dieses Verfahren stellt sicher, dass die jüngere

Generation von ANC-Aktivisten, die einst in derUDF und im Mass Democratic Movement einewichtige Rolle spielten und heute in den regiona-

len Sektionen den Ton angeben, die Zusammen-setzung der Nationalen Exekutive in entscheiden-der Weise beeinflussen kann. Über ihr Stimmver-halten wird, in Abwesenheit eines Erfahrungs-werts, heftig spekuliert. Als wahrscheinlich gilt,dass der 74jährige Oliver Tambo, der in diesenTagen definitiv aus seinem Londoner Exil zurück-gekehrt ist das Präsidentenamt abgeben wird unddass der nur um ein Jahr jüngere Nelson Mandelaseine Nachfolge antritt. Als einer der aussichts-reichsten Kandidaten fürs Vizepräsidentenamt

wird der Vorsitzende der Regionalsektion Südna-tal, Jacob Zuma, gehandelt, der als einer der ganzwenigen Zulu in der jetzigen Nationalen Exeku-tive dem Eindruck entgegenwirkt, der ANC seieine von Xhosas dominierte Organisation. So-wohl der 66jährige Generalsekretär Alfred Nzowie auch der Kassier Thomas Nkobi (69 Jahre alt)

waren schon vor sechs Jahren an der Konsultativ-konferenz in Kabwe (Sambia) unter Beschuss ge-

raten und könnten diesmal abgewählt werden. Als«Gradmesser» für die Militanz der Konferenz istder Entscheid über die politische Zukunft Winnie

Fait accompli in JugoslawienSlowenien und Kroatien, die beiden nord-

westlichen Teilrepubliken des jugoslawi-schen Bundesstaates, haben ihre wiederhol-ten Ankündigungen wahr gemacht und demin Plebisziten mit grosser Mehrheit fest-gestellten Willen zur Unabhängigkeit recht-liche Form gegeben. Die beiden Regierun-gen hatten es an Vorschlägen nicht fehlenlassen, wie das südslawische Staatswesen ineiner neuen, loseren Form - man sprach vonKonföderation - fortgesetzt werden könnte.Doch den Ideen der aus demokratischenWahlen hervorgegangenen, mehrheitlichbürgerlichen Regierungen in Ljubljana undZagreb stellte Serbien den Anspruch gegen-über, den von Tito geschaffenen Bundesstaatmit einer zentralen Exekutive und der Armeeals entscheidendem Machtfaktor zu erhalten,und falls dies nicht möglich sein sollte, dieGrenzen Serbiens in der Weise neu zu ziehen,dass die in andern Republiken lebenden ser-bischen Minderheiten darin eingeschlossen

wären.

Auf die Proklamationen der Slowenen undKroaten hat die jugoslawische Bundesregie-rung mit der Ankündigung von Massnahmenzur Sicherung der Grenzen und der staat-lichen Funktionen reagiert, die jedoch vonder Bundesarmee nur halbherzig befolgt zuwerden scheinen. Dies entspricht der Erfah-rung, dass der Bundesexekutivrat zwar stän-dig mit ausländischen Regierungen Gesprä-che über die Behebung der wirtschaftlichenMissstände und finanzielle Hilfen führte, imInnern aber seine Autorität schon lange ver-loren hatte. Ministerpräsident Markovic, einKroate, der noch unter den alten Verhältnis-sen in dieses Amt gekommen war, hatte biszuletzt versucht, den Bruch hinauszuzögern,war jedoch in den Parlamenten von Slowe-nien und Kroatien nur noch höflich angehörtworden, ohne etwas zu bewirken.

