Dezernat „Zoll und Außenwirtschaftsrecht“ · 2017-02-24 · • „19 % sind 19 % zu viel - Logistiker und die Einfuhrumsatzsteuer ... • „Finanzkontrolle Schwarzarbeit -

WIR BEGLEITEN SIE

SICHER BIS INS ZIEL!

Dezernat „Zoll- und Außenwirtschaftsrecht“

Zollrecht

Exportkontrollrecht

Verbrauchsteuerrecht

Transport- und Speditionsrecht

Recht der Verbote und Beschränkungen (VuB)

Einfuhrumsatzsteuerrecht

Tätigkeitsschwerpunkte - Zollrecht (1)

• Beratung und Vertretung bei der

Bewilligung, Durchführung, Optimierung von Zollverfahren (aktive

Veredelung, Zolllager usw.).

Bewilligung, Durchführung sowie Optimierung zollrechtlicher

Bewilligungen (AEO, Zugelassener Ausführer usw.).

Einreihung von Waren in den Zolltarif sowie der Beantragung einer

verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA).

Verteidigung gegen unzutreffende vZTA sowie bei der Abwehr eines

Widerrufs und der Rücknahme einer vZTA.

Abwehr und Verteidigung gegen Einfuhrabgaben (Zölle,

Einfuhrumsatzsteuer usw.) vor Behörden und Gericht.

Abwehr sowie Vorbereitung und Begleitung von Zollprüfungen.

2


• Unterstützung bei der Umsetzung zollrechtlicher Compliance im

Unternehmen bzw. Konzern (Schaffung und Optimierung der Organisation,

Arbeits- und Organisationsanweisung usw.).

• Beratung und Vertretung in

Bußgeldverfahren wegen leichtfertiger Steuerverkürzung, Gefährdung

von Einfuhrabgaben, Aufsichtspflichtverletzung usw.).

Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung, Steuerhehlerei usw.

(Selbstanzeige, Begleitung von Durchsuchungen usw.).

• Beratung und Vertretung bei Verstößen gegen das Recht der Verbote und

Beschränkungen (VuB), wie zum Beispiel

Abfallrecht (grenzüberschreitende Abfallverbringung),

Gewerblicher Rechtsschutz,

Produktsicherheitsgesetz usw.

3


• Beratung und Vertretung im Warenursprung- sowie Präferenzrecht:

Prüfung des Warenursprungs,

Beantragung des Ermächtigten Ausführers (EA),

Erstellung einer (Langzeit-) Lieferantenerklärung.

• Organisation und Durchführung von Inhouse-Schulungen

Grundlage des Zollrechts

Neuerungen des Zollrechts (Update)

• Einführung und Umsetzung der elektronischen Zollabwicklung in

Zusammenarbeit mit kompetenten Zollsoftwareanbietern.

• Beratung bei der Erstellung von Zollvollmachten sowie Verzollungsaufträgen,

aber auch Kaufverträgen bzw. AGB.

• Weltweite Tätigkeit durch Einbindung in Netzwerke.

4

Tätigkeitsschwerpunkte - Exportkontrollrecht (1)

• Prüfung von Geschäftsvorgängen, ob exportkontrollrechtliche

Beschränkungen bestehen (auch US- (Re-) Exportkontrolle)

Verbot,

Genehmigungspflicht.

• Beratung und Vertretung bei der Beantragung von

Ausfuhrgenehmigungen,

Auskünften zur Güterliste (AZG),

Voranfragen an das BAFA.

• Abwehr, Vorbereitung, Begleitung sowie Nachbereitung von

Außenwirtschaftsprüfungen.

• Unterstützung bei der Einführung, Umsetzung sowie Optimierung der

exportkontrollrechtlichen Compliance im Unternehmen bzw. Konzern

(Schaffung einer Organisation, Arbeits- und Organisationsanweisung usw.)

5

Tätigkeitsschwerpunkte - Exportkontrollrecht (2)

• Beratung und Vertretung bei behördlichen und gerichtlichen Rechtsbehelfen

abgelehnte Ausfuhrgenehmigungen,

Auskünfte zur Güterliste (AZG),

sonstige Maßnahmen des BAFA (Einzeleingriff usw.).

• Beratung und Vertretung bei der Abwehr von

Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht

(Dual-Use-VO, Embargo usw.).

Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht

(Dual-Use-VO, Embargo usw.).

• Organisation sowie Durchführung von Inhouse-Schulungen

Grundlagen der Exportkontrolle,

Neuerungen der Exportkontrolle (Update).

6

Tätigkeitsschwerpunkte - Verbrauchsteuerrecht

• Beratung und Vertretung bei der Bewilligung sowie bei der Abwehr eines

Widerrufs von Erlaubnissen, wie z.B.

Steuerlagerlaubnis.

Verwendererlaubnis.

• Beratung, Begleitung und Nachbereitung einer Betriebsprüfung

(Sachverhaltsaufklärung, Teilnahme Abschlussgespräch usw.).

• Abwehr sowie Verteidigung gegen unberechtigte Steuerbescheide

(Branntweinsteuer usw.) vor Behörde und Gericht.

• Abwehr von Straf- und Bußgeldverfahren wegen Steuerhinterziehung,

Steuerverkürzung, -gefährdung usw.

• Inhouse-Schulungen (Grundzüge des Verbrauchsteuerrechts, Abgrenzung

Zoll- und Verbrauchsteuerrecht usw.).

7

Tätigkeitsschwerpunkte - Transport- und Speditionsrecht

• Vertretung bei der

Geltendmachung von Frachten.

Geltendmachung und Abwehr von Schadenersatzansprüchen

(Transportschäden, Zollschäden usw.).

Beantragung und der Abwehr des Widerrufs von Bewilligungen im

Logistikbereich (bekannter Versender usw.).

• Beratung bei der Vertragsgestaltung (Zollvollmacht, Transport- und

Speditionsverträge, Allgemeine Geschäftsbedingungen usw.).

• Vertretung bei der Abwehr von Bußgeld- und Strafverfahren wegen

Verstoßes gegen das Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG).

Verstoßes gegen Bestimmungen des Abfallrechts usw.

• Organisation sowie Durchführung von Inhouse-Schulungen

8

Dissertationen

Dr. Talke Ovie

„Das IT-Verfahren ATLAS als E-Government und seine

Vereinbarkeit mit dem Zoll- und Steuergeheimnis“

Mendel Verlag, 2008; http://www.efa-schriften.de/band36.htm

Dr. Nils Harnischmacher

„Der Abtretungsempfänger im Ausfuhrerstattungsrecht - Zur

Abwicklung und Rückabwicklung von Ausfuhrerstattungen

sowie Rechtmäßigkeit von Sanktionen“

Mendel-Verlag, 2008; http://www.efa-schriften.de/band37.htm

Bei Interesse kann die jeweilige Dissertation über die Adresse der

Kanzlei in gedruckter Form angefordert werden.

9

http://www.efa-schriften.de/band36.htm






Publikationen - Zeitschriften (1)

• „Das Europäische Zollrecht“ - Teil 1 bis 6: Allgemeine Regeln,

Verfahrensrecht und Abgabenrecht

veröffentlicht in: AW-Prax 2007, S. 343 ff.; Bundesanzeiger Verlag.

• „Einhaltung von US-Ausfuhrbestimmungen durch Frachtführer

und Speditionen - Aktuelle amerikanische Rechtsprechung“ veröffentlicht in: Logistik + Recht aktuell! 2008, S. 2, Bundesanzeiger Verlag.

• „Die Summarische Anmeldung - Gegenwart und Zukunft“ veröffentlicht in: Logistik + Recht aktuell! 2008, S. 5., Bundesanzeiger Verlag.