Die Initiative der Vereinigten Staaten, mitdem Besuch von Staatssekretär Baker derBelgrader Regierung den Rücken zu stärken,und die Verlautbarungen der EG-Aussen-minister, die die Erhaltung Jugoslawiens zurVoraussetzung neuer Kredite machen unddamit Einfluss nehmen wollten, bliebenebenso erfolglos wie die Warnungen andererwestlicher Regierungen, die beiden abtrünni-gen Republiken dürften keine rasche Aner-kennung erwarten. Solange die neuenMachtverhältnisse nicht geklärt sind, konnte

in der Tat ein rasches Eintreten auf Anerken-nungswünsche als aktive Teilnahme an derZerschlagung Jugoslawiens interpretiert wer-den. Zurückhaltung ist deshalb einstweilengeboten. Anderseits kann es aber auch nichtdie Aufgabe der näheren und ferneren Nach-barn Jugoslawiens sein, ein Staatsgebilde amLeben zu erhalten, das seine Verfassungs-

form durch die kommunistische Parteiherr-schaft erhalten hatte und ohne diese keinenZusammenhalt mehr besitzt. Sie sollten ihrenEinfluss vielmehr darauf richten, dass dieneue Ordnung unter den Völkern Jugo-slawiens mit demokratischen Methoden undunter bestmöglicher Wahrung der Rechtealler errichtet wird.

Die grosse Frage ist jetzt, wie sich Serbienverhalten wird und welche Ratschläge vonBelgrad aus den Führern der teilweise be-waffneten serbischen Minderheiten in Kroa-tien und Bosnien - in Slowenien sind dieSlowenen praktisch unter sich - erteilt wer-den. Der serbische Parteichef Milosevic, dermit dem Anheizen nationalistischer Erre-gung die wirtschaftliche Krise in den Hinter-grund zu drängen suchte, ist in letzter Zeit inseinen Äusserungen merklich vorsichtiger ge-worden, nachdem sich herausgestellt hatte,dass die Armee, obwohl mehrheitlich vonSerben geführt, sich nicht zum Instrumentgrossserbischer Machtpolitik machen lassenwollte. Milosevic scheint ziemlich spät einge-

sehen zu haben, dass er mit seinen gross-mäuligen Reden und dem von ihm ausge-lösten Wirtschaftskrieg gegen Kroatien undSlowenien deren Regierungen die Argumen-te zur Begründung des Austritts lieferte.

Noch ist, so scheint es, kein nichtwieder-gutzumachendes Unglück geschehen. DieGefahr ist allerdings gross, dass sich auseinem kleinen Zwischenfall unabsehbareWeiterungen blutiger Art ergeben könnten.Man kann nur hoffen, dass die schlimmenErinnerungen an die Kriegszeit eher als War-nung vor unbedachtem Waffengebrauchdenn als Ansporn zu neuen Gewalttaten die-nen. Erst in einigen Tagen wird man wissen,ob die Krise ohne Blutvergiessen vorüber-geht. Auch wenn es noch zu einem Versuchkommen sollte, den Austritt in letzter Mi-nute gewaltsam zu verhindern, wird manSlowenien und Kroatien zweifellos nicht indas alte jugoslawische Staatsgefüge zurück-zwirnten können. _

Gr. A.

Mandelas, die trotz ihrer Verurteilung in dieNationale Exekutive gewählt werden könnte, vonbesonderem Interesse.

Stunde der WahrheitAufschluss über den künftigen Kurs des ANC

werden aber weniger die Personalentscheidungen

als die Sachdebatten geben. Der ANC muss sichKlarheit darüber verschaffen, unter welchen Be-dingungen er an Verfassungsverhandlungen teil-nehmen will, ob der Zeitpunkt zur Lockerung derSanktionen gekommen ist und ob er an seiner andie Regierung gerichteten ultimativen Aufforde-rung zur Beendigung der Gewalt festhalten will.

Nach der Hauptstadtentscheidung

Von einer Organisation, deren Führer immer wie-der beanspruchen, die nächste Regierung zu stel-len, darf man im übrigen erwarten, dass sie sichnicht nur zur Taktik des Machterwerbs, sondernauch zu politischen Inhalten ernsthaft Gedankenmacht Beispielsweise interessiert die Frage, wel-che Industrien auf weiche Weise der ANC inStaatseigentum überführen will und welche Ver-bindlichkeit dem 1955 entworfenen Grundsatz-dokument, der Freiheitscharta, noch zukommt. Inder Freiheitscharta ist die Rede davon, «der Mi-neralreichtum unter der Erde», die Banken unddie «Monopolindustrie» müssten in «Volkseigen-tum» verwandelt werden.