• „Gegenseitige Anerkennung des AEO und C-TPAT - Ein Vergleich

der Sicherheitsprogramme der Europäischen Gemeinschaft und

der USA“ veröffentlicht in: Logistik + Recht aktuell! 2008, S. 6, Bundesanzeiger Verlag.

10


• „Entwicklung des Zollschuldrechts durch die Rechtsprechung des

EuGH und den Modernisierten Zollkodex“ veröffentlicht in: Transportrecht, 2008, S. 357, Luchterhand Verlag.

• Die direkte und indirekte Stellvertretung im Europäischen Zollrecht

- Voraussetzungen und Auswirkungen für Transportunternehmen“ veröffentlicht in: Transportrecht, 2009, S. 398, Luchterhand Verlag.

• „Mitarbeiterscreening aufgrund Embargolisten? - Zulässigkeit der

Prüfung von Mitarbeiterdaten gegen die Sanktionslisten“ veröffentlicht in: AW-Prax 2010, Bundesanzeiger Verlag.

• „Unzulässige vorübergehende Verwendung eines drittländischen

Straßenfahrzeugs im Binnenverkehr“ veröffentlicht in: AW-Prax 2011, S. 55; Bundesanzeiger Verlag.

11


• „Aktuelle Rechtsprechung für Grenzspediteure und Zolldienstleister“ veröffentlicht in: AW-Prax - Service Guide, 2013, 54, Bundesanzeiger Verlag.

• „UZK - Zollkodex der Europäischen Union - Die Neufassung des MZK“ veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel,

Ausgabe 1/2013, S. 11 ff.; Mendel Verlag.

• „Fuselöl bereitet Kopfzerbrechen - Branntweinsteuer und/oder

Energiesteuer?“ veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel, Ausgabe

1/2013, S. 54 ff., Mendel Verlag.

• „Recht kurz - Interessante Entscheidungen zum Zoll- und Einfuhr-

umsatzsteuerrecht“

veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel,

Ausgabe 2/2013, S. 34 ff., Mendel Verlag.

12


• „Outsourcen des Mitarbeiterscreenings - Eine unendliche

Geschichte?!“ veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel,

Ausgabe 3/2013, S. 31 ff., Mendel Verlag.

• „Zollkodex der Europäischen Union - Ein Update“


Ausgabe 4/2013; Mendel Verlag.

• „Der reglementierte Beauftragte (reg. B) - wirksame Enthaftung

durch Enthaftungserklärung möglich?“ veröffentlicht in: Transportrecht 2013, S. 326 ff., Luchterhand Verlag.

• „Nacherhebung von Einfuhrgaben - Verjährung in der

Frachtführerkette“

veröffentlicht in: AW-Prax Service Guide 2014, S. 52 ff.; Bundesanzeiger Verlag.

13


• „Ist das noch „für den Zoll“ oder kann das schon weg? - Teil 1:

Eine Betrachtung der derzeit geltenden Aufbewahrungsfristen für

zollrechtlich relevante Unterlagen“



• „Ist das noch „für den Zoll“ oder kann das schon weg? - Teil 2:

Eine Betrachtung der künftig geltenden Aufbewahrungsfristen für

zollrechtlich relevante Unterlagen und der Möglichkeit der

Inanspruchnahme von Vereinfachungen durch den zugelassenen

Wirtschaftsbeteiligten“



• „Entziehen ohne Entziehen?“ - Aktuelle Rechtsprechung zur

Haftung des Hauptverpflichteten veröffentlicht in: AW-Prax Außenwirtschaftliche Praxis - Sonderausgabe

Service Guide 2015

14


• "Kein Vorsteuerabzug des Lagerhalters für Einfuhrumsatzsteuer -

Anmerkung zu FG Kiel, Urteil vom 09.10.2014, 4 K 67/13" veröffentlicht in: juris PraxisReport Transport- und Speditionsrecht vom

12.02.2015, juris GmbH.

• „19 % sind 19 % zu viel - Logistiker und die Einfuhrumsatzsteuer“

veröffentlicht in: LT-Manager 04/2015

• "Zollschuldentstehung durch Entziehen von Waren aus dem

Versandverfahren„ veröffentlicht in: juris PraxisReport Transport- und Speditionsrecht vom

12.06.2015, Anmerkung 6, juris GmbH, Saarbrücken.

• „Unionszollkodex - was auf Unternehmen jetzt zukommt“

Veröffentlicht in: Von A nach B, Dezember 2015.

15


• „Recht kurz - Grenzen der Speicherung und Nutzung digitaler

Daten“ veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel,


• „Verlängerter Arm des Zolls“,

veröffentlicht in: transaktuell 2016;

http://www.eurotransport.de/news/recht-verlaengerter-arm-des-zolls-6809373.html

Einige der Publikationen finden Sie mit freundlicher

Genehmigung der Verlage zum kostenlosen Download unter

• Harnischmacher Löer Wensing - Rechtsanwälte - Anwälte &

Notare - Dr. Talke Ovie

• Harnischmacher Löer Wensing - Rechtsanwälte - Anwälte &

Notare - Dr. Nils Harnischmacher

16














http://www.hlw-muenster.de/anwaelte_und_notare.php?id=talke_ovie











http://www.hlw-muenster.de/anwaelte_und_notare.php?id=nils_harnischmacher











Publikationen - Bücher + Kommentare

• Praxishandbuch Transport - Logistik, Versicherung,

Exportkontrolle, Zoll, Steuern https://shop.bundesanzeiger-verlag.de/aussenwirtschaft/praxishandbuch-

transport-1/

• „Einleitung Zollrecht“

veröffentlicht in: AWR-Kommentar, Bundesanzeiger Verlag.

• „Haftung des Luftfrachtspediteurs (reg. B) für Schäden an der

Luftfrachtsendung“

veröffentlicht in: Praxishandbuch Luftfrachtsicherheit „Bekannter

Versender„ & Co. werden, bleiben, managen, Bundesanzeiger Verlag.

• „Die Voranfrage in der Exportkontrolle - Vertrauensschutz für

Exporteure?“

veröffentlicht in: Ehlers/Wolffgang (Hrsg.), Recht der Exportkontrolle -

Bestandsaufnahme und Perspektiven, S. 205 ff., Deutscher Fachverlag

GmbH, Frankfurt am Main

17

https://shop.bundesanzeiger-verlag.de/aussenwirtschaft/praxishandbuch-transport-1/








Publikationen - Leitfäden

• HLW - Zollglossar

http://www.hlw-muenster.de/pdf/HarnischmacherLoeerWensing_Zollglossar.pdf

• HLW - Leitfaden zum „Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“ http://www.hlw-muenster.de/pdf/HarnischmacherLoeerWensing_Leitfaden

ZugelassenerWirtschaftsbeteiligter.pdf

• HLW - Leitfaden zur Exportkontrolle http://www.hlw-muenster.de/pdf/HarnischmacherLoeerWensing_LeitfadenExportkontrolle.pdf

• HLW - Leitfaden zum bekannten Versender (Enthaftungserklärung /

Sicherheitsbeauftragter) http://www.hlw-muenster.de/pdf/HarnischmacherLoeerWensing_LeitfadenExportkontrolle.pdf

• HLW-Merkblatt „Zoll- und steuerrechtliche Risiken bei vereinbarter

Lieferklausel DDP in Lieferbeziehungen zu Drittländern“ http://www.hlw-muenster.de/leitfaeden.php

18






http://www.hlw-muenster.de/pdf/HarnischmacherLoeerWensing_LeitfadenZugelassenerWirtschaftsbeteiligter.pdf






http://www.hlw-muenster.de/pdf/HarnischmacherLoeerWensing_LeitfadenExportkontrolle.pdf






http://www.hlw-muenster.de/leitfaeden.php



Veranstaltungen - 2012

• Business Talk „Hilfe Zoll! Was muss ich machen?“ am 28.02.2012 in

Steinfurt in Kooperation mit dem Bundesverband Mittelständische

Wirtschaft.