Debatte über ein Land Berlin-BrandenburgNach dem Bundestagsvotum für Berlin als Parlaments- und Regierungssitz mehren sich

die Stimmen, die für einen Zusammenschluss von Berlin und Brandenburg eintreten. Sichüber zahlreiche Bedenken in Potsdam hinwegsetzend, plädierte der brandenburgische Mini-sterpräsident Stolpe für einen raschen Entscheid über die Bildung eines Doppelbundes-landes.

eg. Berlin, 26. Juni

Mit dem zugunsten Berlins ausgefallenen Be-schluss des Bundestages in der Frage des Parla-ments- und Regierungssitzes hat die seit dem ver-gangenen Jahr geführte Diskussion über eine Zu-sammenlegung der Bundesländer Berlin undBrandenburg erheblichen Auftrieb erfahren. Derbrandenburgische Ministerpräsident Stolpe plä-d ie r te alsbald nach dem Bekanntwerden des Bun-destagsvotums dafür, bis spätestens Mitte 1992über die Bildung eines gemeinsamen Landes oderzumindest einer Konföderation zu entscheiden.Stolpe, der, als einziger SPD- Regierungschef Ost-deutschlands, einer Koalition aus Sozialdemokra-ten, FDP und der Bürgerbewegung Bündnis 90vorsteht, setzte sich mit seiner Äusserung über dieHaltung sowohl seiner Partei wie des Koalitions-partners Bündnis 90 hinweg, die sich stets für län-gere Fristen bis zu einer endgültigen Festlegungausgesprochen hatten.

Bremsmanöver in Potsdam

Der Vorstoss Stolpes löste in Potsdam eine leb-hafte Diskussion aus, in der Sozialdemokratenund Bündnis 90 ihren vorgepreschten Minister-präsidenten ein wenig zu bremsen trachteten.Zwar malte man die Vorteile einer engeren Zu-sammenarbeit und langfristig einer Fusion aus,doch warnten beide Parteien zugleich vor einerallzu schnellen Entscheidung. Das PotsdamerKabinett folgte dieser Tage einem Vorschlag, der

die Zusammenlegung vom Ergebnis eines Volks-entscheids abhängig gemacht wissen will. Zugleichstimmte es dem Zeitplan Stolpes zu, wonach eineFusion frühestens in zwei Legislaturperioden par-allel zum Umzug von Parlament und Regierungnach Berlin zu realisieren sei.

Allerdings konzedierte die Potsdamer SPD,dass alles für einen grundsätzlichen Entscheid biszum Oktober 1992 spricht. Denn der Einigungs-vertrag legt fest, dass bis d a h in für den Sonderfallder deutschen Hauptstadt und i h r es Umlandesein vereinfachtes Fusionsverfahren möglich ist.Dabei kann eine «Neugliederung des Raums Ber-lin-Brandenburg» auf dem Weg einer einfachenVereinbarung zwischen den beiden Ländern erfol-gen; anschliessend gilt wieder der einschlägigeGrundgesetzartikel, der dem Bund das Gestal-tungsrecht zuspricht

Vorsichtiges Drängen Berlins

Die Berliner Seite übte in der bisherigen

Debatte eine gewisse Zurückhaltung. Daraussprechen jedoch nicht Bedenken gegen das Vor-haben, vielmehr wollte man den brandenburgi-

schen Vorbehalten nicht durch forsches Auftretenneue Nahrung geben. Berlins Regierender Bür-germeister Diepgen hatte sich bereits in seinerRegierungserklärung zum Amtsantritt Anfang desJahres für die Bildung eines gemeinsamen

Bundeslandes eingesetzt Er bekräftigte nun diese

Neue Zürcher Zeitung vom 27.06.1991