• „Time 2 Talk“ am 17.04.2012 in Böbingen, 19.04.2012 in Neustadt,

23.05.2012 in Hamburg und 12.07.2012 in München in Kooperation mit

dem BDEx, der MHP Solution Group und der TIA innovations GmbH.

• „SIB Innovations- und Beteiligungsgesellschaft mbH - Unternehmer-

frühstück“ am 21.09.2012 in Dresden.

• „Finanzkontrolle Schwarzarbeit - was macht sie und was darf sie?“

am 26.09.2012 in Münster in Kooperation mit dem Bundesverband mittel-

ständische Wirtschaft (BVMW), Kreis Steinfurt und Nordwestmünsterland.

• „Time 2 Talk - Sicherheit im Außenhandel“ am 09.10.2012 in Mannheim

und am 18.10.2012 in Hamburg in Kooperation mit dem BDEx, der MHP

Solution Group und der TIA innovations GmbH.

19


• Legal Breakfast - Zoll

„Die Zollprüfung - Rechte, Pflichten, Folgen“ am 14.03.2013 in Münster.

• „Time2Talk - Sicherheit im Außenhandel“ in Kooperation mit der TIA

innovations GmbH am 06.06.2013 in Stuttgart.


„Die Zollschuld - (wann) muss ich zahlen?“ am 13.06.2013 in Münster.


„Die Bewilligung im Zollrecht - wer bin ich?“ am 12.09.2013 in Münster.

• „Time2Talk - Sicherheit im Außenhandel“ (in Kooperation mit der TIA

innovations GmbH) am 08.11.2013 in Hamburg (Steigenberger Hotel).


„Der Zolltarif - Dschungel des Zollrechts“ am 12.12.2013 in Münster.

20



„Warenursprung und Präferenzen (WuP) inklusive Praxisbericht der

Schüco International KG“ am 13.03.2014 in Münster.

• Legal Breakfast - Exportkontrolle

„Exportkontrolle Teil 1“ am 23.01.2014 in Münster.

„Exportkontrolle Teil 2 - inklusive Praxisbericht der DHL Hub Leipzig

GmbH“ am 10.04.2014 in Münster.

• 4. Thementag Außenwirtschaft

"Der AEO - oder eine zollrechtliche Bewilligung nimmt Fahrt auf“ mit

Graham Crawford von der DHL Hub Leipzig GmbH am 28.10.2014 in Köln.

https://www.youtube.com/watch?v=M-pyvYoYiQQ

• Deutsche Gesellschaft für Transportrecht

„Zoll und Exportkontrolle - Aktuelle Fragestellungen für Frachtführer und

Spediteure“ am 13.11.2014 in Bonn.

http://www.transportrecht.org/html/dveranst.htm

21






http://www.transportrecht.org/html/dveranst.htm


• „Exportkontrolle aktuell - Ausfuhrkontrollvorschriften verschärft“

am 19.02.2015 und 15.10.2015 bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH

in Dresden,

am 12.03.2015 bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH in Zittau.

• „Zollseminar für Einsteiger“

am 20.02.2015 und 16.10.2015 bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH

in Dresden,

am 13.03.2015 bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH in Zittau.

• „Exportmanager Zoll“

Teil 1 ab dem 27.03.2015,

Teil 2 ab dem 11.09.2015,

jeweils bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH in Dresden.

http://www10.rtrk.de/?scid=88361&kw=10413664:85&pub_cr_id=56002486

042

22




• „Legal Breakfast - Zoll“

„Zoll- und Umsatzsteuer - eine Zwangsehe“ inklusive Gastvortrag des

Herrn Steuerberater Marco Fuß am 26.03.2015 von 9:00 bis 13:00 Uhr

im Park-Hotel Schloss Hohenfeld

• „Legal Breakfast - Exportkontrolle“

„Organisation der Exportkontrolle in einem weltweit tätigen mittelstän-

dischem Unternehmen“ inklusive Gastvortrag des Herrn Thomas Ripsch

am 02.06.2015 von 9:00 bis 13:00 Uhr im Park-Hotel Schloss Hohenfeld

• AEB-Kundentage 2015

„Der Unionszollkodex (UZK) kommt. Wie soll ich mich vorbereiten?“

am 24.09.2015 in Mönchengladbach

23


• „Haftung von Spediteuren im Zivil- und Öffentlichen Recht“

am 08.10.2015 bei der IHK Saarland - Arbeitskreis Außenwirtschaft

• "Zoll und Exportkontrolle - aktuelle Entwicklungen"

am 30.10.2015 bei der DeutscheAnwaltAkademie in Berlin

• „Iran: Auf dem Weg in die wirtschaftliche Normalität“

am 23.11.2015 bei der Stadtsparkasse Düsseldorf

24


• „UZK und ASDP 2016 vs. DTLB“

am 17.02.2016 bei der Südwestfälische Industrie und Handelskammer

zu Hagen

• Iran-Follow Up Workshop

am 01.03.2016 bei der Sparkasse Düsseldorf

• Exportkontrolle aktuell - Ausfuhrkontrollvorschriften

verschärft“

am 17.03.2016 bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH in Dresden

• „Iran-Embargo“

am 07.06.2016 bei der Kreissparkasse Köln

25


• Workshops Transport und Logistik

„Frachtrecht, Speditionsrecht, Zollrecht, Versicherungsrecht - Behalten

Sie den Überblick! Verschaffen Sie sich Klarheit!“

am 28.09.2016, am 06.10.2016 und am 24.11.2016 in Köln

www.workshop-transport.de

• „6. Thementag Außenwirtschaft Experten referieren - Praktiker diskutieren“

am 11.10.2016 im Hotel Pullmann Cologne gemeinsam mit Herrn Uwe

Liebschner

Weitere Informationen und Veranstaltungen entnehmen Sie bitte

unserer Internetseite unter www.hlw-muenster.de

Haben Sie eine Veranstaltung verpasst, die Sie interessiert hätte?

Schreiben Sie uns eine E-Mail. Wir informieren Sie, sobald die

Veranstaltung oder eine Veranstaltung zu dem Thema wieder stattfindet.

26




http://www.hlw-muenster.de/



mailto:[email protected]



Empfehlungen

Das Dezernat „Zoll und Außenwirtschaft“ der HARNISCHMACHER LÖER

WENSING Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB wurde bereits

mehrfach empfohlen:

27

Mitgliedschaften

Außenwirtschaftsrunde e.V.

Europäisches Forum für Aussenwirtschaft, Verbrauchsteuern

und Zoll e.V.

Zentrum für Außenwirtschaftsrecht e.V.

Deutsche Gesellschaft für Transportrecht e.V.

Außenhandelsverband Nordrhein-Westfalen e.V.

28

http://www.awrunde.de/

http://www.efa-muenster.de/







http://www.zar-muenster.de/

http://www.transportrecht.org/index1.htm

http://www.transportrecht.org/index1.htm

http://www.ahvnrw.de/index.php?lang=de



Ihre Ansprechpartner

29

Hafenweg 8

48155 Münster

Tel.: +49 251 686860-426

Fax: +49 251 686860-429

Dr. Talke Ovie

[email protected]

Dr. Nils Harnischmacher [email protected]







Documents

Dezernat „Zoll und Außenwirtschaftsrecht“ · 2017-02-24 · • „19 % sind 19 % zu viel - Logistiker und die Einfuhrumsatzsteuer ... • „Finanzkontrolle Schwarzarbeit -